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Eigener Bericht der Redaktion staseve vom 01.08.2017

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Wirtschaft – Handel boomt: Russland und China lassen US-Dollar zugunsten eigener Währungen fallen

 

Handel boomt: Russland und China lassen US-Dollar zugunsten eigener Währungen fallen

Moskau und Peking haben den Anteil des US-Dollars an den bilateralen Abrechnungen reduziert. Da der #Handel zwischen den Ländern rasch zunimmt, haben Abwicklungen von Geschäften in eigenen Währungen spürbar an Bedeutung gewonnen.

Mit einem Anteil von 15 Prozent am russischen Außenhandel ist die Volksrepublik #China zum größten Handelspartner Russlands aufgestiegen. Im Januar 2018 wuchs der Anteil gar auf 17,2 Prozent. #Deutschland, das unter den russischen Handelspartnern den zweiten Platz einnimmt, hat einen Anteil von rund acht Prozent.


Im vergangenen Jahr wuchs der bilaterale Handel zwischen #Russland und China um 31,5 Prozent und erreichte 87 Milliarden US-Dollar. In diesem Jahr wird das Volumen voraussichtlich 100 Milliarden US-Dollar erreichen, so das russische Ministerium für Wirtschaftsentwicklung.

Während der Handel wächst, fördern Russland und China auch die Abwicklung der Geschäfte in #Rubel und #Yuan, unter Umgehung des #US-Dollars und anderer westlicher Währungen.

Das macht es möglich, die Abhängigkeit vom Einfluss von Drittstaaten zu verringern“, erklärte die russische Zentralbank gegenüber RT.

Nach Angaben der russischen Regulierungsbehörde sind sowohl russische als auch chinesische Unternehmen zunehmend bereit, in Rubel oder Renminbi zu bezahlen, was durch reelle Zahlen belegt werden kann. Im vergangenen Jahr wurden neun Prozent der Zahlungen für Lieferungen aus Russland nach China in Rubel geleistet. Russische Unternehmen ihrerseits bezahlten 15 Prozent ihrer Importe aus China in Yuan. Noch vor drei Jahren waren es erst zwei beziehungsweise neun Prozent.

Direkte Zahlungen im Rubel-Yuan-Paar bedeuten den Ausschluss von US-amerikanischen, britischen oder EU-Banken bei der Zahlungsabwicklung. Dies reduziert die Kontrolle des Westens über die laufenden Transaktionen erheblich und macht den Handelsumsatz zwischen Russland und China unabhängiger. Darüber hinaus können solche Zahlungen ohne #SWIFT über das China International Payments System (#CIPS) erfolgen.

Auch die Moskauer Börse unterstreicht das wachsende Interesse am Rubel-Yuan-Paar.

Seit dem Start des Handels im Währungspaar im Jahr 2010 hat das Gesamtvolumen der Transaktionen mit dem Yuan 2,7 Billionen Rubel (rund 45 Milliarden US-Dollar) überschritten“, erklärte der Sprecher der Börse, Igor Maritsch, in einem RT-Interview.

Maritsch fügte hinzu, dass mehr als 170 russische Banken und Brokerfirmen aus verschiedenen Regionen des Landes Geschäfte mit dem Yuan an der Moskauer Börse machen. China ist dort durch seine Finanzriesen – die Bank of China, ICBC, China Construction Bank und Agricultural Bank of China – vertreten. Der Rubel-Yuan-Wechselkurs werde ohne die Teilnahme des US-Dollars berechnet und basiere auf der Nachfrage der Investoren, fügte er hinzu.

Quelle: Russia Today (RT) vom 23.04.2018


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Österreich: Triumph der Konservativen bei Landtagswahl in Salzburg


nanosit

Auf einem Schild steht "Zum Wahllokal", darunter ein roter Pfeil. (imago / CHROMORANGE)
Schild „Zum Wahllokal“ (imago / CHROMORANGE)

Bei der #Landtagswahl im österreichischen Bundesland #Salzburg hat sich die konservative #ÖVP deutlich durchgesetzt.

Laut vorläufigem Endergebnis kam sie auf 37,8 Prozent. Die #SPÖ erreichte 20 Prozent und die #FPÖ konnte 18,8 Prozent auf sich vereinen. Die #Grünen erhielten 9,3 Prozent der Stimmen und die liberalen #Neos 7,3 Prozent.

Insgesamt waren 390.000 österreichische Bürger zur Wahl aufgerufen. Die Beteiligung lag bei 63 Prozent.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.04.2018


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Reaktionen auf die neue SPD-Vorsitzende“Eine gewisse Tragik“


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Andrea Nahles Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, sitzt beim Außerordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) als das Wahlergebnis verkündet wird. (dpa /Bernd von Jutrczenka)
Die neue SPD-Vorsitzende #Nahles bei der Verkündung ihres Wahlergebnisses beim Sonderparteitag der Sozialdemokraten in Wiesbaden (dpa /Bernd von Jutrczenka)

Nach der Wahl von Fraktionschefin Nahles zur neuen #SPD-Vorsitzenden gibt es aus der eigenen Partei Glückwünsche – und Zuspruch, denn die Zustimmung beim Sonderparteitag in Wiesbaden lag bei gerade einmal bei rund 66 Prozent. Das ist das zweitschlechteste Ergebnis und das schlechteste für einen von der Parteiführung unterstützten Kandidaten.

#Bundesaußenminister Maas äußerte am Rande des G7-Ressorttreffens in Toronto Vertrauen in die neue Parteichefin. Er sei sicher, dass Nahles eine großartige Vorsitzende sein werde, so Maas. Darüber hinaus halte er es für richtig, dass sie dieses Amt als Nicht-Regierungsmitglied übernommen habe. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende #Stegner erklärte in Wiesbaden, Nahles sei in schwierigen Zeiten in das Amt gekommen. In den nächsten zwei Jahren werde sie den Reformprozess in der Partei gewiss voranbringen. Auch der SPD-Vorsitzende von Niedersachsen, #Weil, sieht in der 47-Jährigen die Richtige für diese Aufgabe. Nahles könne den Bürgern klar und glaubwürdig vermitteln, wofür die SPD stehe.

Juso-Chef #Kühnert warnte davor, die Zukunft der Partei zu sehr auf einzelne Personen zu projizieren. Mit Blick auf das Wahlergebnis des früheren Vorsitzenden Schulz forderte er die Delegierten auf, sich nicht „mit Heilsbringer-Phantasien auf der einen oder Zu-Tode-Betrübt-Szenarien auf der anderen Seite“ selbst zu entmündigen.

Das schwache Ergebnis zeige die Orientierungslosigkeit der Sozialdemokraten, kommtentierte FDP-Chef #Lindner. Die „alte Tante SPD“ wisse gegenwärtig nicht, wohin sie steuere, was sie möchte. Diese innere Unruhe dürfe sich nicht auf das Regierungshandeln übertragen, sagte er in Berlin.

Die Vorsitzende der Partei Die #Linke, #Kipping, sprach aber von einer „gewissen Tragik“. Die Sozialdemokraten hätten die Chance auf die Kanzlerschaft verstolpert, weil sie die Agenda-Politik von Ex-Kanzler Schröder mit der Einführung von Hartz IV im Wahlkampf nicht als historischen Fehler bezeichnet hätten. Nun bleibe zu hoffen, dass Nahles den endgültigen Absturz der deutschen Sozialdemokratie stoppen könne. Linken-Fraktionschefin #Wagenknecht fügte hinzu, offenbar verbänden selbst viele SPD-Delegierte mit Nahles keinen Neuanfang. Nahles selbst hatte nach ihrer Wahl gesagt, sie wolle den Beweis antreten, dass man eine Partei auch in der Regierung erneuern könne. Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, #Kindler, wünschte Nahles Glück und Kraft. Deutschland und Europa stünden vor großen Aufgaben und Herausforderungen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete #Brandner fragte auf Twitter, wie lange Nahles mit diesem Ergebnis SPD-Vorsitzende bleibe.

Nahles hatte bei ihrer Kandidatur eine Herausforderin, die Flensburger Oberbürgermeisterin #Lange. Diese kam bei der Abstimmung auf knapp 28 Prozent. 38 Delegierte enthielten sich. Bei der Wahl zum Parteivorsitz der SPD hatte nur Oskar Lafontaine ein schlechteres Ergebnis erzielt als Nahles – allerdings als Herausforderer. Er hatte 1995 mit 62,6 Prozent Zustimmung den damaligen Vorsitzenden Scharping gestürzt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.04.2018


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Europa Ungarn: Egal wie sehr sich EU und Soros bemühen, wir nehmen keine illegalen Einwanderer auf

 

Ungarn: Egal wie sehr sich EU und Soros bemühen, wir nehmen keine illegalen Einwanderer auf
Ungarische Grenzpatrouille

Der deutliche Wahlsieg der Fidesz und der Abschied der Soros-Stiftung verschaffen Ungarns Regierung Rückenwind in ihrer Verweigerungshaltung gegen eine offene Einwanderungspolitik. Außenminister Péter Szijjártó gibt sich kämpferisch.

Wenige Tage nach der Verkündung des amtlichen Endergebnisses der Parlamentswahlen vom 8. April hat die Regierung in Budapest erklärt, ungeachtet des Drucks aus Brüssel und der kritischen Haltung großer Medien im In- und Ausland an einer restriktiven Einwanderungspolitik festhalten zu wollen. Der Außenminister des Landes, Péter Szijjártó, gab zum Ausdruck, Ungarn betrachte die Migration nicht als elementares Menschenrecht.

Der jüngste Entschluss der Demokratiestiftung des in Ungarn geborenen US-amerikanischen Milliardärs und Philanthropen George Soros, ihr bisheriges Budapester Büro zeitnah nach Berlin zu verlegen, dürfte die Regierung in Budapest in ihrer Haltung bestärkt haben. Schließlich gilt der progressive Mäzen in seinem Geburtsland als entschiedener Verfechter einer offenen Politik gegenüber Schutzsuchenden und hat zur Förderung dieses Ansinnens auch mehrfach in Brüssel vorgesprochen.

„Illegale Einwanderer müssen auch künftig draußen bleiben“

In einer Erklärung vom Mittwoch hieß es vonseiten Szijjártós:

Egal, wie oft George Soros noch nach Brüssel reist, egal, wie oft sie das Thema der illegalen Einwanderung noch auf die Agenda setzen, und egal, wie viele Verbündete George Soros in Brüssel hat, wir werden uns nicht beugen. Illegalen Einwanderern wird auch in Hinkunft kein Einlass nach Ungarn gewährt werden.“

Szijjártó zufolge hat auch nach dem deutlichen Sieg der rechtskonservativen Regierungspartei Fidesz unter Premierminister Viktor Orban bei den Parlamentswahlen – vor allem dank einer dominanten Position in den ländlichen Direktstimmkreisen konnte sie eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Mandate erringen – der Druck aus Brüssel und von anderen Befürwortern offener Grenzen angehalten. Soros habe Brüssel besucht und dort mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission gesprochen. Das klare Wahlergebnis sei dabei relativiert worden und einen Tag nach dem Besuch des bekannten Förderers fortschrittlich ausgerichteter Nichtregierungsorganisationen habe das EU-Parlament eine Plenarsitzung zum Globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen abgehalten.

Ungarns Außenminister dazu:

Die Debatte im Europäischen Parlament ist ein klares Indiz dafür, dass die EU und die UNO das gleiche Ziel haben: Illegale Einwanderer sollen nach Europa kommen.“

Szijjártó: „Wir möchten mehr ungarische Kinder und Familien statt Einwanderern“

Der Resolutionsentwurf, den die Parlamentarier erarbeitet hatten, stelle ein bloßes Instrument dar, um „Migration als fundamentales Menschenrecht darzustellen und die positiven Effekte der Migration zu diskutieren“. Die Immigrationslobby in der EU treibe ohne Rücksicht auf Verluste ihre Agenda voran und nehme Länder ins Visier, die diese nicht unterstützen. Gleichzeitig spiele man die negativen Folgewirkungen von Einwanderung herunter.

Wenn die Migration nur positive Effekte hat, wie kommt es, dass dann im Laufe der letzten zweieinhalb Jahre 330 Menschen in Europa bei Terroranschlägen starben, die Leute mit Migrationshintergrund ausgeübt haben?“, so der Minister. „Warum befassen sich George Soros und seine Leute im Europaparlament damit, bestimmte europäische Länder zu bekämpfen, statt sich für den Kampf gegen den Terror zu engagieren?“

Screenshot (657)

Ungarn, so Szijjártó, werde weiterhin die Behauptung zurückweisen, dass die Migration einen positiven Prozess darstelle. Trotz des Drucks aus Brüssel werde Ungarn weiter versuchen, die bevölkerungspolitischen und arbeitsmarktbezogenen Herausforderungen mithilfe von Ungarn und ungarischen Familien zu lösen.

Wir möchten in Ungarn mehr ungarische Kinder und ungarische Familie sehen, nicht mehr Migranten. Wir lieben unsere eigene Heimat und werden sie nicht anderen überlassen“, unterstrich Szijjártó.

Kunstdrucke und Poster
Fachwerk

Strafsteuern und umfassende Berichtspflichten für ausländisch finanzierte #NGOs

Nicht nur jenen von Soros, auch anderen Nichtregierungsorganisationen, die Spenden aus dem Ausland erhalten, könnte in Ungarn nach der Bestätigung der Fidesz-Regierung im Amt ein noch schärferer Wind entgegenwehen. Im Vorfeld der Wahlen hatte die Regierung Orban das sogenannte „Stopp-Soros-Gesetz“ ins Parlament eingebracht.

Dieses sieht unter anderem eine 25-prozentige Steuer auf ausländische Spenden an NGOs und detaillierte Aufzeichnungspflichten über Spenderdaten, Geldflüsse und Aktivitäten vor. Die Fidesz will das Gesetz, das vor allem NGOs ins Visier nimmt, die „illegale Einwanderung organisieren“ und für die Rechte von Migranten eintreten, verabschieden, sobald das neu gewählte Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten ist.

Quelle: Russia Today (RT) vom 23.04.2018


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Putschversuch in Saudi Arabien?

(Bild: shutterstock.com/Durch wajedram)
Saudi Arabien (Bild: shutterstock.com/Durch wajedram)

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Hamburg: WUNDEN AM GANZEN KÖRPER – Frau bei Messer-Attacke lebensgefährlich verletzt


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Weitere Blut-Tat am U-Bahnhof Horner Rennbahn

Die Polizei rückte mit einem Großaufgebot zur Simon-von-Utrecht-Straße an

Die Polizei rückte mit einem Großaufgebot zur Simon-von-Utrecht-Straße anFoto: JOTO

#Hamburg – Grausamer Messer-Angriff in der Nacht auf Sonntag im Hamburger Stadtteil #St. Pauli!

Rettungskräfte fanden gegen 1.30 Uhr an der #Simon-von-Utrecht-Straße eine Frau, die verblutend zwischen zwei geparkten Autos am Straßenrand lag. Passanten hatten die Person zuvor auf dem Boden entdeckt. Nach BILD-Informationen lag ihr Kopf beim Auffinden am Bordstein.

Polizeibeamte sichern Spuren am Tatort

Mitarbeiter der Mordkommission sichern am Tatort an der Simon-Utrecht-Straße SpurenFoto: JOTO


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Als der Notarzt die Frau sichtete, stellte er Stichverletzungen am Bein und Oberkörper fest, zudem hatte das Opfer Verletzungen am Kopf.

Doch der Fall ist mysteriös: „Bislang ist die Identität der Frau unklar“, sagte Polizeisprecher Florian Abbenseth zu BILD. Auch vom Täter fehle jede Spur. Nach Angaben des Sprechers wurde die Frau lebensgefährlich verletzt, noch in der Nacht notoperiert.

Die Mordkommission ermittelt. Die Beamten sicherten bis in die frühen Morgenstunden des Sonntags Spuren, setzten dabei auch einen 3D-Scanner ein.

Die Frau, deren Identität bislang unklar ist, verlor sehr viel Blut und kam mit lebensgefährlichen Verletzungen ins Krankenhaus

Die Frau, deren Identität bislang unklar ist, verlor sehr viel Blut und kam mit lebensgefährlichen Verletzungen ins KrankenhausFoto: JOTO
 


nanosit

Es war nicht die einzige Blut-Tat des Wochenendes!

Bei einem Streit am U-Bahnhof Horner Rennbahn ist ein Mann am Freitagabend gegen 22 Uhr niedergestochen und schwer verletzt worden.

„Zwei Personengruppen gerieten am Freitagabend in Streit”, sagte ein Polizeisprecher. Dann zückte ein bislang noch flüchtiger Beteiligter ein Messer, stach einem Mann (21) in den Bauch. Das Opfer verlor viel Blut, wurde in einer Klinik operiert.

Ein Mitarbeiter der Mordkommission sichert am U-Bahnhof Horner Rennbahn Spuren

Ein Mitarbeiter der Mordkommission sichert am U-Bahnhof Horner Rennbahn SpurenFoto: JAN-HENRIK DOBERS

Auch in diesem Fall fahndet die Polizei weiter nach dem Täter. Er soll etwa 1,95 Meter groß, etwa 17 Jahre alt und afrikanischer Herkunft sein.

Zeugen sollen sich in beiden Fällen bei der Polizei unter 040/4286-56789 melden.

Das Messer-Opfer (21) in Horn verlor auf dem Bahnsteig Blut

Das Messer-Opfer (21) in Horn verlor auf dem Bahnsteig BlutFoto: JAN-HENRIK DOBERS

Quelle: Bild-online vom 22.04.2018


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Gronau – Ausländischer Kellereinbrecher zieht Messer


Charlotte Meentzen

KREISPOLIZEIBEHÖRDE BORKEN

POL-BOR:

 

Gronau (ots) – (dm) Mutige Zeugen müssen Täter ziehen lassen: In der Nacht zu Sonntag, gegen 02.00 Uhr, erwischte ein Anwohner (25) eines Mehrfamilienhauses an der Ochtruper Straße (in Höhe Vereinsstraße) einen Einbrecher im Keller des Hauses. Zusammen mit zwei weiteren Bekannten (19 und 22) versuchten sie, den Täter zu stellen. Dieser zog jedoch ein Messer und die Zeugen mussten ihn ziehen lassen. Er flüchtete mit einem Fahrrad in Richtung Dibeliusstraße. Eine Polizeifahndung verlief ergebnislos.

Die Zeugen beschrieben den männlichen Täter wie folgt: 170 bis 175 cm groß, sprach mit niederländischem Akzent, ungepflegter Dreitagebart, schwarze Jogginghose, blaue Basecap mit weißem Schriftzug, schwarze Gartenhandschuhe mit rauher Innenfläche und blauem Rand im Handgelenkbereich.

Ob der Täter im Keller Beute gemacht hatte, stand zum Zeitpunkt der Sachverhaltsaufnahme noch nicht fest. Hinweise bitte an die Kripo Gronau (02562-9260).

Rückfragen bitte an:

Kreispolizeibehörde Borken
Pressestelle
Danièl Maltese
Telefon: 02861-9002222
http://www.polizei.nrw.de/borken/

Original-Content von: Kreispolizeibehörde Borken, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de vom 22.04.2018


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KRIMINALITÄT – Messerattacke: Mit Messer zugestochen: Mann in Klinik


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Ein Krankenwagen fährt durch die Straßen. /Archiv
Foto: Carsten Rehder
Ein Krankenwagen fährt durch die Straßen. /Archiv

svz.devon dpa
21. April 2018, 10:12 Uhr

Bei einem Messerangriff in #Rostock ist ein 23 Jahre alter Mann schwer verletzt worden. Er erlitt mehrere Schnitt- und Stichverletzungen an den Armen und am Oberkörper, wie die Polizei mitteilte. Der Mann war in der Nacht zum Samstag mit zwei Begleitern auf dem Heimweg von einer Feier. Als das Trio auf zwei andere Männer traf, kam es zum Streit. Der 23-Jährige schlug auf einen der beiden Männer ein. Einer der Angegriffenen zog ein Messer und stach zu. Der 23-Jährige wurde zur Behandlung ins Krankenhaus gebracht. Die Polizei leitete eine Fahndung ein. Der Messerstecher blieb aber verschwunden.

Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 21.04.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Wieder keine Nationalitätenangabe. Der geübte Leser weis Bescheid.


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NORDRHEIN-WESTFALEN: Mann klopft mit Messer gegen U-Bahntür


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Köln (dpa/lnw) – Ein vermutlich psychisch kranker Mann hat am Samstag in einer Kölner U-Bahn-Station mit einem Brotmesser gegen eine verschlossene Bahntür geklopft. Polizisten brachten ihn zu einem Arzt zwecks einer Begutachtung, wie ein Polizeisprecher sagte. Zu Schaden gekommen sei niemand. Auf mehreren U-Bahnlinien kam es zu Verspätungen. Nähere Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.

Quelle: Welt-online vom 21.04.2018

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Polizei Düren: Messerattacke nach Streit


mondland

Polizei – Symbolbild

Sonntag, 22.04.2018, 08:12

Am frühen Samstagabend kam es in Inden-Frenz an einer Bushaltestelle auf der Oberstaße zu einem handfesten Streit zwischen zwei Beteiligten.

Auslöser war wohl das Verhalten der Hundeeines Beteiligten. Im Verlaufe einer folgenden körperlichen Auseinandersetzung zog dann der 37-jährige Hundehalter ein Teppichmesser und verletzte seinen Kontrahenten damit nicht unwesentlich im Gesicht und an der Hand. Sein 40-jähriger Nachbar musste mittels Rettungswagen dem Krankenhaus Eschweiler zugeführt werden. Die Ermittlungen gegen die beiden Männer wurden aufgenommen. Es werden noch Zeugen der Auseinandersetzung gesucht.

Polizei Düren/news aktuell

Quelle: Focus-online vom 22.04.2018


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ERMITTLUNGEN: Mann schwebt nach Messerattacke in Hagen in Lebensgefahr

 


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Alex Talash

Bei einem Angriff mit einem Messer, ist ein Hagener lebensbedrohlich verletzt worden.

Foto: Alex Talash

Bei einem Angriff mit einem Messer, ist ein Hagener lebensbedrohlich verletzt worden.

#Hagen – Ein 32-Jähriger hat einen Mann (42) nach einem Streit mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. Der Täter flüchtete zunächst.

Die Mordkommission der Hagener Polizei ermittelt nach einer #Messerattacke in Vorhalle. Gegen 23:18 Uhr wurden #Polizei und Rettungsdienst in die #Reichsbahnstraße gerufen. In einem Mehrfamilienhaus kam es in einer Wohnung zu Streitigkeiten zwischen dem 42-jährigen Wohnungsinhaber und einem 32-jährigen. Der jüngere zog im Verlauf des Streites vermutlich ein Messer und stach auf den älteren mehrfach ein und flüchtete aus der Wohnung. Das Opfer erlitt mehrere Stichverletzungen und musste notärztlich erstversorgt werden. Im Krankenhaus wurde der 42-jährige notoperiert, es bestand zeitweise Lebensgefahr.

Die Polizei leitete eine Fahndung nach dem mutmaßlichen Täter ein. Die Mordkommission der Hagener Polizei nahm in der Nacht die Arbeit auf. In der Wohnung wurden noch umfangreiche Spuren gesichert. Während der Arbeiten kam der mutmaßliche Täter zurück zum Tatort und wurde von den Ermittlern festgenommen. Die Vernehmungen über die Hintergründe der Streitigkeiten dauern noch an. Polizei und Staatsanwaltschaft werfen dem 32-jährigen ein versuchtes Tötungsdelikt vor

Quelle: Westfalenpost vom 22.04.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Wieder mal keine Angabe zur Nationalität. Ein Hagener kann jeder sein der in Hagen wohnt. Der geübte Leser kennt sich aus.


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Köln: Massenschlägerei am Tanzbrunnen

Köln: Massenschlägerei mit Hunderten Schaulustigen am Rheinufer. Das Kölner Rheinufer: Eine Massenschlägerei sorgte hier für einen Großeinsatz der Polizei. (Archivbild) (Quelle: dpa/Henning Kaiser)

Köln: Bei einer #Massenschlägerei am Tanzbrunnen wurden einige Beteiligte verletzt: Rund 40 Jugendliche sind in die Prügelei verwickelt gewesen. Zeitweise versammelten sich bis zu 200 Menschen am Rheinpark.

Rund 40 Jugendliche sind in der Nacht zum Samstag laut Polizei am #Tanzbrunnen (#Rheinpark) in #Köln in eine Prügelei verwickelt gewesen. Zeitweise versammelten sich bis zu 200 Menschen, sagte ein Sprecher der Polizei am Morgen.


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Die Beamten rückten mit einem Großaufgebot an, vergaben Platzverweise und beruhigten die Situation.

Fünf Jugendliche wurden laut Polizei in Gewahrsam genommen, Festnahmen gab es keine. Bei der Schlägerei verletzten sich drei Beteiligte leicht. Die Hintergründe der Prügelei seien noch unklar.

Quelle: MMNews und t-online.de vom 21.04.2018


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Berlins Bürgermeister rät zu Taxi in No-Go-Areas


Nakur.de

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat für die Bürger einen tollen Tipp, wenn man sich in Stadtbereichen aufhält, die gefährlich sind: Besser Taxis fahren!

Bildergebnis

Dass der Berliner Regierender Bürgermeister #Michael Müller eine Plinse ist, ist allgemein bekannt. Nun prägte er nicht den Terminus „arm aber sexy“, das war sein an sich cooler Amtsvorgänger Wowereit.

Michael Müller kommt in seiner drögen Art und Weise nicht einmal im Ansatz an Wowereit heran, seine Sprüche sind auch insgesamt neben der Spur.

So hat der Bürgermeister, der sich mit einem gepanzerten 325.000 Euro teuren Mercedes S 600 Guard durch immer gefährlichere Berlin kutschieren lässt, für ängstliche Bürger einen Tipp:


schwarzwald-maria

Wem Berlin nachts zu gefährlich ist, der soll halt #Taxi fahren, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und sorgt damit für Aufregung bei der Opposition.

„#No-go-Area heißt: Es gibt Bereiche, in die man sich zu keiner Tages- und Nachtzeit hineintraut, weil man um Leib und Leben fürchten muss. Das haben wir in Berlin nicht. Was es hier allerdings (…) gibt, sind Gegenden, in denen man sich zu später Stunde lieber ein Taxi nimmt als alleine zu Fuß unterwegs zu sein.“

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (53, #SPD) im „Welt“-Interview vom 20. April 2018.

Quelle: MMNews vom 21.04.2018


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Von der Leyen: Mehr militärische Aufgaben übernehmen


Gemshine

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Bundestag. (dpa / picture alliance / Michael Kappeler)
#Ursula von der Leyen (dpa / picture alliance / Michael Kappeler)

Angesichts der Bemühungen der #Bundesregierung um einen Sitz im #UNO-Sicherheitsrat sieht Verteidigungsministerin von der Leyen zusätzliche militärische Aufgaben auf #Deutschland zukommen.

Ein Sitz im Sicherheitsrat sei mit besonderer Verantwortung und Erwartungen verbunden, sagte von der Leyen der „Bild am Sonntag“. Das reiche von humanitärer Hilfe bis hin zu militärischer Unterstützung. Ein Land mit so hohem politischen und wirtschaftlichen Gewicht wie Deutschland müsse sich dieser Verantwortung stellen.

Die Ministerin betonte, die #Bundeswehr wäre in der Lage gewesen, sich an den Luftangriffen gegen die syrische Armee in diesem Monat zu beteiligen. Was Großbritannien aus der Luft beigetragen habe, könne auch Deutschland leisten, so von der Leyen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 22.04.2018


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Wirbelsturm fegt über Russland: Mehr als 550 Ortschaften ohne Strom


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Mega-Sturm in Moskau

© Sputnik / Ramil Sitdikow

Wegen stürmischen Windes sind am Samstag fast 45.000 Menschen in sieben Regionen Zentralrusslands ohne Strom geblieben. Das ließ die regionale Zivilschutzbehörde verlauten.

Nach dem Stand von 22.00 Uhr (21.00 Uhr MESZ) sei in den Gebieten Tula, Twer, Iwanowo, Rjasan, Wladimir und Smolensk sowie im Moskauer Umland der Strom ausgefallen; betroffen seien insgesamt 554 Ortschaften, hieß es.

Nach Angaben der Zivilschutzbehörde sind mindestens 500 Bäume umgestürzt.In Moskau und den benachbarten Gebieten Brjansk und Rjasan sind insgesamt 25 Menschen von umstürzenden Bäumen und lose befestigen Werbeschildern bzw. —konstruktionen verletzt worden.

In der Moskauer Region ist der Zugverkehr teilweise lahmgelegt.

Quelle: Sputnik vom 22.04.2018


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CDU attackiert ostdeutsche AfD – Neues zum BAMF Skandal


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Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 21.04.2018


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USA: Kriegsschiff mit Laserkanone in Dienst gestellt


GUWI

Laserkanone an Bord des Schiffes (Symbolbild)

CC BY 2.0 / Office of Naval Research / 141117-N-PO203-072

Screenshot (395)

Das amphibische Transportdock „#USS Portland“ (LPD-27) der United States Navy, das demnächst mit #Laserwaffen bestückt werden soll, ist am Samstag in Dienst gestellt worden. Ein Video der feierlichen Zeremonie in Portland (Bundesstaat Oregon) ist auf dem Facebook-Account der United States Navy veröffentlicht worden.

Wie das Portal des U.S. Naval Institutes USNI News berichtet, gehört das Schiff zu den amphibischen Transportdocks der San-Antonio-Klasse.

U.S. Navy

@USNavy

LIVE NOW: commissioning ceremony https://twitter.com/i/broadcasts/1BdGYRoVZEvJX 

USS Portland (LPD 27) Commissioning

U.S. Navy @USNavy

 

Die „USS Portland“ wird als Hauptschiff an den internationalen Marineübungen RIMPAC 2018 teilnehmen, die im Sommer vor Hawaii stattfinden. Danach wird das Schiff mit dem Laser Weapon System ausgerüstet, das im Auftrag der United States Navy entwickelt wurde, so das Portal.„Ich bin sicher, ‚USS Portland‘ wird in den nächsten Jahrzehnten mit Stolz sowohl die Vereinigten Staaten als auch die Bewohner von Portland in Seeoperationen weltweit vertreten“, sagte US-Marineminister Richard V. #Spencer.

„USS Portland“ ist das elfte Schiff der San-Antonio-Klasse; die Besatzung besteht aus 800 Marinesoldaten. Das Schiff kann außerdem Hubschrauber und Wandelflugzeuge vom Typ V-22 Osprey tragen.

Quelle: Sputnik vom 22.04.2018


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Alarm, Alarm: Noch mehr Kirchenglocken mit Nazi-Bezug


Gemshine

Foto: Durch Be Good/Shutterstock
Na, wo ist das Nazi-Symbol? (Foto: Durch Be Good/Shutterstock)

Berlin – Hört Ihr die #Glocken läuten? Der Mann mit dem Schnurrbart ist wieder da: In etwa zwei Dutzend deutschen Kirchen hängen noch heute Glocken mit Bezug zum Nationalsozialismus. Das er gab eine Umfrage des „Spiegel“ in den evangelischen Landeskirchen und der katholischen Kirche. Mindestens 21 Exemplare hängen in evangelischen Gotteshäusern, zwei weitere in einer katholischen Kirche im hessischen Amöneburg.

Auf den Glocken finden sich Hakenkreuze oder Inschriften, die auf Adolf Hitler oder Ereignisse wie den Anschluss des Saargebiets an das Deutsche Reich verweisen. Einige wurden bereits stillgelegt, abgehängt oder ersetzt, in manchen Fällen ist noch keine Entscheidung gefallen. Es könnte noch mehr solcher Funde geben, da manche Landeskirchen nach eigenen Angaben keine oder nur unvollständige Erkenntnisse über Inschriften und Symbole im Turmgeläut haben.

 

Im niedersächsischen #Schweringen hatte eine „Nazi-Glocke“ monatelang die Gemüter erregt. Unbekannte drangen in den Kirchturm ein und flexten das Hakenkreuz sowie Teile der Inschrift von der Glocke – angeblich unbemerkt. (Quelle: dts)

An.d.R.: Wahrscheinlich gibt es auch noch irgendwelche Bäume mit Nazi-Bezug, in die ein Hakenkreuz eingeritzt wurde – bitte fällen!

Quelle: journalistenwatch.com vom 22.04.2018


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Die Ossis zeigen uns, wie es geht: AfD hat SPD eingeholt!


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Foto: Collage
Hat fertig – die SPD (Foto: Collage)

Berlin – Im Osten der Republik ist die Welt noch in Ordnung, wissen die Bürger, welche Partei sie am meisten verarscht: Kein Umfrage-Rückenwind für die #SPD zum Parteitag: Die Partei kommt im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, erneut nur auf 18 Prozent. Im Osten kommt die SPD sogar nur auf 13 Prozent. #CDU/#CSU liegen unverändert bei 33 Prozent, die #AfD verliert gegenüber der Vorwoche einen Zähler und fällt auf 13 Prozent.

Die #Grünen steigen dagegen in der Wählergunst und erreichen nun 12 Prozent (Plus 1). Die #Linke ist mit 11 Prozent genauso stark wie in der vorherigen Woche. Auch die F#DP bleibt unverändert und erreicht 9 Prozent.

Auf die sonstigen Parteien entfallen 4 Prozent. Für den Sonntagstrend hat Emnid zwischen dem 12. und 18. April genau 2.437 Personen befragt. Frage: „Welche Partei würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären?“

Es wird nicht mehr lange dauern, bis die AfD die SPD überholt hat. Zahlen aus #Brandenburg und #Sachsen bestätigen das. Hier könnte es die AfD sogar schaffen, an die Regierung zu kommen – wenn sich die Anti-Demokraten sich nicht gegen sie verbünden würden.

Quelle: journalistenwatch.com vom 22.04.2018


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Justiz geht in Ostritz gegen Neonazis vor


Palmenmann

Beim Rechtsrockfestival im ostsächsischen Ostritz ist die Polizei gegen Neonazis mit verbotenen Aufschriften auf der Kleidung vorgegangen. Ermittelt wird wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Beim Rechtsrockfestival im ostsächsischen Ostritz ist die Polizei am Samstag gegen Neonazis mit verbotenen Aufschriften auf der Kleidung vorgegangen.

Es seien „unter anderem Ordner mit markanten T-Shirts festgestellt worden“, erklärten die Beamten. Diese trügen die Aufschrift „Sicherheitsdienst Arische Bruderschaft“ und zeigten zwei gekreuzte Stabhandgranaten.

 


Die Staatsanwaltschaft in Görlitz sehe den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erfüllt, erklärte die Polizei. Das dortige Amtsgericht habe einen richterlichen Beschluss „zur Beschlagnahme der T-Shirts und Plakate beziehungsweise Banner mit derartigen Aufdrucken“ ausgestellt. Den Beschluss setzten Polizisten nun vor Ort um. Gegen die Träger der Shirts würden Ermittlungsverfahren eingeleitet.

In Ostritz direkt an der Grenze zu Polen treffen sich seit Freitag Rechtsextreme zu einem Rechtsrockfestival unter dem Namen „Schild und Schwert“. Es treten unter anderem Bands der militanten rechten Musikszene auf. Die Initiative „Rechts rockt nicht“ protestiert gegen die Veranstaltung.

Screenshot (395)

Zudem gibt es ein „#Friedensfest“ unter der Schirmherrschaft von Sachsens Ministerpräsident Michael #Kretschmer (#CDU), der dieses am Freitag eröffnete. Dabei rief er zu „Respekt, Toleranz und Mitmenschlichkeit“ auf.

Bereits vor zwei Wochen hatten sich 40 Bürgermeister aus der Region in einer gemeinsamen Erklärung gegen das Neonazifestival positioniert. Sie wandten sich klar „gegen eine Etablierung neuer rechtsextremer Strukturen in der #Oberlausitz“.

Die Lage vor Ort war seit Freitag weitgehend ruhig. „Der Abend verlief ohne größere Störungen, vereinzelt streiften Besucher aller Veranstaltungen durch die Straßen der Stadt“, erklärte die Polizei am Samstagmorgen. Zwei Straftaten registrierten die Beamten demnach in der Nacht.

Ein 31-Jähriger habe den Hitlergruß gezeigt, woraufhin strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet worden seien. Zudem hätten offenbar zwei Anhänger des linken Spektrums bei Handgreiflichkeiten einen 35-Jährigen aus dem rechten Spektrum leicht verletzt. Auch dazu ermittle die Kriminalpolizei.

Beim Neonazifestival galt ein Alkoholverbot. Um dessen Einhaltung durchzusetzen, ließ die Polizei am Samstag vorgefundenen Alkohol einschließen. Die Beamten kontrollierten die Einhaltung des Verbots nach eigenen Angaben zudem fortwährend.

Zuletzt hatten sich im Sommer 2017 im thüringischen Themar bis zu 6000 Menschen bei einem Rechtsrockkonzert getroffen. Das war die bis dahin größte Musikveranstaltung von Neonazis in Deutschland. Kritiker forderten damals, Rechtsrockkonzerte nicht mehr als politische Demonstrationen einzustufen, die unter die Versammlungsfreiheit fallen. (afp)

Quelle: Epoch Times vom 22.04.2018


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Botschafter – Skripal-Fall: Briten berichten erst nach Zensur durch Regierung

Standort der Zeitung The Guardian in London, Großbritannien

© AFP 2018 / Andrew Cowie


Feuer & Glas

Den britischen Medien ist es laut dem russischen Botschafter in London, Alexander Jakowenko, verboten, Artikel zum Fall #Skripal ohne Genehmigung des Rates für nationale Sicherheit #Großbritanniens zu veröffentlichen.

Jakowenko hatte britische Journalisten gefragt, ob jemand versucht habe, Julia Skripal zu interviewen. „Und haben Sie gesehen, wie alle Menschen ihren Blick zu Boden richteten, besonders die britischen Medien? Weil vor einer Woche durchgesickert war, dass sämtliche Informationen, die mit den Skripals verbunden sind, einer #Zensur obliegen. Kein einziger Artikel darf mehr ohne Zustimmung des Rates für nationale Sicherheit veröffentlicht werden“, so der Botschafter.

Zuvor hatte die russische Botschaft erklärt, dass London Materialien zum Fall Skripal an Privatpersonen übergeben haben könnte. Mitte April hatte der russische Botschafter in London, Alexander Jakowenko, das Verschwinden des Ex-Doppelagenten von GRU, Sergej Skripal, und seiner Tochter Julia als Entführung von zwei russischen Bürgern bezeichnet.

Julia Skripal ist laut den offiziellen Mitteilungen bereits am 27. März zu sich gekommen, allerdings seien die russischen Diplomaten nicht zu ihr gelassen worden, was einen Verstoß gegen das Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen und gegen die bilaterale Konsularkonvention  darstelle.

Quelle: Sputnik vom 21.04.2018


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Krim-Führung heißt deutsche und österreichische Unternehmer willkommen

Sergej Aksjonow

Sputnik/ Nikolaj Jolkin
Nikolaj Jolkin

Der Chef der Republik #Krim, Sergej Aksjonow, begrüßte deutsche und österreichische Unternehmer, die in einer großen Zahl als bevorzugte Partner an dem Jalta-Wirtschaftsforum teilgenommen haben.

Auf die Sputnik-Frage, welche Vergünstigungen ihnen schon jetzt gewährt werden können, sagte er: „Die Krim stellt eine freie Wirtschaftszone dar. Dies erlaubt es, bis zu 80 Prozent an Steuern und Abgaben einzusparen, Grundstücke außerhalb des Wettbewerbs, Subventionen, Unterstützung bei der Kostenerstattung usw. zu bekommen. Dies gilt sowohl für russische als auch für ausländische Unternehmen, wenngleich immer noch bürokratische Hürden vorhanden sind.“

 

Die Einfuhr beliebiger Waren auf die Krim sei zollfrei, so Aksjonow. „Zwar sind die Häfen der Krim gesperrt, es gibt aber Mechanismen, die in der Öffentlichkeit nicht verlautbart werden, mit denen Firmen den Sanktionen entzogen werden können. Auf dem Forum geht es gerade darum, wie man vor dem Hintergrund der Sanktionen auf der Krim tätig sein kann.“Der Regierungschef der Republik Krim hat sich bereit erklärt, die Unternehmer, die auf der Krim arbeiten möchten, persönlich zu sprechen, ihnen Tipps zu geben, wie man in dem einen oder anderen Fall am besten vorgeht, welches Regime wo gilt und wo man Waren verzollen kann, die anschließend in die Republik Krim kommen sollen. Aksjonow verspricht Unterstützung bei der Lösung der aufkommenden Fragen rund um das Vorhandensein von Unterlagen, die Einholung der erforderlichen Genehmigungen und die Beantragung der Erlaubnis. „Westliche Unternehmer sollen direkt zu mir kommen, wir werden uns hinsetzen und gemeinsam überlegen, nach dem Abschluss der Vereinbarung werden wir auch das Grundstück auswählen.“

 

Beim Treffen mit Journalisten sprach Aksjonow auch über die Maßnahmen, die den Ausländern den Weg auf die Krim erleichtern sollen. Insbesondere wird darüber verhandelt, die Tarife beim Luftverkehr zu senken und die Erteilung des russischen Visums gleich nach der Ankunft auf der Krim zu ermöglichen. „Diese Frage muss noch mit dem Außenministerium abgesprochen werden, aber es besteht bereits die Möglichkeit, am neuen Flughafen von Simferopol Grenzkontrollpunkte einzurichten.“

Quelle: Sputnik vom 21.04.2018


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Syrien: Extremisten übergeben große Munitionsdepots an Regierungstruppen


Palmenmann

Großes Terroristen-Waffendepot im syrischen Dumair

© Foto : SANA

Nach Angaben des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien haben Extremisten der syrischen Regierungsarmee freiwillig große Munitionsdepots übergeben.

„Gemäß der zuvor erzielten Vereinbarung haben Extremisten unter Kontrolle von Vertretern des Zentrums 30 Stück Panzertechnik, drei Pickups mit überschweren Maschinengewehren, 36 Panzerbüchsengranaten, 20 überschwere Maschinengewehre, sechs Granatwerfer, drei lenkbare Panzerabwehrraketen, 23 operativ-taktische Raketen, 111 Minen, 60 Handgranaten, mehr als 63.000 Stück Munition an die syrische Armee übergeben“, sagte der Chef des Zentrums, Generalmajor Juri Jewtuschenko, am Samstag gegenüber Journalisten.

Das Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien war 2016 vom russischen Verteidigungsministerium in Hmeimim, Provinz Latakia, gegründet worden, um zwischen der syrischen Regierung und der bewaffneten Opposition zu vermitteln.

Quelle: Sputnik vom 21.04.2018


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„Kaviar-Diplomatie“: Bericht über Korruption im Europarat


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Gebäude des Europarates in Straßburg (dpa / Vladimir Fedorenko)
Gegen den Europarat gibt es Korruptionsvorwürfe. (dpa / Vladimir Fedorenko)


Unabhängige Ermittler veröffentlichen heute einen Bericht über Korruptionsvorwürfe gegen den #Europarat.

Unter Verdacht stehen Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Rates, der eigentlich über die Menschenrechte in den 47 Vertragsstaaten wacht.

Den Vorwürfen zufolge sollen die Betroffenen Geld und teure Geschenke aus Aserbaidschan angenommen haben. Im Gegenzug sollen sie das Land in einem günstigeren Licht geschildert und kritische Berichte über Menschenrechtsverletzungen unterdrückt haben. Die Affäre erhielt den Beinamen „Kaviar-Diplomatie“. Für die Aufklärung wurden drei ehemalige Richter beauftragt, die viele Abgeordnete befragt haben.

Quelle: Deutschlandfunk vom 22.04.2018


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Ostritz: Polizei beschlagnahmt Shirts und Plakate


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Das Bild zeigt Teilnehmer des Neonazi-Festivals, die vor dem Veranstaltungsort in Ostritz Schlange stehen. Links davon sind Plakate der NPD auf dem Foto. (AFP / John MacDougall)
Beim Neonazi-Festival in Ostritz hat die Polizei Shirts und Plakate beschlagnahmt. Auf dem Foto sind Teilnehmer am Veranstaltungsort zu sehen. (AFP / John MacDougall)

Kunstdrucke und Poster
Die Katze
Die Katze

Die sächsische Polizei hat beim #Neonazi-Festival „#Schild & Schwert“ in Ostritz T-Shirts und Plakate beschlagnahmt.

In einem Tweet der Polizei heißt es, die Staatsanwaltschaft habe den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen als erfüllt angesehen. Wie es weiter hieß, trugen auch Ordner des Festivals Shirts mit dem Aufdruck „Sicherheitsdienst Arische Bruderschaft“ sowie zwei gekreuzten Stabhandgranaten. Die Polizei erließ ein Alkoholverbot für das gesamte Festivalgelände. Bis zum Nachmittag kamen rund 750 Menschen dorthin.

In Ostritz laufen parallel zu der Neonazi-Veranstaltung zahlreiche Gegenkundgebungen, darunter ein „#Friedensfest“ der Stadt und die Aktion „Rechts rockt nicht“, angemeldet von der Linkspartei. Die Zahl der Teilnehmer lag ingesamt bei mehr als 1.000.

Bisher kam es in #Ostritz nicht zu Ausschreitungen. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz.

Quelle: Sputnik vom 21.04.2018


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Schwerer Anschlag auf Wahlkreisbüro von AfD-Landtagsabgeordneten


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Symbolbild: Linksradikaler Anti-AfD-Aufkleber / Foto lizenzfrei
Symbolbild: Linksradikaler Anti-AfD-Aufkleber / Foto lizenzfrei

#Brandenburg: Auf das Wahlkreisbüro des AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck wurde in der Nacht zum Freitag ein vermutlich linksextremistisch motivierter Anschlag in Form mehrerer Einschläge in die Fensterscheiben verübt. Der Schaden beläuft sich voraussichtlich auf mehrere tausend Euro.

Dazu van #Raemdonck: „Dieser Anschlag zeigt erneut die Gefahren auf, die von #Linksextremisten auf unsere #Gesellschaft ausgehen. Ich möchte mir nicht ausdenken, zu welchen Handlungen die Täter noch bereit gewesen wären, wäre das Büro besetzt gewesen.“ Linksextremistische Straftaten würden in der #Politik nach wie vor eher beiläufig erwähnt, dabei würden die Täter die offene, demokratische Gesellschaft ebenso verachten wie es bei allen anderen Extremisten auch der Fall ist, betont der Landtagsabgeordnete.

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Das Wahlkreisbüro in #Falkensee war in der Vergangenheit bereits mehrfach Ziel linksextremistischer Straftaten, die jetzige Zerstörung stellt allerdings eine neue Qualität dar.

Quelle: journalistenwatch.com vom 21.04.2018


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Armut: 21 Millionen Deutsche können sich plötzliche Kosten von 1.000 Euro nicht leisten

Ein alter, kaputter Mercedes-Benz steht auf einem Parkplatz in Plau am See, Mecklenburg-Vorpommern. Frank Hormann (imago / Frank Hormann)
Es muss nur das Auto plötzlich kaputtgehen, und jeder dritte Deutsche erreicht seine finanziellen Grenzen. (imago / Frank Hormann)

Fast jeder dritte #Deutsche ab 16 Jahren ist finanziell nicht in der Lage, unerwartete Ausgaben wie eine größere Autoreparatur oder eine neue Waschmaschine zu stemmen.

2016 hätten sich gut 31 Prozent dieser Altersgruppe – das seien 21,3 Millionen Menschen – plötzlich auftretende Kosten in Höhe von 985 Euro nicht leisten können, berichtet die Saarbrücker Zeitung unter Berufung auf eine Datenerhebung des Statistischen Bundesamtes. Sie sei im Rahmen einer EU-weiten Erhebung über #Armut und soziale Ausgrenzung erfolgt.

Screenshot (657)

Weiter heißt es, fast 4,9 Millionen Personen hätten wegen ihrer materiellen Lage beim Essen sparen müssen. Nur jeden zweiten Tag könnten sie das Geld für eine vollwertige Mahlzeit aufbringen. Und 12,8 Millionen Deutsche sähen sich nicht in der Lage, eine Woche Urlaub außerhalb der eigenen vier Wände zu finanzieren.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.04.2018


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Medienbericht: Flüchtlings-Bundesamt beendet Zusammenarbeit mit 2.100 Dolmetschern

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg (imago stock&people)
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg (imago stock&people)

Das #Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in #Nürnberg hat offenbar auch große Probleme mit der Vertrauenswürdigkeit und Neutralität von Dolmetschern.

Allein im vergangenen Jahr habe das #BAMF die Zusammenarbeit mit 30 Personen aufgrund von Verletzungen des Verhaltenskodex beendet, berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Angaben des Bundesinnenministeriums. Zudem seien seit Anfang 2017 insgesamt 2.100 Dolmetscher von weiteren Einsätzen für das BAMF ausgenommen worden. Gründe dafür seien vor allem fachliche Mängel gewesen. In dem gestern bekannt gewordenen #Betrugsfall bei der BAMF-Außenstelle #Bremen soll ebenfalls ein Dolmetscher verwickelt sein.

Das Bundesinnenministerium sicherte im Fall Bremen eine rasche Kontrolle der betroffenen Asyl-Entscheidungen zu. Die ergangenen Anerkennungsbescheide würden schnellstmöglich überprüft und gegebenenfalls zurückgenommen, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Mayer, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

In Bremen soll eine leitende Mitarbeiterin in bis zu 2.000 Fällen #Asyl gewährt haben, obwohl die rechtlichen Voraussetzungen dafür nicht vorlagen. Drei Anwälte aus Niedersachsen sollen ihr systematisch #Asylbewerber aus anderen Bundesländern vermittelt haben – die meisten von ihnen waren Jesiden aus Syrien. Die Bremer Staatsanwaltschaft ermittelt seit Monaten unter anderem wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit. Denkbar ist Medienberichten zufolge auch, dass sie aus humanitären Gründen gehandelt hat.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.04.2018


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Zeitungsbericht: Polizei tötete 2017 deutschlandweit 15 Menschen


Spritziges aus Südtirol

Neue Uniformen für die bayerische Polizei hängen in der Polizeiinspektion Erlangen (Bayern) anlässlich der Auslieferung der neuen Uniformen für die Beamten (picture alliance/ dpa/ Daniel Karmann)
Uniform-Emblem der bayerischen Polizei (picture alliance/ dpa/ Daniel Karmann)

#Polizisten haben einem Medienbericht zufolge bei Einsätzen in #Deutschland im vergangenen Jahr 15 Menschen erschossen.

Das gehe aus einer Umfrage unter den Innenministerien und zuständigen Behörden der Bundesländer hervor, heißt es in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. 40 weitere Menschen seien verletzt worden. Die genannten Zahlen lägen etwas höher als 2016. Damals hätten Polizisten 11 Menschen erschossen und 28 verletzt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.04.2018


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U-Bahn Horner Rennbahn in Hamburg – Messerstiche in den Bauch: 25-Jähriger schwer verletzt

U-Bahn Horner Rennbahn: Messerstiche in den Bauch: 25-Jähriger schwer verletzt

Bild: RöerU-Bahn Horner Rennbahn: Messerstiche in den Bauch: 25-Jähriger schwer verletzt
Samstag, 21.04.2018, 09:31

Dramatische Szene am Bahnsteig: Bei einem Messer-Angriff im #U-Bahnhof Horner Rennbahn ist ein 25-Jähriger am Freitagabend schwer verletzt worden.

Das Opfer wurde in ein Krankenhaus eingeliefert, der mutmaßliche Täter vor Ort festgenommen.

Aus bislang unbekannten Gründen stach der Tatverdächtige gegen 22 Uhr einen 25-jährigen Mann nieder. Das Opfer wurde am Bauch verletzt und musste vor Ort von einem Notarzt behandelt werden. Daraufhin wurde er in eine Klinik gebracht. Ob Lebensgefahr besteht, ist bislang noch nicht bekannt.


Kräutergott.de

Noch am Tatort konnten die Beamten der Hamburger Polizei einen Tatverdächtigen vorläufig festnehmen. Auf MOPO-Nachfrage konnte der polizeiliche Lagedienst am Abend keine weitere Auskunft zu dem Angriff geben. Die Ermittlungen dauern an.

Quelle: Focus-online vom 21.04.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Wieder mal keine Nationalitätenangabe. Der geübte Leser kennt sich aus.


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