Jo Conrad unterhält sich mit Peter Frühwald über die rechtlichen Möglichkeiten, sich im System behaupten zu können, auch wenn es immer restriktiver zu werden scheint. Das Wissen um die Rechtskreise, den Unterschied von Mensch und Person und den jeweiligen Status sollte man auf jeden Fall verstehen, um nicht unterzugehen.
Leipzig – Bereits ab 2017 wurden auf Veranlassung von Wladimir Putin die Archive in Russland über die erbeuteten Dokumente geöffnet und die Dokumente für die Forscher und die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Nachfolgend veröffentlichen wir heute nochmal den Link zu den Archiven.
DEUTSCH-RUSSISCHES PROJEKT
ZUR DIGITALISIERUNG DEUTSCHER DOKUMENTE
IN ARCHIVEN DER RUSSISCHEN FÖDERATION
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.04.2022
Die Zensur der EU hemmt die Berichterstattung der russischen Sender seit heute 02.03.2022!
Update 15.04.2022:
Mittlerweile werden die russischen Sender überall in der EU mit einem Geoblocking im Internet versehen und auch die RT Seite von den Diensten massivst gestört. Die Krönung hat Österreich seit gestern vollzogen: Verbreiten von ‚RT‘ oder ‚Sputnik News’ Inhalten auch auf Telegram in Österreich strafbar.
«(..) Eine diesbezügliche Novelle des audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes (AMD-G) trat heute, Donnerstag, in Kraft, wie in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Relevant ist das für die von der EU verhängte Sperre der russischen Staatsmedien RT und Sputnik. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro.
Unter Strafe steht die technische Verbreitung von Sputnik und RT in verschiedenen Sprachversionen als auch das Anbieten der Inhalte in und auf allen Rundfunk-, Abruf- sowie Streaming-Plattformen einschließlich Social Media. Auch wissentliche Umgehungsversuche werden sanktioniert.(..)»
Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.
Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!
Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!
Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!
Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:
Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.
Kriegslist Nr 1:
Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:
„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.
Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!
Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.
Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.
Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.
Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!
Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:
Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!
Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!
Und das gilt bis heute so.
Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!
Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!
Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).
Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:
So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.
Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020
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Ein Spiegelbericht aus dem Jahre 1954 zeigt die mangelnde Souveranität der Bundesrepublik Deutschland und bestätigt das Besatzungsstatut.
Der Bericht bestätigt auch die Äußerung von Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Day in Frankfurt am 18.11.2011:
Deutschland sei seit dem 08.05.1945 zu keinem Zeitpunkt souverän:
Vom 08.05.1945 bis 1949 wurden die Deutschen direkt durch die Alliierten verwaltet. 1949 kamen die Alliierten Siegermächte auf die Idee, es ist geschickter wenn die Deutschen von Deutschen in ihrem Auftrag verwaltet werden und so wurden die Besatzungsverwaltungen Bundesrepublik Deutschland und DDR gebildet.
Am 23. Oktober 1954 wurde durch den Geschäftsführer der West-Alliierten (Bundeskanzler) Dr. Konrad Adenauer (CDU) das Protokoll über die „Beendigung des Besatzungsregime unterzeichnet“. Dies brachte auch keine Souveranität. Die Alliierten haben und hatten das sagen weiterhin.
Der Spiegel fasste in einem bedeutsamen Artikel zusammen was die Besatzungsmächte dürfen und was wir Deutschen dürfen bzw. nicht dürfen:
Dr. Konrad Adenauer, CDU (1954)
1990 wurde dann der Deutsche Boden durch die Alliierten freigegeben:
Artikel 7 Abs. 2 Zwei-plus-Vier-Vertrag
Artikel 7
(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst. (2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.
Was ist das Vereinte Deutschland:
Shaef-Gesetz-Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 Buchstabe e:
Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat.
Und es wurde eine neue Besatzungsverwaltung gegründet: Aus Bundesrepublik Deutschland alt und DDR wurde die Bundesrepublik Deutschland neu:
Wir lesen seitdem 29.09.1990 im Grundgesetz:
Art 133 Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein
Art 120 (1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.
Art 123 (1) Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetze nicht widerspricht. (2) Die vom Deutschen Reich abgeschlossenen Staatsverträge, die sich auf Gegenstände beziehen, für die nach diesem Grundgesetze die Landesgesetzgebung zuständig ist, bleiben, wenn sie nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen gültig sind und fortgelten, unter Vorbehalt aller Rechte und Einwendungen der Beteiligten in Kraft, bis neue Staatsverträge durch die nach diesem Grundgesetze zuständigen Stellen abgeschlossen werden oder ihre Beendigung auf Grund der in ihnen enthaltenen Bestimmungen anderweitig erfolgt.
Besatzungsrecht gilt also unverändert weiter, was auch 1990 vereinbart wurde:
Die Bundesregierung hat dies auch auf Anfrage bestätigt:
Auch der amtierende Geschäftsführer der Alliierten, Joachim Gauck (Bundespräsident) bestätigte jüngst das die Haager Landkriegsordnung und damit das Besatzungsstatut gilt.
Auch weis jeder Bewohner in Deutschland, nach Auffassung der Alliierten, das dem so ist:
Ich denke nach diesem aufklärenden Artikel dürfte dem letzten die Kriegslist der Alliierten in Deutschland aufgefallen sein (Artikel 24 Haager Landkriegsordnung):
Artikel 24. Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.09.2016
Nachdem heute morgen unser erster Bericht zu Dresden am 13.02.1945 auf merkwürdige Art und Weise verschwunden ist hier der zweite Anlauf das Kriegsverbrechen der Alliierten aufzuzeigen:
In der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 verbrannten in Dresden mindestens 500.000, wahrscheinlich aber bis zu einer Million unschuldiger, ahnungs- und schutzloser deutscher Zivilisten – Alte, Kranke, Frauen, Kinder, Babies – lebendig in einer von Briten und Amerikanern inszenierten Feuerhölle. In der Stadt Dresden hielten sich über 1,2 Millionen Menschen auf. Viele zehntausende Opfer wurden bei 1.600 Grad innerhalb weniger Sekunden zu Asche verbrannt.
Am 13.02.1945 fanden wahrscheinlich bis zu 1.000.000 meist Deutsche Menschen den Tod. Das Verbrechen der Alliierten, das gegen alle Rechte des Völkerrechts verstoßen hat wurde im Laufe der Jahre immer weiter geschönt. Sprach der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden noch von 202.040 Toten bis zum 2.3.45 abends, waren es im Jahre 19.06.1963 im Spiegel (wurde vom britischen Geheimdienst gegründet) noch 135.000 Tote. Heute sine es nur noch 25.000 Deutsche in der offiziellen Lesart. Naja Geschichte wird immer von den Siegern geschrieben. Das war bereits im Römischen Reich in der Propaganda so.
Nachfolgend zeigen wir die Realität auf und Gedenken der Opfer dieses völkerrechtlichen Verbrechens:
Vorgeschichte
Seit 1813 war Dresden weitgehend von den Zerstörungen durch Kämpfe verschont geblieben.
Um so furchtbarer schlug der von Deutschland ausgelöste Krieg auf die Zivilbevölkerung zurück.
In Dresden hielt sich hartnäckig der Glaube an die Schonung der Kunststadt.
1944 entwickelten amerikanische und britische Militärs das Konzept einer „Aktion Donnerschlag“, mit der die deutsche Kampfmoral durch den Angriff auf eine bisher unversehrte Großstadt geschwächt werden sollte.
Winston Churchill ordnete für den Zeitraum der Konferenz von Jalta den Angriff auf Dresden an, der wegen ungünstigen meterologischen Bedingungen verschoben wurde.
13. Februar 1945
Am Morgen des 13. Februar 1945 befahlen die amerikanischen und britischen Stabschefs aufgrund der vorliegenden Wettermeldungen die Startvorbereitungen für die folgende Nacht, die Nacht zwischen Faschingsdienstag und Aschermittwoch. Am Abend des 13. Februar 1945 steigen 244 Lancaster-Maschinen und neun Mosquito-Kampfflugzeuge der 5. Bomberflotte der Royal Air Force von ihrem Stützpunkt in Südengland auf. Codname der Mission: „Chevin“.21.39 Uhr: In Dresden wird Fliegeralarm ausgelöst.21.45 Uhr: Der Rundfunksprecher aus Dresden meldet den Anflug starker Kampfverbände.22.00 Uhr: Die erste Markierungsbombe fällt über dem Stadion im Ostragehege. Die Mosquito-Maschinen markieren im Tiefflug das Zielgebiet.22.11 Uhr: Der Masterbomber gibt das Signal zum Angriff.22.13 Uhr: Der Bombenabwurf auf Dresden beginnt.
Er dauert 24 Minuten und setzt die gesamte Innenstadt in Flammen.14. Februar 1945
01.23 Uhr bis 01.54 Uhr: Die zweite Angriffswelle rollt auf Dresden. Diesmal werfen 529 Bomber ihre tödliche Fracht über Dresden ab. Dresden brennt auf einer Fläche von 15 Quadratkilometern.Insgesamt werden bei den ersten beiden Angriffen 650.000 Stabbrandbomben, 529 Luftminen und 1.800 Sprengbomben über Dresden abgeworfen.12.17 Uhr: 311 Liberator-Bomber der amerikanischen Luftwaffe fliegen einen zehnminütigen Angriff auf die zerstörte Stadt.Ihre Ziele sind vor allem wichtige Verkehrseinrichtungen.Die Bomber werfen 1.800 Sprengbomben und 136.800 Stabbrandbomben ab.Einige Maschinen fliegen Scheinangriffe auf andere Städte, darunter Prag.Von den über 1400 eingesetzten Flugzeugen kehren nur sechs nicht zurück.Gegen Mittag fällt die völlig ausgebrannte Kuppel der Frauenkirche in sich zusammen.15. Februar 1945
Zwischen 11.51 Uhr und 12.01 Uhr: Erneuter Angriff der 8. US-Luftflotte. Es werden nochmals 3.700 Sprengbomben abgeworfen. Dresden brennt für vier Tage und Nächte. Weitere Angriffe folgen am 2. März und am 17. April 1945.Die Leichen wurden auf dem Altmarkt und im Krematorium Tolkewitz verbrannt und auf dem Heidefriedhof der Erde übergeben.An der Gedenktafel auf dem Heidefriedhof findet alljährlich eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer statt.Otto Dix erinnert sich seines ersten Besuchs nach Kriegsende:
„Diese Trümmerwelt, die an Pompeji erinnert, würde mich völlig deprimiert haben, hätte ich nicht gesehen, welch reger und nimmermüder Geist und Aufbauwille hier am Werke sind.“
Nun wollen wir Augenzeugenberichte zu Wort kommen lassen:
Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabsoffiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. Matthes, seinerzeit Verwaltungsdirektor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“
( Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des ‚Bautzen-Komitee e.V.‘ erläuterte dies am 12.2.1995 in der Welt auf Seite: 8)Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer schreibt,
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13.2.1945 forderte alleine etwa 250.000 Tote.“
(DEUTSCHLAND HEUTE, Herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, Seite 154)Die Stadt Dresden führt dazu in einem Schreiben aus:
„Gesicherten Angaben der Dresdner Ordnungspolizei zufolge wurden bis zum 2.3.1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermissten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein …“
(Bearbeiter: Hitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31.7.1992)Der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden:
„Bis zum 2.3.45 abends wurden 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Es ist damit zu rechnen, dass die Zahl auf 250.000 Tote ansteigen wird. […] Für den Befehlshaber der Ordnungspolizei: Der Chef des Stabes Grosse, Oberst der Schutzpolizei.“
„Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“
Churchill: (Minute by A.P.S. of S. – Air Chief Marshal Sir Wilfrid Freeman – Jan 26, 1945 in „Air Historical Branch file CMS.608“)File:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpg
Dresden: Blick vom Rathausturm nach der Bombardierung am 14. Februar 1945 (wikipedia)Den wohl bermerkenswertesten Recherche-Bericht hat Norbert Knobloch am 13.02.2013 auf MMNews gebracht:von Norbert KnoblochKurz vor Kriegsende, praktisch nach Einstellung der Kampfhandlungen durch die geschlagene deutsche Wehrmacht, verwandelten die anglo-amerikanischen Luftstreitkräfte in vier heimtückischen Angriffen die Stadt Dresden in eine Feuerhölle, die Hiroshima und Nagasaki in nichts nachstand.Mit einem Regen aus Spreng-, Phosphor- und Brandbomben, die orkanartige Feuerstürme mit Temperaturen von 1.600 º Celsius verursachten, wurden mindestens 500.000 Zivilisten, Verwundete, Vertriebene und Flüchtlinge aus dem Osten des Deutschen Reiches, die nach langen Trecks Schutz im deutschen „Elbflorenz“ gesucht hatten, unter furchtbaren Qualen lebendig gebraten und eingeäschert. Nachdem in der Nacht die Masse dieser ahnungs- und wehrlosen Menschen zu lebenden Fackeln entzündet, von giftigen Rauchgasen erstickt und zu Brandleichen von der Größe eines Hundes verschmort worden waren, wurden am Morgen des folgenden Tages Zehntausende Überlebender im Großen Garten u. auf den Elbwiesen von Tieffliegern eiskalt zusammengeschossen und niedergemäht. In Dresden, einer der schönsten und kulturell bedeutendsten Städte Deutschlands, Europas u. der Welt, hatten sich zu den rund 600.000 Einwohnern etwa noch einmal so viele Vertriebene und Flüchtlinge eingefunden und aufgehalten. Die bis zu diesem Tag weitgehend verschont gebliebene und zur „Lazarettstadt“ erklärte Metropole verfügte über keine Flugabwehr oder Verteidigungsmöglichkeit; Militär war nicht stationiert. Das war auch den Alliierten bekannt; zudem waren die Dächer mit dem Roten Kreuz markiert.Auch war Dresden kein militärisches Ziel. So zitierte der britische Historiker David Irving am 13. Februar 1990 anläßlich des Gedenkens an die Opfer zum 45. Jahrestag dieses Kriegsverbrechens der Alliierten im Dresdner Kulturpalast den Kriegstreiber und Kriegsverbrecher Winston L. S. Churchill:
„Ich will keine Vorschläge hören, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können; ich will Vorschläge hören, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“ (nach Marshal Sir Wilfrid Freeman; 26. Januar 1945)1)Von 22:09 bis 22:35 des 13. Februar kam es zum ersten “Thunderclap” (“Donnerschlag”), wie die alliierten Bomberverbände ihren Terrorangriff zynisch-makaber nannten. Die britischen Bomber der Royal Air Force (Königliche Luftwaffe) warfen zunächst 3000 Spreng-bomben auf die Innenstadt. Unmittelbar danach wurden rund 170.000 Stabbrandbomben und 4.500 Flammenstrahlbomben auf die Stadt abgeworfen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es vielen Menschen gelungen, sich in den Kellern vor dem Bombenhagel der Alliierten in Sicherheit zu bringen. Nach der scheinbaren Beendigung des Luftangriffs verließen sie die überhitzten Keller der brennenden, zerstörten Häuser und begaben sich auf die Straßen ins Freie.
Doch die britischen Bomber kehrten etwa zwei Stunden nach Beendigung des ersten Angriffs ohne Vorwarnung zurück: Von 1:22 bis 1:54 morgens des 14. Februar rollte die zweite, noch fürchterlichere Angriffswelle. Zunächst detonierten 4.500 über der Innenstadt abgeworfene Sprengbomben, die unzählige Häuser zum Einsturz brachten und Tausende von Menschen unter ihren Trümmern lebendig begruben; es folgten 570.000 Stabbrandbomben, die die Stadt in eine einzige Flammenhölle verwandelten. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Briten eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, da sie bewußt und gezielt den am dichtesten von Zivilbevölkerung bewohnten Stadtkern bombardiert und völlig zerstört hatten. Das wichtigste militärische Ziel, der Hauptbahnhof, lag etwa 1,5 Kilometer davon entfernt.Dorthin hatten sich Zehntausende Ausgebombter geflüchtet. Die Gleise, die weitgehend unbeschädigt geblieben waren, waren mit Hunderten von überfüllten Eisenbahn-Waggons verstopft, so daß sich eine riesige Menschenmenge auf engstem Raum angesammelt hatte. Und genau auf diese ungeschützten Menschenmassen ließen die britischen Bomber nun Tonnen von Brand-, Flüssigkeits- und Phosphorbomben niederregnen. Der brennende Phosphor klebte auf der Haut der vor Angst und Schmerzen brüllenden Menschen und war nicht zu löschen. Viele Menschen sprangen panisch in die Elbe, doch Phosphor brennt auch unter Wasser. Einige versuchten daher verzweifelt, sich mit Erde zu bedecken oder einzugraben, doch sobald ein Körperteil mit dem Sauerstoff der Luft in Berührung kam, entzündete sich der Phosphor sofort wieder. Die Gleise, die Bahnsteige und die nähere Umgebung des Bahnhofs waren mit Tausenden Verbrennender, Sterbender und Toter übersät.
In diesem höllischen Inferno der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 wurden binnen 15 Stunden mindestens 330.000 unschuldige, ahnungs- u. schutzlose deutsche Zivilisten lebendig verbrannt u. zu Asche verglüht oder auf die Größe eines Hundes verschmort. (Internationales Rotes Kreuz, Report oft the Joint Relief 1941 – 1946, Bericht über die Bombardements des Zweiten Weltkrieges) Insgesamt waren 7.500 t (siebentausendfünfhundert Tonnen) Bomben, davon über 700.000 Brandbomben, auf Dresden abgeworfen worden! Auf jeweils zwei Einwohner kam also mehr als eine Brandbombe!DIE WELT am 3. März 1995 auf Seite 8: „Als die Städte zu Krematorien wurden“
„(…) Professor Dietmar Hosser vom Institut für Baustoffe, Massivbau und Brandschutz hält es für wahrscheinlich, daß oberirdisch Temperaturen bis zu 1600 Grad geherrscht haben. (…) Am Dresdner Altmarkt fanden sie in ausgegrabenen Kellern drei Meter unter Straßenniveau Verfärbungen des Sandsteins von Weißbeige nach Rot. Partienweise ist der Stein verglast. (…) Der Berliner Archäologe Uwe Müller: Wir können daraus erkennen, daß Temperaturen von 1300 bis 1400 Grad und Sauerstoffmangel geherrscht haben…, daß oberirdisch sogar noch weit höhere Temperaturen von bis zu 1600 Grad geherrscht haben…, daß von den Menschen nur Asche übrig blieb.“2)
Die total zerstörte Fläche der Stadt betrug 7 mal 4 Kilometer. Die Flammenhölle tobte vier Tage und vier Nächte und verschonte in diesem Gebiet kein einziges Haus. Im Stadtzentrum brannte der Asphalt der Straßen und warf blubbernde Blasen. Die Hitze war so groß, daß die Piloten in ihren Kampfbombern sie noch in 1000 Meter (einem Kilometer) Höhe spürten. Der Feuersturm war noch am folgenden und darauffolgenden Tag so stark, daß man auf den abgelegenen Elbbrücken auf dem Boden kriechen mußte, um nicht von dem Sog des Hitzewirbels erfaßt u. in die Flammen gerissen zu werden. (DIE WELT, 3. März 1995, S. 8)3)Zehntausende Dresdner, die die Nacht wie durch ein Wunder überlebt hatten, flüchteten sich in den Großen Garten und auf die Elbwiesen. Dort wähnten sie sich sicher – ein tragischer Trugschluß. Denn in einem dritten Angriff von 12:15 bis 12:25 warfen über 760 Maschinen der 8. U.S.-Luftflotte 1.500 Sprengbomben und mehr als 50.000 Stabbrandbomben auf diese schutzlosen, überwiegend verwundeten Greise, Frauen und Kinder ab. Danach gingen etwa 200 Jagdbomber zum Tieffliegerangriff über und mähten mit Bord-Maschinengewehren alle noch lebenden Menschen nieder. Die Maschinen flogen teilweise so tief, daß eine in das Wrack eines Lastwagens raste und explodierte.Der vierte Angriff erfolgte am 15. Februar von 12:10 bis 12:50 mit etwa 900 Sprengbomben und rund 50.000 Stabbrandbomben. Danach hatte die historische Stadt Dresden aufgehört zu existieren:
„Dresden? Das gibt es nicht mehr.“ (Arthur T. Harris, Oberbefehlshaber der britischen Bomberverbände für Dresden; zit. n. WELT AM SONNTAG, 5. Feb. 1995, S. 23) Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des „Bautzen-Komitee e. V.“, hielt in einem Artikel für die Zeitung DIE WELT (Seite 8) am 12. Februar 1995 fest:
„Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabs-Offiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. Eberhard Matthes, seinerzeit Verwaltungs-Direktor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 Tote teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“4)Doch ca. noch einmal soviel Tote konnten überhaupt nicht erfaßt werden, weil von ihnen nicht mehr als ein Häuflein Asche übrig war. (Die Zahl ergibt sich aus der Einwohnerzahl abzüglich der Zahl der erfaßten Toten und der Zahl der Überlebenden) Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer bestätigte diese Zahlen:
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13. Februar 1945 forderte allein mindestens 250.000 Tote.“ (Deutschland Heute, hrsg. vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, S. 154)5)Die Stadt Dresden gab 1992 eine zurückhaltende offizielle Meldung heraus: „Gesicherten Angaben der Dresdner Ordungs-Polizei zufolge wurden bis zum 20. März 1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder, geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermißten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein…“ (Bearbeiter: Mitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31. 7. 1992)6)Mit diesem vierfachen, völkerrechtswidrigen Terror-Schlag (s. Haager Landkriegsordnung) der Alliierten wurden auch unersetzliche Kultur-Schätze zerstört und vernichtet: der „Dresdner Zwinger“, die Frauenkirche, die Sophienkirche, das Schloß, die Semper-Oper, das „Grüne Gewölbe“, das „Italienische Dorf“, das Palais Cosel, Schloß Bellevue, Schloß Belvedere etc. Das „Japanische Palais“, die größte und wertvollste Bibliothek ganz Sachsens, war total ausgebrannt. Von dem historischen Rathaus stand nur noch ein verkohltes Gerippe.7)
Bei diesem von den Alliierten schamlos so genannten ethnic cleansing (ethnische Säuberung) handelte es sich keineswegs um eine Ausnahme, sondern um die methodische Umsetzung eines von Churchills deutschem „Luftkriegs-Berater“ Frederick A. Lindemann penibel ausgetüftelten Planes zur systematischen Flächenbombardierung aller deutscher Städte.8) Der Brite Churchill wollte im Rahmen des fabrikmäßig geplanten und durchgeführten Ausrottungskrieges gegen das verhaßte Deutsche Volk buchstäblich jedes einzelne Haus in jeder deutschen Stadt zerstören:
„Wenn es sein muß, hoffen wir, fast jedes Haus in jeder deutschen Stadt zerstören zu können.“ (DIE WELT, 11. Februar 2005, S. 27)9)Die Alliierten gingen dabei schematisch-chirurgisch vor, wie z. B. die Zerstörung Stettins im August 1944 mit gezielten Treffern auf Wohngebiete und historische Bauten aufzeigt. Zuerst wurden stets Luftminen und Sprengbomben, danach Phosphor-Kanister und Brandbomben abgeworfen. Die tödliche Taktik verfehlte ihre mörderische Wirkung nie: um sich zu retten, kletterten die Menschen aus den zertrümmerten Kellergewölben der einstürzenden Häuser ins Freie, wurden jedoch draußen von dem brausenden Feuersturm sofort in lebende Fackeln verwandelt.10)
In diesem Zusammenhang müssen neben weiteren auch die kriegs- und völkerrechtswidrigen Bombardierungen und Zerstörungen der deutschen Städte Kiel, Neumünster, Stralsund, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Hamburg, Neubrandenburg, Bremen, Hannover, Osnabrück, Hildesheim, Braunschweig, Magdeburg, Berlin, Potsdam, Leipzig, Chemnitz, Frankfurt / Oder, Münster, Krefeld, Mönchengladbach, Oberhausen, Duisburg, Gelsenkirchen, Düssel-dorf, Wuppertal, Aachen, Düren, Bonn, Köln, Siegen, Koblenz, Trier, Aschaffenburg, Bingen, Bad Kreuznach, Mainz, Worms, Kaiserslautern, Pirmasens, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart, Freiburg i. Br., Friedrichshafen, Ulm, München, Augsburg, Heilbronn, Nürnberg, Ingolstadt, Bayreuth, Mannheim, Ludwigshafen, Darmstadt, Offenbach, Frankfurt / Main, Gießen, Schweinfurt, Würzburg, Kassel, um nur einige zu nennen, aufgeführt werden, die keinerlei militärisch-strategischen Nutzen hatten, sondern ausschließlich dem von wütendem Haß motivierten Massenmord an Deutschen und der völligen Vernichtung Deutschlands dienten.Der österreichische Historiker und Luftkriegs-Experte Maximilian Czesany hat nur die gröbsten der von den Briten und Amerikanern mit diesen teuflischen Terror-Schlägen verübten Kriegsverbrechen aufgezählt: „Mit ihrer Luftkriegsführung verletzten die U.S.A. und Großbritannien die folgenden von ihnen erst Jahrzehnte zuvor ratifizierten Bestimmungen und Normen des Kriegsrechtes: 1. Die allgemeinen Grundsätze des Kriegsrechtes, wonach militärische Kampfhandlungen direkt nur gegen Kombattanten (…) und militärische Objekte gerichtet werden dürfen und alle Kampfmittel verboten sind, die unnötige Leiden oder Schäden verursachen. 2. Der Artikel 27 HLKO [Haager Landkriegsordnung], demzufolge verschiedene Gebäude und historische Bauten, wie Kirchen, Lazarette, Denkmale u. a., soviel wie möglich zu schonen sind, wenn diese nicht militärische Verwendung finden; der Artikel 46 HLKO, wonach das Leben der Bürger und deren Privateigentum zu achten sind. 3. Das Genfer Protokoll von 1925, welches u. a. die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Gasen, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.“11)Der versuchte Völkermord am Deutschen Volk zerstörte „80 Prozent aller deutschen Städte mit jeweils mehr als 100.000 Einwohnern.“ Die alliierten Kriegsverbrecher (Briten und Amerikaner) luden „40.000 Tonnen Bomben im Jahre 1942, 120.000 Tonnen Bomben im Jahre 1943, 650.000 Tonnen Bomben im Jahre 1944 und in den vier letzten Kriegsmonaten des Jahres 1945 nochmals 500.000 Tonnen Bomben“ auf die schutzlose Zivilbevölkerung in den verteidigungsunfähigen deutschen Städten ab. (DIE WELT, 11. Februar 1995, S. G 1)12)Der amerikanische Kriegsgefangene Kurt Vonnegut beschrieb als Augenzeuge die Hölle in seinem Anti-Kriegsbuch Slaughterhouse Five („Schlachthof 5“), das in den U.S.A. verboten (sic!) wurde:
„Ja, Dresden wurde von euch Engländern vernichtet. Ihr habt die Stadt nieder-gebrannt, ihr habt »Elbflorenz« in eine einzige Flammensäule verwandelt. In diesem Feuersturm, in dieser gigantischen Feuersbrunst, starben mehr Menschen als in Hiroshima und Nagasaki zusammen.“ (The Independent, London, 20. Dezember 2001, S. 19)13)Um im umerzogenen, „politisch korrekten“ Nachkriegs-Deutschland die Wahrheit über die Verbrechen von Ausländern an Deutschen zu erfahren, muß man ausländische Medien lesen, z. B. die englische Ausgabe einer spanischen Tageszeitung: „Es gibt keinen Zweifel, Dresden ist die größte Katastrophe und Tragödie in der europäischen Geschichte, mit Hundertausenden von getöteten Frauen und Kindern und auch vernichteten Strukturen von unschätzbarem kulturellem Wert. Während eines Historiker-Kongresses in Tübingen im Jahre 1968, an dem sehr bekannte Historiker aus England, den U.S.A., Frankreich und Deutschland teilnahmen, ist man einstimmig zu folgenden Ergebnissen gekommen: 1) England und die U.S.A. bevorzugten die Vorgehensweise vom strategischen Bombardement auf Städte, während Deutschland und Frankreich die Luftwaffe als eine Art Artillerie zur Unterstützung der Bodentruppen ansahen (Blitzkrieg) und ausnahmslos militärische Ziele auswählten. 2) Das war der Grund, weshalb bereits 1939 zivile Ziele von der Royal Air Force in Deutschland zerbombt wurden. Als die Deutschen Canterbury und Bath bombardierten, erklärten sie ausdrücklich, daß dies die Vergeltung (…) für Verbrechen der Engländer gemäß der Haager Konvention waren. 3) Guernica, Warschau und Rotterdam waren allesamt militärische Ziele innerhalb der Kampfzone. 4) Alle Historiker sind sich auch darüber völlig einig, daß strategische Bombardierungen auf rein zivile Städte und Stadtgebiete in absolutem Gegensatz zur Haager Konvention stehen und es sich dabei um Kriegsverbrechen handelt.“ (Göran Holming, Major a. D. der schwedischen Armee, in: SUR, 3. März 1995, S. 8)14)Quellen:
Götz Bergander, „Dresden im Luftkrieg“, Flechsig, 1998
Matthias Gretzschel, „Als Dresden im Feuersturm versank“, Ellert & Richter, 2006
Wolfgang Hackert, „Bombenlügen. Richtigstellung zum Terrorangriff auf Dresden.“, Verlag libergraphix, Gröditz 2011
David Irving, „Der Untergang Dresdens“, Ullstein Verlag, Berlin 1994
Walter Kempowski, „Der rote Hahn. Dresden im Februar 1945.“, Wilhelm Goldmann Verlag, München 2001
Franz Kurowski, „Bomben über Dresden“, Tosa Verlag, Wien 2001
Franz Kurowski, „Dresden, Februar 1945“, Tosa Verlag, Wien 2003
Dr. Claus Nordbruch, „Der deutsche Aderlaß. Wiedergutmachung an Deutschland und Entschädigung für Deutsche.“, Grabert-Verlag, Tübingen 2001, 2. Auflage 2003, S. 91 ff.
Dr. Wolfgang Schaarschmidt, „Dresden 1945. Daten, Fakten, Opfer.“, Ares-Verlag, Graz 2010
Michael Schmidt, „Der Untergang des alten Dresden in der Bombennacht vom 13./14. Februar 1945“, Sonnenblumen-Verlag, 2005
Frederick Taylor, „Dresden, Dienstag, 13. Februar 1945“, Pantheon Verlag, 2008
Hubertus von Tobien, „Feuersturm über Dresden. Die Frage nach der Verantwortung für das sinnlose Morden im Krieg.“, Frieling Verlag, Berlin 2001
www.europnews.org/2012-02-14-der-volkermord-von-dresden.html
www.europnews.org/2012-02-14-bombenholocaust-der-allierten.html
www.gedenkmarsch.de/dresden/
www.nexusboard.net/sitemap/6365/der-alliierte-bombenholocaust-t248276/
www.pilotenbunker.de/Extrablatt/extrablatt3.htm
7) Max. Czesany, „Die Feuerstürme von Dresden und Tokio“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 38
8) Erich Kern, „Von Versailles nach Nürnberg. Der Opfergang des deutschen Volkes.“, Schütz, Preußisch Oldendorf 1971, S. 417 f.
10) Ilse Gudden-Lüddeke, „Recht auf Heimat niemals aufgeben“, in: Die Pommersche Zeitung, 5. 8. 1995, S. 1
11) Maximilian Czesany, „Die Feuerstürme …“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 40, Anm. 113
Persönliche Anmerkung:
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß sich nach dokumentierten offiziellen Angaben fast 1,2 Millionen Menschen in Dresden aufhielten, und eingedenk der Tatsache, daß die Fundamente der zerstörten Häuser bis in eine Tiefe von drei Metern unter dem Straßenniveau durch die ungeheuer hohen Temperaturen von 1200 bis 1400 Grad Celsius verglast (!) waren, weiter eingedenk der Tatsache, daß in der Innenstadt oberirdisch Temperaturen von 1600 Grad Celsius herrschten, fürderhin eingedenk der Tatsache, daß Menschen bei solchen Temperaturen zu Asche verglühen oder zu einer schleimigen Lache verschmoren und gar nicht mehr als menschliche Überreste erkannt und erfaßt werden können, und schließlich angesichts des auf den historischen Photos sichtbaren totalen Ausmaßes der Zerstörung der Bausubstanz der gesamten Stadt Dresden ist es mehr als wahrscheinlich, daß fast alle Menschen, die sich zum Zeitpunkt des Terror-Angriffs der Alliierten in Dresden befanden, zu Tode kamen, daß die Zahl der Opfer von Dresden also bei mindestens einer Million lag.
Die Zahlen von vorgeblich nur „25.000 bis 35.000 Todesopfern“ in den gleichgeschalteten, kontrollierten und zensierten Massenmedien der BRD sind nicht nur eine unerträgliche impertinente Beleidigung und eine pietätlose, makabre, zynische Verhöhnung der Opfer, ihrer Hinterbliebenen und der wenigen Überlebenden überhaupt, sondern aus einem weiteren Grund auch völlig unrealistisch und unwissenschaftlich: wo sollen die dann (angeblich) mehr als eine Million Überlebender abgeblieben sein??
Die Stadt Dresden selber war unbewohnbar. Es gibt aber keine, nicht eine einzige Quelle eines schriftlichen oder auch nur mündlichen Berichtes über den Verbleib einer solch großen Anzahl von Menschen. Es gibt keinen Augenzeugen-Bericht und noch nicht einmal einen Bericht vom Hörensagen über solch einen riesigen Flüchtlings-Strom oder mehrere Flüchtlings-Trecks aus Dresden. Und eine Million überlebender Flüchtlinge wäre auch nirgendwo untergekommen, hätte nirgendwo aufgenommen werden können, denn 80 % (achtzig Prozent) aller deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern waren von den alliierten Kriegsverbrechern völlig zerstört worden.
So ist mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit die realistische Zahl von über einer Million Opfer des Bomben-Holocaustes der Alliierten an den Deutschen in Dresden zu nennen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.02.2016
Münz- und Terrassengasse (hinter der Brühlschen Terrasse), links die Sekundogenitur, rechts die Kunstakademie
Schuß ins eigene Knie: Deutschland reduziert Gasimporte – zahlt aber nicht weniger
Moskau/Berlin. Auch das gehört zur grandiosen Bilanz des Versagens, die die „Ampel“-Regierung seit Amtsantritt hingelegt hat: Deutschland, das sich seit Beginn des Krieges in der Ukraine partout von russischen Energielieferungen unabhängig machen will, hat zwar tatsächlich seine Gasimporte um das 2,5fache reduziert – zahlt dafür aber heute genauso viel wie für die wesentlich größere Gasmenge 2021.
Das hat die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti jetzt errechnet – anhand von Daten des Statistischen Bundesamtes. Demnach sanken die deutschen Gaseinkäufe zwischen Januar und September 2022 um das 1,8fache von 121,7 Milliarden Kubikmeter auf 65,9 Milliarden Kubikmeter und in diesem Jahr auf 47,9 Milliarden Kubikmeter. Aber: gleichzeitig stieg der durchschnittliche Jahrespreis für einen Kubikmeter Gas von 0,18 Euro im Jahr 2021 auf 0,45 Euro in diesem Jahr an. Unter dem Strich gab Berlin deshalb trotz des deutlichen Einbruchs der Importe ungefähr gleich viel für Gas aus wie vor zwei Jahren – 21,3 Milliarden Euro von Januar bis September dieses Jahres gegenüber 22,2 Milliarden Euro im gleichen Zeitraum des Jahres 2021.
2022 bezog Deutschland 40 Prozent seines Gasbedarfs aus Rußland. Von den westlichen Sanktionen, mit denen die russische Wirtschaft nach den Worten von Bundesaußenministerin Baerbock (Grüne) „ruiniert“ werden sollte, war Deutschland infolgedessen in besonderem Ausmaß betroffen. Nach dem Sabotageanschlag auf die Nord Stream-Pipelines in der Ostsee reduzierte Deutschland dann seine Gasimporte aus Rußland nochmals drastisch.
Bei alledem ist der Sanktionswahn außerordentlich einseitig – Rußland betont nach wie vor bei jeder Gelegenheit, die Gaslieferungen insbesondere nach Deutschland könnten jederzeit wieder aufgenommen werden. Tatsächlich ist einer der vier Nord.-Stream-Stränge weitgehend unversehrt und könnte für eine Wiederaufnahme der Gaslieferungen in Betrieb genommen werden. Ausdrücklich bestätigte dies erst im November der Leiter des russischen Energieministeriums, Nikolai Schulginow. Er unterstrich, daß Rußland die westliche Richtung der Energielieferungen nicht „geschlossen“ habe und auch unter den derzeitigen Bedingungen ein zuverlässiger Gaslieferant bleibe. (rk)
Erster AfD-Oberbürgermeister – Wahl in Pirna: Das Entsetzen der anderen
Die AfD bejubelt ihren ersten Oberbürgermeister. SPD, Grüne, Linke sprechen von „Katastrophe“, sind „bestürzt“ und nennen Pirna „Nazi-Hochburg“. Die CDU sieht 2024 das „Endspiel um die Demokratie“.
PIRNA. Die Wahl des von der AfD nominierten Kandidaten Tim Lochner zum Oberbürgermeister von Pirna hat ein geteiltes Echo ausgelöst. Während Parteispitze, -mitglieder und -anhänger in den sozialen Netzwerken über den Sieg jubeln, sind politische Gegner entsetzt.
Der 53jährige war am Sonntag mit 38,5 Prozent zum ersten OB Deutschlands, den die AfD stellt, gewählt worden. Er schlug mit mehr als sieben Prozentpunkten Vorsprung die CDU-Kandidatin Kathrin Dollinger-Knuth (31,4 Prozent), die auch von SPD, Grünen und Linken unterstützt wurde. Knapp dahinter landete der Bewerber der Freien Wähler, Ralf Thiele (30,1 Prozent).
Der CDU-Europaabgeordneter Dennis Radtke mahnte, bei „Siegen der AfD darf sich niemals das Gefühl von Routine oder Gleichgültigkeit einstellen. Denn diese sei „keine normale Partei“. Der Politiker sieht „die Wahlen in den nächsten zwei Jahren“ als „ein Endspiel für unsere Demokratie und Parteiensystem“.
Sachsens Innenminister: Wahlergebnis respektieren
Gelassener reagierte Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU): Er, der durch den Verfassungsschutz die AfD vor ein paar Tagen als „gesichert rechtsextrem“ hatte einordnen lassen, betonte: „Gegen zwei respektable Mitbewerber legte der AfD-Kandidat im zweiten Wahlgang nochmals zu. Diesen Wählerwillen aus Pirna gilt es zu respektieren.“
Gleichzeitig versuchte der Landesminister das Wahlergebnis kleinzureden: „In einer der Hochburgen Sachsens ist ein Ergebnis unter 40 Prozent kein grandioser AfD-Erfolg. Entscheidend seien die knapp 50 Prozent Nichtwähler: „Da sind die Reserven.“ Die Wahlbeteiligung hatte bei 53,8 Prozent gelegen. Bei Oberbürgermeister-Wahlen gilt eine solche Quote allerdings als relativ hoch. Zum Vergleich: Die Beteiligung bei der Landtagswahl 2019 in Sachsen lag bei 66,5 Prozent.
Grüne „bestürzt“ über Pirna-Wahl
Die sächsischen Grünen zeigten sich „bestürzt“: „Wir stehen fest an der Seite der demokratischen Kräfte in Pirna und der Region“, twitterte die Partei. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Kassem Taher Saleh prognostizierte: „Leiden wird die Zivilgesellschaft, die Wirtschaft, Geflüchtete, der Wohlstand und das Image der Stadt. Ich bin entsetzt.“
Der niedersächsische Landtagsabgeordneter der Grünen, Michael Lühmann, sagte über Pirna, die Stadt sei „schon Nazihochburg“ gewesen, „da haben Kohl noch regiert & Biedenkopf“. Er sieht eine „Normalität von Faschismus, daß man es gewähren ließ“ – und meint damit Lochners Wahl.
Seinem Zorn ließ der der Wettermann Jörg Kachelmann freien Lauf: „Man muß sich schon einig sein gegen das faschistoide Pack. Alles andere reicht nicht mehr.“ Mit Bezug auf das im Zweiten Weltkrieg zerstörte Dresden, schrieb er: „Man muß schon ein ganz besonders ethnisch fest verdrahtetes Gen der Bescheuerung haben, um denselben Fehler immer und immer wieder zu machen.“
Chebli: „Katastrophe, aus der wir lernen müssen“
Als „Katastrophe“ bezeichnete die SPD-Politikerin Sawsan Chebli das Wahlergebnis. Daraus müsse man „endlich lernen“. Denn: „Demokratische Parteien haben zu wenig getan, um das zu verhindern.“ Vielleicht brauchte es diese Katastrophe, um endlich zu lernen.
Auch die Bundestagsabgeordnete der Linken, Clara Anne Bünger, forderte „alle demokratischen Parteien“ auf, „nun gemeinsam zu agieren“. Die Zivilgesellschaft in Pirna brauche Unterstützung.
AfD: Nächste Jahr stellen wir Ministerpräsidenten
Ganz anders sieht das der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Brandenburg, Dennis Hohloch. Er meinte, man müsse „nur noch durchhalten bis September 24, dann werden wir mit dem ersten Ministerpräsidenten beginnen, der illegalen Massenmigration einen Riegel vorzuschieben“. (fh)
Maria, Josef, die Könige, sogar der Esel – Lebensgroße Krippen-Figuren geköpft!
Rüsselsheim (Hessen) – Attacke auf die lebensgroße Weihnachts-Krippe in der Opelstadt. In der Nacht zu Sonntag wurden alle Krippenfiguren geköpft: Josef, Maria, die Heiligen Drei Könige aus dem Orient – und sogar der Esel.
Die Rüsselsheimer sind geschockt: An der evangelischen Marktkirche im Herzen der Stadt, gleich neben dem Rathaus, steht in der Adventszeit die Weihnachtskrippe. Lebensgroß sind die Figuren der Heiligen Familie mit Jesus. Umringt von zwei Weihnachtsbäumen. Gestiftet vom Rüsselsheimer Gewerbeverein 1888 e.V.!
Doch am Morgen des 17. Dezember sieht die Krippe aus wie ein Schlachtfeld. Allen Figuren wurden die Köpfe abgeschlagen. Josef wurde umgetreten, Maria weggeschlagen. Jesus wird erst vermisst, später unter den Trümmern gefunden.
Der Gewerbeverein versucht, den Vorfall runterzuspielen: „Unbekannte Täter haben sich offenbar einen makabren Scherz erlaubt und die Köpfe der Figuren abgeschlagen.“
Damit macht der Gewerbeverein die Situation nicht unbedingt besser. In Rüsselsheim kocht es. Ein Anwohner zu BILD: „Ein Scherz ist, wenn man darüber lachen kann. Was ist lustig daran, Maria und Josef zu köpfen?“
Auch im Internet ist man fassungslos über die Gewalt, die sich gegen die Weihnachtskrippe gerichtet hat. Man ist wütend auf den oder die Täter. Einer schreibt dazu bei Instagram unter die Veröffentlichung des Gewerbevereins: „Es ist eine barbarische Tat! Straftaten dürfen nicht verharmlost werden.“
Polizei ermittelt – auch wegen religiös motivierter Straftat
Bereits 2021 und 2022 wurde einigen Figuren der Kopf abgeschlagen. Die vielen Jahrzehnte davor gab es solche Vorfälle nicht.
Der Gewerbeverein schreibt: „Trotz des bedauerlichen Vorfalls möchten wir versuchen, dieser Situation mit Humor zu begegnen (…) Wir sehen diese ‚kopflose Nacht‘ als eine Gelegenheit, zusammenzustehen und gemeinsam Licht in die Dunkelheit zu bringen.“
Licht ins Dunkel bringen wird die Polizei. Ein Sprecher bestätigt BILD, dass Anzeige erstattet wurde und die Ermittlungen bereits laufen – auch in Richtung einer religiös motivierten Straftat.
Ganze Stadtratsfraktion wirft hin – Linke aus dem Osten laufen zu Wagenknecht über
Nächster Tiefschlag für die Linke!
In Ueckermünde hat die komplette Stadtratsfraktion jetzt ihren Parteiaustritt geklärt. Die Politiker wollen sich lieber dem Bündnis von Sahra Wagenknecht (54) anschließen.
In der kleinen Hafenstadt (8000 Einwohner) an der Ostsee soll es damit den ersten Aufschlag für die in wenigen Wochen geplante Parteigründung der Ex-Linken-Ikone auf Landesebene geben.
Die Parteiaustritte werden zum 1. Januar wirksam, erklärte Detlef Rabethge, der bisher Fraktionschef der Linken im Stadtrat Ueckermünde. Da die neue Wagenknecht-Partei noch nicht gegründet ist, wolle man zunächst unter dem Titel „Vernunft und Gerechtigkeit“ als Bündnis antreten. Die Fraktion hat demnach sechs Mitglieder.
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) versucht nun, in der Fläche Fuß zu fassen. „In Mecklenburg-Vorpommern gibt es Dutzende Anfragen von Menschen, die sich anschließen wollten, darunter Unternehmer, Gewerkschafter, Handwerker oder Pfleger“, sagte die Landesbeauftragte und ehemalige Linken-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann.
Wagenknecht-Partei soll am 8. Januar stehen
Ähnlich sei es in Sachsen, wo sie ebenfalls mit dem Aufbau eines Landesverbands betraut sei. Die Wagenknecht-Partei will bei den ostdeutschen Kommunalwahlen im Juni sowie bei den drei Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September antreten.
Die langjährige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht war im Oktober mit neun Bundestagsabgeordneten aus der Partei ausgetreten, um ein Konkurrenzprojekt zu gründen. Das zunächst als Verein organisierte „Bündnis Sahra Wagenknecht“ soll am 8. Januar formal eine Partei werden. Der Gründungsparteitag ist für den 27. Januar vorgesehen.
Wagenknecht sprach sich erst kürzlich für Neuwahlen aus. „Die Ampel befindet sich in keiner Notlage, sie ist die Notlage“, so die 54-Jährige. „Eine unfähige Regierung, die unser Leben verteuert, die Wirtschaft ruiniert, unlimitierte Waffenschecks für die Ukraine ausstellt und für 2024 einen weiteren Inflationsturbo zündet.“
Umfrage-Hammer! Alle drei Ampel-Parteien zusammen jetzt so „stark“ wie die Union allein
Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von einer „erfolgreichen Wiederwahl“ faselt, hat die Ampel-Regierung die schlechtesten Umfrage-Werte ihrer nun zweijährigen Geschichte.
Nur noch 32 Prozent der Deutschen würden SPD (15 Prozent), Grünen (12 Prozent) und FDP (5 Prozent) ihre Stimme geben, wenn am Sonntag Wahl wäre – die Ampel bekäme also genauso viele Stimmen wie die Union, die allein auf 32 Prozent der Stimmen käme.
Das zeigt eine neue INSA-Umfrage im Auftrag von Bild.
Die AfD würde auf 23 Prozent der Stimmen kommen. Die Linke (4 Prozent) und die Freien Wähler (2 Prozent) würden es nicht in den Bundestag schaffen.
Trotz der Katastrophen-Ergebnisse hat Bundeskanzler Olaf Scholz in der ARD allen Ernstes angekündigt, die Wiederwahl im Blick zu haben: „Wir haben so viele Dinge zustande gebracht, dass das die Basis dafür sein kann, dass man in den nächsten zwei Jahren erreicht, dass dann auch angesichts der Ergebnisse die Zustimmung für die ganze Regierung, die sie tragenden Parteien – auch für meine und auch für den Kanzler – gut genug ist, um sich erfolgreich an die Wiederwahl zu machen“, sagte er in der Sendung „Farbe bekennen“.
Auch FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner macht bei 5 Prozent in Umfragen und der Mitgliederbefragung zum Verbleib in der Regierung, das ihm ins Haus steht, keine Anstalten über ein Ende der Regierung nachzudenken: „Denn es ist eine Gelegenheit, deutlich zu machen, dass die FDP die Richtung der Regierung mitprägt“, sagte er. Die anderen Möglichkeiten, etwa eine Große Koalition unter SPD-Führung oder einer rot-grünen Minderheitsregierung, seien „für unser Land sicher nicht die besseren Alternativen“.
Die Wähler – auch die der FDP – sehen das ganz offensichtlich sehr anders …
Schuß ins eigene Knie: #Deutschland reduziert #Gasimporte – zahlt aber nicht weniger, Erster #AfD-Oberbürgermeister – Wahl in #Pirna: Das Entsetzen der anderen, Maria, Josef, die Könige, sogar der Esel – Lebensgroße Krippen-Figuren geköpft!, Ganze Stadtratsfraktion wirft hin – #Linke aus dem Osten laufen zu #Wagenknecht über, #Umfrage-Hammer! Alle drei #Ampel-Parteien zusammen jetzt so „stark“ wie die #Union allein,
Der neue Oberbürgermeister von Pirna, Tim Lochner, steht am Rande einer Wahlparty. Er war für die AfD angetreten. (picture alliance / dpa / Sebastian Kahnert)
Erstmals hat ein Kandidat der AfD eine Oberbürgermeisterwahl in Deutschland gewonnen. In der sächsischen Stadt Pirna erreichte ihr Bewerber Lochner in der zweiten Abstimmungsrunde mehr als 38 Prozent.
Die beiden Kandidaten von CDU und Freie Wähler, Dollinger-Knuth und Thiele, kamen auf rund 31 beziehungsweise 30 Prozent der Stimmen. Lochner ist zwar parteilos, trat aber für die AfD an. In diesem Jahr konnte die AfD bereits erstmals ein Landratsamt in Thüringen und erstmals einen Bürgermeisterposten in Sachsen-Anhalt besetzen.
Bei der AfD herrschte deutschlandweit große Freude. Bundespolitiker von Grünen und SPD indes kritisierten im Kurznachrichtendienst „Threads“ die Wahl Lochners, weil der sächsische Verfassungsschutz den AfD-Landesverband erst kürzlich als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat. Beklagt wurde zudem, dass sich CDU und Freie Wähler gegenseitig die Stimmen weggenommen hätten, da sie sich nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnten.
Auch die beiden unterlegen Kandidaten äußerten sich kritisch. Die CDU-Kandidatin Kathrin Dollinger-Knuth sagte dem Sender MDR, man müsse jetzt sehen, wie das Ergebnis in der Stadtgesellschaft und bei Unternehmen ankomme. Thiele, erklärte, das Image von Pirna werde leiden. Möglicherweise würden auch Investoren abspringen oder junge Leute die Stadt meiden.
Kulturanreicherer uriniert in den Niederlanden auf Schweinefleisch.
Muslimischer Migrant in Holland pinkelt im Supermarkt auf Schweinefleisch. Ein zweiter filmt es und sagt „wir essen kein Schweinefleisch“. Sie hassen uns, unsere Kultur, unsere Lebensweise. Warum schicken wir sie nicht dahin, wo es ihnen besser gefällt?
Entzauberter Medienliebling: Erster Schwarzer im tschechischen Parlament wegen Vergewaltigung verurteilt
Prag. Diese Migranten-Erfolgsbiographie ging gründlich in die Hose: Dominik Feri wurde von den etablierten Medien geradezu als neuer shooting star am politischen Himmel gefeiert, als er 2017 mit nur 21 Jahren ins tschechische Parlament einzog – als erster Schwarzer. 2019 wurde er vom US-Magazin „Politico“ gar zu jenen 28 Persönlichkeiten gezählt, die Europa in den kommenden Jahren am stärksten prägen könnten.
Doch der Lack ist ab: 2021 wurden Vorwürfe laut, Feri habe mehrere Frauen sexuell mißbraucht und vergewaltigt. Anfang November wurde er nun in drei Fällen verurteilt. Auch eine Minderjährige zählt zu seinen Opfern. Das Urteil lautet auf drei Jahre Haft und ist noch nicht rechtskräftig.
Feri war sich dennoch nicht zu schade, in Interviews darüber zu klagen, wie schwer es doch Schwarze in der Tschechischen Republik hätten: „Es ist nicht einfach, jung und schwarz in der Tschechischen Republik zu sein, wo die Zahl der Einwohner afrikanischer Abstammung winzig ist und Rassenintoleranz weit verbreitet ist.“
Feri gehörte bis 2021 der liberal-konservativen Partei TOP09 an. In und außerhalb des Prager Parlaments machte er sich regelmäßig für offene Grenzen, noch mehr Zuwanderung und noch bessere Bedingungen für afro-arabische Zuwanderer stark. (mü)
Was Berlin unbedingt braucht: Zwei Migranten-Denkmäler für die Hauptstadt
Berlin. Geld ist zwar keines da, und speziell Berlin muß längst Zeltstädte aufbauen, um die anstürmenden Migrantenmassen noch irgendwie unterzubringen. Aber für Migrantendenkmäler reicht es immer noch. Darauf hat sich jetzt der CDU-SPD-Senat geeinigt. Im Doppelhaushalt 2024/25 soll eine halbe Million Euro für die Errichtung zweier Denkmäler für Migranten bereitgestellt werden. Damit sollen sowohl die seit den 1960er Jahren eingewanderten Gastarbeiter als auch die ausländischen DDR-Vertragsarbeiter gewürdigt werden.
Für die SPD-Abgeordnete Sevim Aydin ist es ein „guter Zeitpunkt dafür“. Denn wie in den sechziger Jahren gebe es auch heute einen deutlichen „Fachkräftemangel“ – und wieder eine Diskussion um ausländische Arbeitskräfte.
Das Denkmal, das offiziell „Gastarbeiter*innen-Denkmal“ heißen soll, soll laut der türkischstämmigen Abgeordneten vor allem an die Verdienste der ersten Migrantengeneration aus der Türkei und Südeuropa erinnern: „Sie haben zum Wohlstand dieses Landes beigetragen und gezeigt, daß Einwanderung im Interesse dieses Landes ist.“
Das ist aber nur die halbe Miete. Denn außer dem Türken-Denkmal soll noch ein eigener „Gedenkort“ für die Vertragsarbeiter aus dem Boden gestampft werden, die ab den 1960er Jahren meist aus Vietnam, Ungarn, Mosambik, Angola und Nicaragua in die damalige DDR kamen. Beide Erinnerungsprojekte sollen ihren Platz im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg finden. (rk)
Demo in Hannover: Fahrzeug-Korso durch die Innenstadt
Im Rahmen der Demonstration sind auch Trecker laut hupend durch Hannover gefahren.
Ein Demo-Korso aus rund 130 Lastwagen, Traktoren und Autos ist am Samstag durch die Innenstadt von Hannover gefahren. Die Teilnehmer der Protestfahrt forderten unter anderem, dass der CO2-Aufschlag auf die Lkw-Maut, der seit dem 1. Dezember erhoben wird, zurückgenommen wird. Die Polizei hatte im Vorfeld mit massiven Verkehrsbehinderungen im Bereich der Innenstadt gerechnet und angekündigt, Straßen bei Bedarf temporär zu sperren. Ein großes Verkehrschaos blieb aber aus, wie eine Polizeisprecherin sagte.
Notruf aus dem Krankenhaus – Notruf: Berlin ist ahnungslos!
Die Bundesregierung fliegt schwerverletzte Ukrainer zur Behandlung ein. Die Kliniken setzen wegen der außergewöhnlich hohen Belastung einen Notruf ab. Zahlen müssen aber die Krankenkassen. Der Bund sieht sich nicht in der Verantwortung und erkennt das Problem nicht mal. Ein Kommentar von Paul Rosen
Der Notruf kam aus dem Krankenhaus: Es „besteht die Gefahr, daß die Behandlung neu ankommender Patienten aus der Ukraine schon in Kürze nicht mehr gewährleistet werden kann“. Abgesetzt wurde der Notruf von Professor Dr. Steffen Ruchholtz, dem Geschäftsführenden Direktor des Zentrums für Orthopädie und Unfallchirurgie am Universitätsklinikum Gießen und Marburg und stellvertretenden Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie (DGOU). In einem gemeinsamen Appell fordern mehrere Kliniken und Reha-Einrichtungen von der Bundesregierung eine Kostenbeteiligung für die besonders teure Behandlung von Kriegsverletzten aus der Ukraine.
Doch die zeigt sich unbeeindruckt und kennt das Problem nicht einmal: „Aufgrund der nur in wenigen Einzelfällen bekannt gewordenen Probleme kann vor dem Hintergrund der bislang über 900 aufgenommenen Patienten davon ausgegangen werden, daß die Aufnahme, Versorgung und Betreuung zufriedenstellend gewährleistet wird“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Parlamentsanfrage der Unionsfraktion (Drucksache 20/9536).
Dabei ist die Lage dramatisch: 74 Prozent der von der DGOU befragten Kliniken gaben an, nicht genug Geld für die Behandlungen zu bekommen. Für die Bezahlung sind die Krankenkassen oder Sozialhilfeträger zuständig. Die Bundesregierung hält sich raus, obwohl sie die Kriegsverletzten (es handelt sich um Soldaten und Zivilisten) einfliegen läßt und dafür im Jahr 2023 rund 800.000 Euro ausgab. Doch sind die Verletzten hier, interessiert sich die Regierung trotz aller Solidaritätsbekundungen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und seiner Kabinettsmitglieder nicht mehr für die Kranken.
Notruf: Schwerverletzt und mit multiresistenten Bakterien befallen
Deren Behandlung ist jedoch besonders teuer: „Neben der Behandlungsdauer sind es vor allem die Infektionen mit multiresistenten Keimen und die mehrfachen Operationen, die die Therapie sehr kostenintensiv machen“, sagt Prof. Dr. Matthias Münzberg, Geschäftsführer Medizin der BG Unfallklinik Frankfurt am Main. Viele der im Krieg verletzten Soldaten kommen schon mit Komplikationen nach einer Vorbehandlung in der Ukraine in deutschen Kliniken an. Sie benötigen Wochen und Monate, in denen ihre schweren Verletzungen schrittweise versorgt werden. Doch dafür ist das deutsche Gesundheitssystem nicht ausgelegt. Das Finanzierungssystem der „diagnosebezogenen Fallgruppen“ kennt keine langen Verweildauern in Krankenhäusern mehr.
Nach der Krankenhausbehandlung kommt das nächste Problem: „Eine Reha nach einer komplizierten Behandlung ist ausgesprochen wichtig für den Heilungsverlauf. Für viele der Kliniken stellt die bereitwillige Aufnahme von Patienten aus der Ukraine jedoch eine zunehmende Schwierigkeit dar und ist oft mittlerweile finanziell nicht mehr leistbar“, so Professor Dr. Dietmar Pennig, Ex-Chefarzt der Klinik für Unfall- und Wiederherstellungschirurgie, Handchirurgie und Orthopädie am St. Vinzenz-Hospital der Universität Köln.
Unter Berufung auf Entscheider in Kliniken heißt es in einer vom Informationsdienst der Wissenschaft verbreiteten Erklärung, „daß ohne die rasche finanzielle Absicherung eine Behandlung neu ankommender Patienten aus der Ukraine schon in Kürze nicht mehr geleistet werden kann“. Solidarität mit der Ukraine sieht anders aus, als hilfsbereite Ärzte, Kliniken und Reha-Einrichtungen finanziell im Regen stehen zu lassen.
München – Gruppe aus Syrern und Eritreern prügelt auf Juden ein
Erneut gab es in München eine schwere Attacke auf einen jüdischen Bürger. Die Täter stammen u.a. aus Syrien, Eritrea und dem Jemen.
In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag griffen im bayerischen München eine sechsköpfige Gruppe einen dreißigjährigen Mexikaner an, der angesichts seiner Kopfbedeckung als Jude zu erkennen war. Die sechsköpfige Personengruppe bestand auf Menschen im Alter von 20 bis 29 Jahren, und stammt aus diversen arabischen und afrikanischen Ländern, laut der bayerischen Polizei zwei Frauen und vier Männer, die den Mann zuerst antisemitisch beleidigten.
Aus dieser Beleidigung entwickelte sich anschließend, so die Polizei, eine Pöbelei, die in einer gegenseitigen körperlichen Auseinandersetzung endete, deren genauer Verlauf Gegenstand der weiteren Ermittlungen ist. Nach den aber jetzt schon bekannten Informationen wurde der mexikanische Staatsangehörige letztlich von der Gruppe zu Boden gebracht, wo mehrere Personen aus der Gruppe auf ihn eintraten, auch als der Mann längst am Boden lag.
Er wurde leicht verletzt und zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus verbracht. Zwei Personen aus der sechsköpfigen Gruppe – ein Mann und eine Frau – wurden mutmaßlich durch den Mexikaner ebenfalls leicht verletzt und vor Ort durch den gerufenen Rettungsdienst behandelt. Die Beteiligten sollen zum Tatzeitpunkt betrunken gewesen sein.
Die Beschuldigten aus der sechsköpfigen Gruppe stammen nach Information der Polizei aus Deutschland, Eritrea und Syrien. Einer der Beteiligten soll eine jemenitische Staatsangehörigkeit haben. Gegen die Beteiligten aus der Sechsergruppe werde nun wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt; gegen den 30-jährigen mexikanischen Staatsangehörigen wegen vorsätzlicher Körperverletzung.
Erneuter Fall von antisemitischer Gewalt
Die Polizei vermutet angesichts der Tatumstände, dass die Beleidigungen und die Gewalthandlungen aus der Gruppe einen antisemitischen Hintergrund haben. Damit würde der Fall in eine Reihe von Angriffen auf erkennbare Menschen jüdischen Glaubens fallen. Im Juli hatte etwa in Frankfurt am Main eine Gruppe aus fünf Jugendlichen unter „Allahu Akbar“- Rufen eine jüdische Besuchergruppe aus den USA am jüdischen Denkmal attackiert.
Angesichts der naheliegenden antisemitischen Motive in diesem Übergriff hat der bei der Generalstaatsanwaltschaft München ansässige Antisemitismusbeauftragte der bayerischen Justiz, Oberstaatsanwalt Andreas Franck, das Ermittlungsverfahren an sich gezogen und die Ermittlungen übernommen.
ZUM TEIL 11-JÄHRIGE TÄTER – Vergewaltigungen und brutale Attacken – Polizeipapier offenbart Missstände an Berliner Problemschulen
Ein brisantes Polizeipapier über Problemschulen in Berlin-Neukölln offenbart: Sexuelle Übergriffe und härteste Gewalt scheinen dort Tagesordnung zu sein – mit Tätern, die zum Teil erst 11 oder 13 Jahre alt sind.
Erst von ein paar Tagen war deutschlandweit wieder eine Berliner Schule im Zentrum aller Nachrichten, als an der Gemeinschaftsschule „Campus Efeuweg“ im Berliner Bezirk Neukölln sich 49 Menschen bei einer Massenschlägerei verletzten. Doch solche Gewaltexzesse sind keine Einzelfälle. Ein brisantes Polizeipapier aus dem Jahr 2022, über das die BZ berichtet, zeigt, welche schockierenden Missstände an Berliner Schulen herrschen.
Das Papier der Polizei stammt aus dem März vergangenen Jahres (2022) und beschreibt Fälle aus dem halben Jahr zuvor, also aus dem Zeitraum Ende 2021/Anfang 2022. Es betrifft also nicht die Geschehnisse dieses Jahres, nur werden die seitdem wohl kaum besser geworden sein. Es ist ein Protokoll unglaublicher Gewalt unter Jugendlichen, gegen Mitschüler und gegen Lehrer und Personal.
Sexuelle Übergriffe
So offenbart das Papier schwere Fälle von sexuellen Übergriffen, alle in einem erschreckend jungem Alter. So soll ein Mädchen (11) wird von einem älteren Schüler der 8. Klasse über WhatsApp angeschrieben und gefragt, „ob sie ficken wolle“. Ein anderes dreizehnjähriges Mädchen soll, so der Bericht, beim Oralverkehr mit mindestens zwei 13-jährigen Jungen gefilmt worden sein. Das Video wurde anschließend in der Schule herum gesendet und publik gemacht. Das Mädchen gibt später an, von beiden Jungen ebenfalls vaginal vergewaltigt worden zu sein.
Ein ähnlicher Fall auch in der Walter-Gropius Schule, Berlin-Neukölln: Dort soll ein 16-Jähriger seine Freundin (14) beim Oralverkehr gefilmt haben und ebenfalls das Video versendet haben. Ein 11-Jähriger an der Hermann-von-Helmholtz-Schule (Integrierte Sekundarschule mit Grundstufe), Berlin-Neukölln, soll mehrere Fotos mit kinderpornografischen Inhalten in seine Klassengruppe geschickt haben.
Brutale Attacken auf dem Pausenhof
Neben sexueller Gewalt spielt körperliche Gewalt eine große Rolle: In einer nicht-genannten Schule kam es nach einer Schlägerei in der Schule mit mehreren Beteiligten zu gegenseitiger Bedrohung der jeweiligen Familien. Es müssen mehrere Gefährderansprachen durchgeführt werden, um die Situation zu deeskalieren.
Ein besonders schockierender Fall, wieder an der Hermann-von-Helmholtz-Schule: Ein 11-jähriger Schüler soll mit einem Lederfußball mehrere Male auf den Hinterkopf einer Mitschülerin geschossen haben. So heftig, dass das Mädchen eine Gehirnerschütterung und eine Verletzung des Kleinhirns erleidet. Das Mädchen kann inzwischen mit der linken Hand nicht mehr die Nase berühren. Das ist die gruselige Realität an Berliner Schulen.
Doch nicht nur untereinander kommt es zu so schwere Gewalt, auch gegen Lehrer finden übelste Attacke statt. An der Alfred-Nobel-Schule, eine Sekundarschule, die nur von der 7. Klasse bis zur 10. Klasse geht, soll einer Lehrerin im Winter im Klassenraum ein vereister Schneeball gegen den Kopf geworfen worden sein. Sie steht mit dem Rücken zur Klasse. Die Mitschüler nennen nicht den Täter. Die Lehrerin erleidet eine Gehirnerschütterung.
Bei einer Schlägerei zwischen Schülern versucht eine Lehrerin, die Auseinandersetzung zu beenden. Sie wird, so der Bericht, gegen eine Scheibe geschleudert und erleidet eine Kopfplatzwunde. Ein weiterer 11-Jähriger soll einen Stuhl durch den Klassenraum und verletzt damit einen Mitschüler. Eine Lehrerin versucht das Kind zu beruhigen und wurde als Reaktion von diesem geschlagen und getreten.
So denkt man an Neuköllner Schulen über Autorität
Außerdem wird in dem brisanten Papier ein Fall einer suspendierten Schülerin genaustens beschrieben. Die Schülerin wurde nach mehreren begangenen Straftaten zu einem Gespräch mit Schulleitung, Polizeibeamten und ihrer Mutter geladen – schon zum zweiten Mal.
Laut Polizeipapier habe der Schulleiter die Schülerin darauf hingewiesen, dass sie dringend ihr Verhalten ändern müsse, damit sie von der Suspendierung befreit werden könne. Die Schülerin habe den Direktor dabei allerdings permanent unterbrochen und „folgende respektlose Zwischensätze“, gesagt haben: „Du hast mir gar nichts zu sagen!“, „Wer denkst du denn, wer du bist!“ „Labber nicht, Alter!“, „Ich höre doch hier nicht auf, andere Schüler zu beleidigen!“
Weiter dazu in dem Papier vermerkt: Die respektlose Art und Weise, wie die Schülerin „mit ihrem Schulleiter und zum Teil mit ihrer Mutter kommuniziert, war für alle anwesenden Gesprächsteilnehmer nur schwer zu ertragen.“ Die Mutter selbst habe angegeben, bereits oft versucht zu haben, das Verhalten ihrer Tochter zu beeinflussen. Ohne Erfolg – die Mutter bat aus Not danach mehrmals um externe Hilfe. Da die Schülerin keine Reue und keinen Veränderungswillen gezeigt habe, sollte sie, so der Bericht, vorerst zu Hause unterrichtet werden.
Entzauberter Medienliebling: Erster #Schwarzer im tschechischen Parlament wegen #Vergewaltigung verurteilt, Was #Berlin unbedingt braucht: Zwei #Migranten-#Denkmäler für die Hauptstadt, #Demo in #Hannover: Fahrzeug-Korso durch die Innenstadt, Notruf aus dem Krankenhaus – Notruf: #Berlin ist ahnungslos!, #München – Gruppe aus #Syrer n und #Eritreer n prügelt auf #Juden ein, ZUM TEIL 11-JÄHRIGE #TÄTER – #Vergewaltigungen und #brutaleAttacken – Polizeipapier offenbart Missstände an #BerlinerProblemschulen,
Den Status als Apotheke der Welt hat Deutschland „schon lange nicht mehr“, sagt Prof. Ulrike Holzgrabe im Kontrovers-Interview. Die Lieferengpässe bei Medikamenten sind zum Teil selbst verschuldet – und werden anhalten.
Aus der Kontrovers-Sendung vom 13.12.2023
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.12.2023
Eine Kampfdrohne (Symboldbild). (picture alliance / Pacific Press / Aleksandr Gusev)
Die russische Regierung hat einen massenhaften ukrainischen Drohnen-Angriff gemeldet.
Das Verteidigungsministerium in Moskau erklärte, die Luftabwehr habe insgesamt 33 Fluggeräte zerstört. Deren Ziele seien die Regionen Lipetsk, Rostow und Wolgograd gewesen. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
17.12.2023
Abschuss der Sea-Viper-Rakete durch den Zerstörer „HMS Diamond“ im Roten Meer. (Royal Navy / dpa )
Im Roten Meer hat die US-Armee nach eigenen Angaben mögliche weitere Angriffe auf Handelsschiffe verhindert.
Das Kampffschiff „USS Carney“ habe 14 vom Jemen aus kommende Kampfdrohnen zerstört, erklärte das amerikanische Militärkommando für den Nahen Osten im Onelindienst X. Zuvor hatte bereits die britische Regierung den Abschuss einer Drohne durch das Kriegsschiff „HMS Diamond“ bekanntgegeben.
Seit dem Beginn des Nahost-Krieges hat es mehrere Angriffe mit Drohnen und Raketen auf Handelsschiffe im Roten Meer gegeben. Dafür werden die Huthi-Rebellen im Jemen verantwortlich gemacht, die sich auch zu einigen der Attacken bekannt haben.
Gestern hatten mit den Unternehmen MSC und CMA CGM zwei weitere große Container-Reedereien angekündigt, vorerst keine Schiffe mehr durch den Suezkanal zu schicken. Zuvor hatte unter anderen schon die deutsche Reederei Hapag-Lloyd ihren Frachtverkehr in der Region vorläufig eingestellt.
Die deutsche Regierung prüft derzeit eine Bitte der USA, einen Einsatz zur Sicherung des Seegebiets mit der Bundesmarine zu unterstützen.
Im Rahmen der Demonstration sind auch Trecker laut hupend durch Hannover gefahren.
Ein Demo-Korso aus rund 130 Lastwagen, Traktoren und Autos ist am Samstag durch die Innenstadt von Hannover gefahren. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Protestfahrt forderten unter anderem, dass der CO2-Aufschlag auf die Lkw-Maut, der seit dem 1. Dezember erhoben wird, zurückgenommen wird. Die Polizei hatte im Vorfeld mit massiven Verkehrsbehinderungen im Bereich der Innenstadt gerechnet und angekündigt, Straßen bei Bedarf temporär zu sperren. Ein großes Verkehrschaos blieb aber aus, wie eine Polizeisprecherin sagte.
Quelle: NDR
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.12.2023
Einer der wichtigsten Handelswege im Roten Meer wird derzeit von jemenitische Rebellen heimgesucht. Die Huthi-Rebellen werden vom Iran unterstützt und haben jüngst auch ein deutsches Schiff angegriffen. Nun wird der Einsatz der Deutschen Marine gefordert.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.12.2023
17.12.2023
Blockade von EU-Sanktionen aufgegeben: Österreich
Österreich gibt seine Blockade des zwölften EU-Sanktionspakets gegen Russland auf.
Das gab die Regierung in Wien auf ihrer Internetseite bekannt. Sie erklärte, die Ukraine habe im Gegenzug die österreichische „Raiffeisen Bank International“ von einer schwarzen Liste gestrichen. Dies hatte Wien zur Bedingung für die Zustimmung gemacht.
Die ukrainische Liste der sogenannten „Internationalen Sponsoren des Krieges“ zielt darauf ab, Unternehmen, die in Russland Geschäfte machen und die Kriegsanstrengungen zum Beispiel durch die Zahlung von Steuern unterstützen, unter Druck zu setzen. Sie hat aber keinen rechtlichen Status.
Die EU hatte das Sanktionspaket am Freitag beschlossen. Es sieht unter anderem Schritte vor, die eine Umgehung der europäischen Strafmaßnahmen erschweren soll.
MARKmobil Aktuell – Auf deutschem Boden Ein aktueller Nachrichtenüberblick
Die Themen: 00:40 Hammerstories: Weihnachten Zeitung lesen! 01:15 Hunter Biden: Schon wieder gelogen 06:02 Putin: "Deutschland leidet am meisten" 09:15 Massenproteste: Tschechei will Babiš zurück 10:48… pic.twitter.com/llJg0lOMzu
Isabelle wurde als Sozialarbeiterin gekündigt und auf T-Online diffamiert – alles, weil sie es wagt, ihre Meinung auf X (Twitter) zu äußern und Mitglied der AfD zu sein.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.12.2023
Lehrkräftemangel – GEW-Vorständin: „Lehrer werden nicht ernst genommen“
Um den Lehrermangel zu beheben, ist es nach Auffassung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft nötig, mehr auf die Beschäftigten zu hören.
Sie habe oft das Gefühl, dass Lehrer nicht ernst genommen würden, sagte die GEW-Vorständin für den Bereich Schule, Bensinger, dem Tagesspiegel. Es gebe einen Zusammenhang zwischen deren Unzufriedenheit und dem Lehrkräftemangel. Wenn Lehrer zufrieden seien, steigere das die Attraktivität des Berufs. Dass Pädagogen seit Monaten auf die Straßen gingen, liege weniger an der Bezahlung als an den Arbeitsbedingungen. Lehrer beklagten seit langem Überbelastungen.
Die Ständige Wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz hatte jüngst ein Gutachten zur Lehrkräftegewinnung vorgestellt. Darin werden elf Maßnahmen empfohlen, wie Werbekampagnen zu den Zugangswegen in das Lehramt. Außerdem sollte für einen höheren Stellenwert der Lehrkräftebildung an den Universitäten gesorgt und Fortbildungsbedarfe besser abgedeckt werden.
Klimapolitischer Größenwahn: „Ampel“ stellt „weltweit umfassendste“ Klima-Außenpolitik vor
Berlin/Dubai. Schon früher einmal sollte am „deutschen Wesen“ die „Welt genesen“. Jetzt ist es wieder so weit, und in Berlin wird daraus auch gar kein Hehl gemacht. Parallel zum derzeitigen Klimagipfel in Dubai segnete das Bundeskabinett jetzt ein 74-Seiten-Papier ab, in dem die „weltweit umfassendste“ Klimastrategie formuliert wird. Die „Klimakrise“ wird darin als eine „zentrale Menschheitsaufgabe dieses Jahrhunderts“ beschrieben.
Treibende Kraft hinter dem neuen deutschen Weltrettungskonzept ist die Klimastaatssekretärin im Auswärtigen Amt, Jennifer Morgan. Bis 2022 war sie Greenpeace-Chefin. Außenministerin Baerbock holte sie eigens in ihr Ministerium, um die von ihr propagierte „Klima-Außenpolitik“ auch institutionell im Auswärtigen Amt festzuzurren. Die neue Strategie schaffe mehr „Transparenz“ für die Öffentlichkeit, was die Klimaziele der Bundesregierung angeht, erklärte Morgan in Dubai.
Demnach will sich Berlin künftig „mit aller Kraft“ für das 2015 in Paris beschlossene Ziel einsetzen, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, gemessen an der Zeit vor der industriellen Revolution. Bis 2030 müsse dafür der weltweite Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase im Vergleich zu 2019 annähernd halbiert werden, heißt es. Deutschland wolle die „globale Energiewende“ beschleunigen, um „schrittweise“ aus Kohle, Öl und Gas auszusteigen.
Allerdings könnte die Bundesregierung mit ihrer globalen Klima-Rettungspolitik international auf Widerstand stoßen. Denn der Ausstieg aus den sogenannten „fossilen Energien“ ist ein zentraler Streitpunkt auf der laufenden Klimakonferenz. Zwar wollen dies mehr als 100 Länder formell beschließen, eine Reihe besonders wichtiger Energieländer aber nicht, unter ihnen Ölstaaten wie Saudi-Arabien.
In dem Strategiepapier bekennt sich Deutschland auch zur Unterstützung armer Staaten, die unter den Folgen der Erderhitzung besonders leiden – etwa unter häufigeren und heftigeren Dürren, Waldbränden, Überschwemmungen und Stürmen. Man bleibe ein „guter und verläßlicher Partner in der internationalen Klimafinanzierung“, heißt es in dem Papier. Angesichts der akuten Finanzkrise, in der sich die Bundesregierung derzeit befindet, könnte es allerdings sein, daß Berlin seine Spendierfreudigkeit zunächst einmal einschränken muß.
Relativ absurd ist der Anspruch der Bundesregierung, mit ihrer „Klima-Außenpolitik“ deutsche Interessen zu schützen – die erfahrungsgemäß überhaupt kein Maßstab für die „Ampel“ sind – und Deutschland und Europa als Wirtschaftsstandorte auszubauen. Eine ambitionierte Klimapolitik dürfe „kein Standortnachteil sein, der zur Abwanderung wichtiger Industrien führt“, heißt es warnend. Mit Blick auf die aktuelle Wirtschaftsentwicklung, die explodierenden Zahlen von Unternehmenspleiten und die schrumpfende Produktivität der deutschen Industrie klingt das wie blanker Hohn. (rk)
Nach Karlsruhe-Urteil – Deutliche Erhöhung der Parteienfinanzierung beschlossen
Kurz vor der Weihnachtspause beschenkt sich die Politik selbst: Ab dem kommenden Jahr steigt die Parteienfinanzierung um einen achtstelligen Betrag – und reagiert damit auf ein Grundsatzurteil aus Karlsruhe. Nur eine Fraktion stimmt dagegen.
BERLIN. Der Bundestag hat die Erhöhung der Obergrenze für die staatliche Parteienfinanzierung auf 188,4 Millionen Euro rückwirkend bis zum Jahr 2018 beschlossen. Damit steigen die jährlichen Zuschüsse nach Parteiengesetz ab dem kommenden Jahr um etwa 22 Millionen Euro, berechnete der Bund der Steuerzahler. Für den Gesetzesentwurf stimmten alle Fraktionen außer der AfD. Insgesamt stimmten 541 Abgeordnete mit Ja, 69 waren dagegen und zwei enthielten sich.
Bereits im November hatten sich die Ampel-Parteien und die Unionsfraktion auf die Aufstockung geeinigt. Die Antragsteller begründeten den Vorstoß mit einer „geänderten Wirklichkeit“, die nicht mehr dem tatsächlichen Bedarf gerecht werde. Dazu zählen unter anderem Kosten für Internetauftritte, Datenschutz- und Cybersicherheitsmaßnahmen sowie die Aufwendungen für Mitgliederbefragungen, die ein „Instrument innerparteilicher Willensbildung“ darstellen würden.
Karlsruhe: Parteiengesetz-Novelle der Groko verfassungswidrig
Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu einer im Jahr 2018 beschlossenen Novelle des Parteiengesetzes. Damals hatte der Bundestag mit Stimmen der Union und SPD die Fördersumme für Parteien um 25 Millionen Euro auf 190 Millionen Euro jährlich erhöht. Im Januar 2023 erklärte Karlsruhe diese Erhöhung für verfassungswidrig, da ihre Notwendigkeit nicht ausreichend begründet worden sei.
Daraufhin hatte die Bundestagsverwaltung die überschüssigen Zahlungen aus der Zeit zwischen dem Jahr 2018 und dem Jahr 2022 zurückgefordert. Die Summe belief sich auf rund 125 Millionen Euro. Mit der am Freitag beschlossenen Gesetzesänderung entfallen die Rückzahlungsforderungen. (kuk)
Bis zur Bewußtlosigkeit – 13jährige wird von Mädchengang gefangengehalten und gefoltert
Eine 13jährige Französin berichtet, sie sei von einem Mann mit arabischen Namen vergewaltigt worden. Kurze Zeit später wird sie von mehreren Mädchen in einen Keller gelockt und bewußtlos geschlagen – die Tat wird gefilmt und schockiert das Land.
LYON. In Frankreich hat ein Video für Entsetzen gesorgt, auf dem zu sehen ist, wie ein Mädchen von Gleichaltrigen geschlagen und auf einen Betonboden geworfen wird. Der Vorfall ereignete sich offenbar bereits am 10. Oktober in der südfranzösischen Stadt Lyon, wie das Nachrichtenportal Fdsouche berichtet, wurde aber erst jetzt öffentlich bekannt.
Demnach wurde das 13jährige Mädchen von einer Schulkameradin in den Keller eines Gebäudes gelockt. Dort soll sie gefangengehalten und attackiert worden sein. Das mutmaßliche Motiv: Das Opfer soll zuvor angegeben haben, von einem Mann mit dem arabischen Namen Yassine vergewaltigt worden zu sein. Die Schwester des Mannes wollte sich dafür rächen und soll die Mädchenbande an diesem Tag angeführt haben.
Opfer verlor das Bewußtsein
Auf dem Video soll zu hören sein, wie die Täterin das Opfer mit den Worten „Rede noch einmal über meinen Bruder“ anschreit, bevor sie ihr das Knie ins Gesicht rammt. Mehrfach beteuert das Opfer, daß es ihr leid tue und bittet die Mädchen aufzuhören. Eine Täterin mit orangenfarbenem Oberteil stiehlt ihr während der Mißhandlungen das Handy.
Am Ende soll das Opfer ohnmächtig geworden sein, worauf die Täterinnen den Keller verließen. Nachdem die 13jährige wieder zu sich kam und sich aus dem Keller rettete, soll ihr eine Nachbarin zu Hilfe gekommen sein und die Behörden verständigt haben. Das Opfer kam später in medizinische Behandlung. Ihr Vater erstattete Anzeige, die Täterinnen werden offenbar noch ermittelt. (lb)
Mitten in Hamburg – Scharia-Anhänger verbreiten Israel-Hass
Hamburg – In ihren Parolen fordern sie „Gerechtigkeit für Palästina“, doch mit ihren Fahnen und Plakaten verbreiten sie nur Hass und Unterdrückung!
Am Freitagabend versammelten sich zwischen 19 und 20 Uhr rund 450 Teilnehmer bei einer Kundgebung, die sich gegen Israel richtete, vor dem „Saturn“-Markt in der Hamburger Mönckebergstraße. Laut den Organisatoren wolle man „klare Antworten“ in Bezug auf die Situation im Gaza-Streifen liefern und rufe dazu auf, sich der „Bewegung“ anzuschließen.
Für die Hamburger Verfassungsschützer ist genau diese Bewegung immer besorgniserregender! Denn die „Furkan-Gemeinschaft“, eine islamistische Gruppierung, die hinter den Organisatoren der Kundgebung steckte, wächst in Hamburg stetig. Laut der Behörde gebe es derzeit rund 240 Anhänger der Gruppe in der Hansestadt. Im Jahr zuvor waren es 200.
Die angekündigten „klaren Antworten“ der Furkan-Organisatoren und eine Verurteilung des terroristischen Angriffs radikaler Palästinenser und Hamas-Schlächtern, die Israel am 7. Oktober überfielen, hunderte Frauen, Familien und Babys ermordeten und entführten, gab es jedoch nicht. Kein Wort des Bedauerns.
Stattdessen verurteilte ein Redner, dass der Gaza-Streifen von „Bomben übersät“ werde und humanitäre Prinzipien außer Kraft gesetzt seien.
Die aus dem türkischen Adana stammende „Furkan Stiftung für Bildung und Dienst“ wurde nach Angaben des Verfassungsschutzes im Jahr 1994 gegründet.
Demo-Teilnehmer stehen hinter der „Scharia“
Doch was wollen die Islamisten genau?
Ihr klares Ziel: die Rückkehr zu einer sogenannten „islamischen Zivilisation“ – was nichts anderes bedeutet als Steinzeit-Islam! Auf BILD-Nachfrage erklärte Marco Haase, Sprecher des Hamburger Verfassungsschutzes, dass in einer solchen „Gesellschaftsordnung“ ein Staatsaufbau vorgesehen sei, der ausschließlich islamischen Vorstellungen unterworfen sei.
Bedeutet: auch die Einführung der Scharia, einer radikal-islamischen Rechtsordnung. Doch all diese Prinzipien widersprechen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung Deutschlands.
Hass und Werben um Sympathie bei Social Media
Laut dem Hamburger Verfassungsschutz verfüge die Furkan-Gemeinschaft in Hamburg seit Juli 2019 über ein zentrales Objekt, in dem regelmäßig religiöse Unterrichtsveranstaltungen stattfinden, auch für Kinder und Jugendliche. Männer und Frauen würden hierbei in der Regel getrennt unterrichtet.
Zur Verbreitung ihrer Ideologie nutzt die Furkan-Gemeinschaft zudem verschiedene Profile und Kanäle in sozialen Netzwerken. Marco Haase: „Das Internet spielt eine wichtige Rolle bei der Vernetzung bestehender und der Gewinnung neuer Anhänger.“
ZUSCHUSS GESTRICHEN – Netzentgelte belasten ostdeutsche Stromverbraucher 2024 stärker als erwartet
Die Ampelkoalition in Berlin hat 5,5 Milliarden Euro Subventionen für die Höchstspannungsnetze gestrichen. Damit steigen die Netzentgelte 2024 drastisch. Betroffen sein werden alle, die Strom aus dem Netz beziehen.
Die Erhöhung der Netzentgelte für die Höchstspannungsnetze wird die ostdeutschen Stromverbraucher spürbar belasten. Der Übertragungsnetzbetreiber in den neuen Ländern, 50Hertz Transmission in Berlin, schätzt nach eigenen Angaben, dass sich die Stromrechnung für einen Haushalt mit 3.500 Kilowattstunden Jahresverbrauch im Durchschnitt um 60 Euro verteuern wird. Das sagte Pressesprecher Alexander Sewohl MDR THÜRINGEN.
Bei der Einigung zum Bundeshaushalt 2024 war am Mittwoch der staatliche Zuschuss zu den Entgelten für das Durchleiten von Strom in Höhe von 5,5 Milliarden Euro gestrichen worden. Anschließend hatten die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber ihre Netzentgelte für das kommende Jahr veröffentlicht. Sie liegen um mehr als 100 Prozent über den Preisen von 2023.
#Lehrkräftemangel – #GEW-Vorständin: „#Lehrer werden nicht ernst genommen“, #KlimapolitischerGrößenwahn: „#Ampel“ stellt „weltweit umfassendste“ #KlimaAußenpolitik vor, Nach Karlsruhe-Urteil – Deutliche Erhöhung der #Parteienfinanzierung beschlossen, Bis zur Bewußtlosigkeit – 13jährige wird von Mädchengang gefangengehalten und gefoltert, Mitten in #Hamburg – #Scharia-Anhänger verbreiten Israel-Hass, ZUSCHUSS GESTRICHEN – #Netzentgelte belasten ostdeutsche #Stromverbraucher 2024 stärker als erwartet,
16.12.2023
Björn Höcke ist Landespartei- und Fraktionschef der AfD in Thüringen. (picture alliance / dpa / Sebastian Willnow)
Die AfD in Thüringen geht juristisch gegen Teile des Landesverfassungsschutzberichtes 2021 vor.
Das Verwaltungsgericht in Weimar beschäftigt sich laut einer Sprecherin mit einer entsprechenden Klage. Diese sei bereits im August eingegangen. Der Landesverfassungsschutz hatte die Thüringer AfD im März 2021 als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und dies in seinem Bericht ausführlich begründet.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hält die AfD mehrere Aussagen in dem Bericht für rechtswidrig und argumentiert, dass diese gegen das staatliche Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot verstießen. Gegen die Einstufung als gesichert rechtsextrem wehrt sich die Partei dagegen nicht.
Berlin. Der Trend ist offensichtlich: noch nie in den letzten zehn Jahren war der Krankenstand in deutschen Firmen so hoch wie derzeit. Das bestätigt jetzt auch die Betriebskrankenkasse BKK. „Der Krankenstand ist auf einem neuen Höchststand“, teilt Frank Knieps mit, Vorstandsvorsitzender des BKK-Dachverbandes.
Schwarz auf weiß ist im BKK-Gesundheitsreport 2023 nachzulesen: im Durchschnitt war ein Beschäftigter nun 22,6 Tage arbeitsunfähig. 2012 waren es noch 15,0 Tage.
Auffallend ist dem Bericht zufolge, daß jüngere Arbeitnehmer bis 30 offenbar stärker kränkeln als ältere. Zum ersten Mal waren Atemwegserkrankungen für mehr als jeden fünften Fehltag verantwortlich, so viel wie noch nie zuvor in den vergangenen zehn Jahren. Vorständler Knieps hat dafür eine eigene Erklärung. „Die Epidemiologen, mit denen ich spreche, sagen mir, daß das eine Folge fehlender Immunität gegen Atemwegserreger sein könnte.“ Also eine Folge der Corona-„Pandemie“, genauer gesagt: von Masken und Kontaktbeschränkungen, die damals von der Politik vorgeschrieben wurden.
Erst dieser Tage gelangte eine britische Meta-Studie, die rund 600 Untersuchungen zum Masken-Thema ausgewertet hat, zu dem ernüchternden Befund, daß der Maskenzwang insbesondere bei Kindern und Heranwachsenden rein gar nichts zum Schutz der Gesundheit beigetragen hat.
Die Zahl der Krankheitstage wegen einer Atemwegserkrankung hat sich ausweislich der BKK-Daten von 2021 auf 2022 innerhalb eines Jahres verdoppelt – von weniger als 30 auf über 70 Krankschreibungen je 100 Mitglieder. 40 Prozent aller Arbeitnehmer waren mindestens einmal aus diesem Grund entschuldigt, der mit Abstand höchste Wert seit 2012. Auch hier ist eine Interpretation des Befundes schwierig – es kann sich um grippale Infekte ebenso wie um Corona-Erkrankungen handeln, bei denen in aller Regel die Atemwege betroffen sind. Aber: vor Corona sollte eigentlich die Impfung schützen. Auch die Tatsache, daß in Pandemie-Zeiten und auch jüngst wieder ein Anruf beim Arzt genügte, um eine Krankschreibung erhalten. Darüber schweigt sich die BKK-Statistik natürlich aus.
Doch eine Prognose wagt Vorständler Knieps: die nächsten Krankheitsrekorde sind schon absehbar. „Die Kurve klettert weiter“. Die Auswertung der bisherigen Daten aus 2023 zeigt noch mehr Krankschreibungen als 2022. Und wieder seien es vor allem Erkrankungen der Atemwege. (se)
Berlin/Brüssel. Nach ihrer Schlappe bei der gescheiterten Umverteilung von 60 Milliarden Euro vom Corona- in den Klima-Fonds, die das Bundesverfassungsgericht jüngst für unrechtmäßig erklärte, braucht die Bundesregierung dringend Geld. Denn auch für zahlreiche andere Großprojekte, meistens im Klima- und Umweltbereich, die eigentlich auf Pump finanziert werden sollten, fehlt es nach dem Karlsruher Urteil an Geld.
Ein schöner Batzen Geld wären in dieser Situation rund 27 Milliarden Euro, die in Brüssel an Zuschüssen abgerufen werden könnten. Sie stammen aus dem sogenannten Wiederaufbaufonds, der während der Corona-„Pandemie“ 2020 in Brüssel eingerichtet wurde. Mit dem Geld sollen die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der „Pandemie“ gemildert werden. Insgesamt liegen bis zum Jahr 2026 knapp 340 Milliarden Euro an Zuschüssen für die 27 Mitgliedstaaten bereit.
Aber: Deutschland verspielt womöglich gerade seinen Anteil. Der Bundesrechnungshof sieht die „EU-Zahlungen aus dem Wiederaufbaufonds in Milliardenhöhe gefährdet“. Denn: tatsächlich abrufen kann der Bund die Brüsseler Mittel erst, wenn bestimmte Investitionen in erneuerbare Energien, die Elektromobilität oder die Digitalisierung der Verwaltung tatsächlich getätigt wurden. Doch da sieht der Rechnungshof schwarz. In einem aktuellen Bericht kritisiert die Behörde, daß die Bundesregierung es versäumt habe, die verantwortlichen Stellen für die Umsetzung der Zukunftsprojekte stärker in die Pflicht zu nehmen. Wird auch nur ein Meilenstein oder ein Klimaziel verfehlt, kann die EU-Kommission Mittel einbehalten. Bis Ende August 2026 muß alles umgesetzt sein. „Andernfalls verfallen die für Deutschland vorgesehen EU-Mittel“, heißt es weiter.
Nun macht der Rechnungshof Druck. Die Bundesregierung müsse den zuständigen Ministerien klarmachen, daß es auch Geld aus dem Bundeshaushalt erst gibt, wenn die Meilensteine und Ziele erreicht wurden. Doch die können erst erreicht werden, wenn die „Ampel“ dafür viel Geld in die Hand nimmt – dreistellige Milliardenbeträge, um zum Beispiel die künftige Strom- und Gasinfrastruktur aus dem Boden zu stampfen. Weil aber kein Geld da ist, kann die Bundesregierung diese Projekte nicht in Angriff nehmen – ein Teufelskreis. Es würde nicht überraschen, wenn Habeck und Co. nach so vielen anderen Pleiten jetzt auch noch die Milliarden aus Brüssel in den Sand setzen würden. (se)
Erzbischof Vigano zündet eine Bombe mit seinen Aussagen zum Weltgeschehen.
Der Kirchenmann bringt auf den Tisch, was klassische Verschwörungstheorie genannt wird. Warum trauen sich die westlichen Regierungsverantwortlichen nicht, bei den Vorgängen im Gazastreifen einzuschreiten ?
Was hatten Pizza Gate und Epstein mit den heutigen Dingen zu tun?
Werden die durch Videoaufnahmen realisiert, die ihre Beteilung an pädokriminelle Handlungen zeigen. Für ihn stellt die Erpressung durch die Mächtigen dieser Welt das verbindende Element des globalen subversiven Projekts dar. Bei diesen deutlichen Worten steht zu hoffen, dass er sehr gut von „oben“ beschützt wird.
888 Erzbischof Vigano zündet eine Bombe mit seinen Aussagen zum Weltgeschehen.
Der Kirchenmann bringt auf den Tisch, was klassisch Verschwörungstheorie genannt wird.
Warum trauen sich die westlichen Regierungsverantwortlichen nicht, bei den Vorgängen im Gaza Streifen… pic.twitter.com/oZuoVQ5eFS
Hat Alice Weidel bei ihrer Doktorarbeit wissenschaftlich sauber gearbeitet? Laut einem Bericht der »Süddeutsche Zeitung« gibt es daran Zweifel. Nun ist die Uni Bayreuth mit dem Thema befasst – die AfD-Chefin bestreitet die Vorwürfe.
Alice Weidel nimmt via X zu den Vorwürfen Stellung:
Abwegige Vorwürfe gegen meine Person: Meine Stellungnahme!
15.Dezember 2023 – 10:00 Uhr von Rasender Reporter
(Bild: shutterstock.com/Von andriano.cz)
Die linksgrünen “Bürgerschänder” in Berlin haben wieder einmal ganze Arbeit geleistet. Die Untertanen müssen für ihre ideologisch motivierte Misswirtschaft bluten und Christian Lindner zeigt sich dabei als größter Lügner von allen:
Die Energiewirtschaft hat mit scharfer Kritik auf die Sparbeschlüsse der Ampel-Koalition reagiert und steigende Strompreise für Verbraucher angekündigt. Wenn der Staat zugesagte Entlastungen wie den Zuschuss zu den Netzentgelten streiche, werde sich das leider auch auf die Verbraucher auswirken, sagte die Chefin des Branchenverbandes BDEW, Kerstin Andreae, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben). Aufgrund der Kurzfristigkeit der Koalitionsbeschlüsse könnten die Energieversorger die Preisanpassungen zwar nicht zum 1. Januar 2024 umsetzen, müssten dies dann aber in den ersten Monaten des Jahres nachholen.
“Die Energieversorger und Stadtwerke können nichts dafür, dass jetzt die Preise steigen”, so die Verbandschefin. Zwar seien die Preise an den Energiemärkten zuletzt gesunken, sie lägen aber noch immer deutlich über dem Vorkrisenniveau, sagte Andreae weiter. “In dieser Situation wäre es äußerst wichtig gewesen, den Kunden Konstanz und Zuverlässigkeit zu signalisieren. Stattdessen werden Haushalte, Gewerbe und Industrie im kommenden Jahr nun zusätzlich belastet.” Angesichts der zahlreichen geopolitischen Unsicherheiten müssen die Bundesregierung in ihrer Energiepolitik vorsichtig sein, mahnte die frühere Grünen-Politikerin. “Die Krise ist noch nicht vorbei.”
Andreae forderte die Bundesregierung auf, nun rasch das mehrfach in Aussicht gestellte Klimageld einzuführen, um die Bürger zu entlasten. “Die Einführung des im Koalitionsvertrag angekündigten Klimagelds ist noch dringlicher geworden. Finanziert aus der CO2-Bepreisung würden damit alle Bürger entlastet.”
Und hier kommt dann das Grüne wieder richtig durch: Die Entscheidung der Bundesregierung, Fördermittel für die Ansiedlung von Solarfabriken zu streichen, sei “äußerst bedauerlich”, so Andrea. “Dadurch verschenken wir Zeit. Es ist zu hoffen, dass der Aufbau eigener Kapazitäten für die Produktion von Solarmodulen dennoch von der Bundesregierung im Blick behalten wird.”
Mit deutlichen Worten haben auch Vertreter der Opposition im Bundestag auf das fehlende Klimageld als Ausgleich für die steigenden Energiepreise reagiert. “Ich kritisiere scharf, dass die Ampel jetzt den CO2-Preis benutzt, um ihre Haushaltslöcher zu schließen”, sagte Thomas Gebhart (CDU), Obmann der Unionsfraktion im Ausschuss Klimaschutz und Energie, der “Welt” (Freitagausgabe). Es dürfe nicht passieren, Energie ohne einen sozialen Ausgleich noch teurer zu machen.
“Die jetzigen Regierungsparteien haben den Bürgern vor der Wahl das Klimageld versprochen, aber davon ist weit und breit nichts zu sehen. Damit riskiert die Ampel, dass die Akzeptanz für den Klimaschutz in den Keller geht”, sagte Gebhart. Finanzpolitiker Christian Görke (Linke) hält eine finanzielle Kompensation gerade für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen für dringend geboten.
“Deshalb muss die Einführung ein soziales Klimageldes kommen. Die Grünen sind bei diesem Thema also Tiger gestartet und als Bettvorleger beim Lindner gelandet”, sagte er der Zeitung. Bei der SPD verwies man auf die im kommenden Jahr anstehenden Entlastungen durch weiter steigende Freibeträge und Eckwerte im Einkommensteuertarif.
Das entlaste viele Bürger “bei der nun beschlossenen Rückkehr auf den ursprünglich in der Großen Koalition vereinbarten CO2-Preispfad”, sagte Achim Post, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Bundestag, der “Welt”. Die Koalition habe sich im Koalitionsvertrag auf ein Klimageld verständigt, um langfristig die CO2-Preisanstiege abzufedern. Die Umsetzung brauche aber Zeit.
In einem ersten Schritt erarbeite der Bundesfinanzminister derzeit den Auszahlungsweg, der direkte Geldzahlungen an die Bürger ermöglichen soll. “Hier brauchen wir zügig Fortschritte”, sagte Post. Dann liege die Grundlage vor, um in einem zweiten Schritt das Klimageld einzuführen und “dann auch im Wirtschaftsplan des Klima- und Transformationsfonds zu verankern”.
Das ist alles so sozialistisch krank. Da werden die Bürger dreist ausgeraubt und dann mit Brosamen gefüttert, damit es keinen Aufstand gibt. Und dreimal dürfen wir raten, wer das Klimageld finanzieren muss. (Mit Material von dts)
Deutsche Wirtschaft auf Talfahrt: Firmenpleiten nehmen massiv zu
Berlin. Jetzt geht es mit großen Schritten in die Rezession: die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland ist sprunghaft gestiegen. Ein Bericht der Wirtschaftsauskunftei Creditreform macht das Ausmaß deutlich: im Jahr 2023 gab es 23,5 Prozent mehr Insolvenzen als im Vorjahr – und die Aussichten für 2024 sind ebenfalls düster.
Laut Creditreform gab es in diesem Jahr stolze 18.100 Fälle von Firmenpleiten. Immer mehr Unternehmen hielten der dauerhaften Belastung nicht mehr stand, erklärte Patrik-Ludwig Hantzsch, Leiter der Wirtschaftsforschung bei Creditreform, dazu: „Immer mehr Firmen brechen unter den Dauerbelastungen der hohen Energiepreise und der Zinswende zusammen.“
Hinzu komme die Kaufzurückhaltung der Konsumenten angesichts der stark gestiegenen Lebenshaltungskosten bei zugleich sinkenden Reallöhnen. Auch Nachholeffekte vergangener Krisen spielten eine Rolle. Aufgrund der vielfältigen Ursachen werde die Wirtschaft daher nun auf breiter Front getroffen: im Baugewerbe nahm die Zahl der Insolvenzen um 20,8 Prozent zu, im Dienstleistungssektor um 22,5 Prozent. Im Handel betrug die Zunahme 26 Prozent, im verarbeitenden Gewerbe sogar 30,2 Prozent.
In den meisten Fällen trifft es dem aktuellen Insolvenz-Report zufolge kleine Unternehmen mit weniger als zehn Mitarbeitern. Sie machen 2023 allein gut 80 Prozent der Insolvenzen aus. Allerdings steigt auch die Zahl der Insolvenzen von Mittelständlern und Großunternehmen nunmehr massiv. Bei Betrieben mit mehr als 250 Mitarbeitern ist die Fallzahl von 60 auf 90 gestiegen. Alles in allem sind nach Einschätzung der Creditreform 205.000 Arbeitsplätze im laufenden Jahr durch Unternehmenspleiten bedroht oder weggefallen. Das sind 30.000 Stellen mehr als im Vorjahreszeitraum. (tw)
Kein Geld, keine Munition: Der Westen geht auf Distanz zur Ukraine
Washington/Brüssel. Die Signale, die auf ein Ende der westlichen Unterstützung für die Ukraine hindeuten, werden lauter. Erst dieser Tage teilte die Direktorin des nationalen US-Haushaltsamtes, Shalanda Young, der Führung der beiden Kongreßkammern offiziell mit, daß die bewilligten Mittel für die Ukraine bis Jahresende komplett aufgebraucht sein würden. Es werde dann keinerlei Mittel mehr geben, um weitere Waffen und Ausrüstung zu beschaffen oder Ausrüstung aus eigenen Militärbeständen zu liefern.
Zwar haben die USA dieser Tage ein weiteres Waffenpaket im Wert von bis zu 175 Millionen US-Dollar auf den Weg gebracht. Doch auch US-Außenminister Blinken weiß offenbar mehr und zeigte sich besorgt darüber, daß die neue Lieferung eine der letzten sein könnte. In einer Erklärung deutet er an: „Das Paket, das aus den begrenzten Mitteln stammt, die uns zur Unterstützung der Ukraine verbleiben, sieht Waffen und Ausrüstung im Wert von bis zu 175 Millionen US-Dollar vor.“
Dabei ist Blinken nicht der einzige, der sich Sorgen macht. Auch der Koordinator für strategische Kommunikation im Weißen Haus, John Kirby, malt eher düstere Perspektiven an die Wand: man schätze die Wahrscheinlichkeit einer Niederlage der Ukraine ohne zusätzliche Hilfe als hoch ein, sagte Kirby jetzt: „Es besteht ein hohes Risiko, daß die Ukraine verlieren könnte.“
Und weiter: „Wenn wir keine zusätzlichen Mittel aufbringen können, werden wir tun, was wir können, aber unsere Möglichkeiten werden im Vergleich zu der Unterstützung, die wir in den letzten Jahren geleistet haben, begrenzt sein.“
Hiobsbotschaften für Kiew kommen aber nicht nur aus Washington, sondern auch von den europäischen Partnern. Diese müssen gerade eingestehen, daß sie die geplante Versorgung der Ukraine mit Artilleriemunition nicht wie versprochen umsetzen können. Im Rahmen der im März gestarteten EU-Initiative konnten die EU-Länder lediglich 60.000 Artilleriegranaten bestellen, meldete die Nachrichtenagentur Reuters dieser Tage.
Nach Angaben von Reuters wurden etwa 300.000 Stück Munition aus vorhandenen Beständen nach Kiew geliefert, während weitere 120.000 Schuß über andere Wege beschafft wurden. Der vergleichsweise dürftige Umfang der Bestellungen mache deutlich, daß die EU größere Schwierigkeiten habe, ihre Rüstungsziele zu erreichen, schreibt Reuters. Im Rahmen der Initiative müßten die EU-Länder bis zum nächsten Frühjahr eigentlich eine Million Schuß Artilleriemunition an die Ukraine liefern. Das ist inzwischen ebenso unrealistisch wie ein ukrainischer Sieg. (mü)
Bundestag – AfD-Kandidat scheitert erneut bei Wahl zum Parlamentsvizepräsidenten – Pau (Die Linke) bleib Vize-Präsidentin
Die AfD ist zum wiederholten Mal mit dem Versuch gescheitert, einen Vizepräsidenten-Posten im Bundestag zu erringen.
Kandidat Moncsek erhielt bei der Wahl 87 Ja-Stimmen. 556 Abgeordnete stimmten mit Nein. Seit ihrem Bundestag-Einzug 2017 war die AfD als einzige Fraktion noch nie im Parlamentspräsidium vertreten. Alle Kandidaten verfehlten die nötige Mehrheit klar.
Die Linken-Politikerin Pau behält das Amt der Vizepräsidentin trotz der Auflösung ihrer Fraktion. Anträge der CDU/CSU-Fraktion und der AfD, die eine Ablösung Paus zum Ziel gehabt hatten, blieben ohne Mehrheit.
362 Millionen Euro müssen umgebucht werden – Senat löst Bremen-Fonds auf
Bremen – Wie die Ampel im Bund wankt auch der rot-grün-rote Senat auf rechtlich wackligem Geläuf 2024 entgegen.
Am Donnerstag letzter Bürgerschaftstag des Jahres mit Debatte über einen zweiten Nachtragshaushalt. Den hatte Finanzsenator Björn Fecker (46) vorgelegt.
Grund: das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, Schulden auf Vorrat mit einer Notlage zu begründen, sei unzulässig. Und damit auch die Ausgaben in Höhe von 362 Millionen, die Bremen zuletzt u.a. in die Flüchtlingshilfe, die Folgen der Corona-Pandemie oder wegen der Energiekosten-Explosion investiert hatte.
„Wir haben das falsch eingeschätzt“, gab Fecker zu. Folge: Die Kredite müssen wohl in den regulären Haushalt umgebucht werden. Der Bremen-Fonds: aufgelöst.
Endgültige Entscheidungen soll nächste Woche in einer Sondersitzung folgen.
Weitere Themen: Sprachdefizite und Anzeigen-Stau
►Sprachdefizite: Rund 39,6 % der Erstklässler in Bremen fallen unter die Sprachförderquote, können also nicht richtig Deutsch. Laut Senatorin Sascha Aulepp (53, SPD) ist diese Zahl über die letzten Jahre angestiegen.
Mit Förderkursen im letzten Kita-Jahr soll gegengesteuert werden.
►Anzeigen-Stau: Fast 20 000 unerledigte Fälle liegen derzeit bei der Polizei auf Halde, erklärte die Innenbehörde gestern. Das sind immerhin rund 2500 weniger als Ende 2022. Dass die Zahl nicht niedriger ist, liege vor allem daran, dass dieses Jahr 20 % mehr Anzeigen eingegangen wären, hieß es.
In 2024 sollen sich 28 neue Mitarbeiter vor allem um die Reduzierung dieser Aktenhalde kümmern.
„Konstant bei unter ein Prozent“ – Meinungsforscher sieht schwarz für Wagenknecht-Partei
Wie erfolgreich wird das Bündnis Sahra Wagenknecht? Wie gefährlich kann es der AfD werden? Der Forsa-Chef meint, es gebe kaum Gründe, für einen AfD-Wähler, zu der linken Partei zu wechseln.
BERLIN. Der Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Peter Matuschek, hat die Erfolgschancen des Bündnis Sahra Wagenkecht (BSW) pessimistisch eingeschätzt. Daß die geplante Partei eine wirkliche Gefahr für die AfD darstelle, bezweifelt er stark. Der Berliner Zeitung sagte er, dafür seien die Wähler von AfD und BSW politisch zu verschieden.
Potentielle BSW-Wähler schätzten sich in den Erhebungen der Demoskopen „deutlich weiter links als die Wähler der AfD“ ein. Matuschek erkennt zudem keine Motivation für AfD-Wähler, ihre Wahlentscheidung zugunsten der Wagenknecht-Partei zu ändern: „Warum sollte jemand, der sich eher im rechten politischen Spektrum verortet, zum BSW wechseln, wenn es mit der AfD bereits eine etablierte rechtsradikale Partei gibt?“
Wagenknecht macht AfD kaum Wähler streitig
„Daß das BSW in nennenswerter Zahl der AfD Wähler streitig machen könnte, ist in unseren Zahlen zur Zeit nicht erkennbar“, so der Forsa-Geschäftsführer gegenüber der Berliner Zeitung.
Wagenknechts Problem sei darüber hinaus, daß viele Wähler noch immer nicht wüßten, wofür die neue Partei stehe und wie sie ideologisch verortet sei. Laut einer Forsa-Umfrage sind 75 Prozent der Deutschen ratlos, wie sich das BSW in zentralen Fragen der Außen-, Wirtschafts-, Sozial- und Klimapolitik positioniere. Sie geben an, „keine Vorstellung davon zu haben, welche Ziele die Partei verfolgt“.
Bei Sonntagsfrage auf Niveau der Tierschutzpartei
Das schlage sich auch in der Zustimmung zum BSW nieder. Seit August erfrage Forsa regelmäßig das Wählerpotential der Partei. Und dies sei laut Matuschek seitdem immer gleich: „Nicht mehr als drei Prozent geben an, die Wagenknecht-Partei auf jeden Fall wählen zu wollen.“
Noch schlechter sehe es bei der Sonntagsfrage aus. In der wöchentlichen Umfrage liege die geplante Partei „konstant bei unter einem Prozent“, so der Forsa-Geschäftsführer. Das BSW bewege sich auf dem Niveau von „anderen kleinen Splitterparteien wie etwa Volt oder der Tierschutzpartei“. (fh)
Stundenlanger Einsatz – Linksextremisten greifen Frankfurter Polizei mit Kot und Urin an
Ekelattacke in Frankfurt: Zahlreiche Linksextremisten besetzen eine alte Druckerei, um dort ein „selbstverwaltetes Kulturzentrum“ einzurichten. Als die Polizei einschreitet, eskaliert die Situation.
FRANKFURT AM MAIN. Während der Räumung der Dondorf-Druckerei in Frankfurt haben Linksextremisten Sicherheitskräfte mit Kot und Urin angegriffen. Das teilte die Polizeidirektion Frankfurt auf dem Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter) mit. Bislang sei allerdings niemand getroffen worden.
An der Besetzung waren nach Angaben der Polizei bis zu 70 Personen beteiligt, mehr als 15 davon befanden sich noch in den frühen Nachmittagsstunden mit einem Transparent auf dem Dach. Diesen gaben die Sicherheitskräfte vor Ort die Möglichkeit, ihre Aktion abzubrechen und die Konstruktion mithilfe eines Rettungsweges zu verlassen.
Linksextremisten wollen ein Kulturzentrum
Seit Samstag steht die ehemalige Druckerei im Mittelpunkt einer Auseinandersetzung zwischen linksextremen Kräften und der Goethe-Universität Frankfurt. Das seit 133 Jahren bestehende Backstein-Gebäude auf dem Campus soll abgerissen werden. Anstelle der alten Druckerei wird ein Neubau für das Max-Planck-Institut für empirische Ästhetik geplant.
Die Besetzer wollen das Gebäude hingegen als ein „selbstverwaltetes Kulturzentrum“ nutzen. Die Universität hatte den Forderungen nicht nachgegeben und erließ bis Mittwoch um 16 Uhr ein Ultimatum. Am Morgen nach dem Auslaufen schritten die Sicherheitsbehörden ein. (kuk)
Migration – Fast eine Million Familiennachzug-Visa seit 2015 ausgestellt
Sie tauchen in keiner Asylstatistik auf: Ausländer, die über den Familiennachzug nach Deutschland einreisen. Die Zahl der dafür erteilten Visa wird in diesem Jahr einen neuen Rekordwert erreichen.
BERLIN. Der Familiennachzug von Migranten nach Deutschland wird in diesem Jahr einen neuen Höchstwert erreichen. Allein bis Ende November vergab das Auswärtige Amt unter Grünen-Politikerin Annalena Baerbock mehr als 120.000 Visa an Nicht-EU-Ausländer, damit diese in die Bundesrepublik einreisen können, berichtet das Nachrichtenportal Nius.
Rechnet man für dieses Jahr die Zahl der bisher registrierten rund 300.000 Erstanträge hinzu, werden damit bis Jahresende mindestens rund 500.000 Ausländer zusätzlich nach Deutschland einwandern.
Faeser forderte drastische Ausweitung des Familiennachzugs
Im vergangenen Jahr lag die Zahl der erteilten Visa bei rund 117.000. Seit 2015 erhielten laut dem Außenministerium fast eine Million Ausländer (rund 950.000 Personen) einen entsprechenden Aufenthaltstitel, ohne daß diese in den Asylstatistiken auftauchen.
Ende September hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gefordert, trotz der dramatischen Folgen der Masseneinwanderung, den Familiennnachzug nach Deutschland drastisch auszuweiten. Demnach sollte subsidiär Schutzberechtigte, die keinen Schutz im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention genießen, genauso wie anerkannte Asylbewerber uneingeschränkt ihre Familien nach Deutschland holen können. (ho)
Robert-Koch-Institut – Acht Millionen Menschen in Deutschland leiden aktuell an Atemwegserkrankung
In Deutschland leiden derzeit einige Millionen Menschen an einer Atemwegserkrankung.
Das Robert-Koch-Institut geht davon aus, dass letzte Woche hochgerechnet fast acht Millionen Menschen in Deutschland eine akute Atemwegserkrankung hatten. In der Vorwoche waren es demnach 7,1 Millionen. Dazu zählen beispielsweise Covid und das RS-Virus. Auch die Nachweise für eine Grippe nehmen zu. Im Vergleich zum Vorjahr fällt die Zahl der Atemwegserkrankungen aber niedriger aus. Fachleute gingen von einem Nachholeffekt nach der Pandemie aus, weil die Menschen wegen der Vorkehrungen seltener mit bestimmten Erregern in Kontakt gekommen waren.
Innsbruck vor 80 Jahren Ziel alliierter Bombenangriffe
Heute vor 80 Jahren haben im Zweiten Weltkrieg die Bombenangriffe der Alliierten auf Innsbruck begonnen. Der Kampf gegen das verbrecherische NS-Regime forderte viele zivile Opfer. Anlässlich des Jahrestages soll aber auch stärker an das Schicksal von Zwangsarbeitern erinnert werden.
Am 15. Dezember 1943 heulen kurz nach halb eins am Nachmittag in Innsbruck die Sirenen. US-amerikanische Bomber steuern auf die Hauptstadt des Gaues Tirol-Vorarlberg zu. Der Großteil der Bevölkerung ist gerade beim Mittagessen. „Ich bin mit meiner Mama in den Garten hinausgegangen, da haben wir dieses Bombengeschwader bereits über den Patscherkofel und den Glungezer herankommen sehen. Wir haben alle geglaubt, die fliegen über Innsbruck und damit ist es erledigt“, erzählt der heute 90-jährige Zeitzeuge Karl Klotz aus Amras. Doch es blieb nicht bei der kurzen Sichtung bei den Berggipfeln.
Stattdessen setzen rund 50 Bomber zum Angriff auf die Stadt an. In nur wenigen Minuten werfen sie 200 Bomben ab, wie der Historiker Michael Svehla in seinem Buch „Als in Innsbruck die Sirenen heulten“ dokumentiert. „Und auf einmal zittert die Luft“, erinnert sich Klotz an die Einschläge. Der erste Luftangriff richtet sofort einen immensen Schaden an. 258 Menschen sterben, zahlreiche Häuser werden zerstört oder schwer beschädigt.
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Robert Habeck hat es in seinem letzten Interview für das ZDF geschafft, innerhalb von 90 Sekunden 6 mal zu lügen – und zwar völlig offensichtlich und ohne Gegenrede. Vielleicht war es für die Moderatorin nicht direkt ersichtlich, was der „Wirtschaftsminister“ da erzählt. Da hilft ihr dieses Video, in dem ich alles, was Habeck da sagt, richtigstelle.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.12.2023
Berlin. So richtig klappt in Deutschland gar nichts mehr. Deshalb überrascht es auch nicht, daß die Reinigung des Brandenburger Tors in Berlin, das im September von Klima-Fanatikern mit Farbe verunziert wurde, fast drei Monate dauerte.
In dieser Woche nun wurde das weltberühmte Baudenkmal, das vielen als Wahrzeichen Deutschlands gilt, von Experten begutachtet und der gereinigte Zustand abgenommen, teilte eine Sprecherin des zuständigen Berliner Immobilienmanagements mit. Die Kosten beliefen sich zuguterletzt auf 115.000 Euro.
Am 17. September hatte die Klimasekte „Letzte Generation“ sechs Säulen des Tores mit oranger Farbe besprüht. Die Polizei nahm anschließend 14 Klimaaktivisten fest. Eine erste Reinigung mit heißem Wasser aus Hochdruckstrahlern funktionierte nicht. Anfang November begannen weitere Reinigungsarbeiten. Die Schäden durch eine weitere Farbattacke konnten schnell beseitigt werden. Der Senat hatte betont, man werde versuchen, das Geld für die Reinigung von den Tätern zurückzuerhalten.
Die „Letzte Generation“ hat bereits vor Wochen den nächsten Farbanschlag auf das Brandenburger Tor angekündigt. (rk)
In diesem Vorweihnachts-Interview im Bundestag spricht Alice Weidel Klartext: Zur Massenmigration, zum politischen Werkzeug Verfassungsschutz, zum Kampf gegen das deutsche Volk, zur Enteignung und zur Corona-Inszenierung. Emotional wird die AfD-Chefin, als sie von Stefan Magnet (AUF1) auf den Deep State angesprochen wird. Nächstes Jahr wird ein entscheidendes Jahr für die AfD.
Und Alice Weidel verspricht: „Wir werden diese Republik vom Kopf auf die Füße stellen!“ Die Enteignungs-Politik der Ampelregierung werde dazu führen, dass das Pendel zurückschlägt und die Bürger eine patriotische Alternative wählen. Deshalb werde der „Denunzianten- und Spitzelstaat alles versuchen“, um die AfD 2024 abzuschießen. Doch man sei auf die Angriffe vorbereitet.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.12.2023
Moskau. Man muß auch im russischen Staatsfernsehen nicht alles für bare Münze nehmen. Mitunter kommen dort aber eigenwillige und durchaus originelle Ideen zur Sprache, was im weitgehend gleichgeschalteten bundesdeutschen Medien-Einerlei eher selten der Fall ist.
Jetzt dachte im russischen Sender „Rossija 24“ der bekannte kremlnahe Moderator und Publizist Wladimir Solowjow wieder einmal über die Zeit nach dem gegenwärtigen Ukrainekrieg laut nach und ließ seiner Phantasie freien Lauf.
„Es gibt da so ein nettes Land. Es heißt Österreich“, holte er aus. „Es ist mehr oder weniger neutral.“ Dann gebe es noch die Slowakei, die gerade eben erklärt habe, daß sie sich neben der Ukraine nicht wohlfühle und deshalb auch keine Waffen mehr liefern wolle. Auch „Orbáns Ungarn“ wolle mit dem Krieg nichts zu tun haben. Außerdem gebe es noch das Gebiet von Ex-Jugoslawien.
Dann platzte Solowjow mit seinem Einfall heraus: „Wieso machen wir es nicht so – wir machen aus Zentraleuropa, das übrigens ein sehr gutes Plätzchen ist, ein neutrales Gebiet. Ein österreichisch-ungarisches neutrales Territorium.“ Und weiter: „Ja, das große Österreich-Ungarn soll nun wiederauferstehen!“ „Wir vertreiben einfach die Habsburger“, geriet der Moderator ins Schwärmen.
Die Habsburger sind zwar längst, schon seit dem Ende des Ersten Weltkrieges, von der Macht vertrieben. Ganz daneben liegt Solowjow mit seinem Szenario aber nicht. Denn in den fünfziger Jahren, tief im Kalten Krieg, hatte Sowjetdiktator Stalin eine ganz ähnliche Idee. In seinen berühmten Noten von 1952 schlug er den Westmächten ein wiedervereinigtes Deutschland vor, das sogar über eigene Streitkräfte verfügen sollte. Einzige Bedingung: es sollte neutral sein. Die Westmächte und die Bundesregierung unter dem damaligen Kanzler CDU-Adenauer dachten über das Angebot nicht einmal nach. (mü)
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