Raus aus dem Hamsterrad

Aktuelles zu Staatlichen Selbstverwaltung mit Peter Frühwald - YouTube

 

Jo Conrad unterhält sich mit Peter Frühwald über die rechtlichen Möglichkeiten, sich im System behaupten zu können, auch wenn es immer restriktiver zu werden scheint. Das Wissen um die Rechtskreise, den Unterschied von Mensch und Person und den jeweiligen Status sollte man auf jeden Fall verstehen, um nicht unterzugehen.

Zum Video

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.08.2022

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Russische Archive mit Deutschen Dokumenten zum 1. Weltkrieg und 2. Weltkrieg für die Öffentlichkeit zugänglich

Leipzig – Bereits ab 2017 wurden auf Veranlassung von Wladimir Putin die Archive in Russland über die erbeuteten Dokumente geöffnet und die Dokumente für die Forscher und die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Nachfolgend veröffentlichen wir heute nochmal den Link zu den Archiven.

DEUTSCH-RUSSISCHES PROJEKT
ZUR DIGITALISIERUNG DEUTSCHER DOKUMENTE
IN ARCHIVEN DER RUSSISCHEN FÖDERATION

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.04.2022

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RT-Deutsch – Nachrichtensender

 

Die Zensur der EU hemmt die Berichterstattung der russischen Sender seit heute 02.03.2022!

Update 15.04.2022:

Mittlerweile werden die russischen Sender überall in der EU mit einem Geoblocking im Internet versehen und auch die RT Seite von den Diensten massivst gestört. Die Krönung hat Österreich seit gestern vollzogen:
Verbreiten von ‚RT‘ oder ‚Sputnik News’ Inhalten auch auf Telegram in Österreich strafbar.

«(..) Eine diesbezügliche Novelle des audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes (AMD-G) trat heute, Donnerstag, in Kraft, wie in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Relevant ist das für die von der EU verhängte Sperre der russischen Staatsmedien RT und Sputnik. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro.

Unter Strafe steht die technische Verbreitung von Sputnik und RT in verschiedenen Sprachversionen als auch das Anbieten der Inhalte in und auf allen Rundfunk-, Abruf- sowie Streaming-Plattformen einschließlich Social Media. Auch wissentliche Umgehungsversuche werden sanktioniert.(..)»

Der Standard (https://www.derstandard.at/story/2000134933806/kommaustria-fuer-durchsetzung-von-rt-und-sputnik-sperre-zustaendig) 14.04.22
Bundesgesetz Österreich (https://www.rtr.at/BGBl_55_2022) 13.04.22

Aus diesem Grund haben wir rein vorsorglich die links zum Live-TV bis aufs Weitere entfernt.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.12.2021 und update 15.04.2022

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Deutschland und seine Bevölkerung seit 75 Jahren im Hamsterrad der Alliierten

Von Peter Frühwald

Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.

Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!

Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!

Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!

Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:

Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.

Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.

Kriegslist Nr 1: 

Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:

„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.

Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!

Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.

Errichtung der Besatzungsherrschaft | bpb

in Italien illegal. Doch warum? Fragen wir doch mal einen Admiral ...

Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.

Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.

Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!

Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:

Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!

Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!

Und das gilt bis heute so.

Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!

Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen  Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!

Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).

Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:

So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.

Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN  (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020


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Die Wahrheit kommt ans Licht – Spiegel-Originalbericht aus dem Jahre 1954 bestätigt Bundesrepublik Deutschland ist bis heute nicht souverän

Ein Spiegelbericht aus dem Jahre 1954 zeigt die mangelnde Souveranität der Bundesrepublik Deutschland und bestätigt das Besatzungsstatut.

Der Bericht bestätigt auch die Äußerung von Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Day in Frankfurt am 18.11.2011:

Deutschland sei seit dem 08.05.1945 zu keinem Zeitpunkt souverän:

Spiegel 1954

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Vom 08.05.1945 bis 1949 wurden die Deutschen direkt durch die Alliierten verwaltet. 1949 kamen die Alliierten Siegermächte auf die Idee, es ist geschickter wenn die Deutschen von Deutschen in ihrem Auftrag verwaltet werden und so wurden die Besatzungsverwaltungen Bundesrepublik Deutschland und DDR gebildet.

Am 23. Oktober 1954 wurde durch den Geschäftsführer der West-Alliierten (Bundeskanzler) Dr. Konrad Adenauer (CDU) das Protokoll über die „Beendigung des Besatzungsregime unterzeichnet“. Dies brachte auch keine Souveranität. Die Alliierten haben und hatten das sagen weiterhin.Überleitungsvertrag Artikel 2

Der Spiegel fasste in einem bedeutsamen Artikel zusammen was die Besatzungsmächte dürfen und was wir Deutschen dürfen bzw. nicht dürfen:

Screenshot (1526)

Souveranität 1 Souveranität 2

Souveranität 3

Adenauer 1954

Dr. Konrad Adenauer, CDU (1954)

Souveranität 4

Screenshot (1531)


1990 wurde dann der Deutsche Boden durch die Alliierten freigegeben:

Artikel 7 Abs. 2 Zwei-plus-Vier-Vertrag

Artikel 7

(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.
(2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.

Was ist das Vereinte Deutschland:

Shaef-Gesetz-Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 Buchstabe e:

Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat. 

Und es wurde eine neue Besatzungsverwaltung gegründet: Aus Bundesrepublik Deutschland alt und DDR wurde die Bundesrepublik Deutschland neu:

Wir lesen seitdem 29.09.1990 im Grundgesetz:

Art 133 Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein

Art 120 (1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.

Art 123 (1) Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetze nicht widerspricht. (2) Die vom Deutschen Reich abgeschlossenen Staatsverträge, die sich auf Gegenstände beziehen, für die nach diesem Grundgesetze die Landesgesetzgebung zuständig ist, bleiben, wenn sie nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen gültig sind und fortgelten, unter Vorbehalt aller Rechte und Einwendungen der Beteiligten in Kraft, bis neue Staatsverträge durch die nach diesem Grundgesetze zuständigen Stellen abgeschlossen werden oder ihre Beendigung auf Grund der in ihnen enthaltenen Bestimmungen anderweitig erfolgt.

Besatzungsrecht gilt also unverändert weiter, was auch 1990 vereinbart wurde:

Screenshot (1406)

Die Bundesregierung hat dies auch auf Anfrage bestätigt:

Überleitungsvertrag gilt

Auch der amtierende Geschäftsführer der Alliierten, Joachim Gauck (Bundespräsident) bestätigte jüngst das die Haager Landkriegsordnung und damit das Besatzungsstatut gilt.

Auch weis jeder Bewohner in Deutschland, nach Auffassung der Alliierten, das dem so ist:

Shaef-Gesetz 4

Ich denke nach diesem aufklärenden Artikel dürfte dem letzten die Kriegslist der Alliierten in Deutschland aufgefallen sein (Artikel 24 Haager Landkriegsordnung):

Artikel 24. Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.

screenshot-1856

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.09.2016

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13.02.1945 Das größte Kriegsverbrechen der Alliierten an den Deutschen – Die Feuerhölle von Dresden

Nachdem heute morgen unser erster Bericht zu Dresden am 13.02.1945 auf merkwürdige Art und Weise verschwunden ist hier der zweite Anlauf das Kriegsverbrechen der Alliierten aufzuzeigen:

In der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 verbrannten in Dresden mindestens 500.000, wahrscheinlich aber bis zu einer Million unschuldiger, ahnungs- und schutzloser deutscher Zivilisten – Alte, Kranke, Frauen, Kinder, Babies – lebendig in einer von Briten und Amerikanern inszenierten Feuerhölle. In der Stadt Dresden hielten sich über 1,2 Millionen Menschen auf. Viele zehntausende Opfer wurden bei 1.600 Grad innerhalb weniger Sekunden zu Asche verbrannt.

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Am 13.02.1945 fanden wahrscheinlich bis zu 1.000.000 meist Deutsche Menschen den Tod. Das Verbrechen der Alliierten, das gegen alle Rechte des Völkerrechts verstoßen hat wurde im Laufe der Jahre immer weiter geschönt. Sprach der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden noch von 202.040 Toten bis zum 2.3.45 abends, waren es im Jahre 19.06.1963 im Spiegel (wurde vom britischen Geheimdienst gegründet) noch 135.000 Tote. Heute sine es nur noch 25.000 Deutsche in der offiziellen Lesart. Naja Geschichte wird immer von den Siegern geschrieben. Das war bereits im Römischen Reich in der Propaganda so.

Nachfolgend zeigen wir die Realität auf und Gedenken der Opfer dieses völkerrechtlichen Verbrechens:

Vorgeschichte
Seit 1813 war Dresden weitgehend von den Zerstörungen durch Kämpfe verschont geblieben.
Um so furchtbarer schlug der von Deutschland ausgelöste Krieg auf die Zivilbevölkerung zurück.
In Dresden hielt sich hartnäckig der Glaube an die Schonung der Kunststadt.
1944 entwickelten amerikanische und britische Militärs das Konzept einer „Aktion Donnerschlag“, mit der die deutsche Kampfmoral durch den Angriff auf eine bisher unversehrte Großstadt geschwächt werden sollte.

Winston Churchill ordnete für den Zeitraum der Konferenz von Jalta den Angriff auf Dresden an, der wegen ungünstigen meterologischen Bedingungen verschoben wurde.





13. Februar 1945
Am Morgen des 13. Februar 1945 befahlen die amerikanischen und britischen Stabschefs aufgrund der vorliegenden Wettermeldungen die Startvorbereitungen für die folgende Nacht, die Nacht zwischen Faschingsdienstag und Aschermittwoch. Am Abend des 13. Februar 1945 steigen 244 Lancaster-Maschinen und neun Mosquito-Kampfflugzeuge der 5. Bomberflotte der Royal Air Force von ihrem Stützpunkt in Südengland auf. Codname der Mission: „Chevin“.21.39 Uhr: In Dresden wird Fliegeralarm ausgelöst.21.45 Uhr: Der Rundfunksprecher aus Dresden meldet den Anflug starker Kampfverbände.22.00 Uhr: Die erste Markierungsbombe fällt über dem Stadion im Ostragehege. Die Mosquito-Maschinen markieren im Tiefflug das Zielgebiet.22.11 Uhr: Der Masterbomber gibt das Signal zum Angriff.22.13 Uhr: Der Bombenabwurf auf Dresden beginnt.
Er dauert 24 Minuten und setzt die gesamte Innenstadt in Flammen.14. Februar 1945
01.23 Uhr bis 01.54 Uhr: Die zweite Angriffswelle rollt auf Dresden. Diesmal werfen 529 Bomber ihre tödliche Fracht über Dresden ab. Dresden brennt auf einer Fläche von 15 Quadratkilometern.Insgesamt werden bei den ersten beiden Angriffen 650.000 Stabbrandbomben, 529 Luftminen und 1.800 Sprengbomben über Dresden abgeworfen.12.17 Uhr: 311 Liberator-Bomber der amerikanischen Luftwaffe fliegen einen zehnminütigen Angriff auf die zerstörte Stadt.Ihre Ziele sind vor allem wichtige Verkehrseinrichtungen.Die Bomber werfen 1.800 Sprengbomben und 136.800 Stabbrandbomben ab.Einige Maschinen fliegen Scheinangriffe auf andere Städte, darunter Prag.Von den über 1400 eingesetzten Flugzeugen kehren nur sechs nicht zurück.Gegen Mittag fällt die völlig ausgebrannte Kuppel der Frauenkirche in sich zusammen.15. Februar 1945
Zwischen 11.51 Uhr und 12.01 Uhr: Erneuter Angriff der 8. US-Luftflotte. Es werden nochmals 3.700 Sprengbomben abgeworfen. Dresden brennt für vier Tage und Nächte.


Weitere Angriffe folgen am 2. März und am 17. April 1945.Die Leichen wurden auf dem Altmarkt und im Krematorium Tolkewitz verbrannt und auf dem Heidefriedhof der Erde übergeben.An der Gedenktafel auf dem Heidefriedhof findet alljährlich eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer statt.Otto Dix erinnert sich seines ersten Besuchs nach Kriegsende:
„Diese Trümmerwelt, die an Pompeji erinnert, würde mich völlig deprimiert haben, hätte ich nicht gesehen, welch reger und nimmermüder Geist und Aufbauwille hier am Werke sind.“

Nun wollen wir Augenzeugenberichte zu Wort kommen lassen:

Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabsoffiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. Matthes, seinerzeit Verwaltungsdirektor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“
( Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des ‚Bautzen-Komitee e.V.‘ erläuterte dies am 12.2.1995 in der Welt auf Seite: 8)Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer schreibt,
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13.2.1945 forderte alleine etwa 250.000 Tote.“
(DEUTSCHLAND HEUTE, Herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, Seite 154)Die Stadt Dresden führt dazu in einem Schreiben aus:
„Gesicherten Angaben der Dresdner Ordnungspolizei zufolge wurden bis zum 2.3.1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermissten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein …“
(Bearbeiter: Hitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31.7.1992)Der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden:
„Bis zum 2.3.45 abends wurden 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Es ist damit zu rechnen, dass die Zahl auf 250.000 Tote ansteigen wird. […] Für den Befehlshaber der Ordnungspolizei: Der Chef des Stabes Grosse, Oberst der Schutzpolizei.“




„Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“
Churchill: (Minute by A.P.S. of S. – Air Chief Marshal Sir Wilfrid Freeman – Jan 26, 1945 in „Air Historical Branch file CMS.608“)File:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpgFile:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpg
Dresden: Blick vom Rathausturm nach der Bombardierung am 14. Februar 1945 (wikipedia)Den wohl bermerkenswertesten Recherche-Bericht hat Norbert Knobloch am 13.02.2013 auf MMNews gebracht:von Norbert KnoblochKurz vor Kriegsende, praktisch nach Einstellung der Kampfhandlungen durch die geschlagene deutsche Wehrmacht, verwandelten die anglo-amerikanischen Luftstreitkräfte in vier heimtückischen Angriffen die Stadt Dresden in eine Feuerhölle, die Hiroshima und Nagasaki in nichts nachstand.Mit einem Regen aus Spreng-, Phosphor- und Brandbomben, die orkanartige Feuerstürme mit Temperaturen von 1.600 º Celsius verursachten, wurden mindestens 500.000 Zivilisten, Verwundete, Vertriebene und Flüchtlinge aus dem Osten des Deutschen Reiches, die nach langen Trecks Schutz im deutschen „Elbflorenz“ gesucht hatten, unter furchtbaren Qualen lebendig gebraten und eingeäschert. Nachdem in der Nacht die Masse dieser ahnungs- und wehrlosen Menschen zu lebenden Fackeln entzündet, von giftigen Rauchgasen erstickt und zu Brandleichen von der Größe eines Hundes verschmort worden waren, wurden am Morgen des folgenden Tages Zehntausende Überlebender im Großen Garten u. auf den Elbwiesen von Tieffliegern eiskalt zusammengeschossen und niedergemäht.



In Dresden, einer der schönsten und kulturell bedeutendsten Städte Deutschlands, Europas u. der Welt, hatten sich zu den rund 600.000 Einwohnern etwa noch einmal so viele Vertriebene und Flüchtlinge eingefunden und aufgehalten. Die bis zu diesem Tag weitgehend verschont gebliebene und zur „Lazarettstadt“ erklärte Metropole verfügte über keine Flugabwehr oder Verteidigungsmöglichkeit; Militär war nicht stationiert. Das war auch den Alliierten bekannt; zudem waren die Dächer mit dem Roten Kreuz markiert.Auch war Dresden kein militärisches Ziel. So zitierte der britische Historiker David Irving am 13. Februar 1990 anläßlich des Gedenkens an die Opfer zum 45. Jahrestag dieses Kriegsverbrechens der Alliierten im Dresdner Kulturpalast den Kriegstreiber und Kriegsverbrecher Winston L. S. Churchill:
„Ich will keine Vorschläge hören, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können; ich will Vorschläge hören, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“ (nach Marshal Sir Wilfrid Freeman; 26. Januar 1945)1)Von 22:09 bis 22:35 des 13. Februar kam es zum ersten “Thunderclap” (“Donnerschlag”), wie die alliierten Bomberverbände ihren Terrorangriff zynisch-makaber nannten. Die britischen Bomber der Royal Air Force (Königliche Luftwaffe) warfen zunächst 3000 Spreng-bomben auf die Innenstadt. Unmittelbar danach wurden rund 170.000 Stabbrandbomben und 4.500 Flammenstrahlbomben auf die Stadt abgeworfen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es vielen Menschen gelungen, sich in den Kellern vor dem Bombenhagel der Alliierten in Sicherheit zu bringen. Nach der scheinbaren Beendigung des Luftangriffs verließen sie die überhitzten Keller der brennenden, zerstörten Häuser und begaben sich auf die Straßen ins Freie.



Doch die britischen Bomber kehrten etwa zwei Stunden nach Beendigung des ersten Angriffs ohne Vorwarnung zurück: Von 1:22 bis 1:54 morgens des 14. Februar rollte die zweite, noch fürchterlichere Angriffswelle. Zunächst detonierten 4.500 über der Innenstadt abgeworfene Sprengbomben, die unzählige Häuser zum Einsturz brachten und Tausende von Menschen unter ihren Trümmern lebendig begruben; es folgten 570.000 Stabbrandbomben, die die Stadt in eine einzige Flammenhölle verwandelten. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Briten eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, da sie bewußt und gezielt den am dichtesten von Zivilbevölkerung bewohnten Stadtkern bombardiert und völlig zerstört hatten. Das wichtigste militärische Ziel, der Hauptbahnhof, lag etwa 1,5 Kilometer davon entfernt.Dorthin hatten sich Zehntausende Ausgebombter geflüchtet. Die Gleise, die weitgehend unbeschädigt geblieben waren, waren mit Hunderten von überfüllten Eisenbahn-Waggons verstopft, so daß sich eine riesige Menschenmenge auf engstem Raum angesammelt hatte. Und genau auf diese ungeschützten Menschenmassen ließen die britischen Bomber nun Tonnen von Brand-, Flüssigkeits- und Phosphorbomben niederregnen. Der brennende Phosphor klebte auf der Haut der vor Angst und Schmerzen brüllenden Menschen und war nicht zu löschen. Viele Menschen sprangen panisch in die Elbe, doch Phosphor brennt auch unter Wasser. Einige versuchten daher verzweifelt, sich mit Erde zu bedecken oder einzugraben, doch sobald ein Körperteil mit dem Sauerstoff der Luft in Berührung kam, entzündete sich der Phosphor sofort wieder. Die Gleise, die Bahnsteige und die nähere Umgebung des Bahnhofs waren mit Tausenden Verbrennender, Sterbender und Toter übersät.



In diesem höllischen Inferno der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 wurden binnen 15 Stunden mindestens 330.000 unschuldige, ahnungs- u. schutzlose deutsche Zivilisten lebendig verbrannt u. zu Asche verglüht oder auf die Größe eines Hundes verschmort. (Internationales Rotes Kreuz, Report oft the Joint Relief 1941 – 1946, Bericht über die Bombardements des Zweiten Weltkrieges) Insgesamt waren 7.500 t (siebentausendfünfhundert Tonnen) Bomben, davon über 700.000 Brandbomben, auf Dresden abgeworfen worden! Auf jeweils zwei Einwohner kam also mehr als eine Brandbombe!DIE WELT am 3. März 1995 auf Seite 8: „Als die Städte zu Krematorien wurden“
„(…) Professor Dietmar Hosser vom Institut für Baustoffe, Massivbau und Brandschutz hält es für wahrscheinlich, daß oberirdisch Temperaturen bis zu 1600 Grad geherrscht haben. (…) Am Dresdner Altmarkt fanden sie in ausgegrabenen Kellern drei Meter unter Straßenniveau Verfärbungen des Sandsteins von Weißbeige nach Rot. Partienweise ist der Stein verglast. (…) Der Berliner Archäologe Uwe Müller: Wir können daraus erkennen, daß Temperaturen von 1300 bis 1400 Grad und Sauerstoffmangel geherrscht haben…, daß oberirdisch sogar noch weit höhere Temperaturen von bis zu 1600 Grad geherrscht haben…, daß von den Menschen nur Asche übrig blieb.“2)



Die total zerstörte Fläche der Stadt betrug 7 mal 4 Kilometer. Die Flammenhölle tobte vier Tage und vier Nächte und verschonte in diesem Gebiet kein einziges Haus. Im Stadtzentrum brannte der Asphalt der Straßen und warf blubbernde Blasen. Die Hitze war so groß, daß die Piloten in ihren Kampfbombern sie noch in 1000 Meter (einem Kilometer) Höhe spürten. Der Feuersturm war noch am folgenden und darauffolgenden Tag so stark, daß man auf den abgelegenen Elbbrücken auf dem Boden kriechen mußte, um nicht von dem Sog des Hitzewirbels erfaßt u. in die Flammen gerissen zu werden. (DIE WELT, 3. März 1995, S. 8)3)Zehntausende Dresdner, die die Nacht wie durch ein Wunder überlebt hatten, flüchteten sich in den Großen Garten und auf die Elbwiesen. Dort wähnten sie sich sicher – ein tragischer Trugschluß. Denn in einem dritten Angriff von 12:15 bis 12:25 warfen über 760 Maschinen der 8. U.S.-Luftflotte 1.500 Sprengbomben und mehr als 50.000 Stabbrandbomben auf diese schutzlosen, überwiegend verwundeten Greise, Frauen und Kinder ab. Danach gingen etwa 200 Jagdbomber zum Tieffliegerangriff über und mähten mit Bord-Maschinengewehren alle noch lebenden Menschen nieder. Die Maschinen flogen teilweise so tief, daß eine in das Wrack eines Lastwagens raste und explodierte.Der vierte Angriff erfolgte am 15. Februar von 12:10 bis 12:50 mit etwa 900 Sprengbomben und rund 50.000 Stabbrandbomben. Danach hatte die historische Stadt Dresden aufgehört zu existieren:
„Dresden? Das gibt es nicht mehr.“ (Arthur T. Harris, Oberbefehlshaber der britischen Bomberverbände für Dresden; zit. n. WELT AM SONNTAG, 5. Feb. 1995, S. 23)



Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des „Bautzen-Komitee e. V.“, hielt in einem Artikel für die Zeitung DIE WELT (Seite 8) am 12. Februar 1995 fest:
„Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabs-Offiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. Eberhard Matthes, seinerzeit Verwaltungs-Direktor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 Tote teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“4)Doch ca. noch einmal soviel Tote konnten überhaupt nicht erfaßt werden, weil von ihnen nicht mehr als ein Häuflein Asche übrig war. (Die Zahl ergibt sich aus der Einwohnerzahl abzüglich der Zahl der erfaßten Toten und der Zahl der Überlebenden) Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer bestätigte diese Zahlen:
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13. Februar 1945 forderte allein mindestens 250.000 Tote.“ (Deutschland Heute, hrsg. vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, S. 154)5)Die Stadt Dresden gab 1992 eine zurückhaltende offizielle Meldung heraus: „Gesicherten Angaben der Dresdner Ordungs-Polizei zufolge wurden bis zum 20. März 1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder, geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermißten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein…“ (Bearbeiter: Mitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31. 7. 1992)6)Mit diesem vierfachen, völkerrechtswidrigen Terror-Schlag (s. Haager Landkriegsordnung) der Alliierten wurden auch unersetzliche Kultur-Schätze zerstört und vernichtet: der „Dresdner Zwinger“, die Frauenkirche, die Sophienkirche, das Schloß, die Semper-Oper, das „Grüne Gewölbe“, das „Italienische Dorf“, das Palais Cosel, Schloß Bellevue, Schloß Belvedere etc. Das „Japanische Palais“, die größte und wertvollste Bibliothek ganz Sachsens, war total ausgebrannt. Von dem historischen Rathaus stand nur noch ein verkohltes Gerippe.7)



Bei diesem von den Alliierten schamlos so genannten ethnic cleansing (ethnische Säuberung) handelte es sich keineswegs um eine Ausnahme, sondern um die methodische Umsetzung eines von Churchills deutschem „Luftkriegs-Berater“ Frederick A. Lindemann penibel ausgetüftelten Planes zur systematischen Flächenbombardierung aller deutscher Städte.8) Der Brite Churchill wollte im Rahmen des fabrikmäßig geplanten und durchgeführten Ausrottungskrieges gegen das verhaßte Deutsche Volk buchstäblich jedes einzelne Haus in jeder deutschen Stadt zerstören:
„Wenn es sein muß, hoffen wir, fast jedes Haus in jeder deutschen Stadt zerstören zu können.“ (DIE WELT, 11. Februar 2005, S. 27)9)Die Alliierten gingen dabei schematisch-chirurgisch vor, wie z. B. die Zerstörung Stettins im August 1944 mit gezielten Treffern auf Wohngebiete und historische Bauten aufzeigt. Zuerst wurden stets Luftminen und Sprengbomben, danach Phosphor-Kanister und Brandbomben abgeworfen. Die tödliche Taktik verfehlte ihre mörderische Wirkung nie: um sich zu retten, kletterten die Menschen aus den zertrümmerten Kellergewölben der einstürzenden Häuser ins Freie, wurden jedoch draußen von dem brausenden Feuersturm sofort in lebende Fackeln verwandelt.10)

In diesem Zusammenhang müssen neben weiteren auch die kriegs- und völkerrechtswidrigen Bombardierungen und Zerstörungen der deutschen Städte Kiel, Neumünster, Stralsund, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Hamburg, Neubrandenburg, Bremen, Hannover, Osnabrück, Hildesheim, Braunschweig, Magdeburg, Berlin, Potsdam, Leipzig, Chemnitz, Frankfurt / Oder, Münster, Krefeld, Mönchengladbach, Oberhausen, Duisburg, Gelsenkirchen, Düssel-dorf, Wuppertal, Aachen, Düren, Bonn, Köln, Siegen, Koblenz, Trier, Aschaffenburg, Bingen, Bad Kreuznach, Mainz, Worms, Kaiserslautern, Pirmasens, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart, Freiburg i. Br., Friedrichshafen, Ulm, München, Augsburg, Heilbronn, Nürnberg, Ingolstadt, Bayreuth, Mannheim, Ludwigshafen, Darmstadt, Offenbach, Frankfurt / Main, Gießen, Schweinfurt, Würzburg, Kassel, um nur einige zu nennen, aufgeführt werden, die keinerlei militärisch-strategischen Nutzen hatten, sondern ausschließlich dem von wütendem Haß motivierten Massenmord an Deutschen und der völligen Vernichtung Deutschlands dienten.Der österreichische Historiker und Luftkriegs-Experte Maximilian Czesany hat nur die gröbsten der von den Briten und Amerikanern mit diesen teuflischen Terror-Schlägen verübten Kriegsverbrechen aufgezählt: „Mit ihrer Luftkriegsführung verletzten die U.S.A. und Großbritannien die folgenden von ihnen erst Jahrzehnte zuvor ratifizierten Bestimmungen und Normen des Kriegsrechtes: 1. Die allgemeinen Grundsätze des Kriegsrechtes, wonach militärische Kampfhandlungen direkt nur gegen Kombattanten (…) und militärische Objekte gerichtet werden dürfen und alle Kampfmittel verboten sind, die unnötige Leiden oder Schäden verursachen. 2. Der Artikel 27 HLKO [Haager Landkriegsordnung], demzufolge verschiedene Gebäude und historische Bauten, wie Kirchen, Lazarette, Denkmale u. a., soviel wie möglich zu schonen sind, wenn diese nicht militärische Verwendung finden; der Artikel 46 HLKO, wonach das Leben der Bürger und deren Privateigentum zu achten sind. 3. Das Genfer Protokoll von 1925, welches u. a. die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Gasen, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.“11)Der versuchte Völkermord am Deutschen Volk zerstörte „80 Prozent aller deutschen Städte mit jeweils mehr als 100.000 Einwohnern.“ Die alliierten Kriegsverbrecher (Briten und Amerikaner) luden „40.000 Tonnen Bomben im Jahre 1942, 120.000 Tonnen Bomben im Jahre 1943, 650.000 Tonnen Bomben im Jahre 1944 und in den vier letzten Kriegsmonaten des Jahres 1945 nochmals 500.000 Tonnen Bomben“ auf die schutzlose Zivilbevölkerung in den verteidigungsunfähigen deutschen Städten ab. (DIE WELT, 11. Februar 1995, S. G 1)12)Der amerikanische Kriegsgefangene Kurt Vonnegut beschrieb als Augenzeuge die Hölle in seinem Anti-Kriegsbuch Slaughterhouse Five („Schlachthof 5“), das in den U.S.A. verboten (sic!) wurde:
„Ja, Dresden wurde von euch Engländern vernichtet. Ihr habt die Stadt nieder-gebrannt, ihr habt »Elbflorenz« in eine einzige Flammensäule verwandelt. In diesem Feuersturm, in dieser gigantischen Feuersbrunst, starben mehr Menschen als in Hiroshima und Nagasaki zusammen.“ (The Independent, London, 20. Dezember 2001, S. 19)13)Um im umerzogenen, „politisch korrekten“ Nachkriegs-Deutschland die Wahrheit über die Verbrechen von Ausländern an Deutschen zu erfahren, muß man ausländische Medien lesen, z. B. die englische Ausgabe einer spanischen Tageszeitung: „Es gibt keinen Zweifel, Dresden ist die größte Katastrophe und Tragödie in der europäischen Geschichte, mit Hundertausenden von getöteten Frauen und Kindern und auch vernichteten Strukturen von unschätzbarem kulturellem Wert. Während eines Historiker-Kongresses in Tübingen im Jahre 1968, an dem sehr bekannte Historiker aus England, den U.S.A., Frankreich und Deutschland teilnahmen, ist man einstimmig zu folgenden Ergebnissen gekommen: 1) England und die U.S.A. bevorzugten die Vorgehensweise vom strategischen Bombardement auf Städte, während Deutschland und Frankreich die Luftwaffe als eine Art Artillerie zur Unterstützung der Bodentruppen ansahen (Blitzkrieg) und ausnahmslos militärische Ziele auswählten. 2) Das war der Grund, weshalb bereits 1939 zivile Ziele von der Royal Air Force in Deutschland zerbombt wurden. Als die Deutschen Canterbury und Bath bombardierten, erklärten sie ausdrücklich, daß dies die Vergeltung (…) für Verbrechen der Engländer gemäß der Haager Konvention waren. 3) Guernica, Warschau und Rotterdam waren allesamt militärische Ziele innerhalb der Kampfzone. 4) Alle Historiker sind sich auch darüber völlig einig, daß strategische Bombardierungen auf rein zivile Städte und Stadtgebiete in absolutem Gegensatz zur Haager Konvention stehen und es sich dabei um Kriegsverbrechen handelt.“ (Göran Holming, Major a. D. der schwedischen Armee, in: SUR, 3. März 1995, S. 8)14)Quellen:
Götz Bergander, „Dresden im Luftkrieg“, Flechsig, 1998
Matthias Gretzschel, „Als Dresden im Feuersturm versank“, Ellert & Richter, 2006
Wolfgang Hackert, „Bombenlügen. Richtigstellung zum Terrorangriff auf Dresden.“, Verlag libergraphix, Gröditz 2011
David Irving, „Der Untergang Dresdens“, Ullstein Verlag, Berlin 1994
Walter Kempowski, „Der rote Hahn. Dresden im Februar 1945.“, Wilhelm Goldmann Verlag, München 2001
Franz Kurowski, „Bomben über Dresden“, Tosa Verlag, Wien 2001
Franz Kurowski, „Dresden, Februar 1945“, Tosa Verlag, Wien 2003
Dr. Claus Nordbruch, „Der deutsche Aderlaß. Wiedergutmachung an Deutschland und Entschädigung für Deutsche.“, Grabert-Verlag, Tübingen 2001, 2. Auflage 2003, S. 91 ff.
Dr. Wolfgang Schaarschmidt, „Dresden 1945. Daten, Fakten, Opfer.“, Ares-Verlag, Graz 2010
Michael Schmidt, „Der Untergang des alten Dresden in der Bombennacht vom 13./14. Februar 1945“, Sonnenblumen-Verlag, 2005
Frederick Taylor, „Dresden, Dienstag, 13. Februar 1945“, Pantheon Verlag, 2008
Hubertus von Tobien, „Feuersturm über Dresden. Die Frage nach der Verantwortung für das sinnlose Morden im Krieg.“, Frieling Verlag, Berlin 2001
www.europnews.org/2012-02-14-der-volkermord-von-dresden.html
www.europnews.org/2012-02-14-bombenholocaust-der-allierten.html
www.gedenkmarsch.de/dresden/

Dresden 13./14. Februar 1945 – gegen das Vergessen! Der Bomben Holocaust über Dresden.


www.nexusboard.net/sitemap/6365/der-alliierte-bombenholocaust-t248276/
www.pilotenbunker.de/Extrablatt/extrablatt3.htm
7) Max. Czesany, „Die Feuerstürme von Dresden und Tokio“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 38
8) Erich Kern, „Von Versailles nach Nürnberg. Der Opfergang des deutschen Volkes.“, Schütz, Preußisch Oldendorf 1971, S. 417 f.
10) Ilse Gudden-Lüddeke, „Recht auf Heimat niemals aufgeben“, in: Die Pommersche Zeitung, 5. 8. 1995, S. 1
11) Maximilian Czesany, „Die Feuerstürme …“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 40, Anm. 113


Persönliche Anmerkung:
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß sich nach dokumentierten offiziellen Angaben fast 1,2 Millionen Menschen in Dresden aufhielten, und eingedenk der Tatsache, daß die Fundamente der zerstörten Häuser bis in eine Tiefe von drei Metern unter dem Straßenniveau durch die ungeheuer hohen Temperaturen von 1200 bis 1400 Grad Celsius verglast (!) waren, weiter eingedenk der Tatsache, daß in der Innenstadt oberirdisch Temperaturen von 1600 Grad Celsius herrschten, fürderhin eingedenk der Tatsache, daß Menschen bei solchen Temperaturen zu Asche verglühen oder zu einer schleimigen Lache verschmoren und gar nicht mehr als menschliche Überreste erkannt und erfaßt werden können, und schließlich angesichts des auf den historischen Photos sichtbaren totalen Ausmaßes der Zerstörung der Bausubstanz der gesamten Stadt Dresden ist es mehr als wahrscheinlich, daß fast alle Menschen, die sich zum Zeitpunkt des Terror-Angriffs der Alliierten in Dresden befanden, zu Tode kamen, daß die Zahl der Opfer von Dresden also bei mindestens einer Million lag.
Die Zahlen von vorgeblich nur „25.000 bis 35.000 Todesopfern“ in den gleichgeschalteten, kontrollierten und zensierten Massenmedien der BRD sind nicht nur eine unerträgliche impertinente Beleidigung und eine pietätlose, makabre, zynische Verhöhnung der Opfer, ihrer Hinterbliebenen und der wenigen Überlebenden überhaupt, sondern aus einem weiteren Grund auch völlig unrealistisch und unwissenschaftlich: wo sollen die dann (angeblich) mehr als eine Million Überlebender abgeblieben sein??

Die Stadt Dresden selber war unbewohnbar. Es gibt aber keine, nicht eine einzige Quelle eines schriftlichen oder auch nur mündlichen Berichtes über den Verbleib einer solch großen Anzahl von Menschen. Es gibt keinen Augenzeugen-Bericht und noch nicht einmal einen Bericht vom Hörensagen über solch einen riesigen Flüchtlings-Strom oder mehrere Flüchtlings-Trecks aus Dresden. Und eine Million überlebender Flüchtlinge wäre auch nirgendwo untergekommen, hätte nirgendwo aufgenommen werden können, denn 80 % (achtzig Prozent) aller deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern waren von den alliierten Kriegsverbrechern völlig zerstört worden.
So ist mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit die realistische Zahl von über einer Million Opfer des Bomben-Holocaustes der Alliierten an den Deutschen in Dresden zu nennen.


Verwoehnwochenende


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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.02.2016


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Als grüner Veganer hat man es nicht immer leicht… – Andreas Bleck- AfD-Fraktion im Bundestag

Untersuchungsausschuss zur Asylkrise durch Altparteien abgelehnt ...

Andreas Bleck

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Unkontrollierte Massenzuwanderung löst Probleme nicht! – Nicole Höchst – AfD-Fraktion im Bundestag

AfD soll weiblicher werden: Nicole Höchst fordert Meuthen heraus - n-tv.de

Nicole Höchst

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.01.2023

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WARUM DIE GRÜNEN DIE BESTEN SIND UND IHR SIE WÄHLEN MÜSST 😂

Für Euch zum Frühstück, nur das Beste 👍🏻 Die sagenhafte Fachkenntnis der Grünen ist einfach unübertroffen, oder?

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Dem System eine Absage erteilen!

Die Analyse vor der Wahl – Und so kams, wie er analysiert – Klasse.

Die Niederösterreicher haben es heute in der Hand: Korruption, Arroganz, Asylchaos, dem Corona-Wahn und den Sanktionen eine klare Absage zu erteilen!

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Darum ist dies deine Rettung – Electras Botschaft der Plejadenvölker

Plejaden - Astrodienst Astrowiki

Plejaden

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 30.01.2023 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Wahlen in Niederösterreich: FPÖ triumphiert – Absturz der ÖVP – Auch SPÖ schwächelt

Ein politisches Erbeben sondergleichen. Im ÖVP-Kernland verliert die bürgerlich-liberale Partei fast zehn Prozentpunkte (- 9.7 Prozent) und kommt nur noch auf 39,9 Prozent der Stimmen. Dafür kann die nationalkonservative FPÖ fast ebenso viele Stimmen hinzugewinnen (+ 9,4 Prozent). Mit 24,2 Prozent sind die Freiheitlichen der eindeutige Gewinner dieser Wahlen. Auch die SPÖ muß Stimmeneinbußen (- 3,3 Prozent) verkraften, steht nun bei 20,6 Prozent.

Grüne (7,6 Prozent) und NEOS (6,7 Prozent) sind weit abgeschlagen und spielen für die Regierungsbildung kaum eine Rolle. Es wird derzeit von einem schwarz-roten Verlegenheitsbündnis ausgegangen, obwohl die ÖVP auch mit den Freiheitlichen eine konservative Regierungsmehrheit stellen könnte. (se)

Quelle: zuerst.de

Österreich – Koalition verliert Mehrheit im Bundesrat

Nach der niederösterreichischen Landtagswahl hat die Koalition aus ÖVP und Grünen die Mehrheit im Bundesrat verloren. Die ÖVP hat zwei Mandate eingebüßt und stellt fortan 24 der 61 Bundesräte. Eines ihrer Mandate wandert zu den Grünen, die damit auf sechs Bundesräte kommen, das zweite zur FPÖ (künftig elf Bundesräte). Die Opposition stellt damit mit 31 der 61 Mandate die Mehrheit in der Länderkammer und kann im Nationalrat beschlossene Gesetze auf die Wartebank setzen.

Diese Oppositionsmehrheit gilt künftig im Plenum, nicht jedoch in den Ausschüssen. Dort sind nämlich nur Bundesräte vertreten, die einer Fraktion angehören. NEOS stellt derzeit nur einen Bundesrat und damit keine eigene Fraktion. In den Ausschüssen herrscht daher mit 30 zu 30 Gleichstand, beide Gruppierungen könnten einander somit blockieren. Die Ausschüsse sind besonders für EU-Materien relevant.

Das Land Niederösterreich entsendet künftig fünf schwarze, jeweils drei rote und blaue und einen grünen Vertreter in den Bundesrat.

Quelle: ORF

Österreich – Innenministerium: Beinahe 109.000 Asylanträge im Vorjahr

Im Vorjahr wurden beinahe 109.000 Asylanträge in Österreich abgegeben, konkret 108.781. 2021 waren es bloß gut 39.900 Ansuchen. Hinter Afghanistan (24.241) liegt in der vom Innenministerium unmittelbar nach der Niederösterreich-Wahl in Teilbereichen veröffentlichten Statistik Indien auf dem zweiten Platz (19.504) der Herkunftsländer, hinter Syrien (19.150) folgen Tunesien (12.667), Marokko (8.471), Pakistan (7.643) und die Türkei (5.132).

Mit Ausnahme Afghanistans und Syriens haben Asylwerber aus diesen Ländern kaum Chancen auf einen Schutzstatus. Laut Innenministerium ging die Zahl der Asylsuchenden mit Ende der Visa-Freiheit für Tunesien und Indien aus diesen Staaten inzwischen gegen null zurück.

Viele nur auf Durchreise

Für die meisten Menschen aus den beiden Ländern, die in Österreich einen Asylantrag stellten, war Österreich aber ohnehin nicht das Zielland, wie Expertinnen und Experten für Migration in der Vergangenheit immer wieder betonten.

Das zeigt sich auch in der Zahl der Personen, die Österreich noch vor Ende des Asylverfahrens verließen – es waren im vergangenen Jahr rund 41.000. Das erklärt auch, warum sich der sehr hohe Anstieg an Asylanträgen in der Grundversorgung nicht so stark niederschlug.

Ministerium verweist auf niedrige Anerkennungsquote

Insgesamt gab es laut Innenministerium im Jahr 2022 78.796 rechtskräftig negative Asylentscheidungen. Die Anerkennungsquote beträgt aktuell laut Ministerium nur noch 15,6 Prozent. Zudem werden die Verfahren rascher geführt: Sie dauerten im Vorjahr nur 3,5 Monate.

Das Ministerium verwies auch darauf, dass es heuer im Jänner weniger Asylanträge im Vergleichszeitraum des Vorjahrs gegeben habe. Das sei auch auf diverse gesetzte Maßnahmen zurückzuführen, so das Ministerium – ohne allerdings konkrete Zahlen zu nennen.

Quelle: ORF

Deutschland – Landkreise jammern: Zu viele Flüchtlinge!

Das von der Bundesregierung, insbesondere von Frau Faeser angeordnete Flüchtlingsdrama ist jetzt auch auf dem Land angekommen. Das Gejammer hat begonnen, es wird um mehr Geld vom Steuerzahler gebettelt, nur, den Strom endlich mal zu stoppen, das will der Deutsche Landkreistag natürlich auch nicht:

Er fordert angesichts der Schwierigkeiten, Asylbewerber, ukrainische Flüchtlinge und Migranten unterzubringen, erstmal nur ein Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Der Präsident des Landkreistags, Reinhard Sager (CDU), sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe), die Kreise hätten kaum noch Kapazitäten für die Unterbringung. „Die Leute kommen teilweise in Zelten unter.“

Es gebe außerdem eine Finanzierungslücke bei den Wohnkosten für anerkannte Flüchtlinge von etwa zwei Milliarden Euro pro Jahr, die von den Kommunen getragen werden müsse. „Wir warten immer noch auf eine ausreichende Finanzierung der Unterkunftskosten“, sagte Sager. Deshalb wollten die Kommunen ein Gespräch mit dem Kanzler.

Sager wandte sich natürlich gegen einen Aufnahmestopp, denn das würde das Problem lösen und nicht verschieben. Auch eine Weigerung einzelner Gemeinden, noch mehr Asylbewerber aufzunehmen, sei keine Lösung. Wohl aber müsse der Zuzug begrenzt werden.

„Die Bundesregierung muss alles tun, um das Problem kleiner statt größer zu machen“, sagte Sager. Viele Landkreise hätten sich bereits an den Kanzler wegen ihrer Schwierigkeiten gewandt. „Die einseitige Belastung Deutschlands ist mit erheblichem gesellschaftlichem Sprengstoff verbunden. Es entsteht jedenfalls großer Schaden in Deutschland, wenn die Kommunen in eine Lage gebracht werden, in der sie nicht mehr handeln können. Dann verlieren die Bürger nicht nur Vertrauen in ihre Kommunen, sondern in den Staat als Ganzes“, sagte Sager der FAZ. Die Bundesregierung müsse „viel mehr“ tun, um eine gleichmäßigere Verteilung in der Europäischen Union (EU) und auch eine Begrenzung des Zuzugs zu gewährleisten. „In der EU müsste geregelt werden, dass Menschen, die schon Zuflucht gefunden haben, nicht alle automatisch nach Deutschland weitergeleitet werden, weil hier die Sozialstandards am höchsten sind“, sagte Sager.

Träumen Sie weiter, lieber Herr Sager. Unsere Nachbarn werden einen Teufel tun, Deutschland zu entlasten. Außerdem wollen diese Flüchtlinge nach Deutschland und nur nach Deutschland, denn nirgendwo sonst lässt es sich so wunderbar leben – ohne zu arbeiten.

Der soziale Sprengstoff ist gezündet, jetzt kann ihn niemand mehr austreten und will ihn wohl auch keiner austreten. (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.com

Irre Energiepolitik: Deutschland verramscht Strom ins Ausland – und kauft ihn teuer zurück

Berlin. Die grüne „Energiewende“ macht nicht nur alles teurer, sondern sie hat auch die deutsche Energie-Infrastruktur gründlich ruiniert: während Kernkraft und verläßliches Gas aus Rußland für die grünen Umerzieher nicht mehr opportun sind, sind für Strom aus unsicherer Windkraft nicht genügend Speicher- und Transportmöglichkeiten in den Süden Deutschlands vorhanden.

Deshalb wird der im nördlichen Deutschland durch Windkraft erzeugte Strom ins Ausland verkauft – während der Strompreis im Inland hoch ist. 2022 verkaufte Deutschland so viel Strom wie nie zuvor ins Ausland, nämlich 62 Terawattstunden unter anderem nach Frankreich. Das entspricht mehr als einem Zehntel des Gesamtverbrauchs in Deutschland. Der Irrsinn dabei: gleichzeitig wurden nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums mehr als 35 Terawattstunden zu hohen Preisen aus dem Ausland importiert.

Jetzt rächt sich, daß jahrzehntelang Ausbau und Modernisierung der deutschen Energie-Infrastruktur vernachlässigt wurden. Deshalb kann nicht genügend einheimischer Strom von den Windparks im Norden nach Süddeutschland transportiert werden, wo er von der Industrie gebraucht würde, sondern wird lieber als „Öko-Strom“ billig an die Nachbarländer verkauft. (rk)

Quelle: zuerst.de

Preisexplosion: Fleisch-Erzeugerpreise steigen um 75 Prozent

Wie der deutsche Fleischerverband warnt, sind die Fleisch-Erzeugerpreise um 75 Prozent gestiegen. Aber auch steigende Energiepreise treiben den Fleischpreis für Verbraucher noch weiter nach oben.

„Vor einem Jahr lag der Erzeugerpreis für ein Kilogramm Schwein bei circa 1,20 Euro, aktuell liegt er bei 2,10 Euro, das ist eine Erhöhung von 75 Prozent“, warnt der deutsche Fleischerverband gegenüber Bild.

Diese Steigerung sei inzwischen auch schon größtenteils beim Verbraucher angekommen. Das ist allerdings kein Grund zur Entwarnung, denn: „Was sich noch nicht im Preis wiederfindet, sind die enorm gestiegenen Energiepreise, die sich teilweise mehr als verzehnfacht haben. Die Spanne ist hier weit. Wir müssen im laufenden Jahr daher mit weiteren Zuschlägen rechnen“, so der Verband.

Denn der Erzeugerpreis ist bei weitem nicht die einzige Komponente des Fleischpreises, wie der Fleischerverband erklärt: „Der Verbraucherpreis für Fleisch und Wurst setzt sich im Kern aus dem Erzeugerpreis für das Fleisch (Materialaufwand rund 35 Prozent), den Energiekosten (bis zu 10 Prozent) und Personalkosten (rund 30 Prozent) zusammen.“

Man gehe dementsprechend von ordentlichen Preissteigerungen in diesem Jahr aus.

Quelle: pleiteticker.de

Nur Not-Operationen konnten sie retten: Zwei junge Frauen an einem Tag niedergestochen

Früher haben Angriffe mit Stichwaffen großes Aufsehen erregt, heute gehen sie in Meldungen von Lokalzeitungen unter und werden verdrängt – sie sind einfach zu alltäglich geworden. Pleiteticker.de dokumentiert in Deutschlands Messerchronik für alle, die nicht wegschauen wollen.

Die Nachrichten über Messerangriffe in Deutschland reißen nicht ab, sie drohen alltäglich zu werden. 2020 gab es in Deutschland rund 20.000 Messerattacken mit fast 100 Todesopfern. Migranten sind in dieser Statistik überproportional vertreten. Haben öffentliche Angriffe mit Stichwaffen früher Aufsehen erregt, sind sie inzwischen so alltäglich, dass sie zumeist in den Unweiten von Lokalzeitungen verschwinden und wir uns daran gewöhnt haben.

Am 28.01.2023, Hamburg-Barmbek:
Wie die Polizei Hamburg in einem Zeugenaufruf berichtet, wurde im Hamburger Stadtteil Barmbek-Nord am Samstagnachmittag eine Frau mit einem Messer attackiert und lebensgefährlich verletzt. Die 35-jährige war zum Tatzeitpunkt mit ihrem 27-jährigen Lebensgefährten und dem sieben-jährigen Sohn in der gemeinsamen Wohnung, als plötzlich ihr 43-jähriger Ex-Partner auftauchte.

Der Ghanaer stieß die Frau zu Boden und stach mehrfach mit einem Messer auf sie ein. Als der aktuelle Lebenspartner der Frau versuchte sie zu schützen, wurde auch er von ghanaischen Staatsangehörigen angegriffen, blieb zum Glück jedoch unverletzt.

Der Mann flüchtete, die schwer verletzte Frau konnte nur durch eine Not-Operation im Krankenhaus gerettet werden.

28.01.2023, Berlin:
In Berlin-Neukölln hat ein unbekannter Mann eine 26-Jährige angegriffen und mit einem Messer mehrfach auf sie eingestochen. Infolge der Tat musste die junge Frau notoperiert werden.

Wie der Linken-Politiker Ferat Kocak auf seinem Instagram-Account berichtet, habe die junge Frau einen Migrationshintergrund und soll mit insgesamt zwölf Messerstichen niedergestreckt worden sein – laut Kocak habe es sich um einen „Femizid“, also die Tötung einer Frau aufgrund ihres Geschlechts, gehandelt. Der Begriff wird seit einiger Zeit auch dann verwendet, wenn es sich um einen Ehrenmord handelt.

Instagram post von Ferat Kocak, auf dem Bild zu sehen ist die Schierker Straße, in der sich die Tat ereignete (Screenshot via Instagram).
Ob die sie noch in Lebensgefahr schwebt, ist unklar. Der Angreifer konnte fliehen.

28.01.2023, Nürnberg:
Nach Angaben der Polizei kam es am Samstagabend in einer Arbeiter-Wohnung im Stadtteil Steinbühl zu einer Auseinandersetzung, bei der ein 42-jähriger mit einem Messer verletzt wurde. Der Mann wies eine Schnittverletzung im Brustbereich auf und wurde in ein Krankenhaus gebracht.

Die Polizei nahm noch am Tatort einen „merklich alkoholisierten“ 53-jährigen Mann fest, der Verletzungen im Gesicht aufwies und sich gegenüber den Beamten aggressiv verhielt.

Quelle: pleiteticker.de

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#Flüchtlingspolitik, #Ausländerkriminalität, #Messerattacken, #Messeranschläge,

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.01.2023

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Österreich – Koalition verliert Mehrheit im Bundesrat

Was tun Sie den ganzen Tag, Herr Bundesrat? | SN.at

Nach der niederösterreichischen Landtagswahl hat die Koalition aus ÖVP und Grünen die Mehrheit im Bundesrat verloren. Die ÖVP hat zwei Mandate eingebüßt und stellt fortan 24 der 61 Bundesräte. Eines ihrer Mandate wandert zu den Grünen, die damit auf sechs Bundesräte kommen, das zweite zur FPÖ (künftig elf Bundesräte). Die Opposition stellt damit mit 31 der 61 Mandate die Mehrheit in der Länderkammer und kann im Nationalrat beschlossene Gesetze auf die Wartebank setzen.

Diese Oppositionsmehrheit gilt künftig im Plenum, nicht jedoch in den Ausschüssen. Dort sind nämlich nur Bundesräte vertreten, die einer Fraktion angehören. NEOS stellt derzeit nur einen Bundesrat und damit keine eigene Fraktion. In den Ausschüssen herrscht daher mit 30 zu 30 Gleichstand, beide Gruppierungen könnten einander somit blockieren. Die Ausschüsse sind besonders für EU-Materien relevant.

Das Land Niederösterreich entsendet künftig fünf schwarze, jeweils drei rote und blaue und einen grünen Vertreter in den Bundesrat.

Quelle: ORF vom 30.01.2023

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Erste Gremiensitzungen der niederösterreichischen Parteien

Österreich: Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) muss bei der Niederösterreich-Wahl eine empfindliche Niederlage hinnehmen.

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) muss bei der Niederösterreich-Wahl eine empfindliche Niederlage hinnehmen.

(Foto: Helmut Fohringer/DPA)

Die Landtagswahl in Niederösterreich hat große Veränderungen gebracht. In den nächsten Tagen finden erste Gremiensitzungen der Parteien statt. Gestern Abend kam der Landesparteivorstand der SPÖ, die ihr schlechtestes Resultat seit 1945 verzeichnet hat, zusammen. Die FPÖ plant nach einem Rekordergebnis traditionell einen „blauen Montag“. Von der ÖVP, die ihr historisch schlechtestes Ergebnis erzielte und die Mehrheit in der Landesregierung verlor, wurde kein Termin genannt.

NEOS will in einer Besprechung des Wahlkampfteams morgen die vergangenen Wochen Revue passieren lassen und das Ergebnis analysieren. Am Donnerstagnachmittag tagt der Landesparteivorstand von NEOS, die Partei hat den Klubstatus verpasst. Bei den Grünen, die ein Plus erzielten, sind Sitzungen des Landesvorstands und des Landesausschusses geplant – Termine stehen noch nicht fest.

Quelle: ORF vom 30.01.2023

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Umfrage in Österreich: 61 Prozent wollen Grenzzäune gegen Migranten

29. Januar 2023
Umfrage in Österreich: 61 Prozent wollen Grenzzäune gegen Migranten
KULTUR & GESELLSCHAFT
Foto: Symbolbild

Wien. Auch in Österreich wird der Ruf nach einer Grenzbefestigung wie in Ungarn lauter. Die Alpenrepublik wird seit Monaten von einer neuen Migranten-Lawine heimgesucht, die längst den „Flüchtlings“-Tsunami von 2015/16 in den Schatten stellt. Daß sich Brüssel bislang weigert, Geld für einen Grenzzaun zwischen Bulgarien und der Türkei zur Verfügung zu stellen, stößt bei den Österreichern überwiegend auf Unverständnis.

Hier befürwortet eine klare Mehrheit massive Grenzzäune. Eine OGM-Umfrage für das Nachrichten-Magazin „Blickwechsel“ im Auftrag von Servus TV hat jetzt ergeben: 61 Prozent von knapp 1000 befragten Österreichern befürworten einen verstärkten Außengrenzschutz der EU. Nur 28 Prozent sind dagegen.

Je nach Parteipräferenz zeigen sich Unterschiede. Bei den drei größten Parteien ist die Mehrheit der Wähler dafür: 92 Prozent der FPÖ-Wähler, 72 Prozent der ÖVP-Wähler und 53 Prozent der SPÖ-Wähler sprechen sich für schwer überwindbare Zäune an den EU-Außengrenzen aus. Bei den Grünen-Wählern sind es nur 16 Prozent.

Das Umfrage-Ergebnis ist bemerkenswert, auch mit Blick auf die SPÖ-Wähler, denn mehrere prominente Sozialdemokraten haben sich gegen einen neuen Grenzzaun ausgesprochen, so erst am Donnerstag die SPÖ-EU-Abgeordnete Theresa Muigg: „Die Ideen von Kanzler Nehammer und Innenminister Karner über den Bau eines EU-finanzierten Grenzzauns an der bulgarischen Außengrenze sind höchst fraglich“, erklärte sie. Die OGM-Umfrage zeigt, daß das selbst in der SPÖ inzwischen eine Minderheitenmeinung ist. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 29.01.2023

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49-Euro-Ticket – Landkreistag kritisiert Einführung zum 1. Mai


30.01.2023

Reinhard Sager, der Präsident des Deutschen Landkreistages, im September 2019

Reinhard Sager, der Präsident des Deutschen Landkreistages (dpa-Zentralbild)

Der Deutsche Landkreistag hat die Entscheidung, das 49-Euro-Ticket zum 1. Mai einzuführen, scharf kritisiert.

Es werde erst einmal in ganz Deutschland an allen Ecken und Enden holpern und es werde nachgebessert werden müssen, sagte der Präsident des Deutschen Landkreistags, Sager, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Es sei, so wörtlich, „ein Treppenwitz unserer Marktwirtschaft, erst den Preis festzulegen und dann das Angebot dementsprechend zu ordnen“.

Die Landkreise seien nicht gegen ein Deutschlandticket, das einfach und kundenfreundlich ist. Ein Billigticket löse aber die Probleme des Nahverkehrs nicht. Das sei schon der Fehler des 9-Euro-Tickets gewesen. Weiterhin gebe es Lücken bei der Finanzierung. Es wäre ein Unding, wenn die kommunalen Verkehrsbetriebe die Kosten tragen müssten, die Bund und Länder nicht abdecken, sagte der CDU-Politiker.

Bund und Länder hatten sich am vergangenen Freitag nach langem Streit darauf geeinigt, das 49-Euro-Ticket für den öffentlichen Nahverkehr zum 1. Mai einzuführen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 30.01.2023

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Wahlen in Niederösterreich: FPÖ triumphiert – Absturz der ÖVP – Auch SPÖ schwächelt

29. Januar 2023
Wahlen in Niederösterreich: FPÖ triumphiert – Absturz der ÖVP – Auch SPÖ schwächelt
NATIONAL
Foto: Symbolbild

Ein politisches Erbeben sondergleichen. Im ÖVP-Kernland verliert die bürgerlich-liberale Partei fast zehn Prozentpunkte (- 9.7 Prozent) und kommt nur noch auf 39,9 Prozent der Stimmen. Dafür kann die nationalkonservative FPÖ fast ebenso viele Stimmen hinzugewinnen (+ 9,4 Prozent). Mit 24,2 Prozent sind die Freiheitlichen der eindeutige Gewinner dieser Wahlen. Auch die SPÖ muß Stimmeneinbußen (- 3,3 Prozent) verkraften, steht nun bei 20,6 Prozent. 

Grüne (7,6 Prozent) und NEOS (6,7 Prozent) sind weit abgeschlagen und spielen für die Regierungsbildung kaum eine Rolle. Es wird derzeit von einem schwarz-roten Verlegenheitsbündnis ausgegangen, obwohl die ÖVP auch mit den Freiheitlichen eine konservative Regierungsmehrheit stellen könnte. (se)

Quelle: zuerst.de vom 29.01.2023

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Harzkreis – Mehrstündiger Stromausfall beendet

30.01.2023

Blankenburg: Hüttenrode

Ein technischer Defekt in einem Umspannwerk hat zu einem mehrstündigen Stromausfall im Landkreis Harz geführt.

Die Reparatur des Umspannwerks in Hüttenrode nahe der Stadt Blankenburg wurde gegen 2 Uhr abgeschlossen. Der Strom fiel in weiten Teilen des Harzkreises gegen 22 Uhr aus. Nach Auskunft der Polizei in Halberstadt, dem Sitz der Kreisverwaltung, ist die Ursache der Störung weiterhin unklar. Betroffen waren unter anderem die Städte Halberstadt, Wernigerode und Blankenburg, sowie zahlreiche Gemeinden im Oberharz. Im Landkreis Harz leben rund 214.000 Menschen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 30.01.2023

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Irre Energiepolitik: Deutschland verramscht Strom ins Ausland – und kauft ihn teuer zurück

29. Januar 2023
Irre Energiepolitik: Deutschland verramscht Strom ins Ausland – und kauft ihn teuer zurück
WIRTSCHAFT
Foto: Symbolbild

Berlin. Die grüne „Energiewende“ macht nicht nur alles teurer, sondern sie hat auch die deutsche Energie-Infrastruktur gründlich ruiniert: während Kernkraft und verläßliches Gas aus Rußland für die grünen Umerzieher nicht mehr opportun sind, sind für Strom aus unsicherer Windkraft nicht genügend Speicher- und Transportmöglichkeiten in den Süden Deutschlands vorhanden.

Deshalb wird der im nördlichen Deutschland durch Windkraft erzeugte Strom ins Ausland verkauft – während der Strompreis im Inland hoch ist. 2022 verkaufte Deutschland so viel Strom wie nie zuvor ins Ausland, nämlich 62 Terawattstunden unter anderem nach Frankreich. Das entspricht mehr als einem Zehntel des Gesamtverbrauchs in Deutschland. Der Irrsinn dabei: gleichzeitig wurden nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums mehr als 35 Terawattstunden zu hohen Preisen aus dem Ausland importiert.

Jetzt rächt sich, daß jahrzehntelang Ausbau und Modernisierung der deutschen Energie-Infrastruktur vernachlässigt wurden. Deshalb kann nicht genügend einheimischer Strom von den Windparks im Norden nach Süddeutschland transportiert werden, wo er von der Industrie gebraucht würde, sondern wird lieber als „Öko-Strom“ billig an die Nachbarländer verkauft. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 29.01.2023

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Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich: Kriegserklärung aus Versehen

29.01.2023 – Der Medienkritiker und ehem. Direktor des Grimme-Instituts Uwe Kammann, der Romanautor und Essayist Klaus-Rüdiger Mai sowie die Publizistin und Historikerin Gudula Walterskirchen diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die Notwendigkeit von Panzerlieferungen zur Beendigung des Krieges, über Medien als Sturmgeschütze der Regierung, über den Beitrag des Norddeutschen Rundfunks zum Erhalt der Demokratie und über die möglicherweise bevorstehende Machtergreifung der FPÖ in Niederösterreich.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.01.2023

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Ihr habt es nicht für möglich gehalten, doch nun tritt es ein – Botschaft der Plejaden

DasSiebengestirn....die Plejaden Foto & Bild | astrofotografie, himmel ...

Plejaden

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.01.2023

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Exklusiv-Interview mit dem neuen Chef der WerteUnion

Dr. Hans-Georg Maaßen (CDU) zum Vorsitzenden der WerteUnion gewählt ...

Dr. Hans-Georg Maaßen

Dr. Hans-Georg Maaßen wurde heute am 28.01.2023 um 12.30 Uhr in Essen zum neuen Bundesvorsitzenden der WerteUnion e.V. gewählt. Helmut Reinhardt sprach direkt nach der Wahl mit Dr. Maaßen über seine Ziele, die zukünftige Ausrichtung der WerteUnion und seine Meinung zum aktuellen politischen Geschehen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.01.2023

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Für die Regierungs-Politik dieses Landes gibt es keine Mehrheit: Die Demokratie wird demontiert

Gloria von Thurn und Taxis kommt nach Kaufungen | Kaufungen

Fürstin Gloria von Thurn und Taxis

Fürstin Gloria von Thurn und Taxis lebt zwar in einem Schloss, aber hat die einzigartige Fähigkeit, das auszusprechen, was Millionen Menschen denken. Sie kennt die Welt und versteht dieses Land. Die Fürstin zu Gast bei „Achtung, Reichelt!“ Hauptthema in dieser Woche: Dürfen Frauen sich noch die Haare blondieren? NEIN, sagen Vertreter der Wake-Bewegung! Frauen würden so versuchen, ihre genetische Überlegenheit zu demonstrieren. „Völlig an den Haaren herbei gezogen“, findet Gloria, die selbst blondierte Haare hat. „Die Leute haben wahrscheinlich sonst kein Leben … Das ist wieder ein Versuch, die Menschen zu spalten!“ Zum ganzen anderen Wahnsinn in Deutschland sagt die Fürstin, die gerade auf dem afrikanischen Kontinent weilt: Für viele entscheidende Punkte der Regierungs-Politik gibt es keine Mehrheit in der Bevölkerung – unsere Demokratie wird so demontiert …

02:00 „Ich gebe zu: Meine Haare sind gefärbt.“

05:28 Blondieren? Politisch inkorrekt!

09:12 „Cancel Culture ist geisteskrank.“

10:20 Der Messer-Mord im Regionalexpress

14:26 „Regierung arbeitet gegen die Bürger!“

17:50 „Politik ist Familienfeindlich.“

20:35 Energiewende ist ein großer Betrug!“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.01.2023

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 29.01.2023 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Donald Trump kritisiert Panzer-Entscheidung: „Beendet diesen verrückten Krieg!“

New York. Die US-Regierung unter Präsident Biden war die treibende Kraft hinter der jüngsten Entscheidung der Regierungen mehrerer NATO-Länder, der Ukraine nun auch Kampfpanzer zu schicken. Auch Washington will jüngsten Ankündigungen zufolge amerikanische „Abrams“-Panzer liefern.

Bidens Vorgänger Donald Trump hält diesen Kurs für brandgefährlich und kritisiert die Panzer-Entscheidung. Er setzte auf seiner Plattform „Truth Social“ einen dringenden Appell ab, diesen „verrückten Krieg“ sofort zu beenden.

„Erst kommen die Panzer, dann kommen die Atomwaffen. Beendet diesen verrückten Krieg, jetzt! Es ist so einfach, das zu tun“, schrieb Trump und suggeriert damit einmal mehr, daß es mit ihm als Präsidenten nicht zur Eskalation der Ukraine-Krise gekommen wäre. (mü)

Quelle: zuerst.de

Flüchtlings-Tsunami: EU-Weber will Europa einzäunen

Vorschläge in der Dauerschleife. Europa wird von illegalen Migranten „heimgesucht“. Die Wellen werden immer größer und es gibt immer noch kein Konzept, wie sich die betroffenen Länder, allen vorn Deutschland dagegen schützen können. Immer mal wieder gibt es Vorschläge, die dann natürlich nicht umgesetzt werden, weil fast überall die linken und grünen Negativ-Kräfte am Ruder sind. Hier mal wieder so ein Vorschlag von EU-Weber:

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, fordert einen grundlegenden Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. „Die EU-Staaten schlafwandeln in eine neue, große Migrationskrise hinein“, sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Die Kommunen ächzen, die Aufnahmekapazitäten für Migranten über die Mittelmeerrouten sind ausgereizt.“

Vor dem EU-Sondergipfel zur Migration im Februar schlug Weber einen Drei-Punkte-Plan vor, der Zäune an den Außengrenzen, Asylanträge außerhalb der EU und eine Neuauflage der europäischen Seenotrettung vorsieht. „Zäune sind immer das letzte Mittel, aber wir brauchen sie überall dort, wo Schlepperbanden erfolgreich versuchen, europäisches Recht zu umgehen“, sagte Weber. „Wenn es technisch nicht anders möglich ist, illegale Migration zu verhindern, dann müssen Zäune denkbar sein.“

Als Beispiele nannte er die EU-Ostgrenze, die Mittelmeer-Region und die Grenze Bulgariens und Griechenlands zur Türkei. „Keiner baut dort, wo es an den Landgrenzen Sinn ergibt, gern Barrieren, aber wo es notwendig ist, muss es auch gemacht werden“, forderte der EVP-Chef. Die EU-Kommission müsse den Widerstand aufgeben, dafür EU-Geld bereitzustellen.

Zweitens dringt Weber auf „substanzielle Änderungen bei den Asylverfahren“, die nicht zwingend in der Europäischen Union stattfinden müssten. „An den EU-Außengrenzen muss es wenigstens einen Schnellcheck geben, wer Aussicht auf Asyl hat. Und wenn Migranten aus Drittstaaten wie der Türkei einreisen, in denen sie sicher sind, dann könnten die ersten Verfahrensschritte auch dort auf fremdem Staatsgebiet stattfinden“, sagte er.

„Man könnte zum Beispiel in Tunesien oder Ägypten EU-Büros eröffnen, in dem Menschen aus Afrika Asyl in Europa beantragen können.“ Als dritten Punkt nannte Weber die Seenotrettung. „Jeder von uns respektiert und wertschätzt das Engagement der Zivilgesellschaft, aber Seenotrettung ist auch im Mittelmeer eine hoheitliche Aufgabe des Staates“, sagte er.

„Wir müssen deshalb die Neuauflage einer EU-Mission im Mittelmeer prüfen.“ Er verstehe nicht, warum Deutschland mit Steuergeldern zivile Hilfsorganisationen bei der Seenotrettung unterstütze, aber nicht bereit sei, dafür eigene Beamte gemeinsam etwa mit den italienischen Kräften einzusetzen. „Wir wollen Leben retten, aber wir dürfen das nicht privatisieren“, sagte Weber.

Der Moment sei günstig, den gordischen Knoten in der europäischen Migrationspolitik zu durchschlagen, sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende. „Wenn der Gipfel Antworten auf die kritischen Fragen gibt und so ein positives Momentum erzeugt, dann haben wir alle Chancen, die Herausforderung zu lösen“, sagte der CSU-Vize. Jetzt müssten alle Regierungschefs liefern, Deutschland und Österreich als wichtige Aufnahmeländer eingeschlossen, verlangte Weber.

„Das wäre auch mit Blick auf die Europawahl 2024 wichtig, um rechten Agitatoren die Munition zu nehmen.“ Die Zahl der Asylanträge in der EU war 2022 um rund die Hälfte angestiegen, bis Ende November wurden knapp 790.000 Anträge registriert. Nach Angaben der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex sind 2022 mindestens 330.000 Menschen irregulär in die EU eingereist – ein Anstieg um zwei Drittel im Vergleich zum Vorjahr und so viele wie in keinem Jahr seit 2016. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten wollen bei einem Sondergipfel am 9. und 10. Februar über den Umgang mit unerwünschter Migration beraten.

Und da wird es dann natürlich kein Ergebnis geben, dass die Destabilisierung und die Zerstörung unserer Sozialsystem aufhalten wird. Denn Lücken gibt es immer, eine einflussreiche Asyl-Lobby und Politiker wie Nancy Faeser. (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.c0m

Preise hochgeschraubt: Kaufte die Bundesregierung Impfstoff zum Wucherpreis ein?Ende 2020 verhandelte die EU-Kommission mit verschiedenen Konzernen über die Lieferung von Corona-Impfstoffen. Die Details der Verträge wurden jedoch bis heute nicht offengelegt. Dem NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung liegen nun jedoch Dokumente vor, die darlegen, dass Moderna und BioNTech ihre Preise für Impfstoffe drastisch erhöht haben.

Innerhalb von nur wenigen Monaten haben BioNTech und Moderna die Preise pro Impfdosis um 50% erhöht
Die Bundesregierung hat in der vergangenen Legislaturperiode unter Gesundheitsminister Jens Spahn 10,05 Milliarden Euro für Impfstoffe ausgegeben. In der Amtszeit von Karl Lauterbach wuchs die Summe auf 13,1 Milliarden Euro an. NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung liegt nun eine Bestellübersicht der Bundesregierung für die einzelnen Impfstoffe vor. Daraus geht hervor, dass die Preise für Impfstoffe bei Moderna und Pfizer im Verlauf drastisch anzogen.

So hat die Bundesregierung noch am 23. Dezember 2020 für 39 Millionen Impfdosen je 15,50 Euro zahlen müssen. 9 Monate später bestellte die Regierung weitere 168 Millionen Impfdosen nun allerdings musste man durchschnittlich 23,20€ für eine Impfdosis zahlen – ein Anstieg um rund 50%. Bei Moderna habe man der tagesschau zufolge ähnliches beobachten können. Lag der Preis für die Impfdosis Ende 2020 noch bei 19,50€, stieg dieser nur 9 Monate später auf 29,70€ an. Ebenfalls ein Preisanstieg von über 50%.

Gesundheitsexperte Stephan Pilsinger (CSU) erklärt gegenüber der tagesschau: „Wenn das so stimmt, dann bin ich der Meinung, dass das völlig ungerechtfertigt ist. Die Bundesregierung hätte sich auf solche Deals nicht einlassen sollen.“ Er fordert, dass die Bundesregierung „umgehend und sofort vollumfänglich alle Zahlen auf den Tisch legen sollte“.

Nicht nur der Preis sondern auch die Anzahl der bestellten Impfdosen wirft Fragen auf. Bis heute hat die Bundesregierung 672 Millionen Impfstoff-Dosen bestellt, 556 Millionen hiervon in der Amtszeit von Jens Spahn. In Deutschland stünden somit jedem Bewohner acht Impfungen zur Verfügung. Wolf Dieter Ludwig von der Arzneimittelkomission gilt als klarer Befürworter der Corona-Impfung. Dennoch erklärt er gegenüber der tagesschau, dass diese Menge „viel zu hoch“ sei. Acht Impfungen pro Persone werde man „mit Sicherheit nicht benötigen“.

BioNTech-Chef Ugur Sahin verlautbarte noch 2020, dass „kein Unternehmen“ mit dem Corona-Impfstoff „sich eine goldene Nase verdienen wird.“ Unternehmenszahlen sprechen hier jedoch eine andere Sprache. 2021 konnte das Mainzer Unternehmen einen Nettogewinn von 10,3 Milliarden Euro verbuchen, 2022 waren es noch immer 7,1 Milliarden Euro.

Quelle: pleiteticker.de

Nach grüner Verhinderung: Ganser begeistert Tiroler in Seefeld

Locker, krawattenlos und – trotz arktischer Temperaturen – nur im hellblauen Hemd und dunkelblauen Anzug: So präsentierte sich der Schweizer Bestsellerautor und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser im ausverkauften Magic Castle im Tiroler Wintersportort Seefeld – die auch für ihn eine besondere Premiere war, da er nach mehr als 900 Vorträgen erstmals den Veranstaltungsort wechseln musste, nachdem ihm in Innsbruck die Halle gekündigt wurde. (Zu den Hintergründen der links-grünen Kampagne gegen Ganser habe ich in einem offenen Brief Stellung bezogen.)

Er stieg mit der Metapher ein, dass es beim Auftreffen von Hindernissen besser sei, wie das Wasser, wenn es im Bachbett auf einen Stein stoße, nicht auf Konfrontation zu gehen, sondern es einfach zu umfließen. Anhand einer These des kanadischen Psychologen Donald Olding Hebb („Hebbsche Lernregel“) erklärte Ganser die Funktionsweise neuronaler Netzwerke, aufgrund derer sich die Aktionspotentiale beim Menschen bilden. Die von Politik und Medien in unser tägliches Leben transportierten Ängste, die einerseits immer wieder geändert, andererseits aber pausenlos wiederholt würden – von täglichen Nachrichten über „immer mehr Infektionen“ bis zur Dämonisierung von Gegnern „böser Putin, böser Putin, böser Putin“ – würden unser Denken gezielt in gewünschte Richtungen lenken. Gansers Rezepte dagegen lauten: Pausen einschalten, zwischendurch die eine oder andere vom System kolportierte Angstwelle (Virus, Inflation, Klimakatastrophe, Krieg) nicht mitmachen, sondern sie bewusst „auslassen“, geistig so oft wie möglich auf „offline“ schalten und generell mehr in die Natur gehen. Mit dem auf die Leinwand projizierten Netzfund eines Schaufensterfotos in Berlin mit dem Slogan „Es ist genug Angst für alle da“ mixte er einen Schuss humorvoller Ironie in seinen Vortrag. Ein weiterer guter Leitsatz sei: „Glaub nicht alles, was du weißt!“

Nicht nur Putin politischer „Foulspieler“

Da ein Kommunizieren seiner Friedensthesen – speziell seinem Axiom „Keine Waffen in die Ukraine“ – über europäische Massenmedien aufgrund der generellen Unterdrückung seiner Arbeiten unmöglich sei, müsse er dazu ironischerweise just auf US-amerikanische Medien wie Facebook zurückgreifen. Bei der Beantwortung der Frage und des Mottos des Abends „Warum ist in der Ukraine ein Krieg ausgebrochen?“ ging Ganser auf historische Wurzeln zurück und skizzierte – ausschließlich mit belegten Dokumenten – die tragische Entwicklung der letzten Jahre. Er nannte konkrete Namen von Personen, die den Verlauf mitgesteuert hätten und vergab an sie, aus der Fußballsprache entlehnt, symbolisch „rote Karten“. Zu den größten politischen „Foulspielern“ zählt der Friedensforscher neben Wladimir Putin auch die US-Präsidenten Bill Clinton, George Bush jun., den amtierenden US-Präsidenten Joe Biden, den deutschen Kanzler Olaf Scholz und nicht zuletzt den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der Ex-Schauspieler sei von Hollywood seltsamerweise „zum weißen Ritter geadelt“ worden, obwohl er drei Jahre ukrainischen Bürgerkrieg zu verantworten habe.

Deutschland liefert seit Kriegsbeginn Waffen

Dem Durchschnittsbürger sei nicht oder zu wenig bewusst, dass Deutschland bereits am 26. Februar 2022, also zwei Tage nach dem russischen Angriff, Waffen an die Ukraine zu liefern begonnen hatte, und dass die Nordstream-Sprengung in der Ostsee, also außerhalb des ukrainischen Staatsgebietes, erfolgt sei. Sogar die Kirche lasse sich vor den Karren der Kriegstreiber spannen, wofür die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Annette Kurschus, mit ihrem O-Ton vom Vorweihnachtstag des Vorjahres „Waffen für die Ukraine sind Pflicht christlicher Nächstenliebe“ ein negatives Beispiel sei. Dass auch die Jungen Liberalen Stuttgart am 6. Jänner dieses Jahres mit einem Transparent „Krieg beenden – Panzer senden“ durch die Straßen marschiert seien, sei einem dringend nötigen Friedensdialog abträglich. Immer wieder bekam Ganser Zwischenapplaus, speziell für Appelle wie „man sollte de-eskalieren“.

Gansers Kernsätze lauteten:

Die Schweiz und Österreich hätten ihre Neutralität nicht aufgeben dürfen.
Deutschland dürfte keine Waffen liefern.
Die Einladung des Westens, die Ukraine in die NATO zu nehmen, habe direkt zum Krieg geführt.
Junge Soldaten würden „verheizt von älteren Männern, die Rüstungsaktien haben“.
AUF1.INFO verriet Ganser übrigens, dass er nach seinen bisherigen 4 Bestsellern („Imperium USA – die skrupellose Weltmacht“, „NATO-Geheimarmeen in Europa – inszenierter Terror und verdeckte Kriegsführung“, „Illegale Kriege – wie die NATO-Länder die UNO sabotieren, eine Chronik von Kuba bis Syrien“ und „Europa im Erdölrausch – die Folgen einer gefährlichen Abhängigkeit“) bereits Pläne für sein nächstes Buch schmiedet, in dem es voraussichtlich unter dem Arbeitstitel „China und die USA, die neuen Giganten“ um das Reich der Mitte gehen wird.

Quelle: Auf1.info

Grünes Gewölbe – Sachsen will 89 Millionen Euro Schadenersatz

Sachsen will im Zusammenhang mit dem Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe Schadenersatz in Höhe von rund 89 Millionen Euro geltend machen.

Diese Summe nannte eine Vertreterin des Landesamtes für Steuern und Finanzen im Prozess am Landgericht Dresden. Der Kunstdiebstahl im November 2019 gilt als einer der spektakulärsten in Deutschland. Ein großer Teil der Beute wurde inzwischen zurückgegeben; viele Stücke sind beschädigt und müssen restauriert werden. Sechs Männer aus einer arabischstämmigen Großfamilie müssen sich unter anderem wegen schweren Bandendiebstahls vor Gericht verantworten. Nach der Rückgabe des Großteils der Beute hatten Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung Bedingungen für eine mögliche Strafmilderung formuliert.

Quelle: Deutschlandfunk

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.01.2023

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Italien – Meloni: Gas-Projekt mit Libyen vereinbart


29.01.2023

Die italienische Regierungschefin Meloni und der libysche Premierminister Dbeibah schreiten eine Ehrenformation des Militärs ab.
Die italienische Regierungschefin Meloni und der libysche Premierminister Dbeibah schreiten eine Ehrenformation des Militärs ab.
Italien und Libyen vereinbaren ein Energie-Abkommen. (AFP / MAHMUD TURKIA)

Italien und Libyen wollen in den nächsten Jahren neue Gasfelder im Mittelmeer erschließen.

Bei einem Besuch in Tripolis wurde im Beisein der italienischen Ministerpräsidentin Meloni ein Vertrag im Umfang von umgerechnet rund 7,4 Milliarden Euro unterzeichnet. Für die Förderung des Gases nordwestlich von Tripolis werden zwei Plattformen errichtet; außerdem ist auf dem Festland eine Anlage zur CO2-Abscheidung und -Speicherung geplant. Italien setzt bei der Energiesicherheit vermehrt auf nordafrikanische Länder. Erst vor wenigen Tagen wurde ein Abkommen mit Algerien abgeschlossen, um russisches Gas und Öl zu ersetzen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 29.01.2023

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Der nächste Schnitzer: Baerbock-Tweet über Lawrow in Afrika wird zum Eigentor

28. Januar 2023
Der nächste Schnitzer: Baerbock-Tweet über Lawrow in Afrika wird zum Eigentor
INTERNATIONAL
Foto: Symbolbild

Berlin. Die „feministische Außenpolitik“ unter Annalena Baerbock (Grüne) liefert jetzt beinahe täglich einen neuen fauxpas. Nachdem sie am Dienstag vor dem Europäischen Rat in Straßburg Rußland „en passant“ den Krieg erklärte (wir berichteten), leistete sie sich jetzt mit einer Twitter-Äußerung den nächsten Schnitzer.

Vor allem in Afrika ist die Empörung groß. Anlaß ist der Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Südafrika, einem Mitglied des BRICS-Blocks. Baerbocks Ministerium twitterte dazu: „Der russische Außenminister Lawrow ist in Afrika, nicht um Leoparden (Emoji) zu sehen, sondern um unverblümt zu behaupten, die Partner der Ukraine ‚wollen alles Russische zerstören‘.“

Der Tweet bezieht sich auf Vorwürfe Lawrows in Südafrika, der Westen führe in der Ukraine einen Krieg gegen Rußland.

Ebba Kalondo, die Sprecherin des Vorsitzenden der Afrikanischen Union (AU), Moussa Faki, fragte das Auswärtige Amt auf Twitter, ob Afrikas Menschen und Tiere für die deutsche Regierung ein Witz seien. Außenministerin Baerbock habe sich während ihres Besuchs in Äthiopien Mitte Januar ja auch keine Tiere angeschaut, schrieb Kalondo.

Zainab Usman, die Direktorin des US-amerikanischen Afrika Carnegie Programms, twitterte: „Entsetzliche Klischees“. Andere Kommentatoren bezeichneten den AA-Tweet als „diplomatisches Fiasko“. Der Tweet vom 24. Januar war am Donnerstagmorgen knapp zwei Millionen Mal gesehen, knapp 2.700 Mal geteilt und mehr als 600 Mal kommentiert worden. (mü)

Bildquelle: Wikimedia/boellstiftung – https://www.flickr.com/photos/44112235@N04/49638476453/Foto: Stephan Röhl/CC BY-SA 2.0

Quelle: zuerst.de vom 28.01.2023

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Deutschland im Abwärtstrend: „Ära schleichend schrumpfenden Wohlstands“

28. Januar 2023

Deutschland im Abwärtstrend: „Ära schleichend schrumpfenden Wohlstands“

WIRTSCHAFT
Foto: Symbolbild

Berlin. Die Kassandrarufe werden lauter. Jetzt warnt auch die staatliche Förderbank KfW vor einer wirtschaftlichen Zeitenwende zum Schlechteren. Das Fundament für weiteres Wohlstandswachstum bröckle, heißt es in einer aktuellen KfW-Analyse. Der Rückgang des Fachkräfteangebots sowie die schwache Produktivitätsentwicklung in den Unternehmen sei bedrohlich. Wenn sich daran nichts ändere, träte Deutschland noch in diesem Jahrzehnt in eine „Ära anhaltend stagnierenden, womöglich schleichend schrumpfenden Wohlstands“ ein.

Auch seien zunehmende Konflikte um eine Verteilung und eine verstärkte Konkurrenz um die Nutzung von knappen Ressourcen zu erwarten.

KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib sagte der FAZ vorab, die Kombination von langfristig schrumpfendem inländischem Arbeitskräfteangebot und schwacher Produktivitätsentwicklung „stellt eine einzigartige Herausforderung dar, die so in der Nachkriegszeit für uns neu ist“.

Erst kürzlich hatte sich auch der neue Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger fast wortgleich geäußert (wir berichteten). Deutschland werde „Strukturen verlieren“, warnte er in einem Interview der „Welt am Sonntag“. Und: „Wir werden den Wohlstand, an den wir uns in Deutschland gewöhnt haben, nicht halten können.“ (se)

Quelle: zuerst.de vom 28.01.2023

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Tote und Verletzte Erdbeben in der Grenzregion zwischen Iran und Türkei


29.01.2023

Iran: Zerstörung durch Erdbeben in Khoy | tagesschau.de

Im Nordwesten des Irans hat es ein Erdbeben der Stärke 5,9 auf der Richterskala gegeben.

Zu sehen ist mit weißer Schrift auf blauem Hintergrund: „Die Nachrichten“.
Agenturberichten zufolge starben in der Grenzregion zur Türkei mindestens drei Menschen. Hunderte wurden verletzt. Besonders betroffen war den Berichten zufolge die Stadt Choi, in der zahlreiche Gebäude zerstört worden seien.

Wie die Deutsche Presse-Agentur schreibt, schickte die iranische Regierung umgehend Rettungskräfte des Roten Halbmonds in die betroffenen Gebiete. Aus Angst vor weiteren Nachbeben mussten demnach über 70.000 Familien trotz eisiger Kälte die Nacht im Freien verbringen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 29.01.2023

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„Maß ist voll“ – Merz sieht für Maaßen keinen Platz mehr in der CDU


29.01.2023

Friedrich Merz, Bundesvorsitzender der CDU, spricht auf einer Pressekonferenz nach der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands.
Friedrich Merz, Bundesvorsitzender der CDU, spricht auf einer Pressekonferenz nach der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands.
Friedrich Merz zu Maaßen: Maß ist voll (Archivbild). (Martin Schutt / dpa / Martin Schutt)

Der CDU-Vorsitzende Merz sieht in seiner Partei keinen Platz mehr für den neuen Vorsitzenden der Werte-Union, Maaßen. Merz begründete das in der „Bild am Sonntag“ mit dessen Sprache und dem Gedankengut, das er damit zum Ausdruck bringe.

Man habe Maaßen aufgefordert, die Partei zu verlassen. Ein Ausschluss sei nicht ganz einfach. Aber man lasse gerade sorgfältig prüfen, welche Möglichkeiten man habe.
Maaßen war gestern zum neuen Vorsitzenden der Werte-Union gewählt worden. Sie ist keine offizielle Unterorganisation von CDU und CSU und innerhalb der Unionsparteien umstritten. Der frühere Verfassungsschutzpräsident steht seit Längerem wegen öffentlicher Äußerungen in der Kritik – zuletzt wegen seiner Aussage, es gebe einen -Zitat- „eliminatorischen Rassismus gegen Weiße“. Der aktuelle Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Haldenwang, sagte im Interview der Woche des Deutschlandfunks, Maaßen trete durch sehr radikale Äußerungen in Erscheinung.

Quelle: Deutschlandfunk vom 29.01.2023

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Wie die staatskapitalistische Kungelei von Industrie und Politikern funktioniert (Oliver Gorus/FF)

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 28.01.2023

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Kontrafunk-Kommentar von Frank Wahlig: „Baerbock und die Kriegserklärung“

Frank Wahlig

War das eine Kriegserklärung? War das eine Feststellung? Wir sind bereits im Krieg. Hat die Außenministerin schneller gesprochen als gedacht, oder spricht sie aus, was sie will? Oder weiß sie sogar mehr?

Was die Außenministerin so dahinsagt, ist schwerwiegend, wenn man die Frau ernst nimmt. Eines aber ist gewiss: Das ist brandgefährlich. Frau Baerbock, die „loose cannon“ des Kabinetts Scholz und Europas.

„We are fighting a war against Russia“ – das war der Satz. Wir führen Krieg gegen Russland. Der kann auch nicht aus dem Zusammenhang gerissen worden sein. Der Satz kann nur für Unruhe, ja für Entsetzen sorgen.

Diese Frau braucht keine Stylistin für den perfekten Look, sondern einen politischen Aufpasser, männlich, weiblich, divers, der achtgibt, was sie sagt.  Und was das Gesagte bewirkt.

Bismarck hat sie aus ihrem Ministerium gecancelt. Der alte preußische Diplomatenfuchs hat bei der Emser Depesche ein paar kleine Änderungen vorgenommen, und Frankreich musste daraufhin den Krieg erklären. Die Folge: Tausende Tote und eine Reichsgründung.

Geschichte wiederholt sich wenn, dann nur als Farce. Frau Baerbock erklärt im Plapperzustand den Krieg. Was ist, wenn die andere Kriegspartei das so Dahingesagte ernst nimmt: Tote und Länderzerstörung.

Offenbar ist an der Spitze dieser Regierung die Kriegserklärung angekommen. Im Rahmen seiner sanguinischen Möglichkeiten soll der Kanzler wütend über seine Außenministerin sein. Bei Scholz will das etwas heißen. Der hat keine Lust, sich aus dem Kanzleramt bomben zu lassen. Scholz versteht etwas von abwägender, abwartender Politik und von Diplomatie.

Der Kanzler sagt, wir sind nicht im Krieg mit Russland. Was gilt nun?

Die Lieferung deutscher Leopard-Panzer hebt den Konflikt auf eine neue Ebene, warnt der russische Botschafter in Berlin. Deutschland und seine Partner seien nicht an einer diplomatischen Lösung interessiert, stellt der Diplomat fest. Das sei eine äußerst gefährliche Entscheidung.

Jede unbedachte Handlung kann in eine Katastrophe führen. Auf dem Parkett der militärischen Auseinandersetzung hat man sich vorsichtig und überlegt zu bewegen. Diese Grünen-Politikerin sorgt buchstäblich für eine Bombenstimmung. Sie sorgt für diplomatische Verwicklungen. Ihre Aufgabe aber wäre es, Gesprächskanäle bei aller Hochrüstung offenzuhalten.

Doch Baerbock zerstört, womöglich mit Absicht, die letzten Reste von Vertrauen zwischen den europäischen Staaten und Russland.

Mit so einer Außenpolitikerin kann der Kanzler weder planen noch handeln.  Aus Moskau heißt es, weitere roten Linien seien überschritten. Deutschland sei Kriegspartei. Ein selbstbewusster Kanzler würde diese Person unter Kuratel stellen. Das ist im Interesse Deutschlands. Spätestens im Koalitionsausschuss sollte der „loose cannon“ mit der Kündigung der Stylistin gedroht werden, wenn sie ihr gefährlich lockeres Mundwerk nicht im Zaum zu halten vermag.

Ob der Kanzler dieser Politikerin überhaupt noch vertrauen kann, diese Frage wartet dringend auf eine Antwort. Die Antwort liegt in deutschem Interesse.

Quelle: Kontrafunk.radio vom 27.01.2023

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WIE DAS PASSIEREN KONNTE, FRAGT SIE ALLEN ERNSTES?

Carsten Jahn

Die Innenministerin fragt, „Wie konnte es passieren, das so ein Täter noch im Land war?“ Diese Frage stellen wir uns wiederholt seit vielen Jahren. Die Antwort liefert Frau Innenministerin, höchst selbst.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 28.01.2023

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Unwetter über Deutschland: Orkanböen und Sturmflut-Gefahr an den Küsten. Es wird nass!

Die WETTER.NET App erstrahlt jetzt in HD – 24android

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 28.01.2023

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 28.01.2023 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Putin spricht Klartext: Deutschland ist von US-Truppen besetzt

Moskau. Kremlchef Putin spricht Klartext: als Reaktion auf die deutsche Entscheidung, „Leopard“-Panzer an die Ukraine zu liefern, erklärte er am Mittwoch bei einem Auftritt mit Studenten, der vom Staatsfernsehen übertragen wurde, Deutschland sei kein unabhängiger Staat und die europäischen Eliten agierten als verlängerter Arm Washingtons. Deutschland sei bis heute von US-Truppen besetzt.

„Formal und juristisch befinden sich auf dem Gebiet der Bundesrepublik amerikanische Besatzungstruppen. Das ist so Fakt, und dort gibt es sehr viele“, sagte Putin bei dem Auftritt im Gespräch mit einer Studentin.

Weiter erklärte der Kremlchef, die europäischen Eliten dienten nicht den Interessen ihrer Staaten, sondern anderen – gemeint sind die USA. Es gebe sogar deutsche Politiker, die davon sprächen, daß Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg nie ein eigenständiger Staat gewesen sei, sagte Putin. Eine entsprechende Äußerung ist vom damaligen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) überliefert, der im November 2011 beim European Banking Congress vor 300 Gästen aus der Bankwirtschaft erklärt hatte: „Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“ (mü)

Quelle: zuerst.de

Wohnungsbau – Geywitz: Jährlich bis zu 600.000 Neubau-Wohnungen zu wenig

Bundesbauministerin Geywitz beziffert den Bedarf an Neubau-Wohnungen auf 500- bis 600-tausend jährlich.

Ein Grund sei die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine, sagte die SPD-Politikerin der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Anfang der Woche hatte die Ministerin einräumen müssen, dass die Bundesregierung das Ziel von 400.000 neugebauten Wohungen in diesem Jahr nicht erreichen werde. Geywitz hatte darauf verwiesen, dass sich die Rahmenbedingungen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verschlechtert hätten, der zu steigenden Zinsen und Lieferengpässen geführt habe.
Der Deutsche Mieterbund hatte zuletzt sogar von 700.000 fehlenden Wohnungen pro Jahr gesprochen.

Quelle: Deutschlandfunk

Trotz Verbot aus dem Kanzleramt: Setzt der BND Journalisten als Spitzel ein?

Berlin. Das wird den ohnehin angeschlagenen Ruf bundesdeutscher Medien vermutlich nicht verbessern: aus einem Schriftsatz des Bundesnachrichtendienstes (BND) an das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) geht hervor, daß der deutsche Auslandsnachrichtendienst offenbar Journalisten als Informanten einsetzt.

Das Juristenportal Legal Tribune Online (LTO) ist an den Schriftsatz vom 26. April 2022 gelangt und hat jetzt darüber berichtet. Dort heißt es im Zusammenhang mit einem presserechtlichen Auskunftsersuchen der „Bild“-Zeitung (Az. BVerwG 20 F 5.22) wörtlich: „Eine Heranziehung von Vertretern der Medienbranche als NDVen [= nachrichtendienstliche Verbindungen; d. Red.] ist auch heute noch möglich.“

Das Portal LTO verweist darauf, daß das Bundeskanzleramt 2006 nach diversen Bespitzelungen von investigativen Journalisten durch Journalisten im Auftrag des BND ein Machtwort gesprochen und verfügt hatte, daß Journalisten vom BND nicht mehr als Quellen oder Informanten benutzt werden dürfen. Ex-BND-Chef Hansjörg Geiger – von 1996 bis 1998 an der Spitze des Nachrichtendienstes – hatte Jahre später Medien gegenüber behauptet, er habe sogar bei seinem Amtsantritt „ausdrücklich verfügt, daß der BND keine Journalisten als Quelle führen darf“. Geiger war während seiner Amtszeit selbst in die Kritik geraten, er habe mutmaßlich Journalisten für die Dienste angeworben.

Der heutige BND hält das offenbar nicht mehr für verbindlich. Für ihn haben Medienvertreter keine Sonderstellung gegenüber anderen Berufsgruppen, denn in seinem Schreiben vom April 2022 heißt es: „Die Methoden in der Quellenführung unterscheiden sich (…) nicht maßgeblich, je nachdem[,] in welcher Branche eine NDV tätig ist.“

Das Thema wird nun bald die Politik beschäftigen. Der Linke-Bundestagsabgeordnete André Hahn kündigte an, daß die Angelegenheit demnächst im für die Kontrolle der Nachrichtendienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zur Sprache kommen werde. Hahn kritisierte gegenüber LTO, der BND unterliege beim Anheuern oder der Verwendung seiner Informationsquellen „so gut wie keinen“ rechtlichen Beschränkungen.

Empört über die Einschätzung des BND zeigte sich Frank Überall, der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV): „Diese Aussagen sind skandalös. Journalistinnen und Journalisten sind keine Spitzel und stehen deshalb dem deutschen Auslandsgeheimdienst auch nicht als Quellen zur Verfügung.“ In diesem Fall gehe es „um nichts weniger als um die Glaubwürdigkeit von Journalisten und ihren Medien und um das Redaktionsgeheimnis, das auch der BND zu achten hat.“ (rk)

Quelle: zuerst.de

Demonstration vor der BBC: Eine Stimme für die Impfopfer

London. Eine Aktion, die auch andernorts Schule machen könnte: vor dem BBC-Gebäude in London demonstrierten dieser Tage mehrere hundert Briten, um ihrem Unmut über die einseitige Berichterstattung in Bezug auf die experimentellen Covid-Impfstoffe Luft zu machen Sie verlangten Antworten von den Medienmachern, die ständig behaupteten, die Impfstoffe seien „sicher und effizient”.

Die britische BBC, für viele lange Zeit ein Vorbild in Sachen objektiver Berichterstattung, gerät zunehmend in den Fokus der Kritik. Der Grund: auch die BBC hat – wie die meisten westlichen Medien – die Impfstoffpropaganda von Politik und Big Pharma mitgetragen und so viele Menschen dazu animiert, sich trotz Bedenken impfen zu lassen.

Aber: jetzt steigen auch in Großbritannien die Sterbezahlen – und Medien und Politik geben sich ratlos. Die Demonstranten vor der BBC haben zumindest einen Verdacht und wollten den vielen Impfopfern im Land eine Stimme geben. Auch auf der britischen Insel nimmt die Aufarbeitung der „Pandemie“ Fahrt auf. (mü)

Quelle: zuerst.de

Geheime Aufnahme: Pfizer-Mitarbeiter prahlt über Viren-Forschungspläne

„Warum mutieren wir es nicht einfach selbst?“: In einem verdeckt aufgenommenen Video spricht ein mutmaßlicher Pfizer-Mitarbeiter freimütig darüber, wie sein Unternehmen über hochriskante Forschung nachdenkt.

Er soll leitender Angestellter von Pfizer sein und spricht freimütig darüber, wie sein Unternehmen überlegt, Viren „gefährlicher” zu machen, um damit zu forschen: Die Enthüllungsplattform „Project Veritas” hat am Mittwoch ein Video veröffentlicht, das einen Mann zeigt, der offen über Forschung spricht, die das Pharmaunternehmen Pfizer betreiben soll.

Laut der Aktivistengruppe handelt es sich bei dem Mann auf den verdeckten Aufnahmen um Jordon Trishton Walker, der den Bereich „Forschung und Entwicklung” bei Pfizer leiten soll. Walker berichtet, dass sein Unternehmen für die Entwicklung neuer Impfstoffe das SarsCov2-Virus in Affen mutieren lässt, um es „stärker” zu machen und bittet seinen Gesprächspartner, niemandem davon zu erzählen.

Wie der Mann weiter erklärt, handelt es sich dabei nicht um die bekannte „Gain of Function”- Forschung, sondern um „Directed Evolution”. Wenn das, was der Mann auf den verdeckten Aufnahmen sagt, wirklich der Wahrheit entspricht, ist die Enthüllung ein ziemlicher Skandal, denn Pfizer dürfte keine Genehmigung haben, derartige Forschung zu betreiben. Auf eine Anfrage vom Donnerstagvormittag reagierte der Pharmakonzern bis Donnerstagmittag nicht.

Ein Screenshot, der auf Twitter kursiert, zeigt Walkers LinkedIn-Profil, das seine Funktion und Position bei Pfizer bestätigt. Die LinkedIn-Seite selbst ist aber inzwischen offenbar gelöscht worden.

Ein Vorgehen der Aktivistengruppe ist, über Dating Apps mit Menschen in wichtiger beruflicher Position in Kontakt zu treten, um ihnen bei persönlichen Treffen, brisante Informationen zu entlocken. Der Mann selbst behauptete als er von „Project Veritas” mit seinen Aussagen konfrontiert wurde, dass das alles nur Prahlerei und nicht ernst gemeint gewesen sei. Außerdem attackierte er das Kamerateam der Gruppe.

Quelle: pleiteticker.de

Orbán: Graben zum Rest Europas wird sich weiter vertiefen

Gegenüber Pleiteticker.de erklärt Ungarns Regierungschef Viktor Orbán , er erwarte, dass sich die Spannungen zwischen Ungarn und dem Rest der EU noch weiter vertiefen werden.

Ungarn Ministerpräsident Viktor Orbán geht davon aus, dass die Spannungen zwischen Ungarn und dem Rest der Europäischen Union sich in den kommenden Jahren noch vertiefen werden. Im Gespräch mit Pleiteticker.de sagte Orbán am Donnerstag: „Der Graben wird eher noch tiefer werden.“ Das liege vor allem an drei Punkten: Migration, LGBTQ-Bewegung und dem Ziel der Vereinigten Staaten von Europa, das er ausdrücklich nicht teile. „Beim Thema Migration wollen zum Beispiel Deutschland und Frankreich eine Koexistenz von Migranten und der einheimischen Bevölkerung. Ich dagegen möchte die Koexistenz vermeiden und erst gar nicht haben.“

Auch bei der Bewertung des Ukraine-Krieges setzt sich Orbán deutlich von der EU-Linie ab. Im Gespräch in seinem Amtssitz auf der Budapester Burg sagte der Regierungschef, er gehe davon aus, dass Russlands Präsident Wladimir Putin vor den russischen Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr auf keinen Fall auch nur den Anschein einer Niederlage hinnehmen werde, was einen Anhaltspunkt für den zeitlichen Horizont des Konfliktes gebe. „Die Zeit ist nicht auf Seiten der Nato“, sagte Orbán. „Ich sehe keinen Punkt, dass wir auf der Siegerstraße wären.“

Auch diskutiere der Westen meist über die Vorräte an Waffen auf beiden Seiten und verliere die Mannschaftsstärken der gegnerischen Armeen aus dem Blick. Nach Einschätzung Orbáns werde die Ukraine aber schon im Frühjahr mit einem Mangel an Soldaten zu kämpfen haben, während Putin ein deutlich größeres Reservoir an Mannschaften habe.

Die deutsche Strategie in dem Konflikt habe zu Beginn darin bestanden, 5000 Helme zu liefern. „Dann wurde betont, man stelle lediglich ,nicht tödliche‘ Waffen zur Verfügung. Heute reden wir über Kampfpanzer, und auch Kampfflugzeuge seien bereits im Gespräch.“ Denke man diese Linie fort, so werde man irgendwann eigene Truppen schicken müssen.

Nach Ansicht von Orbán versetzt sich der Westen auch nicht hinreichend in die russische Seite hinein. „Deren Realität ist schlicht eine andere, als viele in Europa glauben. Die Vorstellung, isoliert zu sein, ist zum Beispiel für Russen nichts neues und nichts erschreckendes. Man war auch früher schon isoliert.“ Auch unterschätze der Westen, den mit der Zeit wachsenden Ehrgeiz und die Zähigkeit der russischen Truppen. Dass etwas holprig und mit Rückschlägen anlaufe, sei normal in Russland.

Im Kreise der 27 EU-Regierungschefs habe ihm niemand erklären können, was eigentlich die eigene französische, deutsche oder europäische Strategie in dem Konflikt sei. Da sei lediglich von der abstrakten Verteidigung westlicher Werte die Rede gewesen. Sein Job sei es aber, für die Sicherzeit und die Zukunft der Menschen und Familien in Ungarn einzutreten. Das habe ihm analog kein anderer Regierungschef klar umreißen können oder wollen, wenn er danach gefragt habe.

Orbán tritt dafür ein, mit allen erdenklichen Mitteln auf ein Einfrieren des Konfliktes hinzuarbeiten. „Das wird nicht leicht, braucht viele Verhandlungen, Kommissionen und Vermittler und wird lange dauern. Wenn man Frieden will, ist das der Weg. Im Augenblick tun wir das Gegenteil.“

Insgesamt sei die Strategie des Westens schleierhaft. Strategen, die etwa auf einen Putsch gegen Putin setzen, müssten die Frage beantworten, woher denn ein möglicher Nachfolger kommen solle. „Am wahrscheinlichsten doch aus der Armee oder dem Sicherheitsapparat.“ Es sei sehr fraglich, ob man damit besser fahre.

Quelle: pleiteticker.de

Britische Regionalfluglinie Flybe stellt Betrieb ein

Weniger als ein Jahr nach ihrem Neustart hat die britische Regionalfluglinie Flybe erneut Insolvenz angemeldet. Alle Flüge aus und nach Großbritannien seien abgesagt worden, teilte das Unternehmen heute Früh bei Twitter mit. Passagiere und Passagierinnen, die Flüge bei dem Unternehmen gebucht hätten, wurden aufgerufen, nicht zum Flughafen zu fahren. Es würden keine alternativen Flüge angeboten, hieß es in einer Mitteilung auf der Flybe-Webseite.

Das Unternehmen bot unter anderem Flüge aus Birmingham, der nordirischen Hauptstadt Belfast und vom Flughafen London-Heathrow an und hatte Verbindungen nach Amsterdam und Genf. Die Gesellschaft hatte zuvor bereits im März 2020 wegen der Pandemie Insolvenz angemeldet. Etwa 2.400 Beschäftigte verloren ihre Jobs. Reisende strandeten. Im März vergangenen Jahres kündigte die Fluglinie einen Neustart mit einem neuen Netz an.

Quelle: ORF

Pharmalobby bereitet schon nächste Impfkampagne vor

Obwohl die desaströsen Corona-Impfungen mit zig Toten und anderweitigen Kollateralschäden noch weiter im Gange sind, wird sprichwörtlich schon die nächste „Sau durchs Dorf getrieben“: und zwar in Form des Respiratorischen Synzytial-Virus (RSV), das schwere Atemwegserkrankungen auslöst. Die politisierte Pharma- und Medizin-Lobby verbreitet bereits Angst und Panik. Und das Vakzin-Kartell führt in Erwartung von Milliardengewinnen längst Versuche zu weiteren Impfstoffen durch, um die nächste Impfwelle vorzubereiten.

Laut dem Robert Koch-Institut ist das Erkältungsvirus mit dem wissenschaftlichen Namen „Respiratorisches Synzytial-Virus (RSV)“ weltweit verbreitet und Erreger von akuten Erkrankungen der oberen und unteren Atemwege in jedem Alter.

Zu den Risikopatienten zählen Menschen mit Immunschwäche oder unterdrücktem Immunsystem und Säuglinge. Insbesondere Frühgeborene und Kinder mit Lungenvorerkrankungen, bei denen schwere Krankenhausaufenthalte die Folge sein könnten. Deswegen seien zuletzt auch Kinderkliniken besonders stark belastet gewesen. So also lautet das neue Märchen der Medizin- und Pharma-Lobby, die nach der Covid-19-Plandemie schon den nächsten Impf-Coup vorbereitet.

Neue Menschenversuche für neue mRNA-Impfstoffe

Aus diesem Grund will das US-amerikanische Biotechnologie-Unternehmen Moderna noch in der ersten Jahreshälfte 2023 eine Zulassung für den RSV-Impfstoff „mRNA-1345“ beantragen. Allerdings zunächst für Erwachsene ab 60 Jahren. In Versuchen an 37.000 Teilnehmern hätte der „Impfstoff“ bereits „vielversprechende Ergebnisse“ aufgezeigt, heißt es da. Moderna gab bekannt, dass durch die Verwendung des Impfstoffs das Risiko einer bestätigten schweren RSV-Erkrankung um knapp 84 Prozent reduziert wurde. Und weiter: „In diesem Impfstoff kapseln wir diese Boten-RNA in dasselbe Lipid ein, das wir auch für den COVID-Impfstoff verwenden, der weltweit bei Hunderten Millionen Menschen eingesetzt wird.“

Es gibt allerdings noch fünf weitere laufende Programme für Kleinkinder, schwangere Frauen und eine Reihe anderer Bevölkerungsgruppen, deren Ergebnisse in den kommenden Monaten veröffentlicht werden sollen.

Neu geschürte Virus-Panik

Neben Moderna forschen längst auch andere Pharmariesen, wie etwa AstraZenea, Sanofi, Novavax, Pfizer oder Janssen, an den Milliardengewinn versprechenden RSV-Impfstoffen. Ziel ist es zudem, verschiedene Impfstoffe gegen Atemwegsviren zu kombinieren, beispielsweise gegen Corona und RSV.

Jetzt sollen schnell solche „Kombinations-Impfstoffe“ entwickelt werden, um – wie es heißt – einen „sehr umfassenden Schutz der öffentlichen Gesundheit“ zu gewährleisten. Denn das Gesundheitssystem sei vor neue Herausforderungen gestellt.

Letztlich geht es um totale Kontrolle

All jene mit dem RSV verbundene Szenarien sind wohlbekannt und haben – wie wir inzwischen wissen – nur ein Ziel: Die Flamme der Angst vor einer neuen Pandemie zu entfachen, um die politische Umbauagenda der Gesellschaft weiter voranzutreiben.

Und zwar mit aufgezwungenen Injektionen und der geplanten digitalen Überwachung der Bürger durch Impfpässe. Kurzum: Das Ziel der künstlich geschürten Panik vor stets neuen Erkrankungen ist nichts anderes als die totale Bürgerüberwachung!

Quelle: Auf1.info

Hashtags und Überschriften:

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 28.01.2023

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Putin spricht Klartext: Deutschland ist von US-Truppen besetzt

27. Januar 2023
Putin spricht Klartext: Deutschland ist von US-Truppen besetzt
INTERNATIONAL
Foto: Symbolbild

Moskau. Kremlchef Putin spricht Klartext: als Reaktion auf die deutsche Entscheidung, „Leopard“-Panzer an die Ukraine zu liefern, erklärte er am Mittwoch bei einem Auftritt mit Studenten, der vom Staatsfernsehen übertragen wurde, Deutschland sei kein unabhängiger Staat und die europäischen Eliten agierten als verlängerter Arm Washingtons. Deutschland sei bis heute von US-Truppen besetzt.

„Formal und juristisch befinden sich auf dem Gebiet der Bundesrepublik amerikanische Besatzungstruppen. Das ist so Fakt, und dort gibt es sehr viele“, sagte Putin bei dem Auftritt im Gespräch mit einer Studentin.

Weiter erklärte der Kremlchef, die europäischen Eliten dienten nicht den Interessen ihrer Staaten, sondern anderen – gemeint sind die USA. Es gebe sogar deutsche Politiker, die davon sprächen, daß Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg nie ein eigenständiger Staat gewesen sei, sagte Putin. Eine entsprechende Äußerung ist vom damaligen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) überliefert, der im November 2011 beim European Banking Congress vor 300 Gästen aus der Bankwirtschaft erklärt hatte: „Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“ (mü)

Quelle: zuerst.de vom 27.01.2023

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Wohnungsbau – Geywitz: Jährlich bis zu 600.000 Neubau-Wohnungen zu wenig


28.01.2023

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) trägt bei einem Baustellenrundgang einen Helm.
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) trägt bei einem Baustellenrundgang einen Helm.
Bundesbauministerin Klara Geywitz, SPD (Paul Zinken/dpa)

Bundesbauministerin Geywitz beziffert den Bedarf an Neubau-Wohnungen auf 500- bis 600-tausend jährlich.

Ein Grund sei die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine, sagte die SPD-Politikerin der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Anfang der Woche hatte die Ministerin einräumen müssen, dass die Bundesregierung das Ziel von 400.000 neugebauten Wohnungen in diesem Jahr nicht erreichen werde. Geywitz hatte darauf verwiesen, dass sich die Rahmenbedingungen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verschlechtert hätten, der zu steigenden Zinsen und Lieferengpässen geführt habe.
Der Deutsche Mieterbund hatte zuletzt sogar von 700.000 fehlenden Wohnungen pro Jahr gesprochen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 28.01.2023

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