Jo Conrad unterhält sich mit Peter Frühwald über die rechtlichen Möglichkeiten, sich im System behaupten zu können, auch wenn es immer restriktiver zu werden scheint. Das Wissen um die Rechtskreise, den Unterschied von Mensch und Person und den jeweiligen Status sollte man auf jeden Fall verstehen, um nicht unterzugehen.
Leipzig – Bereits ab 2017 wurden auf Veranlassung von Wladimir Putin die Archive in Russland über die erbeuteten Dokumente geöffnet und die Dokumente für die Forscher und die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Nachfolgend veröffentlichen wir heute nochmal den Link zu den Archiven.
DEUTSCH-RUSSISCHES PROJEKT
ZUR DIGITALISIERUNG DEUTSCHER DOKUMENTE
IN ARCHIVEN DER RUSSISCHEN FÖDERATION
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.04.2022
Die Zensur der EU hemmt die Berichterstattung der russischen Sender seit heute 02.03.2022!
Update 15.04.2022:
Mittlerweile werden die russischen Sender überall in der EU mit einem Geoblocking im Internet versehen und auch die RT Seite von den Diensten massivst gestört. Die Krönung hat Österreich seit gestern vollzogen: Verbreiten von ‚RT‘ oder ‚Sputnik News’ Inhalten auch auf Telegram in Österreich strafbar.
«(..) Eine diesbezügliche Novelle des audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes (AMD-G) trat heute, Donnerstag, in Kraft, wie in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Relevant ist das für die von der EU verhängte Sperre der russischen Staatsmedien RT und Sputnik. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro.
Unter Strafe steht die technische Verbreitung von Sputnik und RT in verschiedenen Sprachversionen als auch das Anbieten der Inhalte in und auf allen Rundfunk-, Abruf- sowie Streaming-Plattformen einschließlich Social Media. Auch wissentliche Umgehungsversuche werden sanktioniert.(..)»
Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.
Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!
Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!
Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!
Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:
Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.
Kriegslist Nr 1:
Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:
„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.
Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!
Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.
Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.
Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.
Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!
Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:
Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!
Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!
Und das gilt bis heute so.
Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!
Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!
Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).
Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:
So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.
Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020
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Ein Spiegelbericht aus dem Jahre 1954 zeigt die mangelnde Souveranität der Bundesrepublik Deutschland und bestätigt das Besatzungsstatut.
Der Bericht bestätigt auch die Äußerung von Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Day in Frankfurt am 18.11.2011:
Deutschland sei seit dem 08.05.1945 zu keinem Zeitpunkt souverän:
Vom 08.05.1945 bis 1949 wurden die Deutschen direkt durch die Alliierten verwaltet. 1949 kamen die Alliierten Siegermächte auf die Idee, es ist geschickter wenn die Deutschen von Deutschen in ihrem Auftrag verwaltet werden und so wurden die Besatzungsverwaltungen Bundesrepublik Deutschland und DDR gebildet.
Am 23. Oktober 1954 wurde durch den Geschäftsführer der West-Alliierten (Bundeskanzler) Dr. Konrad Adenauer (CDU) das Protokoll über die „Beendigung des Besatzungsregime unterzeichnet“. Dies brachte auch keine Souveranität. Die Alliierten haben und hatten das sagen weiterhin.
Der Spiegel fasste in einem bedeutsamen Artikel zusammen was die Besatzungsmächte dürfen und was wir Deutschen dürfen bzw. nicht dürfen:
Dr. Konrad Adenauer, CDU (1954)
1990 wurde dann der Deutsche Boden durch die Alliierten freigegeben:
Artikel 7 Abs. 2 Zwei-plus-Vier-Vertrag
Artikel 7
(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst. (2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.
Was ist das Vereinte Deutschland:
Shaef-Gesetz-Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 Buchstabe e:
Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat.
Und es wurde eine neue Besatzungsverwaltung gegründet: Aus Bundesrepublik Deutschland alt und DDR wurde die Bundesrepublik Deutschland neu:
Wir lesen seitdem 29.09.1990 im Grundgesetz:
Art 133 Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein
Art 120 (1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.
Art 123 (1) Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetze nicht widerspricht. (2) Die vom Deutschen Reich abgeschlossenen Staatsverträge, die sich auf Gegenstände beziehen, für die nach diesem Grundgesetze die Landesgesetzgebung zuständig ist, bleiben, wenn sie nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen gültig sind und fortgelten, unter Vorbehalt aller Rechte und Einwendungen der Beteiligten in Kraft, bis neue Staatsverträge durch die nach diesem Grundgesetze zuständigen Stellen abgeschlossen werden oder ihre Beendigung auf Grund der in ihnen enthaltenen Bestimmungen anderweitig erfolgt.
Besatzungsrecht gilt also unverändert weiter, was auch 1990 vereinbart wurde:
Die Bundesregierung hat dies auch auf Anfrage bestätigt:
Auch der amtierende Geschäftsführer der Alliierten, Joachim Gauck (Bundespräsident) bestätigte jüngst das die Haager Landkriegsordnung und damit das Besatzungsstatut gilt.
Auch weis jeder Bewohner in Deutschland, nach Auffassung der Alliierten, das dem so ist:
Ich denke nach diesem aufklärenden Artikel dürfte dem letzten die Kriegslist der Alliierten in Deutschland aufgefallen sein (Artikel 24 Haager Landkriegsordnung):
Artikel 24. Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.09.2016
Nachdem heute morgen unser erster Bericht zu Dresden am 13.02.1945 auf merkwürdige Art und Weise verschwunden ist hier der zweite Anlauf das Kriegsverbrechen der Alliierten aufzuzeigen:
In der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 verbrannten in Dresden mindestens 500.000, wahrscheinlich aber bis zu einer Million unschuldiger, ahnungs- und schutzloser deutscher Zivilisten – Alte, Kranke, Frauen, Kinder, Babies – lebendig in einer von Briten und Amerikanern inszenierten Feuerhölle. In der Stadt Dresden hielten sich über 1,2 Millionen Menschen auf. Viele zehntausende Opfer wurden bei 1.600 Grad innerhalb weniger Sekunden zu Asche verbrannt.
Am 13.02.1945 fanden wahrscheinlich bis zu 1.000.000 meist Deutsche Menschen den Tod. Das Verbrechen der Alliierten, das gegen alle Rechte des Völkerrechts verstoßen hat wurde im Laufe der Jahre immer weiter geschönt. Sprach der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden noch von 202.040 Toten bis zum 2.3.45 abends, waren es im Jahre 19.06.1963 im Spiegel (wurde vom britischen Geheimdienst gegründet) noch 135.000 Tote. Heute sine es nur noch 25.000 Deutsche in der offiziellen Lesart. Naja Geschichte wird immer von den Siegern geschrieben. Das war bereits im Römischen Reich in der Propaganda so.
Nachfolgend zeigen wir die Realität auf und Gedenken der Opfer dieses völkerrechtlichen Verbrechens:
Vorgeschichte
Seit 1813 war Dresden weitgehend von den Zerstörungen durch Kämpfe verschont geblieben.
Um so furchtbarer schlug der von Deutschland ausgelöste Krieg auf die Zivilbevölkerung zurück.
In Dresden hielt sich hartnäckig der Glaube an die Schonung der Kunststadt.
1944 entwickelten amerikanische und britische Militärs das Konzept einer „Aktion Donnerschlag“, mit der die deutsche Kampfmoral durch den Angriff auf eine bisher unversehrte Großstadt geschwächt werden sollte.
Winston Churchill ordnete für den Zeitraum der Konferenz von Jalta den Angriff auf Dresden an, der wegen ungünstigen meterologischen Bedingungen verschoben wurde.
13. Februar 1945
Am Morgen des 13. Februar 1945 befahlen die amerikanischen und britischen Stabschefs aufgrund der vorliegenden Wettermeldungen die Startvorbereitungen für die folgende Nacht, die Nacht zwischen Faschingsdienstag und Aschermittwoch. Am Abend des 13. Februar 1945 steigen 244 Lancaster-Maschinen und neun Mosquito-Kampfflugzeuge der 5. Bomberflotte der Royal Air Force von ihrem Stützpunkt in Südengland auf. Codname der Mission: „Chevin“.21.39 Uhr: In Dresden wird Fliegeralarm ausgelöst.21.45 Uhr: Der Rundfunksprecher aus Dresden meldet den Anflug starker Kampfverbände.22.00 Uhr: Die erste Markierungsbombe fällt über dem Stadion im Ostragehege. Die Mosquito-Maschinen markieren im Tiefflug das Zielgebiet.22.11 Uhr: Der Masterbomber gibt das Signal zum Angriff.22.13 Uhr: Der Bombenabwurf auf Dresden beginnt.
Er dauert 24 Minuten und setzt die gesamte Innenstadt in Flammen.14. Februar 1945
01.23 Uhr bis 01.54 Uhr: Die zweite Angriffswelle rollt auf Dresden. Diesmal werfen 529 Bomber ihre tödliche Fracht über Dresden ab. Dresden brennt auf einer Fläche von 15 Quadratkilometern.Insgesamt werden bei den ersten beiden Angriffen 650.000 Stabbrandbomben, 529 Luftminen und 1.800 Sprengbomben über Dresden abgeworfen.12.17 Uhr: 311 Liberator-Bomber der amerikanischen Luftwaffe fliegen einen zehnminütigen Angriff auf die zerstörte Stadt.Ihre Ziele sind vor allem wichtige Verkehrseinrichtungen.Die Bomber werfen 1.800 Sprengbomben und 136.800 Stabbrandbomben ab.Einige Maschinen fliegen Scheinangriffe auf andere Städte, darunter Prag.Von den über 1400 eingesetzten Flugzeugen kehren nur sechs nicht zurück.Gegen Mittag fällt die völlig ausgebrannte Kuppel der Frauenkirche in sich zusammen.15. Februar 1945
Zwischen 11.51 Uhr und 12.01 Uhr: Erneuter Angriff der 8. US-Luftflotte. Es werden nochmals 3.700 Sprengbomben abgeworfen. Dresden brennt für vier Tage und Nächte. Weitere Angriffe folgen am 2. März und am 17. April 1945.Die Leichen wurden auf dem Altmarkt und im Krematorium Tolkewitz verbrannt und auf dem Heidefriedhof der Erde übergeben.An der Gedenktafel auf dem Heidefriedhof findet alljährlich eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer statt.Otto Dix erinnert sich seines ersten Besuchs nach Kriegsende:
„Diese Trümmerwelt, die an Pompeji erinnert, würde mich völlig deprimiert haben, hätte ich nicht gesehen, welch reger und nimmermüder Geist und Aufbauwille hier am Werke sind.“
Nun wollen wir Augenzeugenberichte zu Wort kommen lassen:
Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabsoffiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. Matthes, seinerzeit Verwaltungsdirektor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“
( Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des ‚Bautzen-Komitee e.V.‘ erläuterte dies am 12.2.1995 in der Welt auf Seite: 8)Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer schreibt,
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13.2.1945 forderte alleine etwa 250.000 Tote.“
(DEUTSCHLAND HEUTE, Herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, Seite 154)Die Stadt Dresden führt dazu in einem Schreiben aus:
„Gesicherten Angaben der Dresdner Ordnungspolizei zufolge wurden bis zum 2.3.1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermissten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein …“
(Bearbeiter: Hitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31.7.1992)Der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden:
„Bis zum 2.3.45 abends wurden 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Es ist damit zu rechnen, dass die Zahl auf 250.000 Tote ansteigen wird. […] Für den Befehlshaber der Ordnungspolizei: Der Chef des Stabes Grosse, Oberst der Schutzpolizei.“
„Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“
Churchill: (Minute by A.P.S. of S. – Air Chief Marshal Sir Wilfrid Freeman – Jan 26, 1945 in „Air Historical Branch file CMS.608“)File:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpg
Dresden: Blick vom Rathausturm nach der Bombardierung am 14. Februar 1945 (wikipedia)Den wohl bermerkenswertesten Recherche-Bericht hat Norbert Knobloch am 13.02.2013 auf MMNews gebracht:von Norbert KnoblochKurz vor Kriegsende, praktisch nach Einstellung der Kampfhandlungen durch die geschlagene deutsche Wehrmacht, verwandelten die anglo-amerikanischen Luftstreitkräfte in vier heimtückischen Angriffen die Stadt Dresden in eine Feuerhölle, die Hiroshima und Nagasaki in nichts nachstand.Mit einem Regen aus Spreng-, Phosphor- und Brandbomben, die orkanartige Feuerstürme mit Temperaturen von 1.600 º Celsius verursachten, wurden mindestens 500.000 Zivilisten, Verwundete, Vertriebene und Flüchtlinge aus dem Osten des Deutschen Reiches, die nach langen Trecks Schutz im deutschen „Elbflorenz“ gesucht hatten, unter furchtbaren Qualen lebendig gebraten und eingeäschert. Nachdem in der Nacht die Masse dieser ahnungs- und wehrlosen Menschen zu lebenden Fackeln entzündet, von giftigen Rauchgasen erstickt und zu Brandleichen von der Größe eines Hundes verschmort worden waren, wurden am Morgen des folgenden Tages Zehntausende Überlebender im Großen Garten u. auf den Elbwiesen von Tieffliegern eiskalt zusammengeschossen und niedergemäht. In Dresden, einer der schönsten und kulturell bedeutendsten Städte Deutschlands, Europas u. der Welt, hatten sich zu den rund 600.000 Einwohnern etwa noch einmal so viele Vertriebene und Flüchtlinge eingefunden und aufgehalten. Die bis zu diesem Tag weitgehend verschont gebliebene und zur „Lazarettstadt“ erklärte Metropole verfügte über keine Flugabwehr oder Verteidigungsmöglichkeit; Militär war nicht stationiert. Das war auch den Alliierten bekannt; zudem waren die Dächer mit dem Roten Kreuz markiert.Auch war Dresden kein militärisches Ziel. So zitierte der britische Historiker David Irving am 13. Februar 1990 anläßlich des Gedenkens an die Opfer zum 45. Jahrestag dieses Kriegsverbrechens der Alliierten im Dresdner Kulturpalast den Kriegstreiber und Kriegsverbrecher Winston L. S. Churchill:
„Ich will keine Vorschläge hören, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können; ich will Vorschläge hören, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“ (nach Marshal Sir Wilfrid Freeman; 26. Januar 1945)1)Von 22:09 bis 22:35 des 13. Februar kam es zum ersten “Thunderclap” (“Donnerschlag”), wie die alliierten Bomberverbände ihren Terrorangriff zynisch-makaber nannten. Die britischen Bomber der Royal Air Force (Königliche Luftwaffe) warfen zunächst 3000 Spreng-bomben auf die Innenstadt. Unmittelbar danach wurden rund 170.000 Stabbrandbomben und 4.500 Flammenstrahlbomben auf die Stadt abgeworfen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es vielen Menschen gelungen, sich in den Kellern vor dem Bombenhagel der Alliierten in Sicherheit zu bringen. Nach der scheinbaren Beendigung des Luftangriffs verließen sie die überhitzten Keller der brennenden, zerstörten Häuser und begaben sich auf die Straßen ins Freie.
Doch die britischen Bomber kehrten etwa zwei Stunden nach Beendigung des ersten Angriffs ohne Vorwarnung zurück: Von 1:22 bis 1:54 morgens des 14. Februar rollte die zweite, noch fürchterlichere Angriffswelle. Zunächst detonierten 4.500 über der Innenstadt abgeworfene Sprengbomben, die unzählige Häuser zum Einsturz brachten und Tausende von Menschen unter ihren Trümmern lebendig begruben; es folgten 570.000 Stabbrandbomben, die die Stadt in eine einzige Flammenhölle verwandelten. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Briten eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, da sie bewußt und gezielt den am dichtesten von Zivilbevölkerung bewohnten Stadtkern bombardiert und völlig zerstört hatten. Das wichtigste militärische Ziel, der Hauptbahnhof, lag etwa 1,5 Kilometer davon entfernt.Dorthin hatten sich Zehntausende Ausgebombter geflüchtet. Die Gleise, die weitgehend unbeschädigt geblieben waren, waren mit Hunderten von überfüllten Eisenbahn-Waggons verstopft, so daß sich eine riesige Menschenmenge auf engstem Raum angesammelt hatte. Und genau auf diese ungeschützten Menschenmassen ließen die britischen Bomber nun Tonnen von Brand-, Flüssigkeits- und Phosphorbomben niederregnen. Der brennende Phosphor klebte auf der Haut der vor Angst und Schmerzen brüllenden Menschen und war nicht zu löschen. Viele Menschen sprangen panisch in die Elbe, doch Phosphor brennt auch unter Wasser. Einige versuchten daher verzweifelt, sich mit Erde zu bedecken oder einzugraben, doch sobald ein Körperteil mit dem Sauerstoff der Luft in Berührung kam, entzündete sich der Phosphor sofort wieder. Die Gleise, die Bahnsteige und die nähere Umgebung des Bahnhofs waren mit Tausenden Verbrennender, Sterbender und Toter übersät.
In diesem höllischen Inferno der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 wurden binnen 15 Stunden mindestens 330.000 unschuldige, ahnungs- u. schutzlose deutsche Zivilisten lebendig verbrannt u. zu Asche verglüht oder auf die Größe eines Hundes verschmort. (Internationales Rotes Kreuz, Report oft the Joint Relief 1941 – 1946, Bericht über die Bombardements des Zweiten Weltkrieges) Insgesamt waren 7.500 t (siebentausendfünfhundert Tonnen) Bomben, davon über 700.000 Brandbomben, auf Dresden abgeworfen worden! Auf jeweils zwei Einwohner kam also mehr als eine Brandbombe!DIE WELT am 3. März 1995 auf Seite 8: „Als die Städte zu Krematorien wurden“
„(…) Professor Dietmar Hosser vom Institut für Baustoffe, Massivbau und Brandschutz hält es für wahrscheinlich, daß oberirdisch Temperaturen bis zu 1600 Grad geherrscht haben. (…) Am Dresdner Altmarkt fanden sie in ausgegrabenen Kellern drei Meter unter Straßenniveau Verfärbungen des Sandsteins von Weißbeige nach Rot. Partienweise ist der Stein verglast. (…) Der Berliner Archäologe Uwe Müller: Wir können daraus erkennen, daß Temperaturen von 1300 bis 1400 Grad und Sauerstoffmangel geherrscht haben…, daß oberirdisch sogar noch weit höhere Temperaturen von bis zu 1600 Grad geherrscht haben…, daß von den Menschen nur Asche übrig blieb.“2)
Die total zerstörte Fläche der Stadt betrug 7 mal 4 Kilometer. Die Flammenhölle tobte vier Tage und vier Nächte und verschonte in diesem Gebiet kein einziges Haus. Im Stadtzentrum brannte der Asphalt der Straßen und warf blubbernde Blasen. Die Hitze war so groß, daß die Piloten in ihren Kampfbombern sie noch in 1000 Meter (einem Kilometer) Höhe spürten. Der Feuersturm war noch am folgenden und darauffolgenden Tag so stark, daß man auf den abgelegenen Elbbrücken auf dem Boden kriechen mußte, um nicht von dem Sog des Hitzewirbels erfaßt u. in die Flammen gerissen zu werden. (DIE WELT, 3. März 1995, S. 8)3)Zehntausende Dresdner, die die Nacht wie durch ein Wunder überlebt hatten, flüchteten sich in den Großen Garten und auf die Elbwiesen. Dort wähnten sie sich sicher – ein tragischer Trugschluß. Denn in einem dritten Angriff von 12:15 bis 12:25 warfen über 760 Maschinen der 8. U.S.-Luftflotte 1.500 Sprengbomben und mehr als 50.000 Stabbrandbomben auf diese schutzlosen, überwiegend verwundeten Greise, Frauen und Kinder ab. Danach gingen etwa 200 Jagdbomber zum Tieffliegerangriff über und mähten mit Bord-Maschinengewehren alle noch lebenden Menschen nieder. Die Maschinen flogen teilweise so tief, daß eine in das Wrack eines Lastwagens raste und explodierte.Der vierte Angriff erfolgte am 15. Februar von 12:10 bis 12:50 mit etwa 900 Sprengbomben und rund 50.000 Stabbrandbomben. Danach hatte die historische Stadt Dresden aufgehört zu existieren:
„Dresden? Das gibt es nicht mehr.“ (Arthur T. Harris, Oberbefehlshaber der britischen Bomberverbände für Dresden; zit. n. WELT AM SONNTAG, 5. Feb. 1995, S. 23) Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des „Bautzen-Komitee e. V.“, hielt in einem Artikel für die Zeitung DIE WELT (Seite 8) am 12. Februar 1995 fest:
„Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabs-Offiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. Eberhard Matthes, seinerzeit Verwaltungs-Direktor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 Tote teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“4)Doch ca. noch einmal soviel Tote konnten überhaupt nicht erfaßt werden, weil von ihnen nicht mehr als ein Häuflein Asche übrig war. (Die Zahl ergibt sich aus der Einwohnerzahl abzüglich der Zahl der erfaßten Toten und der Zahl der Überlebenden) Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer bestätigte diese Zahlen:
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13. Februar 1945 forderte allein mindestens 250.000 Tote.“ (Deutschland Heute, hrsg. vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, S. 154)5)Die Stadt Dresden gab 1992 eine zurückhaltende offizielle Meldung heraus: „Gesicherten Angaben der Dresdner Ordungs-Polizei zufolge wurden bis zum 20. März 1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder, geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermißten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein…“ (Bearbeiter: Mitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31. 7. 1992)6)Mit diesem vierfachen, völkerrechtswidrigen Terror-Schlag (s. Haager Landkriegsordnung) der Alliierten wurden auch unersetzliche Kultur-Schätze zerstört und vernichtet: der „Dresdner Zwinger“, die Frauenkirche, die Sophienkirche, das Schloß, die Semper-Oper, das „Grüne Gewölbe“, das „Italienische Dorf“, das Palais Cosel, Schloß Bellevue, Schloß Belvedere etc. Das „Japanische Palais“, die größte und wertvollste Bibliothek ganz Sachsens, war total ausgebrannt. Von dem historischen Rathaus stand nur noch ein verkohltes Gerippe.7)
Bei diesem von den Alliierten schamlos so genannten ethnic cleansing (ethnische Säuberung) handelte es sich keineswegs um eine Ausnahme, sondern um die methodische Umsetzung eines von Churchills deutschem „Luftkriegs-Berater“ Frederick A. Lindemann penibel ausgetüftelten Planes zur systematischen Flächenbombardierung aller deutscher Städte.8) Der Brite Churchill wollte im Rahmen des fabrikmäßig geplanten und durchgeführten Ausrottungskrieges gegen das verhaßte Deutsche Volk buchstäblich jedes einzelne Haus in jeder deutschen Stadt zerstören:
„Wenn es sein muß, hoffen wir, fast jedes Haus in jeder deutschen Stadt zerstören zu können.“ (DIE WELT, 11. Februar 2005, S. 27)9)Die Alliierten gingen dabei schematisch-chirurgisch vor, wie z. B. die Zerstörung Stettins im August 1944 mit gezielten Treffern auf Wohngebiete und historische Bauten aufzeigt. Zuerst wurden stets Luftminen und Sprengbomben, danach Phosphor-Kanister und Brandbomben abgeworfen. Die tödliche Taktik verfehlte ihre mörderische Wirkung nie: um sich zu retten, kletterten die Menschen aus den zertrümmerten Kellergewölben der einstürzenden Häuser ins Freie, wurden jedoch draußen von dem brausenden Feuersturm sofort in lebende Fackeln verwandelt.10)
In diesem Zusammenhang müssen neben weiteren auch die kriegs- und völkerrechtswidrigen Bombardierungen und Zerstörungen der deutschen Städte Kiel, Neumünster, Stralsund, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Hamburg, Neubrandenburg, Bremen, Hannover, Osnabrück, Hildesheim, Braunschweig, Magdeburg, Berlin, Potsdam, Leipzig, Chemnitz, Frankfurt / Oder, Münster, Krefeld, Mönchengladbach, Oberhausen, Duisburg, Gelsenkirchen, Düssel-dorf, Wuppertal, Aachen, Düren, Bonn, Köln, Siegen, Koblenz, Trier, Aschaffenburg, Bingen, Bad Kreuznach, Mainz, Worms, Kaiserslautern, Pirmasens, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart, Freiburg i. Br., Friedrichshafen, Ulm, München, Augsburg, Heilbronn, Nürnberg, Ingolstadt, Bayreuth, Mannheim, Ludwigshafen, Darmstadt, Offenbach, Frankfurt / Main, Gießen, Schweinfurt, Würzburg, Kassel, um nur einige zu nennen, aufgeführt werden, die keinerlei militärisch-strategischen Nutzen hatten, sondern ausschließlich dem von wütendem Haß motivierten Massenmord an Deutschen und der völligen Vernichtung Deutschlands dienten.Der österreichische Historiker und Luftkriegs-Experte Maximilian Czesany hat nur die gröbsten der von den Briten und Amerikanern mit diesen teuflischen Terror-Schlägen verübten Kriegsverbrechen aufgezählt: „Mit ihrer Luftkriegsführung verletzten die U.S.A. und Großbritannien die folgenden von ihnen erst Jahrzehnte zuvor ratifizierten Bestimmungen und Normen des Kriegsrechtes: 1. Die allgemeinen Grundsätze des Kriegsrechtes, wonach militärische Kampfhandlungen direkt nur gegen Kombattanten (…) und militärische Objekte gerichtet werden dürfen und alle Kampfmittel verboten sind, die unnötige Leiden oder Schäden verursachen. 2. Der Artikel 27 HLKO [Haager Landkriegsordnung], demzufolge verschiedene Gebäude und historische Bauten, wie Kirchen, Lazarette, Denkmale u. a., soviel wie möglich zu schonen sind, wenn diese nicht militärische Verwendung finden; der Artikel 46 HLKO, wonach das Leben der Bürger und deren Privateigentum zu achten sind. 3. Das Genfer Protokoll von 1925, welches u. a. die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Gasen, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.“11)Der versuchte Völkermord am Deutschen Volk zerstörte „80 Prozent aller deutschen Städte mit jeweils mehr als 100.000 Einwohnern.“ Die alliierten Kriegsverbrecher (Briten und Amerikaner) luden „40.000 Tonnen Bomben im Jahre 1942, 120.000 Tonnen Bomben im Jahre 1943, 650.000 Tonnen Bomben im Jahre 1944 und in den vier letzten Kriegsmonaten des Jahres 1945 nochmals 500.000 Tonnen Bomben“ auf die schutzlose Zivilbevölkerung in den verteidigungsunfähigen deutschen Städten ab. (DIE WELT, 11. Februar 1995, S. G 1)12)Der amerikanische Kriegsgefangene Kurt Vonnegut beschrieb als Augenzeuge die Hölle in seinem Anti-Kriegsbuch Slaughterhouse Five („Schlachthof 5“), das in den U.S.A. verboten (sic!) wurde:
„Ja, Dresden wurde von euch Engländern vernichtet. Ihr habt die Stadt nieder-gebrannt, ihr habt »Elbflorenz« in eine einzige Flammensäule verwandelt. In diesem Feuersturm, in dieser gigantischen Feuersbrunst, starben mehr Menschen als in Hiroshima und Nagasaki zusammen.“ (The Independent, London, 20. Dezember 2001, S. 19)13)Um im umerzogenen, „politisch korrekten“ Nachkriegs-Deutschland die Wahrheit über die Verbrechen von Ausländern an Deutschen zu erfahren, muß man ausländische Medien lesen, z. B. die englische Ausgabe einer spanischen Tageszeitung: „Es gibt keinen Zweifel, Dresden ist die größte Katastrophe und Tragödie in der europäischen Geschichte, mit Hundertausenden von getöteten Frauen und Kindern und auch vernichteten Strukturen von unschätzbarem kulturellem Wert. Während eines Historiker-Kongresses in Tübingen im Jahre 1968, an dem sehr bekannte Historiker aus England, den U.S.A., Frankreich und Deutschland teilnahmen, ist man einstimmig zu folgenden Ergebnissen gekommen: 1) England und die U.S.A. bevorzugten die Vorgehensweise vom strategischen Bombardement auf Städte, während Deutschland und Frankreich die Luftwaffe als eine Art Artillerie zur Unterstützung der Bodentruppen ansahen (Blitzkrieg) und ausnahmslos militärische Ziele auswählten. 2) Das war der Grund, weshalb bereits 1939 zivile Ziele von der Royal Air Force in Deutschland zerbombt wurden. Als die Deutschen Canterbury und Bath bombardierten, erklärten sie ausdrücklich, daß dies die Vergeltung (…) für Verbrechen der Engländer gemäß der Haager Konvention waren. 3) Guernica, Warschau und Rotterdam waren allesamt militärische Ziele innerhalb der Kampfzone. 4) Alle Historiker sind sich auch darüber völlig einig, daß strategische Bombardierungen auf rein zivile Städte und Stadtgebiete in absolutem Gegensatz zur Haager Konvention stehen und es sich dabei um Kriegsverbrechen handelt.“ (Göran Holming, Major a. D. der schwedischen Armee, in: SUR, 3. März 1995, S. 8)14)Quellen:
Götz Bergander, „Dresden im Luftkrieg“, Flechsig, 1998
Matthias Gretzschel, „Als Dresden im Feuersturm versank“, Ellert & Richter, 2006
Wolfgang Hackert, „Bombenlügen. Richtigstellung zum Terrorangriff auf Dresden.“, Verlag libergraphix, Gröditz 2011
David Irving, „Der Untergang Dresdens“, Ullstein Verlag, Berlin 1994
Walter Kempowski, „Der rote Hahn. Dresden im Februar 1945.“, Wilhelm Goldmann Verlag, München 2001
Franz Kurowski, „Bomben über Dresden“, Tosa Verlag, Wien 2001
Franz Kurowski, „Dresden, Februar 1945“, Tosa Verlag, Wien 2003
Dr. Claus Nordbruch, „Der deutsche Aderlaß. Wiedergutmachung an Deutschland und Entschädigung für Deutsche.“, Grabert-Verlag, Tübingen 2001, 2. Auflage 2003, S. 91 ff.
Dr. Wolfgang Schaarschmidt, „Dresden 1945. Daten, Fakten, Opfer.“, Ares-Verlag, Graz 2010
Michael Schmidt, „Der Untergang des alten Dresden in der Bombennacht vom 13./14. Februar 1945“, Sonnenblumen-Verlag, 2005
Frederick Taylor, „Dresden, Dienstag, 13. Februar 1945“, Pantheon Verlag, 2008
Hubertus von Tobien, „Feuersturm über Dresden. Die Frage nach der Verantwortung für das sinnlose Morden im Krieg.“, Frieling Verlag, Berlin 2001
www.europnews.org/2012-02-14-der-volkermord-von-dresden.html
www.europnews.org/2012-02-14-bombenholocaust-der-allierten.html
www.gedenkmarsch.de/dresden/
www.nexusboard.net/sitemap/6365/der-alliierte-bombenholocaust-t248276/
www.pilotenbunker.de/Extrablatt/extrablatt3.htm
7) Max. Czesany, „Die Feuerstürme von Dresden und Tokio“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 38
8) Erich Kern, „Von Versailles nach Nürnberg. Der Opfergang des deutschen Volkes.“, Schütz, Preußisch Oldendorf 1971, S. 417 f.
10) Ilse Gudden-Lüddeke, „Recht auf Heimat niemals aufgeben“, in: Die Pommersche Zeitung, 5. 8. 1995, S. 1
11) Maximilian Czesany, „Die Feuerstürme …“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 40, Anm. 113
Persönliche Anmerkung:
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß sich nach dokumentierten offiziellen Angaben fast 1,2 Millionen Menschen in Dresden aufhielten, und eingedenk der Tatsache, daß die Fundamente der zerstörten Häuser bis in eine Tiefe von drei Metern unter dem Straßenniveau durch die ungeheuer hohen Temperaturen von 1200 bis 1400 Grad Celsius verglast (!) waren, weiter eingedenk der Tatsache, daß in der Innenstadt oberirdisch Temperaturen von 1600 Grad Celsius herrschten, fürderhin eingedenk der Tatsache, daß Menschen bei solchen Temperaturen zu Asche verglühen oder zu einer schleimigen Lache verschmoren und gar nicht mehr als menschliche Überreste erkannt und erfaßt werden können, und schließlich angesichts des auf den historischen Photos sichtbaren totalen Ausmaßes der Zerstörung der Bausubstanz der gesamten Stadt Dresden ist es mehr als wahrscheinlich, daß fast alle Menschen, die sich zum Zeitpunkt des Terror-Angriffs der Alliierten in Dresden befanden, zu Tode kamen, daß die Zahl der Opfer von Dresden also bei mindestens einer Million lag.
Die Zahlen von vorgeblich nur „25.000 bis 35.000 Todesopfern“ in den gleichgeschalteten, kontrollierten und zensierten Massenmedien der BRD sind nicht nur eine unerträgliche impertinente Beleidigung und eine pietätlose, makabre, zynische Verhöhnung der Opfer, ihrer Hinterbliebenen und der wenigen Überlebenden überhaupt, sondern aus einem weiteren Grund auch völlig unrealistisch und unwissenschaftlich: wo sollen die dann (angeblich) mehr als eine Million Überlebender abgeblieben sein??
Die Stadt Dresden selber war unbewohnbar. Es gibt aber keine, nicht eine einzige Quelle eines schriftlichen oder auch nur mündlichen Berichtes über den Verbleib einer solch großen Anzahl von Menschen. Es gibt keinen Augenzeugen-Bericht und noch nicht einmal einen Bericht vom Hörensagen über solch einen riesigen Flüchtlings-Strom oder mehrere Flüchtlings-Trecks aus Dresden. Und eine Million überlebender Flüchtlinge wäre auch nirgendwo untergekommen, hätte nirgendwo aufgenommen werden können, denn 80 % (achtzig Prozent) aller deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern waren von den alliierten Kriegsverbrechern völlig zerstört worden.
So ist mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit die realistische Zahl von über einer Million Opfer des Bomben-Holocaustes der Alliierten an den Deutschen in Dresden zu nennen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.02.2016
Münz- und Terrassengasse (hinter der Brühlschen Terrasse), links die Sekundogenitur, rechts die Kunstakademie
Nach der tödlichen Messerattacke in Aschaffenburg mit zwei Toten hat Bundeskanzler Scholz der Union vorgeworfen, im Bundesrat aus parteitaktischen Gründen Gesetze zur Verbesserung der Inneren Sicherheit zu blockieren.
Das sagte Scholz im Mitteldeutschen Rundfunk. Zuletzt war in der Länderkammer ein Sicherheitspaket teilweise gescheitert, das Behörden mehr Befugnisse einräumen sollte. Scholz plädierte dafür, die Gesetze noch vor der Bundestagswahl zu beschließen. Mit Blick auf Aschaffenburg lastete Scholz den bayerischen Behörden Versäumnisse an.
Der Bundeskanzler kritisierte auch Bayern und sprach von Vollzugsdefiziten. Er habe sich sehr dafür eingesetzt, schneller und mehr abzuschieben. „Es ist schwer verständlich, dass es nicht gelungen ist, den Täter, der jetzt diese furchtbare Tat begangen hat, aus Deutschland rauszubringen. Ich bin dafür, dass wir alles dafür tun, dass diese Vollzugsdefizite – in diesem Fall in Bayern – abgestellt werden.“
Der 28 Jahre alte Tatverdächtige hatte ein Asylverfahren durchlaufen und war ausreisepflichtig. Bayerns Innenminister Herrmann hatte zuvor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Fehler vorgeworfen.
Herrmann: „Bayerische Behörden zu spät in Kenntnis gesetzt worden“
Das BAMF habe im Juni zwar den Asylantrag des Afghanen abgelehnt und seine Abschiebung nach Bulgarien angeordnet worden, sagte der CSU-Politiker in München. Die bayerischen Behörden seien davon aber erst mehr als einen Monat später in Kenntnis gesetzt worden – wenige Tage vor Ablauf der Frist für eine solche Abschiebung.
Anschließend habe es keine weitere Entscheidung des Bundesamts gegeben, bis der Verdächtige im Dezember selbst angekündigt habe, nach Afghanistan auszureisen. Dies habe er aber nicht umsetzen können, weil er die nötigen Papiere vom afghanischen Generalkonsulat nicht erhalten habe.
Nach Angaben des bayerischen Innenministeriums war der Afghane bereits dreimal wegen Gewalttaten aufgefallen. Deshalb sei er jeweils zur psychiatrischen Behandlung in Einrichtungen eingewiesen, dann aber wieder entlassen worden. Ermittlern zufolge gibt es bisher keinen Hinweis auf ein islamistisches Motiv für seine jüngste Tat.
Der Tatverdächtige wird nun erneut in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht. Das ordnete die Ermittlungsrichterin am Amtsgericht an. Der ausreisepflichtige Tatverdächtige war bereits mehrfach in psychiatrischer Behandlung. Der 28-jährige Asylbewerber aus Afghanistan hatte einen Mann und ein zweijähriges Kind erstochen. Mehrere Menschen wurden teils schwer verletzt.
In Aschaffenburg gedachten 3.000 Menschen der Opfer. Sie kamen nach Polizeiangaben in dem Park zusammen, in dem sich die Tat ereignet hatte.
Grüne: Merz‘ Forderungen sind Populismus und nicht umsetzbar
Die politischen Reaktionen auf die Attacke fallen unterschiedlich aus. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Mihalic, wies Forderungen von CDU-Kanzlerkandidat Merz nach einem Einreiseverbot für alle Menschen ohne gültige Einreisepapiere als Populismus zurück. Merz wisse genau, dass das dem Europarecht widerspreche, sagte sie im Deutschlandfunk. Wichtig sei stattdessen, dass man genau hinschaue, was im Migrationsrecht beim Vollzug nicht funktioniere, betonte Mihalic. Hier liege die Verantwortung bei den Ländern.
Merz hatte ein „faktisches Einreiseverbot“ für den Fall seiner Wahl zum Bundeskanzler versprochen. Er werde gleich an seinem ersten Tag im Amt eine entsprechende Anweisung an das Bundesinnenministerium erlassen. Auch Bayerns Ministerpräsident Söder von der CSU verlangte eine „Grenzschließung für illegale Migration“.
FDP-Chef Lindner spricht von einem veritablen Staatsversagen
Der FDP-Vorsitzende Lindner sprach angesichts der Gewalttat von einem „veritablen Staatsversagen“. Aschaffenburg sei kein Einzelfall. AfD-Chef Chrupalla verwies auf die Forderungen seiner Partei nach Grenzschließungen.
Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul (CDU) kritisierte nach der Messerattacke von Aschaffenburg politischen „Nebelkerzen-Aktionismus, der keinem was bringt“. Die Tat sei „schrecklich und kaum zu ertragen“, sagte er dem Kölner Stadt-Anzeiger. Es mache ihn aber fassungslos, „wenn sich kurz danach hoch dotierte Amtsträger hinsetzen und am polierten Besprechungstisch irgendwelche Maßnahmen besprechen“, erklärte Reul.
Der CDU-Offenbarungseid. Nach Mannheim, Solingen, Halle, Aschaffenburg- spricht Merz nun von der „seit 10 Jahren fehlgeleiteten Asylpolitik“. Es sind IHRE Toten, Herr Merz! Die Menschen – Kinder! – waren IHRE Toten und inzwischen IHRE Brandmauertoten! SONDERSITZUNG BUNDESTAG! GESETZ ZUR GRENZSCHLIEßUNG UND ABSCHIEBUNG JETZT! Nicht erst nach Wahl und Regierungsbildung!!
Donald Trump hat die deutsche Medienlandschaft schon jetzt grundlegend verändert. All die Journalisten, die noch vor einer Woche lamentiert hatten, was nach Aschaffenburg alles nicht möglich ist, was EU-Recht oder irgendwelche nutzlosen Konventionen widerspricht, verkünden nun, dass der Staat durchaus handeln und Dinge ändern kann, dass der Staat natürlich nicht machtlos ist.
Plötzlich sind „einfache Antworten auf komplizierte Fragen“ möglich. Alle diese Hauptstadtjournalisten erwähnen Trump natürlich nicht, aber Trump mit seiner langsamen, schönen Unterschrift unter den Executive Orders hat sie umgepolt. Sie wissen intuitiv, sie können ihren Lesern und Zuschauern nicht länger einreden, dass man da leider nichts machen kann oder sich erst mit Brüssel abstimmen muss oder was auch immer.
Ein Staat, der nicht handelt, will nicht handeln. Das ist der einzige Grund. Trump hat dafür gesorgt, dass jeder Mensch das versteht und Journalisten das nicht länger verschleiern können. Der Weg zur Revolution der Vernunft ist frei.
Donald Trump hat durch seine Wiederwahl in den USA die geistig-moralische Wende des Westens eingeleitet. Der woke neo-marxistische Ungeist, welcher in den letzten Jahren den Westen extrem geschwächt hat, wird jetzt endlich zurück gedrängt. Rationales Denken und rationale Lösungen zu Themen wie Einwanderung und „Klimapolitik“ werden jetzt umgesetzt. Auch in Europa/Deutschland.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.01.2025
Berlin. Das ist dreist: der grüne Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck gilt als maßgeblicher Architekt des ökonomischen Absturzes Deutschlands – essentielle Maßnahmen, die dem deutschen Wirtschaftsstandort derzeit den Garaus machen, fallen in Habecks Verantwortung. Doch jetzt sollen die Opfer den Karren wieder flott machen – nach dem Willen Habecks sollen die Deutschen mehr arbeiten.
Gegenüber der Mediengruppe Bayern erklärte der grüne Noch-Wirtschaftsminister jetzt: „Wir müssen das Arbeitsvolumen erhöhen, sonst wird das Land sein wirtschaftliches Potenzial nicht ausschöpfen können.“
Habeck verteidigte bei dieser Gelegenheit auch gleich seinen umstrittenen Vorschlag, Sozialabgaben auf Kapitalerträge zu erheben, um mit diesem Geld die gesetzlichen Krankenkassen zu finanzieren. Im Raum stehen allerdings Befürchtungen, daß von dieser Maßnahme auch zahlreiche Menschen betroffen wären, die Kapitalanlagen für ihre private Altersvorsorge nutzen. Der Journalist Robin Alexander konnte anhand des Wahlprogramms und des Grundsatzprogramms der Grünen aufzeigen, daß die geplanten Abgaben auf Kapitalerträge für alle gelten sollen und nicht, wie von den Grünen behauptet, nur für Reiche. (rk)
Washington. Der Internationale Währungsfonds (IWF) war in den letzten Jahren schon öfter der Überbringer schlechter Nachrichten für Deutschland. Aber jetzt hat er sich selbst übertroffen. Die „Welt“ (Ausgabe vom 17. Januar) schreibt sogar von „Deutschlands finaler Demütigung“.
Der Grund ist banal und kommt dem ultimativen Offenbarungseid gleich: laut der jüngsten Prognose des IWF wird Deutschland im Jahr 2025 das schwächste Land unter den wichtigsten Volkswirtschaften der Welt sein. Die Ökonomen haben ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr gleich um 0,5 Prozent nach unten korrigiert und rechnen jetzt nur noch mit einem winzigen Plus beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 0,3 Prozent. Die deutsche Wirtschaft liegt damit im IWF-Ranking der wichtigsten 30 Volkswirtschaften auf dem letzten Platz. Das gab es noch nie.
2024 hatte Deutschland zumindest noch Argentinien und Saudi-Arabien hinter sich und belegte Platz 28. Aber auch diese beiden Schlußlichter hängte das massiv „Ampel“-geschädigte Land jetzt noch ab.
Zwischen den USA und Deutschland klafft damit nun eine Wachstumslücke von stattlichen 2,4 Prozent.
Die Gründe dafür sind vielfältig: der IWF nennt die Schwäche im verarbeitenden Gewerbe, die anhaltend hohen Energiepreise, das schwache Verbrauchervertrauen. Aber alle diese Ursachen sind letztlich hausgemacht und eine Folge politischer Entscheidungen, für die die „Ampel“-Regierung der letzten vier Jahre die Verantwortung trägt. (st)
Dubai. Der Messengerdienst Telegram konnte sich bislang den Zensur- und Ausspähversuchen der EU sowie amerikanischer Behörden noch relativ gut entziehen. Doch das ist jetzt vorbei. Die Wende brachte die Verhaftung von Telegram-Gründer Pavel Durov im August 2024 in Paris. Auf Durov wurde massiver Druck ausgeübt, Nutzerdaten künftig auf Anforderung an Behörden zu übergeben. Durov, der zunächst gegen die Zahlung einer hohen Kaution wieder auf freien Fuß gesetzt wurde, gab nach. Telegram aktualisierte seine Datenschutzbestimmungen. Zuvor hatte der beliebte Messengerdienst nur Anfragen im Zusammenhang mit möglichen Fällen von Terrorismus akzeptiert.
Die Erpressung zeigt Wirkung: laut Medienberichten hat Telegram im vergangenen Jahr deutlich mehr Nutzerdaten an US-Behörden weitergegeben. Nach Angaben der Plattform gab es 2024 mehr als 2.000 Fälle, in denen Daten wie IP-Adressen oder Telefonnummern an Behörden weitergegeben wurden. Dies kommt einer deutlichen Abkehr vom bisherigen Datenschutzanspruch der App gleich.
Der Medieninformationsdienst „4040 Media“ hat genauere Zahlen. Demnach hat Telegram in den ersten neun Monaten des Jahres nur 14 Anfragen von US-Behörden bearbeitet, die 108 Nutzer betrafen. Im letzten Quartal, zwischen Oktober und Dezember, stieg diese Zahl jedoch dramatisch an: das Unternehmen beantwortete 900 Anfragen, die die Daten von insgesamt 2.253 Nutzern betrafen.
Telegram galt lange Zeit als sichere Plattform, vor allem dank seiner Verschlüsselungstechnologien. Die jüngsten Entwicklungen stellen die Glaubwürdigkeit dieser Sicherheitsversprechen aber in Frage. Insbesondere datenschutzbewußte Nutzer sehen den bisherigen Ruf der App als sichere Kommunikationsplattform in Gefahr. (mü)
Afghane ersticht zwei Menschen im bayerischen Aschaffenburg
Bluttat im Park! +++ 2 Menschen sind tot!
Ein 28-jähriger Afghane ersticht einen 41 Jahre alten Mann und ein erst 2-jähriges Kind! Die Bluttat spielte sich heute um 11:45 Uhr im Park Schönthal im bayerischen Aschaffenburg ab. Neben den Toten gibt es auch zwei Schwerverletzte, die derzeit im Krankenhaus behandelt werden. Der Attentäter wurde von der Polizei festgenommen. Der Park Schönthal wurde bereits im vergangenen November von der Polizei als „gefährlicher Ort“ eingestuft. Das Jahr 2025 ist noch jung, und Deutschland hat die ersten Messeropfer zu beklagen.
Nach Messerangriff in Aschaffenburg – Scholz erörtert im Kanzleramt Lage mit Chefs der Sicherheitsbehörden
Nach dem Messerangriff im bayerischen Aschaffenburg auf eine Kindergartengruppe mit zwei Toten haben mehrere Politiker Konsequenzen gefordert. Bundeskanzler Scholz sagte, die Behörden müssten mit Hochdruck klären, warum der Attentäter überhaupt noch in Deutschland gewesen sei.
Aus den gewonnenen Erkenntnissen müssten sofort Konsequenzen folgen, betonte Scholz. Er sprach von einer „unfassbaren Terror-Tat“. Am Abend traf Scholz die Chefs des Verfassungsschutzes, des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei zu Beratungen im Kanzleramt. Anschließend teilte er auf X mit, man werde diesen Fall schnell aufklären und die nötigen Konsequenzen ziehen. Zuvor hatte Scholz betont, er sei es leid, wenn sich alle paar Wochen solche Gewalttaten zutrügen. Von Tätern, die eigentlich zu uns gekommen seien, um hier Schutz zu finden. Da sei falsch verstandene Toleranz völlig unangebracht.
CDU-Chef Merz sagte, es brauche klare Antworten der Politik, sobald die schreckliche Tat aufgeklärt sei. BSW-Chefin Wagenknecht warf Scholz vor, politisch mitverantwortlich zu sein. Dass nach den Anschlägen in Mannheim und Solingen nichts passiert sei, sei in erster Linie das Versagen des Kanzlers und von Innenministerin Faeser, sagte sie dem Magazin „Politico“.
Herrmann (CSU): Mutmaßlicher Täter war ausreisepflichtig
Bei dem Angriff in einem Park waren ein zweijähriges Kind und ein 41-jähriger Passant getötet worden. Drei Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Die Polizei nahm kurz darauf den mutmaßlichen Täter fest. Der 28-Jährige stammt aus Afghanistan. Nach Angaben von Bayerns Innenminister Herrmann hatte er im Dezember sein Asylverfahren abgebrochen und war deshalb ausreisepflichtig. Er war in psychiatrischer Behandlung und bereits wegen Gewalttaten aufgefallen. Ermittlern zufolge gibt es keinen Hinweis auf ein islamistisches Motiv.
Bayerns Ministerpräsident Söder sprach von einem „entsetzlichen Tag für ganz Bayern und einer „feigen und niederträchtigen Tat“.
Damit die US-Filmindustrie „great again“ wird: Trump ernennt „Sonderbotschafter“ für Hollywood
Washington/Los Angeles. Der künftige EU-Präsident Donald Trump geht neue Wege: er hat jetzt die Hollywoodstars Sylvester Stallone, Mel Gibson und Jon Voight zu seinen „Sonderbotschaftern“ für die linke Traumfabrik Hollywood ernannt. Auf seinem sozialen Netzwerk Truth Social schrieb Trump, die drei Filmschaffenden „werden meine Augen und Ohren sein, und ich werde das tun, was sie vorschlagen“.
Es gehe ihm dabei darum, schrieb er, „Hollywood, das in den letzten vier Jahren viele Geschäfte an das Ausland verloren hat, zurückzubringen – größer, besser und stärker als je zuvor!“ Die hauptsächlich in Los Angeles ansässige US-Filmindustrie beschrieb er in diesem Zusammenhang als „einen großartigen, aber sehr problembehafteten Ort“. Er wolle Hollywood zu einem neuen „Goldenen Zeitalter“ verhelfen. In der Filmgeschichte wird darunter normalerweise die Epoche von der Einführung des Tonfilms Anfang der 1930er Jahre bis zum Ende des Studiosystems und dem Beginn des New-Hollywood-Kinos in den 1960er Jahren bezeichnet.
Der von Trump zum Sonderbotschafter ernannte zweimalige Oscarpreisträger Mel Gibson („Braveheart“) erfuhr nach eigener Aussage aus Truth Social von seiner neuen Rolle. „Ich habe den Tweet zur gleichen Zeit wie ihr alle erhalten und war genauso überrascht. Dennoch bin ich dem Aufruf gefolgt. Meine Pflicht als Bürger ist es, jede Hilfe und Einsicht zu geben, die ich geben kann“, ließ Gibson das US-Branchenmagazin „Variety“ wissen.
Gibson, Voight und Stallone hatten sich in der Vergangenheit als Unterstützer des nächsten US-Präsidenten hervorgetan. „Sie hat den IQ eines Zaunpfahls“, äußerte Gibson etwa über US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Voight, der Vater von Hollywoodstar Angelina Jolie, bezeichnete Trump schon vor Jahren als besten US-Präsidenten seit Abraham Lincoln. (mü)
Nur eine „Demokratiesimulation“? – Darum stellt sich die AfD in Sachsen gegen Konsultationsgespräche
Die AfD-Fraktion in Sachsen hat angekündigt, sich nicht an den geplanten Konsultationsgesprächen der CDU-SPD-Minderheitsregierung zu beteiligen – und macht der Minderheitsregierung aus CDU und SPD schwere Vorwürfe. Doch auch bei anderen Fraktionen ist der Plan umstritten.
DRESDEN. Die sächsische AfD hat angekündigt, sich nicht an den geplanten Konsultationsgesprächen der Minderheitslandesregierung aus CDU und SPD beteiligen zu wollen. Die Partei betrachte die Pläne als „Demokratiesimulation“ sagte Parteichef Jörg Urban am Dienstag.
„Es gibt klare Ansagen aus der bestehenden Minderheitsregierung, daß man versuchen will, auf alle Fälle die AfD aus Entscheidungen herauszuhalten“, sagte der Politiker. Es sei klar, daß die Regierung dem Bürger eine Einbeziehung der Opposition signalisieren wolle, intern die AfD aber an der Mitwirkung bei Gesetzen ausschließen wolle.
Die Landtagsausschüsse seien ein geeigneteres Instrument, um Gesetzesentwürfe zu diskutieren, betonte Urban. Die Partei stehe für eine Zusammenarbeit zur Verfügung und werde auch weiterhin das Gespräch mit der CDU suchen.
SPD: „AfD ist unwillig, in demokratischen Verfahren mitzuwirken“
Die CDU Sachsen bezeichnete die Absage der AfD als absehbar und warf der Partei vor, nicht an Lösungen orientiert zu sein. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Laura Stellbrink, betonte, auch die AfD erhalte durch eine Konsultationsvereinbarung die Möglichkeit „ihre Vorschläge und Positionen bei Gesetzesentwürfen der Staatsregierung einzubringen“.
Die Konsultationsvereinbarung binde auch die Staatsregierung und eröffne „dem Landtag neue Beteiligungsrechte“, sagte Stellbrink. „Daß die AfD diese Beteiligung nun selbst ablehnt, zeigt, wie unwillig sie ist, in demokratischen Verfahren mitzuwirken und sich Kompromissen zu stellen.“
Grüne kritisierten geplante AfD-Beteiligung
Im November hatte die CDU erstmals ein Konsultationsverfahren angekündigt, das „dem eigentlichen Gesetzgebungsprozeß vorgelagert“ sein solle, wie CDU-Kultusminister Christian Piwarz damals nach Medienberichten erklärte. Die AfD-Fraktion solle dabei mit einbezogen werden. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte betont, man wolle die Partei auf diese Weise aus ihrer „Märtyrerrolle“ herausholen.
Der SPD-Landesparteivorsitzende Henning Homann hatte hingegen betont, daß die AfD „keinen praktischen Einfluß mit ihren ketzerischen, mit ihren antisozialen Thesen auf Politik in Sachsen“ erhalten solle. Man wolle eine „gesichert rechtsextreme Partei“ aus-, aber alle anderen einschließen.
Die ehemalige Grünen-Landesvorsitzende Christin Furtenbacher hatte hinsichtlich der AfD-Beteiligung bei den Konsultationen von einem „Dammbruch von bundesweiter Bedeutung“ gesprochen. Sachsens ehemaliger Umwelt- und Energieminister Wolfram Günther (Grüne) warf Kretschmer vor, „die Mehrheit einer demokratischen Mitte zerschossen und stabile Verhältnisse in Sachsen verzockt“ zu haben. (lb)
Riesa – Demonstranten attackierten Personenschützer von Alice Weidel und deren Auto
Auf dem AfD-Parteitag in Riesa kam es zu Auseinandersetzungen zwischen den Gegendemonstranten und der Polizei. Ein neuer Bericht zeigt jetzt: Die Demonstranten attackierten auch Alice Weidels Auto und deren Personenschützer – einem Beamten wurde zudem der Dienstausweis entwendet.
In Riesa wurden die Beamten rund um den AfD-Parteitag immer wieder attackiert.
Rund um den Parteitag der AfD in Riesa kam es Anfang Januar zu gewaltsamen Ausschreitungen. Dabei wurde auch einem Personenschützer der AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel von Demonstranten in den Bauch getreten, wie die Bild berichtet. Eine weitere Person stahl einem anderen Polizisten die Dienstmarke sowie den Dienstausweis. Die Zeitung beruft sich auf Einsichten in die Einsatzprotokolle.
Weidel geriet am 11. Januar um 10.13 Uhr in einem schwarzen Audi in eine Sitzblockade in der Straße „An der Klosterkirche“. Mehrere Demonstranten, teilweise gänzlich in Schwarz gekleidet, versuchten, das Fahrzeug zu umzingeln. Es ertönten „Nazis raus“-Sprechgesänge, Sirenen und Trillerpfeifen. Zu sehen sind Personenschützer, die sich schützend vor das Auto stellen.
Einige Demonstranten befanden sich in der Folge in unmittelbarer Nähe von Weidels Limousine. In einem späteren Interview berichtete die AfD-Vorsitzende von Tritten gegen das Fahrzeug, in dem sie sich befand. Es kamen weitere Beamte hinzu. Wie jetzt bekannt wurde, richtete sich die Gewalt der Demonstranten nicht nur gegen das Fahrzeug, sondern auch gegen das Schutzpersonal der AfD-Kanzlerkandidatin.
Das Bundeskriminalamt (BKA) äußerte sich bislang nicht zu den Vorkommnissen. Die Dresdner Polizei bestätigte gegenüber Bild, dass die Dienstmarke sowie der Dienstausweis eines Beamten entwendet wurden. „Ja, beide Gegenstände sind dem Beamten durch einen Dritten abgenommen worden. Der Vorfall des Verlustes des Dienstausweises wurde allen eingesetzten Kräften bekannt gegeben.“
Die Polizei leitete Fahndungsmaßnahmen ein – dennoch sind beide Gegenstände bislang nicht wieder aufgetaucht. In der vergangenen Woche teilte die Polizei mit, dass während der Einsätze rund um den Parteitag 30 Polizisten leicht verletzt wurden. Insgesamt leitete die Polizei 70 Ermittlungsverfahren ein, 13 davon sind Körperverletzungsdelikte. Allein am 11. Januar waren rund 4.000 Polizisten im Einsatz.
Alice Weidel äußerte im Gespräch mit der Jungen Freiheit große Sorge um die Beamten, die während des Parteitages im Einsatz waren. „Es tut mir leid, dass diese Chaoten das Risiko in Kauf nehmen, dass diese Beamten verletzt werden.“ Über die Demonstranten sagte sie: „Diese Leute sind so gewaltaffin. Wir sollten unbedingt zum Thema machen, was hier herangereift ist.“
Anstatt das bedrohliche Auftreten der Demonstranten zu erwähnen, ging es in Medienberichten über den Parteitag in Riesa aber vor allem um die AfD. So berichtete die Tagesschau über angeblich unverhältnismäßige Gewalt vonseiten der Polizei. Mehrere Aktivisten, die sich an den Protesten beteiligt hatten, kamen in einem Bericht über die Ereignisse zu Wort.
So sprach die Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, von einem „brutalen Vorgehen der Polizei gegen Demonstrierende“ und davon, die Fälle von „unverhältnismäßige[m] Polizeihandeln und von Polizeigewalt“ aufarbeiten lassen zu wollen. Sprecherin Lana Henker vom Verein „Buntes Meißen“ behauptete, vonseiten der Polizei „Repressionen“ gesehen zu haben.
Gegen einen Polizisten aus Niedersachsen wird jetzt wegen Körperverletzung ermittelt, weil er den Landtagsabgeordneten der Linken Nam Duy Nguyen geschlagen haben soll. Ein Schlag eines Polizisten gegen Nam Duy Nguyen selbst ist in einem Video, das den Vorfall belegen soll, jedoch nicht eindeutig zu erkennen.
Der Vorfall ist strittig. Nguyen selbst behauptete, als „parlamentarischer Beobachter“ aufgetreten zu sein. Ein Beitrag auf X deutet hingegen auf eine aktivere Teilnahme an den Protesten hin. Der Abgeordnete schrieb dort: „Wir haben die AfD 2 Stunden lang in Riesa nicht reingelassen“.
Der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei Niedersachsen warnte im Zuge dessen davor, Polizeibeamte medial „durch den Dreck zu ziehen“, bevor sich ein umfassendes Bild über die Einsatzlage verschafft wurde. Doch während die Polizeigewalt medial großflächig thematisiert wird, gibt es von kritischen Berichten über das gewaltsame Auftreten der Demonstranten keine Spur.
Brisante Sonntagsfrage in Sachsen-Anhalt – CDU müsste zwischen AfD und BSW wählen
Der Abstand zwischen CDU und AfD verringert sich immer mehr …
Würde in Sachsen-Anhalt bereits am Sonntag ein neuer Landtag gewählt (und nicht erst 2026) käme die CDU nur noch knapp vor der AfD durchs Ziel. Bedeutet: Für die amtierende Koalition aus CDU, SPD und FDP würde es nicht mehr reichen.
▶︎ Laut INSA verharrt die CDU in dem Bundesland derzeit bei 32 Prozent. Die AfD folgt nur noch einen Prozentpunkt dahinter und verbesserte sich innerhalb weniger Wochen auf 31 Prozent.
▶︎ Die SPD verbessert sich um einen Prozentpunkt, bleibt mit acht Prozent aber schwach.
▶︎ Neben CDU, AfD und SPD würde es als vierte Kraft nur noch das BSW in den Magdeburger Landtag schaffen. Aber auch die Wagenknecht-Truppe verliert in der Gunst der Wähler und liegt aktuell bei 14 Prozent (-2).
▶︎ Die Linke steigert sich zwar um einen Prozentpunkt, würde mit dann 4 Prozent an der 5-Prozent-Hürde scheitern.
„Die derzeit regierende Deutschland-Koalition hat keine Mehrheit mehr. Es gibt ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD“, beschreibt INSA-Chef Hermann Binkert das Ergebnis.
▶︎ Da 15 Prozent der Stimmen an Parteien gehen, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern (neben der Linken auch FDP und Grüne), sind Mehrheiten bereits mit 43 Prozent möglich. Rein rechnerisch schaffen das im Magdeburger Landtag weiterhin nur drei Koalitionen: CDU/AfD mit 63 Prozent, CDU/BSW mit 46 Prozent oder AfD/BSW mit 45 Prozent. Die acht Prozent der SPD reichen für kein Zweierbündnis.
Wahlsieg mit großem Problem
Die CDU stünde mit diesem Ergebnis weiterhin vor einem großen Problem. Eine Koalition mit der AfD schließt die Union vehement aus. Zum BSW von Sahra Wagenknecht (55) hat die Partei bisher keine Brandmauer errichtet, weshalb das BSW in Thüringen mit CDU und SPD regieren kann. Besonders groß ist die Liebe der CDU zu den Beton-Sozialisten aber nicht.
Ministerpräsident Reiner Haseloff (70, CDU) will im Laufe des Jahres verkünden, ob er 2026 erneut als Spitzenkandidat zur Verfügung steht. Bei der Wahl im Juni 2021 holte die CDU mit ihm überraschend 37,1 Prozent.
Das maximal mögliche Potenzial der Union sieht INSA bei 48 Prozent, der AfD bei 40 Prozent und des BSW bei 31 Prozent.
Befragt wurden 1000 Sachsen-Anhalter im Zeitraum 8. bis 13. Januar. Die maximale Fehlertoleranz beträgt 3,1 Prozent.
#Afghane ersticht zwei Menschen im bayerischen #Aschaffenburg, Nach #Messerangriff in #Aschaffenburg – #Scholz erörtert im Kanzleramt Lage mit Chefs der #Sicherheitsbehörden, Damit die #US-#Filmindustrie „great again“ wird: #Trump ernennt „Sonderbotschafter“ für #Hollywood, Nur eine „#Demokratiesimulation“? – Darum stellt sich die #AfD in #Sachsen gegen Konsultationsgespräche, #Riesa – #Demonstranten attackierten #Personenschützer von #AliceWeidel und deren Auto, Brisante #Sonntagsfrage in #SachsenAnhalt – #CDU müsste zwischen AfD und #BSW wählen,
Berlin. Das Behördenversagen im Vorfeld des Amoklaufes von Magdeburg wird immer haarsträubender. Laut einem vertraulichen Bericht des Bundeskriminalamtes (BKA) gab es seit 2013 nicht weniger als 105 aktenkundige Vorgänge, die mit dem Attentäter Taleb al-Abdulmohsen zusammenhängen. Noch am Tag vor dem Anschlag wurde er erneut verurteilt.
Aus dem Bericht geht hervor, daß sich Behörden in mindestens sechs Bundesländern mit dem saudischen Todesfahrer befaßten, ehe er am 20. Dezember auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt seine Amokfahrt startete. Darunter waren auch 14 Ermittlungsverfahren, von denen die meisten allerdings eingestellt wurden. Außerdem erstattete Abdulmohsen 18 Anzeigen gegen andere. Vor allem einen Flüchtlingshilfeverein überzog er mit teils wirren Vorwürfen. Aber auch gegen Richter und Staatsanwälte richtete sich seine Wut, sogar seinen eigenen Rechtsanwalt soll er bedroht haben.
Laut dem Bericht wurde der spätere Todesfahrer auch zweimal verurteilt, zuletzt unmittelbar am Tag vor dem Anschlag von Magdeburg, und zwar wegen Mißbrauchs von Notrufen. In der BKA-Chronik war dies der Vorgang mit der laufenden Nummer 105. Außer in Sachsen-Anhalt befaßten sich mit ihm auch Behörden in Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Berlin, Hamburg und Bayern. Hinzu kommen zahlreiche Bundesbehörden, vom BKA über den Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz und selbst das Kanzleramt.
Besonders eklatant wird das Behördenversagen, weil sich sogar ausländische Behörden – nämlich saudische – bereits 2014 wegen Abdulmohsen an ihre deutschen Kollegen wandten. Die Saudis gaben zu Protokoll, der spätere Terrorfahrer habe ihrem Botschafter gedroht, er werde sich rächen. 2023 und 2024 wiesen saudische Behörden dann wiederholt den BND und weitere Behörden auf Internetpostings hin, in denen Abdulmohsen mit Gewalt drohte. Zweimal besuchten ihn Polizisten in Sachsen-Anhalt zu sogenannten Gefährderansprachen, ersichtlich ohne Erfolg. Mehrfach wandte er sich laut dem Bericht auch an das Bundesinnenministerium. Im Februar 2023 schickte er über das Kontaktformular unter anderem den Satz: „Muß man in Deutschland 20 Leute auf den Straßen von Berlin umbringen, um die Gerechtigkeit zu bekommen?“
Ein Grund, genauer hinzusehen oder Abdulmohsen gar auszuweisen, war das für Faeser und Co. aber nicht. (rk)
Afghane geht auf Kindergruppe los und tötet ein Kind und einen Helfer. REMIGRATION JETZT!
Das sind keine Einzelfälle! Diese Morde passieren systematisch und werden immer häufiger, bis wir endlich die Remigration durchsetzen und unser Land wieder unter Kontrolle bekommen. Selbst der Anschlag von Magdeburg ist mittlerweile aus den Medien und den Köpfen verschwunden – so häufig töten Migranten in Deutschland! Die beiden Toten von heute gehen auf das Konto von CDU, SPD, Grünen und FDP. Mein Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen. Ich wünsche ihnen viel Kraft für diese schwere Zeit.
Wiesbaden. Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag legte mit einer Kleinen Anfrage den Finger in eine Wunde: sie wollte wissen, wie viele Gruppenvergewaltigungen sich 2023 in Hessen ereigneten und welchem ethnischen Hintergrund die Tatverdächtigen zuzuordnen sind.
Die Antwort aus dem Innenministerium in Wiesbaden bestätigte einen seit längerem bekannten Trend: insgesamt 27 Gruppenvergewaltigungen wurden 2023 in Hessen registriert. Dabei wurden 73 Tatverdächtige ermittelt, von denen 42 eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen; ein Täter war Doppelstaatler. Die Mehrzahl der 28 Opfer – 26 Frauen und zwei Männer – hat demgegenüber die deutsche Staatsangehörigkeit. Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, kommentierte dazu: „Bei dem entsetzlichen Verbrechen der Gruppenvergewaltigung zeichnet sich in Hessen eine klare Tendenz ab: die Mehrheit der Opfer ist deutsch, die Mehrheit der Tatverdächtigen ausländisch.“
Besonders sauer stößt der AfD-Fraktion auf, daß die Landesregierung die Vornamen der Tatverdächtigen mit deutscher Staatsangehörigkeit nicht nennt – denn auch bei formal „deutschen“ Straftätern handelt es sich oftmals nicht um geborene, sondern um eingebürgerte Deutsche, deren Vornamen aufschlußreich sind. „Dabei wäre dies für eine Einordnung des soziokulturellen Hintergrunds bei diesem Straftatbestand hilfreich gewesen. Die uns vorliegenden Zahlen sprechen aber auch so eine deutliche Sprache“, so Weegels weiter.
Die AfD-Fraktion fordert von der Landesregierung nun konsequentes Handeln: „Verurteilte nichtdeutsche Vergewaltiger müssen unverzüglich abgeschoben werden.“ Zudem müsse mehr Transparenz geschaffen werden, um die Öffentlichkeit besser über die Hintergründe dieser Straftaten zu informieren, soweit dies der Opferschutz zulasse. „Auf diese Weise würde die CDU-geführte Landesregierung angemessen Verantwortung für eine jahrelange, durch die CDU mitverursachte Masseneinwanderung übernehmen.“ (rk)
Stockholm. Die rechtskonservative Regierung in Schweden will das Ausländerrecht weiter verschärfen. Künftig soll es auch möglich sein, die bereits erlangte Staatsbürgerschaft zu entziehen. Außerdem werden verpflichtende Sprach- und Gesellschaftstests eingeführt, um den Zugang für Kriminelle zu erschweren.
Der Entzug der schwedischen Staatsbürgerschaft soll insbesondere dann möglich sein, wenn sie durch Betrug erlangt wurde – was etwa bei Asylbetrügern der Fall ist.
Die Initiative der Regierung wurde bereits durch einen überparteilichen Parlamentsausschuß bestätigt. Für eine diesbezügliche Verfassungsänderung ist im schwedischen Parlament, dem Riksdag, eine einfache Mehrheit nötig.
Die schwedische Staatsbürgerschaft soll aber nicht nur leichter aberkannt, sondern künftig auch schwerer erworben werden können. So soll die Mindestaufenthaltsdauer für die Staatsbürgerschaft von fünf auf acht Jahre erhöht werden. Außerdem müssen Migranten nachweisen, daß sie nicht auf Sozialleistungen des Staates angewiesen sind. Zudem werden künftig mehr Prüfungen während des Prozesses durchgeführt, etwa ein Test mit Fragen zur schwedischen Gesellschaft und ihren Werten sowie ein verbindlicher Sprachtest. Bei begangenen Straftaten soll es nahezu unmöglich sein, die Staatsbürgerschaft noch zu erhalten.
Auf X begründete die Moderate Sammlungspartei des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson die geplanten Verschärfungen mit der Feststellung: „Viele Jahre lang war es viel zu einfach, schwedischer Staatsbürger zu werden. Eine anspruchslose und laxe Politik hat es beispielsweise Kriminellen ermöglicht, in unserem Land die Staatsbürgerschaft zu erlangen. Das ändern wir jetzt.“
Auch in Deutschland hatte erst kürzlich CDU-Chef Friedrich Merz die Möglichkeit einer Ausbürgerung krimineller Ausländer ins Gespräch gebracht. (mü).
Julian Reichelt zur Messerattacke von Aschaffenburg:
Ich möchte es fürs Protokoll noch einmal ganz deutlich sagen: Es gäbe im Deutschen Bundestag derzeit eine Mehrheit gegen SPD und Grüne, um mit sofortiger Wirkung die deutschen Grenzen zu schließen und alle illegalen Migranten zurückzuweisen. Eine Politik, die das nicht tut, hat Blut an den Händen. #Aschaffenburg
Jetzt wird für Aschaffenburg das Ritual dasselbe wie für Magdeburg und die Hunderte Attacken zuvor ablaufen:
▪️Kein Terroranschlag
▪️Hat nichts mit dem Islam zu tun
▪️Tragischer Einzelfall
▪️Verwirrter Einzeltäter
▪️Täter psychisch auffälliger
▪️Täter polizeibekannt
▪️Tat nicht instrumentalisieren
▪️Aschaffenburg bleibt bunt
▪️Demo gegen Rechts
▪️Politisches Trauerritual Habe ich etwas vergessen ?
Bei dem Festgenommenen in Aschaffenburg handelt es sich um einen 28jährigen Afghanen. Afghanistan ist eine brutale islamische Stammesgesellschaft, in der seit 40 Jahren Krieg herrscht. Früher konnte man das nur aus dem Weltspiegel. Inzwischen gibt es über 400.000 Afghanen in Deutschland. Und jetzt können Sie einmal darüber nachdenken, wir haben uns dafür gedankt.
Wenn Merz jetzt, nach #Aschaffenburg, die notwendigen Grenzschutz- und Remigrations-Gesetze in den Bundestag einbringen würde – wer stimmt zu, Mehrheit ist ja da – hätte er alle Zweifler widerlegt. Aber so bleibt er eben eine Lüsche.
🟥Die Mehrheit der Jugendlichen in Deutschland hat einen Migrationshintergrund. Es gibt keine deutsche Großstadt, in der die unter 16-Jährigen überwiegend Einheimische sind.
▪️Bleibt es bei der aktuellen Entwicklung, werden im Jahr 2050 nur noch knapp 40 Prozent aller Neugeborenen in Deutschland keinen Migrationshintergrund mehr haben.
Nur durch Rückwanderung kann die demografische Katastrophe zuverlässig abgewendet werden!
Nach dem Messerangriff im bayerischen Aschaffenburg auf eine Kindergartengruppe mit zwei Toten haben mehrere Politiker Konsequenzen gefordert. Bundeskanzler Scholz sagte, die Behörden müssten mit Hochdruck klären, warum der Attentäter überhaupt noch in Deutschland gewesen sei.
Aus den gewonnenen Erkenntnissen müssten sofort Konsequenzen folgen, betonte Scholz. Er sprach von einer „unfassbaren Terror-Tat“. Am Abend traf Scholz die Chefs des Verfassungsschutzes, des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei zu Beratungen im Kanzleramt. Anschließend teilte er auf X mit, man werde diesen Fall schnell aufklären und die nötigen Konsequenzen ziehen. Zuvor hatte Scholz betont, er sei es leid, wenn sich alle paar Wochen solche Gewalttaten zutrügen. Von Tätern, die eigentlich zu uns gekommen seien, um hier Schutz zu finden. Da sei falsch verstandene Toleranz völlig unangebracht.
CDU-Chef Merz sagte, es brauche klare Antworten der Politik, sobald die schreckliche Tat aufgeklärt sei. BSW-Chefin Wagenknecht warf Scholz vor, politisch mitverantwortlich zu sein. Dass nach den Anschlägen in Mannheim und Solingen nichts passiert sei, sei in erster Linie das Versagen des Kanzlers und von Innenministerin Faeser, sagte sie dem Magazin „Politico“.
Herrmann (CSU): Mutmaßlicher Täter war ausreisepflichtig
Bei dem Angriff in einem Park waren ein zweijähriges Kind und ein 41-jähriger Passant getötet worden. Drei Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Die Polizei nahm kurz darauf den mutmaßlichen Täter fest. Der 28-Jährige stammt aus Afghanistan. Nach Angaben von Bayerns Innenminister Herrmann hatte er im Dezember sein Asylverfahren abgebrochen und war deshalb ausreisepflichtig. Er war in psychiatrischer Behandlung und bereits wegen Gewalttaten aufgefallen. Ermittlern zufolge gibt es keinen Hinweis auf ein islamistisches Motiv.
Bayerns Ministerpräsident Söder sprach von einem „entsetzlichen Tag für ganz Bayern und einer „feigen und niederträchtigen Tat“.
Ein 28-jähriger Afghane ersticht einen 41 Jahre alten Mann und ein erst 2-jähriges Kind! Die Bluttat spielte sich heute um 11:45 Uhr im Park Schönthal im bayerischen Aschaffenburg ab. Neben den Toten gibt es auch zwei Schwerverletzte, die derzeit im Krankenhaus behandelt werden. Der Attentäter wurde von der Polizei festgenommen. Der Park Schönthal wurde bereits im vergangenen November von der Polizei als „gefährlicher Ort“ eingestuft. Das Jahr 2025 ist noch jung, und Deutschland hat die ersten Messeropfer zu beklagen.
Anschlag in Magdeburg – Landtag will Untersuchungsausschuss einsetzen
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wird heute ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg eingesetzt.
Das Gremium soll unter anderem die Sicherheits- und Einsatzkonzepte für den Weihnachtsmarkt und deren Umsetzung beleuchten. Außerdem wird es um die Informationslage zum Täter gehen. Der 50-Jährige Arzt aus Syrien war den Behörden mehrfach als aggressiv aufgefallen. Er sitzt derzeit in Untersuchungshaft.
Kurz vor Weihnachten war der Mann mit einem Auto über den Magdeburger Weihnachtsmarkt gerast. Dabei wurden sechs Menschen getötet und knapp 300 verletzt. Vor der Einsetzung des Untersuchungsausschusses gibt Ministerpräsident Haseloff im Parlament eine Regierungserklärung ab.
Oberverwaltungsgericht in Sachsen urteilt – AfD-Sachsen unterliegt Verfassungsschutz
Das Oberverwaltungsgericht Dresden hat entschieden: Der Verfassungsschutz darf die sächsische AfD weiterhin als „gesichert rechtsextremistisch“ einstufen. Wieso folgte das Gericht den Argumenten der Partei nicht?
DRESDEN. Der sächsische Verfassungsschutz darf den Landesverband der AfD weiterhin als „gesichert rechtsextremistisch“ einstufen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Dresden wies eine Beschwerde der Partei zurück und verwies auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts vom Juli.
Die AfD habe der Argumentation des Verwaltungsgerichts keine entscheidenden Einwände entgegengesetzt, entschied das OVG. So habe die Partei etwa darauf hingewiesen, daß mehrere Äußerungen, die ihr vom Verfassungsschutz als Anzeichen für eine verfassungsfeindliche Haltung ausgelegt worden seien, von der Meinungsfreiheit gedeckt seien. Das sei, so argumentierte das Gericht, für die VS-Beurteilung allerdings unerheblich.
„Kritik an der Verfassung und ihren wesentlichen Elementen“ sei ebenso erlaubt wie die „Forderung, tragende Bestandteile der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu beseitigen“. Es sei verfassungsrechtlich unbedenklich, wenn der Verfassungsschutz auch legale Meinungsäußerungen als Ausdruck eines verfassungsfeindlichen Bestrebens werte.
OVG: Auch legale Äußerungen können verfassungsfeindlich sein
Auch den Einwand der AfD, der Verfassungsschutz habe mehrdeutige Äußerungen von Parteipolitikern auf eine Weise interpretiert, die eine Verfassungsfeindlichkeit hineinlese, wies das OVG zurück. „Dies überzeugt bereits deshalb nicht, weil es um nachrichtendienstliche Gefahrenerforschung geht“, heißt es im Urteil. Zudem habe die AfD keine „Deutungsalternativen“ für die genannten Äußerungen dargelegt.
Daß die AfD verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolge, zeige sich daran, daß Parteimitglieder „bestimmten Personengruppen undifferenziert die Verantwortlichkeit für Mißstände“ zuwiesen und dabei den Zweck verfolgten, „beim Zuhörer Haß oder Neidgefühle hervorzurufen“ und andere Personen zu „unfriedlichen Verhaltensweisen gegenüber den Betroffenen“ zu verleiten. Es sei dabei unerheblich, daß diese Äußerungen keine konkreten Persönlichkeitsrechte verletzten, argumentierte das Gericht.
AfD-Anwalt: „Rechtskräftig ist da noch nichts“
Zudem seien mehrere Personen des mittlerweile aufgelösten „Flügels“ weiterhin in wichtigen Positionen innerhalb der Partei. Die politische Ausrichtung des sächsischen Landesverbandes orientiere sich an deren Ideen. Es sei „nicht ersichtlich, daß sich die politischen Grundhaltungen dieser den Landesverband stark prägenden Personen maßgeblich geändert“ hätten und sich die AfD seit der Auflösung des Flügels „von dessen politischen Kurs und grundlegenden politischen Haltungen“ distanziere.
Der AfD-Anwalt Joachim Keiler betonte gegenüber der JUNGEN FREIHEIT, daß es sich lediglich um einen Beschluß in einem Eilverfahren handele. „Rechtskräftig ist da noch nichts.“ Die Hauptklagesache sei noch nicht anhängig und „der Rechtsweg natürlich keineswegs erschöpft“. Die AfD sehe in dem Urteil einen „eklatanten Verstoß gegen das Neutralitätsgebot“. (lb)
Nicht nur Brücken und Schienen sind marode: Wann kollabieren die Wasserleitungen?
München. In Deutschland sind nicht nur die Brücken und das Schienennetz der Deutschen Bahn marode. Auch das Wasserleitungsnetz ist in die Jahre gekommen und dadurch störanfällig, wie der Rohrbruch in Berlin zur Jahreswende vor Augen führte. Hunderttausende waren dadurch ohne Wasser. Künftig könnten sich solche Vorfälle bundesweit häufen, warnt der Münchner Wasserwirtschaftler Prof. Jörg E. Drewes.
In einem Interview der „Welt“ ruft Drewes in Erinnerung, daß die meisten deutschen Wasserleitungen noch aus den 50er- und 60er Jahren des letzten Jahrhunderts stammen. Der Sanierungsbedarf – und die dafür erforderlichen finanziellen Mittel – sind groß. Denn vielerorts kommen die Wasserleitungen „jetzt ans Ende ihrer technischen Nutzungsdauer. Damit steigt die Zahl von Schäden.“ Jetzt seien große Investitionen nötig. Besonders in den Städten steige die Ausfallquote, weil der Zuzug in die Städte in den ursprünglichen Kapazitäten der Wassernetze nicht einkalkuliert war.
Drewes warnt: „Tun wir jetzt nichts, werden die Schäden immer größer und teurer. Für die Bevölkerung und die Industrie wächst die Gefahr, daß die Wasserversorgung ausfällt. Die Investitionslast würde den nachfolgenden Generationen aufgebürdet.“ Das Wassernetz müsse deshalb „die gleiche Priorität haben wie die andere kritische Infrastruktur“.
Der inzwischen aufgelaufene Investitionsbedarf ist gigantisch. Der Münchner Professor veranschlagt „viele Milliarden“. Für Langzeitinvestitionen wie bei der Erneuerung von Infrastruktureinrichtungen seien aber zusätzliche Mittel erforderlich. „Da müssen sich die Prioritäten klar verschieben. Der Wert von Wasser muß mehr ins Bewußtsein rücken“, mahnt Drewes. Derzeit sei der Wasserpreis in Deutschland noch vergleichsweise niedrig. „Mit den Investitionen könnte der aber steigen. Verteilt auf alle, ist das aber stemmbar“, gibt sich der Münchner Wasserwirtschaftler zuversichtlich. Allerdings ist schon in der Vergangenheit die Erneuerung weder des deutschen Schienennetzes noch der Brücken und Autobahnen in Angriff genommen worden. Daß es jetzt bei den Wasserleitungen klappt, ist eher unwahrscheinlich. (rk)
Auch Bill Gates arrangiert sich mit Trump: „Ich war ehrlich gesagt beeindruckt“
Washington. Im Vorfeld der Amtsübernahme des neuen US-Präsidenten Donald Trump haben die größten amerikanischen Tech-Konzerne einen signifikanten Richtungswechsel vollzogen und sich demonstrativ mit Trump arrangiert. Tesla-Chef Elon Musk hatte sich freilich schon im Wahlkampf offen auf Trumps Seite geschlagen und der von ihm erworbenen Social-media-Plattform X (vormals „Twitter“) bereits 2022 eine neue Firmenphilosophie ohne Zensur und Gesinnungsgängelung verordnet.
Jüngst zogen Mark Zuckerberg (Meta) und Jeff Bezos (Amazon) nach – ersterer kündigte ebenfalls offiziell an, künftig auf Zensurmaßnahmen verzichten zu wollen. Und Bezos, der milliardenschwere Gründer der Online-Verkaufsplattform Amazon, setzte kürzlich die firmeneigenen „Diversity“-Richtlinien außer Kraft.
Jetzt sucht ein weiterer Technologie-Gigant Trumps Nähe – Microsoft-Gründer und „Impfpapst“ Bill Gates. Er traf sich wenige Tag vor Trumps Amtseinführung zu einem dreistündigen Abendessen mit dem neuen Präsidenten und zeigte sich danach „begeistert“. Er sei „beeindruckt“ von Trumps Interesse an Gesundheitsthemen.
Bill Gates unterstützte im Wahlkampf die demokratische Kandidatin Kamala Harris mit Spenden in Höhe von etwa 50 Millionen Dollar. Nach ihrer Niederlage sah er sich offenbar ebenfalls zu einer politischen Kehrtwende veranlaßt. Das Abendessen beschrieb Gates dem „Wall Street Journal“ gegenüber als „ziemlich faszinierend“. Die beiden hätten eine umfangreiche Diskussion geführt, gab Gates zu Protokoll.
Dabei soll es insbesondere auch um Gesundheitsthemen gegangen sein, bei denen sich die Bill und Melinda Gates Foundation engagiert. So hätten sich die beiden über die Bekämpfung von HIV und Polio unterhalten. Gates zeigte sich „begeistert“ von der Begegnung und sagte über Trump: „Ich hatte das Gefühl, daß er voller Energie war und sich darauf freute, die Innovation mit voranzutreiben. Ich war ehrlich gesagt beeindruckt, wie sehr er sich für von mir angesprochene Themen interessierte.“ (mü)
Klimaforscher behaupten, dass seit dem späten 18. Jahrhundert der CO₂-Gehalt der Luft um ungefähr 50 %, von 0,028 % in vorindustrieller Zeit auf aktuell 0,0407 % angestiegen wäre. Bis zum Ende dieses Jahrhunderts könnten sogar 0,060 % erreicht werden. Ob diese Aussage stimmt, lässt sich ganz leicht in älteren Lexika nachprüfen. So gibt z.B. Meyers Lexikon von 1888 auf der Seite 917 Auskunft darüber: „Kohlendioxid, CO₂ kommt in
etwa 0,04 % der Atmosphäre vor“. Seit 136 Jahren gibt es also keinen Anstieg des CO₂-Gehalts in der Atmosphäre. Da die industrielle Fertigung seit 1888 sehr stark angestiegen ist, hätte demzufolge auch der CO₂Gehalt der Atmosphäre stark ansteigen müs-
sen, aber er ist nahezu gleichgeblieben. Wenn Politik, Behörden und Klimaforscher sich wirklich mit den Fakten befassen würden, dann müssten sie eine gänzlich andere Schlussfolgerung für ihr Klimamodell ziehen.
Quelle: Stimme und Gegenstimme Nr. 3/2025
(Trump Executiv-Orders – es gilt das geprochene Wort in der Sprachnachricht)
Hashtags und Überschriften:
#Anschlag in #Magdeburg – #Landtag will #Untersuchungsausschuss einsetzen, #Oberverwaltungsgericht in #Sachsen urteilt – #AfD-#Sachsen unterliegt #Verfassungsschutz, Nicht nur #Brücken und #Schienen sind marode: Wann kollabieren die #Wasserleitungen?, Auch #BillGates arrangiert sich mit #Trump: „Ich war ehrlich gesagt beeindruckt“, #MeyersLexikon von 1888 gibt aktuelle Auskunft,
Annalena Baerbock, Grüne, Deutsche Außenministerin
Das hat sie wirklich gesagt: „Wir erleben gerade, dass der russische Präsident keine Rücksicht darauf nimmt, dass wir gerade im Wahlkampf sind und eine vorgezogene Neuwahl haben.“ Was geht nur im Kopf der deutschen „Chefdiplomatin“ vor?
AfD schafft Rekord-Wert, Merz am Ende! Friedrich Merz stürzt extrem ab und kann von politischen Beobachtern nun offiziell als am Ende betrachtet werden. Seine CDU stürzt nun endlich unter die wichtige 30%-Marke – Und ein Ende des Absturzes ist nicht in Sicht.
Sein Werben um eine Koalition mit den Grünen kommt bei den Wählern offensichtlich gar nicht gut an. Zeitgleich erreicht die AfD einen neuen Rekord-Wert beim Wählerpotential: 30%! Heißt: Wenn die Alternative für Deutschland ihr Potential ausschöpft, wäre sogar ein Sieg auf Platz 1 vor der CDU bei der Bundestagswahl noch möglich. Die nächsten Wochen dürften spannend werden.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.01.2025
USA sind raus aus dem Klimaabkommen. Damit hat die EU, die aufgrund dieses Abkommens ihre Produkte verteuert, einen massiven Wettbewerbsnachteil. Und wenn sie nun CO2-Zölle erhebt, riskiert sie einen Wirtschaftskrieg, den sie verliert. Es ist der Anfang vom Ende des Klimawahns!
JETZT – Trump hat eine Durchführungsverordnung zum Austritt der Vereinigten Staaten aus dem Pariser Klimaabkommen unterzeichnet.
Merz verglich Regierungsbeteiligung der AfD mit 1933 und CDU/CSU stürzen unter die 30 %-Marke. Wenn man sich als angeblich konservative Parteisprache der Antifa bedient, darf man sich eben nicht wundern, wenn die Wähler einem den Neuanfang nicht abkaufen. Liebe CDU, Ihr werdet es einsehen müssen: der Merz kann es einfach nicht.
Ich habe gerade Tino Chrupalla im Rundfunk gesehen… Respekt! Da er der einzige prominente deutsche Politiker bei Trumps Amtseinführung neben Beatrix von Storch ist, blieb dem Rundfunk nichts anderes als ihm die Sendezeit zu geben. Und er konnte sich wunderbar staatsmännisch als zukünftiger Partner von Trump präsentieren. Das bringt locker nochmal 2 Prozentpunkte mehr bei der Bundestagswahl!
Die Abgeordneten sitzen während einer Sitzung des Landtags auf ihren Plätzen.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt in Magdeburg
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wird heute ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg eingesetzt.
Das Gremium soll unter anderem die Sicherheits- und Einsatzkonzepte für den Weihnachtsmarkt und deren Umsetzung beleuchten. Außerdem wird es um die Informationslage zum Täter gehen. Der 50-Jährige Arzt aus Syrien war den Behörden mehrfach als aggressiv aufgefallen. Er sitzt derzeit in Untersuchungshaft.
Kurz vor Weihnachten war der Mann mit einem Auto über den Magdeburger Weihnachtsmarkt gerast. Dabei wurden sechs Menschen getötet und knapp 300 verletzt. Vor der Einsetzung des Untersuchungsausschusses gibt Ministerpräsident Haseloff im Parlament eine Regierungserklärung ab.
US-Außenminister Marco Rubio wird von Vizepräsident J.D. Vance vereidigt. Eine Hand hat er erhoben, die andere liegt auf einer Bibel.
Marco Rubio ist neuer Außenminister der USA.
Er wurde in Washington vereidigt. Damit ist der frühere Senator aus Florida der erste aus dem neuen geplanten Kabinett von Präsident Trump, der seinen Posten angetreten hat.
Nach seiner Vereidigung sagte Rubio, jede Maßnahme, die von Regierung und Außenministerium ergriffen werde, müsse die USA stärker, sicherer oder wohlhabender machen.
München. In Deutschland sind nicht nur die Brücken und das Schienennetz der Deutschen Bahn marode. Auch das Wasserleitungsnetz ist in die Jahre gekommen und dadurch störanfällig, wie der Rohrbruch in Berlin zur Jahreswende vor Augen führte. Hunderttausende waren dadurch ohne Wasser. Künftig könnten sich solche Vorfälle bundesweit häufen, warnt der Münchner Wasserwirtschaftler Prof. Jörg E. Drewes.
In einem Interview der „Welt“ ruft Drewes in Erinnerung, daß die meisten deutschen Wasserleitungen noch aus den 50er- und 60er Jahren des letzten Jahrhunderts stammen. Der Sanierungsbedarf – und die dafür erforderlichen finanziellen Mittel – sind groß. Denn vielerorts kommen die Wasserleitungen „jetzt ans Ende ihrer technischen Nutzungsdauer. Damit steigt die Zahl von Schäden.“ Jetzt seien große Investitionen nötig. Besonders in den Städten steige die Ausfallquote, weil der Zuzug in die Städte in den ursprünglichen Kapazitäten der Wassernetze nicht einkalkuliert war.
Drewes warnt: „Tun wir jetzt nichts, werden die Schäden immer größer und teurer. Für die Bevölkerung und die Industrie wächst die Gefahr, daß die Wasserversorgung ausfällt. Die Investitionslast würde den nachfolgenden Generationen aufgebürdet.“ Das Wassernetz müsse deshalb „die gleiche Priorität haben wie die andere kritische Infrastruktur“.
Der inzwischen aufgelaufene Investitionsbedarf ist gigantisch. Der Münchner Professor veranschlagt „viele Milliarden“. Für Langzeitinvestitionen wie bei der Erneuerung von Infrastruktureinrichtungen seien aber zusätzliche Mittel erforderlich. „Da müssen sich die Prioritäten klar verschieben. Der Wert von Wasser muß mehr ins Bewußtsein rücken“, mahnt Drewes. Derzeit sei der Wasserpreis in Deutschland noch vergleichsweise niedrig. „Mit den Investitionen könnte der aber steigen. Verteilt auf alle, ist das aber stemmbar“, gibt sich der Münchner Wasserwirtschaftler zuversichtlich. Allerdings ist schon in der Vergangenheit die Erneuerung weder des deutschen Schienennetzes noch der Brücken und Autobahnen in Angriff genommen worden. Daß es jetzt bei den Wasserleitungen klappt, ist eher unwahrscheinlich. (rk)
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