RT-Deutsch – Nachrichtensender (Live-Links)

Zum Nachrichtensender

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.12.2021

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Geplantes Infektionsschutzgesetz ist neues Ermächtigungsgesetz – Die Diktatur wird betoniert

(ADN) Am 25.07.2012 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das Bundeswahlgesetz vom 07.05.1956 verfassungswidrig ist. Es wurde dem Bundestag seitens des Gerichtes keine Heilungsmöglichkeit eingeräumt, weil es bereits mehrmals vorher eine  Feststellung der Nichtigkeit gegeben hatte. Da die Abgeordneten dies jedesmal ignorierten und wiederum verfassungswidrig heilten war dann am 25.07.2012 Schluss. Es wurde keine Möglichkeit der Heilung eingeräumt.

Zum Urteil 

Zur Urteilsverkündung

Nach den Bestimmungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetz § 31 ist die Entscheidung rechtlich bindend.

Gesetz über das Bundesverfassungsgericht (Bundesverfassungsgerichtsgesetz – BVerfGG)
§ 31 (1)

Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden.

(2) In den Fällen des § 13 Nr. 6, 6a, 11, 12 und 14 hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Gesetzeskraft.

Das gilt auch in den Fällen des § 13 Nr. 8a, wenn das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz als mit dem Grundgesetz vereinbar oder unvereinbar oder für nichtig erklärt. Soweit ein Gesetz als mit dem Grundgesetz oder sonstigem Bundesrecht vereinbar oder unvereinbar oder für nichtig erklärt wird, ist die Entscheidungsformel durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt zu veröffentlichen. Entsprechendes gilt für die Entscheidungsformel in den Fällen des § 13 Nr. 12 und 14.

Ab diesem Zeitpunkt begann die Diktatur in Deutschland! Ein verfassungswidriger Bundestag kann nur rechtsungültige Gesetze machen. Alle Gesetze die ab dem 07.05.1956 erstellt oder verändert worden sind, sind somit rechtswidrig zustande gekommen und damit ungültig.

Aber alle Parteien und ihre Abgeordneten machten einfach weiter, als ob nichts geschehen wäre. Man tat so als ob alles ganz normal wäre. Die Hofberichterstatter von der Mainstreampresse gingen nach den Meldungen über das Urteil weitestgehend nicht mehr darauf ein.

Die Bundestagsabgeordneten besaßen sogar noch die Dreistigkeit das verfassungswidrige Gesetz am 28.10.2020 es weiter zu verändern.

 

Nun kam Corona! Und nunmehr verfestigt man die Diktatur weiter. Am 18.11.2020 soll das neue Infektionsschutzgesetz vom rechtswidrig zusammengesetzten, verfassungswidrigen Bundestag beschlossen werden.

Zusammenfassung des neuen Gesetzes:

Deshalb ist das neue Infektionsschutzgesetz so schlimm:

1. Es ist eine Impfpflicht vorgesehen: Wer aus einem Risikogebiet wieder nach Deutschland zurückkehrt, muss verpflichtend einen Impfpass vorlegen, oder eine Zwangsuntersuchung vornehmen lassen. (§36 Abs. 10 Nr. 1b)

2. Sämtliche öffentliche Verkehrsmittel (Bus, Zug, Flugzeug, Schiff) sowie Flughäfen, Bahnhöfe etc. sind angehalten, Krankheits“verdächtige“ und Ansteckungs“verdächtige“ sofort dem Gesundheitsamt zu melden. (§36 Abs. 10 Nr. 2 d und f)

3. Wer sich in einem ausländischen Risikogebiet aufgehalten hat, muss bei der Wiedereinreise nach Deutschland in eine digitale Datenbank eintragen, wo er sich 10 Tage vor und nach dem Grenzübertritt überall aufgehalten hat. (§36 Abs. 8)

4. Die Bundeswehr wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen eingehalten werden (§54a)

5. Das RKI wird beauftragt, die Bürger virologisch und gesundheitlich zu überwachen. (Sie nennen es „Surveillance“, das ist nur das schickere englische Wort für Überwachung.) Der Name ist zwar anonymisiert, aber anhand der anderen verpflichtend zu übermittelnden Daten können Algoritmen locker die Identität feststellen. (§13 Abs. 3-5)

6. An gleich mehreren Stellen geben unsere demokratisch gewählten Repräsentanten die Macht an das Bundesgesundheitsministerium: „Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates festzulegen…“

7. Der völlig nichtssagende Wert von „50 Fällen auf 100.000“ wird hier zementiert, und es werden eine ganze Reihe von Maßnahmen aufgelistet, die dann (bereits zu dessen „Verhinderung“!) eintreten sollen: Schließung von Gastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen und Gemeinschaftszentren, Alkoholverbot, Verbot von Versammlungen und Veranstaltungen, und natürlich Masken- und Abstandspflicht. (§28a Abs. 1 und 2)

8. Das Gesetz sagt unumwunden, dass die Grundrechte dauerhaft eingeschränkt werden sollen: „Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“ (§7)

Man perfektioniert die Diktatur, schafft wesentliche Grundrechte „vorübergehend“ ab und baut die Kontrolle über die Bürger aus.

Die Frage wird nun sein, wie lange sich die Menschen in Deutschland dies noch gefallen lassen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN vom 16.11.2020

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Anmerkung der Redaktion staseve: Wir haben diesen Artikel wegen der Wichtigkeit und Information ohne Werbung belassen.

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Deutschland und seine Bevölkerung seit 75 Jahren im Hamsterrad der Alliierten

Von Peter Frühwald

Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.

Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!

Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!

Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!

Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:

Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.

Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.

Kriegslist Nr 1: 

Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:

„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.

Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!

Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.

Errichtung der Besatzungsherrschaft | bpb

in Italien illegal. Doch warum? Fragen wir doch mal einen Admiral ...

Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.

Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.

Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!

Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:

Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!

Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!

Und das gilt bis heute so.

Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!

Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen  Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!

Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).

Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:

So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.

Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN  (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020


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Aktuelle Seminare

Die aktuellen Seminare finden Sie unter staseve.eu auf der Titelseite oben zu den einzelnen Themen! Hier die Seminarthemen und links:

Aktuelle Seminare – Wie setze ich Behörden, Finanzämter und Gerichte schachmatt

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Aktuelle Seminare – Wie Sie mit der Europäischen Datenschutzgrundverordnung alles erfolgreich abwehren

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Aktuelle Seminare – Wie spare ich erfolgreich Steuern

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Aktuelle Seminare mit Peter Frühwald – völkerrechtliche Situation in Deutschland

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UCC Seminare und Europarecht UCC

Aktuelle UCC-Seminare mit Europarecht UCC

Sollten Sie individuellen Bedarf haben besteht auch die Möglichkeit ein individuelles Seminar durchzuführen!

 Sie können sich unter unter folgender e-mail anmelden:
seminare@selbstverwaltung-deutschland.de
 oder Sie melden sich online an:

Formlose Anmeldung unter: seminare@selbstverwaltung-deutschland.de

Bitte Seminarnummer und Adressdaten mit angeben, insoweit es nicht ein individueller Seminarwunsch ist.

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Alternative – Kann Freie Energie wirklich Stromkosten senken?

Magnetmotor24

Es wird immer wieder von Freier Energie gesprochen und berichtet, dass diese unsere Stromkosten senken könnte.

Doch was ist freie Energie überhaupt?

Wikipedia gibt Aufschluss:
Freie Energie

https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Energie_%28Parawissenschaft%29
Das Problem ist der Mensch

Techniken um Freie Energie zu nutzen und kostensenkend einzusetzen, gibt es schon lange. YouTube ist voll von entsprechenden Videos.

Der Magnetmotor ist eine Alternative.

Schauen Sie sich da mal um! Sie werden staunen! Geben sie einfach “freie Energie Nikola Tesla” ein bei YouTube und sie haben eine erkenntnisreiche Zeit. Danach werden sie die Welt anders sehen.

Wir möchten Ihnen die beste KOSTENLOSE Technik vorstellen, mit der sie persönlich zu Hause sauberen Strom nutzen können, OHNE dafür etwas zu zahlen. Das ist der Ausstieg aus der Atomenergie, der Umweltverschmutzung und hohen Energiekosten. Dieser Artikel sollte weiterverbreitet werden, in dem er über e-mail oder soziale Netzwerke an Freunde und Bekannte weiter gegeben wird.

Schauen Sie sich dieses Video an (Link zum Video). Es zeigt genau, wie jeder ohne Vorkenntnisse und mit minimalem Aufwand seine Stromrechnung zumindest halbieren und vielleicht sogar ganz abschaffen kann.

Das Video zeigt ein kleines Gerät, welches in jedem Haushalt stehen muss, damit wir unseren Planeten vor der völligen Zerstörung retten und mit dem jeder zu hause, im Garten oder auch beim Camping kostenlos Strom erzeugen kann, ohne die Umwelt auch nur im geringsten zu belasten.

Klar versuchen die Stromkonzerne dies zu unterdrücken – aber auch mit ihrer Hilfe wird sich diese saubere, umweltverschmutzungsfreie Technik durchsetzen. Es müssen nur genug Leute davon erfahren und bereit sein, mal etwas neues zu testen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.12.2018


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Russland: Annalena Baerbock und Sergej Lawrow zu ihrem ersten Treffen

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.01.2022

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Absturz! – Biontech-Chef bricht zusammen

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.01.2022

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Zahl und Orte der Montagsspaziergänge wachsen stetig

Bild: Screenshot – Montagsspaziergang in Forchheim am 17.01.2022

Fulda, Großenhain, Breuberg, Memmingen, Gronau, Penzberg, Bremerhaven, Ravensburg, Fürstenfeldbruck, Erding, Vilshofen, Kempten, Aschau, Neustrelitz, Genthin, Bad Lobenstein, Remshalden und tausende Ortschaften mehr.

Städte, Dörfer gehen gegen die Corona-Maßnahmen und die Corona-Diktatur auf die Straße. Es waren gestern deutschlandweit noch mehr Menschen als vor einer Woche. Viele gehen ohne Smartphone und Ausweis als Menschen auf die Straße zum Spazierengehen, nicht als Person. Und das natürlich unangemeldet.

Trotzdem hat das Corona-System wieder unschöne Szenen provoziert. So waren in Rostock Menschen von einer Polizeikette gekesselt. Tausende Menschen auf der Straße und die Polizei sprüht Pfefferspray in die Menge. Sie wollen um jeden Preis die Demonstration auflösen. Nur lassen wir das nicht zu, wir werden so lange wieder kommen bis die Maßnahmen beendet sind 💪 Auch in manchen anderen Orten gab es unschöne Szenen.

Riesige Aufzüge in ganz Sachsen, wo die Montagsspaziergänge ihren Ausgang genommen haben: Über 75.000 Bürger auf der Straße!

Wir werden immer mehr: An diesem Montag dürften es – nach ersten Schätzungen – weit über 75.000 Bürger gewesen sein, die in Sachsen auf die Straße gingen. Viele Großproteste legten weiter zu (Bautzen 3000, Dresden gesamt 3300, Altenburg 2500, Chemnitz gesamt 2000, Leipzig gesamt 2000, Eilenburg 2000, Freiberg 2000), in vielen Städten wurden vierstellige Zahlen erreicht (z.B. Radebeul, Görlitz, Hoyerswerda, Löbau, Zittau und Zwickau), An rund 200 sächsischen Orten waren jeweils hunderte Bürger auf der Straße. Und diese Bewegung wächst von Woche zu Woche!

Erfreulicherweise blieben die Proteste in Sachsen heute ausnahmslos friedlich. Das zeigt: Wo sich Polizei und Milizen zurückhalten, gibt es keine Gewalt. Das sollte für die Zukunft hoffen lassen und auch die klare Richtung für diejenigen Behördenvertreter vorgeben, die sich nicht gegen ihr eigenes Volk stellen wollen. Diese Massenbewegung wird den Corona Wahnsinn beenden!

Deutschlandweit waren es wieder mehr Bürger als vor einer Woche. Da helfen auch die Zahlenmanipulationen der Massenmedien und der Polizei wenig. In Bautzen z.B. sollen es 600 Menschen laut Polizei gewesen sein. Tatsächlich waren es aber über 3.000.

Es wird in Deutschland mittlerweile täglich irgendwo demonstriert, nicht nur Montags.

Wir haben die links zu den Videos auf unserem Kanal Frühwald informiert auf Telegram eingestellt. Allein auf dem Gruppen-Portal 🇩🇪 DEMOS-Deutschland BILDER & VIDEOS auf Telegram wurden bisher über 1.200 Bilder und Videos nur von gestern eingestellt und veröffentlicht. In vielen Orten gabs auch gestern keine Videos oder Bilder. Da ging man nur spazieren.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.01.2022

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„Seid Ihr noch ganz bei Trost?“ – KLARTEXT [POLITIK SPEZIAL]

Ich habe ausführlich mit dem für die weltweite Technik eines führenden Autozulieferers tätigen Topmanager gesprochen. Er hat mir haarsträubende Details über die Mittelvergabe der EU für Investitionen im Ausland erzählt. Auch sein Unternehmen erhält erhebliche Mittel nicht nur aus dem Zielland, sondern aus Brüssel für eine größere Investition in Osteuropa. Unter dem Strich bedeutet das, was er mir unter dem Schutzschirm der Anonymität berichtete, dass die EU mit deutschen Steuergeldern deutsche Arbeitsplätze exportieren hilft, aus EU- und sicherheitspolitischem Kalkül…

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.01.2022

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Höchste Zeit: AfD will sich von der FPÖ stärker unterstützen lassen

18. Januar 2022
Höchste Zeit: AfD will sich von der FPÖ stärker unterstützen lassen
NATIONAL

Berlin/Wien. Eine strategische Allianz zeichnet sich ab: die AfD und die österreichische FPÖ wollen künftig enger zusammenarbeiten. Die AfD könne von den Erfahrungen der FPÖ, die eine „deutlich ältere“ Partei sei, viel lernen, sagte Fraktionschefin Alice Weidel am Samstag nach einer Klausur des AfD-Fraktionsvorstands, an der auch eine FPÖ-Delegation teilnahm. Der stellvertretende FPÖ-Fraktionschef im Wiener Nationalrat, Peter Wurm, sagte, man wolle „in Deutschland unterstützend mithelfen“, um den in Österreich erfolgreichen Kurs „auch hier zu führen“.

Weidel und Wurm wiesen auf Übereinstimmung ihrer Parteien etwa in der Corona-Politik hin. „Gerade in Zeiten von Corona ist es wichtig, daß die vernünftigen Kräfte zusammenhalten“, sagte Wurm. „Wir verstehen uns beide als freiheitliche Parteien“, ergänzte Weidel. In der Corona-Politik stünden AfD und FPÖ für einen „freiheitlichen Bestimmungskurs“, der sich gegen jegliche Impfpflichten wende. Weidel kündigte an, daß eine Delegation ihrer Fraktion im Frühjahr zu einem Besuch bei der FPÖ nach Wien reisen werde.

Für eine Bündelung der Kräfte ist es längst höchste Zeit: in Österreich soll die Impfpflicht bereits in weniger als zwei Wochen, zum 1. Februar, in Kraft treten, in Deutschland wird noch an der Umsetzung gefeilt.

Im Rahmen der zweitägigen Klausur beriet der AfD-Fraktionsvorstand über die thematischen Schwerpunkte für das neue Jahr. Alice Weidel und Ko-Fraktionschef Tino Chrupalla nannten eine Reihe von Themen, mit denen sich die Fraktion profilieren wolle: dabei gehe es um die Besetzung von Begriffen wie Heimat, Patriotismus, Mittelstandsfreundlichkeit und soziale Gerechtigkeit. (se)

Quelle: zuerst.de vom 18.01.2022

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Harter Zuwanderungskurs zahlt sich aus: Syrische „Flüchtlinge“ verlassen Dänemark

17. Januar 2022
Harter Zuwanderungskurs zahlt sich aus: Syrische „Flüchtlinge“ verlassen Dänemark
INTERNATIONAL

Kopenhagen. Dänemark hat sich in den letzten Jahren eine immer restriktivere Zuwanderungspolitik verordnet. Zuletzt sorgte die sozialdemokratische Regierung in Kopenhagen für Schlagzeilen, weil sie im Kosovo Gefängnisse für Straftäter mit Migrationshintergrund anmieten ließ, die tunlichst nicht mehr nach Dänemark zurückkommen sollen.

Inzwischen zeigt die harte Linie Erfolg. Nachdem schon 2019 Syrien wieder zum sicheren Herkunftsland für Syrer erklärt wurde, kehren syrische Asylbewerber Dänemark vermehrt den Rücken. Die dänischen Behörden haben in den letzten Jahren bei 800 syrischen „Flüchtlingen“ den Status überprüft, 106 von ihnen wurde der Schutz bereits in letzter Instanz aberkannt. Mindestens 400 Syrer sind in den vergangenen Jahren aus Dänemark in andere EU-Staaten gezogen, meistens nach Deutschland. Nach Experteneinschätzung ist die tatsächliche Zahl viel höher, weil viele Betroffene von den Statistiken nicht erfaßt werden.

Menschenrechtsorganisationen ebenso wie die EU verurteilen Dänemark wegen seines harten Asyl-Kurses in regelmäßigen Abständen. Doch die sozialdemokratische Regierung unter  ficht es nicht an – sie kann auf anhaltenden Zuspruch vonseiten der dänischen Wähler bauen. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 17.01.2022

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X22 Report vom 16.1.2022 – Die Welle wird in Arizona beginnen und durch das ganze Land fegen – Das Comeback – Episode 2678b

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Um die Öffentlichkeit aufzuklären – Impftodesdaten öffentlich: Hacker knacken die Server von Pfizer, Moderna und Co.

  

Hackern dürfte es gelungen sein, Daten zu den Corona-Impfstoffen der großen Pharmaunternehmen zu erbeuten. Diese sollten ja unter Verschluss gehalten werden, obwohl es wie in den USA bereits Klagen gegen die US-Arzneimittelbehörde gab, dass diese endlich offengelegt werden sollen (Wochenblick berichtet). Mit den nun offengelegten Unterlagen kann sich jeder selbst ein Bild über die “Game-Changer” machen und auch einige interessante Details, die bisher vermutet wurden, sind bestätigt.

So zeigten Analysen schon länger, dass es bei einigen Impfstoffchargen zu vermehrten Nebenwirkungen und auch Todesfällen im Vergleich zu anderen Chargennummern kam. Die Gründe dafür sind nach wie vor unklar (Wochenblick berichtete). Allerdings kann man nun auf der Internetseite www.howbad.info – wo die gehackten Unterlagen zur Verfügung gestellt werden, die Chargennummern selbst überprüfen. Denn die Daten beinhalten unter anderem auch Anzahl der Todesfälle und schweren Nebenwirkungen im Zusammenhang mit jeder Chargennummer und ermöglichen auch den Vergleich zu anderen. Erschreckend ist, dass in einigen Fällen die Mortalität nach der Impfung oder die Chance auf schwere Nebenwirkungen teilweise um das 50-Fache ansteigt.

Vorsichtig sein und prüfen

Dabei richtet man sich auf der Seite an Ärzte und Pflegekräfte, die die gesammelten und veröffentlichten Daten zu den Schäden und Todesfällen der einzelnen Impfstoffchargen bei der Entscheidung über die Verabreichung eines Impfstoffs berücksichtigen sollen. Ebenso will man die Öffentlichkeit erreichen und dazu ermutigen, diese Informationen vorurteilsfrei zu überprüfen und somit neben der ständigen Propaganda der Mainstreammedien eine weitere Informationsquelle hat, damit man sich als mündiger Bürger bewußt und gut informiert entscheiden kann, ob man in eine Corona-Impfung einwilligt oder nicht.

Ebenso sollten auch Arbeitgeber sich diese Informationen genauer ansehen, bevor sie Impfungen für Arbeitnehmer vorschreiben. Denn vor allem in den USA kann die wissentliche Anordnung zu einer Impfung, bei der Tod oder Invalidität als mögliche Nebenwirkungen drohen, zu gerichtlichen Konsequenzen führen..

Impfnebenwirkungen bei erstem und zweiten Stich

So geht aus den Daten hervor, dass die Nebenwirkungen beispielsweise nach dem zweiten Stich um ein Vielfaches stärker waren als nach der ersten Pfizer-Spritze. Wie es sich nach dem dritten oder gar vierten Stich verhält, kann man zwar nur mutmaßen, aber es dürfte kaum besser werden. Wer also bereits bei den ersten “Immunisierungen” mit stärkeren Nebenwirkungen zu kämpfen hatte, sollte sich weitere Impfungen gut überlegen.

 

Pfizer-Leaks: Bekannte Nebenwirkungen nach 90 Tagen Impfung

Auch finden sich in den Unterlagen Daten aus den Pfizer-Leaks zu Nebenwirkungen aufgeschlüsselt nach dem Geschlecht. In einem weiteren Dokument (ab Seite 16) geht es um Details zu schwerwiegenden Nebenwirkungen. Anaphylaktische Reaktionen, Myokarditis und Herzbeschwerden, Thrombosen usw. kommen prozentuell deutlich häufiger vor, als die statistische Wahrscheinlichkeit an Corona zu versterben. Und dabei darf man nicht vergessen, dass die Daten nur Fälle betreffen, die in einem Zeitraum von 90 Tagen nach Bereitstellung des Impfstoffs aufgetreten sind und es auch nur diejenigen sind, die direkt an Pfizer gemeldet wurden. Die Dunkelziffer dürfte also noch um einiges höher sein.

Quelle: wochenblick.at vom 17.01.2022

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‼️Leitungswasser und Mineralwasser verdreckt/vergiftet ‼️

Hallo Ihr Lieben,

folgendes 👉 Video (https://t.me/coronainformationskanal/8281) 👈 habe ich mir bereits vor einiger Zeit angeschaut und mir anschließend genau dieses Messgerät gekauft, welches im Video verwendet wird. Ich muss euch sagen, mein Leitungswasser und auch gekauftes Wasser ist genauso dreckig, wie in diesem Video. Deshalb habe ich mich auf die Suche nach dem besten Wasserfilter gemacht, der derzeit hergestellt wird. Ich musste eine Weile suchen, ich habe einige ausprobiert und immer wieder mit diesem Messgerät nachgemessen. Ich muss sagen, die meisten Filter halten überhaupt nicht, was sie versprechen. Das Problem sind die Nanopartikel im Wasser. Man braucht einen Filter, der wirklich nur noch das Wassermolekül durchlässt und sonst nichts weiter.

@AnjasKanal | Alle Videos (https://t.me/AnjasKanal/713) | Web (https://anja-heitlinger.de/blog/) |

Quelle: AnjasKanal auf Telegram

Wir haben das Video und diverse Destiliergeräte auf Frühwald informiert auf Telegram eingestellt.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.01.2022

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Die Bundeswehr läßt säubern: Immer mehr Meinungsabweichler fliegen raus

17. Januar 2022
Die Bundeswehr läßt säubern: Immer mehr Meinungsabweichler fliegen raus
NATIONAL

Berlin. Die Gesinnungszensur bei der Bundeswehr wird immer drückender. Nicht weniger als 60 Bundeswehrangehörige sind allein in den ersten neun Monaten 2021 wegen unerwünschter Gesinnungen entlassen worden. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor.

Bei den Entlassenen handelt es sich demnach hauptsächlich um Männer: lediglich einer Frau sei eine „extremistische Gesinnung“ attestiert worden. Angeblicher „Rechtsextremismus“ habe in 57 Fällen zur Kündigung geführt, in den drei restlichen sei aber auch Islamismus der Grund gewesen.

2016 war lediglich sechs angeblichen „Extremisten“ gekündigt worden, 2017 waren es bereits 36, 2019 55. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurde 2020 außerdem bei elf Tarifbeschäftigten – also Zivilangestellten – das Arbeitsverhältnis aufgrund „rechtsextremistischer“ Verfehlungen aufgelöst, ebenso bei einem Beamten des mittleren Dienstes.

Insgesamt seien von 2016 bis zum September des vergangenen Jahres 225 Soldaten entlassen worden, darunter vier Frauen. Bei 204 Soldaten habe es „rechtsextremistische“ Umtriebe gegeben. Allerdings sind diese Zahlen kein objektives Bild – richtig ist vielmehr, daß der Gesinnungsdruck gegen unerwünschte Meinungen auch in der Bundeswehr massiv steigt. Dies führt zwangsläufig zu immer mehr Fällen vermeintlich „rechtsextremistischer“ Umtriebe. (rk)

Bildquelle: Wikimedia/Patrick Janotta/CC BY-SA 3.0

Quelle: zuerst.de vom 17.01.2022

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.01.2022 (Textausgabe)

Neuer Ärger mit Moskau: Jetzt auch Schweden und Finnland in die NATO?

Brüssel/Helsinki. Zusätzlich zum aktuellen Streit um einen NATO-Beitritt der Ukraine macht der Generalsekretär des westlichen Militärbündnisses, Jens Stoltenberg, jetzt noch ein weiteres Faß auf: er deutete einen baldigen NATO-Beitritt auch Schwedens und Finnlands an. Beide Länder, erklärte er bei einer Pressekonferenz mit dem estnischen Präsidenten Karis in Brüssel, erfüllten bereits die Standards des Bündnisses.

Stoltenberg wies darauf hin, daß die beiden Staaten bereits zu den NATO-Partnern mit erweiterten Beteiligungsmöglichkeiten zählten. Die Allianz habe mit Schweden und Finnland zusammengearbeitet und gemeinsame Übungen wie auch Trainings abgehalten.

„Sie erfüllen in den meisten Bereichen die NATO-Standards und verfügen über sehr gut organisierte wie auch gut verwaltete Verteidigungs- und Sicherheitsinstitutionen, sodaß sie in vielerlei Hinsicht der NATO nahestehen. In diesem Sinne kann es also sehr schnell gehen, wenn sie sich für eine Bewerbung entscheiden“, sagte Stoltenberg.

Die stellvertretende US-Außenministerin Victoria Nuland hatte zuvor ebenfalls erklärt, daß die USA bereit seien, die Möglichkeit eines NATO-Beitritts mit Finnland und Schweden zu erörtern, wenn diese Länder einen solchen Wunsch äußern würden.

Besonders problematisch ist dabei der Fall Finnlands – das skandinavische Land war nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg jahrzehntelang neutral und hatte so drastischere Sanktionen vonseiten der siegreichen UdSSR vermeiden können. Der Status der „Finnlandisierung“ war jahrzehntelang praktisch Staatsräson und für Moskau wegen der gemeinsamen Grenze mit Finnland auch nicht verhandelbar.

Sollte sich Helsinki aufgrund des dezenten Drucks aus Washington und Brüssel jetzt für eine NATO-Mitgliedschaft entscheiden, wären Probleme wie derzeit mit der Ukraine vorprogrammiert. Für Moskau ist es nicht akzeptabel, daß die NATO immer weiter bis an die russische „Haustüre“ heranrückt. (mü)


Telegram – BKA will Messengerdienst mit Anfragen fluten

Das Bundeskriminalamt will den Druck auf den Messengerdienst Telegram erhöhen.

Nach Informationen der „Welt“ haben Behördenvertreter im Innenausschuss des Bundestages angekündigt, dass Telegram künftig mit Löschbitten und Datenanfragen geflutet werden soll. Das BKA versuche so, den Messengerdienst zu einer besseren Zusammenarbeit im Kampf gegen strafbare und rechtsextremistische Inhalte zu bewegen. Bislang kooperiert das Unternehmen kaum mit den Strafverfolgungsbehörden.

Der Grünen-Politiker von Notz begrüßte den Schritt des BKA. Er sagte der Zeitung, es müsse endlich eine robustere Gangart vorgelegt werden, wenn Unternehmen mit Persönlichkeitsverletzungen, Hass, Hetze und Demokratiezersetzung ihr Geld verdienen. – Nach Einschätzung von Politik und Behörden wird Telegram besonders häufig von Rechtsextremisten und Anhängern von Verschwörungsmythen genutzt.


Parteien – Zahl der SPD-Mitglieder sinkt trotz Wahlsieg unter 400.000

Die SPD hat im vergangenen Jahr Tausende Mitglieder verloren.

Laut einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ verzeichneten die Sozialdemokraten zum Jahreswechsel rund 394.000 Mitglieder. Ein Jahr zuvor seien es noch etwa 404.000 gewesen. Den Angaben zufolge gaben im Jahresverlauf mehr als 22.000 Mitglieder ihr Parteibuch zurück oder starben. Dem gegenüber standen laut Bericht über 12.000 Eintritte – die meisten davon im September und Oktober, direkt vor und nach dem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl.


Zehntausende am Wochenende bei Spaziergängen gegen die Corona-Maßnahmen auf den Straßen

Egal ob größere Städte wie Ingolstadt, Saarbrücken oder Mönchengladbach, oder kleinere Städte wie Fürstenfeldbruck, Meerane, oder Kaufbeueren, auch in kleineren Orten waren viele unterwegs. Kröpelin bei Rostock oder Illertissen um nur mal zwei als Beispiele für hunderte von Ortschaften zu nennen, in denen Spaziergänger unterwegs waren.

Obwohl mittlerweile täglich Spaziergänge stattfinden ist natürlich der heutige Montag wieder ein Höhepunkt der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen.

Auch in unseren Nachbarländern werden die Proteste gegen die Irrsinnigen Corona-Maßnahmen immer gravierender auf die Straße gebracht.

Können wir uns nur freuen, wenn Leute die gute Luft für Freiheit und Demokratie nutzen, um den immer irreren Corona-Reglementierungen Einhalt zu gebieten.


Facebook sperrt Seite russischer Delegation bei den Wiener Gesprächen über militärische Sicherheit

Am Freitag hat Facebook die offizielle Seite der russischen Delegation bei den Wiener Gesprächen über militärische Sicherheit gesperrt. Russland verurteilte dies als einen Akt der Zensur. Der Delegationsleiter bat die OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid um Unterstützung.

Das soziale Netzwerk Facebook hat am Freitag, den 14. Januar, die offizielle Seite der russischen Delegation bei den Wiener Gesprächen über militärische Sicherheit und Rüstungskontrolle gesperrt. Konstantin Gawrilow, der Leiter der russischen Delegation, erklärte am Sonntag der Nachrichtenagentur TASS:

„Am Freitag hat Facebook die Seite der Delegation mit der Begründung verbotener Inhalte gesperrt.“

Ihm zufolge hatten die Vertreter der Delegation lediglich Erklärungen der russischen Führung und des russischen Außenministeriums in diesem sozialen Netzwerk veröffentlicht. Am Sonntag forderte Gawrilow von OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid Unterstützung, nachdem die Facebook-Seite der russischen Delegation gesperrt worden war. In einer von der russischen Delegation auf Twitter veröffentlichten Erklärung heißt es:

„Wir bitten die OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid, unser berechtigtes Anliegen (die Wiederherstellung des Kontos) mit ihrer Autorität zu unterstützen. Dies ist ein eklatanter Akt der Zensur im Informationsraum.“

Die russische Aufsichtsbehörde Rospotrebnadsor forderte zudem Facebooks Mutterkonzern Meta auf, den Zugang zur offiziellen Facebook-Seite der russischen Delegation bei den Wiener Gesprächen über militärische Sicherheit und Rüstungskontrolle unverzüglich wiederherzustellen. Die Behörde betonte, dass die Maßnahmen der Verwaltung des sozialen Netzwerks gegen die wichtigsten Grundsätze des freien Informationsflusses und des ungehinderten Zugangs zu Informationen verstoßen würden.

Bereits zuvor, im Februar 2021, war das Twitter-Konto der russischen Delegation bei den Wiener Gesprächen gesperrt worden.

—————————-

Frankreich verschärft Corona-Regeln: Kein Zutritt für Ungeimpfte

Ungeimpfte haben in Frankreich künftig keinen Zutritt mehr zu Fernzügen, Kultureinrichtungen oder Restaurants. Bisher reichte ein negativer Corona-Test. Der entsprechenden Parlamentsentscheidung waren Proteste vorausgegangen.

Mehr als 91 Prozent der Erwachsenen in Frankreich sind bereits vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Kritiker bezweifeln deshalb, dass die neue Vorschrift große Auswirkungen haben wird. Der französische Präsident Emmanuel Macron und die Regierung hoffen, mit der Regelung die Zahl der Corona-Patienten zu begrenzen, die die überlasteten Krankenhäuser im ganzen Land füllen, um damit einen weiteren Lockdown verhindern zu können. Solche Schließungen würden der Wirtschaft einen weiteren Schlag versetzen – und könnten daneben auch Macrons Chancen auf einen Sieg bei der Präsidentschaftswahl am 10. April gefährden.


Kroatien hat in zehn Jahren fast 400.000 Einwohner verloren

Dass Kroatien schon seit Jahren mit Abwanderung und Bevölkerungsschwund kämpft, ist bekannt. Nun liegen aktuelle offizielle Zahlen vor, die der kroatischen Politik Sorgen bereiten dürften. Einige Demografen fühlen sich in ihren pessimistischen Vorhersagen bestätigt.

Als „unglaubliche Katastrophe“ bezeichnete der renommierte kroatische Demograf Stjepan Šterc die am Freitag in Zagreb veröffentlichten Zahlen des kroatischen Statistikamtes. Das Land an der Adriaküste hat, wie erste Ergebnisse der Volkszählung von 2021 zeigten, seit 2011 fast zehn Prozent seiner Einwohner verloren. Lebten noch vor zehn Jahren 4,2 Millionen Menschen in Kroatien, seien es derzeit noch etwa 3,8 Millionen.

Zwei Faktoren nannten die Experten als Ursache für die derzeitige Lage: die zunehmende Abwanderung und ein Defizit der Geburtenzahl gegenüber den Sterbefällen.


Oxfam: Zehn Reichste verdoppelten in Pandemie Vermögen

Die Pandemie hat aus Sicht der Organisation Oxfam soziale Ungleichheiten verschärft. Während sich das Vermögen der zehn reichsten Milliardäre verdoppelt habe, lebten über 160 Millionen Menschen zusätzlich in Armut, heißt es in einem Bericht, den Oxfam heute kurz vor Beginn einer digitalen Konferenz des Weltwirtschaftsforums vorstellte.

Oxfam forderte von den Regierungen weltweit, Konzerne und Superreiche zur Finanzierung sozialer Grunddienste stärker zu besteuern, für globale Impfgerechtigkeit zu sorgen und die Wirtschaft am Gemeinwohl auszurichten.

Oxfam sieht große Impfungleichheit

Mittlerweile seien über drei Milliarden Menschen zweifach gegen CoV geimpft, doch nur rund neun Prozent der Menschen in Ländern mit niedrigem Einkommen hätten mindestens eine Impfdosis erhalten, so Oxfam: „Millionen Menschen, die hätten gerettet werden können, sind wegen der ungerechten Impfstoffverteilung an der Pandemie und ihren Folgen gestorben.“

Die Impfstoffe müssten als öffentliches Gut behandelt werden, auch weil Regierungen ihre Entwicklung mit viel Steuergeld gefördert hätten.

Pandemie „gleicht für Milliardäre Goldrausch“

Manuel Schmitt, Referent für soziale Ungleichheit bei Oxfam Deutschland, sagte: „Für Milliardäre gleicht die Pandemie einem Goldrausch. Regierungen haben Milliarden in die Wirtschaft gepumpt, doch ein Großteil ist bei Menschen hängen geblieben, die von steigenden Aktienkursen besonders profitieren. Während ihr Vermögen so schnell wächst wie nie zuvor und einige Ausflüge ins All unternehmen, hat die weltweite Armut drastisch zugenommen.“

Die für diese Woche geplante Jahreskonferenz des Weltwirtschaftsforums in Davos wurde wegen der CoV-Lage verschoben. Stattdessen bringt die Stiftung digital Spitzenpolitiker zusammen, so will der deutsche Kanzler Olaf Scholz am Mittwoch eine Rede halten.


Chinas Geburtenrate auf Rekordtief

Chinas Geburtenrate ist nach amtlichen Angaben im vergangenen Jahr auf ein Rekordtief gefallen. Es seien 7,52 Geburten je 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner verzeichnet worden, gab das Nationale Statistikbüro heute bekannt.

Das sei der niedrigste Wert seit Beginn der Aufzeichnungen 1949. Im Jahr 2020 betrug die Rate noch 8,52 Geburten je 1.000 Einwohner. Das Bevölkerungswachstum ohne Einwanderung lag nun bei 0,034 Prozent, so tief wie seit 1960 nicht mehr.

Offensichtlich altere die chinesische Bevölkerung schneller als erwartet, sagte der Ökonom Zhiwei Zhang von Pinpoint Asset Management zu den Daten. „Das deutet darauf hin, dass Chinas Gesamtbevölkerung 2021 ihren Höchststand erreicht haben könnte.“ Die Regierung in Peking hatte die jahrzehntelange Einkindpolitik 2016 aufgegeben. Chinesische Paare verzichten jedoch unter anderem wegen der hohen Lebenshaltungskosten auf Kinder.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.01.2022

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Chemnitz: Rechter Brandanschlag entpuppt sich als als kurdischer Versicherungsbetrug

Die herrschenden Parteien sind sich einig: Der sogenannte „Rechtsextremismus“ sei die größte Bedrohung des Landes. Gemeint sein kann damit nur ihr eigener Herrschaftsanspruch, denn während Araber-Clans mit tausenden Angehörigen die Kriminalitäts-Schlagzeilen dominieren, linke Gewalttäter in ihren Hochburgen immer wieder den Straßenkrieg proben und islamische Kämpfer inzwischen regelmäßig Terroranschläge verüben, gibt es auf der Seite der Rechten kaum dergleichen zu vermelden.

Es geht um Herrschaftssicherung, nicht um die öffentliche Sicherheit. Wenn die Einzelfälle nicht ausreichen, um die „Gefahr von rechts“ weiter an die Wand zu malen, drückt man schon mal ein Auge zu oder hilft propagandistisch entsprechend nach.

Legenden, Lügen, Manipulationen

Am 23. November 2000 titelte BILD in fetten Schlagzeilen: „Neonazis ertränken Kind. Am helllichten Tag im Schwimmbad. Keiner half. Und eine ganze Stadt hat es totgeschwiegen“. Im Freibad des sächsischen Sebnitz sei der 6-jährige Sohn eines deutsch-irakischen Paares von Rechtsextremisten unter den Augen zahlreicher Schwimmbadbesucher ermordet worden. Unzählige Reporter und Kamerateams fielen in der sächsischen Kleinstadt ein und überboten sich in reißerischen Schlagzeilen. Bald ist klar: Den Mord hatte es nie gegeben. In Wirklichkeit ertrank der kleine Joseph wohl aufgrund eines Herzleidens. Ein Medien-GAU, der ohne Konsequenzen blieb.

„Rasender Mob jagt Inder – Mügeln unter Schock“ titelte 2007 der SPIEGEL und wieder sprangen die Medien sofort auf ihr Lieblingsthema an. Nazis und Gewalt machen sich immer gut, wieder gibt sich die ganze Republik entsetzt. Die zuständige Staatsanwaltschaft gibt sich schon bald erheblich nüchterner: Es gebe keine Anhaltspunkte, dass eine „Hetzjagd“ stattgefunden habe, teilt die Behörde mit. Auch Anhaltspunkte, dass „die Ereignisse insgesamt auf einem geplanten und organisierten rechtsextremistischen Hintergrund beruhten, haben sich nicht ergeben“. Dennoch gilt die Festzeltschlägerei von Mügeln bis heute als Inbegriff für den „rechten Mob“.

Und auch die immer noch allgegenwärtigen Chemnitzer „Hetzjagden“ aus dem Jahr 2018 hat es nach der Prüfung des Sachverhalts durch den damaligen Präsidenten des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen nie gegeben.

Zu schön, um wahr zu sein

Ein Fall, der das Narrativ vom überall lauernden rechten Mob besonders gut unterstreicht, trug sich wiederum in Chemnitz zu. Im Oktober 2018 drangen dort Unbekannte in das Erdgeschoss eines Mehrfamilienhauses ein, in dem sich auch das türkische Restaurant „Mangal“ befand, und legten dort Feuer. Dass dabei keine Menschen zu Schaden kamen, war reiner Zufall. Der Gastraum wurde komplett zerstört, was dem kurdischen Wirt Mehmet Ali T. rasch den Status eines rechten Terroropfers einbrachte, inklusive Händeschütteln mit Angela Merkel. Auch Politik und Medien lieferten sich prompt den üblichen Wettlauf um die markigste Verurteilung. Sachsens Ministerpräsident Kretzschmer (CDU) wußte gleich von einem „fremdenfeindlichen, rassistischen Hintergrund“ zu berichten und auch die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Ludwig (SPD) beeilte sich, maximal empört zu sein.

Das vermeintliche Opfer wurde nicht müde, seine Sorge über Rechtsextremismus in Deutschland zu betonen und die schlampige Arbeit der Polizei zu kritisieren. Doch die war wohl klüger, als von dem vermeintlichen Musterausländer gedacht: Am 7. Juli 2021 erfolgte die Festnahme von Mehmet Ali T. wegen versuchten Mordes und Versicherungsbetruges. Rund 300.000 € hatte die Versicherung als Schadenersatz an den überschuldeten Geschäftsmann gezahlt. Im Rahmen der Durchsuchungen wurden weitere Hinweise auf Betrugsdelikte, Urkundenfälschung und Erpressung gefunden.

Der Prozeß gegen Mehmet Ali T. soll im März beginnen. Auf Selbstkritik oder gar eine Entschuldigung der beteiligten Politiker für ihre vorschnelle Verurteilung der Tat als „rechtsextrem“ darf die Öffentlichkeit wohl vergeblich warten. In Zeiten massenhafter Bürgerproteste gegen eine rundum gescheiterte Politik wird das rechte Schreckgespenst dringender benötigt denn je.

Quelle: der-dritte-weg.info vom 17.01.2022

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Was Deutschland unbedingt braucht: Baerbock kündigt „feministische Außenpolitik“ an

16. Januar 2022
Was Deutschland unbedingt braucht: Baerbock kündigt „feministische Außenpolitik“ an
NATIONAL

Berlin. Die neue grüne Außenministerin Annalena Baerbock will die Prioritäten der deutschen Außenpolitik neu justieren: sie kündigte jetzt eine stärkere Ausrichtung an feministischen Zielen an und stellte in Aussicht, daß ihr Ministerium dafür eine „Strategie“ erarbeiten werde.

Vor dem Bundestag erklärte die Außenamtschefin: „Manchen fällt es schwer, den Begriff auszusprechen. Aber eigentlich ist es ganz simpel: Es geht um Repräsentanz, es geht um Rechte, und es geht um Ressourcen.“ Dann wurde sie präziser: es sei derzeit weltweit zu erleben, „daß der Abbau von Rechten von Mädchen und Frauen ein Gradmesser für das Erstarken von autoritären Kräften ist“.

Beobachter sehen in solchen Ankündigungen ein Indiz dafür, daß die Ideologisierung der deutschen Politik, nicht zuletzt der Außenpolitik, unter der Ampel-Regierung weiter vorangetrieben wird. Schon in der Vergangenheit gab in den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik oft der erhobene Zeigefinger den Ton an. Dieser Trend dürfte sich künftig noch verstärken, wenn Deutschland nicht nur LGBTI-Rechte, sondern auch feministische „Werte“ weltweit einfordert. (tw)

Bildquelle: Wikimedia/boellstiftung – https://www.flickr.com/photos/44112235@N04/49638476453/Foto: Stephan Röhl/CC BY-SA 2.0

Quelle: zuerst.de vom 16.01.2022

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Stromausfall im Kessel – Wieder sitzen Stuttgarter im Dunkeln

Einige Menschen in Stuttgart mussten am Sonntagabend ohne Strom auskommen (Symbolbild). Foto: dpa/Julian Stratenschulte
Einige Menschen in Stuttgart mussten am Sonntagabend ohne Strom auskommen (Symbolbild). Foto: dpa/Julian Stratenschulte

Immer wieder kommt es in letzter Zeit zu Stromausfällen in der Region Stuttgart. Auch am Sonntagabend sitzen viele in der baden-württembergischen Landeshauptstadt im Dunkeln.

Digital Unit: Jonas Schöll (jo)
Von Jonas Schöll
17.01.2022 – 00:05 Uhr

Stuttgart – Wieder gehen in der Landeshauptstadt die Lichter aus: Wegen eines Stromausfalls sind am Sonntagabend einige Zeit viele Menschen in Teilen Stuttgarts zuhause im Dunkeln gesessen. Es war nicht das erste Mal in den vergangenen Wochen.

Die Stuttgart Netze bestätigten den Ausfall am späten Abend gegen 22 Uhr: „Leider kommt es in Stuttgart im PLZ-Bereich 70191, 70192, 70173, 70174, 70176 aktuell zu Unterbrechungen der Stromversorgung“, hieß es in einer Mitteilung im Kurznachrichtendienst Twitter. Wann die Störung behoben sein sollte, war zunächst nicht absehbar. Gegen 23 Uhr ging in den ersten Haushalten wieder das Licht an.

Schwächelt in Stuttgart das Netz?

Immer wieder kommt es in letzter Zeit zu Stromausfällen in der Region Stuttgart. Kurz vor Weihnachten mussten viele Haushalte erst in Teilen des Stuttgarter Südens, aber auch im Osten und in Degerloch nach dem Mittagessen und am Abend ohne Strom auskommen. 48 und 40 Minuten dauerten die Versorgungslücke, bis das Licht wieder anging. Am 1. Januar 2022 mussten die Störungstrupps von Stuttgart Netze erneut und mehrfach ausrücken.

Doch auch auch wenn die Stromausfälle zu Jahresbeginn 2022 einen anderen Eindruck erweckten, eine Zunahme könne man in letzter Zeit „nicht beobachten“, so ein Sprecher des Netzbetreibers, der zu den Stadtwerken Stuttgart (74,9 Prozent) und zu Netze BW (25,1 Prozent) gehört.

Im Dezember 2021 teilte der Versorger vier Ausfälle mit, im November drei, im Oktober vier, im September einen Ausfall. In aller Regel werden „Kabelfehler“ als Ursache genannt, die zu einem Kurzschluss führen, der dann umgangen werden muss.

Quelle: Stuttgarter Zeitung vom 17.01.2022

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Telegram: BKA will Messengerdienst mit Anfragen fluten

Das Bundeskriminalamt will den Druck auf den Messengerdienst Telegram erhöhen.

17.01.2022Der Messengerdienst Telegram auf einem Smartphone

Der Messengerdienst Telegram steht in der Kritik. (imago images/Rüdiger Wölk)

Nach Informationen der „Welt“ haben Behördenvertreter im Innenausschuss des Bundestages angekündigt, dass Telegram künftig mit Löschbitten und Datenanfragen geflutet werden soll. Das BKA versuche so, den Messengerdienst zu einer besseren Zusammenarbeit im Kampf gegen strafbare und rechtsextremistische Inhalte zu bewegen. Bislang kooperiert das Unternehmen kaum mit den Strafverfolgungsbehörden.

Der Grünen-Politiker von Notz begrüßte den Schritt des BKA. Er sagte der Zeitung, es müsse endlich eine robustere Gangart vorgelegt werden, wenn Unternehmen mit Persönlichkeitsverletzungen, Hass, Hetze und Demokratiezersetzung ihr Geld verdienen. – Nach Einschätzung von Politik und Behörden wird Telegram besonders häufig von Rechtsextremisten und Anhängern von Verschwörungsmythen genutzt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.01.2022

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Pierre-Emerick Aubameyang wegen Läsion des Herzens außer Gefecht beim Afrika-Cup

Pierre-Emerick Aubameyang

Sind sie nicht alle geimpft? Nach seiner Corona-Infektion vor Beginn des Afrika-Cups muss Gabuns Kapitän Pierre-Emerick Aubameyang vorerst weiter aussetzen. Bei Untersuchungen des früheren Dortmunder Bundesliga-Profis sei eine «Läsion» des Herzens festgestellt worden, teilte der Fußball-Verband Gabuns mit. Eine genauere Diagnose lag zunächst nicht vor.

https://www.msn.com/de-de/sport/fussball/herzprobleme-nach-corona-fall-aubameyang-fehlt-gabun/ar-AASNisK?ocid=msedgdhp&pc=U531

Quelle: Die Zerstörung der EU auf Telegram

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.01.2022 (Textausgabe)

Inflation – Forderung nach Senkung der Einkommensteuer

Angesichts der hohen Inflationsrate hat der Bund der Steuerzahler die Regierung aufgefordert, die Einkommensteuer zu senken.

Der Einkommensteuertarif beruhe auf Inflationsprognosen aus dem Jahr 2020, die längst völlig überholt seien, sagte Verbandspräsident Holznagel dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der aktuelle Tarif basiere auf einer Inflationsrate von 1,17 Prozent, tatsächlich betrage sie aber nach jüngsten Angaben des Statistischen Bundesamtes 3,1 Prozent. Nach Berechnung des Steuerzahler-Bundes müsste etwa der Grundfreibetrag der Einkommensteuer von derzeit 9.984 auf 10.046 Euro steigen. Auch der Spitzensteuersatz und andere Eckwerte sollten später greifen.


Corona macht´s möglich: Das Vertrauen in die meisten Institutionen schwindet massiv

Berlin. Politiker und Medien haben sich seit Beginn der Corona-Krise eine beispiellose Spaltung der Gesellschaft zuschulden kommen lassen, während sich die Maßnahmen der Politik als chaotisch, widersprüchlich und willkürlich präsentieren. Jetzt werden die Folgen statistisch greifbar: das Vertrauen der Deutschen in die Institutionen schwindet rapide.

Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das RTL/ntv-Trendbarometer zum Jahreswechsel 2021/22 hervor. Abgefragt wurde unter anderen, in welche gesellschaftlichen Institutionen die Bundesbürger „großes Vertrauen“ haben. Insgesamt 87 Prozent sagten dies über die Ärzteschaft. Auf Platz zwei folgte die Polizei mit 79 Prozent (minus 1 Prozent gegenüber dem Vorjahr). Den stärksten Vertrauensverlust verzeichneten mit jeweils minus fünf Punkten das Bundesverfassungsgericht, Gerichte generell sowie das Fernsehen.

Aber auch das Vertrauen in Meinungsforschungsinstitute, Radio und Presse sank um jeweils drei Punkte. Auch mit Blick auf die politischen Institutionen hat das Trendbarometer ein gesunkenes Vertrauen gemessen.

Besonders in den neuen Bundesländern ist der Vertrauensschwund eklatant. Hier litt vor allem der Ruf des Bundesverfassungsgerichts. Während ihm im Westen noch immer 76 Prozent der Befragten „großes Vertrauen“ entgegenbringen, stürzte das Höchstgericht in Mitteldeutschland auf 55 Punkte ab.

Darauf folgt mit einem Unterschied von 18 Zählern jeweils das Radio (57 im Westen, 39 im Osten) sowie andere Gerichte (70 beziehungsweise 52). Aber auch im Westen vertraut mit 48 Prozent nicht einmal mehr jeder Zweite der Presse, in den neuen Bundesländern sind es sogar nur noch magere 32 Prozent. Bei der Bundeswehr sind es im Westen 56, im Osten 44 von hundert Bürgern. Schlußlicht beim Vertrauen bleibt verdientermaßen das Fernsehen: Im Westen sind davon noch 33 Prozent überzeugt, in Mitteldeutschland nur noch 27 Prozent. (rk)


IMMER MEHR HERZMUSKELENTZÜNDUNGEN: DIE IMPFUNG ALS ZEITBOMBE? 

Je mehr langsam, aber sicher auch der Normalbevölkerung zu dämmern beginnt, welche katastrophalen Folgen die Massendurchimpfung gegen ein Virus, das ohne künstlich ausgerufene „Pandemie“ mutmaßlich nie aufgefallen wäre, nach sich zieht, desto verzweifelter und hilfloser werden die Versuche, ebendiese Folgen wahlweise Corona selbst oder anderen Faktoren in die Schuhe zu schieben. Noch lassen sich mainstreammedial ruhiggestellte und vertrauensselige Bürger  damit vertrösten, die immer signifikantere Übersterblichkeit (im Dezember bereits 22 Prozent über dem Schnitt der Vorjahre!) hätte irgendwelche anderen Ursachen (obwohl nachgewiesen wurde, dass sie mit den Faktoren Covid und Überalterung nur zu einem geringen Teil erklärt werden kann!), oder die Impfnebenwirkungen seien gar in Wahrheit überhaupt keine.

Diese staatlich geförderte mediale Beihilfe zum Selbstbetrug mag eine gewisse Zeitlang funktionieren; doch je mehr Menschen im persönlichen Nahbereich oder sozialen Umfeld von entsprechenden Fällen erfahren oder gar selbst betroffen sind, und je mehr von ihnen – sei es aus Zweifel, sei es aus oder genuiner Neugier – vom „Baum der Erkenntnis naschen“ und sich unvoreingenommen zu informieren beginnen, umso stärker geraten die offiziellen Deutungsnarrative ins Wanken.

Ganzer Artikel auf staseve.eu 

 


Gefahr für deutsche Energieversorgung: Auftauende Permafrostböden könnten Pipelines beschädigen

Bis zum Jahr 2050 werden voraussichtlich 50 Prozent der Infrastruktur der Arktis durch auftauende Permafrostböden beschädigt werden. Zu diesem Ergebnis kommt ein wissenschaftlicher Bericht. Auch die deutsche Energieversorgung ist bedroht.

In Nordrussland, Alaska und Kanada werden erste Schäden durch auftauende Permafrostböden sichtbar. Gebäudefundamente sind brüchig, Straßen beschädigt. In der Zeitschrift Nature Reviews Earth &Environment erschien hierzu ein besorgniserregender Bericht. Mindestens 120.000 Gebäude, 40.000 Kilometer Straßen und 9.500 Kilometer Pipelines werden durch die auftauenden Böden voraussichtlich in Mitleidenschaft gezogen werden.

Besonders wird es dabei kanadische Autobahnen, das Trans-Alaska-Pipelinesystem und die russischen Städte Workuta, Jakutsk und Norilsk treffen. Die Aufwendungen für die Instandhaltung werden um rund 13,65 Milliarden Euro steigen. Die Kosten für die Beseitigung der zu erwartenden Schäden werden günstigstenfalls 19,02 Milliarden Euro betragen. Rund 65 Prozent der russischen Landfläche besteht aus Permafrostböden. Allein in Russland werden die zu beseitigenden Schäden an den Straßen rund 6 Milliarden Dollar kosten.


Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang zu aktuellen Protesten: „Corona ist nur der   Aufhänger“

Bezüglich aktueller Proteste in Deutschland sieht Haldenwang als Ursache eine grundlegende Ablehnung des demokratischen Staatswesens. Extremisten instrumentalisierten krisenhafte Situationen und staatliche Maßnahmen für ihre Zwecke.

Thomas Haldenwang ist seit dem 15. November 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). In einem längeren Interview mit der FAZ wurde er um seine Einschätzung zur Thematik der sogenannten Corona-Proteste seit Beginn des Frühjahrs 2020 gebeten.

Zu Beginn des Interviews erläutert Haldenwang, dass für ihn der Bereich Rechtsextremismus nicht nur ein Thema für die Sicherheitsbehörden sei, sondern gesamtgesellschaftlich betrachtet werden sollte. Die von seiner Behörde im Frühjahr 2021 neu definierte „Extremismus-Gruppe“ mit dem Schwerpunkt „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ sei im Zusammenhang mit den Protesten rund um den Themenkomplex Corona entstanden.

Haldenwang sprach davon, dass in diesem Zusammenhang „mit den Protesten Staatsfeinde aufgefallen“ seien, „die nicht eindeutig den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus zuzuordnen sind, die keine ideologische Klammer verbindet, sondern die inzwischen eine Verachtung des demokratischen Rechtsstaates und seiner Repräsentanten eint“.

Zu Beginn der Proteste im Jahre 2020 seien Bürger anzutreffen gewesen, die friedlich von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch gemacht hätten. Dieser Protest sei „vollkommen legitim“, sagte Haldenwang, um zu ergänzen:

„Jeder Bürger hat das Recht, sich zu versammeln und seine Meinung kundzutun. Wir haben allerdings auch erleben müssen, dass aus solchen Demons­trationen heraus zum offenen Widerstand gegen den Staat aufgerufen wird. Und an dieser Stelle beginnt der Extremismus. Solche Personen ordnen wir dem neuen Beobachtungsbereich zu.“

Gerade die jüngsten Ereignisse im Land hätten gezeigt, dass die Behörde immer „stärkere Parallelen zwischen Pegida und den ‚Corona-Spaziergängen'“ erkenne. Seine Wahrnehmung:

„Die Parolen, die gerufen werden, sind teilweise sehr ähnlich. ‚Wir sind das Volk‘, ‚Widerstand‘. Mein Eindruck ist, dass die Angehörigen dieses neuen Phänomenbereichs kein spezifisches Thema brauchen. Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab. Und da ist dieses Thema nur der Aufhänger. Ob das jetzt Corona ist oder die Flüchtlingspolitik. Oder auch die Flutkatastrophe: Da hat man teilweise die gleichen Leute gesehen, die versuchten, den Eindruck zu vermitteln, der Staat versage und tue nichts für die Menschen.“

„Extremisten“ versuchen seiner Meinung nach, „grundsätzlich krisenhafte Situationen und staatliche Maßnahmen für ihre Zwecke zu instrumentalisieren“. So könne man „bei manchen Menschen Emotionen wecken“. Eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation durch Corona fördere theoretisch „die Staatsverdrossenheit hin zu einer noch stärkeren Delegitimierung des Staates“. Auch das Thema Klimaschutz sei für ihn als kommende Begründung für Proteste vorstellbar:

„Eine Intensivierung staatlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels könnte als unrechtmäßig empfunden und abgelehnt werden.“

Daher sei „jeder Versuch“ es wert, die Menschen wiederzugewinnen, „sie davon zu überzeugen, dass wir in einem System leben, das optimale Bedingungen bietet“, so die Wahrnehmung Haldenwangs. In Bezug auf aktuelle Proteste auf den Straßen des Landes sind seiner Einschätzung nach momentan zum Beispiel „die Partei ‚Der III. Weg‘, die Partei ‚Freie Sachsen‘ und die Identitäre Bewegung Deutschlands“ sehr aktiv. Diesen Gruppierungen gelinge es, verstärkt auch außerhalb „ihrer Szene zu mobilisieren und sich öffentlichkeitswirksam bei den Veranstaltungen in Szene zu setzen“. So sei in Sachsen zu beobachten, dass den „Freien Sachsen“ inzwischen „gelungen sei, einen deutlichen Einfluss auf die vielschichtige Protestbewegung in der Region zu nehmen. Insofern kann man sagen, dass Rechtsextremisten zumindest regional an Einfluss gewinnen.“ Die Auffassung des BfV-Präsidenten:

„Jetzt ist das Geschehen dezentraler und hat quantitativ einen neuen Höchststand erreicht. Wir hatten allein in der ersten Januarwoche an einem Tag mehr als tausend Veranstaltungen mit über 200.000 Teilnehmenden. Sorge bereitet uns neben dem Anstieg der Gesamtzahlen aber auch die Radikalität einiger Teilnehmer. Diese kommt nicht nur durch Gewalt gegen Polizei und Medienvertreter, sondern auch durch Hassparolen im Internet zum Ausdruck.“

Sorgen bereiten Haldenwang neben dem Anstieg der Gesamtzahlen die vermeintliche Radikalität einiger Teilnehmer. Diese komme nicht nur durch Gewalt gegen Polizei und Medienvertreter, sondern auch durch Hassparolen im Internet, zum Beispiel über den Messengerdienst Telegram, zum Ausdruck. Auffällig ist für ihn, dass „die Polizei zunehmend als Feindbild in den Fokus rückt“. Haldenwang betonte aber, dass es gemessen an der Gesamtbevölkerung ein minimaler Anteil von Menschen sei, „die sich in diesem Sinne gegen die Maßnahmen wenden“. Zum Thema Telegram verriet er:

„Unsere virtuellen Agenten sind auf den Plattformen unterwegs. Ich darf Ihnen nicht sagen, wie viele Mitarbeiter das sind, aber sie sind sehr erfolgreich. Nach den Morddrohungen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer über den Messengerdienst Telegram war es nicht zuletzt dank unserer Aktivitäten möglich, Personen zu identifizieren. Aber ich möchte nicht den Eindruck erwecken, dass wir das komplette Geschehen auf Telegram überblicken.“

Der Verfassungsschutz sei personell und materiell gut ausgestattet. Grundsätzlich müsse immer die Frage im Vordergrund stehen: „In welchem Verhältnis steht der Gewinn von Informationen zum Verlust von Freiheitsrechten? Das muss immer in einer Balance bleiben“, so Haldenwang zum Abschluss des Interviews.


Trump bleibt dabei: „Wir haben die Wahl gewonnen“

Fast ein Jahr nach dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden hat Ex-Präsident Donald Trump bei einem Auftritt vor Tausenden Anhängern seine völlig unbelegte Behauptung wiederholt, er habe die Wahl gegen Biden gewonnen. „Wir haben diese Wahlen gewonnen“, sagte Trump gestern (Ortszeit) in einer Rede in Florence im Bundesstaat Arizona. „Wir haben sie klar gewonnen. Wir können sie damit nicht davonkommen lassen.“

Biden war am 20. Jänner 2021 als US-Präsident vereidigt worden. Trump weigert sich aber bis heute, seine Wahlniederlage anzuerkennen. Er verbreitet die Verschwörungstheorie, er habe die Wahl am 3. November 2020 eigentlich gewonnen und sei durch massiven Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden.

Die Kundgebung war Trumps erster Auftritt vor einem größeren Publikum seit Oktober. Wie üblich sagte Trump, in Arizona sei „die größte“ Menschenmenge dabei gewesen – „weiter als das Auge reicht“. Genaue Teilnehmerzahlen waren zunächst nicht verfügbar. Vor seiner Wahl im Jahr 2016 und während seiner gesamten Präsidentschaft waren regelmäßig Zehntausende Anhänger zu Trumps Kundgebungen geströmt. Seit seiner Wahlniederlage ist die Beteiligung aber zurückgegangen. Die gestrige Teilnehmerzahl schien AFP-Angaben zufolge weit unter der früherer Kundgebungen zu liegen.


Video zeigt Taliban bei Verbrennen von Musikinstrumenten

In Afghanistan hat in sozialen Netzwerken ein Videoclip für Aufsehen gesorgt, der militant-islamistische Taliban beim Verbrennen von Musikinstrumenten zeigen soll. In dem Clip ist zu sehen, wie die Islamisten zwei in der Nähe der Flammen stehende Musiker beleidigen. Die Künstler werden von einer umstehenden Menschenmenge ausgelacht und gefilmt. Die Taliban sehen das Musizieren als unislamisch an.

Die in den sozialen Netzwerken verbreiteten Aufnahmen zeigen, dass die Kleidung der von den Taliban beleidigten Musiker zerrissen ist, die Haare sind kurz. Das Abschneiden der Haare ist eine typische Strafe, mit denen die Taliban diejenigen maßregeln, die geringfügiger Verbrechen verdächtigt werden. Nach Machtübernahme der Islamisten im August 2021 flohen viele Musiker aus Angst um ihr Leben und ihre Existenz aus dem Land.

Wann die mutmaßlich aus der Provinz Paktika im Südosten des Landes stammenden Aufnahmen gemacht wurden, war noch unklar. Bei Twitter hatte der rund zwei Minuten lange Clip am Samstag mehr als 48.000 Aufrufe. „Dieses Video dokumentiert die barbarische Haltung der Taliban gegenüber Musikern und Musik in Afghanistan, wo Musik verboten ist“, schrieb der im Exil lebende Gründer des Afghanischen Nationalinstituts für Musik, Ahmad Sarmast, zu den Aufnahmen bei Twitter.

Die afghanische Popsängerin Arjana Sajeed teilte das Video bei Facebook und äußerte scharfe Kritik. Darin verurteilte sie, dass ihre Landsmänner beleidigt und die Instrumente verbrannt werden. Ihr Herz schmerze beim Anblick dieser Bilder, schrieb die Musikerin weiter, die im vergangenen Jahr ebenfalls das Land verlassen hatte.

3.000 Mitglieder ausgeschlossen

Unterdessen wurde auch bekannt, dass die neuen afghanischen Machthaber rund 3.000 ihrer Mitglieder wegen missbräuchlicher Aktivitäten ausgeschlossen haben. „Sie wurden im Rahmen dieses Prüfverfahrens ausgeschlossen, damit wir in Zukunft eine unbelastete Armee und Polizeibehörde aufbauen können“, sagte der Leiter des zuständigen Gremiums, Latifullah Hakimi, der Nachrichtenagentur AFP am Samstag.

Den 2.840 Mitgliedern aus insgesamt 14 Provinzen Afghanistans wurden demnach unter anderem Korruption und Drogenhandel vorgeworfen. „Sie mischten sich in das Privatleben der Menschen ein. Einige hatten auch Verbindungen zu Daesh“, sagte Hakimi und verwies damit auf die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).

Nach der Machtübernahme in Kabul im August 2021 hatten die Taliban eine Amnestie für Oppositionelle und Taliban-Gegner verkündet. Doch Menschenrechtsorganisationen zufolge wurden seitdem mindestens hundert Menschen, die mit der ehemaligen Regierung in Verbindung standen, von Taliban-Mitgliedern getötet.


Demo Frankfurt 15.1.2022: Die Vermessungsexperten für Abstand bei der Arbeit

Bei der heutigen Demo in Frankfurt zeigten Vermessungsexperten ihr Können, akribisch gingen sie durch die Reihen, um die Einhaltung des verordneten Abstands auf den Millimeter genau zu überprüfen. Auch diese Bilder werden gewiss einen Eintrag in die Bücher der Polizeigeschichte finden.


Ukraine: Sprachzwang für überregionale Printmedien

Um das Russische zurückzudrängen, ist in der Ukraine ein Zwang zur Verwendung der Landessprache in nationalen Printmedien in Kraft getreten. Seit heute müssen alle überregionalen Zeitungen und Zeitschriften in ukrainischer Sprache erscheinen. Russische Ausgaben sind nicht verboten, aber parallel dazu muss eine ukrainische Variante in gleicher Auflage und gleichem Umfang gedruckt werden.

Wirtschaftlich gilt das für die Verlage als unrentabel. Die letzte landesweite russischsprachige Tageszeitung „Westi“ (Nachrichten) stellte am 10. Jänner auf Ukrainisch um.

Grundlage für den Übergang ist ein Sprachgesetz aus dem Jahr 2019, das kurz nach der Abwahl von Ex-Präsident Petro Poroschenko verabschiedet worden war. Poroschenko unterzeichnete es vor dem Amtsantritt von Präsident Wolodymyr Selenski. Seither galt eine Übergangsfrist. Das Gesetz hat das Ziel, den Einfluss des bisher weiter dominanten Russischen im öffentlichen Raum zurückzudrängen.


Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.01.2022

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IMMER MEHR HERZMUSKELENTZÜNDUNGEN: DIE IMPFUNG ALS ZEITBOMBE?

Schwere Herzerkrankungen als Folge der mRNA-Impfung – häufiger als angenommen? (Symbolfoto:Imago)
 

Je mehr langsam, aber sicher auch der Normalbevölkerung zu dämmern beginnt, welche katastrophalen Folgen die Massendurchimpfung gegen ein Virus, das ohne künstlich ausgerufene „Pandemie“ mutmaßlich nie aufgefallen wäre, nach sich zieht, desto verzweifelter und hilfloser werden die Versuche, ebendiese Folgen wahlweise Corona selbst oder anderen Faktoren in die Schuhe zu schieben. Noch lassen sich mainstreammedial ruhiggestellte und vertrauensselige Bürger  damit vertrösten, die immer signifikantere Übersterblichkeit (im Dezember bereits 22 Prozent über dem Schnitt der Vorjahre!) hätte irgendwelche anderen Ursachen (obwohl nachgewiesen wurde, dass sie mit den Faktoren Covid und Überalterung nur zu einem geringen Teil erklärt werden kann!), oder die Impfnebenwirkungen seien gar in Wahrheit überhaupt keine.

Diese staatlich geförderte mediale Beihilfe zum Selbstbetrug mag eine gewisse Zeitlang funktionieren; doch je mehr Menschen im persönlichen Nahbereich oder sozialen Umfeld von entsprechenden Fällen erfahren oder gar selbst betroffen sind, und je mehr von ihnen – sei es aus Zweifel, sei es aus oder genuiner Neugier – vom „Baum der Erkenntnis naschen“ und sich unvoreingenommen zu informieren beginnen, umso stärker geraten die offiziellen Deutungsnarrative ins Wanken.

Die Absurdität vor allem der These, der explodierende Anstieg von Herzmuskelentzündungen mit voranschreitender Impfkampagne sei in Wahrheit eine Folge von Corona, nicht jedoch der Impfung (so wie es derzeit gerade wieder im Fall von Ex-BVB-Star Pierre-Emerick Aubameyang geschieht, der vorschriftsmäßig durchgeimpft und geboostert war und „aus heiterem Himmel“ Herzstörungen aufgrund einer Herzläsion erlitt!), ergibt sich bereits aus dem Umstand, dass die Fallzahlen während der ersten anderthalb Jahre der Pandemie – und zwar wellenunabhängig – praktisch gleich blieben, sich seit Beginn der Impfkampagne aber geradezu zu potenzieren begannen:

(Screenshot:Twitter)

Auch die Datenerhebungen der amtlichen US-Nebenwirkungs-Datenbank VAERS (Vaccine Adverse Event Reporting System) sprechen eine eindeutige Sprache:

(Quelle:VAERS)

Zu berücksichtigen ist hierbei, dass es sogar noch eine beträchtliche Untererfassung geben dürfte, weil die Meldungen vieler Verdachtsfälle infolge des erheblichen (und nicht vergüteten!) Aufwands für die zuständigen Hausärzte unterbleiben – und zudem politisch auch nicht erwünscht sind, weil alles, was geeignet wäre, die Impfung ins Zwielicht zu rücken, kleingehalten wird.  Tatsächlich aber ist es auch in Deutschlands Arztpraxen längst ein offenes Geheimnis, dass Herz- und Gefäßerkrankungen – insbesondere eben Herzmuskelerkrankungen – keinesfalls seltene Nebenwirkungen der mRNA-Impfstoffe sind. So berichten zahlreiche Herzpatienten nach dem Aufsuchen eines Spezialisten von dessen erster Rückfrage nach der Schilderung von Beschwerden („Wie lange liegt denn Ihre Impfung zurück?”). Auch aus Zuschriften an Ansage von zahllosen Medizinern lässt sich auf ein offenes Geheimnis schließen: Hier nimmt tatsächlich ein aberwitziger Gesundheitsskandal seinen Lauf, der skandalös heruntergespielt und verleugnet wird – obwohl sein wahres Ausmaß noch nicht einmal ansatzweise zu erahnen ist.

Dabei liegen inzwischen eindeutige wissenschaftliche Nachweise zuhauf vor. So bestätigt eine aktuelle britische Studie, dass die Covid-Impfungen zu gefährlichen Herzerkrankungen, vor allem bei unter Vierzigjährigen, führen. Erfasst wurden darin alle Fälle zwischen dem 1. Dezember 2020 und dem 15. November 2021. Demnach steigt das Risiko von Herzmuskelentzündungen bei Männern unter 40 mit jeder Dosis eines mRNA-Impfstoffes signifikant an – und ist bereits nach nur einer Impfdosis erheblich höher als das Risiko eines schweren Covid-Verlaufs. Bei Männern, die den Biontech-Pfizer-Impfstoff Comirnaty erhielten, verdoppelte sich dabei das Risiko in dieser Altersgruppe mit jeder weiteren Dosis; beim Moderna-Impfstoff stieg das Risiko nach der zweiten Impfung gar um das Sechzehnfache!

Hierbei existieren geschlechtsspezifische Unterschiede: Bei Männern über 40 stieg das Risiko einer Erkrankung in den ersten 28 Tagen nach Verabreichung der dritten Impfdosis sprunghaft. Bei der Frauen war das Risiko, in den ersten 28 Tagen nach der zweiten Dosis zu erkranken, in der Altersgruppe unter 40 Jahren am größten (wobei hier eine geringere Datenbasis zugrundegelegt werden konnte). Bei älteren Frauen wurde kein Zusammenhang zwischen den Impfungen und dem Auftreten von Herzmuskelentzündungen nachgewiesen; das Problem scheint also derzeit in erster Linie Männer zu betreffen.

Weil das Risiko für Herzmuskelentzündungen nach der zweiten Dosis noch einmal höher sei als nach der ersten, halten es die Forscher für dringend geboten, das Risiko einer dritten Impfung „zu evaluieren”. Will heißen: Jeder möge für sich eine persönliche Risikoabwägung vornehmen, ob die Teilnahme an der – ausgerechnet mit Blick auf die harmlose Omikron-Variante (gegen die die aktuellen Vakzine überhaupt nicht helfen!) international vorangetriebenen – Boosterkampagne wirklich individuell vertretbar, geschweige denn sinnvoll, ist. Angesichts der immer deutlicheren Korrelation zwischen Boostern und Todesfällen ist dieser Rat nicht nur überfällig; aus den Daten erklärt sich auch, wieso sich sowohl EMA als auch WHO vom Boostern zunehmend distanzieren:

(Quelle:7Argumente.de)

Neben dem Fallzahlenanstieg der kardiologischen Probleme gibt es auch zunehmende Hinweise darauf, dass die in der Folge von Impfungen gehäuft auftretende charakteristische Form von Herzmuskelentzündung erheblich gefährlicher ist als die bisher beobachteten Manifestationen des Leides: Von den 263 Briten, die innerhalb von 28 Tagen nach der Impfung mit Herzmuskelentzündung ins Krankenhaus eingeliefert wurden, starben 38, was einer Sterberate von 14 Prozent entspricht. Die entsprechende Sterberate, wenn die Erkrankung nicht durch die Impfung ausgelöst wurde, liegt dagegen nur bei 9 Prozent.

Ergo: Man erkrankt durch die Corona-Spritzen offenbar nicht nur viel häufiger an Herzmuskelentzündungen, sondern stirbt daran auch eher. Zwar sind die entsprechenden Ergebnisse noch vorläufig und bedürfen weiterer Untersuchungen; dennoch bestätigen sie weltweit ähnliche Erkenntnisse (siehe etwa auch hier) – ganz zu schweigen vom auch in der Presse erfahrbaren sprunghaften Anstieg von Herzerkrankungen alleine nur in der öffentlich wahrgenommenen Referenzgruppe der Prominenten – etwa bei Profisportlern aus nahezu allen Disziplinen, die sich seit Beginn der Impfkampagnen im vergangenen Jahr extrem gehäuft haben und anscheinend unvermindert anhalten. Es wird höchste Zeit, dass die lebensgefährdende und potentiell mörderische Massenimpfkampagne sofort gestoppt wird.

Quelle: ansage.org vom 15.01.2022

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Einspruch abgelehnt – Bundesgericht hat entschieden: Djokovic muss aus Australien ausreisen

16.01.2022
  
−Foto: afp
−Foto: afp

Novak Djokovic darf nicht an den Australian Open teilnehmen und muss ausreisen. Wie das Bundesgericht in Australien am Sonntag entschied, wurde der Einspruch des serbischen Tennisprofis gegen seine verweigerte Einreise und die Annullierung des Visums abgelehnt.

Quelle: Passauer Neueste Presse vom 16.01.2022

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Demo Frankfurt 15.1.2022: Die Vermessungsexperten für Abstand bei der Arbeit

Bei der Demo in Frankfurt zeigten Vermessungsexperten ihr Können, akribisch gingen sie durch die Reihen, um die Einhaltung des verordneten Abstands auf den Millimeter genau zu überprüfen. Auch diese Bilder werden gewiss einen Eintrag in die Bücher der Polizeigeschichte finden.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.01.2022 und politikstube.com vom 15.01.2022

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Gedenken: Schwerster Luftangriff auf Magdeburg am 16.01.1945

 

Magdeburgs „Innenstadt“ in den 1950er Jahren

Magdeburger Familien versuchten vergeblich den Tod zu entrinnen

Der Luftangriff auf Magdeburg vom 16. Januar 1945 war, gemessen an der Zahl der Todesopfer, der wahrscheinlich fünftschwerste Luftangriff auf eine deutsche Stadt im Zweiten Weltkrieg.

Die Angriffe

Erste Luftangriffe

Der erste Luftangriff auf Magdeburg erfolgte am 22. August 1940. Erst im Jahr 1944 intensivierten sich die Angriffe auf die Stadt und konzentrierten sich auf Industriebetriebe. Der schwerste Angriff in dieser Zeit geschah am 5. August 1944, wobei 683 Bürger getötet wurden und 13.000 Einwohner ihre Wohnung verloren. Weiteren schweren Luftangriffen (22. und 28. September 1944) fielen Teile der Innenstadt und der Reichsbahn zum Opfer. Bis Ende 1944 kamen bei insgesamt 18 Angriffen, überwiegend auf öffentliche Einrichtungen, Krankenhäuser und Lazarette, 1.690 Menschen ums Leben.

In den Wochen vor dem 16. Januar 1945 wurden nur verhältnismäßig schwache Angriffe auf Magdeburg geflogen. Die Mehrzahl der Luftalarme wurden ausgelöst, weil Bomberverbände auf der Strecke Hannover−Braunschweig mit dem Ziel Berlin gesichtet wurden.

Am Vormittag des 16. Januar 1945 wurde zunächst um 11.00 Uhr Luftalarm gegeben. 400 „fliegende Festungen“ des Typs B-17 (engl.: Flying Fortress) der VS-Luftwaffe griffen den Handelshafen und Schwerindustriebetriebe in den Stadtteilen Rothensee und Buckau mit Sprengbomben an. Dieser Angriff zerstörte auch angrenzende Wohnhäuser und verursachte Schäden am Straßenbahnnetz der Innenstadt.

Luftangriff am 16. Januar 1945

Der Luftangriff auf Magdeburg war einer von zahlreichen geplanten Flächenbombardements deutscher Großstädte und hatte den Codenamen „Grilse“ (engl.: Junger Lachs; die Angriffsziele wurden nach Fischen benannt). Am Nachmittag des 16. Januar 1945 startete der Bomberverband der Royal Air Force mit insgesamt 371 Flugzeugen in Südengland. Sein Kurs führte über den Ärmelkanal zunächst nach Süddeutschland. Dort änderte der Verband seinen Kurs und flog über den Thüringer Wald und den Harz mit dem Ziel Magdeburg. Durch den sich ändernden Kurs des Bomberverbandes und die nur noch schwache deutsche Luftabwehr war bis kurz vor Beginn des Luftangriffs unklar, daß Magdeburg das Angriffsziel war. Als um 21.28 Uhr die Luftschutzsirenen die Bevölkerung warnten, detonierten bereits die ersten Bomben.

Zunächst warfen sogenannte Pfadfinder-Maschinen Leuchtbomben über der Stadt ab, um das Zielgebiet für den eigentlichen Angriff zu markieren. Es folgte eine Angriffswelle mit Luftminen, die durch ihre starke Sprengkraft beträchtliche Schäden an Dächern und Wänden von Gebäuden anrichteten und damit die Angriffsfläche für die darauffolgenden Abwürfe der Stabbrandbomben, Sprengbomben und Phosphorbomben vergrößerten. Der Boden der Stadt bebte durch die pausenlose Detonation der Sprengkörper. Durch die zahlreichen Brandherde entwickelten sich Feuerstürme, der Asphalt auf den Straßen wurde flüssig und begann ebenfalls zu brennen. Der gesamte Luftangriff dauerte 39 Minuten.

Die acht Quadratkilometer große Fläche zwischen Hasselbachplatz, Hauptbahnhof, Alter Neustadt und Elbe lag nach dem Angriff in Trümmern und brannte noch mehrere Tage. Die Innenstadt wurde zu 90% zerstört; die Zerstörung der gesamten Stadt wird auf 60% geschätzt. 16.000 kamen ums Leben, 11.221 wurden verletzt und 190.000 verloren ihr Zuhause. Die „Nordfront“ der Stadt, 15 Kirchen und der Breite Weg, bis zu diesem Zeitpunkt eine der schönsten Barockstraßen Deutschlands, wurden fast komplett zerstört. Der Magdeburger Dom blieb dagegen weitestgehend unversehrt.

Dazu vermerkt „Der Himmel brennt über Magdeburg“:

„Die Toten, die bis zur Unkenntlichkeit verbrannt wurden, konnten nicht identifiziert werden. Die Beerdigung dauerte acht bis 12 Tage. Noch nach der Schreckensnacht wurden Tote und Skelette bei der Enttrümmerung gefunden. Nach Recherchen sind 3.756 bei dem Bombenangriff getötete Magdeburger auf Friedhöfen der Elbestadt beerdigt worden.“

Kein Wiederaufbau

Nach dem Krieg wurden die Innenstadt und betroffene Viertel enttrümmert (siehe Trümmerfrauen). Aus Geldmangel, aber auch mit dem ideologischen Ziel, eine neue sozialistische Stadt zu schaffen, wurden von den beschädigten Gebäuden nur die wertvollsten gerettet, beziehungsweise die von Zerstörung weniger betroffenen Bauten restauriert, darunter der Magdeburger Dom, das Kloster Unser Lieben Frauen und das Rathaus. So prägen heute anstelle der Barockhäuser des Breiten Wegs, der Gründerzeit- und Jugendstilgebäude zahlreiche Plattenbauten die Innenstadt, ergänzt um einige Bauten der Nationalen Tradition der Nachkriegszeit, die die sowjetische Architektur der Stalinzeit zum Vorbild haben. Die über Jahrhunderte gewachsene Stadtstruktur wurde weitgehend aufgegeben, so daß an die Stelle einer dichten großstädtischen Bebauung weite Freiräume traten, die von Bauten im Stil des sozialistischen Klassizismus und später entstandenen Plattenbauten gesäumt wurden. Mehrere zum Teil noch verhältnismäßig gut erhaltene über Jahrhunderte stadtbildprägende Kirchen wurden gesprengt, da diese der ideologischen Konzeption einer sozialistischen Stadt im Wege standen.

Quelle: https://de.metapedia.org/wiki/Luftangriff_auf_Magdeburg

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.01.2022

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So manipuliert das ZDF die Realität und betreibt Propaganda

ZDF Logo | Significado, História e PNG

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.01.2022

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X22 Report vom 14.1.2022 – Die Welt befindet sich in einer Sackgasse – Versicherungspolice in Kraft gesetzt – Fäden abgeschnitten – Episode 2677b

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.01.2022

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Die Schlafmütze und der Schwerstarbeiter

Donald Trump hat bewiesen, das er der schwerstarbeitende Präsident in der Geschichte der USA ist. Er hat nicht nur seinen Gehalt als Präsident nicht angenommen und gespendet, sondern er hat auch mehr gearbeitet als jeder Präsident zuvor.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.01.2022

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.01.2021 (Textausgabe)

Auf keinen Fall essen!

Rückruf bei Rewe und Kaufland: Innere Verletzungen drohen bei Marmelade

Aktuell wird Marmelade zurückgerufen, die in vielen Supermärkten erhältlich ist. In den Gläsern könnten Splitter sein.

Dortmund – Wer zuletzt süßen Aufstrich eingekauft hat, sollte die Verpackungen besser noch einmal unter die Lupe nehmen. Denn aktuell ist eine Marmelade von einem Rückruf betroffen. Bei Verzehr besteht Gefahr für die Verbraucher.

Marmelade wird zurückgerufen: Fremdkörper in Produkt entdeckt

Der Hersteller Orkla Foods Danmark informiert über den Rückruf einer Marmelade mit Orangen-Geschmack. In 600-Gramm-Gläsern einer bestimmten Charge wurden im Rahmen von Kontrollen Glassplitter gefunden.

Solche Fremdkörper können zu ernsthaften Verletzungen im Mund- und Rachenraum sowie zu inneren Verletzungen und Blutungen führen. Das Gleiche gilt für Metallstücke, Glasscherben oder Holz- und Kunststoffsplitter. Das Horror-Szenario von inneren Wunden kommt jedoch äußert selten vor. In der Regel wird der Körper problemlos alleine mit dem Fremdkörper fertig, sollte doch einmal etwas verschluckt worden sein.

Rückruf: Marmelade sollte nicht mehr gegessen werden

Dennoch haben Splitter nichts in Lebensmitteln zu suchen und sind häufig der Auslöser von Rückrufen. Zuletzt hat etwa Rewe ein Eigenmarkenprodukt wegen Fremdkörper zurückgerufen. Auch die von dem Rückruf betroffene Marmelade wurde unter anderem bei Rewe verkauft – sie ist jedoch nicht von der Eigenmarke, sondern von dem Hersteller Orkla Foods Danmark.

Diese Marmelade ist von dem Rückruf betroffen:

  • Den Gamle Fabrik Fruchtaufstrich Orange
    Inhalt: 600 Gramm Glas
    Mindesthaltbarkeitsdatum(MHD): 21.02.2023

Marmelade auf keinen Fall verzehren: Rückruf wegen Glassplitter

Verbraucher, die die Marmelade bereits gekauft haben, sollten sie auf keinen Fall essen. Orkla Foods Danmark fordert Kunden stattdessen dazu auf, die Gläser wieder in den Supermarkt zurückzubringen. Der Kaufpreis wird erstattet. Wie das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) mitteilt, gilt der Rückruf allerdings nur in folgenden Bundesländern:

  • Bayern
  • Bremen
  • Hamburg
  • Hessen
  • Niedersachsen
  • Sachsen
  • Schleswig-Holstein
  • Thüringen

Betroffen sind jedoch gleich mehrere Supermärkte, denn die Marmelade wird unter anderem bei Rewe und Kaufland, aber auch in verschiedenen Online-Shops verkauft. Händler hätten die Marmelade aber aus Sicherheitsgründen bereits aus dem Verkauf genommen, heißt es in der Mitteilung des dänischen Unternehmens. Andere Mindesthaltbarkeitsdaten der Marmeladen-Sorte sind nach aktuellem Kenntnisstand nicht vom Rückruf betroffen.


Pierre-Emerick Aubameyang wegen Läsion des Herzens außer Gefecht beim Afrika-Cup

Sind sie nicht alle geimpft? Nach seiner Corona-Infektion vor Beginn des Afrika-Cups muss Gabuns Kapitän Pierre-Emerick Aubameyang vorerst weiter aussetzen. Bei Untersuchungen des früheren Dortmunder Bundesliga-Profis sei eine «Läsion» des Herzens festgestellt worden, teilte der Fußball-Verband Gabuns mit. Eine genauere Diagnose lag zunächst nicht vor.


Unternehmen: Heil will mit Strafverfolgung Gründung von Betriebsräten erleichtern

Bundesarbeitsminister Heil will mit einer Strafrechts-Verschärfung die Bildung von Betriebsräten erleichtern.

Man sehe immer wieder, dass Menschen drangsaliert würden, die eine Arbeitnehmervertretung in Unternehmen gründen wollten, sagte der SPD-Politiker der „Augsburger Allgemeinen“. Deshalb werde er dafür sorgen, dass es Arbeitgeber gegebenenfalls mit der Staatsanwaltschaft zu tun bekämen.

Das Behindern von Betriebsratswahlen ist bereits strafbewehrt. Es handelt sich allerdings um ein Antragsdelikt. Es muss also erst jemand Anzeige erstatten. Nach dem Willen Heils soll künftig auch von Amts wegen ermittelt werden können. Dann reiche es aus, wenn eine Strafverfolgungsbehörde davon Kenntnis erlange, erklärte der Arbeitsminister. Aus Angst um ihren Arbeitsplatz würden sich viele nicht dagegen wehren, dass die Gründung eines Betriebsrats behindert werde.


Präsident von Ghana kündigt den Stopp aller Impfungen an und informiert Bevölkerung über Rockefeller-Plan zur Entvölkerung

Der Präsident von Ghana könnte in naher Zukunft einen Unfall haben.
Er trat gestern im nationalen Fernsehen auf und erzählte allen vom Rockefeller-Plan zur Entvölkerung, vom Ursprung des Virus und kündigte an, dass alle Impfungen gestoppt werden sollen. Das ist Führung!


Niederlande beenden Lockdown – mit Ausnahmen

Die Niederlande beenden nach fast vier Wochen und unter starkem Druck von Unternehmern den strengen CoV-Lockdown. Aber strenge Maßnahmen bleiben. Geschäfte, Friseure und Sportclubs sowie Hochschulen dürfen ab heute wieder öffnen. Das kündigte Premier Mark Rutte heute Abend in Den Haag an. Geschlossen aber bleiben weiter Gaststätten, Museen, Theater und Kinos. Gastwirte und der Kultursektor sind empört.

Angesichts dramatisch steigender Infektionszahlen könnten nicht mehr Sektoren zugleich geöffnet werden, sagte Rutte. „Alles zugleich geht nicht, das Risiko ist zu groß.“ Ende des Monats werde es möglicherweise neue Lockerungen geben.

„Neue Phase der Pandemie“

Gesundheitsminister Ernst Kuipers sprach von einer „neuen Phase der Pandemie“. Die Not bei Bürgern wie Unternehmern sei groß. „Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben.“ Das Risiko einer Überlastung des Gesundheitssystems bleibe aber hoch.

Der Widerstand gegen die harten Maßnahmen hatte in den vergangenen Tagen stark zugenommen. Gastwirte kündigten bereits Proteste für heute an und wollten trotz des Verbots ihre Cafes und Restaurants öffnen. Sie werden vielfach von Bürgermeistern unterstützt. In der südlichen Stadt Valkenburg bei Aachen waren gestern bereits zahlreiche Geschäfte und Gaststätten geöffnet.


Nordkorea – Militärfinanzierung durch Kryptodiebstähle

Mit gestohlenen Kryptowährungen finanziert Nordkorea offenbar seine Atomwaffen- und Raketenprogramme – und das durchaus erfolgreich. Im vergangenen Jahr spülen Cyberangriffe fast satte 400 Millionen US-Dollar in die Kassen.

Die Hacker verwendeten eine Reihe von Techniken, einschließlich Phishing-Mails, Code-Exploits und Malware, um Gelder aus den sogenannten Hot Wallets der Organisationen abzuschöpfen und sie dann in von Nordkorea kontrollierte Adressen zu verschieben, so das Unternehmen.


Nordkorea testete offenbar ballistische Raketen von Zug aus

Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärs zwei Kurzstreckenraketen abgefeuert. Die Geschosse seien in Richtung Osten geflogen und im Meer planmäßig abgestürzt, teilte der Generalstab der südkoreanischen Streitkräfte mit.

Nordkorea hat nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA offenbar gestern ballistische Raketen von einer mobilen Abschussrampe auf einem Zug gestartet. Wie KCNA heute mitteilte, sei eine Abschussübung in der Provinz Nordpyongan abgehalten worden, um die Leistungsfähigkeit des schienengestützten Regiments überprüfen und beurteilen zu können.

Das Land habe das schienengestützte System zum ersten Mal im vergangenen September getestet und erklärte, es sei als möglicher Gegenschlag gegen bedrohliche Kräfte gedacht. Nach Angaben der südkoreanischen Generalstabschefs flogen zwei ballistische Kurzstreckenraketen rund 430 Kilometer weit und erreichten eine maximale Höhe von 36 Kilometern, nachdem sie an der Nordwestküste Nordkoreas in Richtung Osten gestartet waren.

Seit Anfang des Jahres hat Nordkorea in einer ungewöhnlich schnellen Folge von Waffentests drei ballistische Raketen gestartet. Bei den beiden vorangegangenen Starts handelte es sich um Hyperschallraketen, die hohe Geschwindigkeiten erreichen und nach dem Start manövrieren können.

„Harte Reaktion“ auf US-Sanktionen angekündigt

Stunden vor der jüngsten Testübung hat Nordkorea die Vereinigten Staaten für die Verhängung neuer Sanktionen als Reaktion auf die vorangegangenen Raketenstarts scharf kritisiert, sie als Provokation bezeichnet und vor einer harten Reaktion gewarnt. Die US-Regierung verhängte bereits am Mittwoch die ersten Sanktionen gegen Pjöngjang und forderte den UNO-Sicherheitsrat auf, mehrere nordkoreanische Personen und Organisationen auf eine schwarze Liste zu setzen.

Nordkorea sind Tests von Raketen und Atomwaffen nach einer Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen untersagt. Versuche, den international nahezu vollständig isolierten Staat auf diplomatischem Wege davon abzubringen, sind bisher nicht erfolgreich verlaufen.


Russland zerschlägt auf Bitten der USA Hackergruppe Revil

Auf Bitten der USA hat Russland die berüchtigte Hackergruppe Revil aufgelöst. Die illegalen Aktivitäten der Mitglieder der Gruppe seien „nach einer Aufforderung der zuständigen US-Behörden zerschlagen worden“, erklärte der russische Inlandsgeheimdienst FSB heute. Revil stand unter anderem hinter einem spektakulären und folgenschweren Ransomware-Angriff auf die US-Softwarefirma Kaseya im vergangenen Jahr.

Der FSB nahm nach eigenen Angaben Durchsuchungen an 25 Orten in fünf russischen Regionen vor, die sich gegen 14 Verdächtige richteten. Bei den Razzien wurden laut FSB Vermögen in Höhe von umgerechnet 4,8 Mio. Euro sowie 20 Luxusautos beschlagnahmt. Die Behörde veröffentlichte Videos von Festnahmen, äußerte sich aber nicht zur Zahl der Festgenommenen.

USA: „Keine Bedeutung“ für Ukraine-Krise

Eine Vertreterin der US-Regierung äußerte sich „erfreut über diese ersten Maßnahmen“. Unter den Verdächtigen sei auch ein Verantwortlicher für den folgenschweren Hackerangriff auf die Colonial Pipeline im Osten der USA.

Die Regierungsvertreterin, die nicht namentlich genannt werden wollte, stellte zugleich klar, dass Russlands Vorgehen gegen Revil keine Bedeutung für den Umgang mit den wachsenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine habe. „Wir haben immer sehr deutlich gemacht: Wenn Russland noch einmal in die Ukraine einfällt, werden wir es dafür in Zusammenarbeit mit unseren Verbündeten und Partnern einen hohen Preis bezahlen lassen“, sagte die US-Regierungsvertreterin.


Erdbeben der Stärke 2,9 in Ober- und Niederösterreich

In Niederösterreich und Oberösterreich hat heute die Erde gebebt. Dabei wurde laut Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) jeweils eine Magnitude von 2,9 erreicht. Um 0.03 Uhr kam es zu Erschütterungen im Raum Neunkirchen. „Das Beben wurde nahe dem Epizentrum vielfach von der Bevölkerung wahrgenommen“, teilte die ZAMG mit. Um 3.54 Uhr wurden Erdstöße nordwestlich von Linz im Raum Aschach an der Donau (Bezirk Eferding) verzeichnet.

„Schäden an Gebäuden sind keine bekannt und bei dieser Stärke nicht zu erwarten“, hieß es. In der betroffenen Region in Oberösterreich sei das Erdbeben „vereinzelt“ von der Bevölkerung wahrgenommen worden.


Referendum zum ungarischen Kinderschutzgesetz: NGO´s werben für ungültige Stimmen

Budapest. Entgegen dem landläufigen, von den meisten Mainstream-Medien verbreiteten Bild über Ungarn gibt es in dem südosteuropäischen Land demokratische Mitbestimmungmöglichkeiten, von denen der durchschnittliche EU-Europäer nur träumen kann. Eine feste Instanz sind etwa Volksbefragungen zu wichtigen Themen. Weil das Thema Ungarn bewegt, soll im April nun eine Volksabstimmung zum im Westen umstrittenen ungarischen Kinderschutzgesetz stattfinden.

Einige Nichtregierungsorganisationen offenbaren vor diesem Hintergrund ein seltsamtes Demokratieverständnis: sie rufen dazu auf, ungültige Stimmen abzugeben, „damit wir alle in Ungarn in Sicherheit und Gleichheit leben können“.

Die Organisationen, unter ihnen neben Amnesty International und dem Ungarischen Helsinki-Komitee vor allem LGBTIQ-Organisationen, argumentieren in einer Erklärung: „Die Volkabstimmung ist aus zwei Gründen besonders gemein. Einerseits wird in der Formulierung der Fragen die Vorstellung erweckt, daß die Jugendlichen dadurch verletzt werden, wenn sie etwas über die sexuellen Minderheiten erfahren, andererseits verletzt sie die Würde der LGBTIQ-Menschen.“ Durch eine ungültige Stimmabgabe soll nun erreicht werden, daß das Referendum das erforderliche Quorum an teilnehmenden Wählern nicht erreicht und damit ungültig wird.

Bei der Volksabstimmung zum Kinderschutz werden dem ungarischen Souverän folgende Fragen vorgelegt:

„Sind Sie dafür, daß Kinder in öffentlichen Schulen ohne elterliche Zustimmung an einem Unterricht über sexuelle Orientierungen teilnehmen?

Sind Sie dafür, daß Kindern Informationen über geschlechtsangleichende Behandlungen gegeben werden?

Sind Sie dafür, daß Medieninhalte sexueller Natur, die sich auf die Entwicklung von Kindern auswirken, ihnen ohne Einschränkungen präsentiert werden dürfen?

Sind Sie dafür, daß Medieninhalte, die Geschlechtsumwandlungen darstellen, Kindern gezeigt werden?“ (mü)


Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.01.2022

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Französische EU-Ratspräsidentschaft: Brüssel öffnet Afrika die Tore

14. Januar 2022
Französische EU-Ratspräsidentschaft: Brüssel öffnet Afrika die Tore
INTERNATIONAL

Brüssel. Nicht nur die neue Bundesregierung, auch die EU setzt im neuen Jahr verstärkt auf Zuwanderung. Von den Mainstream-Medien wenig beachtet, hat die EU mit Beginn der französischen Ratspräsidentschaft bislang geltende Einreiseverbote für eine Reihe afrikanischer Länder aufgehoben. Offiziell soll damit ein „diplomatisches Hindernis“ für das nächste Gipfeltreffen zwischen der EU und der Afrikanischen Union im Februar beseitigt werden. Darüber hinaus soll aber nichts weniger als eine „strategische Partnerschaft“ zwischen den beiden Blöcken etabliert werden.

Betroffen sind von den neuen Reisemöglichkeiten Bürger aus Botswana, Eswatini, Lesotho, Mosambik, Namibia, Südafrika und Simbabwe.

Die französische EU-Ratspräsidentschaft hat außerdem angekündigt, daß im Vorfeld des Gipfels im Februar zwei afrikanische Politiker zu einer Arbeitssitzung im Rahmen des informellen Treffens der EU-Außenminister Ende dieser Woche in Brest eingeladen werden – Moussa Faki Mahamat, Vorsitzender der Kommission der Afrikanischen Union, und der senegalesische Außenminister Aissata Tall Sall. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 14.01.2022

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Präsident von Ghana kündigt den Stopp aller Impfungen an und informiert Bevölkerung über Rockefeller-Plan zur Entvölkerung

Nana Addo Dankwa Akufo-Addo

Der Präsident von Ghana könnte in naher Zukunft einen Unfall haben.
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Habeck macht ernst: „Verstärkte Zuwanderung, und zwar in allen Bereichen“

14. Januar 2022
Habeck macht ernst: „Verstärkte Zuwanderung, und zwar in allen Bereichen“
NATIONAL
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Berlin. Das überrascht nicht wirklich: bei seinem ersten Auftritt als neuer Bundeswirtschafts- (und Klimaschutz-)Minister hat sich Ressortchef Robert Habeck (Grüne) unverklausuliert zu noch mehr Zuwanderung bekannt. Um zu verhindern, daß Arbeitskräftemangel die Produktivität untergräbt und den Erfolg der Energiewende gefährdet, brauche Deutschland mehr Zuwanderung, argumentierte Habeck.

„Wir haben heute 390.000 offene Arbeitsplätze und erwarten einen Hochlauf auf bis zu einer Million und drüber“, sagte der Minister. Es werde „echte Produktivitätsprobleme“ geben, wenn diese Lücke nicht geschlossen werde.

Dazu seien eine Reihe von Maßnahmen nötig: Qualifizierung und Weiterbildung müßten intensiver gefördert und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie besser gewährleistet werden. Und: es brauche „verstärkte Zuwanderung, und zwar in allen Bereichen, für Ingenieure wie für Handwerker wie für Pflegekräfte. Das muß organisiert werden“, unterstrich Habeck, der auch Vizekanzler ist. (rk)

Überraschend sind diese Aussagen nicht: bereits im Koalitionsvertrag der neuen Ampel-Regierung findet sich ein klares Bekenntnis zur Bundesrepublik als „vielfältige[r] Einwanderungsgesellschaft“.

Um Deutschland attraktiver für Einwanderer zu machen, hat sich die Ampel im Koalitionsvertrag auf einige umstrittene Ansätze festgelegt. Habeck nannte hierbei insbesondere den sogenannten „Spurwechsel“, der es Personen mit Asylstatus erlaube, in den regulären Arbeitsmarkt zu wechseln. Zudem soll das deutsche Einwanderungsrecht weiter reformiert und zusätzlich eine „Chancenkarte“ als zweite Säule zusätzlich zum Einwanderungsrecht eingeführt werden. Dadurch soll die Einwanderung für „Fachkräfte“ auf der Basis eines Punktesystems erleichtert werden. (st)

Bildquelle: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Quelle: zuerst.de vom 14.01.2022

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Unternehmen – Heil will mit Strafverfolgung Gründung von Betriebsräten erleichtern

Bundesarbeitsminister Heil will mit einer Strafrechts-Verschärfung die Bildung von Betriebsräten erleichtern.

15.01.2022Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD)

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) (picture alliance/dpa/Gregor Bauernfeind)

Man sehe immer wieder, dass Menschen drangsaliert würden, die eine Arbeitnehmervertretung in Unternehmen gründen wollten, sagte der SPD-Politiker der „Augsburger Allgemeinen“. Deshalb werde er dafür sorgen, dass es Arbeitgeber gegebenenfalls mit der Staatsanwaltschaft zu tun bekämen.

Das Behindern von Betriebsratswahlen ist bereits strafbewehrt. Es handelt sich allerdings um ein Antragsdelikt. Es muss also erst jemand Anzeige erstatten. Nach dem Willen Heils soll künftig auch von Amts wegen ermittelt werden können. Dann reiche es aus, wenn eine Strafverfolgungsbehörde davon Kenntnis erlange, erklärte der Arbeitsminister. Aus Angst um ihren Arbeitsplatz würden sich viele nicht dagegen wehren, dass die Gründung eines Betriebsrats behindert werde.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.01.2022

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X22 Report vom 13.1.2022 – Alle Kräfte [Ausland][Inland] eingesetzt – Schachmatt – Wann tut ein Vogel singen? – Episode 2676b

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.01.2022

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