Arminius Runde 30 – Lagebeurteilung – Zeit für die nationale Befreiungsbewegung Deutschland

https://odysee.com/@Metropol-Lounge:e/AR30-HiH-folge30-band:1

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.03.2021

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ANDREAS POPP – INSIDER/WHISTLEBLOWER PACKT AUS !!! ABSOLUT SCHOCKIEREND !!!

 

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.02.2021

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Geplantes Infektionsschutzgesetz ist neues Ermächtigungsgesetz – Die Diktatur wird betoniert

(ADN) Am 25.07.2012 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das Bundeswahlgesetz vom 07.05.1956 verfassungswidrig ist. Es wurde dem Bundestag seitens des Gerichtes keine Heilungsmöglichkeit eingeräumt, weil es bereits mehrmals vorher eine  Feststellung der Nichtigkeit gegeben hatte. Da die Abgeordneten dies jedesmal ignorierten und wiederum verfassungswidrig heilten war dann am 25.07.2012 Schluss. Es wurde keine Möglichkeit der Heilung eingeräumt.

Zum Urteil 

Zur Urteilsverkündung

Nach den Bestimmungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetz § 31 ist die Entscheidung rechtlich bindend.

Gesetz über das Bundesverfassungsgericht (Bundesverfassungsgerichtsgesetz – BVerfGG)
§ 31 (1)

Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden.

(2) In den Fällen des § 13 Nr. 6, 6a, 11, 12 und 14 hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Gesetzeskraft.

Das gilt auch in den Fällen des § 13 Nr. 8a, wenn das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz als mit dem Grundgesetz vereinbar oder unvereinbar oder für nichtig erklärt. Soweit ein Gesetz als mit dem Grundgesetz oder sonstigem Bundesrecht vereinbar oder unvereinbar oder für nichtig erklärt wird, ist die Entscheidungsformel durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt zu veröffentlichen. Entsprechendes gilt für die Entscheidungsformel in den Fällen des § 13 Nr. 12 und 14.

Ab diesem Zeitpunkt begann die Diktatur in Deutschland! Ein verfassungswidriger Bundestag kann nur rechtsungültige Gesetze machen. Alle Gesetze die ab dem 07.05.1956 erstellt oder verändert worden sind, sind somit rechtswidrig zustande gekommen und damit ungültig.

Aber alle Parteien und ihre Abgeordneten machten einfach weiter, als ob nichts geschehen wäre. Man tat so als ob alles ganz normal wäre. Die Hofberichterstatter von der Mainstreampresse gingen nach den Meldungen über das Urteil weitestgehend nicht mehr darauf ein.

Die Bundestagsabgeordneten besaßen sogar noch die Dreistigkeit das verfassungswidrige Gesetz am 28.10.2020 es weiter zu verändern.

 

Nun kam Corona! Und nunmehr verfestigt man die Diktatur weiter. Am 18.11.2020 soll das neue Infektionsschutzgesetz vom rechtswidrig zusammengesetzten, verfassungswidrigen Bundestag beschlossen werden.

Zusammenfassung des neuen Gesetzes:

Deshalb ist das neue Infektionsschutzgesetz so schlimm:

1. Es ist eine Impfpflicht vorgesehen: Wer aus einem Risikogebiet wieder nach Deutschland zurückkehrt, muss verpflichtend einen Impfpass vorlegen, oder eine Zwangsuntersuchung vornehmen lassen. (§36 Abs. 10 Nr. 1b)

2. Sämtliche öffentliche Verkehrsmittel (Bus, Zug, Flugzeug, Schiff) sowie Flughäfen, Bahnhöfe etc. sind angehalten, Krankheits“verdächtige“ und Ansteckungs“verdächtige“ sofort dem Gesundheitsamt zu melden. (§36 Abs. 10 Nr. 2 d und f)

3. Wer sich in einem ausländischen Risikogebiet aufgehalten hat, muss bei der Wiedereinreise nach Deutschland in eine digitale Datenbank eintragen, wo er sich 10 Tage vor und nach dem Grenzübertritt überall aufgehalten hat. (§36 Abs. 8)

4. Die Bundeswehr wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen eingehalten werden (§54a)

5. Das RKI wird beauftragt, die Bürger virologisch und gesundheitlich zu überwachen. (Sie nennen es „Surveillance“, das ist nur das schickere englische Wort für Überwachung.) Der Name ist zwar anonymisiert, aber anhand der anderen verpflichtend zu übermittelnden Daten können Algoritmen locker die Identität feststellen. (§13 Abs. 3-5)

6. An gleich mehreren Stellen geben unsere demokratisch gewählten Repräsentanten die Macht an das Bundesgesundheitsministerium: „Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates festzulegen…“

7. Der völlig nichtssagende Wert von „50 Fällen auf 100.000“ wird hier zementiert, und es werden eine ganze Reihe von Maßnahmen aufgelistet, die dann (bereits zu dessen „Verhinderung“!) eintreten sollen: Schließung von Gastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen und Gemeinschaftszentren, Alkoholverbot, Verbot von Versammlungen und Veranstaltungen, und natürlich Masken- und Abstandspflicht. (§28a Abs. 1 und 2)

8. Das Gesetz sagt unumwunden, dass die Grundrechte dauerhaft eingeschränkt werden sollen: „Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“ (§7)

Man perfektioniert die Diktatur, schafft wesentliche Grundrechte „vorübergehend“ ab und baut die Kontrolle über die Bürger aus.

Die Frage wird nun sein, wie lange sich die Menschen in Deutschland dies noch gefallen lassen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN vom 16.11.2020

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Anmerkung der Redaktion staseve: Wir haben diesen Artikel wegen der Wichtigkeit und Information ohne Werbung belassen.

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Deutschland und seine Bevölkerung seit 75 Jahren im Hamsterrad der Alliierten

Von Peter Frühwald

Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.

Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!

Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!

Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!

Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:

Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.

Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.

Kriegslist Nr 1: 

Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:

„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.

Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!

Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.

Errichtung der Besatzungsherrschaft | bpb

in Italien illegal. Doch warum? Fragen wir doch mal einen Admiral ...

Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.

Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.

Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!

Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:

Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!

Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!

Und das gilt bis heute so.

Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!

Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen  Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!

Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).

Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:

So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.

Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN  (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020


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Aktuelle Seminare

Die aktuellen Seminare finden Sie unter staseve.eu auf der Titelseite oben zu den einzelnen Themen! Hier die Seminarthemen und links:

Aktuelle Seminare – Wie setze ich Behörden, Finanzämter und Gerichte schachmatt

Zur Seminarseite 

Aktuelle Seminare – Wie Sie mit der Europäischen Datenschutzgrundverordnung alles erfolgreich abwehren

Zur Seminarseite

Aktuelle Seminare – Wie spare ich erfolgreich Steuern

Zur Seminarseite

Aktuelle Seminare mit Peter Frühwald – völkerrechtliche Situation in Deutschland

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UCC Seminare und Europarecht UCC

Aktuelle UCC-Seminare mit Europarecht UCC

Sollten Sie individuellen Bedarf haben besteht auch die Möglichkeit ein individuelles Seminar durchzuführen!

 Sie können sich unter unter folgender e-mail anmelden:
seminare@selbstverwaltung-deutschland.de
 oder Sie melden sich online an:

Formlose Anmeldung unter: seminare@selbstverwaltung-deutschland.de

Bitte Seminarnummer und Adressdaten mit angeben, insoweit es nicht ein individueller Seminarwunsch ist.

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Alternative – Kann Freie Energie wirklich Stromkosten senken?

Magnetmotor24

Es wird immer wieder von Freier Energie gesprochen und berichtet, dass diese unsere Stromkosten senken könnte.

Doch was ist freie Energie überhaupt?

Wikipedia gibt Aufschluss:
Freie Energie

https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Energie_%28Parawissenschaft%29
Das Problem ist der Mensch

Techniken um Freie Energie zu nutzen und kostensenkend einzusetzen, gibt es schon lange. YouTube ist voll von entsprechenden Videos.

Der Magnetmotor ist eine Alternative.

Schauen Sie sich da mal um! Sie werden staunen! Geben sie einfach “freie Energie Nikola Tesla” ein bei YouTube und sie haben eine erkenntnisreiche Zeit. Danach werden sie die Welt anders sehen.

Wir möchten Ihnen die beste KOSTENLOSE Technik vorstellen, mit der sie persönlich zu Hause sauberen Strom nutzen können, OHNE dafür etwas zu zahlen. Das ist der Ausstieg aus der Atomenergie, der Umweltverschmutzung und hohen Energiekosten. Dieser Artikel sollte weiterverbreitet werden, in dem er über e-mail oder soziale Netzwerke an Freunde und Bekannte weiter gegeben wird.

Schauen Sie sich dieses Video an (Link zum Video). Es zeigt genau, wie jeder ohne Vorkenntnisse und mit minimalem Aufwand seine Stromrechnung zumindest halbieren und vielleicht sogar ganz abschaffen kann.

Das Video zeigt ein kleines Gerät, welches in jedem Haushalt stehen muss, damit wir unseren Planeten vor der völligen Zerstörung retten und mit dem jeder zu hause, im Garten oder auch beim Camping kostenlos Strom erzeugen kann, ohne die Umwelt auch nur im geringsten zu belasten.

Klar versuchen die Stromkonzerne dies zu unterdrücken – aber auch mit ihrer Hilfe wird sich diese saubere, umweltverschmutzungsfreie Technik durchsetzen. Es müssen nur genug Leute davon erfahren und bereit sein, mal etwas neues zu testen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.12.2018


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„Vermutete Nebenwirkungen“ nach Impfung: 74 Tote in Österreich – 59 Hirnthrombosen in Deutschland

Das Paul-Ehrlich-Institut meldet für Deutschland 59 Fälle von Blutgerinnseln nach einer Impfung mit AstraZeneca. Ein Fünftel der Betroffenen ist verstorben. In Österreich gibt es 74 Todesfälle in zeitlichem Zusammenhang mit einer Impfung. Berlins Impfzentren-Organisator Albrecht Broemme fordert einen Bundesimpfbeauftragten.

"Vermutete Nebenwirkungen" nach Impfung: 74 Tote in Österreich – 59 Hirnthrombosen in DeutschlandQuelle: www.globallookpress.com © Fleig/Eibner-Pressefoto via www.imago-images.de

In Deutschland sind bis Mitte April 59 Fälle von Sinus- und Hirnvenenthrombosen nach einer Impfung mit dem Corona-Impfstoff von AstraZeneca gemeldet worden. So berichtet es das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) auf seiner Webseite. Die Betroffenen seien zwischen dem 13. Februar und 31. März geimpft worden. Zwölf Menschen seien gestorben, sechs Männer und sechs Frauen.

Bis einschließlich 15. April wurden nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) insgesamt mehr als 4,2 Millionen Erstdosen und 4.153 Zweitdosen des Impfstoffs verabreicht. Die Fälle dieser Hirnthrombosen wurden nach PEI-Angaben bisher ausschließlich nach der ersten Impfdosis gemeldet. Die Symptome begannen demnach in 57 der 59 Fälle innerhalb von 29 Tagen nach der Impfung, in zwei Fällen lagen dem Institut dazu keine Angaben vor.

In 31 Fällen wurde zusätzlich eine sogenannte Thrombozytopenie gemeldet, also ein Mangel an Blutplättchen. Diese sei spätestens nach 17 Tagen aufgetreten, hieß es. 45 der insgesamt 59 Meldungen von Hirnthrombosen betrafen den Angaben zufolge Frauen, deren Alter zwischen 20 und 79 Jahren lag.

Wegen der Fälle solcher Blutgerinnsel soll der AstraZeneca-Impfstoff in Deutschland seit dem 31. März in der Regel nur noch bei Menschen ab 60 Jahren eingesetzt werden. Unter 60-Jährige können sich „nach ärztlichem Ermessen und bei individueller Risikoanalyse nach sorgfältiger Aufklärung“ weiterhin damit impfen lassen.

Nach Prüfung ähnlicher Nebenwirkungen hatte die europäische Arzneimittel-Agentur EMA am Dienstag dem jüngst zugelassenen Corona-Impfstoff des US-Herstellers Johnson & Johnson grünes Licht gegeben. Nach Daten der US-Arzneimittelbehörde FDA liegt bei diesem Präparat das Risiko für solche Thrombosen bei rund eins zu einer Million.

Impfzentren-Organisator fordert einen Bundesimpfbeauftragten

Der Beauftragte und Organisator für die sechs Berliner Impfzentren, Albrecht Broemme, sagte gegenüber RT DE:

„Die Zahlen liegen im Promillebereich. Man sollte sich nicht den Luxus erlauben, auf eine Impfung zu verzichten.“

Broemme sieht trotz gelegentlicher Lieferschwierigkeiten einzelner Impfstoffe die Situation entspannt:

„Wir machen zwar jetzt wegen Impfstoffmangels das Zentrum am alten Flughafen Tempelhof für eine Woche dicht. Das liegt nur an unserem Versprechen, dass wir dann wieder genügend Impfstoff für alle Geladenen für eine zweite Impfung zur Verfügung haben.“

Ansonsten meldet Broemme eine weitere Steigerung von Geimpften um je zehn Prozent in den Monaten April und voraussichtlich auch im Mai:

„Wenn es so weitergeht, können Menschen über 56 bis Sommer auch mit einem Impfangebot rechnen.“

Schwere Kritik übt er an den vielen zuständigen Nichtzuständigen:

„Die Österreicher haben einen Bundesimpfbeauftragten. So etwas bräuchten wir in Deutschland auch.“

Außerdem würde er mehr auf die Betriebsärzte setzen, um schneller an die nötige Immunisierung zu kommen.

Österreich: Dutzende Todesfälle in zeitlicher Nähe zu Impfung

In Österreich gab es 74 Todesfälle in zeitlicher Nähe zu einer Impfung gegen COVID-19. 286 Menschen sind in der Alpenrepublik im Krankenhaus behandelt worden. Das geht aus einem Bericht des Bundesamts für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) hervor, der Nebenwirkungen bis zum 16. April ausgewertet hat.

2.403.624 Impfungen wurden bis dahin im E-Impfpass eingetragen. Die Zahl der Thrombosen mit gleichzeitiger Thrombozytopenie nach AstraZeneca-Impfungen liegt weiterhin bei acht. Das BASG stuft auch den Tod einer 49-Jährigen darunter ein.

Die Krankenhausaufenthalte nach Impfungen betrafen in 124 Fällen einen zeitlichen Zusammenhang zum bisher am häufigsten eingesetzten BioNTech/Pfizer-Vakzin sowie 20-mal Moderna und 142-mal AstraZeneca. Über die Anzahl von kausalen Verbindungen zu den Impfstoffen machte das BASG keine Angaben, es handelt sich damit lediglich um „vermutete Nebenwirkungen“. Bei 69 Patienten wurden bisher Nebenwirkungen als lebensbedrohend gemeldet, 33 bei BioNTech/Pfizer, 8 bei Moderna und 28 bei AstraZeneca.

Insgesamt sind dem BASG bisher 74 Todesfälle in zeitlicher Nähe zu einer Impfung gegen COVID-19 bekannt, 64 nach einer Immunisierung mit BioNTech/Pfizer, 4 bei Moderna und 6 bei AstraZeneca. Bei 16 Personen fiel die Impfung in die Inkubationszeit einer schlussendlich tödlichen COVID-19-Erkrankung. Bei 30 weiteren Personen bestanden schwerwiegende Vorerkrankungen, die vermutlich todesursächlich waren. 23 Fälle sind noch in Abklärung oder ohne ausreichende Informationen.

Quelle: Russia Today (RT) vom 22.04.2021

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EU Außenminister: 150.000 russische Soldaten an der Grenze

 

Josep Borell, EU-Außenbeauftragter
🇪🇺🇷🇺 EU/Russland

 

Nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell hat Russland »mehr als 150.000 Soldaten« an der Grenze zur Ukraine und auf der annektierten Halbinsel Krim stationiert. Dies sei »der größte russische Militäraufmarsch an ukrainischen Grenzen, den es je gab«, sagte Borrell am Montag nach Beratungen der EU-Außenminister.

#EU #Russland 🔰
@militaernews

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.04.2021

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Einbürgerungen in Dänemark: Akzeptanz „dänischer Werte“ als Voraussetzung

In Dänemark gibt es neue gesetzliche Bestimmungen für all jene, die die dänische Staatsbürgerschaft erlangen wollen. So werden Bewerber beispielsweise in Herkunftsgruppen eingeteilt und sollen künftig auch auf ihre Akzeptanz „dänischer Werte“ hin geprüft werden.

Einbürgerungen in Dänemark: Akzeptanz "dänischer Werte" als Voraussetzung
Quelle: Gettyimages.ru © iStock / Getty Images Plus

Für all jene, die die dänische Staatsbürgerschaft erlangen wollen, gibt es in Dänemark neue Regelungen. Bewerber müssen fortan eine Vollzeitbeschäftigung von mindestens dreieinhalb Jahren bei vier Jahren Aufenthalt oder eine selbstständige Tätigkeit gleicher Dauer nachweisen können. Dem Einbürgerungstest werden fünf Fragen zu „dänischen Werten“ hinzugefügt. Auch individuelle Befragungen, bei denen Verständnis und Akzeptanz der Bewerber für die Werte nachgeprüft werden, sind möglich.

Personen, die zu Haftstrafen verurteilt worden sind, können zeitlebens nicht mehr die dänische Staatsbürgerschaft erhalten. Wer mit Geldstrafen in Höhe von 3.000 Dänischen Kronen und mehr belegt wurde, darf erst sechs Monate danach einen Antrag auf Einbürgerung stellen. Im Jahr 2020 hatten noch zwischen 40 bis 50 Personen die dänische Staatsbürgerschaft erhalten, obwohl sie verurteilte Straftäter sind. Es hieß, der dänische Minister für Migration und Integration, Mattias Tesfaye, wolle mit der Neuregelung ein Signal setzen. Auf dem Prüfstand steht derzeit noch die Frage nach einem späteren Entzug der Staatsbürgerschaft bei Personen, die sich einer Straftat schuldig gemacht haben.

Ansonsten sollen die Anträge auf Staatsbürgerschaft fortan nach der Herkunft der Bewerber sortiert werden. Bisher hatte es lediglich eine alphabetische Auflistung gegeben. Folgende Kategorien werden nun genannt: nordische Länder, andere westliche Länder, MENAP (Naher Osten, Nordafrika, Pakistan und die Türkei) sowie „andere nicht westliche Länder“. Das Zuwanderungsministerium erklärte hierzu:

„Es gibt eine starke Übereinstimmung zwischen den Parteien, dass es für Bewerber entscheidend ist, dänische Werte akzeptiert zu haben.“

Das Vorhaben der Gesetzesänderungen zur Einbürgerung wurde von einem Bündnis aus Sozialdemokraten, der liberal-konservativen Partei Venstre, den Konservativen und der Liberalen Allianz parteiübergreifend unterstützt, führte jedoch auch zu Kritik – und zwar aus unterschiedlichen Lagern. Während Parteien des rechtskonservativen Spektrums die angedachten Änderungen nicht für weitreichend genug halten, kritisieren linke Parteien, sie seien zu starr. Der dänische Politiker Peder Hvelplund von der rot-grünen Allianz äußerte auf Twitter seine Kritik an der Neuregelung:

„Das ist einfach verrückt. Die ohnehin schon extrem strengen und harschen Regeln zur Erlangung der Staatsbürgerschaft erreichen nun eine neue Stufe. Die Gruppe der Bürger mit dauerhaftem und legalem Aufenthaltsstatus, aber ohne alle Rechte, wird nun noch größer.“ 

In den sozialen Medien wurde der Vorstoß ebenfalls sowohl begrüßt als auch kritisiert. Im politischen Magazin Reason erschien hierzu ein Meinungsbeitrag. In diesem wird Ministerpräsidentin Mette Frederiksen vorgeworfen, das Land in die falsche Richtung zu regieren, und an die humanitären Taten nach dem Zweiten Weltkrieg erinnert, als Dänemark Flüchtlinge aufnahm:

„Wir stimmen mit den nationalkonservativsten Ländern der EU überein. Ist das das Dänemark, das Mette Frederiksen uns bieten möchte?“

Dänemarks Zuwanderungspolitik gilt im Ländervergleich als eher streng. So sind beispielsweise auch die Hürden für den Familiennachzug hoch. Dänemark ist auch das erste Land, das Teile Syriens als sicher erklärte und Syrern den Aufenthaltstitel entzog.

Quelle: Russia Today (RT) vom 22.04.2021

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USA: Biden erreicht Ziel von 200 Millionen Impfungen

US Präsident Joe Biden, 19.März 2021. (picture alliance/newscom/UPI Photo/Kevin Dietsch)
Gespannt was als nächstes kommt nach Bidens „Killer“-Aussage über Putin (picture alliance/newscom/UPI Photo/Kevin Dietsch)

US-Präsident Biden hat eines seiner selbst gesteckten Ziele im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie nach eigenen Angaben erreicht.

Die versprochene Schwelle von 200 Millionen verabreichten Impfdosen innerhalb seiner ersten 100 Tage im Amt sei überschritten, teilte Biden in Washington mit. Die Frist läuft morgen ab. 80 Prozent aller Über-65-Jährigen hätten mindestens eine Impfung erhalten, führte der Präsident aus. Zugleich rief Biden eine neue Phase in der Impfkampagne aus. Alle Bürger ab 16 Jahren sollten sich nun impfen lassen können.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 21.04.2021

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Bundestag verabschiedet Infektionsschutzgesetz – Proteste wegen „massiver Auflagenverstöße“ aufgelöst

Der Bundestag hat heute mit den Stimmen der CDU und SPD für das Infektionsschutzgesetz gestimmt. Die Berliner Polizei hat die Demonstration mit rund 8000 Teilnehmern auf der Straße des 17. Juni aufgelöst. Teilnehmer weigerten sich aber zuerst den Demonstrationsort zu verlassen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.04.2021

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Kämpfe im Tschad der Regierungstruppen gegen Rebellen


🇹🇩 Tschad

Im zentralafrikanischen Tschad haben Soldaten mehr als 300 Rebellen getötet und 150 weitere festgenommen.

Die schwerbewaffneten Kämpfer der „Front für Wandel und Eintracht im Tschad“ (FACT) seien aus dem benachbarten Libyen in den Norden des Tschads eingedrungen und hätten sich bis zur weiter südlich gelegene Provinz Kanem vorgearbeitet, um von dort aus die Hauptstadt N’Djamena anzugreifen, sagte Militärsprecher General Azem Bermandoa Agouna.

Bei Kämpfen gegen die Rebellen seien am Samstag auch fünf Soldaten getötet und weitere 36 verwundet worden, so Agouna.

#Tschad 🔰
@militaernews

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Russische Spezialpanzer auf dem Weg an die Grenze zur Ukraine


🇷🇺 Russland

Russische T-80 mit „Schnorcheln“ zur Durchquerung von Wasserhindernissen auf dem Weg in Richtung Ukraine.

Die Panzer können damit bis zu über 5 Meter tauchen.

#Russland 🔰
@militaernews

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AfD – Brandner zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes: „Ein Angriff auf Demokratie, Föderalismus und Grundrechte!“

Mit einer Mehrheit von 342 Ja-Stimmen zu 250 Nein-Stimmen bei 64 Enthaltungen hat der Deutsche Bundestag die umstrittenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, sieht in der Änderung einen Angriff auf Demokratie, Föderalismus und Grundrechte. Er bewertet die Änderung als weiteren Tiefpunkt in der jüngsten Geschichte der Bundesrepublik Deutschland:

„Der Gesetzentwurf ist nicht nur untauglich und verfassungswidrig: Er ist ein Schlag gegen Parlamentarismus und Föderalismus. Er schränkt den Rechtsweg gegen die Maßnahmen massiv ein, und er ist alles andere als ein Bevölkerungsschutzgesetz. Es ist Angela Merkels Rache für die gescheiterte Osterruhe. Sie will nun die Macht im Kanzleramt bündeln und erwachsene Menschen wie kleine Kinder behandeln, die Hausarrest haben, weil wir Bürger für ihre Begriffe böse waren. Die Debatte und die Abstimmung haben gezeigt: Nur die AfD steht auf dem Boden und hinter den Werten des Grundgesetzes.“

Quelle: politikstube.com vom 22.04.2021

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Großbritannien entsendet Kriegsschiffe ins Schwarze Meer


🇬🇧 Großbritannien

Die britische Regierung wird im Mai angesichts zunehmender Spannungen zwischen der Ukraine und Russland Kriegsschiffe durch die Meerenge Bosporus fahren lassen.

Damit wolle das Land seine Solidarität mit der Ukraine und seinen Nato-Verbündeten demonstrieren. Ein mit Flugabwehrraketen bewaffneter Zerstörer vom Typ 45 und eine Fregatte vom Typ 23 zur U-Boot-Abwehr würden die Trägergruppe der Royal Navy im Mittelmeer verlassen und durch den Bosporus ins Schwarze Meer fahren. Die USA hatten ein ähnliches Vorhaben nach russischen Protesten wieder abgesagt.

#Großbritannien 🔰
@MilitaerNews
@MNChat

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.04.2021

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Serbien lehnt den Beitritt zur NATO ab

🇷🇸🇷🇺  Serbien/Russland

Serbien gab Preis, dass es nicht der NATO beitreten werde. Damit wird Serbien enge Beziehungen zu Russland, besonders im militärischen Bereich beibehalten.

Damit ist soll ein militärisches Gegengewicht zu den NATO Manövern im Balkan und Baltikum aufrecht erhalten werden.

#Serbien #Russland🔰
@MilitaerNews
@MNChat

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.04.2021

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21.04.21 – Schumanresonanz

🌍
Seit heut Nacht schwingt eine gewisse Stille u. innere Ruhe sowie Stärke im Feld. Die nächtliche Luft roch nach reinem Steinklee, was für mich immer ein Zeichen ist, dass unsere Lichtwesen ganz nah sind u. uns unterstützen. Wir fühlen uns beschwingt u. friedvoll u. lassen uns nicht so leicht aus der Ruhe bringen. Ist es die Ruhe vor dem Sturm? Wir werden es sehen, aber dies ist im Jetzt Moment ohne Bedeutung. Genießen wir diese wundervollen Energien die uns schweben lassen. Soo viel Energie kann sich in weichen Knien bemerkbar machen u. einem Gefühl von Schwerelosigkeit u. Schwindel. Bewusstes Atmen u. Erdung helfen diese zu integrieren u. schaffen einen klaren Geist, der bei all den verträumten Energien ebenso wichtig ist um auf unserem Weg zu bleiben. Der Schleier ist heute besonders dünn, was uns ermöglicht noch müheloser mit der geistigen Welt in Kontakt zu treten. Genießt diesen sonnigen Tag.☀️

Kate Hill💋

https://t.me/Cassiopeias111Lichtbotschaften

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.04.2021

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Das militärische Protokoll wurde aktiviert

IPPNW Nürnberg - Erlangen - Fürth online
#################################################
Denkanstoß #890
21.04.2021
#################################################
Liebe Mitmenschen,

mit dem heutigen Tag wurde seitens der von den NaZis in 1948 installierten und fortan betriebenen Besatzungs-Administration, scherzhafter Weise „Regierung“ genannt, der Nürnberger Kodex gebrochen.

Dieser sogenannte Nürnberger Kodex ist eine zentrale, aktuell heute angewandte ethische Richtlinie zur Vorbereitung und Durchführung medizinischer, psychologischer und anderer Experimente am Menschen.

Er besagt, dass bei medizinischen Versuchen an Menschen:
‚die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson unbedingt erforderlich (ist). Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie in der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können‘.

Anlass für den Nürnberger Kodex waren die während der Zeit des Nationalsozialismus im Namen der medizinischen Forschung begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, insbesondere ‚verbrecherische medizinische Experimente‘ und Zwangssterilisationen.

Dieser Nürnberger Kodex stammt aus 1947 und umfasst zehn Punkte.
Hierzu existiert die Stellungnahme des I. Amerikanischen Militärgerichtshofes über ‚zulässige medizinische Versuche‘.

Gleichwohl nahezu alle einzelnen Handlungen der Mitwirkenden dieser NaZi-„BRD“ spätestens seit Beginn des Corona-Märchens im Februar 2020 sowohl Kriegs-, als auch Menschenrechtsverbrechen waren, wurde mit dem heutigen Tag durch die mehrheitliche Entscheidung im ‚Bundestag‘ öffentlich das größte Menschenrechtsverbrechen der Nachkriegszeit vorgeführt.

Diverse amerikanische Kanäle analysieren dieses als seitens „Q“ aufgestellte Falle, in welche die Zionisten reintappten.
Die klarst ersichtliche Verletzung des Nürnberger Kodex legitimiert nun die militärische Übernahme.
Es ist der Deutsche Code für den Kriegszustand.

Dieses Verbrechen war erforderlich, um die nun folgende Sequenz auszulösen.
Hierbei arbeiten die Militärs streng nach den Vorschriften und absolut rechtskonform.
Mit der militärischen Übernahme in Deutschland wird Gleiches in allen anderen Ländern geschehen.

‚The world is watching‘ (‚Die Welt beobachtet‘) meint nichts anderes, als dass der Auslöser für die sichtbare militärische Übernahme im Deutschen Volk beginnt.

Das, was so Viele von uns seit nunmehr einem Jahr sehnlichst erwarten, scheint jetzt endlich zu geschehen.
Der Weltfriede wird vom Deutschen Volk ausgehen.

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Quelle: (Denkanstöße) Menschenreise in die Neue Welt

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.04.2021

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Bestatter Gerald Ramm über das Sterben in Corona-Zeiten „Das sind dreiste Horrorgeschichten!“

Gerald Ramm, Bestatter

Ein Bestatter über das Sterben in Corona-Zeiten:
„Alles war wie immer. Nur auf den Totenscheinen tauchte eine neue Todesursache auf: Covid-19. Aber auf keinen Fall gab es eine erhöhte Sterblichkeit. Das ist völliger Blödsinn.“

Quelle:
https://www.hauke-verlag.de/bestatter-gerald-ramm-ueber-das-sterben-in-corona-zeiten-das-sind-dreiste-horrorgeschichten/

Quelle: Propaganda-Analyse auf Telegram

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.04.2021

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Bestätigt – Die Patrioten haben alles – Gute Leute handeln nach den Informationen

https://odysee.com/@Qlobal-Change:6/X22-Report-vom-20.4.2021-Episode-2457b-:2

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.04.2021

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Demonstration in Berlin gegen die Diktatur (live)

Am 21.04.2021 gilt’s. Wird das umstrittene Infektionsschutzgesetz um §28b erweitert, oder lehnen sich die Bundestagsabgeordneten ENDLICH gegen Merkel-Diktatur und Finanz-Bevormundung auf? Seid den GANZEN TAG DABEI wie mutige Bürger sich für EUCH, für UNS und für ALLE bewegen… hoffentlich OHNE sich „sanft beregnen“ zu lassen, wie es noch am 18.11.2020 der Fall war.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 21.04.2021

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Krasnodar: Russland stationiert S-400 Luftverteidigung an der ukrainischen Grenze


🇷🇺 Krasnodar

Panzer, Soldaten und Munition – seit Tagen formiert sich an der ukrainischen Grenze ein neues russisches Militärlager.
In der Region Krasnodar wurden S-400 Luftverteidigungssysteme gesichtet.

#Russland 🔰
@MilitaerNews
@MNChat

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 21.04.2021

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Russland nimmt ukrainischen Diplomaten fest


🇷🇺 Russland

Inmitten der wachsenden bilateralen Spannungen hat der russische Inlandsgeheimdienst FSB einem Medienbericht zufolge einen ukrainischen Diplomaten in Sankt Petersburg festgenommen. Der Diplomat soll versucht haben, an geheime Informationen aus den Datenbanken der russischen Strafverfolgungsbehörden zu gelangen, meldete die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf den FSB am letzten Samstag.

#Russland 🔰
@MilitaerNews
@MNChat

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 21.04.2021

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Russland weist zehn US-Diplomaten und drei polnische Diplomaten aus


🇷🇺 Russland

Nach der jüngsten Entscheidung der US-Regierung, zehn russische Diplomaten auszuweisen, reagiert Russland nun „spiegelgenau“ und wird laut Außenminister Sergej Lawrow zehn US-amerikanischen Diplomaten nahelegen, Moskau zu verlassen.

Zudem kündigte Lawrow die Ausweisung von drei polnischen Diplomaten an. Am Donnerstag hatte Polen drei russische Diplomaten zu unerwünschten Personen erklärt und des Landes verwiesen.

#Russland 🔰
@MilitaerNews
@MNChat

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 21.04.2021

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Bombenanschlag in Osten Bagdad fordert 1 Toten


🇮🇶 Irak

Eine Person wurde getötet und 14 weitere wurden verletzt, als ein mit einer Bombe beladenes Fahrzeug am Donnerstag im Osten Bagdads explodierte, wie ein irakischer Polizeibeamter mitteilte.
Er fügte hinzu, dass die Explosion drei weitere Fahrzeuge in der Nähe beschädigte.

Nebeninformationen:
Die Explosion ist die zweite in der irakischen Hauptstadt seit Beginn des Jahres, wo sich am 1. Januar zwei Selbstmordattentäter der Terrorgruppe Daesh/ISIS auf einem öffentlichen Markt im Zentrum Bagdads in die Luft sprengten.

#Irak🔰
@MilitaerNews
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 21.04.2021

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Ukraine denkt über Atomare Bewaffnung nach


🇺🇦 Ukraine

++#EILMELDUNG++

Der ukrainische Botschafter in Deutschland sagte, wenn die Ukraine nicht in der NATO aufgenommen wird, müsse die Ukraine Atomwaffen anschaffen um sich selbst verteidigen zu können !

#Ukraine 🔰
@militaernews

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 21.04.2021

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Russland/Ukraine: Situation spitzt sich gefährlich zu


🇷🇺🇺🇦 Russland / Ukraine

Russland wird die Straße von Kerch, welche das Asowsche Meer mit dem Schwarzen Meer verbindet, für ausländische Kriegs und Staatsschiffe sperren. Damit sind technisch gesehen die ukrainischen Häfen von Mariupol und Berdyansk vom Rest der Weltmeere abgeschnitten und faktisch „nutzlos“

Die Sperre begrenzt sich bis jetzt zum Oktober 2021.

#Russland #Ukraine 🔰
@militaernews

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 21.04.2021

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EU-Behörde: Grünes Licht für Impfstoff von Johnson & Johnson

Eine Ampulle mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson (AFP / KAMIL KRZACZYNSKI )
Johnson & Johnson kann in der EU verimpft werden (AFP / KAMIL KRZACZYNSKI )

Der Corona-Impfstoff des US-Herstellers Johnson & Johnson kann in der EU verwendet werden.

Das teilte die Europäische Arzneimittelbehörde in Amsterdam nach einer Prüfung mit. Der Wirkstoff könne allerdings in sehr seltenen Fällen Blutgerinnsel auslösen. Diese sollten als „sehr seltene“ Nebenwirkungen des Impfstoffs aufgeführt und die Produktinformationen mit einem entsprechenden Warnhinweis versehen werden. Insgesamt überwögen aber die Vorteile des Impfstoffs die Risiken, bekräftigte die EMA.

Von der Leyen spricht von „guter Nachricht“ für Impfkampagnen in der EU

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen begrüßte die Freigabe des Corona-Impfstoffs: „Das ist eine gute Nachricht für die Impfkampagnen in der ganzen EU“, schrieb von der Leyen auf Twitter.

Screenshot (657)

Johnson & Johnson hatte die Auslieferung in Europa in der vergangenen Woche ausgesetzt. Zuvor waren nach Angaben der EMA acht Fälle von Hirnvenenthrombosen festgestellt worden, nachdem der Impfstoff fast sieben Millionen Menschen verabreicht worden war. Nach dem heutigen EMA-Gutachten teilte der US-Hersteller mit, die Markteinführung seines Corona-Impfstoffes in Europa nun fortzusetzen.

Der Impfstoff von Johnson und Johnson muss im Gegensatz zu anderen Vakzinen nur einmal gespritzt werden. Die EU-Staaten erwarten allein bis Ende Juni 55 Millionen Impfdosen des Herstellers.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.04.2021

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Hier eine Ergänzung aus den USA von Dr. Mercola: Schwangere Frauen sollten keine COVID-Impfung erhalten


Die Geschichte auf einen Blick

Frauen im gebärfähigen Alter haben praktisch kein Risiko, an COVID-19 zu sterben, ihr Sterberisiko liegt bei nur 0,01%. Daher ist es unwahrscheinlich, dass sie einen nennenswerten Nutzen aus einer COVID-19-Impfung ziehen, die nicht vor der Ansteckung und Verbreitung von SARS-CoV-2 schützt.

Bis zum 1. April 2021 gingen bei VAERS 56.869 Berichte über unerwünschte Ereignisse nach einer COVID-19-Impfung ein, darunter 110 Berichte über Fehl- oder Frühgeburten bei schwangeren Frauen. Insgesamt meldeten 379 schwangere Frauen irgendeine Art von unerwünschtem Ereignis.

Es wurden Nebenwirkungen gemeldet, die auf reproduktive Nebenwirkungen hindeuten, wie z. B. stärkerer als normaler Menstruationsfluss, Uterusblutungen oder das Wiedereinsetzen der Periode zum ersten Mal seit Jahren.

Ärzte am Cleveland University Hospital System sehen geschwollene Lymphknoten – ein Anzeichen für Brustkrebs – in den Mammogrammen von Frauen, die eine COVID-Impfung erhalten haben, und zwar typischerweise auf der Seite, auf der der Impfstoff verabreicht wurde.

Ein von der CDC geleitetes Programm zur Überwachung der Impfsicherheit namens V-Safe hat derzeit 2.000 schwangere Patientinnen eingeschrieben, aber weniger als 300 hatten ihre Schwangerschaften bis Ende März 2021 abgeschlossen, so dass die Sicherheitsdaten noch extrem begrenzt sind

Der ganze Artikel auf englisch: https://articles.mercola.com/sites/articles/archive/2021/04/21/pregnant-women-covid-vaccine.aspx?ui=29cd1004b4939ed90de074ecb77414d7f2649a7c4fcc3d6b2b081f9167b8469f&sd=20201230&cid_source=dnl&cid_medium=email&cid_content=art1HL&cid=20210421&mid=DM854864&rid=1137827227

Quelle: Uwe Erfurth auf Telegram

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Der Corona-Protest geht weiter: Wieder zahlreiche Demonstrationen am letzten Wochenende

19. April 2021

Der Corona-Protest geht weiter: Wieder zahlreiche Demonstrationen am Wochenende

NATIONAL

Berlin/München/Dresden. Trotz massiver Polizeiaufgebote ging auch am zurückliegenden Wochenende der Widerstand gegen die anhaltende Lockdown-Politik in zahlreichen Städten weiter. Teilweise waren Veranstaltungen im Vorfeld bereits verboten worden. Dennoch gingen etwa in Stuttgart rund tausende Protestler auf die Straße. Die Polizei fuhr Wasserwerfer auf und setzte ein massives Polizeiaufgebot ein.

Demonstrationen gab es in Berlin, Chemnitz, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Heidelberg, Jena, Kempten, Kiel, Mainz, München, Saarbrücken, Stuttgart, Rostock, Parchim, Wiesbaden sowie weiteren Städten und Gemeinden.

Screenshot (657)

Die Polizei setzte auf dreiste Einschüchterung und brachte zum Teil erhebliche Massierungen an Polizeikräften samt Hubschraubern zum Einsatz. Teilweise wurden Wasserwerfer aufgefahren, und vielerorts wurden die – in aller Regel friedlich – Demonstrierenden eingekesselt. Es kam zu vorübergehenden Festnahmen.

Auch Autokorsos wurden als Mittel des Protests veranstaltet. So demonstrierten in Berlin hunderte Camping-Freunde mit Wohnmobilen und Wohnwagen für eine sofortige Öffnung der Stell- und Campingplätze. Angemeldet waren rund 700 Fahrzeuge. (st)

Quelle: zuerst.de vom 19.04.2021

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Muslime sind eingeschnappt: Évian warb zu Ramadan-Beginn für Mineralwasser-Konsum

20. April 2021

Muslime sind eingeschnappt: Évian warb zu Ramadan-Beginn für Mineralwasser-Konsum

INTERNATIONAL

Paris. In Frankreich soll der berühmte Mineralwasser-Abfüller Évian einen Skandal ausgelöst haben: zum Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan twitterte Évian einen Werbetext und schrieb: „Verbreiten Sie dies weiter, wenn Sie heute bereits 1 Liter Évian getrunken haben!“ Jetzt sind Muslime sauer, weil der harmlose Text angeblich eine Provokation zum Beginn des Ramadan darstellt.

In dieser Zeit zelebrieren Muslime ein strenges Fasten vom Aufgang bis zum Untergang der Sonne, bei dem sie weder etwas essen noch einen Tropfen Flüssigkeit zu sich nehmen.

Évian war zunächst bemüht, den Fall nicht allzu hoch zu hängen, und wies darauf hin, daß der Twitter-Account des Unternehmens schon eine Fülle ähnlicher Mitteilungen enthalte. Aber dann knickte die Firmenleitung ein: „Doch angesichts der Größenordnung der Kontroverse hat sich die Marke entschlossen, sich auf Twitter zu entschuldigen, ohne jedoch ihre ursprüngliche Botschaft zurückzuziehen: ‚Das Mißgeschick dieses Tweets, der keinerlei Provokation darstellt, tut uns leid‘.“

Jetzt haben viele Internetbenutzer den Verdacht, Évian sei vor muslimischen Drohungen eingeknickt. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 20.04.2021

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Frankspeech: 92 Millionen Zuschauer bei den Livestreams innerhalb den ersten 30 Stunden‼️‼️‼️

(ADN) Wahnsinniger Zuspruch zu dem neuen sozialen Netzwerk und der dazugehörigen Nachrichtenplattform. Allerdings sind die Radikalen und Big Tech da ganz anderer Meinung –

FRANK SPEECH:

Mike Lindell bekommt Morddrohungen, Streichanrufer, Stromausfälle!
Diese Leute können nicht mit Wettbewerb umgehen!
Die Mächte, die dieses Chaos verursachen, werden begraben werden.

https://frankspeech.com/

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Salvini hält Kurs trotz Prozeß: „Es ist Pflicht jedes Bürgers, die Grenzen des eigenen Landes zu verteidigen“

21. April 2021

Salvini hält Kurs trotz Prozeß: „Es ist Pflicht jedes Bürgers, die Grenzen des eigenen Landes zu verteidigen“

INTERNATIONAL

Palermo. Das sieht nicht nach einem Freispruch aus: ein Gericht in Palermo hat jetzt offiziell die Eröffnung eines Prozesses gegen den früheren italienischen Innenminister Salvini wegen seiner Anti-Migrationspolitik beschlossen. Ihm wird Freiheitsberaubung und Amtsmißbrauch vorgeworfen.

Im August 2019 hatte Salvini das private spanische Rettungsschiff „Open Arms“ mit rund 150 Migranten an Bord längere Zeit auf dem Meer blockiert.

Das Gericht setzte den 15. September als ersten Verhandlungstermin fest. Davor hatte Salvinis Anwältin, die Lega-Parlamentarierin Giulia Bongiorno, den Freispruch ihres Mandanten gefordert.

Auch Salvini selbst ist nach wie vor von der Richtigkeit seiner Politik als ehemaliger Innenminister überzeugt. „Es ist eine Pflicht jedes Bürgers, die Grenzen des eigenen Landes zu verteidigen“, erklärte er. Er gehe „erhobenen Hauptes“ in den Prozeß. Salvini bekräftigte, daß er das Schiff mit der Zustimmung des damaligen Premiers Giuseppe Conte auf See blockiert hatte.

In der sizilianischen Stadt Catania läuft seit Anfang Oktober ein weiterer Prozeß gegen Salvini wegen Freiheitsberaubung im Fall der Blockade des Küstenwacheschiffs „Gregoretti“. Der Ex-Innenminister hatte im Juli 2019 116 Flüchtlinge an Bord des Schiffs „Gregoretti“ der italienischen Küstenwache de facto festgesetzt. Salvini erklärte auch in diesem Fall, er habe damit die Außengrenzen verteidigen wollen. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 21.04.2021

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Keine „Farbrevolution“ in Minsk: Offenbar Putschversuch erfolgreich vereitelt

20. April 2021
Keine „Farbrevolution“ in Minsk: Offenbar Putschversuch erfolgreich vereitelt
INTERNATIONAL

Minsk/Moskau. Brisante Meldungen aus Weißrußland, während die westlichen Mainstream-Medien abzuwiegeln versuchen: in Minsk ist offenbar ein Putschversuch gegen Präsident Lukaschenko gescheitert. Der Erfolg geht offenbar maßgeblich auf das Konto des russischen Geheimdienstes.

Wie der russische Inlandsgeheimdienst FSB am Samstag mitteilte, seien gemeinsam mit den Behörden im Nachbarland Weißrußland zwei Männer in Moskau festgenommen worden, die einen „Militärumsturz“ und eine „physische Beseitigung“ Lukaschenkos geplant haben sollen. Es handle es sich um den weißrussischen Politologen Alexander Feduta und den Anwalt Juri Senkowitsch, der außer der weißrussischen auch die US-amerikanische Staatsbürgerschaft besitze.

FSB-Chef Iwan Tertel sagte später in einem Video, die Verschwörer hätten bereits mit der praktischen Umsetzung ihres Plans begonnen.

Der weißrussische Präsident Lukaschenko selbst erklärte am Samstag in einer Pressekonferenz: „Wir deckten die Arbeit ausländischer Geheimdienste auf – höchstwahrscheinlich die der CIA oder des FBI.“

Im übrigen könne der Befehl, den Präsidenten eines anderen Staates zu beseitigen, nur von der obersten Führung eines Landes erteilt werden. Lukaschenko teilte darüber hinaus mit, daß die weißrussischen Behörden Rußland und andere Verbündete über die aufgedeckte Verschwörung informiert hätten, und kündigte eine äußerst harte Reaktion für den Fall weiterer Umsturzversuche an. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 20.04.2021

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Die Reise-Apartheid kommt: EU-Länder einigen sich auf digitalen Impfpaß

19. April 2021
Die Reise-Apartheid kommt: EU-Länder einigen sich auf digitalen Impfpaß
INTERNATIONAL

Brüssel. Mit dem geplanten digitalen Impfpaß in der EU soll es nun ganz schnell gehen. Die Die EU-Staaten haben sich auf eine gemeinsame Linie geeinigt. Die Botschafter der 27 Länder verständigten sich auf eine Position für die Verhandlungen mit dem EU-Parlament. Das sogenannte „Grüne Zertifikat“ soll Ende Juni – also zum Start der Sommerferien – einsatzbereit sein.

Das Dokument soll Impfungen, Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Infektionen festhalten und EU-weit anerkannt werden. Vor allem Urlaubsländer wie Griechenland oder Spanien hatten darauf gedrängt.

Die Position der EU-Staaten sieht nun vor, daß das Zertifikat kostenfrei auf Papier oder digital ausgestellt wird. Welche Vorteile – etwa eine Quarantäne-Befreiung – die EU-Staaten gewähren, sollen sie selbst entscheiden können. Die jeweiligen Länder sollen zudem selbst festlegen, ob sie auch Impfungen mit Präparaten anerkennen, die nur in bestimmten Ländern, aber nicht in der gesamten EU zugelassen sind – beispielsweise der russische „Sputnik V“-Impfstoff. Die Regeln sollen zunächst für zwölf Monate gelten.

Kernstück des Zertifikats soll ein digital lesbarer Barcode sein, über den die relevanten Informationen abgerufen werden können. In Deutschland sollen der US-Konzern IBM, das Softwareunternehmen Ubirch, die IT-Genossenschaft govdigital und der IT-Dienstleister Bechtle die Anwendung entwickeln. Die EU-Kommission arbeitet an einer gemeinsamen Plattform als Rahmen der nationalen Anwendungen. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 19.04.2021

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Forsa-Umfrage: CDU stürzt ab auf 21 Prozent – Grüne stärkste Kraft

Nachdem Annalena Baerbock und Armin Laschet als Kanzlerkandidaten für ihre Parteien nominiert wurden, kommt es laut einer Forsa-Umfrage zu enormen Bewegungen in der Wählergunst. Die Grünen würden demnach stärkste Partei, die CDU fährt heftige Verluste ein.

Forsa-Umfrage: CDU stürzt ab auf 21 Prozent – Grüne stärkste KraftQuelle: www.globallookpress.com © Kay Nietfeld/dpa

Einer Umfrage zufolge scheint sich die politische Stimmung in Deutschland stark gewandelt zu haben, nachdem Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) und Armin Laschet (CDU) zu den Spitzenkandidaten ihrer Parteien für die kommende Bundestagswahl nominiert wurden.

Wäre heute Bundestagswahl, erhielte die Partei Bündnis 90/Die Grünen laut einer aktuellen Forsa-Umfrage, die von der RTL-Mediengruppe in Auftrag gegeben wurde, 28 Prozent der Stimmen und wäre damit die stärkste Partei in Deutschland. Die Union fiel im Vergleich zur Vorwoche um satte sieben Prozentpunkte und liegt nun nur noch bei 21 Prozent, während die Grünen ganze fünf Prozentpunkte zulegten.

Die SPD verliert weitere zwei Prozentpunkte und liegt derzeit bei 13 Prozent. Die FDP gewinnt zwei und liegt bei zwölf Prozent. Die Linke (sieben Prozent) und die weiteren kleineren Parteien gewinnen jeweils einen Prozentpunkt. Somit würden sich acht Prozent für eine der sonstigen Parteien entscheiden. Lediglich die AfD bleibt unverändert bei elf Prozent. Für die Umfrage wurden vom Meinungsforschungsinstitut Forsa ab dem 13. April 3.505 Menschen befragt, 1.502 davon wurden erst am 20. April befragt, also erst nach der Nominierung Laschets zum Kanzlerkandidaten. Die statistische Fehlertoleranz wird mit 2,5 Prozentpunkten angegeben.

Laut der Umfrage sehen 54 Prozent der Befragten es als eine gute Entscheidung an, dass Baerbock Kanzlerkandidatin der Grünen geworden ist. 23 Prozent hätten es besser gefunden, wenn Robert Habeck Spitzenkandidat geworden wäre. Lediglich 32 Prozent der Befragten bewerten es hingegen als positiv, dass sich die CDU/CSU für Laschet als Kanzlerkandidaten der Union entschieden hat. 47 Prozent wäre Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lieber gewesen.

Fast zwei Drittel der Befragten (63 Prozent) glauben zudem, dass sich die Wahlchancen der Union durch die Nominierung Laschets verschlechtert haben. Nur neun Prozent glauben, dass sich die Wahlchancen dadurch verbessern. Die Mehrheit der Befragten (74 Prozent) glaubt zudem nicht, dass sich die schlechten Umfragewerte Laschets und der CDU bis zur Bundestagswahl im September deutlich verbessern werden. Nur 17 Prozent der befragten Personen sehen das optimistischer.

Auf die Frage, ob die Grünen mit der Entscheidung für Baerbock ihre Wahlchancen verbessert haben, antworteten 35 Prozent der Befragten mit Ja und nur 13 Prozent mit Nein. Über alle Befragungsgruppen hinweg gibt es bei dieser Frage jedoch eine Mehrheit, die keine eindeutige Meinung hatte.

Quelle: Russia Today (RT) vom 20.04.2021

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