Fünf Regeln zur finanziellen Freiheit

 

Ohne Moos nichts los, aber bei dauernd steigenden Kosten wird es immer schwieriger, mit dem Einkommen auszukommen. Vor allem in deutschen Großstädten sind die Mieten in den vergangenen Jahren kräftig angezogen. Obwohl die wichtigste Regel für die finanzielle Freiheit lautet, nicht mehr als 30 Prozent des Nettoeinkommens für die Miete auszugeben, ist das leichter gesagt als getan. Am teuersten ist und bleibt München. Bei den Bestandsmieten sind in der bayerischen Hauptstadt laut F + B Mietspiegel pro Quadratmeter kalt im Schnitt 11,18 Euro fällig. In Stuttgart sind 9,76 Euro fällig, in der auf dem 9. Platz liegenden rheinland-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf liegt der Quadratmeter kalt bei 8,26 Euro, und in Hamburg werden im Schnitt 8,07 Euro berappt. Am günstigten ist die Bundeshauptstadt Berlin. Im Westen liegt der Schnitt bei 6,46 Euro, im Osten bei 5,85 Euro. Im Bundesschnitt zahlen Mieter 6,54 Euro.

Dazu kommen Strom und Heizung, Versicherung und mehr. Bei den Schönheitsreparaturen hat der Bundesgerichtshof allerdings ein wichtiges Urteil zugunsten der Mieter getroffen. Danach sind Absprachen zur Renovierung zwischen Vor- und Nachmieter unwirksam, wenn sie nicht im Mietvertrag stehen. Und: Wer in eine unrenovierte Wohnung gezogen ist, muss nicht für kostspielige Schönheitsreparaturen sorgen.

Regel Nummer zwei im Umgang mit Geld lautet, möglichst nicht mehr als 50 Prozent des Nettoeinkommens für Festkosten auszugeben. Dazu gehören außer Kaltmiete und Mietnebenkosten auch Versicherungen, Kabelfernsehen und Mobiltelefon-Flatrates.

Alles, was von Monat zu Monat schwankt – Geld für Essen, Hobbies, Benzin und so weiter fällt nicht darunter.

Regel Nummer drei: Auch Kleinvieh macht Mist. Regelmäßig Sparen ist nicht nur eine gute Angewohnheit, sondern macht sich auch durch Zinseszinsen bezahlt, selbst wenn die Hochzinszeiten längst der Vergangenheit angehören. Falls möglich, sollten Monat für Monat zehn Prozent auf die hohe Kante gelegt werden.

Regel Nummer vier lautet, Schulden abzubauen. Teure Kredite für Autos oder das Studium sind nicht nur nervlich eine Belastung. Wenn möglich, sollte dennoch gespart werden. Das bedeutet zwar weniger Schuldenabtrag, aber einen psychologischen Gewinn, wenn das Ersparte wächst. Bei hochzinsigen Schulden wie Dispo und Kreditkarte sollte das allerdings ignoriert werden. Was richtig ins Geld geht, gehört so schnell wie möglich weg.

Regel Nummer fünf: Kaufen ohne Reue. Klar ist es nett, sich mal so eben etwas zu gönnen, aber jeder Einkauf geht ins Geld und läppert sich. Statt bei dem tollen Kleidungsstück, dem Boxset oder den Schnäppchen für Heimwerker zuzuschlagen, hilft eine Bedenkzeit, sich zu überlegen, ob das Teil gebraucht oder zumindest häufig benutzt wird, oder ob es für lange Zeit in irgendeinem Schrank verschwindet. Sich auf Sachen zu beschränken, die wirklich wichtig sind, ist auch ein Stück Freiheit, nämlich vom Konsumzwang.

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Aktuelle Seminare

Die aktuellen Seminare finden Sie unter staseve.eu auf der Titelseite oben zu den einzelnen Themen! Hier die Seminarthemen und links:

Aktuelle Seminare – Wie setze ich Behörden, Finanzämter und Gerichte schachmatt

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Aktuelle Seminare – Wie Sie mit der Europäischen Datenschutzgrundverordnung alles erfolgreich abwehren

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Aktuelle Seminare – Wie spare ich erfolgreich Steuern

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Aktuelle Seminare mit Peter Frühwald – völkerrechtliche Situation in Deutschland

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UCC Seminare und Europarecht UCC

Aktuelle UCC-Seminare mit Europarecht UCC

Sollten Sie individuellen Bedarf haben besteht auch die Möglichkeit ein individuelles Seminar durchzuführen!

 Sie können sich unter unter folgender e-mail anmelden:
seminare@selbstverwaltung-deutschland.de
 oder Sie melden sich online an:

Formlose Anmeldung unter: seminare@selbstverwaltung-deutschland.de

Bitte Seminarnummer und Adressdaten mit angeben, insoweit es nicht ein individueller Seminarwunsch ist.

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Alternative – Kann Freie Energie wirklich Stromkosten senken?

Magnetmotor24

Es wird immer wieder von Freier Energie gesprochen und berichtet, dass diese unsere Stromkosten senken könnte.

Doch was ist freie Energie überhaupt?

Wikipedia gibt Aufschluss:
Freie Energie

https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Energie_%28Parawissenschaft%29
Das Problem ist der Mensch

Techniken um Freie Energie zu nutzen und kostensenkend einzusetzen, gibt es schon lange. YouTube ist voll von entsprechenden Videos.

Der Magnetmotor ist eine Alternative.

Schauen Sie sich da mal um! Sie werden staunen! Geben sie einfach “freie Energie Nikola Tesla” ein bei YouTube und sie haben eine erkenntnisreiche Zeit. Danach werden sie die Welt anders sehen.

Wir möchten Ihnen die beste KOSTENLOSE Technik vorstellen, mit der sie persönlich zu Hause sauberen Strom nutzen können, OHNE dafür etwas zu zahlen. Das ist der Ausstieg aus der Atomenergie, der Umweltverschmutzung und hohen Energiekosten. Dieser Artikel sollte weiterverbreitet werden, in dem er über e-mail oder soziale Netzwerke an Freunde und Bekannte weiter gegeben wird.

Schauen Sie sich dieses Video an (Link zum Video). Es zeigt genau, wie jeder ohne Vorkenntnisse und mit minimalem Aufwand seine Stromrechnung zumindest halbieren und vielleicht sogar ganz abschaffen kann.

Das Video zeigt ein kleines Gerät, welches in jedem Haushalt stehen muss, damit wir unseren Planeten vor der völligen Zerstörung retten und mit dem jeder zu hause, im Garten oder auch beim Camping kostenlos Strom erzeugen kann, ohne die Umwelt auch nur im geringsten zu belasten.

Klar versuchen die Stromkonzerne dies zu unterdrücken – aber auch mit ihrer Hilfe wird sich diese saubere, umweltverschmutzungsfreie Technik durchsetzen. Es müssen nur genug Leute davon erfahren und bereit sein, mal etwas neues zu testen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.12.2018


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Oliver Henke der Zauberer für Events in München und überall

Was Oliver Henke Ihnen garantieren kann ist, dass viel Gesprächsstoff und begeisterte Gäste auf Ihrem Event sein werden. Gemeinsam macht er Events in München zu einem Highlight.

Seine Zauberkunst ist auszeichnet und auch der Unterhaltungswert, auf welchen Oliver Henke enorm viel Wert legt. Für ihn ist nichts wichtiger, als die bestmögliche Unterhaltung seiner Zuschauer. Es ist ein gutes Feedback, wenn er  die verblüfften und lachenden Gesichter der Zuschauer erblickt. Seine Zauberkunst besteht aus viel Zuschauerbeteiligung und ausgefeilten Präsentationen. Diese haben ihn in zahlreiche Städte in ganz Europa gebracht.

Nicht auf der großen Bühne, sondern direkt unter Ihren Gästen führt er Tischzauberei die wohl beeindruckendste Form der Zauberkunst durch. Oliver sorgt für faszinierte und verblüffte Zuschauer auf Ihrer Veranstaltung oder Feier.

Wenn Sie den Höhepunkt für Ihr Event suchen ist die Bühnenshow von Magier Oliver Henke der unvergesslich Moment. Er bitet Ihren Gästen bestes Entertainment und eine moderne Show.

Die Zaubershow ist verblüffend, informativ  einfach anders! Gehen Sie neue Wege und bewerben Sie Ihre Produkte auf magische Art. Ziehen Sie die Aufmerksamkeit der Messe besucher auf Ihren Messestand.

Auch hier finden Sie in Oliver Henke in München und überall einen Meister.

Magier und Mentalist Oliver Henke zeichnet sich durch außergewöhnliche Zauberkunst aus. Er präsentiert diese modern und mit Charme. Seine Name steht für professionelle Unterhaltung. Genießen Sie einen wundervollen Abend und verblüffender Zauberkunst. 

Im nachfolgenden Video sehen Sie einige Ausschnitte von einigen vergangenen Auftritten. Wenn Sie wissen möchten, wie er arbeitet  und mit den Gästen umgeht, finden Sie hier einen kleinen Ausblick, auf dass was Sie und Ihre Gäste erwartet.

Seine Internetpräsenz finden Sie hier.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.07.2018


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Sachsen: AfD mit 31,4 % vor CDU

Bildergebnis für afd

So frustrierend der Erfolg der Grünen in Gesamtdeutschland, so hoffnungserweckend der Erfolg der AfD in den „neuen Bundesländern“. N.tv berichtet zu Sachsen:

„In Sachsen führt bei der Europawahl nach Auszählung von etwa einem Fünftel der Stimmbezirke die AfD vor der CDU. Die Alternative für Deutschland kommt nach Zahlen des Statistischen Landesamtes zunächst auf 31,4 Prozent, die CDU auf 27. Die Linke hat zunächst 9,4 Prozent, die SPD 7,4 Prozent. Für die Grünen stehen 5 Prozent zu Buche, für die FDP 4,5 Prozent.“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.05.2019


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vom 26.05.2019 


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AfD bei Europawahl stärkste Kraft in Brandenburg


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Die AfD ist ersten Ergebnissen zufolge bei der Europawahl anscheinend zur stärksten Kraft in Brandenburg aufgestiegen. Nach Auszählung von rund drei Vierteln der Stimmen kommt sie nach Angaben des Landeswahlleiters auf 21,2 Prozent. Platz zwei belegt die CDU mit 18,0 Prozent vor der SPD mit 17,1 Prozent und der Linkspartei mit 12,2 Prozent. Die Grünen kommen auf 11,4 Prozent der Stimmen auf sich, die FDP 4,3 Prozent. Die Ergebnisse der EU-Wahl haben auch eine gewisse Relevanz für die Landesebene. In Brandenburg wird im Oktober 2019 ein neuer Landtag gewählt.

Quelle: Russia Today (RT) und Nachrichtenagentur ADN vom 26.05.2019 


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Sieg der Konservativen auf Zypern bei der Europawahl

 


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Zypern Trodos-Gebirge – Foto Peter Frühwald

Die konservative zyprische Demokratische Gesamtbewegung DYSI hat die Europawahl auf Zypern trotz deutlicher Stimmverluste gewonnen. Nach Auszählung von 94 Prozent der Stimmen kommen die Konservativen auf 29 Prozent (2014: 37,8). Zweitstärkste Kraft wird die linke Partei AKEL mit 27 Prozent (2014: 27 Prozent). Dies berichtete das zyprische Staatsfernsehen (RIK) am Sonntag. Damit würden diese beiden Parteien jeweils zwei Abgeordnete ins Europaparlament entsenden. Die zwei anderen Sitze Zyperns gehen an zwei kleinere Parteien der politischen Mitte, die Demokratische Partei (DIKO) und die Sozialisten (EDEK). Insgesamt entsendet die kleine Inselrepublik sechs Abgeordnete ins Europaparlament.

Quelle: Russia Today (RT) vom 26.05.2019 


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Baden-Württemberg: Grüne gewinnen Kommunalwahlen in größten Städten

Das Logo von Bündnis 90 / Die Grünen (dpa-Bildfunk / Stefan Sauer)
Das Logo von Bündnis 90 / Die Grünen (dpa-Bildfunk / Stefan Sauer)

Die Grünen sind einer Prognose zufolge in den größten Städten Baden-Württembergs als Siegerin aus der Kommunalwahl hervorgegangen.

Laut Prognosen können sie sowohl in Stuttgart als auch in Mannheim und Karlsruhe zulegen. Im Gemeinderat von Stuttgart wurden sie mit 29,5 Prozent erstmals stärkste Kraft. Dort liegt die CDU bei 18 Prozent und die SPD bei zwölf Prozent. Die Freien Wähler erreichen 6,5 Prozent, die FDP kann 7,5 Prozent auf sich vereinen. Die Linke liegt bei sechs Prozent und die AfD bei fünf Prozent.

In insgesamt zehn Bundesländern fanden heute Kommunalwahlen statt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.05.2019 


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Europawahl: Unionsparteien trotz Verlusten in Deutschland vorn


Bergfürst

Der Stimmzettel für die Europawahl am 26. Mai 2019 liegt auf einer Darstellung der Europaflagge. (picture alliance)
Stimmzettel für die Europawahl (picture alliance)

Bei der #Europawahl hat die #CDU in #Deutschland deutliche Verluste erlitten.

Ersten Hochrechnungen zufolge kommt sie auf 21,7 Prozent, ein Minus von 8,3 Punkten, Die #CSU erreicht 6,2 Prozent, ein Plus von knapp ein Prozent. Die #Grünen können 21,7 Prozent auf sich vereinen. Sie gewinnen elf Punkte hinzu. Ein Minus von rund elf Prozentpunkten muss die SPD hinnehmen. Sie kommt bei der Europawahl der Prognose zufolge nur noch auf 15,5 Prozent. Die #AfD erzielt 10,5 Prozent und damit ein Plus von gut drei Punkten. #Linke und #FDP erhalten jeweils rund 5,5 Prozent der Stimmen. Die Linke verliert damit knapp zwei Punkte, die FDP gewinnt gut zwei Punkte hinzu.

Offizielle Ergebnisse der Europawahl werden nach Schließung der letzten Wahllokale in Italien für den späten Abend erwartet.

Die Wahlbeteiligung war in vielen europäischen Ländern deutlich höher als vor fünf Jahren.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.05.2019 


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Wegen AfD-Kandidatur: Präsident des Handball Verband Sachsen Uwe Vetterlein tritt nach massivem Druck zurück

 

Handball (Bild: Shutterstock.com/Von Dziurek)
 

Der Präsident des Handball-Verbands Sachsen (HVS) Uwe Vetterlein ist am Freitag mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als Präsident des Handball Verband Sachsen zurückgetreten. Wie Vetterlein am Freitag gegenüber der Leipziger Volkszeitung (LVZerklärte, sei nach Bekanntwerden seiner Kandidatur für die AfD bei den Kommunalwahlen am kommenden Sonntag in Dresden der Druck aus Leipzig auf seine Person zu massiv  geworden. Die Spielbezirksleitung Leipzig des Handball-Verbandes Sachsen (HVS) hatte mit „scharfer Kritik auf die AfD-Kandidatur von HVS-Präsident Uwe Vetterlein reagiert und kündigte die Zusammenarbeit auf“, hieß es dazu im Vorfeld von der „LVZ“.

„Das Präsidium des Handball-Verbandes Sachsen hat mir in einer außerordentlichen Beratung das Vertrauen entzogen und sieht keine Basis mehr für eine sachgerechte Zusammenarbeit“, begründete Vetterlein seinen Rückzug und fügte an: „Dabei hieß es, ich hätte ja für jede andere Partei kandidieren können, aber nicht für die AfD. Das ist schon enttäuschend.“ Die AfD sei allerdings wie alle anderen auch eine zur Wahl zugelassene, demokratische Partei. „Es gibt sowohl im Handball-Verband Sachsen, als auch in anderen Handball-Verbänden überall Mitglieder verschiedener anderer Parteien, die auch politische Mandate innehaben beziehungsweise sich um solche bewerben. Ich denke: An mir sollte ein Exempel statuiert werden.“

„Bereits seit 2007 übt Uwe Vetterlein das Amt des Handballpräsidenten tadellos aus. Nun tritt er im Dresdner Wahlkreis 4 als AfD-Kandidat zur Kommunalwahl an und beweist dadurch, dass er aktiv an demokratischen Gestaltungsprozessen politisch mitwirken möchte. Eigentlich ein löbliches Vorhaben. Die Führungsriege des Handballverbandes erklärt nun allerdings scheinheilig, dass sie einerseits politische Meinungen respektiere, andererseits aber keine Grundlage mehr für eine gemeinsame Arbeit sehe. Der Gipfel der Verschlagenheit ist aber, dass diese Ablehnung bereits an die Presse lanciert wurde, obwohl sie erst am Freitag öffentlich gemacht werden sollte“, so der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende, Siegbert Droese.

„Es handelt sich hier glasklar um Berufsverbot und Meinungsdiktat gegen politisch Andersdenkende. Kein CDU-Politiker wurde bisher mit der Begründung seines politischen Engagements des Amtes enthoben. Dieses Vorgehen wurde möglich durch jahrelange Hetzjagden des politisch-medialen Komplexes gegen unsere Partei. Schlägertruppen der so genannten Antifa dürfen sich nun erneut legitimiert fühlen, auch mit Gewalt gegen AfD-Mitglieder und Sympathisanten vorzugehen. Ein weiterer Schritt in Richtung Diktatur und Despotie wurde gegangen.“

Quelle: journalistenwatch.com vom 25.05.2019 


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Auch das noch: AfD-Mann soll sich bei OB Feldmann entschuldigen

 

 
Peter Feldmann (SPD) OB Frankfurt

Frankfurt – Langsam hebt er ab, der linke, mit DDR-Methoden agierende SPD-Sonnenkönig von Frankfurt. Nachdem der Oberbürgermeister von Frankfurt Peter Feldmann bei einer städtischen Podiumsdiskussion zur Europawahl die AfD auslud und das gleiche miese Spiel sich bei einer vom „Journal“ veranstalteten Debatte wiederholte, fordert nun der Oberbürgermeister wegen eines Zwischenrufes vom AfD-Stadtverordneten Reschke eine Entschuldigung. Mehr Unterdrückung der Meinungsfreiheit geht nicht mehr. 

„Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann hat den AfD-Stadtverordneten Horst Reschke aufgefordert, sich für seinen Auftritt bei der Podiumsdiskussion zur Europawahl zu entschuldigen.“, textet mit Triumphgeheul die gleichgeschaltete Hauspostille des SPD-Bürgermeisters FR. und schiebt gleich den Grund nach. Der couragierte AfD-Mann Reschke hatte es gewagt, den Oberbürgermeister bei der Begrüßungsrede der Einheitsmeinungs- Farce-Veranstaltung im Saalbau Bornheim, mitten in Frankfurt „grünstem Stadtteil“, zu unterbrechen. Was zur APO-Zeit Usus war und erst recht während der Ökobewegung, gilt bei den Salonkommunisten von heute als Majestätsbeleidigung. So viel doppelte Moral hat Deutschland noch nie erlebt. Dabei war der Zwischenruf von Reschke nachvollziehbar. Auch bei der vom Edellinken Lifestyle Magazin „Journal“ veranstalteten Pseudo-Diskussion war die #AfD unerwünscht. #Reschke wurde laut FR vom OB persönlich das Mikrophon verwehrt.

Zu der gleichgeschalteten Skandalveranstaltung in Frankfurts Edelöko-Viertel war bereits vor zehn Tagen auf der AfD-Facebookseite folgendes zu lesen:

„Wenn sich selbst ernannte Kämpfer für die Demokratie zu vermeintlichen Heldentaten aufschwingen, ist besondere Vorsicht geboten. Einer von ihnen ist Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann, SPD. Erst kürzlich kassierte er wegen Verstoßes gegen das Neutralitätsgebot eine Niederlage, doch Missachtungen demokratischer Grundregeln stellen für ihn und seine Mitstreiter kein Hindernis dar. Im Gegenteil: Schnell schaute man sich nach der zuvor eilig abgesagten Podiumsdiskussion nach einem anderen Veranstalter um und wurde beim Journal Frankfurt fündig. Chefredakteurin Ronja Merkel scheint ein ähnliches Rechtverständnis wie ihre Namensvetterin aus dem Kanzleramt zu haben und freut sich darüber, die AfD als bundesweit größte Oppositionspartei von der Bühne auszuschließen. Feldmann ist begeistert und wünscht sich „möglichst viele solcher Formate in unserer Stadt“.

 Frankfurts Oberbürgermeister ist ein Paradebeispiel dafür, weshalb seine ehemalige Volkspartei eine krachende Wahlniederlage nach der anderen einstecken muss. Anstatt den Menschen mit ihren Sorgen und Nöten zuzuhören, werden diese kurzerhand zu Demokratiefeinden erklärt und ausgegrenzt. Man möchte auf der Bühne lieber nordkoreanische Verhältnisse genießen und unter sich bleiben. Die oft beschworene inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD bleibt erneut aus – vermutlich, weil die eigenen Argumente nicht ausreichend sind und sich die Erkenntnis durchgesetzt hat, inhaltlich auf verlorenem Posten zu stehen.

Diese moralische Selbstüberhöhung über andere ist Ausdruck grenzenloser Arroganz, die für Altparteien und etablierte Medien mehr und mehr zum Bumerang wird. Die Bürger verlangen zurecht nach Antworten auf immer drängendere Fragen, während nicht nur im Frankfurter Römer über homosexuelle Ampelmännchen und neutrale Toiletten diskutiert wird. Das EU-Parlament agiert völlig abgeschottet von den europäischen Völkern in Brüssel und Straßburg, fällt immer mehr Entscheidungen auf Basis nicht legitimierter Gremien und ist zu einer gigantischen Umverteilungsmaschinerie geworden, in der Lobbyisten und bürgerferne Beamte nahezu sämtliche Belange der Nationalstaaten entscheiden, aber seit Jahren die EU-Außengrenzen nicht schützen können.

Herr Feldmann und seine abgehobenen Gesinnungsgenossen sind sicherlich keine Retter, sondern die Totengräber der Demokratie. Sie stehen nicht für Vielfalt, sondern für Einfalt und für Arroganz statt Bürgernähe. Das eigene Staatsvolk haben sie längst abgeschrieben. Die AfD stellt sich diesem inakzeptablen und gefährlichen Verhalten entschieden entgehen. Wir wollen ein friedliches Europa der Vaterländer, eine auf ihre Kernkompetenzen reduzierte EU und ein Deutschland, in dem die Bürger sicher und in Wohlstand leben können.“

Diese Sätze können auch viele in Frankfurt lebende gut integrierte Migranten unterschreiben. Den Ausführungen ist nichts mehr hinzuzufügen, außer, dass inzwischen auch andere Fraktionen das Verhalten des Oberbürgermeisters kritisieren.  Die Demokratie „hätte das ausgehalten“, sagte Uwe Schulz (FDP) laut FR. Wiederholt hat der AfD-Fraktionschef Dr. Rainer Rahn Feldmann ein „gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat vorgeworfen. Der angesehene und engagierte Zahnmediziner Rahn war früher Vorsitzender der Flughafenausbaugegner und ist über jeden Verdacht erhaben, eine rechtsradikale oder antidemokratische Gesinnung vertreten zu haben. (KL)

Quelle: journalistenwatch.com vom 25.05.2019 


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Europawahl: NATO hilft EU bei Abwehr von angeblichen russischen Cyberattacken

 


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Foto: Jens Stoltenberg (über dts Nachrichtenagentur)
 

Brüssel – Das klingt schon wieder nach einer Kriegserklärung: Die NATO unterstützt die Europäische Union während der Europawahlen, Cyberangriffe aus Russland abzuwehren. „Wir wissen, dass sich Russland durch Falschinformationen und Cyberangriffe gezielt in unsere Demokratien einmischt. Das gilt insbesondere bei Wahlen“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der „Welt am Sonntag“.

Die Allianz arbeite in dieser Frage „eng“ mit der EU zusammen. „Die entsprechende NATO-Expertengruppe hat sich erst vor wenigen Wochen mit den Cyber-Spezialisten der EU getroffen, um über konkrete Maßnahmen zur Abwehr von Cyberbedrohungen und Desinformation im Umfeld der Europawahlen zu beraten“, so der NATO-Chef weiter. Konkret tauschten EU und NATO Informationen in Echtzeit über Schadsoftware und Cyberangriffe aus und man versuche auch gemeinsam Desinformationskampagnen im Netz abzuwehren.

 

Mit Nachdruck forderte Stoltenberg Russland auf, den INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen ab 500 Kilometern Reichweite wieder einzuhalten. „Russland hat mit Nuklearwaffen bestückbare Marschflugkörper entwickelt die europäische Städte wie Berlin erreichen können“, sagte Stoltenberg. Damit habe Moskau den Vertrag gebrochen.

„Ich appelliere eindringlich an Moskau, die Marschflugkörper vom Typ SSC-8 umgehend zu vernichten und damit den INF-Vertrag einzuhalten. Die Uhr tickt, aber es ist noch nicht zu spät: der Abrüstungsvertrag lässt sich noch retten“, so der NATO-Chef weiter. Bereits im Jahr 1987 habe Russland gezeigt, dass man in der Lage ist, Marschflugkörper auch innerhalb von wenigen Wochen zu zerstören.

„Dafür braucht es allerdings politischen Willen“, sagte Stoltenberg der „Welt am Sonntag“. (Quelle: dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 26.05.2019 


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Aufatmen in Deutschland: Barley will am Wahlabend als Justizministerin zurücktreten

 


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Foto: Katarina Barley (über dts Nachrichtenagentur)
 

Wenn die SPD bei der EU-Wahl krachend scheitert, ist eine asozialistische Genossin gedanklich zumindest schon auf dem Weg nach Brüssel:

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, will noch am Wahlabend von ihrem Amt als Bundesjustizministerin zurücktreten. „Mein Gesuch auf Entlassung als Justizministerin ist schon geschrieben. Ich werde es noch am Wahlabend der Bundeskanzlerin weiterleiten. Mein Wort drauf“, sagte Barley den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Am 26. Mai ist Schluss“, so die SPD-Politikerin weiter. Barley hatte immer wieder hervorgehoben, die Bundespolitik nach der Europawahl verlassen zu wollen.

 

Das konkrete Datum hatte sie allerdings bislang offengelassen, was immer wieder für Spekulationen gesorgt hatte, die SPD-Politikerin könne sich am Ende umentscheiden. Solche Gedankenspiele wies Barley zurück. „Für mich ist ganz klar, dass ich das Justizministerium verlassen werde. Meine Wohnung in Berlin ist gekündigt, der Mietvertrag in Brüssel unterschrieben“, sagte sie.

Doch ist Deutschland durch diesen viel zu spät kommenden Abgang gerettet? Wohl eher nicht, denn der Irrsinn geht auf europäischer Ebene weiter:

Auf die Frage, welche Aufgabe sie als Europaparlamentarierin übernehmen wolle, antwortete Barley: „Ich will mich für mehr Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa einsetzen. Da kenne ich mich am besten aus, da ist der Bedarf am größten, und dafür bin ich als dann ehemalige Justizministerin prädestiniert.“

Spekulationen, wonach sie den Vorsitz des Rechtsausschusses anstreben soll, bestätigte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl nicht. „Dass ich mich mit rechtlichen Themen befassen werde, liegt nahe. Das ist mein Beruf und meine Leidenschaft. Aber jetzt ist nicht die Zeit, um über Posten zu reden“, sagte Barley den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“.

Wer wird ihr Nachfolger? Hans-Georg Maaßen etwa? Oder doch wieder ein abgehalfterte SPD-Genosse? (Quelle: dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 22.05.2019 


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US-Think Tank veröffentlicht Leitfaden zur Destabilisierung Russlands


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Blick auf den Moskauer Kreml (Archiv)

© Sputnik / Ewgenij Odinokow

POLITIK

Die einflussreichste #US-Denkfabrik #Rand Corporation hat in ihrer neuesten politischen Analyse erklärt, welche Schritte Washington unternehmen müsse, um #Russland zu destabilisieren.

In dem Bericht mit dem Titel „Overextending und Unbalancing Russia“ (dt: „Russland überdehnen und aus dem Gleichgewicht bringen“) hat das Unternehmen ein Konzept vorgeschlagen, wie ein neuer Kalter Krieg mit Russland zu führen sei.

Im Grunde genommen soll dieselbe (von Rand mitentwickelte) Strategie angewendet werden, die schon bei der Sowjetunion Erfolg zeigte. Darauf basiert auch der aktuelle Plan.

Wirtschaftliche Maßnahmen

Rands Analysten sehen Russlands Wirtschaft als größte Schwachstelle an, weil die Konjunktur stark von Öl- und Gasexporten abhängig sei. Die Einnahmen aus diesen Ausfuhrgeschäften lassen sich verringern, indem man die Sanktionen gegen Russland verschärft.

Außerdem nannten die Experten die Ausweitung der amerikanischen Energieexporte als eine der wichtigsten Maßnahmen, die die russische Wirtschaft ebenso belasten könne.

Ziel ist es, Europa dazu zu bringen, weniger russisches Erdgas zu importieren und stattdessen verstärkt auf verflüssigtes Erdgas zu setzen, das auf dem Seeweg aus anderen Ländern herangeführt wird.

Die #USA werden zudem dazu aufgefordert, die Auswanderung qualifizierter Russen zu begünstigen. Insbesondere junge Russen mit einer guten Ausbildung sollen angeworben werden.

Geopolitische und ideologische Maßnahmen

Die Rand-Experten haben sechs geopolitische Richtungen hervorgehoben, um Russland entgegenzuwirken, fanden sie jedoch alle unwirksam.

So könnte Washington zum Beispiel tödliche Waffen in die Ukraine liefern, was aber hochriskant sei – diese Aufrüstung der Ukraine könnte einen Konflikt größeren Ausmaßes auslösen, in dem Russland Vorteile haben würde.

Die Unterstützung von Oppositionsgruppen in Syrien als Teil der Strategie könnte sich nachteilig auf die Terrorismusbekämpfung auswirken. Darüber hinaus wird ein solches Szenario von den Autoren der Studie aufgrund von Radikalisierung, Segmentierung und Verringerung der Anzahl von Oppositionsgruppen als kaum umsetzbar angesehen.

Auch die Wirksamkeit der Liberalisierungspropaganda in Belarus wird in Frage gestellt, da dies eine „starke Reaktion Russlands“ hervorrufen könnte, die Europa destabilisieren würde.

Die Ausweitung der Beziehungen im Südkaukasus, Versuche, den Einfluss Moskaus auf Zentralasien zu verringern, und die „Vertreibung der Russen“ aus Transnistrien wird von den Experten ebenfalls als ineffektive Maßnahmen angesehen.

Die wahrscheinlichste, aber zugleich riskanteste Maßnahme sei die Untergrabung des Glaubens an das russische Wahlsystem und an die Staatsgewalt sowie des Images auf der internationalen Bühne.

Militärische Maßnahmen

Militärisch sei nach Ansicht des US-Think Tanks für die USA mithilfe niedriger Kosten und geringer Risiken sehr viel zu holen, indem man in den Nato-Staaten den Umfang der gegen Russland stehenden Territorialstreitkräfte aufstockt.

Sehr gute Erfolgsaussichten und sehr großen Nutzen bei mäßigem Risiko bringe es den USA, ganz gezielt in strategische Bomber und Langstreckenraketen zu investieren, die sich gegen Russland richten.

In Bezug auf den Seeblock schlagen Analysten vor, die Präsenz der US-Marine und alliierter Streitkräfte in Regionen, die für Russland von Interesse sind, auszubauen. Nach ihrer Ansicht könnte dies Moskau zwingen, die Investitionen in seine Flotte zu erhöhen.

Quelle: Sputnik vom 25.05.2019 


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Berlin: Lage in Rigaer Straße eskaliert massiv – Polizisten angegriffen


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Schlachtfeld Rigaer Straß (Symbolbild)

© Foto: Rigaer 94

GESELLSCHAFT

In der Nacht auf Samstag kam es nach Einbruch der Dunkelheit erneut zu Gewalt in der #Rigaer Straße in #Berlin-#Friedrichshain. Polizeibeamte wurden von #Linksextremen mit Steinen angegriffen. Die Gewerkschaft der Polizei zeigt sich entsetzt.

Laut der Polizei sind Beamte in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain mit Steinen, Farbbeuteln und Flaschen attackiert worden. Auch Mülltonnen seien in der Nacht zum Samstag angezündet worden.

Über Stunden sei die Polizei mit insgesamt 180 Kräften im Einsatz gewesen.

Als Reaktion auf die erneute Eskalation fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) daher eine politische Lösung „und zwar, bevor ein Mensch dort sein Leben lässt“.

Die in Berlin oppositionelle CDU verurteilte den neuerlichen Gewaltausbruch und warf Innensenator Andreas Geisel von der SPD vor, die Lage nicht im Griff zu haben. Immer wieder kommt es in diesem Ortsteil von Berlin nämlich zu Angriffen von Linksautonomen auf Polizisten sowie zu Sachbeschädigungen.

 

Am Freitagabend sollen sich an der Kreuzung Liebigstraße/Rigaer Straße zunächst etwa 70 Teilnehmer zu einer unangemeldeten Kundgebung versammelt haben. Gegen 21.00 Uhr seien dann vom Dach eines Hauses Farbbeutel auf inzwischen alarmierte Polizisten geworfen worden, wodurch ein Beamter leicht verletzt und ein Einsatzwagen beschädigt worden seien.

Etwa zwei Stunden später hätten dann schwarz gekleidete, maskierte Personen mehrere Mülltonnen auf die Straße gerollt und in Brand gesetzt. In den darauffolgenden Stunden sei die Lage immer weiter eskaliert, bis schließlich bereits in der Nacht Einsatzkräfte der Feuerwehr und der Polizei minutenlang mit Flaschen und Farbbeuteln beworfen worden seien.

Die Polizei hat nach eigenen Angaben Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, schweren Landfriedensbruchs, versuchter gefährlicher Körperverletzung, Sachbeschädigung und gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr eingeleitet.

Der GdP-Landesvorsitzende Norbert Cioma forderte ein Ende dieses „Wahnsinns“ und bezeichnete die Angreifer als „denkbefreit“. Es sei „nichts Anderes als menschenverachtende Gewalt“.

Quelle: Sputnik vom 25.05.2019 


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PEINLICHES Andrea Nahles: Eine Frau am Rande des Nervenzusammenbruchs


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(c) Screensht YT

 

(David Berger) Schon seit Wochen steht die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles unter erheblichem Druck. Das Fiasko, das der SPD heute bei der EU-Wahl bevorsteht, könnte auch das Ende von Nahles als Parteivorsitzende bedeuten. Gestern bei einer Rede in Bremen scheint sich dieser ganze Druck auf äußerst peinliche Weise entladen zu haben.

Wir kennen das aus Untergansszenarien aller Art: Einige Menschen ziehen sich zurück, andere beginnen zu beten und wieder andere verfallen dem kompletten Wahnsinn – oft unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen Drogen. Sich lachen wirr wie Besessene und halten ihre eigenen erbärmlichen Untergang für den besten Witz der Weltgeschichte.

SCHON DIE ERSTEN ZWEI MINUTEN LEHREN EINEM DAS FREMDSCHÄMEN

Der SPD steht heute bei den EU-Wahlen erneute eine weitere Katastrophe ins Haus. Keiner will sie mehr… Und die Parteivorsitzende Andrea Nahles drehte gestern bei der SPD-Wahlkampfendveranstaltung in Bremen schon komplett bei einer öffentlichen Rede in Bremen durch. Schon die ersten zwei Minuten reichen aus, um mitzubekommen: Diese Frau hat fertig, diese Partei hat fertiger als fertig.

***

Quelle: journalistenwatch.com vom 26.05.2019 


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40 Prozent fingierte BA-Jobangebote

Bildergebnis für Bundesagentur für Arbeit

Berlin (ADN). Rund 40 Prozent aller von der Bundesagentur für Arbeit (BA) in ihre Suchcomputer eingespeisten Jobangebote sind in der Realität nicht existent. Das stellt die Zeitung „junge Welt“ (jW) am Freitag nach einer Zusammenfassung mehrerer Veröffentlichungen der zurückliegenden Tage und aufgrund eigener Recherchen fest. Die prominente BA-Whistleblowerin Inge Hannemann kritisiert: „Die Bundesagentur spielt die verfolgte Unschuld.“ Sie erinnert daran, dass schon 2009 Fälle von Datenmissbrauch und von doppelten Stellenangeboten für Schlagzeilen gesorgt hatten.  Danach gab es immer wieder Hinweise von Betroffenen, denen aber nicht nachgegangen worden ist. 

Nach Informationen des Südwestrundfunks (SWR) sind von der BA-Jobbörse verwaltete Bewerberprofile von Arbeitsuchenden massenweise bei windigen Datenhändlern gelandet und von dort an private Zeitarbeitsunternehmen weiterverkauft worden. Inzwischen hat die Agentur nach eigenen Angaben elf Unternehmen  in ihrer Börse gesperrt und damit  32.000 gefakte  Stellen  bzw. 120.000 gefälschte Stellenanzeigen vom Netz genommen. ++ (ar/mgn/24.05.19 – 142)

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.05.2019


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Sensation: 7,7 Prozent der männlichen Flüchtlinge KÖNNTEN einen Job kriegen


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Foto: Flüchtlinge (über dts Nachrichtenagentur)
 

Was uns die Politik hier als „Erfolg“ verkaufen will, ist einfach unglaublich:

Männliche Flüchtlinge finden leichter einen Job als weibliche. Das belegen aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, über die die „Bild am Sonntag“ berichtet. Der Behörde zufolge lag die Wahrscheinlichkeit, im Folgemonat einen Job zu haben, bei arbeitslosen männlichen Flüchtlingen aus den Hauptherkunftsländern (insgesamt 118.000) im April bei 7,7 Prozent.

 


Vietnam-Trip

Das ist mehr als doppelt so hoch wie im April 2017. Damit ist die Jobchance fast so hoch wie bei arbeitslosen männlichen Deutschen (8,4 Prozent).

Nur, dass diese Zahlen überhaupt nichts aussagen. Denn die Frage, wie viele Flüchtlinge nun tatsächlich einen Job erhalten, wird nicht beantwortet. Und die Zahl 7,7 Prozent sagt im Umkehrschluss aus, das 92,3 Prozent der Flüchtlinge eben keine Chance haben, im Folgemonat einen Job zu kriegen. Und wie kommt man darauf, dass es nur 118.000 arbeitslose Flüchtlinge gibt? Was ist mit den anderen hunderttausenden, die hier schon „länger“ leben?

Noch schlechter sieht es bei den geflüchteten Frauen (insgesamt 11.000) aus. Nur 1,4 Prozent hatten im April eine Aussicht auf einen Job im Folgemonat.

Das sind nur 0,6 Prozentpunkte mehr als vor zwei Jahren und deutlich weniger als bei arbeitslosen deutschen Frauen (8,1 Prozent). Gründe benennt eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung: So haben geflüchtete Frauen (vor allem mit Kindern) schlechtere Sprachkenntnisse als die Männer und nehmen seltener an Sprachkursen teil, nicht zuletzt mangels Kinderbetreuung. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), sagte „Bild am Sonntag“: „Gerade Frauen mit kleinen Kindern fallen bei der Beratung, Arbeitsplatzvermittlung und beim Zugang zu Sprachkursen zu oft durchs Raster.“

Oft werde ihnen der Zugang zu Kursen verwehrt, weil sie nicht als „arbeitsmarktnah“ eingestuft würden. „Deshalb muss jetzt im Migrationspaket gesetzlich nachgebessert werden“, fordert Widmann-Mauz. Am Dienstag will sie mit Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) über konkrete Schritte beraten.

Auch nur Humbug. Viele weibliche Flüchtlinge aus den islamischen Ländern dürfen gar nicht arbeiten. Von Hause aus. (Quelle: dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 26.05.2019 


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„Wir versenken zwei Schiffe“: Iran droht US-Navy mit Wunderwaffe

Militärparade im Iran (Archivbild)

© AP Photo / Ebrahim Noroozi

POLITIK

Die USA und der Iran verschärfen ihren Konfrontationskurs: Nachdem die Vereinigten Staaten die Verlegung zusätzlicher Truppen angekündigt haben, droht der Iran mit einer Geheimwaffe von großer Wirksamkeit.

Die iranische Armee würde US-Kriegsschiffe, die sich im Persischen Golf aufhalten, versenken, sollten sich die Amerikaner für eine Provokation entscheiden, warnte Morteza Qorbani, Sprecher der Eliteeinheit Islamische Revolutionsgarden, am Samstag. Nach seinen Worten verfügt der Iran über eine Geheimwaffe, die bisher nicht öffentlich bekannt ist.

 

„Wenn der Feind die kleinste Dummheit im Golf begeht, werden wir zwei US-Schiffe samt ihrer Besatzungen und Flugzeuge mit unseren neuen Raketen und völlig geheimen Waffen auf den Meeresgrund schicken“, sagte Qorbani der Nachrichtenagentur Mizan.

Die USA haben ihre Sanktionen und ihren Druck auf den Iran in den vergangenen Wochen deutlich verschärft. Nachdem Amerika eine Flugzeugträgerkampfgruppe und Bomber in die Region entsandt hat, kündigte Washington am Freitag an, zusätzlich 1500 Soldaten in den Nahen Osten zu verlegen. Der Iran sprach von einer Bedrohung und einer „großen Gefahr für den internationalen Frieden“.

Quelle: Sputnik vom 26.05.2019 


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Massive Attacke auf syrische Armee – Mindestens 50 Angreifer getötet

Syrische Armee im Norden der Povinz Hama

© Sputnik / Mikhail Voskresenskiy

POLITIK

Die syrische Armee hat am Freitagabend eine massive Attacke der Terrormiliz „Hayyat Tahrir al-Sham“ (bisher als „Dschebhat an-Nusra“ bekannt) in der syrischen Provinz Hama zurückgeschlagen. Mindestens 50 Terrorkämpfer wurden dabei getötet.

„Am Abend des 24. Mai hatten Kämpfer der Terrormiliz ‚Hayyat Tahrir al-Sham‘ und der mit ihr liierten Formationen von der Deeskalationszone Idlib aus die Stellungen der Regierungskräfte im Raum der Orte Al-Hairat und Mgair im Norden der Provinz Hama angegriffen“, sagte der Leiter des russischen Versöhnungszentrums in Syrien, Generalmajor Viktor Kuptschischin, am Samstag bei einem Briefing.

 

Laut Kuptschischin waren rund 200 Terroristen sowie zwei Panzer, ein Schützenpanzer und 13 geländegängige Kraftwagen mit großkalibrigen MGs an der Attacke beteiligt.

„Die angreifenden Einheiten wurden mit dem Gegenfeuer zerstreut und rückten ab. Die Regierungskräfte haben bei dem erzwungenen Abwehrkampf einen Panzer, einen Schützenpanzer und fünf geländegängige Kraftfahrzeuge mit großkalibrigen MGs vernichtet sowie mindestens 50 Terrorkämpfer getötet“, sagte der Generalmajor.

Quelle: Sputnik vom 26.05.2019 


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Trotz „Ibiza-Affäre“: Wahlchancen der Euro-Rechten kaum geschmälert

24. Mai 2019
Trotz „Ibiza-Affäre“: Wahlchancen der Euro-Rechten kaum geschmälert
INTERNATIONAL

Brüssel/Wien. Politische Beobachter gehen derzeit eher nicht davon aus, daß die österreichische „Ibiza-Affäre“ den erwarteten Aufstieg der europäischen Rechtspopulisten bei der bevorstehenden Europawahl nennenswert dämpfen wird. Denn: EU-skeptische Wähler von Spanien bis Polen haben ihre eigenen Wahlmotive. Sie werden sich von den aktuellen Ereignissen in #Österreich in ihrer Stimmabgabe kaum beeinflussen lassen.

Marine Le Pen etwa, die den jäh gestürzten FPÖ-Chef bisher als ihren politischen Freund zur Seite hatte, zeigte Milde: „Er hat einen schwerwiegenden Fehler begangen“, sagte die Chefin des französischen Rassemblement National (vormals Front National). Dieses Fehlverhalten sei aber umgehend durch seinen Rücktritt geahndet worden, erklärte Le Pen.


Weinmühle

Der italienische Lega-Chef Salvini wiederum hält sich an das Motto: Reden ist Silber, Schweigen ist Gold.

Auch der Politikwissenschaftler Martin Dolezal (Universität Salzburg) gab gegenüber der österreichischen Nachrichtenagentur APA zu bedenken: „Man darf die Rolle, die die FPÖ innerhalb der europäischen Rechten spielt, nicht überbewerten.“ Man habe sofort gesehen, daß die Rechtspopulisten in Europa „zwischen Personen und Parteien differenzieren – also zwischen Strache und der FPÖ“.

Bisher war die FPÖ mit vier Abgeordneten im Europaparlament vertreten. Selbst wenn die FPÖ-Wähler ihre Partei am kommenden Sonntag nun „abstrafen“ sollten, hat der Verlust von einem oder zwei Abgeordneten auf europäischer Ebene kaum Auswirkungen. Denn der große Schub für die Rechte wird vor allem aus Italien erwartet, wo Salvinis Lega allein um die 20 Mandate dazugewinnen dürfte. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 24.05.2019 


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Rechtspopulistischer Dolchstoß: Jobbik will Orbán nach österreichischem Vorbild stürzen

26. Mai 2019
Rechtspopulistischer Dolchstoß: Jobbik will Orbán nach österreichischem Vorbild stürzen
INTERNATIONAL

Budapest. Im Gefolge der erfolgreichen Demontage der österreichischen ÖVP-/FPÖ-Regierung blasen Linksmedien und politische Gegner jetzt auch zur Jagd auf den ungarischen Präsidenten Orbán. Einen besonderen Beigeschmack erhalten die Vorgänge in Budapest dadurch, daß sich ausgerechnet die rechte Jobbik-Partei jetzt am Sturz der Regierung Orbán versucht. Die Partei, die sich seit geraumer Zeit populistisch-„seriös“ (und Israel-freundlich) gibt, forderte jetzt einen Untersuchungsausschuß, der der Frage nachgehen soll, ob es ungarische Parallelen zum „Fall Strache“ gibt.

Jobbik-Sprecher Szilagyi erklärte Medienvertretern gegenüber, daß die Vorgänge, die im Nachbarland den Vizekanzler und die österreichische Regierung zu Fall gebracht haben, in Ungarn ein „funktionierendes System“ darstellten – dies müsse Folgen haben. Szilagyi erinnerte an das jüngste Treffen zwischen Strache und dem ungarischen Präsidenten Orbán in Budapest. Strache habe versucht, bei seinem Gespräch mit einer vermeintlichen russischen Oligarchin die „Kronen-Zeitung“ nach ungarischem Modell in den Dienst der FPÖ zu stellen. Szilagyi stellte die Frage in den Raum, ob es auch beim Ausbau des „ungarischen Systems“ eine russische Mitarbeit gegeben habe, wie bei der Schaffung des regierungsnahen Medienkonsortiums oder hinsichtlich des Vertrages über den Ausbau des ungarischen Kernkraftwerkes Paks II.

Die Untersuchungen müßten auch klären, ob der österreichische Investor Pecina ein „Strohman der Russen“ gewesen sei. Das damals unter Kontrolle Pecinas stehende Verlagshaus Mediaworks kaufte zahlreiche Zeitungen in Ungarn und veräußerte diese dann an Orbán-nahe Medienhäuser weiter. Strache erwähnt in dem Ibiza-Video ausdrücklich Pecina, den er auch als richtigen Mann für die „Krone“-Übernahme angesehen hatte.

Orbán selbst sah sich am Montag gezwungen, kurz auf die innenpolitische Krise im benachbarten Österreich einzugehen. Er mußte das Fernbleiben von FPÖ-Infrastrukturminister Hofer in der westungarischen Stadt Zalaegerszeg anläßlich der Eröffnung einer Teststrecke für innovative Verkehrslösungen erklären. „Unsere österreichischen Freunde kommen jetzt nicht zu uns, da dort eine außerordentliche Jagdsaison eröffnet wurde“, erklärte Orbán. Laut Orbán lenkten die aktuellen Ereignisse die Aufmerksamkeit darauf, wie wichtig die politische Stabilität im Leben eines Landes sei. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 26.05.2019 


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RANDALIERER ATTACKIEREN POLIZISTEN – Gewalttätige Ausschreitungen Linksextremer am Wahlsonntag

Mehrere Festnahmen und Ermittlungen wegen Landfriedensbruch eingeleitet

Die Bremer Polizei musste Unterstützung aus Niedersachsen anfordern, um die Randalierer zu stoppen
Die Bremer Polizei musste Unterstützung aus Niedersachsen anfordern, um die Randalierer zu stoppenFoto: 261News/Andre van Elten

Bremen – Angreifer zünden Feuer und Pyrotechnik, Steine und Flaschen fliegen auf Einsatzkräfte, auch Angriffe auf Streifenwagen und Polizeireviere im Stadtgebiet!

Rund 300 Randalierer blockierten in der Nacht zu Sonntag zwischen 0.30 Uhr und 3 Uhr die Sielwallkreuzung im Bremer Ostertorviertel. Die überwiegend der linken autonomen Szene angehörigen Personen zündeten dabei Feuer und Pyrotechnik, warfen Steine und beschädigten auch umliegende Geschäfte.

Die anrückenden Einsatzkräfte wurden aus der Menge heraus mit Flaschen und Steinen beworfen. Mehrere Polizisten erlitten Verletzungen.

Auf der Polizeirevier gab es einen Farbanschlag
Auf der Polizeirevier gab es einen FarbanschlagFoto: 261News/Andre van Elten

Die Polizei zog massive Kräfte zusammen und forderte Unterstützung aus Niedersachsen an, um die Kreuzung zu räumen. „Dabei kam es zu vorläufigen Festnahmen. Bei der Räumung mussten Zwangsmittel eingesetzt werden“, hieß es in der Polizeimitteilung

Weiterhin wurden in der Nacht mehrere Streifenwagen und Polizeirevierte mit Farbbeuteln und Gegenständen attackiert. Das genaue Motiv der Angreifer ist unklar. Möglicherweise hängen die Krawalle mit den heutigen Wahlen in der Hansestadt zusammen.

Unterdessen sucht die Polizei Zeugen: „Wer kann Hinweise auf Täter geben?“. Zeugen und Hinweisgeber wenden sich an den Kriminaldauerdienst unter der Rufnummer 0421-362 3888.

In umliegenden Geschäften wurde Schaufester eingeschlagen. Die Polizei hat Ermittlungen wegen Landfriedensbruch eingeleitet
In umliegenden Geschäften wurde Schaufester eingeschlagen. Die Polizei hat Ermittlungen wegen Landfriedensbruch eingeleitetFoto: 261News/Andre van Elten

Quelle: Bild-online vom 26.05.2019 


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EUROPAWAHL-AUFTAKT IN DEN NIEDERLANDEN: Erste Klatsche für Rechtspopulisten!

Wie sehr schadet der Strache-Skandal den europäischen Rechten?

Geert Wilders bei der Stimmabgabe im niederländischen Den Haag – für ihn gab es eine herbe Niederlage
Geert Wilders bei der Stimmabgabe im niederländischen Den Haag – für ihn gab es eine herbe NiederlageFoto: Phil Nijhuis / AP Photo / dpa

Überraschung auf den ersten Metern der Europawahl: Dem Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten gelingt in seinem Heimatland ein unerwarteter Erfolg – und es gibt eine erste Klatsche.

Großer Verlierer in den Niederlanden ist nach ersten Prognosen der Rechtspopulist Geert Wilders, dessen PVV von 13,3 auf 4,1 Prozent absackt und drei ihrer bisherigen vier Sitze im EU-Parlament verliert.

Allerdings hatte vor der Wahl ein anderer die Aufmerksamkeit mit „Nexit“-Plänen auf sich gezogen: Thierry Baudet – und auch er blieb weit hinter den Erwartungen zurück!

Baudet wird im Nachbarland als Nachfolger von Geert Wilders gehandelt – als neuer Shooting-Star der holländischen Rechten! Wie Rechtspopulisten in anderen Ländern wettert Baudet gegen die etablierten Parteien und fordert eine restriktive Einwanderungspolitik. In den Umfragen vor der Wahl hatte seine FvD, erst vor zwei Jahren gegründet, noch in Führung gelegen. Die Partei will ein Referendum über die niederländische EU-Mitgliedschaft und hatte überraschend die jüngste Provinzwahl gewonnen.

Seine Partei hatte mit fünf oder mehr Sitzen im EU-Parlament gerechnet: Thierry Baudet
Seine Partei hatte mit fünf oder mehr Sitzen im EU-Parlament gerechnet: Thierry BaudetFoto: EVA PLEVIER / Reuters
 

▶︎Die Meinungsforscher hatten ihr fünf Sitze im Europaparlament vorausgesagt – und damit sogar noch mehr als den Liberalen, der Partei von Ministerpräsident Mark Rutte. Den Prognosen zufolge kommt die FvD nun nur auf drei Sitze, hinter den Sozialdemokraten (fünf Sitze), den Liberalen sowie den Konservativen (jeweils vier Sitze). 

Die Europawahl hatte am Donnerstag mit den Abstimmungen in Großbritannien und den Niederlanden begonnen. In beiden Ländern wurden – wie in anderen EU-Staaten – deutliche Zuwächse für die Rechtspopulisten und EU-Gegner erwartet.

Die Niederlande, wo zuerst Prognosen veröffentlicht wurden, galten dabei als erster Gradmesser für den Erfolg der Rechtspopulisten. Offizielle Wahlergebnisse dürfen erst nach Ende der viertägigen Europawahl in allen 28 Mitgliedstaaten am Sonntagabend veröffentlicht werden.

Wie sehr schadet der Strache-Skandal der europäischen Rechten?

Der Skandal um das Ibiza-Video vom zurückgetreten Vize-Kanzler Österreichs Hans-Christian Strache schlägt derzeit europaweit große Wellen! In einem fingierten Gespräch bietet Strache der angeblichen Verwandten eines russischen Oligarchen mögliche Staatsaufträge im Gegenzug für verdeckte Wahlhilfe zugunsten der rechtspopulistischen FPÖ an. Des Weiteren wird die mögliche Einflussnahme auf Medien diskutiert.

 

Die etablierten Parteien wollen in dem Fall die egoistische Natur des Rechtspopulismus entlarvt sehen, die eigenen Interessen mit allen Mitteln durchsetzen zu wollen.

▶︎ Klar ist: Die Enthüllungen um den FPÖ-Frontmann Strache kommen für Meuthen, Salvini und Le Pen äußerst ungelegen. Le Pen und weitere Mitglieder ihrer Partei sind allerdings selbst Gegenstand von Ermittlungen wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder. Auch die AfD steht wegen diverser dubioser Wahlkampfspenden unter Druck.

Gerade in Frankreich und Italien rechnen die Rechtspopulisten damit, stärkste Kraft zu werden – ähnlich wie Baudet zuvor in den Niederlanden.

Quelle: Bild-online vom 24.05.2019 


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Europawahl: Irland hat gewählt!


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Gut geschützt werden die Wahlurnen in Irland eingeflogen
Gut geschützt werden die Wahlurnen in Irland eingeflogenFoto: Niall Carson / dpa

Die grüne Insel hat ihre Kreuzchen für die Europawahl gemacht: 3,7 Millionen wahlberechtigte Iren konnten am Freitag bis 23 Uhr MESZ ihre Stimme abgeben!

Die Grünen gehören nach einer ersten Prognose zu den Gewinnern der Europawahl in Irland. Insgesamt haben sich die pro-europäischen Kräfte auf der Insel durchgesetzt!

Das teilte die Rundfunkanstalt RTÉ am Freitagabend nach Schließung der Wahllokale mit. In Dublin scheint den Grünen der Umfrage zufolge bereits ein Mandat sicher. Auch in den beiden anderen Wahlbezirken könnten sich die Grünen möglicherweise je einen Abgeordnetensitz sichern.

Insgesamt hat Irland pro Europa gestimmt: 

Nach einer von der Rundfunkanstalt durchgeführten Befragung von Wählern nach Verlassen des Wahllokals lag Fine Gael im südlichen Wahlkreis mit 16 Prozent vor der zweiten Mitte-Rechts-Partei Fianna Fail und der Mittel-Links-Partei Sinn Fein mit jeweils 13 Prozent.

Quelle: Bild-online vom 25.05.2019 


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Bremen: Verletzte und Festnahmen bei Ausschreitungen


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In Bremen geht die Polizei gegen mindestens 300 Menschen vor, die eine Kreuzung blockiert haben.  (dpa / picture alliance / Andre van Elten / Nord-West-Media )
Polizei-Einsatz in Bremen. Etwa 300 Menschen blockieren eine Kreuzung und randalieren. (dpa / picture alliance / Andre van Elten / Nord-West-Media )

In #Bremen ist es in der Nacht zu #Ausschreitungen gekommen.

Nach Angaben der Polizei blockierten etwa 300 Menschen eine Kreuzung und warfen Flaschen auf Beamte. Zudem hätten Randalierer Brände gelegt und Steine in Schaufenster geworfen. Die Polizei rückte mit einem großen Aufgebot an und nahm mehrere Menschen fest. Es gab mehrere Verletzte.

Warum es zu den Ausschreitungen kam, ist noch unklar. In Bremen wird heute eine neue Bürgerschaft gewählt. Außerdem finden wie in neun anderen Bundesländern Kommunalwahlen statt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.05.2019 


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EU-Wahl: Doch kein Strache-Effekt? AfD bleibt in letzter Umfrage bei 13 Prozent

Foto: Collage/Shutterstock
Die AfD-Fans haben Grund zum Jubeln (Foto: Collage/Shutterstock)
 

Das große Zittern ging durch die Reihen der Patrioten. Die Angst, dass die hinterhältige Attacke gegen die FPÖ die #Wähler auch in #Deutschland verschrecken könnte, war groß. War die ganze Aufregung etwa umsonst? Glaubt man der letzten #Umfrage vor der EU-Wahl, kann sich die #AfD unverändert auf für sie hohem Niveau halten:

Zur Europawahl am Sonntag hat die #SPD in der von Emnid gemessenen Wählergunst zugelegt und ist wieder auf Augenhöhe mit den Grünen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, gewinnt die #SPD einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf 17 Prozent der Stimmen. Die Grünen büßen im Gegenzug einen Prozentpunkt ein und landen ebenfalls bei 17 Prozent.

 

Die #Union bleibt wie in der Vorwoche bei 29 Prozent. Die AfD bleibt ebenfalls unverändert bei 13 Prozent der Stimmen. Unverändert bleiben auch die #Linke und die #FDP, die beide bei 9 Prozent stagnieren.

Die sonstigen Parteien würden wie in der Vorwoche 6 Prozent der Befragten wählen. Für die Erhebung befragte Emnid im Zeitraum vom 16. bis 22. Mai 2019 insgesamt 1.895 Personen. Die Fragestellung lautete: „Welche Partei würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären?“

Für die AfD wären das noch mal 0,6 Prozent mehr als bei der Bundestagswahl 2017. Ein erstaunliches Ergebnis, haben doch linke Politiker gemeinsam mit den Medien alles versucht, die einzige Opposition von der politischen Bühne zu jagen. Wirklich alles versucht. Die vielen AfD-Opfer können ein trauriges Lied davon singen. (Quelle: dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 26.05.2019 


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Die Mär von den gefälschten Umfragen und Wahlen

(c) Bayernnachrichten.de at German Wikipedia [Attribution], via Wikimedia Commons
GASTBEITRAG

Immer wieder gibt es Leute, die meinen, all die #Umfragen und sogar die #Wahlen selbst würden total gefälscht werden. Was diese offensichtlich nicht verstehen und geistig so schwer zu fassen bekommen: Die eigentliche #Manipulation läuft lange vor der Wahl und das seit Jahrzehnten, inzwischen aber so massiv, dass es zumindest einige immer klarer sehen und bemerken.

Ein Gastbeitrag von Jürgen Fritz

Wer also in ganz einfachen, simplen Dichotomien zu denken gewohnt ist, „die Bösen da oben und das arme Volk hier unten“ , der wird sich schwer tun zu verstehen, dass das eigentliche Problem das Volk ist. Deswegen schaffen wir auch keinen Umschwung in Deutschland und überhaupt in der gesamten westlichen Welt. Und daher bringt auch ein Austausch an der Spitze – „Merkel muss weg!“ – im Grunde wenig. Dann kommt halt Kramp-Karrenbauer und macht es zwar nicht genauso, aber doch ähnlich. Es wird sich dadurch nicht sehr viel ändern, nichts Grundsätzliches, denn das Problem ist und bleibt das Volk selbst. Denn die Regierenden fallen ja nicht vom Himmel, sondern werden wieder und wieder dorthin gewählt. Das Volk aber kann man nicht mal schnell austauschen. Es wird in diesem Jahrhundert wahrscheinlich sukzessive ausgetauscht werden, aber nicht zum Besseren hin (mehr Vernunft und Weitblick), sondern ganz anders als sich das die meisten von uns wünschen (noch unvernünftiger). Es wird also schlimmer, nicht besser.

Screenshot (657)

Deswegen ist Merkel auch nicht die Ursache des ganzes Desasters, sondern die Folge, weil sie sich als relativ prinzipienarme Pragmatikerin, Machtpolitikerin und Opportunistin auf das vollkommen infantilisierte Volk, so wie es eben ist, einstellt, aber im Grunde das Schlimmste zu verhindern sucht: Grün-Rot-Rot. Was sollte sie auch anders tun? Anfangs, 2000 bis 2005,  versuchte sie es mit einem FDP-nahen, liberalen Kurs, man denke nur an die Kopfprämie in der Krankenversicherung, merkte aber schnell, dass es so nicht funktioniert.

WIE AUS MERKEL 1.0 MERKEL 2.0 WURDE

Schröder hätte ihr den Wahlerfolg 2005 mit seinen Sozi-Parolen (etwas vereinfacht, aber im Grunde den Punkt treffend: Freibier für alle), die bei einem großen Teil des Volkes immer gut ankommen, beinahe noch weggeschnappt. #CDU/#CSU fielen innerhalb von drei, vier Monaten von 48 bis 49 auf 35,2 Prozent bei der Wahl. Der Vorsprung vor der #SPD schmolz in nur einem viertel Jahr von 21 Punkten auf ein Pünktchen zusammen, so dass Schröder sich zu dem folgenreichen Fehler hinreißen ließ, schon leicht angetrunken und berauscht von der enormen Aufholjagd der SPD in der Elefantenrunde zu Merkel folgendes zu sagen:

„… Jedenfalls eindeutig, dass niemand außer mir in der Lage ist, eine stabile Regierung zu stellen. Niemand außer mir. (…) Glauben Sie im Ernst, dass meine Partei auf ein Gesprächsangebot von Frau Merkel bei dieser Sachlage einginge, in dem sie sagt, sie möchte Bundeskanzlerin werden. Also, ich meine, wir müssen die Kirche doch mal im Dorf lassen.“

Jetzt erst hatte Schröder die Wahl verloren mit diesen Sätzen, weil sich die Union nun geschlossen hinter Merkel stellte, trotz des miserablen Wahlergebnisses von nur 35,2 statt 48 bis 49 Prozent. Aber Merkel hat daraus gelernt. Ab jetzt wusste sie: „So, wie ich das bisher machte, funktioniert es nicht.“ Die Merkel 2.0, die Merkel ab September 2005 war fortan eine völlig andere. Sie stellte sich jetzt auf das Volk ein. Ihr wurde klar, dass man die Menschen mehrheitlich wie Kinder behandeln muss: ständige subtile Manipulation statt vernunftgesteuerter Argumentation. Denn so funktioniert es am besten.

DIE EIGENTLICHE MANIPULATION LÄUFT LANGE VOR DER WAHL

Das Problem ist also das völlig infantilisierte Volk, was übrigens schon Kohl 1993 („Wir können die Zukunft nicht dadurch sichern, das wir unser Land als kollektiven Freizeitpark organisieren“) und Westerwelle 2010 („spätrömische Dekadenz“) bemerkten und auch sagten, was ihnen dann heftigste Kritik einbrachte, so dass sie fortan vorsichtig waren mit solchen Äußerungen. Denn solches will das Volk nicht hören.

Wäre das Wahlvolk aber klug, weitsichtig, sensibel, geistig offen, interessiert, erwachsen, mündig, dann könnte man über Informationen und Argumentationen ganz schnell eine Sensibilität erzeugen, dass insbesondere solche demokratiefeindlichen Unterdrückungs-Mechanismen, wie NetzDGSanktionen, wer etwas „Verkehrtes“ sagtProil-Löschungen von RegierungskritikernAttacken auf AutosHäuser(Mord)Drohungenschwere körperliche Angriffe auf Demonstranten und sogar Abgeordnete etc. sofort mit aller Macht bekämpft werden müssen. Das interessiert aber mindestens 80 bis 90 Prozent der Bevölkerung überhaupt nicht, ja viele aus der linken und grünen Ecke finden es sogar gut so und machen mit.

FAZIT: DIE EIGENTLICHE MANIPULATION LÄUFT ALSO LANGE VOR DER WAHL

… und auch die Umfragen müssen nicht völlig getürkt werden. Die kleinen Wahlfälschungen im Bereich von 0,0…x Prozent muss man natürlich auch bekämpfen. Nur, selbst wenn man die völlig abstellen könnte, änderte das am Gesamtbild rein gar nichts. Das Problem sind die Leute selbst.

Sich vor der Realität in eine andere Richtung wegzuducken als die grün-linken Phantasten, bringt also rein gar nichts und ist das Gleiche nur in grün oder blau, suchen Sie es sich aus.

*

Der Beitrag erschien zuerst bei JÜRGEN FRITZ

Quelle: philosophia-perennis.com vom 26.05.2019 


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DEUTSCHLAND – Trotz Rassismus-Vorwürfen: Eisenberger feiern ihr „Mohrenfest“


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(c) Screenshot YT

 

(David Berger) Mit den üblichen Vorwürfen des „Rassismus“ und der Verherrlichung des Kolonialismus wollten linke Aktivisten das Eisenberger „Mohrenfest“ verhindern. Doch die Verantwortlichen blieben hart und die mutige Bevölkerung des Städtchens scheint geschlossen hinter ihnen zu stehen.

Medienrummel in den letzten Tagen rund um das Stadtfest im Thüringischen Eisenberg, das seit diesem Jahr „Mohrenfest“ heißt. Aufgegriffen hat man damit die alte Tradition der Stadt, die einen Mohren im Wappen hat.

Vermutlich handelt es sich dabei um den heiligen Mauritius, der in der christlichen Ikonographie häufig als aus den afrikanischen Provinzen stammender Legionär des Römischen Reiches dargestellt wird. Und auch als „Ausländer“ schon damals in Thüringen verehrt wurde.

MIT DEM STADTWAPPEN WURDE EIN POC GEEHRT, ALS ES DEN AUSDRUCK NOCH GAR NICHT GAB

Oder – wie eine andere Stadtlegende sagt – um einen Schwarzen (oder politisch ganz korrekt: POC – People of Colour), der in der Zeit der Kreuzzüge als Diener mit einer Königin in die Stadt kam. Dort wurde er verdächtigt, der Königin eine Kette gestohlen zu haben, was sich aber in letzter Minute als falsch herausstellte. Und die Vorurteile der Verdächtigenden so ab absurdum führte. Um dies festzuhalten und seine Ehre wieder herzustellen, wurde er zu einer Art Stadtpatron und fand Aufnahme in das Stadtwappen.

Nun sind Aktivisten mit großen Medienrummel aus Berlin aufgetaucht und bedrängen die Verantwortlichen und Bürger der Stadt den Namen des Festes wieder abzuändern. Das was da passiere, sei Rassismus, Verherrlichung des Kolonialismus und der Versklavung, trötet es aus Berlin von den üblichen Verdächtigen. Das „Mohrenfest“ setze „eine unreflektierte kolonialistische Tradition fort, die rassistische Stereotype reproduziert“, klagt ein Bündnis „Zivilcourage und Menschrechte“.

DIE AKTIVISTEN HABEN DIE RECHNUNG OHNE DIE STANDHAFTEN EISENBERGER GEMACHT

Und eine Initiative „Schwarzer Menschen“ jammert mit einer sehr unvollständigen Kenntnis der Historie: „Ein weißer Europäer überfällt eine Region im Nahen Osten und bringt sich einen schwarzen Sklaven zurück und Jahrhunderte später setzt man dem ein Denkmal, das in Namen und Darstellung nur so strotzt vor kolonialen, rassistischen Stereotypen und Klischees“.

Doch die Wächter der politischen Korrektheit haben diesmal ihre Rechnung ohne den Wirt gemacht, wie man schön an diesem Bericht von Antenne Thüringen sehen kann:

***

Quelle: philosophia-perennis.com vom 25.05.2019 


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Fußball: Bayern München ist Sieger im DFB-Pokal


Bergfürst

Tor für Bayern München: Robert Lewandowski trifft zum 0:1 und jubelt. (imago)
Tor für Bayern München: Robert Lewandowski trifft zum 0:1 und jubelt. (imago)


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Bayern München hat das Finale im DFB-Pokal mit 3:0 gegen Leipzig gewonnen.

Die Tore erzielten im Berliner Olympiastadion Kingsley Coman und Robert Lewandowski, der zweimal traf. Es ist der 19. Titel im DFB-Pokal für die Münchner.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.05.2019 


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800 Bundeswehr-Soldaten nach Einsatz im Ausland dienstunfähig


Viva Gourmet

Foto: Bundeswehr-Soldat (über dts Nachrichtenagentur)
 

Berlin – Die Auslandseinsätze der #Bundeswehr haben für immer mehr deutsche Soldaten schwere gesundheitliche Folgen. Laut eines Berichts der „Bild“ (Samstagausgabe) sind derzeit etwa 800 Bundeswehr-Angehörige infolge der Einsätze in Afghanistan, Mali und anderen Ländern dienstunfähig. Sie befinden sich in sogenannter „Schutzzeit“.

Heißt: in medizinischer Behandlung oder einem Programm zur Wiedereingliederung ins Berufsleben. Rund 1.400 Soldaten seien nach solcher „Schutzzeit“ inzwischen wieder in der Lage, einen Job auszuüben, so das Verteidigungsministerium. Im vergangenen Jahr kehrten 279 Soldaten mit einer psychischen Erkrankung aus Einsätzen zurück.

Seit 2015 seien 28 Soldaten aufgrund einer solchen Erkrankung frühzeitig in Ruhestand versetzt worden. (dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 25.05.2019 


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Heute zählt jede Stimme


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MARKUS GÄRTNER
Wahltag (Bild: Markus Gärtner)
 

Wahltag ist Zahltag. Besonders für die Wähler. Jetzt ist Gelegenheit für den sprichwörtlichen Tritt in den Hintern der Altparteien, den viele unserer Leser und Zuschauer schon lange herbeisehnen. Seit Wochen versuchen Funktionäre der etablierten Parteien sowie Mainstream-Medien alle, die nicht mit dem linken Deutungs-Adel übereinstimmen, in die rechte Schmuddel-Ecke zu stellen.

Dabei haben sie noch mehr Intensität entwickelt, und noch einmal deutlich mehr Aggressivität als schon in den Monaten zuvor. Sie wollten uns einschüchtern: Wer nicht für uns ist, ist gegen die große Sache – ein buntes, grenzenloses Land, das sich dem Zentralstaat in Brüssel unterwirft, ebenso den kriegswütigen Transatlantikern auf beiden Seiten des Ozeans zwischen Nordamerika und Europa, dazu eine umfangreiche Migration, die das Koordinatensystem unseres Land für immer verändert – und ein Land, in dem Moral über Gesetzen steht und Ideologie über Rationalität. Viele wollen das so aber nicht haben.

Sie widersetzen sich: im Stillen oder mit Kommentaren in den sozialen Kanälen. Heute besteht die neueste Gelegenheit, den Widerspruch mit klarer Stimme zu Protokoll zu geben. Wahlen sind in Deutschland (noch) allgemein, frei und geheim. Die Medien werden also niemanden, der vom Mainstream abweicht, persönlich attackieren, intolerante Nachbarn und Freunde auch nicht. Natürlich wird es nach der Wahl wieder jede Menge kollektive Schuldzuweisung an die „Rechtspopulisten“ im Wahlvolk geben. Das sind aber bereits so viele, dass man sich schon in guter Gesellschaft wähnen kann.

Quelle: journalistenwatch.com vom 26.05.2019 


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Raubüberfälle durch Werkschutz Polizei und Firma Zoll im Vogtland – Behauptete Reichsbürger die Opfer


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Nachfolgend ein Bericht des Betroffenen:

Ja Ihr Lieben,

am Montag und Dienstag gab es wieder satt bewaffnete Raubüberfälle im Vogtland. Am Montag durch Firma Zoll und Wortmarke POLIZEI bei mir, am Dienstag wieder Wortmarke POLIZEI bei mir und am Abend ein offensichtlich nicht „beamteter“ Konkurrent beim REWE Markt in Auerbach. Freie Presse berichtete, siehe Anhang. Na, meine Täter konnten wenigstens richtiges Deutsch und ich konnte mich mit den Jungs auch ganz gut unterhalten.

Die POLIZEIer stellen mich wie immer in die Reichsbürger-Ecke, wie befohlen, obwohl ich dafür viel zu jung bin mit 70 aber Selbstverwalter stimmt schon, denn das haben die Alliierten ja schon im Potsdamer Abkommen so angeordnet. Dafür bringt die Freie Presse endlich mal meine Berufung auf die Verfassung Deutschlands vom 30.05.1949 zur Sprache wenn sie mich auch falsch als „Bürger der DDR“ statt richtig „Staatsangehöriger der DDR“ bezeichnen. Die machen jetzt am 23.05. einen Rummel wegen 70 Jahre Grundgesetz (der Besatzer) aber die richtige Feier wäre am 30.05: 70 Jahre Aufhebung des Grundgesetzes durch die Verfassung Deutschlands gemäß dessen Artikel 146! Aber wir werden wieder feststellen müssen, daß die selbsternannten „Demokrat(t)en“ mit Volksverfassungen nichts am Hut haben.

Es war für mich eine neue interessante Erfahrung, bei der Frühstückssemmel in die Mündung einer MPi 5 zu gucken, ohne daß es mir den Appetit verdorben hat. Ich glaube, der arme Kerl kam sich dann ziemlich blöd vor aber ich habe mich dann die zwei Tage noch gut mit ihm unterhalten, er war einer meiner ständigen Bewacher und eigentlich ein sympatischer Junge, aber so schrecklich ahnungslos.

Ich denke , ich konnte ihm und einigen seiner Kollegen ein paar Lichter aufgehen lassen. Was nun das „bestandskräftige und unanfechtbare Waffenbesitzverbot“ der Firma Landratsamt betrifft, so ging es darum, daß die Bayern 2012 behaupteten, ich hätte einen Teleskopschlagstock und 2 feststehende Messer über 12 cm Klingenlänge geführt. Nun heißt „führen“ zugriffsbereit bei sich haben, das lernt man bei jeder Waffensachkunde und das war nach dem Waffengesetz (ohne Geltungsbereich und ohne legitimierten Gesetzgeber ) tatsächlich verboten, sofern man nicht einen akzeptablen Grund dafür hat. Der Schlagstock lag zwar unterm Armaturenbrett (wo bei ordentlichen Autos auch ein entsprechendes Fach vorhanden ist) aber die Messer hatte ich im Kofferraum im Rucksack. Das ist nicht „führen“ sondern „transportieren“.

Es handelte sich auch um Warenmuster, die ich in meiner Werkstatt umgebaut hatte und sie potentiellen Kunden zeigen wollte, denn wir waren zum Camping eingeladen mit Grillen und Lagerfeuer. Das LRA hatte mir ja 2007 den Umgang mit genehmigungspflichtigen Waffen entzogen in einer völlig waffengesetzwidrigen Art und Weise, so daß ich mich nur noch mit freien Waffen, also z.B. Messer, Schlagstöcke u.ä. befassen konnte. Das Gewerbe war angemeldet und ich habe zu keiner Zeit eine offizielle Gewerbeuntersagung erhalten! ! ! Das focht jedoch das LRA nicht an (ich habe da einen ganz speziellen „Freund“) und sie belegten mich mit einem vollständigen Waffenbesitzverbot auch für genehmigungsfreie Waffen. Das ist eine Entehrung und faktische Entmündigung. Sie räumten mir tatsächlich ein, ich könne das Verbot durch ein psychologisches Gutachten abwenden, versuchten mich also zu psychiatrisieren.

Dafür wollten sie dann 62 € und zusätzlich ein Bußgeld von 233 €. Ich beauftragte die Kanzlei von Andechs dagegen vorzugehen. Die wiesen das Verbot und den Bußgeldbescheid zurück und verlangten binnen einer Woche eine klagefähige Stellungsnahme des LRA. Damit war die Sache gemäß § 142 BGB angefochten und nichtig gestellt. Die Stellungsnahme des LRA hat es vermutlich nie gegeben, dürfte also verfristet sein aber das LRA behauptet jetzt frech es wäre bestandskräftig und unanfechtbar. Alles Lug, Trug und bösartigste Willkür. Und die POLIZEIlichen Wortmarkenträger lassen sich von diesen LRA-Firmenangestellten wie die Hampelmänner vorführen anstatt gegen die mal ein Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung durchzuziehen. Nun kennt ihr den Hintergrund und könnt mit den offiziellen Propagandadarstellungen vergleichen. Viel Spaß! H.

Soweit der Bericht von Horst-Günter Hagemann nun die Version der Mainstream-Presse:

Polizei sucht und findet Waffen

Ein Einsatz auf dem Anwesen von Horst-Günter Hagemann hat für Aufsehen gesorgt. Der 70-Jährige war als Waffenfachhändler weithin bekannt.

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Reichenbach – Zur Durchsetzung des Waffenbesitzverbotes ist das Anwesen eines 70-Jährigen an der Dammsteinstraße in Reichenbach am Montag und Dienstag durchsucht worden. Wie die Polizeidirektion Zwickau mitteilt, habe man dabei „eine große Menge an Utensilien und Substanzen aufgefunden, welche zum Bau von Waffen und Munition Verwendung finden“. Weiterhin sei eine Vielzahl von Waffen und Waffenteilen vorgefunden worden, die der ersten Bewertung nach der Erlaubnispflicht unterliegen. „Zumindest teilweise“, erklärte Polizeisprecher Christian Schünemann.

Da gegen den 70-jährigen Bewohner ein bestandskräftiges und unanfechtbares Waffenbesitzverbot vorliege, wurde die Waffenbehörde des Vogtlandkreises hinzugezogen. Außerdem wurden Spezialisten des Landeskriminalamtes Sachsen für unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen angefordert. Der Beschuldigte ist, wie die Polizei schreibt, als „langjähriger Anhänger der sogenannten Reichsbürger- und Selbstverwalterszene bekannt“.

Es handelt sich um Horst-Günter Hagemann, Diplom-Ingenieur für Artillerie-Technik und Bewaffnung und bis 1994 Major der Bundeswehr, der danach eine Büchsenmacherei und einen Waffenfachhandel in Reichenbach betrieb. „Meinen Namen können Sie ruhig nennen. Ich bin ja bekannt wie ein bunter Hund“, sagte er am Mittwoch der „Freien Presse“.

Als die Einsatzkräfte am Montag die Schlösser aufbohrten und sich Zutritt zum Objekt verschafften, habe er bei der Polizei angerufen: Bei ihm finde gerade ein bewaffneter Überfall statt. Am Telefon hieß es nach einer Weile: „Das sind unsere Kollegen.“ Doch da blickte Hagemann, wie er sagt, schon in die Mündung einer Maschinenpistole. Zum einen habe der Zoll ausstehende Kfz-Steuer vollstreckt, sagt Hagemann. Das Auto war auf seine im September 2016 verstorbene Mutter zugelassen, die steuerbefreit war. Für die Zeit seither sollte der Sohn nachzahlen, was er nicht tat. Der Zoll habe dafür 18 seiner Ferngläser aus Beständen der Nationalen Volksarmee der DDR konfisziert und ihm die letzten 15 Euro aus dem Portemonnaie genommen. Das Hauptzollamt Erfurt äußert sich nicht und beruft sich auf das Steuergeheimnis.

Zum anderen habe die Polizei das vom Vogtlandkreis am 6. Dezember 2012 erteilte Waffenbesitzverbot kontrolliert, das sich auch auf erlaubnisfreie Waffen und Munition erstreckt. „Am Montag waren sie von 9.15 bis 23.40 Uhr, am Dienstag von 9 bis 13.30 Uhr da“, sagt Hagemann. Alles wurde durchkämmt. Sichergestellt habe man unter anderem Platzpatronen, Bleikugeln, Vorderladerwaffen, Schreckschusswaffen, leere Hülsen und Geschosse sowie eine Handvoll scharfe Patronen. Manches hätten die Beamten nicht zuordnen können, so sei die Düse für ein Plasmaschweißgerät für Pyrotechnik-Abschusstechnik gehalten worden. Dass auch sein Firmenschild an der Haustür abmontiert und konfisziert wurde, ärgert ihn.

Bei der Durchsuchung sei zweimal das Wort Reichsbürger gefallen. „Ich habe gesagt: Keine falschen Anschuldigungen. Ich bin Bürger der DDR. Das habe ich schriftlich vom Amtsgericht“, erzählt Hagemann. In der Tat hatte ihm das Amtsgericht Auerbach Anfang 2011 auf dem Deckblatt eines Urteils die „Staatsangehörigkeit: DDR“ attestiert, dies aber wenig später revidiert. Mit den Reichsbürgern will Hagemann nur bis 2007 etwas am Hut gehabt haben. Er sehe sich seither als Bürger der DDR „auf Basis der vom 3. Deutschen Volkskongress am 30. Mai 1949 verabschiedeten Verfassung“.

Bereits 2007 waren Horst-Günter Hagemann alle Waffenbesitzkarten entzogen sowie die Waffenhandels- und -herstellungserlaubnis widerrufen worden. Er sei „unzuverlässig und persönlich nicht geeignet“, begründete der Vogtlandkreis. Denn Hagemann erkenne die BRD und ihre Gesetze nicht an. Durchsuchungen im Objekt gab es seither mehrere, Verurteilungen folgten. Bislang blieb es bei Bewährungsstrafen.

Die weiteren Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Verstoß gegen das Waffengesetz wurden laut Polizei an das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum im Landeskriminalamt Sachsen übergeben.

Quelle: Freie Presse vom 23.05.2019 und Nachrichtenagentur ADN(SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) hier Eigenbericht Horst Hagemann vom 26.05.2019 


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REZO – NUR EINE BEZAHLTE MARIONETTE?


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(c) Collage unter Verwendung Screenshot Youtube

Ein Video sorgt seit Tagen für riesen Diskussionen in den Medien, was mittlerweile über 7,5 Millionen Aufrufe zu verzeichnen hat. Die Rede ist von „Die Zerstörung der CDU“ des YouTubers Rezo. Wer genauer hinter die Kulissen schaut, bemerkt dass es sich hier nicht um einen kleinen unschuldigen Youtuber handelt, sondern um eine professionelle PR-Aktion für die Grünen.

Rezo ist besonders bei Jugendlichen sehr beliebt. Unbedarfte gehen davon aus, dass er tatsächlich der nette kleine YouTuber von nebenan ist, der im stillen Kämmerlein solch ein Video mit explosiver Sprengkraft kurz vor der EU Wahl veröffentlicht.

Interessant ist, dass nicht nur die CDU dabei schlecht wegkommt, sondern ebenfalls die SPD sowie die AFD. Was dann noch übrig bleibt als indirekte Wahlempfehlung kann sich jeder an zwei Fingern abzählen.

Leider leben wir in einer sehr oberflächlichen Zeit, dass die Wenigsten die Dinge hinterfragen und noch nicht mal ins Impressum schauen. Hätten sie es getan, dann wäre die Euphorie um den „Superstar Rezo“ ganz schnell verflogen. Dort kann man sehen, dass die große Social Media Vermarktungsfirma TUBE ONE hinter ihm steht und damit sein Marketing und Management unterstützt. TUBE ONE ist ein Tochterunternehmen des größten Vermarkters für Online-und Außen Werbung in Deutschland –Ströer.

Dieses Video muss mit einem extrem großen Vorlauf bzw. zeitlichem Aufwand realisiert worden sein. Es wurden dort 13 seitige Quellenverweisangaben mit 250 Quellenangaben gebracht! Da ich mehrere Bücher selbst geschrieben habe, sowie wöchentliche Videos produziere, weiß ich, wovon ich rede. Dies macht man nicht so „nebenbei“. In mehrfacher Hinsicht scheint dies von seinen im Hintergrund agierenden Strippenziehern von langer Hand genau geplant gewesen zu sein.

Nachdem der größte Teil der deutschen Unternehmen sich für offene Grenzen, Vielfalt und ein Europa für Alle ausspricht, sei die Frage erlaubt, welche Interessen die Firmen verfolgen, die hinter ihm stehen.

Die Quellennachweise und Belege findet Ihr alle in unserem neuesten Video von Schrang TV.

Quelle: philosophia-perennis.com vom 25.05.2019 


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