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Alternative – Kann Freie Energie wirklich Stromkosten senken?

Magnetmotor24

Es wird immer wieder von Freier Energie gesprochen und berichtet, dass diese unsere Stromkosten senken könnte.

Doch was ist freie Energie überhaupt?

Wikipedia gibt Aufschluss:
Freie Energie

https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Energie_%28Parawissenschaft%29
Das Problem ist der Mensch

Techniken um Freie Energie zu nutzen und kostensenkend einzusetzen, gibt es schon lange. YouTube ist voll von entsprechenden Videos.

Der Magnetmotor ist eine Alternative.

Schauen Sie sich da mal um! Sie werden staunen! Geben sie einfach “freie Energie Nikola Tesla” ein bei YouTube und sie haben eine erkenntnisreiche Zeit. Danach werden sie die Welt anders sehen.

Wir möchten Ihnen die beste KOSTENLOSE Technik vorstellen, mit der sie persönlich zu Hause sauberen Strom nutzen können, OHNE dafür etwas zu zahlen. Das ist der Ausstieg aus der Atomenergie, der Umweltverschmutzung und hohen Energiekosten. Dieser Artikel sollte weiterverbreitet werden, in dem er über e-mail oder soziale Netzwerke an Freunde und Bekannte weiter gegeben wird.

Schauen Sie sich dieses Video an (Link zum Video). Es zeigt genau, wie jeder ohne Vorkenntnisse und mit minimalem Aufwand seine Stromrechnung zumindest halbieren und vielleicht sogar ganz abschaffen kann.

Das Video zeigt ein kleines Gerät, welches in jedem Haushalt stehen muss, damit wir unseren Planeten vor der völligen Zerstörung retten und mit dem jeder zu hause, im Garten oder auch beim Camping kostenlos Strom erzeugen kann, ohne die Umwelt auch nur im geringsten zu belasten.

Klar versuchen die Stromkonzerne dies zu unterdrücken – aber auch mit ihrer Hilfe wird sich diese saubere, umweltverschmutzungsfreie Technik durchsetzen. Es müssen nur genug Leute davon erfahren und bereit sein, mal etwas neues zu testen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.12.2018


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Urteil: Kündigung des Gedenkstätten-Vize-Direktors rechtens


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Das Schild mit der Aufschrift "Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen" hängt in Berlin am Haupttor der Stasiopfer-Gedenkstätte in Hohenschönhausen. Dort waren zu DDR-Zeiten Untersuchungshäftlinge untergebracht. Vor 20 Jahren, am 1. Juni 1994, begann hier mit den original erhaltenen Zellen und Verhörräumen die Arbeit der Gedenkstätte. (dpa/Paul Zinken)
Stasiopfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen (dpa/Paul Zinken)

Das Arbeitsgericht Berlin hat die Entlassung des früheren Vize-Direktors der Stasi-Opfer-Gedenkstätte in Berlin für rechtens erklärt.

Die Richter wiesen die Kündigungsschutzklage Frauendorfers ab. Zur Begründung hieß es, dieser habe sich in vielen Situationen wie Bewerbungsgesprächen nicht korrekt verhalten. Zudem habe er sein Verhalten trotz Ermahnung durch seinen Vorgesetzten nicht geändert. Frauendorfer war im September 2018 wegen Vorwürfen entlassen worden, er habe Mitarbeiterinnen sexuell belästigt. Die Vorwürfe selbst waren nicht Gegenstand des Verfahrens.

Im Zuge der Affäre war auch dem damaligen Leiter der Gedenkstätte, Hubertus Knabe, gekündigt worden. Der Stiftungsrat betonte, dieser sei nicht entschlossen genug gegen seinen Stellvertreter vorgegangen und habe strukturellen Sexismus toleriert.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.11.2019 


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„Leben anders vorgestellt“ – Ankerzentrum Manching: Asylbewerberfamilie unzufrieden mit Unterkunft und Essen


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Asylsuchende, die neu in Bayern ankommen, werden zunächst in Ankerzentren untergebracht, bis über den Asylantrag oder gegebenenfalls über eine Abschiebung entschieden wird. Nun sind Ankerzentren nicht wie Vier-Sterne-Hotels eingerichtet und bieten auch kein Menü a la Carte an, diese erfüllen eher den provisorischen Zweck: ein Dach über den Kopf, beheizte Schlafräume, Nahrung und medizinische Versorgung – und dass alles kostenlos und sollte für den Anfang ausreichend sein, bis zur Klärung des Asylgesuchs.

So manche „Flüchtlinge“ haben kurz nach ihrer Ankunft gewisse Hoffnungen und Erwartungen, diese hat wohl auch eine Asylbewerberfamilie, die Ehefrau stammt aus der Ukraine und der Ehemann aus Afghanistan, gemeinsam haben sie eine Tochter, untergebracht derzeit im Ankerzentrum Manching und offenbar sehr enttäuscht über die Lebensverhältnisse und das Essen, Schutz und Sicherheit scheinen sekundär zu sein:

[…] Als Mohamed H. nach Deutschland kam, hatte er sich sein Leben anders vorgestellt. Der 22-Jährige stammt aus Afghanistan, seine Frau aus der Ukraine. Die beiden haben eine kleine Tochter. Jetzt wohnt die Familie seit etwas mehr als einem Monat im Ankerzentrum im oberbayerischen Manching. „Wir wissen nicht, wie es weitergeht. Wir warten auf die Asylentscheidung“, erklärt Mohamed H. auf Englisch. Die Asylsuchenden sitzen auf Bierbänken.

Eher lustlos stochern Mohamed H. und seine Frau in Kartoffeln, paniertem Fisch und Remoulade herum. „Für meine Tochter gibt es kein vernünftiges Essen“, sagt die Mutter. Es ist nicht der einzige Kritikpunkt der jungen Familie. Die Flüchtlinge stört, dass sie ihr Zimmer nicht abschließen können: „Uns wurde schon Kleidung von unserer Tochter geklaut“, sagt die Frau aus der Ukraine. Auf den Sicherheitsdienst sei in diesem Punkt kaum Verlass. Überhaupt sei die Security „ein großes Problem“, meint ihr Mann Mohamed H. „Manche von ihnen behandeln uns wie Untermenschen.“ […] Quelle: Focus Online – Link im nächsten Absatz.

Die Bedingungen sind im Ankerzentrum – im Gegensatz zu Flüchtlingslagern in Libanon oder der Türkei – nicht der Willkommenskultur würdig, und so statteten die bayerische FDP-Fraktionsvize Julika Sandt und der Fraktionschef Martin Hagen dem Ankerzentrum Manching einen Besuch ab, um sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen. Was die beiden Politiker zu berichten haben, kann auf Focus Online nachgelesen werden.

Fazit: Grüne, SPD und FDP fordern „umfassende Veränderungen“ in Ankerzentren, heißt u.a. mehr Rundumversorgung, Rechtsbetreuung, schnellere dezentrale Unterbringung in Kommunen und bessere psychologische Betreuung. Bitte nicht vergessen, die Fischstäbchen mit Remoulade und Kartoffeln von der Speisekarte zu streichen.

Während die Zahl der Wohnungslosen in Deutschland steigt und immer mehr Menschen auf den Straßen leben, die Obdachlosen sich bei einem Teller Suppe in Teeküchen und Bahnhofsmissionen aufwärmen, viele Obdachlose morgens die Notschlafstellen wieder verlassen müssen, klingt die Kritik an Ankerzentren wie ein Hohn.

Quelle: politikstube.com vom 13.11.2019 


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Brandner – Genial: Pressekonferenz von Stephan Brandner nach Abwahl als Vorsitzender Rechtsausschuss

Statement der AfD zur Abwahl von Stephan Brandner im Rechtsausschuss

Stephan Brandner (Vorsitzender Ausschus für Recht und Verbraucherschutz, AfD), Alexander Gauland (Fraktionsvorsitzender, AfD) und Alice Weidel (Fraktionsvorsitzende, AfD) zur Abwahl Brandners im Rechtsausschuss.

Quelle: politikstube.com und Nachrichtenagentur ADN vom 13.11.2019 


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EuGH-Urteil: Asylunterkünfte dürfen gewalttätige Bewohner nicht rauswerfen


Bergfürst

AfD: Herr im eigenen Haus? Das war einmal. Der Europäische Gerichtshof stellt prügelnden „Schutzsuchenden“ einen Freibrief aus. Asylunterkünfte dürfen diese nicht mehr vor die Tür setzen.

Dem Leiter einer solchen Einrichtung wurde es irgendwann sprichwörtlich zu bunt. Ein Minderjähriger aus Afghanistan führte sich wie die Axt im Walde auf und galt wohl als Initiator einer ausufernden Schlägerei. Daraufhin sprach die Brüsseler Aufnahmeeinrichtung dem jungen Mann für 15 Tage ein Hausverbot aus. Man übergab ihm eine Liste privater Obdachlosenanlaufstellen, beendete seine Versorgung mit Nahrung und Kleidung. Der Afghane übernachtete fortan nach eigenen Angaben auswärts.

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Später reichte er Klage gegen die Entscheidung der Unterkunft bei einem belgischen Gericht ein, welches anschließend den Europäischen Gerichtshof um Auslegung des EU-Rechts ersuchte. Dieser stellte prompt fest: Der Hausverweis war nicht rechtens. Einwohner von Asylunterkünften dürfen nicht mit dem Entzug von Kleidung, Unterkunft und Nahrung bestraft werden, denn dies verstoße gegen die Menschenwürde und die Grundrechte-Charta der EU.

Aggressoren, die für andere eine Gefahr darstellen, ganze Einrichtungen zerstören, Brände legen und wie zum Beispiel am Fliegerhorst Fürstenfeldbruck, in Stephansposching, Deggendorf oder Ellwangen Großeinsätze der Polizei auslösen, haben demnach nichts zu befürchten. Betroffene Asylunterkünfte haben schlicht Pech gehabt. Sie sind die Spielwiese der Verhaltensoriginellen, denen der Staat nichts entgegenzusetzen hat – der EU sei Dank! Wer sein Gastrecht missbraucht, muss gehen. Hier sollte der Staat die Asylunterkünfte nicht am langen Arm verhungern lassen, sondern festlegen, dass Aggressoren des Landes verwiesen werden. Wir wollen selbst bestimmen, wer unsere Obhut genießt.

Quelle: politikstube.com vom 13.11.2019 


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Wegen technischer Mängel: Bundeswehr will vorerst keine Airbus-Flugzeuge abnehmen

Airbus A400M (Archiv)

© AP Photo / Miguel Angel Morenatti

TECHNIK

Die Bundeswehr weigert sich bereits produzierte Airbus-Flugzeuge vom Typ A400M abzunehmen. Der Grund sind technische Probleme, wie der „Spiegel” am Mittwoch berichtet.

Demnach war bei einem A400M in Frankreich festgestellt worden, dass sich an den Propellern der Maschine wichtige Schrauben gelöst hatten. Es gehe um insgesamt 24 Befestigungsmuttern. Dies führe nun auch in Deutschland zu Einschränkungen der Einsatzbereitschaft der Luftwaffe des Landes.

Lösen sich die Muttern wie bei dem A400M in Frankreich, könne dies „zu schwerwiegenden strukturellen Schäden am Propeller und der Welle führen”, zitiert der „Spiegel” einen Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Mehr als 30 Maschinen der Bundeswehr überprüft

Zur Zeit soll die Bundeswehr umfangreiche Überprüfungen wegen der festgestellten Mängel angeordnet haben. Insgesamt werden nun 31 bereits ausgelieferte Airbus-Flugzeuge vom Typ A400M überprüft. Pro Transporter benötigen die Techniker mindestens 30 Stunden. Die betroffenen Maschinen fallen damit mindestens einen Tag aus, hieß es.

Zuvor war berichtet worden, dass der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, im Gespräch mit der „Passauer Neuen Presse“ am 8. November auf Engpässe beim Militär aufmerksam gemacht hat. Damit reagierte er auf den Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für neue Einsätze der Bundeswehr in Krisenregionen. Grundsätzlich begrüßte er allerdings, dass die Ministerin die „globale Verantwortung“ Deutschlands thematisiere. Doch fehlten der Armee für größere militärische Aufgaben Gerät und Personal, sagte der SPD-Politiker.

ai/ae

Quelle: Sputnik vom 13.11.2019 


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Trump schlägt Erdogan Milliarden-Deal vor – Zeitung


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US-Präsident Donald Trump und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan

© Sputnik / Alexej Witwizkij

POLITIK

US-Präsident Donald Trump hat seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan einen Deal im Wert von 100 Milliarden US-Dollar sowie „eine Zwischenlösung“ vorgeschlagen. Washington hatte versprochen, wegen des Kaufs russischer S-400-Systeme Sanktionen gegen Ankara zu verhängen. Darüber schreibt die „Washington Post“.

Demnach soll der amerikanische Staatschef diese Vorschläge zur Verbesserung der Beziehungen zwischen den USA und der Türkei in einem Brief unterbreitet haben, der in der Vorwoche an den türkischen Präsidenten geschickt worden sei.

Laut einer Quelle besteht derzeit bei der US-Administration die rote Linie darin, dass die S-400-Systeme „nicht in Betrieb gesetzt werden“, damit sie „keinen Zugang zu Kommunikations- und Verteidigungsmitteln unserer F-35“ haben.

Nach Einschätzung des Blatts könnten die Angebote Trumps zumindest einen Teil der Gesetzgeber im US-Repräsentantenhaus in Rage bringen, die im vergangenen Monat für die Verhängung von Strafmaßnahmen gegen die Türkei aufgrund des Militäreinsatzes in Syrien gestimmt haben.

Erdogans Washington-Besuch

Der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, ist am Dienstag in die Vereinigten Staaten gereist, wo er mit seinem amerikanischen Amtskollegen Donald Trump Verhandlungen führen soll.

S-400 für Ankara

Im April 2017 hatte der russische staatliche Waffenexporteur „Rosoboronexport“ einen Vertrag über die Lieferung von russischen Fla-Raketen-Komplexen S-400 „Triumph“ mit der Türkei unterzeichnet. Es ist der größte Exportvertrag, den Russland jemals mit einem Nato-Land geschlossen hat.

Der Kauf der russischen Flugabwehrsysteme durch die Türkei hatte eine Krise in den Beziehungen zwischen Ankara und Washington herbeigeführt. Die USA forderten von Ankara, auf den Kauf zu verzichten und stattdessen Patriot-Komplexe aus US-Produktion zu erwerben. Zudem drohte Washington mit der Verschiebung oder sogar Aufhebung des Verkaufs von Kampfflugzeugen F-35 an Ankara.  Die Türkei ließ sich nicht von ihrer Position abbringen.

ak/ae

Quelle: Sputnik vom 13.11.2019 


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Ex-Vizekanzler Gabriel wird Berater bei US-Denkfabrik

Ex-Bundesaußenminister Sigmar Gabriel bei Münchner Sicherheitskonferenz (Archivbild)

© Sputnik / Witalij Beloussow

PANORAMA

Rund zwei Wochen nach seinem Rückzug aus dem Bundestag hat der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel einen neuen Job. Der frühere Vizekanzler wird die Eurasia Group beraten. Das teilte das in New York ansässige Unternehmen am Dienstag mit.

Die Eurasia Group hat sich auf Politikberatung spezialisiert.

„Ich habe im Laufe der Jahre viel von Sigmar gelernt. Das Wissen und die Perspektive, die er mitbringt, werden für die Kunden der Eurasia Group unerlässlich sein“, erklärte Eurasia-Chef Ian Bremmer laut einer Mitteilung.

Das vom US-Politikwissenschaftler Bremmer gegründete Unternehmen beschäftigt unter anderem den früheren kanadischen Außenminister John Baird, Italiens Ex-Regierungschef Enrico Letta und den ehemaligen Premier Australiens Kevin Rudd als Berater, wie der „Spiegel“ schreibt. ​

Gabriel hatte zum 1. November sein Bundestagsmandat niedergelegt. In den vergangenen Wochen sprach sich herum, dass der 60-Jährige den Spitzenposten beim Verband der Automobilindustrie übernehme. Vor einer Woche erklärte er jedoch, dass er „aufgrund anderer Aufgaben“ dafür nicht zur Verfügung stehe. Gabriel, der von 2009 bis 2017 SPD-Bundesvorsitzender und von 2013 bis 2018 Vizekanzler war, ist auch Vorsitzender der Atlantik-Brücke.

leo/ae/dpa

Quelle: Sputnik vom 13.11.2019 


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AfD-Abgeordneter Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

Stephan Brandner (AfD)

© Foto : Deutscher Bundestag

DEUTSCHLAND

Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Dies teilte die Deutsche Presse-Agentur (DPA) unter Verweis auf Ausschusskreise mit.

Es handelt sich um einen einmaligen Vorgang in der 70-jährigen Geschichte des Parlaments. Der Ausschuss zog damit die Konsequenzen aus mehreren Eklats, die der AfD-Politiker aus Thüringen ausgelöst hat. Zuletzt sorgte er für Wirbel, als er auf Twitter die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Rocksänger Udo Lindenberg mit der Bemerkung „Judaslohn“ kommentierte.

Zuvor hatte der 53 Jahre alte Jurist bereits mit seinen Reaktionen auf den Terroranschlag von Halle mit zwei Toten und mehreren Verletzten Empörung hervorgerufen. Die Abgeordneten aller Fraktionen außer der AfD erklärten Brandner schließlich für untragbar und forderten ihn zum Rücktritt auf, was dieser aber ablehnte. Daraufhin beschlossen sie seine Abwahl, nachdem der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestags zuvor erklärt hatte, dass dies nach den geltenden, sehr vage gefassten Regeln zulässig sei.

„Klares Signal gegen Hetze und Hass“

Brandner wurde nun mit den Stimmen aller Fraktionen mit Ausnahme der AfD abberufen, wie der stellvertretende rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak, mitteilte.

„Die Abberufung von Brandner ist ein klares Signal gegen Hetze und Hass – wir geben dem Amt damit endlich seine Würde zurück“, erklärte er.

 

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hielt die Abwahl für unausweichlich. Sein Hauptgeschäftsführer Philipp Wendt sagte bereits vor der Entscheidung des Aussschusses gegenüber DPA: „Es kann nicht sein, dass das Recht und dieser gesellschaftlich wichtige Ausschuss von einer Person repräsentiert wird, die andere Menschen beleidigt, diffamiert und Ressentiments gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen schürt.“ Es sei nicht vorstellbar, dass Brandner den Ausschuss weiter führe.

Brandner selbst kritisierte das Vorgehen der anderen Parteien scharf. „Das ist ein weiterer Tiefpunkt für den Parlamentarismus in Deutschland, das ist ein weiterer Tiefpunkt für die Demokratie in Deutschland“, sagte er am Rande der Ausschusssitzung.

ai/dpa

Quelle: Sputnik vom 13.11.2019 


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Lawrow: USA wollen östlich des Euphrat separaten Quasistaat bilden


aluboxen.com

POLITIK

Washington strebt laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow an, die Gebiete am östlichen Euphrat-Ufer von Syrien zu trennen, um dort einen separaten Quasistaat zu bilden.

„Die USA verlangen von den Golf-Staaten große Investitionen, um eine örtliche Verwaltung auf der Basis der Demokratischen Kräfte Syriens, der kurdischen Volksverteidigungseinheiten und anderer zu bilden. Sie bekunden die klare Absicht, diesen Teil Syriens zu trennen und die dort befindlichen Ölfelder zu kontrollieren“, sagte der Chefdiplomat am Dienstag beim zweiten Pariser Friedensforum.

Zugleich verbieten die Vereinigten Staaten ihren Verbündeten, in die vom offiziellen Damaskus kontrollierten Projekte zum Wiederaufbau Syriens zu investieren.

„Wir unterstützen gemeinsam mit der syrischen Regierung die Schaffung von Bedingungen für die Modernisierung der Infrastruktur, die Rückkehr von Flüchtlingen und laden alle dazu ein, damit das Land zu einem normalen Leben zurückkehren kann“, so Lawrow.

Zuvor hatte Lawrow gesagt, die Versuche der Vereinigten Staaten, die Ölfelder unter ihre Kontrolle zu bringen, seien gesetzwidrig und brächten nichts Gutes.  

Situation in Syrien

Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert nun seit über acht Jahren an. Die Situation spitzte sich Anfang Oktober zu, nachdem die Türkei den Beginn der Operation „Friedensquelle“ gegen die syrischen Kurdenmilizen verkündet hatte.

 

Am 17. Oktober stellte Ankara nach Verhandlungen mit den USA die Kampfhandlungen zeitweilig ein, damit sich die Kurden-Miliz YPG aus der 30 Kilometer breiten Sicherheitszone in Nordsyrien zurückziehen könnte.

US-Truppen-Abzug aus Syrien

Am 7. Oktober hatte US-Präsident Donald Trump angeordnet, rund 1000 US-Militärs aus dem Nordosten Syriens abzuziehen. Etwa 200 bis 300 Soldaten sollen dennoch in dem Militärstützpunkt At-Tanf bleiben.

US-Streitkräfte bleiben teilweise in Syrien

Der Pentagon-Chef bestätigte am 25. Oktober, dass Washington Truppen nach Nordost-Syrien schicken würde, um den Schutz der dortigen Ölfelder vor Extremisten der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (Daesh; auch IS) * zu sichern. Diese Entscheidung macht den vorherigen Beschluss der USA von Anfang Oktober teilweise rückgängig, ihre Streitkräfte aus der Region abzuziehen.

Russlands Verteidigungsministerium nimmt Stellung

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministers, Igor Konaschenkow, verurteilte das Vorgehen der USA in Bezug auf die syrischen Ölfelder als „internationales staatliches Banditentum“.

 

Am 26. Oktober hatte die Behörde Satellitenbilder veröffentlicht, die eine Fortsetzung der rechtswidrigen Ölgewinnung durch die USA in Syrien zeigen sollen. Dem Ministerium zufolge weisen die vom Weltraumgeheimdienst vorgelegten Bilder darauf hin, dass das „unter dem zuverlässigen Schutz der US-Truppen“ befindliche Öl in Syrien von ihnen gewonnen und zur Bearbeitung aus Syrien abtransportiert worden sei. Dies sei sowohl vor als auch nach der Niederlage der Terrormiliz „Islamischer Staat“ in dieser Region erfolgt.

*Terrororganisation, in Russland verboten

ns/ae/sna

Quelle: Sputnik vom 12.11.2019 


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Verkehr: Flixbus will gegen Mehrwertsteuersenkung für die Bahn klagen


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(imago / Ralph Peters)
Fernbusse am Zentralen Omnibusbahnhof an der Hackerbrücke in München (imago / Ralph Peters)

Das Fernbusunternehmen Flixbus will vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die geplante Senkung der Mehrwertsteuer im Schienenverkehr klagen.

Zudem kündigte das Unternehmen eine Beschwerde bei der EU-Kommission an.
Dessen Gründer Schwämmlein sagte der Deutschen Presse-Agentur, ein in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten komme zu dem Schluss, dass die Maßnahme gegen den von der EU festgelegten Grundsatz der steuerlichen Neutralität verstoße.

Die Bundesregierung hatte im Klimapaket eine Mehrwertsteuersenkung für den Schienenverkehr vereinbart. Ab Januar sollen auf Fernverkehr-Tickets der Bahn wie im Nahverkehr nur noch 7 Prozent Mehrwertsteuer fällig werden, bisher waren es 19 Prozent. Die Deutsche Bahn hat angekündigt, diesen Vorteil vollständig an Kunden weiterzureichen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.11.2019 


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Europa – Maßnahme gegen Bandenkriminalität: Schwedische Polizei ruft „speziellen nationalen Zwischenfall“ aus

 

Maßnahme gegen Bandenkriminalität: Schwedische Polizei ruft "speziellen nationalen Zwischenfall" aus
Forensiker der schwedischen Polizei untersuchen den Tatort an dem ein 15-Jähriger erschossen wurde, Malmö, Schweden, 9. November 2019

Die Banden in Schweden werden gewaltbereiter. In Malmö wurde am Wochenende ein 15-Jähriger erschossen. Um eine spezielle Einsatztruppe gegen die wachsende Bandenkriminalität ins Leben zu rufen, verkündete die schwedische Polizei den „speziellen nationalen Zwischenfall“.

Das skandinavische Land Schweden kann sich eines Rückgangs von Mordfällen im Bereich häuslicher Gewalt rühmen. Die Bandenkriminalität aber nimmt zu. Am Samstagabend wurde der 15 Jahre alte Jaffa auf dem gut besuchten Platz Möllevångtorget in der südschwedischen Stadt Malmö vor einer Pizzeria erschossen. Ein weiterer Teenager wurde angeschossen und überlebte.

Ein ausschlaggebendes Momentum, um die schwedische Polizei so umzustrukturieren, dass der wachsenden Gewaltbereitschaft der Banden entgegengewirkt werden kann.

Die neue Einsatztruppe der schwedischen Polizei als Reaktion auf den „speziellen nationalen Zwischenfall“ (Operation Rimfrost) hat mehr Macht, besseren Zugang zu Ressourcen und muss sich nur auf Verbrechen im kriminellen Bandenmilieu konzentrieren. All dies soll den Druck auf die kriminellen Strukturen erhöhen und den Drogenhandel, besonders in Malmö, bekämpfen.

Operation Rimfrost wird sich auch den Detonationen widmen. Für die schwedische Polizei war es nichts als Glück, dass es bei dem vermehrten Einsatz von Sprengstoff durch die Banden bislang lediglich zu Sachschäden gekommen ist.

Quelle: Russia Today (RT) vom 13.11.2019 


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Eisenbahnstraße Leipzig: DROGEN-RAZZIA IN LEIPZIG: MEHRERE FESTNAHMEN

26 RESTAURANTS, BISTROS UND LÄDEN DURCHSUCHT

Leipzig – Bei einem Großeinsatz von Polizei und Zoll im Drogenmilieu in Leipzig sind am Dienstagabend zwei Menschen festgenommen worden.

Am Dienstag hatte es einen Großeinsatz von Polizei und Zoll im Leipziger Drogenmilieu gegeben, unter anderem auf der Eisenbahnstraße. (Archivbild)
Am Dienstag hatte es einen Großeinsatz von Polizei und Zoll im Leipziger Drogenmilieu gegeben, unter anderem auf der Eisenbahnstraße. (Archivbild)

Die Festnahmen haben „im Kontext mit der Sicherstellung von Betäubungsmitteln“ gestanden, sagte ein Sprecher des Landeskriminalamts (LKA).

Dabei habe es sich um Kokain, Cannabis und Crystal Meth gehandelt. Die beiden Tatverdächtigen sollen am Mittwoch dem Haftrichter vorgeführt werden.

Im Zuge der Durchsuchungen von insgesamt 26 Restaurants, Bistros und Läden wurden nach Polizeiangaben unter anderem mehrere Telefone, Computer, diverse Speichermedien, Bargeld, Anabolika und Betäubungsmittel sichergestellt.

Bei den Betäubungsmitteln handelt es sich um mehrere 100 Gramm verschiedener Substanzen, darunter Crystal, Kokain und Cannabis.

In einer Shishabar stellte der Zoll außerdem fast 15 Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak sicher. Gegen den Inhaber der Bar wurde ein Steuerstrafverfahren eingeleitet.

Beteiligt am Einsatz waren neben dem LKA auch das Hauptzollamt Dresden sowie die Steuerfahndung. Nach Angaben des Landeskriminalamts waren etwa 300 Polizisten in 26 Gebäuden im Einsatz.

Zwei Personen wurden festgenommen. (Archivbild)
Zwei Personen wurden festgenommen. (Archivbild)

Fotos: dpa/Sebastian Willnow

Quelle: tag24.de vom 13.11.2019 


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Bolivien: Senatorin Añez erklärt sich zur Interimspräsidentin

Jeanine Añez legt ihren Amtseid als Interimspräsidentin Boliviens ab. (Natacha Pisarenko/AP/dpa )
Jeanine Añez legt ihren Amtseid als Interimspräsidentin Boliviens ab. (Natacha Pisarenko/AP/dpa )

Nach dem Rücktritt von Boliviens Staatschef Morales hat sich die Senatorin Añez zur Interimspräsidentin des südamerikanischen Landes erklärt.

Sie werde alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um das Land zu befrieden, sagte Añez in La Paz. Das Verfassungsgericht billigte ihr Vorgehen mit der Begründung, dass eine funktionierende Regierung ein vorrangiges Ziel sei.

Die bisherige Vizepräsidentin des Senats muss nun innerhalb von 90 Tagen eine Neuwahl organisieren. Morales war nach Massenprotesten sowie auf Druck des Militärs zurückgetreten und befindet sich seit gestern in Mexiko im Exil.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.11.2019 


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ASYLBEWERBER BEWIRFT FAHRENDE AUTOS BEI LEIPZIG MIT STEINEN

DÖLZIG BEI LEIPZIG: MANN SORGT FÜR POLIZEIEINSATZ

Von Nico Zeißler

Schkeuditz/Leipzig – Gefährliche Aktion eines Mannes im Schkeuditzer Ortsteil Dölzig bei Leipzig.

Ein 24-jähriger Mann hat auf der B181 in Dölzig bei Leipzig auf fahrende Autos geworfen.
Ein 24-jähriger Mann hat auf der B181 in Dölzig bei Leipzig auf fahrende Autos geworfen.

Der 24-Jährige hatte bereits am Freitagnachmittag auf fahrende Autos auf der B181 kurz vor der A9-Anschlussstelle Leipzig-West geworfen. Ein am Tatort aufgenommenes Handyvideo zeigt die Szenen.

Bei dem Täter handelt es sich nach TAG24-Informationen um einen Asylbewerber. Er soll kein Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung in der Dölziger Westringstraße sein und dort Hausverbot haben.

Womöglich sorgte er dort für Stunk und rief das dortige Sicherheitspersonal auf den Plan.

Auf der Flucht lief er durch das Gewerbegebiet zur vielbefahrenen B181. Dort soll er dann auf vorbeifahrende Fahrzeuge geworfen und einige von ihnen beschädigt haben.

Rechtlich waren dem Securitypersonal jedoch laut Polizei die Hände gebunden, da sie lediglich für das Flüchtlingsheim zuständig sind beziehungsweise am Freitag waren.

Polizisten nahmen den Steinewerfer wenig später vorläufig fest. Gegen ihn wird jetzt ermittelt.

Zuvor hatte die LVZ über den Fall berichtet.

 

Von der Erstaufnahmeeinrichtung in der Westringstraße lief der Täter auf die angrenzende B181 und bewarf dort Fahrzeuge mit Steinen.
Von der Erstaufnahmeeinrichtung in der Westringstraße lief der Täter auf die angrenzende B181 und bewarf dort Fahrzeuge mit Steinen.
Quelle: tag24.de vom 12.11.2019 


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GEKLAUT…Polizei fasst Hühner-Dieb an Haltestelle! ER HATTE WIRKLICH GEFLÜGEL 

 

Ein Zeuge erwischte den Hühnerdieb (37), bevor der mit der Straßenbahn verschwinden konnte
Ein Zeuge erwischte den Hühnerdieb (37), bevor der mit der Straßenbahn verschwinden konnte
Foto: Polizei Krefeld
Von:
  • UWE WOJTUSCHAK

Krefeld – Je ein lebendiges Huhn in der linken und rechten Hand – so wollte ein Ghanaer (37) am Freitag in die Straßenbahn einsteigen, als ein Zeuge (28) den Hühnerdieb noch an der Haltestelle in Krefeld stoppte…

Einem Hühnerhalter (44) wurden bereits drei Tage zuvor zwei Tiere aus einem umzäunten Stall gestohlen. Und die Täterbeschreibung passte bis hin zur Kleidung auf den Zuwanderer. Der Zeuge hielt den Ghanaer fest, rief die Polizei, die die Hühner dem Besitzer wieder wohlauf zurückgeben konnte.

Was der Dieb mit den Tieren wollte, ist unklar. Ob er auch für den ersten Diebstahl verantwortlich ist, wird derzeit geklärt.

Quelle: Bild-online vom 11.11.2019 


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Schweden im freien Fall: Städte bereits im Kriegszustand!


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REGIERUNG HILFLOS GEGEN JUGENDBANDEN – INTEGRATION HAT VERSAGT

In Stockholm und Malmö herrscht Krieg. In den No-Go-Zonen gibt es täglich Bomben- und Granatenanschläge. Neun von 10 Banden-Tätern sind erste oder zweite Generation Einwanderer. Das offen auszusprechen, ist ein Tabu. Unschuldige Bürger zahlen dafür immer öfter mit ihrem Leben.

Explosionen sind mittlerweile „normal“ in Schweden. Das Staatsfernsehen blendet sie aus. Lieber diskutiert man, ob man eine Frau als „Frau“ bezeichnet, oder besser als „weiblichen Körper“.

Screenshot (657)

Mit Bomben und Granaten

2018 wurden in Schweden 160 Anschläge mit Bomben oder Granaten und 45 tödliche Schießereien gemeldet. Von Jänner bis Juni 2019 gab es bereits 100 Attacken. Brennpunkte sind Stockholm und Malmö. In mehreren Stockholmer Vierteln kam es kürzlich zu gleichzeitigen Anschlägen. Die Polizei musste Prioritäten setzen. Im Juni zerstörten Granatenanschläge in der Universitäts-Stadt Linköping zwei Wohngebäude und über 250 Wohnungen. An die 50 kriminelle Netzwerke mit rund 1.500 Gangmitglieder sind allein in der Hauptstadt aktiv. Bis August d.J. gab es dort 58 Schießereien, vielfach mit automatischen Waffen. Medien berichten, rund 40% der Gangmitglieder seien im Ausland geboren. Über 80% haben ausländische Eltern. Herkunftsländer sind Irak, Bosnien, Libanon, Syrien und die Türkei. Manche Gangmitglieder wurden bereits mit 10 Jahren straffällig.

Herrschaft der Migranten-Gangs

Auch in Malmö geht es rund: seit dem Jahr 2015 wurden dort 32 Menschen bei 30 verschiedenen Zwischenfällen getötet. Die Eltern der zumeist jugendlichen Täter stammen meist aus dem Mittleren Osten und Afrika. Viele der Eltern sind selbst Straftäter. Das offen zu sagen, ist ebenfalls verpönt.

Die Terror-Gangs sind vor allem in den sozial unterentwickelten Einwanderungs-Vierteln aktiv. Sie haben typische Clan-Strukturen. Ihre Methode ist Einschüchterung und Gewalt. So weiten sie sukzessive ihre Macht- und Gebietsansprüche aus. Zeugen werden bedroht, der einfache Bürger hat die Clan-Gesetze zu befolgen. Schweden zählt heute zu den Ländern mit der höchsten Kriminalität in Westeuropa. In keinem entwickelten Land der Welt, das nicht im Krieg ist, gibt es so viele Bombenanschläge.

Kaltblütige Morde

Im September wurde bei einem Bombenanschlag in der Universitätsstadt Lund eine Studentin schwer im Gesicht verletzt. Wenige Wochen davor wurde eine junge Ärztin, mit ihrem Baby am Arm, kaltblütig auf offener Straße mit einem Kopfschuss hingerichtet. Das Baby blieb unverletzt. Schweden stand unter Schock. Der Angriff galt angeblich ihrem Freund, der im Bandenmilieu verkehrte.

Der Justizminister twitterte, der Staat werde die Mörder „bis ans Ende der Welt verfolgen“. Wie so oft, waren es nur leere Worte. Denn die Polizei ist völlig überfordert. Die Ermittlungen gehen nur schleppend voran. Wenige Tage danach geschah der nächste Mord: eine junge Frau wurde getötet, als jemand mit einer automatischen Waffe in ihre Wohnung in Stockholm schoss. Der Anschlag dürfte ihrem Mann gegolten haben. Mit dem Mord in Zusammenhang stand eine weitere Schießerei. Dabei starben ein unschuldiger Taxifahrer und ein Bewohner. Ein Student bekam eine Kugel ins Auge, er ist jetzt fast blind.

Kritiker sind Sicherheitsleugner

Die schwedische Bandengewalt hängt jedenfalls eng mit der Zuwanderung und gescheiterten Integration zusammen. Jene, die auf dieses Problem hinweisen, werden neuerdings als „Sicherheitsleugner“ beschimpft.

Die Links-Regierung will den Terror jetzt u.a. durch die Lockerung der Gesetze für das Abhören von Telefonaten, Durchsuchungsbefehle und Video-Überwachung öffentlicher Plätze bekämpfen. Dieselbe Regierung forderte noch Ende letzten Jahres – zum Glück erfolglos – eine „Amnestie für Sprengstoffe“. Wer freiwillig seinen Sprengstoff abgab, sollte nicht bestraft werden.

Quelle: wochenblick.at vom 09.11.2019 


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AfD – Verschwiegene Anschläge gegen AfD-Abgeordnete: Wer sind die „geistigen Brandstifter“?


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 Frau Dr. Christina Baum

Nach dem Terroranschlag in Halle vom 9. Oktober 2019 veröffentlichte die Presse verschiedene politische Stimmen, die der AfD eine Mitschuld als „geistige Brandstifter“ vorwarfen. Weitgehend verschwiegen wurde in der medialen Berichterstattung allerdings ein Anschlag auf das Büro der AfD-Landtagsabgeordneten Frau Dr. Christina Baum einige Tage später, zu dem sich die „Antifaschistische Aktion Mannheim“ in einem Schreiben bekannte. Kla.TV lässt zugunsten einer ausgewogenen Berichterstattung Frau Dr. Baum persönlich in diesem Interview zu Wort kommen. Bilden Sie sich dabei selbst Ihr eigenes Urteil, wer hier die wirklichen „geistigen Brandstifter“ sind!

Quelle: politikstube.com vom 13.11.2019 


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AN HALLOWEEN -14-Jährige soll von fünf jungen Asylbewerbern vergewaltigt worden sein

Fünf Männer im Alter zwischen 14 und 24 Jahren werden verdächtigt, im Alb-Donau-Kreis ein 14-jähriges Mädchen vergewaltigt zu haben. Die Tat soll sich an Halloween ereignet haben. Drei der Männer befinden sich derzeit in Untersuchungshaft.

Fünf junge Männer sollen an Halloween ein 14 Jahre altes Mädchen im Alb-Donau-Kreis vergewaltigt haben. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Dienstag mitteilten, werden die Asylbewerber verdächtigt, die Jugendliche im Wohnhaus eines der jungen Männer missbraucht zu haben.

Drei von ihnen sitzen in Untersuchungshaft, sie sind 16, 26 und 15 Jahre alt. Zwei weitere im Alter von 14 und 24 Jahren wurden zunächst festgenommen, sind derzeit aber auf freiem Fuß. Den genauen Tatort und ihre Nationalität wollte die Polizei auf Anfrage nicht mitteilen.

Nach Erkenntnissen der Ermittler traf die 14-Jährige in der Halloween-Nacht in Ulm auf die Verdächtigen. Sie kannte einen von ihnen und ließ sich darauf ein, die jungen Männer zu begleiten. Im Wohnhaus eines der Verdächtigen wurde die Jugendliche dann laut Polizei vergewaltigt. Dies schilderte sie später ihren Eltern, dann der Polizei.

Polizisten durchsuchten am vergangenen Freitag vier Wohnungen in Stuttgart, in einer Filstalgemeinde und in einer Gemeinde im Illertal.

Quelle: Welt-online vom 12.11.2019 


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Chemnitz: 17-Jährige von Ausländern in Wohnung gefangen gehalten und missbraucht


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Multikulti

Symbolbild

In Chemnitz soll ein 17-jähriges Mädchen von mehreren Männern in einer Wohnung festgehalten und sexuell missbraucht worden sein, berichtet die BILD.

Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Demnach ereignete sich der Vorfall bereits in der Nacht zu Samstag in einer Wohnung im Ortsteil Adelsberg.

„Dort soll eine Frau festgehalten worden sein. Zudem sei es seitens eines Mannes zu sexuellen Handlungen gegen den Willen der Frau gekommen“, erklärten die Behörden. „Sie konnte letztlich gegen 02.30 Uhr aus der Wohnung flüchten und Hilfe bei Anwohnern holen.“

Die Polizei nahm daraufhin in der beschriebenen Wohnung drei Männer vorläufig fest, gegen zwei (24, 26) habe sich der Tatverdacht erhärtet. Gegen beide wurde Haftbefehl erlassen. Der Jüngere sei iranischer Staatsbürger, der Ältere ein Bulgare, wie die Staatsanwaltschaft auf Nachfrage äußerte.

Beide seien in Deutschland bislang nicht straffällig geworden und hätten das Mädchen erst am Freitagabend kennengelernt.

Die 17-Jährige sei danach freiwillig mit in die Wohnung des 24-Jährigen gekommen. Die Ermittlungen dauern noch an.

Quelle: politikstube.com vom 13.11.2019 


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Türkei: Ahmet Altan erneut verhaftet

Der türkische Journalist Ahmet Altan (dpa/ Jan Woitas)
Der türkische Journalist Ahmet Altan im Jahr 2009 (dpa/ Jan Woitas)

Acht Tage nach seiner Freilassung aus einem türkischen Gefängnis ist der Schriftsteller und Journalist Ahmet Altan erneut verhaftet worden.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International bestätigte einen entsprechenden Bericht der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu. Zuvor hatte ein Gericht in Istanbul die Verhaftung Altans angeordnet, nachdem der Generalstaatsanwalt Einspruch gegen die Entlassung aus der Haft eingelegt hatte. Reporter ohne Grenzen berichtete, Altan sei in seiner Wohnung verhaftet worden, da angeblich Fluchtgefahr bestanden habe.

Nach mehr als drei Jahren im Gefängnis hatte ein türkisches Gericht ihn und die Journalistin Nazli Ilicak am 4. November unter Auflagen freigelassen. Zugleich hatten die Richter das Strafmaß für die beiden Angeklagten reduziert, das ursprünglich auf lebenslange Haft wegen Unterstützung einer Terrororganisation gelautet hatte.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.11.2019 


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AfD: Linksextremistischer Mob attackiert AfD-Bürgerdialog in Herrenberg-Gültstein und verletzt zwei Polizeibeamte


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Carola Wolle AfD

Während derzeit die bisher im Bundestag und in den Landtagen vertretenen Parteien und die Medien landauf, landab die AfD völlig grundlos für rechtsextremistische Straftaten verantwortlich machen, übernehmen Linksextreme inzwischen wie selbstverständlich die Straße. So kam es am vergangenen Donnerstag bei einem Bürgerdialog der AfD in Herrenberg-Gültstein vor dem Veranstaltungslokal zu tumultartigen Szenen. Angereiste Antifa-Aktivisten heizten die Stimmung an, beschimpften Gäste der Veranstaltung und griffen Polizisten an. Nachdem die vom Ordnungsamt auferlegte Bedingung für die Genehmigung der Demonstration, die Straße für die Besucher der „Gaststätte zum Kronawirt“ freizuhalten, trotz wiederholter Aufforderung der Polizei nicht eingehalten wurde, wies die Polizei den Antifa-Mob in ihre Schranken. Durch Schläge gegen Polizisten und Zünden von Bengalos wurden dabei zwei Beamte verletzt.

AfD fordert Paradigmenwechsel in deutscher Entwicklungshilfe und Migrationspolitik

Bei dem Vortrag der AfD-Landtagsabgeordneten Carola Wolle ging es um die so genannte „Seebrücke“. Über 100 Städte haben sich unter diesem Slogan zu so genannten „Sicheren Häfen“ erklärt und zeigen sich bereit, zusätzliche aus dem Mittelmeer gerettete Migranten – das heißt über die Zuweisung von Migranten durch Bund und Land hinaus – aufzunehmen. Sie legte dabei dar, dass die Rettung und Verbringung von Migranten aus Seenot nach Europa vor der in den nächsten Jahren und Jahrzehnten zu erwartenden Bevölkerungsexplosion keine Lösung darstellt. „Bis 2050 wird sich die Bevölkerung in Afrika auf über 2,5 Milliarden Menschen mehr als verdoppeln. Bereits jetzt erwägen nach einer Befragung des ‚Afrobarometer‘ 27 Prozent der Afrikaner eine Auswanderung nach Europa. Dies zeigt ganz deutlich, dass die Probleme Afrikas nur in Afrika gelöst werden können“, so Carola Wolle.

Viele Schiffbrüchige geraten überhaupt erst wegen der Schlepper in Seenot

Europa und vor allem Deutschland steht in den nächsten 20 bis 30 Jahren eine Massenmigration aus Afrika bevor. Um dem entgegen zu wirken, bedarf es eines Paradigmenwechsels in der Entwicklungspolitik, die den Menschen vor Ort dienen muss und keine Unterschlagung und Korruption der dortigen Politiker und Machthaber zulassen darf. Ausdrücklich unterstützt die AfD die völkerrechtlich vereinbarte Seenotrettung und damit die Rettung von Menschenleben. „Seenotrettung darf jedoch nicht als Freifahrtschein in ein neues Leben missbraucht werden“, unterstreicht Carola Wolle. „Die Rettung und Überfahrt der Migranten nach Europa unterstützt das Geschäftsmodell der Schlepper – denn viele Migranten sind überhaupt nur wegen der Seenotretter in Seenot. Das Ergebnis ist, dass viele in der Hoffnung, ‚gerettet‘ zu werden, ertrinken.“

Demokratie für alle nur noch in Sonntagsreden?

Mit Verweis auf die gewalttätigen Demonstranten räumen Carola Wolle und ihr AfD-Fraktionskollege Harald Pfeiffer ein, dass man bezüglich der „Seebrücke“ durchaus unterschiedliche Standpunkte vertreten könne. „Doch ist diese Diskussion demokratisch auszutragen“, stellt Carola Wolle klar. „Erst der Austausch von Argumenten ermöglicht es dem Bürger, sich ein Bild zu machen und dies in seinen Wahlentscheidungen zu berücksichtigen.

Wer eine öffentliche Diskussion mit Drohungen, Behinderungen und physischer Gewalt zu verhindern sucht, negiert die Demokratie und stellt sich in eine Linie mit den Akteuren der dunkelsten Zeiten unserer Geschichte.“

Die Vorgänge in Herrenberg sind mitnichten ein Einzelfall: Wo immer die AfD Bürger zum Dialog einlädt, werden Veranstaltungslokale beschädigt, Wirte eingeschüchtert und persönlich oder in ihrer beruflichen Existenz bedroht. Seit dem Erscheinen gewalttätiger Linksextremisten müssen die Veranstaltungen durch die Polizei geschützt werden, wobei es immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei kommt, wie jetzt in Herrenberg. „Ist das die Demokratie, die so oft in Sonntagsreden beschworen wird? Ist die massive Behinderung von Politikern, Gästen und Wirten vereinbar mit dem demokratischen Grundkonsens in unserem Land? Warum sehen ausgerechnet diejenigen Politiker, die die Demokratie derzeit als besonders bedroht ansehen, hier stets weg und stellen sich augenscheinlich auf dem linken Auge blind?

Die bisher im Bundestag und in den Landtagen vertretenen Parteien befinden sich seit dem Aufkommen und den Wahlerfolgen der AfD in einer zunehmend existentiellen Krise. In ihrer Verzweiflung schrecken sie augenscheinlich nicht davor zurück, das Treiben des linksextremen Mobs zu tolerieren, insgeheim vielleicht gutzuheißen oder gar zu unterstützen“, so Carola Wolle. „Doch wer bedroht die Demokratie? Die AfD, die mit dem Mut zur Wahrheit bei den Themen, die die Bürger elementar betreffen und den Finger in die Wunde legt? Oder diejenigen Politiker, die aus schierer Ratlosigkeit den Schulterschluss mit dem Mob auf der Straße suchen? Es wird Zeit für eine demokratische Erneuerung in diesem Land – und diese kann und wird nur von der AfD ausgehen. Auch der linksextremistische Mob wird dies nicht verhindern!“

Quelle: politikstube.com vom 12.11.2019


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Hamburg: Marokkaner überwältigt in einem Lokal eine Angestellte und vergewaltigt sie


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Tatzeit: 11.11.2019, 09:25 Uhr; Tatort: Hamburg-St. Pauli, Silbersackstraße

Beamte des Polizeikommissariats 15 haben einen 26-Jährigen vorläufig festgenommen. Der Mann steht im dringenden Verdacht, ein Sexualdelikt zum Nachteil einer 43-jährigen Frau begangen zu haben.

Nach bisherigem Stand der Ermittlungen betrat eine männliche Person ein Lokal und überwältigte die dort anwesende 43-jährige Angestellte. Nachdem er die Frau in den Bereich der Toiletten gedrängt und dort sexuelle Handlungen an ihr durchgeführt hatte, flüchtete er in Richtung eines nahegelegenen Hotels.

Die eingesetzten Beamten konnten im Rahmen der Sofortfahndung einen Tatverdächtigen im Hotel vorläufig festnehmen.

Die Ermittlungen des Fachkommissariats für Sexualdelikte (LKA 42) erhärteten den Verdacht gegen den 26-jährigen Marokkaner.

Die Kriminalbeamten prüfen derzeit die Zuführung des Mannes in die Untersuchungshaftanstalt Hamburg.

Die Ermittlungen dauern an.

Quelle: politikstube.com vom 11.11.2019 


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Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim – Geeste – Brand in Gemeinschaftsunterkunft

POL-EL:

 Geeste - Brand in Gemeinschaftsunterkunft

Geeste (ots) – In der Nacht zu Dienstag ist es in einer Gemeinschaftsunterkunft an der Biener Straße zu einem Brand gekommen. Verletzt wurde dabei niemand. Nach ersten Erkenntnissen gehen die Ermittler davon aus, dass einer der drei Bewohner für den Brand verantwortlich ist. Die drei Männer unterschiedlicher Nationalitäten konnten sich nach Brandausbruch gegen kurz nach 0 Uhr selbstständig und unverletzt aus dem Gebäude befreien. Trotz umgehender Löschmaßnahmen durch die Feuerwehren aus Osterbrock, Groß Hesepe, Meppen und Haselünne konnte ein Totalschaden am Gebäude nicht mehr verhindert werden. Der entstandene Sachschaden wird auf etwa 150.000 Euro beziffert. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Rückfragen bitte an:

Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Dennis Dickebohm
Telefon: 0591 87 104
E-Mail: pressestelle@pi-el.polizei.niedersachsen.de
http://www.pi-el.polizei-nds.de

Außerhalb der Geschäftszeiten wenden Sie sich bitte an die örtlich
zuständige Polizeidienststelle.

Original-Content von: Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de und ems-vechte-surfer.de vom 12.11.2019 


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Griechenland schränkt Bargeschäfte weiter ein


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Ein 500-Euro-Geldschein. (dpa/picture-alliance/Hans-Jürgen Wiedl)
Ein 500-Euro-Geldschein. (dpa/picture-alliance/Hans-Jürgen Wiedl)
11. November 2019 
 

Der Entwurf für das neue Steuergesetz in Griechenland sieht eine weitere Senkung der Grenze für Bargeschäfte auf 300 Euro vor.

Der in Griechenland am Donnerstagabend (09 November 2019) von dem Finanzministerium zur öffentlichen Beratung gestellte Gesetzentwurf mit Titel „Steuerreform mit Wachstumsdimension für das Griechenland von Morgen“ sieht eine weitere Senkung der Grenze für Bargeschäfte von derzeit 500 Euro auf fortan 300 Euro vor.

Mit Änderungen der letzten Minute speziell bei der sich auf die elektronischen Transaktionen beziehenden Bestimmung sieht der bis zum 14 November 2019 zur öffentlichen Beratung gestellte Gesetzentwurf unter anderem die Senkung der Bargeschäftsgrenze für alle Käufe und Dienstleitungen vor, die ausschließlich mittels elektronischer Transaktionen oder (Debit- / Kredit-) Karten abzuwickeln sind, wenn die Kosten 300 Euro übersteigen.

Griechenland beschränkt Bargeschäfte mit Privatleuten auf 300 Euro

Ab dem 01 Januar 2020 dürfen demnach in Griechenland alle Verkaufsläden sowie auch Unternehmen und Gewerbetreibende jedweder Natur fortan keine Bargeschäfte von über 300 Euro mehr akzeptieren.

Gemäß der einschlägigen Bestimmung sind für Warenverkäufe oder die Erbringung von Dienstleistungen an Privatpersonen die steuerlichen Belege (Rechnungen, Quittungen) im Wert von 300 Euro und mehr von ihren Empfängern (sprich Käufern der Waren oder Dienstleistungen) ausschließlich unter Nutzung von (bargeldlosen) Zahlungsmitteln mit Debit- / Kreditkarte oder einem anderen elektronischen Zahlungsmittel zu begleichen, wie beispielsweise – jedoch nicht einschränkend – Banküberweisung, Zahlung per Girokonto, Nutzung elektronischer Geldbörsen usw..

Für Zuwiderhandlungen ist abgesehen von allen weiteren möglichen Konsequenzen eine Geldstrafe vorgesehen. Die Höhe der derzeit geltenden Geldstrafe beträgt 100 Euro je Geschäftsvorgang, kann jedoch angeglichen werden.

(Quelle: dikaiologitika.gr)

Quelle: griechenland-blog.gr vom 11.11.2019 


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EU: Kampf gegen Geldwäsche auf europäischer Ebene?


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Ein 500-Euro-Geldschein. (dpa/picture-alliance/Hans-Jürgen Wiedl)
Ein 500-Euro-Geldschein. (dpa/picture-alliance/Hans-Jürgen Wiedl)

Die großen EU-Staaten wollen einem Zeitungsbericht zufolge den nationalen Aufsichtsbehörden die Verantwortung für den Kampf gegen Geldwäsche entziehen.

Das „Handelsblatt“ zitiert aus einem gemeinsamen Positionspapier von sechs Ländern, darunter Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien. Darin heißt es, nötig sei eine starke Geldwäsche-Aufsicht auf europäischer Ebene. Dafür solle entweder eine neue EU-Behörde oder ein unabhängiger Geldwäsche-Exekutivausschuss bei der EU-Bankenaufsicht Eba geschaffen werden.

Screenshot (657)

Die sechs Länder sprechen sich demnach auch dafür aus, die gesetzlichen Vorschriften gegen Geldwäsche vollständig anzugleichen und abweichende nationale Regeln nicht mehr zuzulassen.

In den vergangenen Jahren hatte es in Europa mehrere Skandale gegeben, in die namhafte Geldinstitute verwickelt waren. Diese Skandale hätten der Integrität und der Reputation des europäischen Finanzmarkts geschadet, heißt es in dem Papier der sechs EU-Staaten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 12.11.2019 


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Lateinamerika – Nach dem Staatsstreich: Bolivianischer Verteidigungsminister tritt zurück

 

Nach dem Staatsstreich: Bolivianischer Verteidigungsminister tritt zurück
Javier Zavaleta gemeinsam mit Evo Morales und Militärs im November 2018

Der bolivianische Verteidigungsminister hat seinen Rücktritt erklärt. Der Schritt erfolgte einen Tag nach dem durch das Militär erzwungenen Amtsverzicht von Präsident Morales. Der Minister distanziert sich von dem Putsch und erhebt schwere Vorwürfe gegen die Opposition.

Boliviens Verteidigungsminister Javier Zavaleta reichte am Montagabend (Ortszeit) öffentlich seinen Rücktritt ein. Dabei stellte er klar, dass sowohl er als Minister als auch der Oberbefehlshaber die Streitkräfte immer als Institution im Dienste der Bevölkerung gesehen hätten. Er erhob schwere Vorwürfe gegen die Opposition, die das Militär auf ihre Seite gebracht hatte.

Die Rücktrittsankündigung erfolgte über ein Video, das in den sozialen Netzwerken verbreitet wurde. Kurz darauf wurde auch das Rücktrittsschreiben des Ministers verbreitet, das an „Bruder Evo Morales, Verfassungsmäßiger Präsident des Plurinationalen Staates Bolivien“ gerichtet war. Morales war am Sonntagabend unter dem Druck des Militärs zurückgetreten, hatte dabei aber betont, dass dieser Rücktritt nicht freiwillig erfolge.

Zavaleta erklärte in seinem Rücktrittsschreiben, dass „Kugeln nicht die Antwort oder die Lösung eines Problems“ seien und dass er während seiner Amtszeit niemals den Einsatz militärischer Gewalt gegen die Bevölkerung angeordnet habe.

 

Wir haben unseren Soldaten und Matrosen nie den Befehl gegeben, eine Waffe gegen ihr Volk erheben, und wir werden ihn niemals geben. Der Staat, den wir errichteten, ist ein Bolivien, in dem ein Militär sein Vaterland verteidigt – Seite an Seite mit dem Volk, niemals gegen das Volk. Deshalb fällt die Verantwortung dafür, die Waffen gegen das Volk zu richten, auf die zurück, die diese Entscheidung getroffen haben.

Ministerio d Defensa@mindefbolivia

Carta de renuncia al cargo de Ministro de Defensa suscrita por el Sr. Javier Eduardo Zavaleta López.

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Schließlich wandte sich der scheidende Minister an die Oppositionsführer, die einen angeblichen Wahlbetrug anprangerten:

Herr Carlos Mesa, Herr Fernando Camacho, ein politisches Problem wird nicht gelöst, indem das Kaliber erhöht wird. Repression. Politik bedeutet den Wettstreit von Ideen und nicht das Pfeifen von Kugeln.

Unterdessen lobte US-Präsident Donald Trump den erzwungenen Amtsverzicht des Präsidenten Boliviens in blumigen Worten. Der Rücktritt Morales‘ sei ein „bedeutender Moment für die Demokratie in der westlichen Hemisphäre“. Trump weiter:

Die Vereinigten Staaten applaudieren dem bolivianischen Volk für die Forderung nach Freiheit und dem bolivianischen Militär dafür, dass es seinen Eid erfüllt, nicht nur eine einzelne Person, sondern Boliviens Verfassung zu schützen. Diese Ereignisse senden ein starkes Signal an die illegitimen Regime in Venezuela und Nicaragua, dass Demokratie und der Wille des Volkes immer vorherrschen werden. Wir sind einer völlig demokratischen, wohlhabenden und freien westlichen Hemisphäre nun einen Schritt näher gekommen.

Quelle: Russia Today (RT) vom 12.11.2019 


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STRASSENBAHNEN IN ZWICKAU BESCHOSSEN – POLIZEI SUCHT ZEUGEN

Zwickau – Haben in Zwickau Unbekannte Straßenbahnen beschossen?

Die Polizei sucht Zeugen. (Symbolbild)
Die Polizei sucht Zeugen. (Symbolbild)

Am Montagnachmittag wurde im Zwickauer Stadtteil Neuplanitz an zwei Straßenbahnen Beschädigungen an Fensterscheiben festgestellt.

Wie die Polizei am Dienstag mitteilt, passierte der Vorfall zwischen 17 und 17.30 Uhr zwischen der Wendestelle Neuplanitz und der Erich-Mühsam-Straße.

„Die Glasscheiben lassen vermuten, dass mittels einer Luftdruckwaffe auf die Bahnen geschossen wurde. Der Sachschaden ist derzeit noch nicht bekannt“, so ein Polizeisprecher.

Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Aufklärung des Falls geben können. Wem etwas in der genannten Zeit in Neuplanitz aufgefallen ist, wird gebeten sich bei der Polizei Zwickau unter Telefon 037544580 zu melden.

In Zwickau wurden zwei Straßenbahnen beschossen. (Archivbild)
In Zwickau wurden zwei Straßenbahnen beschossen. (Archivbild)

Fotos: Uwe Meinhold, dpa/Friso Gentsch

Quelle: tag24.de vom 12.11.2019 


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Nazijäger im Vollrausch: Jetzt geht es den Gebrüder Grimm an den antisemitischen Kragen

 


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Gebrüder Grimm (Bild: gemeinfrei)
 

Die Werke der Gebrüder Grimm müssen gesäubert werden. Das dürfte die logische Konsequenz sein. In Briefen und Abhandlungen sollen sie antisemitische Äußerungen getätigt haben. Selbst in einigen Märchen wimmelt es angeblich von Judenhass. Aktuell fordert der Schriftsteller und ehemalige Titanic-Redakteur Gerhard Henschel das „Judenbild“ der Grimms zu untersuchen.

„Es ist eine diffuse Antipathie gegenüber den Juden, die sich wie ein roter Faden des aufkommenden Antisemitismus durch ihre Briefe zieht“, stellte schon vor fünf Jahren Prof. Dr. Holger Ehrhardt, Lehrstuhlinhaber der Brüder-Grimm-Stiftungsprofessur an der Universität Kassel fest. Aktuell legt sich Gerhard Henschel, seines Zeichens Schriftsteller, ins Zeug und fordert, obwohl es bereits eine „umfangreiche Forschungsliteratur“ über die Werke der beiden Märchensammler gibt, die Grimms nochmals auf ihre antisemitische Haltung hin zu untersuchen. Die beiden hätten sich – ganz Kinder ihrer Zeit – in etlichen Briefen oder Abhandlungen über die Juden als „schacherndes, wucherndes, trödelndes und fleischschächendes Volke“ beklagt.

 

Dass der Antisemitismus kein deutsches Kind ist, sondern um 1900 in Russland, Griechenland und vornehmlich in Frankreich wesentlich ausgeprägter als in Deutschland gelebt wurde, stellte der renommierte Historiker Götz Aly in seinem 2017 erschienen Buch „Europa gegen die Juden“ dar.

Die Briefe der Gebrüder Grimm geben somit ein Zeugnis ihrer Zeit ab. Wenn es berufsmäßigen Mahnern wie Erhardt oder Henschel nur darum ginge, diesen Umstand darzustellen, könnte man dies unter dem wissenschaftlichen Aspekt als positiv verbuchen. Jedoch ist uns allen das Schicksal von Klassikern wie Pippi Langstrumpf, der Kleinen Hexe, Tom Saywer oder den Zehn kleinen Negerlein bekannt. Astrid Lindgrens „Pippi Langstrumpf“ transportierte einen unterschwelligen Rassismus, weil dort nur eine „rein weiße Welt dargestellt“ wurde. Und Otfried Preußler „Kleine Hexe“ kam nicht ohne „diskrimminierende Begriffe“ aus. Diese Werke wurden mit spitzen Fingern im Namen der Vielfalt, Toleranz, dem Gendermainstream und der politischen Korrektheit aus den Regalen geschmissen und bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt neu aufgelegt. Dieser Säuberungsaktion dürfte – das hat die linke Regulierungwut gezeigt – auch die Gebrüder Grimm zum Opfer fallen. Das zum Thema politisch korrekte Bücherverbrennung. Die Zeiten wiederholen sich eben in Deutschland immer wieder. (SB)

Quelle: journalistenwatch.com vom 10.11.2019 


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Quelle: journalistenwatch.com vom 10.11.2019 


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RECHTE KLAGEN GEGEN FACEBOOK-SPERRE: „EIN PROZENT“ WILL KEINE HASS-ORGANISATION SEIN

FACEBOOK- UND INSTAGRAM-ACCOUNTS SIND DERZEIT NICHT ERREICHBAR

Von Alexander Bischoff

Görlitz – Ist das rechte Netzwerk „Ein Prozent“ eine Hass-Organisation, oder nicht? Darüber muss jetzt das Görlitzer Landgericht befinden.

Vor dem Landgericht Görlitz klagt Philip Stein (r.), hier in Burschenschaftstracht, mit seinem Verein "Ein Prozent" gegen Facebook.
Vor dem Landgericht Görlitz klagt Philip Stein (r.), hier in Burschenschaftstracht, mit seinem Verein „Ein Prozent“ gegen Facebook.

Facebook hatte die Vereinigung mit dieser Begründung gesperrt.

In der Eigendarstellung nennt sich der im ostsächsischen Oybin ansässige Verein „professionelle Widerstandsplattform für deutsche Interessen“.

Die politischen Zielsetzungen ähneln jener der Identitären Bewegung (IB), mit der „Ein Prozent“ offen sympathisiert.

Und genau das nahm Facebook Ende August zum Anlass, den Account des Vereins zu sperren und ihn auch von Instagram zu verbannen.

„Facebook trägt vor, dass der Verein der sogenannten ‚Identitären Bewegung‚ nahestehe – diese sei als ‚Hass-Organisation‘ anzusehen, weshalb nach den Teilnahmebedingungen von Facebook der Account des Vereins zu sperren sei“, erklärte Gerichtssprecher Jörg Küsgen.

Den Zusammenhang zwischen „Ein Prozent“ und IB begründet der Konzern unter anderem mit Interviewaussagen von Vereins-Chef Philip Stein (28) zur finanziellen Unterstützung der Identitären.

Dagegen wehrt sich „Ein Prozent“ mit einer Klage. Im Eilverfahren wollen die Rechtspopulisten die Freigabe ihrer Accounts, denen nach eigener Darstellung fast 100.000 Menschen folgen, gerichtlich erzwingen.

Laut Gerichtssprecher Küsgen legten die Kläger unter anderem eine eidesstattliche Versicherung von Stein vor, wonach es die Unterstützung gar nicht gegeben habe.

Vor der Zivilkammer tauschten die Parteien gestern ihre Standpunkte nochmals mündlich aus. „Eine Verständigung kam nicht zustande“, so Küsgen. Am 29. November will das Gericht seine Entscheidung verkünden.

Der Konzern hatte dem rechten Netzwerk die Accounts gesperrt.
Der Konzern hatte dem rechten Netzwerk die Accounts gesperrt.

Fotos: dpa/Michael Reichel, Screenshot/Facebook

Quelle: tag24.de vom 12.11.2019 


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Gesichtserkennung: China prangert Sünder namentlich auf Anzeigetafel an

Shivali Best

Der chinesische Pranger (Bild: Screenshot Twitter Matthew Brennan)

 

Viele Menschen tun es, ohne darüber nachzudenken: vorschriftswidrig die Straße überqueren; wer das aber in China tut, kann öffentlich diffamiert sowie blamiert werden. Gesichtserkennungstechnologien werden in mehreren chinesischen Städten eingesetzt, etwa in Shanghai und Shenzhen. Diese Systeme erkennen Menschen, die die Straße vorschriftswidrig überqueren, und setzen ihr Foto und ihren Ausweis auf eine riesige Anzeigetafel.

Schriftsteller Matthew Brennan twitterte ein schockierendes Video über das seltsame System, obwohl unklar bleibt, wo es gedreht wurde.

Er schrieb: »Chinesisches Gesichtserkennungssystem, das von kleineren Verkehrsordnungswidrigkeiten abschrecken soll. Geh falsch über die Straße, und dein Bild erscheint mit deinem Namen und der ID-Kartennummer auf dem großen Bildschirm, damit jeder sie sehen kann.«

 

Sein Tweet hat über 3.000 Retweets und fast 5.000 Likes (Stand beim Verfassen dieses Artikels) erhalten, wobei viele Nutzer antworten, um zu sagen, wie schockiert sie über das System sind.

Auch wenn das System uns schockiert: Für Einheimische, die es seit 2018 ertragen müssen, ist es mittlerweile ein ganz normaler Vorgang. In einem Gespräch mit Channel News Asia erklärte Janine Wong, eine Nachrichtenforscherin in Shanghai:

»Es spielt keine Rolle, ob Sie zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs sind. (Ihr Foto) wird aufgenommen, und Ihr Gesicht erscheint auf einem Bildschirm in der Nähe, so dass jeder Ihr Gesicht sehen kann. Sobald man Ihr Gesicht identifiziert hat, werden alle Ihre Daten (wie z.B. die Handynummer) damit verknüpft.«

Gesichtserkennung ist in China weit verbreitet, auch an mehreren Flughäfen. Anfang des Jahres entdeckte Herr Brennan einen Kiosk am Internationalen Flughafen Chengdu Shuangliu, der sein Gesicht scannte, um seine Flugdaten anzuzeigen. Er twitterte ein Video dieses Kiosks in Aktion und erklärte, wie er funktioniert.

Er schrieb: »Wow! Gesichtserkennungssysteme an chinesischen Flusshäfen helfen einem, seinen Flugstatus zu überprüfen und zu seinem Gate zu finden. Wohlgemerkt: Ich habe nichts eingegeben, es hat meine vollständigen Fluginformationen anhand meines Gesichts genau identifiziert!«

Montag, 11.11.2019

Quelle: Daily Mirror Online

Quelle: kopp-report.de vom 11.11.2019 


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