Jo Conrad unterhält sich mit Peter Frühwald über die rechtlichen Möglichkeiten, sich im System behaupten zu können, auch wenn es immer restriktiver zu werden scheint. Das Wissen um die Rechtskreise, den Unterschied von Mensch und Person und den jeweiligen Status sollte man auf jeden Fall verstehen, um nicht unterzugehen.
Leipzig – Bereits ab 2017 wurden auf Veranlassung von Wladimir Putin die Archive in Russland über die erbeuteten Dokumente geöffnet und die Dokumente für die Forscher und die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Nachfolgend veröffentlichen wir heute nochmal den Link zu den Archiven.
DEUTSCH-RUSSISCHES PROJEKT
ZUR DIGITALISIERUNG DEUTSCHER DOKUMENTE
IN ARCHIVEN DER RUSSISCHEN FÖDERATION
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.04.2022
Die Zensur der EU hemmt die Berichterstattung der russischen Sender seit heute 02.03.2022!
Update 15.04.2022:
Mittlerweile werden die russischen Sender überall in der EU mit einem Geoblocking im Internet versehen und auch die RT Seite von den Diensten massivst gestört. Die Krönung hat Österreich seit gestern vollzogen: Verbreiten von ‚RT‘ oder ‚Sputnik News’ Inhalten auch auf Telegram in Österreich strafbar.
«(..) Eine diesbezügliche Novelle des audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes (AMD-G) trat heute, Donnerstag, in Kraft, wie in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Relevant ist das für die von der EU verhängte Sperre der russischen Staatsmedien RT und Sputnik. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro.
Unter Strafe steht die technische Verbreitung von Sputnik und RT in verschiedenen Sprachversionen als auch das Anbieten der Inhalte in und auf allen Rundfunk-, Abruf- sowie Streaming-Plattformen einschließlich Social Media. Auch wissentliche Umgehungsversuche werden sanktioniert.(..)»
Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.
Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!
Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!
Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!
Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:
Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.
Kriegslist Nr 1:
Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:
„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.
Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!
Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.
Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.
Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.
Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!
Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:
Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!
Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!
Und das gilt bis heute so.
Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!
Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!
Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).
Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:
So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.
Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020
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Ein Spiegelbericht aus dem Jahre 1954 zeigt die mangelnde Souveranität der Bundesrepublik Deutschland und bestätigt das Besatzungsstatut.
Der Bericht bestätigt auch die Äußerung von Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Day in Frankfurt am 18.11.2011:
Deutschland sei seit dem 08.05.1945 zu keinem Zeitpunkt souverän:
Vom 08.05.1945 bis 1949 wurden die Deutschen direkt durch die Alliierten verwaltet. 1949 kamen die Alliierten Siegermächte auf die Idee, es ist geschickter wenn die Deutschen von Deutschen in ihrem Auftrag verwaltet werden und so wurden die Besatzungsverwaltungen Bundesrepublik Deutschland und DDR gebildet.
Am 23. Oktober 1954 wurde durch den Geschäftsführer der West-Alliierten (Bundeskanzler) Dr. Konrad Adenauer (CDU) das Protokoll über die „Beendigung des Besatzungsregime unterzeichnet“. Dies brachte auch keine Souveranität. Die Alliierten haben und hatten das sagen weiterhin.
Der Spiegel fasste in einem bedeutsamen Artikel zusammen was die Besatzungsmächte dürfen und was wir Deutschen dürfen bzw. nicht dürfen:
Dr. Konrad Adenauer, CDU (1954)
1990 wurde dann der Deutsche Boden durch die Alliierten freigegeben:
Artikel 7 Abs. 2 Zwei-plus-Vier-Vertrag
Artikel 7
(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst. (2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.
Was ist das Vereinte Deutschland:
Shaef-Gesetz-Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 Buchstabe e:
Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat.
Und es wurde eine neue Besatzungsverwaltung gegründet: Aus Bundesrepublik Deutschland alt und DDR wurde die Bundesrepublik Deutschland neu:
Wir lesen seitdem 29.09.1990 im Grundgesetz:
Art 133 Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein
Art 120 (1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.
Art 123 (1) Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetze nicht widerspricht. (2) Die vom Deutschen Reich abgeschlossenen Staatsverträge, die sich auf Gegenstände beziehen, für die nach diesem Grundgesetze die Landesgesetzgebung zuständig ist, bleiben, wenn sie nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen gültig sind und fortgelten, unter Vorbehalt aller Rechte und Einwendungen der Beteiligten in Kraft, bis neue Staatsverträge durch die nach diesem Grundgesetze zuständigen Stellen abgeschlossen werden oder ihre Beendigung auf Grund der in ihnen enthaltenen Bestimmungen anderweitig erfolgt.
Besatzungsrecht gilt also unverändert weiter, was auch 1990 vereinbart wurde:
Die Bundesregierung hat dies auch auf Anfrage bestätigt:
Auch der amtierende Geschäftsführer der Alliierten, Joachim Gauck (Bundespräsident) bestätigte jüngst das die Haager Landkriegsordnung und damit das Besatzungsstatut gilt.
Auch weis jeder Bewohner in Deutschland, nach Auffassung der Alliierten, das dem so ist:
Ich denke nach diesem aufklärenden Artikel dürfte dem letzten die Kriegslist der Alliierten in Deutschland aufgefallen sein (Artikel 24 Haager Landkriegsordnung):
Artikel 24. Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.09.2016
Nachdem heute morgen unser erster Bericht zu Dresden am 13.02.1945 auf merkwürdige Art und Weise verschwunden ist hier der zweite Anlauf das Kriegsverbrechen der Alliierten aufzuzeigen:
In der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 verbrannten in Dresden mindestens 500.000, wahrscheinlich aber bis zu einer Million unschuldiger, ahnungs- und schutzloser deutscher Zivilisten – Alte, Kranke, Frauen, Kinder, Babies – lebendig in einer von Briten und Amerikanern inszenierten Feuerhölle. In der Stadt Dresden hielten sich über 1,2 Millionen Menschen auf. Viele zehntausende Opfer wurden bei 1.600 Grad innerhalb weniger Sekunden zu Asche verbrannt.
Am 13.02.1945 fanden wahrscheinlich bis zu 1.000.000 meist Deutsche Menschen den Tod. Das Verbrechen der Alliierten, das gegen alle Rechte des Völkerrechts verstoßen hat wurde im Laufe der Jahre immer weiter geschönt. Sprach der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden noch von 202.040 Toten bis zum 2.3.45 abends, waren es im Jahre 19.06.1963 im Spiegel (wurde vom britischen Geheimdienst gegründet) noch 135.000 Tote. Heute sine es nur noch 25.000 Deutsche in der offiziellen Lesart. Naja Geschichte wird immer von den Siegern geschrieben. Das war bereits im Römischen Reich in der Propaganda so.
Nachfolgend zeigen wir die Realität auf und Gedenken der Opfer dieses völkerrechtlichen Verbrechens:
Vorgeschichte
Seit 1813 war Dresden weitgehend von den Zerstörungen durch Kämpfe verschont geblieben.
Um so furchtbarer schlug der von Deutschland ausgelöste Krieg auf die Zivilbevölkerung zurück.
In Dresden hielt sich hartnäckig der Glaube an die Schonung der Kunststadt.
1944 entwickelten amerikanische und britische Militärs das Konzept einer „Aktion Donnerschlag“, mit der die deutsche Kampfmoral durch den Angriff auf eine bisher unversehrte Großstadt geschwächt werden sollte.
Winston Churchill ordnete für den Zeitraum der Konferenz von Jalta den Angriff auf Dresden an, der wegen ungünstigen meterologischen Bedingungen verschoben wurde.
13. Februar 1945
Am Morgen des 13. Februar 1945 befahlen die amerikanischen und britischen Stabschefs aufgrund der vorliegenden Wettermeldungen die Startvorbereitungen für die folgende Nacht, die Nacht zwischen Faschingsdienstag und Aschermittwoch. Am Abend des 13. Februar 1945 steigen 244 Lancaster-Maschinen und neun Mosquito-Kampfflugzeuge der 5. Bomberflotte der Royal Air Force von ihrem Stützpunkt in Südengland auf. Codname der Mission: „Chevin“.21.39 Uhr: In Dresden wird Fliegeralarm ausgelöst.21.45 Uhr: Der Rundfunksprecher aus Dresden meldet den Anflug starker Kampfverbände.22.00 Uhr: Die erste Markierungsbombe fällt über dem Stadion im Ostragehege. Die Mosquito-Maschinen markieren im Tiefflug das Zielgebiet.22.11 Uhr: Der Masterbomber gibt das Signal zum Angriff.22.13 Uhr: Der Bombenabwurf auf Dresden beginnt.
Er dauert 24 Minuten und setzt die gesamte Innenstadt in Flammen.14. Februar 1945
01.23 Uhr bis 01.54 Uhr: Die zweite Angriffswelle rollt auf Dresden. Diesmal werfen 529 Bomber ihre tödliche Fracht über Dresden ab. Dresden brennt auf einer Fläche von 15 Quadratkilometern.Insgesamt werden bei den ersten beiden Angriffen 650.000 Stabbrandbomben, 529 Luftminen und 1.800 Sprengbomben über Dresden abgeworfen.12.17 Uhr: 311 Liberator-Bomber der amerikanischen Luftwaffe fliegen einen zehnminütigen Angriff auf die zerstörte Stadt.Ihre Ziele sind vor allem wichtige Verkehrseinrichtungen.Die Bomber werfen 1.800 Sprengbomben und 136.800 Stabbrandbomben ab.Einige Maschinen fliegen Scheinangriffe auf andere Städte, darunter Prag.Von den über 1400 eingesetzten Flugzeugen kehren nur sechs nicht zurück.Gegen Mittag fällt die völlig ausgebrannte Kuppel der Frauenkirche in sich zusammen.15. Februar 1945
Zwischen 11.51 Uhr und 12.01 Uhr: Erneuter Angriff der 8. US-Luftflotte. Es werden nochmals 3.700 Sprengbomben abgeworfen. Dresden brennt für vier Tage und Nächte. Weitere Angriffe folgen am 2. März und am 17. April 1945.Die Leichen wurden auf dem Altmarkt und im Krematorium Tolkewitz verbrannt und auf dem Heidefriedhof der Erde übergeben.An der Gedenktafel auf dem Heidefriedhof findet alljährlich eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer statt.Otto Dix erinnert sich seines ersten Besuchs nach Kriegsende:
„Diese Trümmerwelt, die an Pompeji erinnert, würde mich völlig deprimiert haben, hätte ich nicht gesehen, welch reger und nimmermüder Geist und Aufbauwille hier am Werke sind.“
Nun wollen wir Augenzeugenberichte zu Wort kommen lassen:
Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabsoffiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. Matthes, seinerzeit Verwaltungsdirektor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“
( Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des ‚Bautzen-Komitee e.V.‘ erläuterte dies am 12.2.1995 in der Welt auf Seite: 8)Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer schreibt,
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13.2.1945 forderte alleine etwa 250.000 Tote.“
(DEUTSCHLAND HEUTE, Herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, Seite 154)Die Stadt Dresden führt dazu in einem Schreiben aus:
„Gesicherten Angaben der Dresdner Ordnungspolizei zufolge wurden bis zum 2.3.1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermissten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein …“
(Bearbeiter: Hitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31.7.1992)Der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden:
„Bis zum 2.3.45 abends wurden 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Es ist damit zu rechnen, dass die Zahl auf 250.000 Tote ansteigen wird. […] Für den Befehlshaber der Ordnungspolizei: Der Chef des Stabes Grosse, Oberst der Schutzpolizei.“
„Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“
Churchill: (Minute by A.P.S. of S. – Air Chief Marshal Sir Wilfrid Freeman – Jan 26, 1945 in „Air Historical Branch file CMS.608“)File:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpg
Dresden: Blick vom Rathausturm nach der Bombardierung am 14. Februar 1945 (wikipedia)Den wohl bermerkenswertesten Recherche-Bericht hat Norbert Knobloch am 13.02.2013 auf MMNews gebracht:von Norbert KnoblochKurz vor Kriegsende, praktisch nach Einstellung der Kampfhandlungen durch die geschlagene deutsche Wehrmacht, verwandelten die anglo-amerikanischen Luftstreitkräfte in vier heimtückischen Angriffen die Stadt Dresden in eine Feuerhölle, die Hiroshima und Nagasaki in nichts nachstand.Mit einem Regen aus Spreng-, Phosphor- und Brandbomben, die orkanartige Feuerstürme mit Temperaturen von 1.600 º Celsius verursachten, wurden mindestens 500.000 Zivilisten, Verwundete, Vertriebene und Flüchtlinge aus dem Osten des Deutschen Reiches, die nach langen Trecks Schutz im deutschen „Elbflorenz“ gesucht hatten, unter furchtbaren Qualen lebendig gebraten und eingeäschert. Nachdem in der Nacht die Masse dieser ahnungs- und wehrlosen Menschen zu lebenden Fackeln entzündet, von giftigen Rauchgasen erstickt und zu Brandleichen von der Größe eines Hundes verschmort worden waren, wurden am Morgen des folgenden Tages Zehntausende Überlebender im Großen Garten u. auf den Elbwiesen von Tieffliegern eiskalt zusammengeschossen und niedergemäht. In Dresden, einer der schönsten und kulturell bedeutendsten Städte Deutschlands, Europas u. der Welt, hatten sich zu den rund 600.000 Einwohnern etwa noch einmal so viele Vertriebene und Flüchtlinge eingefunden und aufgehalten. Die bis zu diesem Tag weitgehend verschont gebliebene und zur „Lazarettstadt“ erklärte Metropole verfügte über keine Flugabwehr oder Verteidigungsmöglichkeit; Militär war nicht stationiert. Das war auch den Alliierten bekannt; zudem waren die Dächer mit dem Roten Kreuz markiert.Auch war Dresden kein militärisches Ziel. So zitierte der britische Historiker David Irving am 13. Februar 1990 anläßlich des Gedenkens an die Opfer zum 45. Jahrestag dieses Kriegsverbrechens der Alliierten im Dresdner Kulturpalast den Kriegstreiber und Kriegsverbrecher Winston L. S. Churchill:
„Ich will keine Vorschläge hören, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können; ich will Vorschläge hören, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“ (nach Marshal Sir Wilfrid Freeman; 26. Januar 1945)1)Von 22:09 bis 22:35 des 13. Februar kam es zum ersten “Thunderclap” (“Donnerschlag”), wie die alliierten Bomberverbände ihren Terrorangriff zynisch-makaber nannten. Die britischen Bomber der Royal Air Force (Königliche Luftwaffe) warfen zunächst 3000 Spreng-bomben auf die Innenstadt. Unmittelbar danach wurden rund 170.000 Stabbrandbomben und 4.500 Flammenstrahlbomben auf die Stadt abgeworfen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es vielen Menschen gelungen, sich in den Kellern vor dem Bombenhagel der Alliierten in Sicherheit zu bringen. Nach der scheinbaren Beendigung des Luftangriffs verließen sie die überhitzten Keller der brennenden, zerstörten Häuser und begaben sich auf die Straßen ins Freie.
Doch die britischen Bomber kehrten etwa zwei Stunden nach Beendigung des ersten Angriffs ohne Vorwarnung zurück: Von 1:22 bis 1:54 morgens des 14. Februar rollte die zweite, noch fürchterlichere Angriffswelle. Zunächst detonierten 4.500 über der Innenstadt abgeworfene Sprengbomben, die unzählige Häuser zum Einsturz brachten und Tausende von Menschen unter ihren Trümmern lebendig begruben; es folgten 570.000 Stabbrandbomben, die die Stadt in eine einzige Flammenhölle verwandelten. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Briten eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, da sie bewußt und gezielt den am dichtesten von Zivilbevölkerung bewohnten Stadtkern bombardiert und völlig zerstört hatten. Das wichtigste militärische Ziel, der Hauptbahnhof, lag etwa 1,5 Kilometer davon entfernt.Dorthin hatten sich Zehntausende Ausgebombter geflüchtet. Die Gleise, die weitgehend unbeschädigt geblieben waren, waren mit Hunderten von überfüllten Eisenbahn-Waggons verstopft, so daß sich eine riesige Menschenmenge auf engstem Raum angesammelt hatte. Und genau auf diese ungeschützten Menschenmassen ließen die britischen Bomber nun Tonnen von Brand-, Flüssigkeits- und Phosphorbomben niederregnen. Der brennende Phosphor klebte auf der Haut der vor Angst und Schmerzen brüllenden Menschen und war nicht zu löschen. Viele Menschen sprangen panisch in die Elbe, doch Phosphor brennt auch unter Wasser. Einige versuchten daher verzweifelt, sich mit Erde zu bedecken oder einzugraben, doch sobald ein Körperteil mit dem Sauerstoff der Luft in Berührung kam, entzündete sich der Phosphor sofort wieder. Die Gleise, die Bahnsteige und die nähere Umgebung des Bahnhofs waren mit Tausenden Verbrennender, Sterbender und Toter übersät.
In diesem höllischen Inferno der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 wurden binnen 15 Stunden mindestens 330.000 unschuldige, ahnungs- u. schutzlose deutsche Zivilisten lebendig verbrannt u. zu Asche verglüht oder auf die Größe eines Hundes verschmort. (Internationales Rotes Kreuz, Report oft the Joint Relief 1941 – 1946, Bericht über die Bombardements des Zweiten Weltkrieges) Insgesamt waren 7.500 t (siebentausendfünfhundert Tonnen) Bomben, davon über 700.000 Brandbomben, auf Dresden abgeworfen worden! Auf jeweils zwei Einwohner kam also mehr als eine Brandbombe!DIE WELT am 3. März 1995 auf Seite 8: „Als die Städte zu Krematorien wurden“
„(…) Professor Dietmar Hosser vom Institut für Baustoffe, Massivbau und Brandschutz hält es für wahrscheinlich, daß oberirdisch Temperaturen bis zu 1600 Grad geherrscht haben. (…) Am Dresdner Altmarkt fanden sie in ausgegrabenen Kellern drei Meter unter Straßenniveau Verfärbungen des Sandsteins von Weißbeige nach Rot. Partienweise ist der Stein verglast. (…) Der Berliner Archäologe Uwe Müller: Wir können daraus erkennen, daß Temperaturen von 1300 bis 1400 Grad und Sauerstoffmangel geherrscht haben…, daß oberirdisch sogar noch weit höhere Temperaturen von bis zu 1600 Grad geherrscht haben…, daß von den Menschen nur Asche übrig blieb.“2)
Die total zerstörte Fläche der Stadt betrug 7 mal 4 Kilometer. Die Flammenhölle tobte vier Tage und vier Nächte und verschonte in diesem Gebiet kein einziges Haus. Im Stadtzentrum brannte der Asphalt der Straßen und warf blubbernde Blasen. Die Hitze war so groß, daß die Piloten in ihren Kampfbombern sie noch in 1000 Meter (einem Kilometer) Höhe spürten. Der Feuersturm war noch am folgenden und darauffolgenden Tag so stark, daß man auf den abgelegenen Elbbrücken auf dem Boden kriechen mußte, um nicht von dem Sog des Hitzewirbels erfaßt u. in die Flammen gerissen zu werden. (DIE WELT, 3. März 1995, S. 8)3)Zehntausende Dresdner, die die Nacht wie durch ein Wunder überlebt hatten, flüchteten sich in den Großen Garten und auf die Elbwiesen. Dort wähnten sie sich sicher – ein tragischer Trugschluß. Denn in einem dritten Angriff von 12:15 bis 12:25 warfen über 760 Maschinen der 8. U.S.-Luftflotte 1.500 Sprengbomben und mehr als 50.000 Stabbrandbomben auf diese schutzlosen, überwiegend verwundeten Greise, Frauen und Kinder ab. Danach gingen etwa 200 Jagdbomber zum Tieffliegerangriff über und mähten mit Bord-Maschinengewehren alle noch lebenden Menschen nieder. Die Maschinen flogen teilweise so tief, daß eine in das Wrack eines Lastwagens raste und explodierte.Der vierte Angriff erfolgte am 15. Februar von 12:10 bis 12:50 mit etwa 900 Sprengbomben und rund 50.000 Stabbrandbomben. Danach hatte die historische Stadt Dresden aufgehört zu existieren:
„Dresden? Das gibt es nicht mehr.“ (Arthur T. Harris, Oberbefehlshaber der britischen Bomberverbände für Dresden; zit. n. WELT AM SONNTAG, 5. Feb. 1995, S. 23) Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des „Bautzen-Komitee e. V.“, hielt in einem Artikel für die Zeitung DIE WELT (Seite 8) am 12. Februar 1995 fest:
„Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabs-Offiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. Eberhard Matthes, seinerzeit Verwaltungs-Direktor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 Tote teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“4)Doch ca. noch einmal soviel Tote konnten überhaupt nicht erfaßt werden, weil von ihnen nicht mehr als ein Häuflein Asche übrig war. (Die Zahl ergibt sich aus der Einwohnerzahl abzüglich der Zahl der erfaßten Toten und der Zahl der Überlebenden) Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer bestätigte diese Zahlen:
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13. Februar 1945 forderte allein mindestens 250.000 Tote.“ (Deutschland Heute, hrsg. vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, S. 154)5)Die Stadt Dresden gab 1992 eine zurückhaltende offizielle Meldung heraus: „Gesicherten Angaben der Dresdner Ordungs-Polizei zufolge wurden bis zum 20. März 1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder, geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermißten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein…“ (Bearbeiter: Mitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31. 7. 1992)6)Mit diesem vierfachen, völkerrechtswidrigen Terror-Schlag (s. Haager Landkriegsordnung) der Alliierten wurden auch unersetzliche Kultur-Schätze zerstört und vernichtet: der „Dresdner Zwinger“, die Frauenkirche, die Sophienkirche, das Schloß, die Semper-Oper, das „Grüne Gewölbe“, das „Italienische Dorf“, das Palais Cosel, Schloß Bellevue, Schloß Belvedere etc. Das „Japanische Palais“, die größte und wertvollste Bibliothek ganz Sachsens, war total ausgebrannt. Von dem historischen Rathaus stand nur noch ein verkohltes Gerippe.7)
Bei diesem von den Alliierten schamlos so genannten ethnic cleansing (ethnische Säuberung) handelte es sich keineswegs um eine Ausnahme, sondern um die methodische Umsetzung eines von Churchills deutschem „Luftkriegs-Berater“ Frederick A. Lindemann penibel ausgetüftelten Planes zur systematischen Flächenbombardierung aller deutscher Städte.8) Der Brite Churchill wollte im Rahmen des fabrikmäßig geplanten und durchgeführten Ausrottungskrieges gegen das verhaßte Deutsche Volk buchstäblich jedes einzelne Haus in jeder deutschen Stadt zerstören:
„Wenn es sein muß, hoffen wir, fast jedes Haus in jeder deutschen Stadt zerstören zu können.“ (DIE WELT, 11. Februar 2005, S. 27)9)Die Alliierten gingen dabei schematisch-chirurgisch vor, wie z. B. die Zerstörung Stettins im August 1944 mit gezielten Treffern auf Wohngebiete und historische Bauten aufzeigt. Zuerst wurden stets Luftminen und Sprengbomben, danach Phosphor-Kanister und Brandbomben abgeworfen. Die tödliche Taktik verfehlte ihre mörderische Wirkung nie: um sich zu retten, kletterten die Menschen aus den zertrümmerten Kellergewölben der einstürzenden Häuser ins Freie, wurden jedoch draußen von dem brausenden Feuersturm sofort in lebende Fackeln verwandelt.10)
In diesem Zusammenhang müssen neben weiteren auch die kriegs- und völkerrechtswidrigen Bombardierungen und Zerstörungen der deutschen Städte Kiel, Neumünster, Stralsund, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Hamburg, Neubrandenburg, Bremen, Hannover, Osnabrück, Hildesheim, Braunschweig, Magdeburg, Berlin, Potsdam, Leipzig, Chemnitz, Frankfurt / Oder, Münster, Krefeld, Mönchengladbach, Oberhausen, Duisburg, Gelsenkirchen, Düssel-dorf, Wuppertal, Aachen, Düren, Bonn, Köln, Siegen, Koblenz, Trier, Aschaffenburg, Bingen, Bad Kreuznach, Mainz, Worms, Kaiserslautern, Pirmasens, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart, Freiburg i. Br., Friedrichshafen, Ulm, München, Augsburg, Heilbronn, Nürnberg, Ingolstadt, Bayreuth, Mannheim, Ludwigshafen, Darmstadt, Offenbach, Frankfurt / Main, Gießen, Schweinfurt, Würzburg, Kassel, um nur einige zu nennen, aufgeführt werden, die keinerlei militärisch-strategischen Nutzen hatten, sondern ausschließlich dem von wütendem Haß motivierten Massenmord an Deutschen und der völligen Vernichtung Deutschlands dienten.Der österreichische Historiker und Luftkriegs-Experte Maximilian Czesany hat nur die gröbsten der von den Briten und Amerikanern mit diesen teuflischen Terror-Schlägen verübten Kriegsverbrechen aufgezählt: „Mit ihrer Luftkriegsführung verletzten die U.S.A. und Großbritannien die folgenden von ihnen erst Jahrzehnte zuvor ratifizierten Bestimmungen und Normen des Kriegsrechtes: 1. Die allgemeinen Grundsätze des Kriegsrechtes, wonach militärische Kampfhandlungen direkt nur gegen Kombattanten (…) und militärische Objekte gerichtet werden dürfen und alle Kampfmittel verboten sind, die unnötige Leiden oder Schäden verursachen. 2. Der Artikel 27 HLKO [Haager Landkriegsordnung], demzufolge verschiedene Gebäude und historische Bauten, wie Kirchen, Lazarette, Denkmale u. a., soviel wie möglich zu schonen sind, wenn diese nicht militärische Verwendung finden; der Artikel 46 HLKO, wonach das Leben der Bürger und deren Privateigentum zu achten sind. 3. Das Genfer Protokoll von 1925, welches u. a. die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Gasen, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.“11)Der versuchte Völkermord am Deutschen Volk zerstörte „80 Prozent aller deutschen Städte mit jeweils mehr als 100.000 Einwohnern.“ Die alliierten Kriegsverbrecher (Briten und Amerikaner) luden „40.000 Tonnen Bomben im Jahre 1942, 120.000 Tonnen Bomben im Jahre 1943, 650.000 Tonnen Bomben im Jahre 1944 und in den vier letzten Kriegsmonaten des Jahres 1945 nochmals 500.000 Tonnen Bomben“ auf die schutzlose Zivilbevölkerung in den verteidigungsunfähigen deutschen Städten ab. (DIE WELT, 11. Februar 1995, S. G 1)12)Der amerikanische Kriegsgefangene Kurt Vonnegut beschrieb als Augenzeuge die Hölle in seinem Anti-Kriegsbuch Slaughterhouse Five („Schlachthof 5“), das in den U.S.A. verboten (sic!) wurde:
„Ja, Dresden wurde von euch Engländern vernichtet. Ihr habt die Stadt nieder-gebrannt, ihr habt »Elbflorenz« in eine einzige Flammensäule verwandelt. In diesem Feuersturm, in dieser gigantischen Feuersbrunst, starben mehr Menschen als in Hiroshima und Nagasaki zusammen.“ (The Independent, London, 20. Dezember 2001, S. 19)13)Um im umerzogenen, „politisch korrekten“ Nachkriegs-Deutschland die Wahrheit über die Verbrechen von Ausländern an Deutschen zu erfahren, muß man ausländische Medien lesen, z. B. die englische Ausgabe einer spanischen Tageszeitung: „Es gibt keinen Zweifel, Dresden ist die größte Katastrophe und Tragödie in der europäischen Geschichte, mit Hundertausenden von getöteten Frauen und Kindern und auch vernichteten Strukturen von unschätzbarem kulturellem Wert. Während eines Historiker-Kongresses in Tübingen im Jahre 1968, an dem sehr bekannte Historiker aus England, den U.S.A., Frankreich und Deutschland teilnahmen, ist man einstimmig zu folgenden Ergebnissen gekommen: 1) England und die U.S.A. bevorzugten die Vorgehensweise vom strategischen Bombardement auf Städte, während Deutschland und Frankreich die Luftwaffe als eine Art Artillerie zur Unterstützung der Bodentruppen ansahen (Blitzkrieg) und ausnahmslos militärische Ziele auswählten. 2) Das war der Grund, weshalb bereits 1939 zivile Ziele von der Royal Air Force in Deutschland zerbombt wurden. Als die Deutschen Canterbury und Bath bombardierten, erklärten sie ausdrücklich, daß dies die Vergeltung (…) für Verbrechen der Engländer gemäß der Haager Konvention waren. 3) Guernica, Warschau und Rotterdam waren allesamt militärische Ziele innerhalb der Kampfzone. 4) Alle Historiker sind sich auch darüber völlig einig, daß strategische Bombardierungen auf rein zivile Städte und Stadtgebiete in absolutem Gegensatz zur Haager Konvention stehen und es sich dabei um Kriegsverbrechen handelt.“ (Göran Holming, Major a. D. der schwedischen Armee, in: SUR, 3. März 1995, S. 8)14)Quellen:
Götz Bergander, „Dresden im Luftkrieg“, Flechsig, 1998
Matthias Gretzschel, „Als Dresden im Feuersturm versank“, Ellert & Richter, 2006
Wolfgang Hackert, „Bombenlügen. Richtigstellung zum Terrorangriff auf Dresden.“, Verlag libergraphix, Gröditz 2011
David Irving, „Der Untergang Dresdens“, Ullstein Verlag, Berlin 1994
Walter Kempowski, „Der rote Hahn. Dresden im Februar 1945.“, Wilhelm Goldmann Verlag, München 2001
Franz Kurowski, „Bomben über Dresden“, Tosa Verlag, Wien 2001
Franz Kurowski, „Dresden, Februar 1945“, Tosa Verlag, Wien 2003
Dr. Claus Nordbruch, „Der deutsche Aderlaß. Wiedergutmachung an Deutschland und Entschädigung für Deutsche.“, Grabert-Verlag, Tübingen 2001, 2. Auflage 2003, S. 91 ff.
Dr. Wolfgang Schaarschmidt, „Dresden 1945. Daten, Fakten, Opfer.“, Ares-Verlag, Graz 2010
Michael Schmidt, „Der Untergang des alten Dresden in der Bombennacht vom 13./14. Februar 1945“, Sonnenblumen-Verlag, 2005
Frederick Taylor, „Dresden, Dienstag, 13. Februar 1945“, Pantheon Verlag, 2008
Hubertus von Tobien, „Feuersturm über Dresden. Die Frage nach der Verantwortung für das sinnlose Morden im Krieg.“, Frieling Verlag, Berlin 2001
www.europnews.org/2012-02-14-der-volkermord-von-dresden.html
www.europnews.org/2012-02-14-bombenholocaust-der-allierten.html
www.gedenkmarsch.de/dresden/
www.nexusboard.net/sitemap/6365/der-alliierte-bombenholocaust-t248276/
www.pilotenbunker.de/Extrablatt/extrablatt3.htm
7) Max. Czesany, „Die Feuerstürme von Dresden und Tokio“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 38
8) Erich Kern, „Von Versailles nach Nürnberg. Der Opfergang des deutschen Volkes.“, Schütz, Preußisch Oldendorf 1971, S. 417 f.
10) Ilse Gudden-Lüddeke, „Recht auf Heimat niemals aufgeben“, in: Die Pommersche Zeitung, 5. 8. 1995, S. 1
11) Maximilian Czesany, „Die Feuerstürme …“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 40, Anm. 113
Persönliche Anmerkung:
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß sich nach dokumentierten offiziellen Angaben fast 1,2 Millionen Menschen in Dresden aufhielten, und eingedenk der Tatsache, daß die Fundamente der zerstörten Häuser bis in eine Tiefe von drei Metern unter dem Straßenniveau durch die ungeheuer hohen Temperaturen von 1200 bis 1400 Grad Celsius verglast (!) waren, weiter eingedenk der Tatsache, daß in der Innenstadt oberirdisch Temperaturen von 1600 Grad Celsius herrschten, fürderhin eingedenk der Tatsache, daß Menschen bei solchen Temperaturen zu Asche verglühen oder zu einer schleimigen Lache verschmoren und gar nicht mehr als menschliche Überreste erkannt und erfaßt werden können, und schließlich angesichts des auf den historischen Photos sichtbaren totalen Ausmaßes der Zerstörung der Bausubstanz der gesamten Stadt Dresden ist es mehr als wahrscheinlich, daß fast alle Menschen, die sich zum Zeitpunkt des Terror-Angriffs der Alliierten in Dresden befanden, zu Tode kamen, daß die Zahl der Opfer von Dresden also bei mindestens einer Million lag.
Die Zahlen von vorgeblich nur „25.000 bis 35.000 Todesopfern“ in den gleichgeschalteten, kontrollierten und zensierten Massenmedien der BRD sind nicht nur eine unerträgliche impertinente Beleidigung und eine pietätlose, makabre, zynische Verhöhnung der Opfer, ihrer Hinterbliebenen und der wenigen Überlebenden überhaupt, sondern aus einem weiteren Grund auch völlig unrealistisch und unwissenschaftlich: wo sollen die dann (angeblich) mehr als eine Million Überlebender abgeblieben sein??
Die Stadt Dresden selber war unbewohnbar. Es gibt aber keine, nicht eine einzige Quelle eines schriftlichen oder auch nur mündlichen Berichtes über den Verbleib einer solch großen Anzahl von Menschen. Es gibt keinen Augenzeugen-Bericht und noch nicht einmal einen Bericht vom Hörensagen über solch einen riesigen Flüchtlings-Strom oder mehrere Flüchtlings-Trecks aus Dresden. Und eine Million überlebender Flüchtlinge wäre auch nirgendwo untergekommen, hätte nirgendwo aufgenommen werden können, denn 80 % (achtzig Prozent) aller deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern waren von den alliierten Kriegsverbrechern völlig zerstört worden.
So ist mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit die realistische Zahl von über einer Million Opfer des Bomben-Holocaustes der Alliierten an den Deutschen in Dresden zu nennen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.02.2016
Münz- und Terrassengasse (hinter der Brühlschen Terrasse), links die Sekundogenitur, rechts die Kunstakademie
Konsequent gegen das Gendern: Sachsen verbietet Genderstern und Co. an Schulen
Dresden. Sachsen nimmt den Kampf gegen die Auswüchse des Genderwahns ernst: mit Beginn des neuen Schuljahres ist das Verwenden von sogenannten Gendersternchen oder dem Binnen-I in Schularbeiten offiziell verboten. Zuwiderhandlungen können mit einer negativen Bewertung geahndet werden. Das hat das sächsische Kultusministerium mitgeteilt.
Bislang wurde sächsischen Schülern, die Genderstern, Unterstrich, Doppelpunkt oder das Binnen-I verwendeten, lediglich ein Fehler angestrichen. Nun soll es auch bei der Benotung berücksichtigt werden. Mit der Sanktionierung des Genderns orientiert man sich in Dresden am Regelwerk des Rechtschreibrats.
Nach dessen im Juli veröffentlichten neuen Regelwerk gehört die Verwendung von Sonderzeichen zur Kennzeichnung der Geschlechtsidentität innerhalb eines Wortes „nicht zum Kernbestand der deutschen Orthografie“. Auf der Homepage des Rechtschreibrats wird dazu ausgeführt: „Sonderzeichen innerhalb von Wörtern beeinträchtigen die Verständlichkeit, die Lesbarkeit, die Vorlesbarkeit und die automatische Übersetzbarkeit sowie die Eindeutigkeit und Rechtssicherheit von Begriffen und Texten.“
Gegenüber dem MDR wies der Rechtschreibrat ergänzend darauf hin, daß alle Bundesländer dem Regelwerk zugestimmt hätten und es somit eine verbindliche Grundlage für den Unterricht darstelle.
Für offizielle Schreiben und Briefe an Eltern gilt an den sächsischen Schulen Sachsens schon seit drei Jahren ein Genderverbot. Im vergangenen Jahr wurde diese Regelung auf Vereine, Stiftungen und Verbände ausgeweitet, wenn diese für das Kultusministerium tätig werden. (rk)
Österreich – Anschlagspläne auf Taylor-Swift-Konzert in Wien: zwei Festnahmen, Veranstaltungen abgesagt
Nach der Festnahme von zwei Terrorverdächtigen in Österreich fallen Konzerte der US-Musikerin Taylor Swift in der Hauptstadt Wien aus. Man habe keine andere Wahl, als die drei geplanten Veranstaltungen zur Sicherheit aller abzusagen, teilte der Konzertveranstalter am Abend mit.
Der österreichische Bundeskanzler Nehammer schätzt die Situation als sehr ernst ein. Dank der intensiven Zusammenarbeit der Polizei mit dem österreichischen Staatsschutz habe die Bedrohung aber frühzeitig erkannt und bekämpft werden können, schrieb Nehammer auf der Plattform X. Eine Tragödie sei verhindert worden, die Einsatzkräfte ermittelten auf Hochtouren.
Festnahmen in Wien und Ternitz
Zuvor hatte der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit im Innenministerium, Ruf, erklärt, die Festgenommenen hätten Vorbereitungen für einen Anschlag auf ein Großereignis getroffen. Der Fokus habe auf einem der Taylor-Swift-Konzerte gelegen, die diese Woche in Wien angesetzt waren.
Die österreichische Polizei hatte gestern in der Stadt Ternitz einen 19-jährigen Madzedonischen Staatsbürger mit österreichischem Pass festgenommen, der sich zur Terrormiliz IS bekennt. Eine zweite Person, zu der keine weiteren Angaben gemacht wurden, wurde in Wien gefasst
Mögliche AfD-Erfolge – Harald Schmidt: „Wahlen abschaffen oder Ergebnis vorher festlegen“
Harald Schmidt versteht die Aufregung über wahrscheinlich starke Ergebnisse von AfD und BSW bei den Wahlen in Mitteldeutschland und Ostdeutschland nicht. Im Deutschlandfunk wird der Entertainer jetzt deutlich.
BERLIN. Der frühere Fernseh-Entertainer Harald Schmidt kann die von Journalisten verbreitete Panik vor den Wahlen in Mittel- und Ostdeutschland nicht nachvollziehen. Auch die Sorge, daß die Demokratie in Gefahr sei, weil AfD und BSW starke Ergebnisse erzielen dürften, teile er nicht.
„Solange gewählt wird, haben wir eine Demokratie“, sagte der 66jährige im Deutschlandfunk. Das gelte auch dann, wenn die Ergebnisse von AfD und BSW stark ausfallen sollten. „Wahlergebnisse sind immer ein Zeichen dafür, daß wir eine tolle Demokratie haben. Nur viele sind mit den Wahlergebnissen nicht einverstanden.“
Vor einem Jahr hatte der frühere Late-Night-Talker mit einem Foto für Aufregung in den Medien gesorgt, weil er dort mit Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und dem JF-Autoren Matthias Matussek posierte.
Harald Schmidt sieht die Lage optimistisch
Schmidt ergänzte: „Das sind Ergebnisse von freien Wahlen, von freien, gleichen und geheimen Wahlen. Wenn ich das nicht will: Wahlen abschaffen oder Ergebnis vorher festlegen“, entgegnete er dem Interviewer Korbinian Frenzel.
Wenn viele Stimmen für die AfD und das BSW unerwünscht seien, dann müsse man eine „Politik machen, daß solche Wahlergebnisse nicht zustande kommen“. Oder man müsse mit solchen Resultaten einfach umgehen, forderte Schmidt.
Die Lage sehe er optimistisch, und er habe jede Menge Hoffnung. Der Ex-Fernseh-Moderator: „Ich würde jedem Journalisten den Paß abnehmen, der sagt, die Welt ist aus den Fugen.“ (fh)
Kriminalität – Mutmaßlicher Säureanschlag auf AfD-Mitglied in Brandenburg
Auf das Wohnhaus eines AfD-Büroleiters wird ein Säureanschlag verübt. Laut der Partei wird eine Frau dabei schwer verletzt. Die Polizei schildert den Vorfall anders.
ZOSSEN. Auf die Wohnung des Büroleiters der brandenburgischen AfD-Landtagsabgeordneten Lena Kotré ist ein Säureanschlag verübt worden. Dabei habe seine Lebensgefährtin erhebliche Verletzungen erlitten, sagte ein Sprecher der Partei am Mittwoch.
Nach Angaben der Polizei hatten Anwohner am Mittwochmorgen die Polizei gerufen und gemeldet, daß sich ein oder mehrere unbekannte Täter „gewaltsam Zutritt zum Treppenhaus“ verschafft hatten. Zudem nahmen sie einen unangenehmen Geruch wahr. Einer Zeugin sei auch bereits am Vorabend ein „übler Geruch“ aufgefallen, der bei ihr Unwohlsein auslöste.
Die Sicherheitsbehörde widersprach allerdings der Behauptung, es habe Verletzte gegeben. „Vor Ort wurden keine verletzten Person festgestellt. Es liegen aktuell keine Hinweise vor, daß sich das Einbringen der Substanz in das Mehrfamilienhaus gegen eine bestimmte Wohnung oder Person gerichtet haben könnte.“ Die Beamten hätten Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen und Spuren gesichert.
AfD: Ein „Akt politischen Terrorismus“
Ein Parteisprecher betonte, „die Leidtragenden dieser abscheulichen Aktion“ seien ausschließlich „politisch Unbeteiligte“ gewesen. „Die junge Frau, die nun gesundheitliche Folgen zu tragen hat, der Eigentümer, der nun für den Austausch der Eingangstür aufkommen muß, sowie alle Hausbewohner, die wegen der laufenden Ermittlungen der Polizei und der Einsatzmaßnahmen der Feuerwehr stundenlang vor dem Gebäude ausharren mußten.“
Kotré sprach von einem „Akt politischen Terrorismus“, der „auf die Einschüchterung Andersdenker“ abziele. Es handele sich um einen „Angriff auf die demokratischen Grundwerte“, die die Partei verteidige. „Die AfD wird sich durch solche kriminellen Machenschaften nicht beirren lassen“, betonte die Politikerin. (lb)
Schoigu bringt russische Luftabwehrsysteme mit: Iran bereitet sich auf Krieg vor
Moskau/Teheran. Nach der Ermordung des Auslandschefs der Hamas, Ismail Hanija, in Teheran mehren sich die Anzeichen, daß ein Schlagabtausch oder sogar eine größere militärische Auseinandersetzung zwischen Iran und Israel bevorsteht. Möglicherweise kurz vor einem von internationalen Beobachtern erwarteten iranischen Vergeltungsschlag hat der Kreml den Chef des Nationalen Sicherheitsrates, den früheren russischen Verteidigungsminister Schoigu, nach Teheran geschickt. Der Iran soll Medienberichten zufolge Rußland um Hilfe bei der Luftabwehr gebeten haben – und sie bereits erhalten.
Die „New York Times“ berichtete, der Iran habe zuvor in Vorbereitung eines möglichen Krieges mit Israel moderne Luftabwehrsysteme von Rußland angefordert. Das Blatt beruft sich auf zwei iranische Beamte, die mit den Kriegsplanungen vertraut sein sollen. Sie hätten ähnlichlautende Berichte iranischer Medien bestätigt. Die Lieferung sei angelaufen, hieß es nach Gesprächen Schoigus mit ranghohen iranischen Vertretern.
Auf dem Programm des früheren Verteidigungsministers standen Treffen mit dem Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates des Iran, Ali Akbar Ahmadian, und dem Generalstabschef der iranischen Streitkräfte, Mohammed Bagheri. Schoigu wurde außerdem vom neuen iranischen Präsidenten Massud Peseschkian empfangen.
Moskau hatte in der vergangenen Woche die Tötung Hanijas verurteilt, ruft aber mit Blick auf die explosive Lage alle Seiten zur Zurückhaltung auf. (mü)
Dicke Rauchschwaden über der Ostsee: Marine-Schiff brennt vor Warnemünde
Rostock (Mecklenburg-Vorpommern) – Dichter Rauch über der Ostsee: Vor Warnemünde brennt am Mittwochnachmittag ein Marine-Schiff.
Wie die Marine über X bestätigte, handelt es sich bei dem Schiff in Flammen um ein „Verkehrsboot“. Ein Sprecher der Deutschen Marine zu BILD: „Seit circa 16 Uhr brennt das kleine Unterstützungsboot mit der militärischen Bezeichnung V3.“
Der Sprecher weiter: „Die Barkasse ist komplett ausgebrannt und wird in den Hafen geschleppt. Sie hat zwei Mann Besatzung, die leicht verletzt gerettet wurden.“
Für Strandbesucher war es ein seltenes, spektakuläres Ereignis. Der Brand ereignete sich rund 2000 Meter vom Ufer entfernt. Die Touristen konnten mitverfolgen, wie ein alarmierter Seenotrettungskreuzer der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger zehntausende Liter Wasser mit Löschkanonen auf das Militärboot spritzte.
Das rund zehn Meter lange und drei Meter breite Boot liegt seit dem frühen Abend wieder im Stützpunkt Warnemünde (Mecklenburg-Vorpommern) und soll nun untersucht werden.
Die Wasserschutzpolizei Rostock war gegen 16 Uhr über das in voller Ausdehnung brennende Boot rund eineinhalb Seemeilen vor der Küste von Warnemünde informiert worden, wie eine Sprecherin berichtete. Die Feuerwehr habe das Feuer gelöscht.
Polizei ermittelt wegen fahrlässiger Körperverletzung
Am Donnerstag wird in Warnemünde die 33. Hanse Sail eröffnet. Zu dem maritimen Volksfest werden bis Sonntag Hunderttausende Besucher in Rostock und Warnemünde (Mecklenburg-Vorpommern) erwartet. Mehr als 100 Traditionsschiffe wie die „Gorch Fock“ der Marine werden dort zu sehen sein.
Das ausgebrannte Boot war für die Hanse Sail als Unterstützungseinheit eingesetzt, bestätigt der Marine-Sprecher. Wie das Feuer entstanden ist, ist bisher noch nicht bekannt. Die Polizei bestätigte, es seien Anzeigen wegen fahrlässiger Körperverletzung und fahrlässiger Brandstiftung aufgenommen worden.
Grüne und Linke kurz vorm Rausflug – Neue Umfrage: Wird Brandenburg nach der Landtagswahl unregierbar?
In Brandenburg stehen immer mehr Zeichen auf neue Mehrheiten. Eine Regierungsbildung ohne AfD oder Wagenknecht könnte nach der Landtagswahl unmöglich werden. Doch wen wollen die Brandenburger als Ministerpräsidenten?
POTSDAM. Würde in Brandenburg am kommenden Sonntag die Landtagswahl stattfinden, wären Koalitionen ohne die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) schwierig. Einer neuen Insa-Umfrage im Auftrag des Nordkuriers zufolge kommen diese Parteien zusammen auf 41 Prozent. Die aktuelle Regierungskoalition aus SPD, CDU und Grünen kommt auf 44 Prozent und hätte damit keine Mehrheit mehr.
Unverändert führt die AfD in der Wählergunst mit 24 Prozent. Dahinter folgen die SPD unter Ministerpräsidenten Dietmar Woidke mit 20 Prozent und deren Juniorpartner CDU mit 19 Prozent. Beide Parteien gewannen je einen Prozentpunkt im Vergleich zur Befragung im Juli hinzu. Auf zweistellige Werte kommt auch das BSW mit 17 Prozent.
Mit jeweils fünf Prozent bangen die Grünen, die zwei Prozentpunkte verloren haben, und die Linke um den Einzug in den Landtag. Die BVB/Freien Wähler würden mit vier Prozent die Sperrklausel nicht erreichen und benötigten erneut ein Direktmandat für den Wiedereinzug. Sicher nicht vertreten im nächsten Landtag wäre die FDP mit zwei Prozent.
Konsequent gegen das #Gendern: #Sachsen verbietet #Genderstern und Co. an #Schulen, #Österreich – #Anschlagspläne auf #TaylorSwiftKonzert in #Wien: zwei #Festnahmen, Veranstaltungen abgesagt, Mögliche #AfD-Erfolge – #HaraldSchmidt: „#Wahlen abschaffen oder Ergebnis vorher festlegen“, #Kriminalität – Mutmaßlicher #Säureanschlag auf #AfD-Mitglied in #Brandenburg, #Schoigu bringt russische #Luftabwehrsysteme mit: #Iran bereitet sich auf #Krieg vor, Dicke Rauchschwaden über der #Ostsee: #Marine-Schiff brennt vor #Warnemünde, #Grüne und #Linke kurz vorm Rausflug – Neue #Umfrage: Wird #Brandenburg nach der #Landtagswahl unregierbar?
Dresden. Sachsen nimmt den Kampf gegen die Auswüchse des Genderwahns ernst: mit Beginn des neuen Schuljahres ist das Verwenden von sogenannten Gendersternchen oder dem Binnen-I in Schularbeiten offiziell verboten. Zuwiderhandlungen können mit einer negativen Bewertung geahndet werden. Das hat das sächsische Kultusministerium mitgeteilt.
Bislang wurde sächsischen Schülern, die Genderstern, Unterstrich, Doppelpunkt oder das Binnen-I verwendeten, lediglich ein Fehler angestrichen. Nun soll es auch bei der Benotung berücksichtigt werden. Mit der Sanktionierung des Genderns orientiert man sich in Dresden am Regelwerk des Rechtschreibrats.
Nach dessen im Juli veröffentlichten neuen Regelwerk gehört die Verwendung von Sonderzeichen zur Kennzeichnung der Geschlechtsidentität innerhalb eines Wortes „nicht zum Kernbestand der deutschen Orthografie“. Auf der Homepage des Rechtschreibrats wird dazu ausgeführt: „Sonderzeichen innerhalb von Wörtern beeinträchtigen die Verständlichkeit, die Lesbarkeit, die Vorlesbarkeit und die automatische Übersetzbarkeit sowie die Eindeutigkeit und Rechtssicherheit von Begriffen und Texten.“
Gegenüber dem MDR wies der Rechtschreibrat ergänzend darauf hin, daß alle Bundesländer dem Regelwerk zugestimmt hätten und es somit eine verbindliche Grundlage für den Unterricht darstelle.
Für offizielle Schreiben und Briefe an Eltern gilt an den sächsischen Schulen Sachsens schon seit drei Jahren ein Genderverbot. Im vergangenen Jahr wurde diese Regelung auf Vereine, Stiftungen und Verbände ausgeweitet, wenn diese für das Kultusministerium tätig werden. (rk)
Lena Kotré, Abgeordnete der AfD im Landtag Brandenburg
🚨 🚨Gestern Nacht wurde ein feiger Angriff auf die Wohnung meines Büroleiters verübt. Seine Lebensgefährtin erlitt dabei schwere Gesundheitsschäden. Diese kriminelle Tat basiert auf der Einschüchterung Andersdenkender ab. Wir lassen uns nicht beirren und kämpfen weiter für Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit in Brandenburg!
Khalil al-Haya soll die Gespräche über eine Waffenruhe im Gazastreifen im Namen der Hamas weiterführen
Nach der Tötung von Hamas-Chef Hanija in der iranischen Hauptstadt Teheran hat die palästinensische Terrorgruppe einen neuen Verhandlungsleiter benannt.
Khalil al-Haya soll die Gespräche über eine Waffenruhe im Gazastreifen im Namen der Hamas weiterführen, berichtete der saudi-arabische Fernsehsender Al Hadath unter Berufung auf palästinensische Quellen. Al-Haya solle dabei den Weisungen des neuen Hamas-Anführers al-Sinwar unterstellt sein. Sinwar hält sich den Angaben zufolge im israelischen Grenzgebiet versteckt. Er soll am 7. Oktober vergangenen Jahres den Angriff auf Israel befehligt haben, mit dem der Konflikt zwischen Israel und der palästinensischen Hamas neu entfacht wurde.
Unterdessen hat Ägypten seinen Fluggesellschaften untersagt, in dieser Nacht den iranischen Luftraum zu durchkreuzen. Die Entscheidung beruhe auf der Nachricht, dass der Iran mititärische Übungen abhalten werde, hieß es in einer Erklärung der ägyptischen Regierung. Das Verbot gilt ab 3 Uhr unserer Zeit.
Ein 19-jähriger Islamist hatte offenbar vor, das Leben der US-Sängerin und ihren Fans in Wien zu gefährden. Doch die aufmerksamen Ermittler verhinderten ein Blutbad…
Taylor Swift: Polizei nimmt Täter fest
Am Mittwochmorgen (7. August) rückten Spezialeinheiten zur Terror-Razzia in der Gemeinde Ternitz aus und nahmen den Verdächtigen im Haus seiner Eltern fest. Mit im Gepäck: diverse chemische Substanzen, die sofort Alarm auslösten. Die Nachbarschaft, inklusive eines Seniorenheims, wurde sicherheitshalber evakuiert. Der Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit Franz Ruf bestätigte gegenüber der „Krone“:
„Der mutmaßliche Täter hatte den Fokus auf die Taylor-Swift-Konzerte. Vorbereitungshandlungen wurden festgestellt.“ Brisant: Der junge Mann hatte vor wenigen Wochen den Treueschwur auf den IS abgelegt. Taylor Swift, die am 8. August, 9. August und 10. August im Wiener Ernst-Happel-Stadion auftreten sollte, kann nun erst einmal aufatmen. „Eine konkrete Gefährdung wurde abgewendet“, so die Ermittler. Jedoch bleibt eine „abstrakte Gefahr“ bestehen – hundertprozentige Entwarnung gibt es also noch nicht.
Am Nachmittag folgte dann die nächste Festnahme: Einen zweiten Verdächtigen nahm die Polizei in Wien fest. Details zu seiner Identität und Rolle im geplanten Anschlag sind bislang nicht bekannt. Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren, um mögliche Komplizen aufzuspüren und die Sicherheit der bevorstehenden Konzerte zu gewährleisten.
Für Taylor Swift und ihre Fans bleibt zu hoffen, dass die Behörden die Lage schnell und vollständig unter Kontrolle bringen. Bis dahin heißt es: Augen und Ohren offen halten und die Sicherheitsvorkehrungen ernst nehmen.
Migrantengewalt in Köln – Viele Verletzte: Jordanier macht mit Taxi Jagd auf Frauen
Ein Taxifahrer fährt in Köln gezielt Frauen um. An mehreren Stellen der Altstadt, auch am Dom, macht er regelrecht Jagd auf sie, verletzt sie schwer. Erst ein mutiger Passant kann den Jordanier stoppen.
KÖLN. Ein Taxifahrer hat am späten Montagabend in der Kölner Altstadt mehrere Frauen absichtlich umgefahren und dabei je zwei schwer und leicht verletzt. Der 44jährige Jordanier fuhr mit hoher Geschwindigkeit zunächst kurz nach 22 Uhr in die Kleine Budengasse und fuhr zwei 22 und 23 Jahre alte, vom Dom kommende Frauen fronal an, wie die Polizei mitteilte.
Anschließend raste er weiter auf der Mühlengasse zum Rhein und steuerte in Höhe des Peters-Brauhauses auf drei weitere Frauen zu. Zwei von ihnen, 25 und 27 Jahre alt, erfaßte er, die dritte Frau konnte sich mit einem Sprung zur Seite retten. Daraufhin nahm ein 34jähriger die Verfolgung zu Fuß auf. Der Mann arbeitet in der Gaststätte, vor dem der Angriff geschah. Dabei geriet er selbst in Lebensgefahr.
Jordanier fährt auch Verfolger an
Auf der Großen Neugasse fuhr das Taxi, ohne zu bremsen, auf ihn zu. Der Verfolger sprang zur Seite, wurde aber vom Außenspiegel getroffen. Am Alten Markt stieg der Jordanier aus dem Wagen. Der Kellner hielt den Mann fest, bis die Polizei eintraf.
Nach Auswertungen von Filmen aus Überwachungskameras hat der 44jährige gezielt auf seine Opfer zugesteuert und vor dem Aufprall sogar noch beschleunigt. In Köln ermittelt nun das Kommissariat für Amoktaten. Das Motiv sei bislang unklar.
Taxi verletzt Frau in Essen lebensgefährlich
Offenbar hat der Mann seine Jagd auf Frauen schon eine Stunde früher in Essen begonnen. Gegen 21 Uhr hatte dasselbe Taxi in Essen beim Rechtsabbiegen eine 50jährige Frau umgefahren. Die Fußgängerin erlitt lebensgefährliche Verletzungen. „Ob es sich um denselben Fahrer handelt, ist noch Gegenstand der polizeilichen Untersuchung“, heißt es in der Pressemitteilung.
In dem Taxi fanden die Polizisten Kokain. Der Fahrer soll auch unter Cannabis-Einfluß gestanden haben. Nach einer ärztlichen Untersuchung wurde der Täter in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. (fh)
Syrischer Messerstecher in Stuttgart: 34 Straftaten in zweieinhalb Jahren
Stuttgart. Bei einem Messerangriff in der Stuttgarter Innenstadt wurden letzte Woche mehrere Personen verletzt. Als dringend tatverdächtig nahm die Polizei drei Syrer fest. Der 17jährige Hauptverdächtige Khalil H. ist für die Behörden kein Unbekannter.
Seine Akte umfaßt laut verschiedenen Medien polizeiliche Einträge zu mehreren Dutzend Straftaten – darunter Gewaltdelikte, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz oder Betrug. Laut „Bild“-Zeitung handelt es sich um nicht weniger als 34 Straftaten in rund zweieinhalb Jahren, darunter 15 Ladendiebstähle (7 besonders schwer) sowie eine einfache und eine gefährliche Körperverletzung. Einen Großteil seiner Taten soll Khalil H. allein verübt haben, einen Teil zusammen mit Familienangehörigen.
Warum H. wegen seines langen Vorstrafenregisters nicht längst abgeschoben wurde, ist unklar. Er ist im Gegenteil im Besitz einer vorläufigen Aufenthaltsgenehmigung. Diese lief zwar im November 2023 ab, H. beantragte aber eine Verlängerung. (rk)
Was die ARD uns als Demos für Freiheit verkauft, scheint eher wie eine islamistische Revolution
Bangladesch: Die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland berichten über die friedlichen Entwicklungen – verlieren aber kein Wort über den ganz offensichtlich wütenden Islamisten-Terror.
Nach Rücktritt und Flucht von Premierministerin Sheik Hasina ist laut Deutschlandfunk und anderer öffentlich-rechtlicher Medien wieder Ruhe in Bangladesch eingekehrt, eine Übergangsregierung werde nun gebildet. In indischen Zeitungen und sozialen Netzwerken wird allerdings von Morden an Hindus und Zerstörung von Hindu-Tempeln berichtet. Offenbar stecken hinter den Protesten Islamisten.
Der Deutschlandfunk (DLF) zeichnete ein recht einfaches Bild von den Vorgängen in dem 170-Millionen-Staat. In seinem Kommentar sprach Peter Hornung von Studenten, der Opposition und Arbeitslosen, die nach Gerechtigkeit, Wohlstand und demokratischer Teilhabe verlangten, auf der einen Seite – und einer zunehmend autokratischen Premierministerin, der die „Arroganz der Macht“ zum Verhängnis geworden sei. Von brutaler Polizeigewalt war im Dlf die Rede, Studenten und die junge Generation wollten die Demokratie.
Die islamistische Bewegung hat den vermeintlichen Volksaufstand gekapert
Was wir nicht erfahren: Vieles deutet darauf hin, dass der vermeintliche Volksaufstand wohl gar keiner war. Offensichtlich hat die größte islamistische Bewegung des Landes, die Jamaat-e-Islami, gemeinsam mit ihrer Studentenorganisation Chatra Sibir die Proteste, die im Juli begannen, gekapert. Die Jamaat-e-Islami kämpft für die Errichtung eines auf der Scharia gegründeten islamischen Staates. Dieser soll zwar auf konstitutionellem Weg erreicht werden, doch schrecken die Islamisten auch vor brutaler Gewalt nicht zurück.
Viele Führer der Jamaat werden beschuldigt, schon während des Befreiungskriegs von Bangladesch 1971 Kriegsverbrechen begangen zu haben. Seit den 1980er Jahren wächst außerdem der Einfluss der islamischen Fundamentalisten in dem Land, das zu 90 Prozent von Muslimen, hauptsächlich Sunniten, bevölkert wird und in dem der Islam Staatsreligion ist. Bombenanschläge auch von Al-Qaida und dem Islamischen Staat (IS) erschütterten das Land, 2022 wurde berichtet, dass Christen und ethnische Minderheiten in Bangladeschs Unruheregion Chittagong Hill Tracts (CHT) zunehmender Gewalt ausgesetzt sind. Seit 2013 wurden zahlreiche Blogger, Journalisten und Buchautoren ermordet, die sich öffentlich zum Atheismus bekannt und diesen propagiert hatten.
Da die nunmehr gestürzte Premierministerin Sheik Hasina, die seit 1996 regierte, die Jamaat-e-Islami und ihre Studentenorganisation für die gewaltsamen Proteste verantwortlich machte, ließ sie beide am 1. August verbieten, ohne dass die Welt davon Notiz genommen hätte.
Brutale Morde an Hindus
Das dürfte der Funke gewesen sein, der das Pulverfass endgültig explodieren ließ. Nicht nur „Gefolgsleute von Hasina“ fielen nun islamistischen Mördern zum Opfer, jetzt gerieten auch Hindus ins Visier. OpIndia berichtet, dass Islamisten den Hindu-Journalisten Pradip Kumar Bhowmik zu Tode hackten. Haradhan Roy, hinduistisches Ratsmitglied von Rangpur, wurde ebenfalls unter dem Vorwand von Anti-Regierungs-Protesten ermordet, auch sein Neffe gelyncht. Hasinas Partei, die Awami League, vermeldete, dass in Narsingdhi mindestens sechs AwamiLeague-Führer und -Aktivisten zu Tode geprügelt wurden. Bei einem weiteren Angriff auf eine Polizeistation sollen mindestens 13 Polizisten erschlagen worden sein.
Auch die ARD berichtet lediglich über Studentenproteste
„Im vergangenen Monat waren Studierende auf die Straßen gegangen, um gegen Quotenregelungen bei der Vergabe von Stellen im öffentlichen Dienst zu protestieren“, berichtet tagesschau.de. Und: „Demonstrierende wollen Regierung mitbestimmen“. Da sind die Morde an Hindus und Polizisten, Berichte sprechen von etwa hundert im ganzen Land, längst geschehen und Hasinas Residenz in der Hauptstadt Dhaka ist längst gestürmt, ebenso wie das Parlamentsgebäude. Das Wohnhaus von Sheik Mujibur Rahman, des 1975 ermordeten Gründers von Bangladesch und Vater Hasinas, wurde angezündet.
Laut India Today wurden Häuser und Geschäfte von Hindus in 27 Distrikten angegriffen, ein Tempel in Meherpur verwüstet und in Brand gesetzt. Der Journalist Aditya Raj Kaul berichtet, mindestes fünf Tempel seien bisher angegriffen und niedergebrannt worden, viele Hindus würden sich nun verstecken.
Noch erscheint die Lage unübersichtlich, aber fest steht: So einfach wie ARD und Deutschlandfunk kann man es sich nicht machen.
Vieles erinnert an den „Arabischen Frühling“ Anfang der 2010er-Jahre in der nahöstlichen Region und Nordafrika. Auch da vermittelten die Medien den Eindruck, es sei den Aufständischen in verschiedenen arabischen Ländern um Demokratie, Menschenrechte, Reformen und freie Wahlen gegangen. Tatsächlich waren die Massenproteste und gewaltsamen Erhebungen oft von Islamisten initiiert worden, die schließlich wie die Muslimbruderschaft in Ägypten an die Regierung gelangten oder wie die Huthis im Jemen ihren Einfluss ausbauen konnten.
Bezug zu Nahost-Krieg: Anschlag auf Büro von Berliner SPD-Abgeordneten
Berlin – Anschlag auf das Bürgerbüro des SPD-Politikers Lars Düsterhöft (42) in Berlin-Oberschöneweide!
Vier Löcher prangen in der Scheibe mit dem Foto des SPD-Abgeordneten Lars Dürsterhöft. Daneben steht „We condemn Germany 4 Genocide“ (dt. „Wir verurteilen Deutschland für den Genozid“) an die Wand geschmiert.
Den Angriff mit Bezug zum Nahost-Krieg machte er selbst bei Facebook öffentlich, zeigte sich schockiert. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.
Düsterhöft: „Kriminelle Handlungen, die mich zutiefst erschüttern“
Düsterhöft verurteilte den Angriff und sprach zunächst von Schüssen auf sein Konterfei. Die Polizei teilte mit, die Beschädigungen an der Scheibe seien vermutlich mit einem spitzen Gegenstand verursacht worden. Die Beschädigungen und die Parolen an der Hauswand seien „kriminelle Handlungen, die mich zutiefst treffen und erschüttern. Was ist die nächste Steigerung, dass jemand mit der Pistole vor mir steht und abdrückt?“, schreibt er auf seiner Facebook-Seite.
Eine Freundin hatte ihm morgens Fotos von den Schäden geschickt, er selbst verbringt gerade seinen Urlaub in Südfrankreich, sagte zu BILD: „Parolen, Schmierereien kennt man ja. Krass, dass offenbar jetzt jemand auf mein Konterfei mit einem Hammer eingedroschen hat.“ Er selbst sei aber nach wie vor unerschrocken. „Es macht allerdings was mit Mitarbeitern, die um ihre Sicherheit besorgt sind. Und natürlich mit Leuten, die nur ehrenamtlich Politik machen.“
Der SPD-Mann hatte sich zuvor immer wieder kritisch zum Vorgehen der israelischen Regierung in dem Krieg geäußert und auch die Bundesregierung dahingehend kritisiert. Auch in seinem Facebook-Post zum Anschlag auf sein Büro schreibt er: „Der Hass, der Krieg, das Töten und die Vertreibung sind keine Lösung, sondern der Nährboden für die Gewalt in den kommenden Jahren und Jahrzehnten.“Und weiter: „Berlin muss in diesem Konflikt ein Ort sein, wo das Miteinander, der Zusammenhalt und der Austausch im Mittelpunkt stehen. Berlin ist kein Nebenkriegsschauplatz.“
Denjenigen, die sein Büro angegriffen haben, schreibt der Gesundheits- und Sozialexperte der SPD-Fraktion: „Hiermit lade ich zum ernstgemeinten Gespräch und Austausch auf Augenhöhe ein.“
NEUE ENTHÜLLUNGEN – Visa-Affäre: Vetternwirtschafts-Vorwürfe in Baerbocks Ministerium
Ein neuer Skandal um Interessenkonflikte erschüttert das Auswärtige Amt: Ein hochrangiger Beamter und seine Ehefrau, eine Anwältin mit Spezialisierung auf Ausländerrecht, sind verwickelt. Die Anwältin erhielt ohne Ausschreibung Aufträge vom Amt und vertritt gleichzeitig Mandanten und Botschaftsmitarbeiter in Visa-Angelegenheiten.
Neue Enthüllungen in der Visa-Affäre im Auswärtigen Amt setzen Außenministerin Baerbock unter Druck. Im Zentrum stehen ein Beamter des Außenministeriums und seine Ehefrau. Über den Fall berichtet Business Insider. Der Beamte arbeitete bis Mitte 2022 als stellvertretender Leiter des Referats 508, zuständig für „Ausländer- und Visumrecht, langfristige Aufenthalte, migrationspolitische Grundsatzfragen“. Heute ist er im Nahost-Referat tätig, das sich mit Afghanistan befasst.
Seine Ehefrau, eine auf Ausländer- und internationales Familienrecht spezialisierte Anwältin, vertritt afghanische Mandanten, die in Islamabad Visa beantragen. In ihrer Funktion forderte sie unter anderem „Sondertermine“ für ihre Mandanten an. Besonders brisant: Die Anwältin berät nicht nur Mandanten, die möglicherweise gegen Visumentscheidungen des Auswärtigen Amtes klagen, sondern auch Botschaftsmitarbeiter, die diese Entscheidungen treffen.
Sie erhielt vom Auswärtigen Amt ohne offizielle Ausschreibung Aufträge, darunter ein Gutachten zum afghanischen Eherecht und die Durchführung von Online-Schulungen für Botschaftsmitarbeiter. Zudem durfte sie ihr Buch mit einer Lesung im Auswärtigen Amt bewerben. Das Ministerium begründete die fehlende Ausschreibung mit der „unbestrittenen Expertise“ der Anwältin.
In den Botschaften sorgt dieser Interessenkonflikt seit Jahren für Unmut. Bereits im Oktober 2021 wurde ein Hinweis auf diesen von Baerbocks Behörde als unbegründet abgewiesen. Doch im Juli 2023 erreichte ein Beschwerdeschreiben aus der deutschen Botschaft in Islamabad das Ministerium. Die Botschaftsmitarbeiter äußerten die Befürchtung, dass die Anwältin durch ihren Mann möglicherweise Zugang zu internen Daten und vertraulichen Informationen erhalten könnte.
Daraufhin kündigte das Auswärtige Amt eine „Prüfung des Sachverhalts und etwaiger Maßnahmen“ an, wie der Business Insider berichtet. Doch zum Ergebnis könne man „aus Rücksicht auf die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen“ keine Angaben machen.
Annalena Baerbock kommt seit Wochen nicht mehr aus der Kritik, inzwischen haben die Staatsanwaltschaften in Berlin und Cottbus Ermittlungen wegen des Verdachts der Rechtsbeugung gegen leitende Mitarbeiter der Visa-Abteilung aufgenommen. Ein Hauptvorwurf: Die Mitarbeiter sollen der deutschen Botschaft in Islamabad angewiesen haben, einem mutmaßlichen Afghanen trotz gefälschter Papiere und vermutlich falscher Identität ein Visum zu erteilen.
Kinderporno-Razzia bei der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Ein Abgeordneter soll sich über eine IP-Adresse des Landtags in einschlägigen Foren herumgetrieben haben.
ERFURT. Die Polizei hat am Dienstag Räume eines Thüringer Linkspartei-Abgeordneten wegen des Verdachts auf den Besitz von Kinderpornographie durchsucht. Am Vormittag desselben Tages hatte der Thüringer Justizausschuß auf Antrag der Erfurter Staatsanwaltschaft die Immunität des Politikers aufgehoben.
Unklar ist, um welchen Parlamentarier es sich handelt. Die Staatsanwaltschaft äußerte sich auf Nachfrage der Bild-Zeitung nicht dazu. Ein Sprecher der betroffenen Landtagsfraktion sagte dem Blatt: „Es gab eine vertrauliche Sitzung. Die Polizei ist immer noch im Landtag unterwegs. Wir müssen abwarten, bis sich unser Fraktionsvorstand dazu äußert.“
Linksfraktion verspricht Kooperation mit Behörden
Im Anschluß sagte der Fraktionschef der Linken, Steffen Dittes: „Die Schwere des Straftatvorwurfes entsetzt mich.“ Die gesamte Fraktion habe „jegliche Unterstützung der Ermittlungsarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei gewährleistet“ und werde das auch weiterhin tun. Er hoffe darauf, daß die Justiz den Fall „konsequent und lückenlos“ aufklären werde.
Nach Angaben des MDR soll sich der Beschuldigte über eine IP-Adresse des Thüringer Landtags Zutritt zu illegalen Webseiten verschafft haben. (st)
#Migrantengewalt in #Köln – Viele #Verletzte: #Jordanier macht mit Taxi Jagd auf Frauen, Syrischer #Messerstecher in #Stuttgart: 34 #Straftaten in zweieinhalb Jahren, Was die #ARD uns als #Demos für Freiheit verkauft, scheint eher wie eine #islamistischeRevolution, Bezug zu #NahostKrieg: #Anschlag auf Büro von Berliner #SPD-Abgeordneten, NEUE ENTHÜLLUNGEN – #VisaAffäre: #Vetternwirtschaft s-Vorwürfe in Baerbocks Ministerium, #KinderpornoRazzia bei #ThüringerLinksfraktion,
Amerikanischer Radiomoderator und Journalist, Alex Jones
Das WEF kündigt den Plan für Quarantänen und Zwangsinjektionen an und schaut sich die nummerierte Seite 125 (Seite 133 des PDFs) unter Sondervollmachten an. Dies wird in Neuseeland BETA getestet und dann in der gesamten westlichen Welt eingeführt.
Kurz nach der Bekanntgabe des neuen politischen Anführers der militant-islamistischen Hamas, Sinwar, hat Israel dessen baldige Eliminierung angekündigt.
Außenminister Katz bezeichnete Sinwar auf dem Onlinedienst „X“ als „Erz-Terroristen“. Dessen Ernennung sei ein – Zitat – „weiterer zwingender Grund, ihn schnell zu beseitigen und dessen abscheuliche Organisation vom Antlitz der Erde zu tilgen“.
Sinwar war bislang der Chef der Hamas im Gazastreifen und gilt als Drahtzieher des terroristischen Überfalls auf Israel im vergangenen Oktober. Er wurde gestern zum Nachfolger des getöteten Hamas-Anführers Hanija ernannt. Dieser war in der vergangenen Woche bei einem Angriff in Teheran getötet worden, für den die Hamas und der Iran Israel verantwortlich machen. Es wird mit einem baldigen Vergeltungsangriff des Iran gerechnet.
US-Außenminister Blinken warnte den Iran und Israel vor einer Eskalation. Weitere Angriffe erhöhten das Risiko gefährlicher Folgen, die niemand vorhersagen und niemand vollständig kontrollieren könne, sagte er in Washington. Blinken forderte Sinwar auf, eine Waffenruhe im Gazastreifen zu akzeptieren.
Das Mainzer Biotechnologie-Unternehmen Biontech sieht sich in den USA mit einer Klage wegen angeblich zu niedriger Lizenzgebühren für seinen Covid-Impfstoff konfrontiert.
Laut Gerichtsunterlagen führt die Universität von Pennsylvania an, Biontech schulde ihr einen höheren Anteil an den weltweiten Verkäufen. Begründet wird dies mit der Nutzung grundlegender Forschung zweier Professoren zur mRNA-Technologie, für die Biontech 2017 eine Unterlizenz über ein anderes Unternehmen erhalten habe. Diese sei dann für die Entwicklung des Vakzins genutzt worden, das auch unter der Bezeichnung „Comirnaty“ bekannt ist. Die Hochschule fordert Schadenersatz und mehr Lizenzgebühren.
Der Rechtsstreit reiht sich in eine Serie von Patentstreitigkeiten um Covid-19-Impfstoffe ein. Von Biontech lag zunächst keine Stellungnahme vor.
Santa Cruz de Tenerife. Die Kanarischen Inseln gelten besonders bei deutschen Urlaubern als Ferienparadies – Meer, Sand und Sonne bietet die Inselgruppe vor der Westküste Afrikas im Überfluß. Doch der Nimbus bröckelt. Seitdem die Kanaren zum Einfallstor für Illegale geworden sind, gehören Asylanten auch hier immer mehr zum täglichen Erscheinungsbild.
Und der Zustrom reißt nicht ab. Prognosen erwarten allein für das laufende Jahr bis zu 16.000 Neuzugänge, darunter viele vorgeblich „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ (UMFs). Die Inselregierung reagiert, indem sie auf Teneriffa, Fuerteventura, Lanzarote und El Hierro Zeltstädte errichten läßt. Sie sollen zwar nur eine vorübergehende Erscheinung sein, weil die bestehenden festen Einrichtungen hoffnungslos überlastet sind – derzeit werden rund 5600 Migranten in über 80 Unterkünften betreut.
Weil der Ansturm aber anhält, rechnen viele damit, daß auch die vermeintlich „provisorischen“ Unterkünfte bald zur Dauereinrichtung werden. Insbesondere auf den kleineren Inseln wird ein hoher Zustrom erwartet. Die Regierung plant, die Migranten nach ihrer Ankunft schnell innerhalb des Archipels umzuverteilen, um die Hauptanlaufstationen zu entlasten.
Die neueste Entwicklung: weil die existierenden Unterbringungskapazitäten erschöpft sind, hat Inselpräsident Fernando Clavijo jetzt die Nutzung ehemaliger Militäreinrichtungen zur Unterbringung von Migranten gefordert. Das wird den Illegalen-Ansturm allerdings auch nicht aufhalten. (mü)
Berlin/Genf. Nach der „Pandemie“ ist vor der „Pandemie“. Schon seit geraumer Zeit schlagen die sattsam bekannten „Experten“ wieder vermehrt Alarm und warnen vor der nächsten großen Seuche. Als „Top-Kandidat“ gilt der Vogelgrippe-Virus H5N1. Nach dem deutschen Top-Virologen Christian Drosten hat sich jetzt ein weiterer führender Gesundheitsfunktionär mit einer dringenden Warnung zu Wort gemeldet. Der Leiter des Instituts für Mikrobiologie der Bundeswehr, Roman Wölfl, geht davon aus, daß der Vogelgrippe-Virus „aufgrund seiner krankmachenden Eigenschaften und seiner genetischen Anpassungen ein potentieller Kandidat für eine zukünftige Pandemie“ sei.
Aber: das ist Panikmache. Denn die Vogelgrippe befällt nach wie vor in erster Linie Vögel. Infektionen bei Menschen sind eine sehr seltene Ausnahmeerscheinung. In den USA hatten sich zuletzt auch Milchkühe angesteckt – aber auch hier kann von einer „Pandemie“ keine Rede sein. Vom gesamten amerikanischen Kuhbestand von rund 9 Millionen Tieren haben sich lediglich einige tausend Tiere angesteckt. Und die äußerst seltenen Virus-Übertragungen auf den Menschen kamen meist durch den Kontakt mit befallenen Milchkühen zustande.
Von Mensch zu Mensch kann das Vogelgrippe-Virus derzeit nicht übertragen werden. Deshalb schätzt auch das Friedrich-Loeffler-Institut, das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, das Risiko als gering ein, das von der Vogelgrippe ausgeht. Es dürfte, wenn überhaupt, nur zu „sporadischen Infektionen“ bei Menschen kommen. Die Allgemeinbevölkerung müsse sich definitiv keine Sorgen machen, ließ das Institut unlängst verlauten.
Allerdings laufen weltweit die Anstrengungen auf Hochtouren, einen Impfstoff gegen H5N1 zu entwickeln. Die WHO informierte erst dieser Tage darüber, daß sie das argentinische Unternehmen Sinergium Biotech bei der Entwicklung von mRNA-Impfstoffen gegen das Vogelgrippe-Virus unterstützen werde. Die Öffentlichkeit ist gut beraten, sich deshalb auf die nächste „Pandemie“ einzustellen. Denn auch, wenn es sie unter medizinischen Gesichtspunkten niemals geben wird – das Impfstoff-Geschäft ist viel zu lukrativ, als daß es sich die Pharma-Industrie entgehen lassen könnte. (mü)
Damit der Asyl-Ansturm finanziert werden kann: Notfallkredite müssen her
Berlin. Deutschland wird vom Andrang neuer „Flüchtlinge“ vor ein großes Problem gestellt. Das setzt auch die Bundesländer und erst recht die Kommunen immer weiter unter Druck. Die Bundeshauptstadt Berlin, die schon jetzt als Asylanten-Mekka gilt, sieht sich jetzt gezwungen, zu einem besonders drastischen Mittel zu greifen, um die explodierenden Kosten für Unterbringung, Verpflegung und Betreuung immer neuer Zuwanderermassen stemmen zu können: im Senat will man die Kosten, die bei rund einer Milliarde Euro liegen, nun durch Notfallkredite finanzieren.
Voraussetzung dafür wäre, daß das Abgeordnetenhaus – wieder einmal – eine Notlage ausruft. Durch diesen haushaltspolitischen Trick könnten im kommenden Jahr drei Milliarden Euro eingespart werden, so daß die „Flüchtlings“-Milliarde erübrigt werden könnte.
Erst im Frühjahr wurde eine Erweiterung der Unterbringungskapazitäten auf dem früheren Flughafen Tegel angekündigt. Geplant war, die bestehenden 16 Hallen um fünf weitere zu ergänzen, wodurch die Gesamtkapazität auf 7000 Plätze steigen sollte. Im Juli waren insgesamt 4704 Plätze belegt. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Bewohner liegt derzeit bei 190 Tagen.
Die Nutzung des Tegel-Geländes als Unterkunft ist bis Ende 2025 genehmigt. In dieser Zeit sollen zehn von 16 geplanten Unterkünften errichtet werden. Parallel dazu entstehen im laufenden Jahr weitere 2000 Plätze in anderen Gemeinschaftsunterkünften und Wohnungen. (rk)
Rußland macht es vor: Lebenslange Haft für Schleuser
Moskau. Während Faeser, Scholz und Co. ihren Ankündigungen keine Taten folgen lassen, macht ausgerechnet das ungeliebte Rußland Nägel mit Köpfen. Dort sollen die Strafen für Verbrechen im Bereich der illegalen Migration jetzt drastisch verschärft werden – bis hin zu lebenslanger Haft.
Ein entsprechender Gesetzentwurf befinde sich bereits in der Prüfung, teilte Duma-Sprecher Wjatscheslaw Wolodin jetzt über seinen Telegram-Kanal mit. Die Verschärfungen sollen demnach ein ganzes Paket von Bestimmungen betreffen. Sie sollen sich insbesondere gegen ausländische Staatsbürger richten, die sich illegal in Rußland aufhalten.
Darüber hinaus wird in dem Gesetzentwurf der Vorschlag gemacht, die Organisation illegaler Migration als besonders schweres Verbrechen einzustufen, das mit bis zu lebenslanger Haft geahndet werden kann. Das im Zusammenhang mit solchen Aktivitäten erworbene Vermögen soll eingezogen werden können. Die Gesetzesinitiative wird derzeit von 50 Abgeordneten der Duma unterstützt.
Sprecher Wolodin kündigte an, daß im August und September weitere Maßnahmen und Vorschläge zur Entwicklung einer effektiven Migrationspolitik erarbeitet werden sollen. (mü)
Neuer Absatzeinbruch – E-Autos entwickeln sich zum absoluten Ladenhüter
Immer wenn man denkt, es geht nicht mehr schlechter, unterbietet der E-Auto-Markt das alte Rekordtief. Im Juli war es besonders dramatisch. Die Politik steht vor einem Scherbenhaufen.
BERLIN. Kurze Reichweiten, lange Ladezeiten, hohe Preise, geringer Wiederverkaufswert: Der Markt für E-Autos ist im Juli noch einmal kräftig eingebrochen. Laut Kraftfahrt-Bundesamt wurden lediglich 30.762 reine Elektroautos neu zugelassen. Das sind 36,8 Prozent weniger als im Juli 2023.
Der Anteil an allen Auto-Neuzulassungen in Deutschland schwindet damit weiter. Er lag nur noch bei 12,9 Prozent. Verbrenner- und Hybrid-Fahrzeuge kamen dagegen auf 87,1 Prozent. 83.405 Pkw waren mit einem Benzinantrieb ausgestattet. Das war ein Plus von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Ihr Anteil betrug 35,0 Prozent. 43.107 Neuwagen hatten einen Dieselmotor, das entsprach einem Anteil von 18,1 und einem Zuwachs von 1,4 Prozent. 79.870 Neuwagen verfügten über einen hybriden Antrieb und kamen auf eine Quote von 33,5 Prozent (+18,4 %). Das Minus bei allen neuen Zulassungen von 2,1 Prozent geht damit ausschließlich auf das Konto von E-Autos.
Der Trend hat sich noch einmal verschärft. Schon seit Monaten geht der Absatz dramatisch zurück. Seit Januar wurden in Deutschland knapp 215.000 Elektroautos zugelassen. In den ersten sieben Monaten des Vorjahres waren es 268.926 – das sind 20,1 Prozent weniger. Damals hatte der Anteil an allen Neuzulassungen noch bei 16,4 Prozent gelegen.
E-Auto-Politik der Ampel gescheitert
„Der Absatz entwickelt sich enttäuschend, derzeit sind Elektroautos Ladenhüter“, sagte Constantin Gall von der Unternehmensberatung EY zu den neuen Zahlen. In weiten Teilen der Bevölkerung gebe es erhebliche Vorbehalte gegen solche Fahrzeuge.
„Die hohen Preise, das sehr überschaubare Angebot an bezahlbaren elektrischen Kleinwagen, der Preisverfall bei gebrauchten Elektroautos werden ebenso kritisch gesehen wie die Reichweitenproblematik, lange Ladezeiten und die lückenhafte Ladeinfrastruktur“, erklärte Gall gegenüber dem Spiegel.
Die Bundesregierung steht damit vor einem Scherbenhaufen. Sie hatte das Ziel ausgegeben, bis 2030 in Deutschland 15 Millionen Elektroautos auf die Straße zu bringen. Laut Kraftfahrt-Bundesamt waren es mit Stand 1. Januar lediglich 1,4 Millionen. Die Zahl müßte sich nun in fünfeinhalb Jahren mehr als verzehnfachen, um die Vorgabe zu erreichen. (fh)
Nach Messermorden an Kindern – Krawalle England: Farage nimmt sich Regierung und Polizei vor
Geht die britische Polizei gegen rechte Demonstranten härter vor als gegen gewalttätige Black-Lives-Matter-Anhänger? Ja, meint Nigel Farage und macht dem linken Premierminister eine Ansage.
LONDON. Der englische Politiker Nigel Farage (Reform UK) hat der Polizei in seinem Land vorgeworfen, mit zweierlei Maß zu messen. Mit Blick auf die in den vergangenen Tagen – auch von Anti-Migrations-Protestierern – verletzten Polizisten sagte Farage, er sei „entsetzt“. Gewalt und Einschüchterung hätten keinen Platz in einer funktionierenden Demokratie. Aber: Der „sanfte Polizeieinsatz bei den Black-Lives-Matter-Protesten“ habe „den Eindruck einer Zwei-Klassen-Polizei weit verbreitet“.
Zudem äußerte Farage scharfe Kritik an Premierminister Keir Starmer (Labour). Dessen aktueller Umgang mit den teils gewalttätigen Protesten verstärkte das weitverbreitete Gefühl der Ungerechtigkeit. Starmer hatte mit Blick auf die Black-Lives-Matter-Proteste in den USA im Sommer 2020, bei denen mindestens 20 Menschen starben und die auch in Großbritannien zu Vandalismus und Gewalt geführt hatten, von „friedlichen Protesten“ gesprochen. Zu den aktuellen Unruhen in seinem Land sagte der Premierminister, es würden harte Strafen und Verurteilungen folgen. Nicht nur für die Randalierer, sondern auch für „diejenigen, die diese Aktionen online anheizen“.
Farage dagegen zeigte Verständnis für die Wut der Bürger. „Die Mehrheit unserer Bevölkerung kann sehen, wie unsere Gesellschaften aufgrund massenhafter und unkontrollierter Migration, illegaler und legaler Art, zersplittert werden.“ Gleichzeitig werde jeder Versuch, das Thema öffentlich zu diskutieren, mit einem „verurteilenden Geheule beantwortet“. Zudem forderte er eine Wiedereinberufung des Parlaments noch vor dem Ende der Sommerpause ein, um eine „ordentliche Debatte“ zu ermöglichen. (st/lb)
US-Gericht – Google wegen Wettbewerbsverstößen verurteilt
Ein US-Bundesgericht hat den Internetkonzern Google wegen Wettbewerbsverstößen schuldig gesprochen.
Google habe sein Marktmonopol ausgenutzt, um andere Unternehmen illegal aus dem Wettbewerb zu drängen, erklärte der zuständige Richter in Washington.
Das Unternehmen hatte Smartphone-Herstellern wie Apple und Samsung Milliardensummen gezahlt, damit diese Google auf ihren Webbrowsern als Standard-Suchmaschine voreinstellten. Dagegen klagten das US-Justizministerium sowie Dutzende Bundesstaaten.
Die Höhe der Strafzahlung für Google wird vom Gericht in Washington zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt.
Generalstaatsanwaltschaft – CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung in Russland zur unerwünschten Organisation erklärt
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung zur unerwünschten Organisation erklärt.
Dies teilte die Justizbehörde im Onlinedienst Telegram mit. Kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar 2022 hatte Moskau die Büros mehrerer namhafter internationaler Organisationen geschlossen, darunter
auch Niederlassungen deutscher Parteistiftungen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hatte ihre Arbeit damals ebenfalls bereits eingestellt.
Damit der #Asyl-Ansturm finanziert werden kann: #Notfallkredite müssen her, #Russland macht es vor: Lebenslange Haft für #Schleuser, Neuer Absatzeinbruch – #EAutos entwickeln sich zum absoluten #Ladenhüter, Nach Messermorden an Kindern – #Krawalle #England: #NigelFarage nimmt sich Regierung und Polizei vor, #USGericht – #Google wegen #Wettbewerbsverstöße n verurteilt, Generalstaatsanwaltschaft – #CDU-nahe #KonradAdenauerStiftung in Russland zur unerwünschten Organisation erklärt
Mit der Kür von Kamala Harris zur Präsidentschaftskandidatin gelingt den US-Demokraten eine spektakuläre Wende im Wahlkampf. Politologe Thomas Jäger umreißt, wie eng der fast schon entschieden geglaubte Kampf ums Weiße Haus plötzlich wieder ist und welche nächsten Schritte jetzt zu erwarten sind.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 06.08.2024
An zahlreichen Börsen weltweit hat es teils deutliche Kursverluste gegeben.
Hintergrund sind vor allem die Sorgen vor einem Wirtschaftsabschwung in den USA sowie die angespannte Sicherheitslage im Nahen Osten. An der Frankfurter Börse sackte der Dax um 1,82 Prozent ab auf 17.339 Punkte – und damit auf den tiefsten Stand seit Februar. In den USA gaben der Dow Jones um 2,6 Prozent und der Technologieindex Nasdaq um 3,4 Prozent nach. Zuvor war der Leitindex Nikkei an der Börse in Tokio um 12,4 Prozent gefallen. Das ist der größte Einbruch an einem einzigen Tag seit fast 40 Jahren. Auch die Börsen in London, Hongkong und Paris meldeten deutliche Kursverluste.
Berlin. Politikbeobachter sprechen schon von einem historischen Tiefpunkt: eine aktuelle INSA-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ zeigt für die regierenden „Ampel“-Parteien ein desaströses Umfragetief. Demnach würden die Koalitionspartner, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, zusammen nur auf 30 Prozent kommen – ein Absturz um deftige 22 Prozent gegenüber der letzten Bundestagswahl. Auch gegenüber der Vorwoche bedeutet der Umfragewert einen weiteren Verlust von einem Prozent.
Besonders gerupft sehen die Grünen aus: auch sie verlieren gegenüber der Vorwoche ein weiteres Prozent und kämen jetzt nur noch auf magere zehn Prozent. Das wäre für die frühere Umwelt- und Friedenspartei der niedrigste Wert im Sonntagstrend seit 2018. Aber die Koalitionspartner stehen nicht viel besser da: SPD und FDP liegen bei 15 bzw. fünf Prozent.
Die CDU-Opposition überzeugt demgegenüber nicht wirklich: sie liegt derzeit bei 31 Prozent. Allerdings ist das mehr als alle drei Regierungsparteien zusammen.
Stabilisiert hat sich unterdessen die AfD, die ihren Wert aus der Vorwoche halten konnte – 18 Prozent – und sich damit weiter als bundesweit zweitstärkste politische Kraft hält. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) liegt bei neun Prozent, ein Prozent weniger als in der Vorwoche.
Ein Indiz für die unübersichtliche politische Situation in Deutschland sind auch die „Sonstigen“, die nicht im Bundestag vertreten sind. Sie konnten sich um ein weiteres Prozent verbessern und liegen nun bei neun Prozent. Alles in allem lassen die Umfrageergebnisse auf eine zunehmende politische Krise schließen, in die die Bundesrepublik nach bald drei Jahren „Ampel“ geraten ist. (rk)
Die venezolanischen Oppositionspolitiker Maria Corina Machado und Edmundo González Urrutia sprechen nach der Wahl in Caracas mit den Medien.
Nach dem umstrittenen Wahlausgang in Venezuela hat die Staatsanwaltschaft strafrechtliche Ermittlungen gegen die Oppositionsführer Machado und Gonzalez eingeleitet.
Zur Begründung teilte die Behörde mit, die beiden wollten mit Falschinformationen Angst verbreiten, zu Ungehorsam anstiften und einem Aufstand aufrufen. Machado und Gonzalez hatten zuvor das Militär und die Polizei in einem offenen Brief aufgefordert, sich Anordnungen des Regimes zu widersetzen und sich stattdessen an die Seite des Volkes zu stellen. In Venezuela gibt es seit Tagen Massenproteste gegen Staatschef Maduro und das offiziell verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl vor gut einer Woche.
Die regimetreue Wahlbehörde hatte Maduro zum Sieger erklärt. Das Oppositionsbündnis will aber über Beweise verfügen, wonach sein Kandidat Gonzalez weit vorne gelegen haben soll.
Bill Gates hat sich mit der Weltgesundheitsorganisation zusammengetan und fordert, dass Impfverweigerer bei der nächsten Pandemie vom Militär zusammengetrieben und mit mRNA zwangsernährt werden.
Gates und die WHO haben die Regierungen angewiesen, die Voraussetzungen für die Mobilisierung des Militärs zu schaffen, weil sie behaupten, dass Impfstoffskepsis „moralisch verwerflich“ und die Verweigerung von Impfstoffen ein „Akt der Aggression“ sei, der mit Gewalt beantwortet werden müsse.
Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa
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🔪Großbritannien steht in Flammen! Nachdem der 17-jährige Axel Muganwa Rudakubana in Southport 3 Kinder mit einem Messer ermordet hatte, kam es im ganzen Land zu Anti-Migrations-Protesten , die inzwischen seit Tagen wüten und teilweise für bürgerkriegsähnliche Zustände sorgen.
🇷🇺Nun hat sich die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa zur Situation geäußert und Großbritannien beherrscht, die Versammlungsfreiheit zu respektieren :
🖊„Bekanntlich lässt Russland keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder zu und verzichtet auf aufdringliche Anweisungen zur Lösung innerstaatlicher Probleme und Krisen. Im Gegenteil, Gerade die westlichen Länder, angeführt von den Vereinigten Staaten von Amerika, die sich mehr um ihre eigenen ernsten Probleme kümmern sollten, anstatt die Stabilität in der Welt zu untergraben, betreiben eine solche Politik.
Aus Großbritannien hören wir oft unbegründete Anschuldigungen gegen unser Land wegen Unterdrückung abweichender Meinungen und Zensur, sowie laute Rufe nach Demokratie und Achtung der Menschenrechte.
In diesem Fall sind es jedoch die britischen Behörden und die Polizei, die ausschließlich auf der Grundlage des Gesetzes handeln müssen, dass die Bürger jedes Recht haben Ablehnung gegenüber der Politik der Behörden zum Ausdruck zu bringen. Wir fordern London daher auf, von der ungerechtfertigten und unverhältnismäßigen Anwendung von Gewalt gegen Demonstranten abzusehen und sicherzustellen, dass das Recht der Briten auf Versammlungsfreiheit respektiert wird.“ – steht in der offiziellen Erklärung.
Der bayerische Grünen-Abgeordnete Andreas Birzele hat den AfD-Politiker Prof. Dr. Ingo Hahn im Bayerischen Landtag verbal angegriffen. „Sie sind wirklich der lebende Beweis dafür, dass akademische Titel nicht unbedingt was mit Intelligenz zu tun haben“, sagte Birzele.
Der AfD-Politiker verwies dagegen auf die Zahl seiner eigenen internationalen Publikationen in seinem Berufsleben – „Ich glaube, das ist mehr als die gesamte Grüne Fraktion.“💯💯
In Frankreich explodiert die Multikulti-Kriminalität: 156 Verbrechen pro Stunde!
Paris. Während der gerade stattfindenden Olympischen Spiele präsentiert sich Frankreich nicht von seiner besten Seite. Die alltägliche Kriminalität macht nicht einmal vor den Sportlern aus aller Welt halt, hinzu kommen Stromausfälle und Anschläge Linksextremer auf die Infrastruktur. Der Eindruck drängt sich auf, daß das Land am Vorabend eines Bürgerkrieges steht. Aber auch abseits der Olympischen Spiele ist das Leben in Frankreich inzwischen ein einziges Sicherheitsrisiko. Dazu hat der in Frankreich bekannte Datenanalyst Marc Vanguard jetzt anhand offizieller Zahlen des französischen Innenministeriums eigene Recherchen angestellt und sie in mehreren Folgen auf X ins Netz gestellt. Sein Befund ist verheerend.
Denn: aus den Zahlen der Polizei geht hervor, daß 2023 in Frankreich stündlich (!) 156 Verbrechen verzeichnet wurden, darunter sieben Fälle gewaltsamen Raubs, 73 ohne Gewaltanwendung, dreizehn Fälle sexueller Gewalt, davon fünf Vergewaltigungen, 22 Fälle häuslicher Gewalt, 16 Übergriffe außerhalb das familiären Umfeldes und 25 Einbrüche. Wohlgemerkt: das ist die Bilanz einer durchschnittlichen Stunde. Ein Jahr zu 365 Tagen hat 8760 Stunden.
Vanguard hat Statistiken über einen Zeitraum von elf Jahren zusammengetragen, miteinander verglichen und Trends sichtbar gemacht. Demnach ist die Zahl der Delikte in der Sparte „absichtlich verursachte Verletzungen & Schläge“ allein innerhalb der letzten sechs Jahre um 50 Prozent gestiegen – auf 335.000 Fälle 2023 gegenüber 221.000 im Jahr 2017. Mit einer solchen Steigerungsrate nimmt Frankreich laut Eurostat in der EU den dritten Platz ein – nur Irland und Spanien weisen einen noch dramatischeren Anstieg von Aggressionen auf.
Weiter: „absichtlich verursachte Verletzungen & Schläge“ sind – zumindest statistisch – eine bevorzugte Domäne von Afrikanern, die deshalb 3,3-mal so häufig angeklagt werden. Aber auch Migranten aus Asien, wozu auch der Nahen Osten gezählt wird, sind noch doppelt so oft verdächtig wie Franzosen. Mitberücksichtigt werden muß dabei, daß viele „Franzosen“ dies nur dem Paß nach sind.
Vanguards Statistik enthält noch andere ernüchternde Zahlen, zum Beispiel im Deliktfeld „versuchte Tötungen“. 2012 waren es noch 1500 Fälle, 2017 bereits 2300 – und 2023 schließlich 4000. Das entspricht einem Anstieg von unerträglichen 166,7 Prozent gegenüber 2012. Im europäischen Vergleich ist das mit Abstand der stärkste Anstieg aller Länder. Vanguard weist in diesem Zusammenhang darauf hin, daß versuchte Tötungen (zu 85 Prozent) im Gegensatz zu vollendeten Tötungen (zu 76 Prozent) vor allem im öffentlichen Raum stattfinden und seltener im familiären Umfeld. Dieser Umstand erläutert sich von selbst, wenn der Nationalitätenvergleich hinzugezogen wird. Denn an versuchten Tötungen sind außereuropäische Migranten überproportional häufig beteiligt. Während EU-Staatsangehörige geringfügig seltener tatverdächtig sind als Franzosen, sind es „asiatische“ Migranten (einschließlich des Nahen Ostens) doppelt so häufig – und Afrikaner sogar 3,3 mal so oft wie Franzosen.
Zu diesen Zahlen paßt der Befund, daß in Frankreich 7,8 Prozent Ausländer leben, die aber 18 Prozent aller Tatverdächtigen stellen. Bei vollendeten Tötungen sind es immer noch 17 Prozent, auch hier eine Überrepräsentation um mehr als das Doppelte.
Eine besonders erschütternde Entwicklung zeigt sich auch im Bereich der sexuellen Gewalt. In dieser Deliktsparte ereigneten sich 2023 allein in Frankreich insgesamt 115.000 Fälle. 2017 waren es noch 57.000 Übergriffe mit sexueller Gewalt – eine Steigerung von unfaßbaren 125 Prozent. Auch hier ist signifikant, daß europäische Ausländer ungefähr die gleiche Kriminalitätsrate wie Franzosen aufweisen, während Afroaraber 1,8- bis 2,2-mal so häufig tatverdächtig sind. (mü)
Bremen. Wer hätte das gedacht – nicht Berlin oder Frankfurt, sondern das vergleichsweise überschaubare Bremen hatte 2023 die höchste Kriminalitätsrate pro 100.000 Einwohner in Deutschland zu verzeichnen. Das geht aus aktuellen Daten der Sicherheitsbehörden hervor. Vor allem kräftige Anstiege bei Diebstählen und Gewalttaten katapultierten die Hansestadt an die umrühmliche Spitze im deutschlandweiten Vergleich.
Aus den Daten geht hervor, daß in Bremen im Jahr 2023 – ohne ausländerrechtliche Verstöße – 13.901 Straftaten pro 100.000 Einwohner anfielen. Zuvor hatte Koblenz an der Spitze gestanden. Auf den weiteren Plätzen folgen Hannover, Berlin, Köln und Frankfurt am Main.
In absoluten Zahlen ist die Zahl der Straftaten – wiederum ohne ausländerrechtliche Verstöße – auf über 79.100 Fälle angestiegen. Damit kehrt sich ein in den letzten Jahren zu beobachtender Trend um, wonach die Verbrechenszahlen – bis auf die Jahre der Migrationskrise – tendenziell eher rückläufig waren. Maßgeblich daran beteiligt ist ein eklatanter Anstieg bei den Diebstahldelikten, die allein um fast 10.000 Fälle zugenommen haben. Auch Rohheitsdelikte wie Körperverletzung und Raub haben innerhalb eines Jahres kräftig zugelegt. Darüber hinaus will die Polizei einen „Nachholeffekt“ seit dem Ende der Corona-„Pandemie“ ausgemacht haben – so, als wären hohe Verbrechenszahlen der Normalfall und niedrigere Zahlen die Ausnahme.
Der Bremer Innensenator Mäurer (SPD) verweist zwar bei der Bekämpfung der Straßenkriminalität auch auf Erfolge durch Sonderkommissionen der Polizei. Auch er kann aber nicht ausblenden, daß es Probleme insbesondere im Umgang mit Jungkriminellen aus den Maghreb-Staaten („NAFRI´s“) gibt, die vor allem im Straßenraub aktiv sind. Hier sei ein verstärkter Personaleinsatz und eine kontinuierliche Aufstockung der Polizeikräfte nötig, um der Kriminalität wirksam begegnen zu können. (rk)
Diplomatie – Mali bricht Beziehungen zur Ukraine ab
Mali bricht mit sofortiger Wirkung die diplomatischen Beziehungen zur Ukraine ab.
Als Grund nennt die malische Regierung die angebliche Beteiligung Kiews an einem Rebellenangriff im Norden des westafrikanischen Landes. Bei den Kämpfen Ende Juli waren nach Angaben der Tuareg-Rebellen mindestens 84 russische Wagner-Söldner und 47 malische Soldaten getötet worden. Mali beruft sich auf Äußerungen eines Sprechers des ukrainischen Militärgeheimdienstes GUR, der erklärte, die Rebellen hätten alle notwendigen Informationen für den Angriff erhalten. Mali wertet dies als Eingeständnis einer ukrainischen Beteiligung. Die Äußerungen verletzten die Souveränität Malis und stellten eine klare Aggression sowie eine Unterstützung des internationalen Terrorismus dar.
Mali kämpft seit Jahren gegen Islamisten und hatte 2021 russische Wagner-Söldner ins Land geholt, um die Sicherheitslage zu stabilisieren. Die Entscheidung wurde international kritisiert.
Börsencrash in Asien: Japanische Börse stürzt über 12 Prozent ab
Am Montag fiel der Nikkei 225, Japans wichtigster Aktienindex, zeitweise um über 12 Prozent. Bereits Ende letzter Woche gab es einen Kursrutsch von 5,8 Prozent, den stärksten Einbruch seit dem Corona-Crash im März 2020.
Börsencrash in Asien: Japanische Börse stürzt über 12 Prozent ab
Neben schwachen US-Wirtschaftsdaten belasten auch Sorgen vor Zinserhöhungen und deren Auswirkungen auf die Landeswährung die Märkte. Die Unsicherheit überträgt sich auf die europäischen Börsen, die ebenfalls mit Verlusten in die neue Handelswoche starten dürften.
Dramatischer Stimmungswechsel an den Aktienmärkten
Auch die Angst vor einer Eskalation im Nahen Osten und einer möglichen Rezession in den USA drückt die Kurse weltweit.
In der Nacht zum Montag erfasste die kritische Phase an den internationalen Finanzmärkten auch die Kryptomärkte. Bitcoin, die älteste und größte Kryptowährung, verlor innerhalb weniger Stunden 14 Prozent seines Wertes und fiel am frühen Morgen deutscher Zeit unter die Marke von 52.000 Dollar. Dies stellte den niedrigsten Stand für Bitcoin seit Februar dar.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Vereinigte Staaten kündigen bislang größte Aufstockung ihres Atomwaffenarsenals an
Das Pentagon hat im vergangenen Jahr mehr als 200 modernisierte Atomsprengköpfe erhalten, wie die Leiterin der Nationalen Behörde für nukleare Sicherheit der USA, Jill Hruby, kürzlich mitteilte. Es handelt sich um die größte Lieferung seit dem Kalten Krieg. In einer Erklärung der Behörde heißt es:
„Dank der Investitionen der Regierungen Obama, Trump und Biden konnte die Nationale Behörde für nukleare Sicherheit im vergangenen Jahr mehr als 200 modernisierte Atomsprengköpfe an das Pentagon liefern. Dies ist die größte Lieferung innerhalb eines Jahres seit dem Ende des Kalten Krieges.“
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Hashtags und Überschriften:
In #Frankreich explodiert die #Multikulti-#Kriminalität: 156 #Verbrechen pro Stunde!, #Straßenraub, #Diebstähle, #Körperverletzung: #Bremen s unrühmlicher Spitzenplatz, #Arwen – Die wahre Offenbarung deutscher Geschichte/Archäologie auf Telegram erhält Strafbefehl wegen Volksverhetzung, #Diplomatie – #Mali bricht #Beziehungen zur #Ukraine ab, #Börsencrash in #Asien: #JapanischeBörse stürzt über 12 Prozent ab, Vereinigte Staaten kündigen bislang größte Aufstockung ihres #Atomwaffenarsenal s an
Tuareg-Rebellen am Schauplatz des Gefechts mit Wagner und der malischen Armee. Videos in sozialen Netzwerken zeigen Dutzende von Leichen.
Mali bricht mit sofortiger Wirkung die diplomatischen Beziehungen zur Ukraine ab.
Als Grund nennt die malische Regierung die angebliche Beteiligung Kiews an einem Rebellenangriff im Norden des westafrikanischen Landes. Bei den Kämpfen Ende Juli waren nach Angaben der Tuareg-Rebellen mindestens 84 russische Wagner-Söldner und 47 malische Soldaten getötet worden.
Mali beruft sich auf Äußerungen eines Sprechers des ukrainischen Militärgeheimdienstes GUR, der erklärte, die Rebellen hätten alle notwendigen Informationen für den Angriff erhalten. Mali wertet dies als Eingeständnis einer ukrainischen Beteiligung. Die Äußerungen verletzten die Souveränität Malis und stellten eine klare Aggression sowie eine Unterstützung des internationalen Terrorismus dar.
Mali kämpft seit Jahren gegen Islamisten und hatte 2021 russische Wagner-Söldner ins Land geholt, um die Sicherheitslage zu stabilisieren. Die Entscheidung wurde international kritisiert.
Bremen. Wer hätte das gedacht – nicht Berlin oder Frankfurt, sondern das vergleichsweise überschaubare Bremen hatte 2023 die höchste Kriminalitätsrate pro 100.000 Einwohner in Deutschland zu verzeichnen. Das geht aus aktuellen Daten der Sicherheitsbehörden hervor. Vor allem kräftige Anstiege bei Diebstählen und Gewalttaten katapultierten die Hansestadt an die umrühmliche Spitze im deutschlandweiten Vergleich.
Aus den Daten geht hervor, daß in Bremen im Jahr 2023 – ohne ausländerrechtliche Verstöße – 13.901 Straftaten pro 100.000 Einwohner anfielen. Zuvor hatte Koblenz an der Spitze gestanden. Auf den weiteren Plätzen folgen Hannover, Berlin, Köln und Frankfurt am Main.
In absoluten Zahlen ist die Zahl der Straftaten – wiederum ohne ausländerrechtliche Verstöße – auf über 79.100 Fälle angestiegen. Damit kehrt sich ein in den letzten Jahren zu beobachtender Trend um, wonach die Verbrechenszahlen – bis auf die Jahre der Migrationskrise – tendenziell eher rückläufig waren. Maßgeblich daran beteiligt ist ein eklatanter Anstieg bei den Diebstahldelikten, die allein um fast 10.000 Fälle zugenommen haben. Auch Rohheitsdelikte wie Körperverletzung und Raub haben innerhalb eines Jahres kräftig zugelegt. Darüber hinaus will die Polizei einen „Nachholeffekt“ seit dem Ende der Corona-„Pandemie“ ausgemacht haben – so, als wären hohe Verbrechenszahlen der Normalfall und niedrigere Zahlen die Ausnahme.
Der Bremer Innensenator Mäurer (SPD) verweist zwar bei der Bekämpfung der Straßenkriminalität auch auf Erfolge durch Sonderkommissionen der Polizei. Auch er kann aber nicht ausblenden, daß es Probleme insbesondere im Umgang mit Jungkriminellen aus den Maghreb-Staaten („NAFRI´s“) gibt, die vor allem im Straßenraub aktiv sind. Hier sei ein verstärkter Personaleinsatz und eine kontinuierliche Aufstockung der Polizeikräfte nötig, um der Kriminalität wirksam begegnen zu können. (rk)
🔥🚨BREAKING NEWS: Donald Trump holte die schwarze Frau bei seiner Kundgebung in Atlanta, Georgia, auf die Bühne, nachdem sie ihn bei Chic-Fil-A getroffen hatte. Sie gab den Ton für die gesamte Kundgebung an und Donald Trump sagt, er wolle ihr helfen. „Diese hier ist so schlau, so scharfsinnig, sie hat mich gepackt und mir einen Kuss gegeben. Ich sagte: Ich glaube, ich gehe nie wieder nach Hause zur First Lady. Sehen Sie, für den Durchschnittspolitiker ist das der Tod für mich. Es ist mir egal. Ich möchte Ihnen nur sagen, dass Sie eine unglaubliche Person mit einer großartigen Persönlichkeit sind. Sie haben den ganzen Raum erleuchtet. Sie haben den ganzen Raum erleuchtet. Ich sagte:“
🔥🚨BREAKING NEWS: Diese schwarze Frau aus Georgia namens Michaela erobert das Internet im Sturm, weil sie Kamala Harris bei Trumps Kundgebung in Atlanta angegriffen hat. „Sie wollen nicht über Politik reden, sie wollen nur Propaganda einsetzen, um Ihre Stimme zu stehlen.
Die Linke versucht, diese Frau als Retterin der schwarzen Gemeinschaft anzupreisen, aber seit sie ins Spiel gekommen ist, hat sie der schwarzen Gemeinschaft nur geschadet. Sehen Sie, der erste Schritt zur Zerstörung der schwarzen Gemeinschaft besteht darin, die schwarze Familie zu zerstören. Also, abgesehen von ihrer Bilanz als Staatsanwältin, warum fragen wir nicht Mrs. Willie Brown, ob Kamala Harris sich um schwarze Familien kümmert.“
🇩🇪Flüchtlingsunterkunft Tegel: Einwohner berichten von Vermüllung und offenem Feuer. Auf dem Gelände rund um Deutschlands größte Flüchtlingsunterkunft Tegel in Berlin, wo Menschen aus der Ukraine, Afghanistan, der Türkei, Syrien, Vietnam und Moldau untergebracht sind, herrschen unerträgliche Zustände: Haufenweise Müll, offene Drogenszene, Feuer am Kanalufer.
Die Kleingärtner, die vor allem Rentner sind, zeigen sich über die Situation und das Verhalten der Migranten entsetzt. „Wenn ich in ein fremdes Land komme, erkunde ich mich zunächst, wie ich mich da verhalten muss“, sagt ein Mann. „Das Gefühl habe ich aber mit vielen Leuten hier überhaupt nicht. Die benehmen sich wie die Axt im Walde.“
Sprengstoff-Fund bei linkem Schläger: Narrenfreiheit für Linke?
Berlin. Die linke Gewaltszene wird immer krimineller. Gesellschaft, Medien und Politik stören sich daran aber nicht – während „rechte“ Täter oft schon bei Meinungsdelikten mit Hausdurchsuchungen, Strafanzeigen und empfindlichen Willkürurteilen schikaniert werden.
In Berlin-Kreuzberg wurden vor einiger Zeit die Youtuber Björn Banane und Weichreite TV, die für ihre kontroversen Inhalte bekannt sind, von Linksextremisten angegriffen. Die beiden Streamer blieben unverletzt. Jetzt hat die Polizei einen 40jährigen Linken festgenommen, der im dringenden Verdacht steht, an der Attacke auf die beiden Youtuber beteiligt gewesen zu sein. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung wurde auch Sprengstoff entdeckt.
Aber wieder: kein Aufschrei, keine Empörung. Dabei ist der Sprengstoff-Fund nur der jüngste Höhepunkt in einer fortschreitenden Gewaltspirale, die schon seit Jahren im linken Spektrum zu beobachten ist. Zu erinnern ist nur an den Brandanschlag auf einen Unternehmer in Sachsen-Anhalt und Gewaltexzesse wie die der berüchtigten „Hammerbande“, die in Ungarn Jagd auf vermeintliche „Rechte“ machte. Doch weil die linke Gewaltszene auf ein breites Unterstützermilieu rechnen kann, wird auch dem Berliner Aktivisten sein Sprengstoffbesitz vermutlich keine größeren Unannehmlichkeiten einbringen. (rk)
Eine „Spiegel“-Journalistin will keine „Faschistin“ sein: Rekordstrafe für AfD-Abgeordneten
Berlin. Jetzt ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der auch Mitglied des Parteivorstandes ist, zu einer Rekordstrafe verurteilt worden – er soll die „Spiegel“-Journalistin Ann-Katrin Müller beleidigt haben.
Brandner ist bereits zu einer Geldstrafe von 20.000 Euro verurteilt worden, verbunden mit der Auflage, die „Spiegel“-Frau nicht weiterhin als „Faschistin“ zu bezeichnen.
Doch der AfD-Bundestagsabgeordnete wollte sich nicht den Mund verbieten lassen und bezeichnete seine Kontrahentin vom „Spiegel“ im Europawahlkampf erneut als „Faschistin“, diesmal auf X. Daraufhin entschied das Landgericht Berlin, daß Brandner die Beleidigung zumindest fahrlässig erneut ausgesprochen habe. Es belegte den renitenten AfD-Mann mit einem zusätzlichen Ordnungsgeld von 30.000 Euro. Auch die Verfahrenskosten soll Brandner tragen. Die Müller-Anwälte freuten sich über die Rekordsumme.
Aber Brandner und sein Anwalt denken nicht ans Aufgeben. Sie argumentieren, die „Spiegel“-Redakteurin dürfe als „Faschistin“ bezeichnet werden, „weil sie selbst den Faschismusvorwurf zur salonfähigen Selbstverständlichkeit gemacht und damit Faschismus verharmlost“ habe. So habe Müller etwa im Jahr 2021 dem Sender „Phoenix“ gesagt, daß es bei einzelnen Funktionären in der AfD „faschistische Züge“ gebe. Sie habe mehrfach ohne oder nur unter fadenscheinigen Begründungen den Faschismusvorwurf gegenüber der AfD erhoben. Der Streit geht in die nächste Instanz. (rk)
Nordrhein-Westfalen – Schleuser-Affäre: SPD-Politiker legt Geständnis ab
Die Schleuser-Affäre um wohlhabende Chinesen und erkaufte Aufenthaltstitel geht in die nächste Runde. Jetzt legt ein SPD-Politiker ein umfassendes Geständnis ab – während die Staatsanwaltschaft auch gegen den CDU-Landrat von Düren ermittelt.
DÜREN. Der Stabsleiter in der Verwaltung von Düren, Jens Bröker (SPD), hat gestanden, Bestechungsgelder in sechsstelliger Höhe von einer Schleuserbande angenommen zu haben. Bröker hatte bereits zweieinhalb Monate in Untersuchungshaft gesessen und habe nun umfänglich ausgesagt, wie der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet. Seit 2018 habe er etwa 300.000 Euro erhalten, um Einfluß auf Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU) und auf die Ausländerbehörde zu nehmen, schreibt die Zeitung unter Berufung auf ihr vorliegende Verhörprotokolle.
Bröker habe wohlhabende Chinesen an die Schleuser vermittelt und pro Antragsteller zwischen 500 und 1.500 Euro in bar erhalten. Zudem betonte er, von seinen illegalen Einnahmen nichts an Landrat Spelthahn abgegeben zu haben.
Auch CDU-Landrat soll Schleusern geholfen haben
Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft Düsseldorf auch gegen den CDU-Politiker wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit und des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern. Spelthahn soll in 81 Fällen geholfen haben, illegal über das Schleusernetzwerk eingewanderten Chinesen Aufenthaltstitel zu besorgen. Sein Anwalt bestreitet das.
Bei einer aufsehenerregenden Razzia in acht Bundesländern waren am 17. April zehn mutmaßliche Mitglieder einer Schleuserbande festgenommen worden. Unter den Beschuldigten befinden sich – wie die JF berichtete, aber sonst meist verschwiegen wurde – neben Bröker auch zwei CDU-Politiker. Darunter ist auch der langjährige Landrat des Rhein-Erft-Kreises, Werner Stump. Er führt heute als Geschäftsführer die Hotelgesellschaft der Villa Sophienhöhe in Kerpen.
Insgesamt hatte die Polizei rund 100 Wohn- und Geschäftsräume durchsucht. Im Visier sind 38 mutmaßliche Bandenmitglieder und 147 Menschen, die geschleust worden sein sollen. Zähle man später nachgeholte Familienmitglieder hinzu, gehe es um etwa 350 chinesische Staatsangehörige, so die Ermittler. Insgesamt sollen sie neun Millionen Euro für ihre Schleusung nach Deutschland bezahlt haben. (st/fh)
Lesung von Patrioten Sellner in Deutschland gestoppt
Die Polizei in Deutschland hat in der Gemeinde Neulingen in Baden-Württemberg eine Lesung des Autors Martin Sellner gestoppt – und ein Aufenthaltsverbot für ihn ausgesprochen. Dies habe der Verhinderung von Straftaten gedient, hieß es in einer Mitteilung des Polizeipräsidiums Pforzheim.
Auf seinem Telegram-Kanal schrieb Sellner, die Polizei habe seine Lesung „gesprengt“ und ihm einen Platzverweis für den gesamten Ort erteilt.
Die Polizei teilte mit, bereits seit Bekanntwerden des Termins der Veranstaltung habe es einen „stetigen und engen Austausch mit den jeweiligen Behörden und den Städten sowie Landkreisen des Präsidiums“ gegeben.
Verfügung nachgekommen
Das Verbot sei am Abend unmittelbar nach Veranstaltungsbeginn des nichtöffentlichen Treffens ausgehändigt worden. Sellner habe im Anschluss den Veranstaltungsraum verlassen und sei der Verfügung nachgekommen, hieß es. Weitere Teilnehmende seien teils noch geblieben.
Die Polizei teilte zudem mit, dass in der Pforzheimer Innenstadt am späten Nachmittag eine angemeldete Versammlung stattgefunden habe. Diese sei friedlich verlaufen, an ihr seien bis zu 70 Personen beteiligt gewesen.
Sellner ist der Kopf der patriotischen Identitären Bewegung in Österreich. Er besuchte zuletzt deutsche Städte, um aus seinem Buch zu lesen, das patriotisches Gedankengut beinhaltet.
#SprengstoffFund bei linkem Schläger: Narrenfreiheit für #Linke?, Eine „#Spiegel“-Journalistin will keine „#Faschistin“ sein: Rekordstrafe für #AfD-Abgeordneten, #NordrheinWestfalen – #Schleuser-Affäre: #SPD-Politiker legt Geständnis ab, Lesung von #Patrioten #Sellner in #Deutschland gestoppt
Berlin. Jetzt ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der auch Mitglied des Parteivorstandes ist, zu einer Rekordstrafe verurteilt worden – er soll die „Spiegel“-Journalistin Ann-Katrin Müller beleidigt haben.
Brandner ist bereits zu einer Geldstrafe von 20.000 Euro verurteilt worden, verbunden mit der Auflage, die „Spiegel“-Frau nicht weiterhin als „Faschistin“ zu bezeichnen.
Doch der AfD-Bundestagsabgeordnete wollte sich nicht den Mund verbieten lassen und bezeichnete seine Kontrahentin vom „Spiegel“ im Europawahlkampf erneut als „Faschistin“, diesmal auf X. Daraufhin entschied das Landgericht Berlin, daß Brandner die Beleidigung zumindest fahrlässig erneut ausgesprochen habe. Es belegte den renitenten AfD-Mann mit einem zusätzlichen Ordnungsgeld von 30.000 Euro. Auch die Verfahrenskosten soll Brandner tragen. Die Müller-Anwälte freuten sich über die Rekordsumme.
Aber Brandner und sein Anwalt denken nicht ans Aufgeben. Sie argumentieren, die „Spiegel“-Redakteurin dürfe als „Faschistin“ bezeichnet werden, „weil sie selbst den Faschismusvorwurf zur salonfähigen Selbstverständlichkeit gemacht und damit Faschismus verharmlost“ habe. So habe Müller etwa im Jahr 2021 dem Sender „Phoenix“ gesagt, daß es bei einzelnen Funktionären in der AfD „faschistische Züge“ gebe. Sie habe mehrfach ohne oder nur unter fadenscheinigen Begründungen den Faschismusvorwurf gegenüber der AfD erhoben. Der Streit geht in die nächste Instanz. (rk)
London. Natürlich sind „Rechtsextremisten“ schuld – auch in Großbritannien. Nach Darstellung von Politikern und Medien schüren sie die Gewalt und tragen sie mittlerweile bis in die Hauptstadt London, nachdem am Montag bei einer Messerattacke in Southport drei Mädchen im Alter von sechs, sieben und neun Jahren getötet wurden. Acht weitere Kinder und zwei Erwachsene wurden teils schwer verletzt. Als dringend tatverdächtig wurde ein 17jähriger festgenommen. Die Abwiegelungsversuche der Behörden sind durchsichtig: „Wir haben bereits mitgeteilt, daß die Person in Großbritannien geboren wurde, und Spekulationen helfen im Moment niemandem“, ist aus Ermittlerkreisen zu hören. Aber Spekulationen braucht es gar nicht: inzwischen ist bekannt, daß der Messerstecher als Sohn von Ruandern in Cardiff geboren wurde.
Seit Montag eskaliert die Situation nun. Eine Gedenkveranstaltung für die ermordeten Mädchen lief aus dem Ruder, nachdem ein weiterer Mann mit Maske und Messer nahe des Gedenkorts verhaftet wurde. Bei schweren Auseinandersetzungen wurden in der Folge 39 Polizisten verletzt und eine örtliche Moschee angegriffen. Inzwischen griffen die Proteste auf die in der Nähe liegenden Kleinstädte Hartlepool und Aldershot, aber auch auf Manchester über. In Aldershot versammelte sich eine Menge vor einem zur Asylunterkunft umfunktionierten Hotel und forderte die Abschiebung der Asylanten.
Die Hauptkundgebung zum Gedenken an die ermordeten Mädchen fand jedoch auf der Whitehall, der großen Regierungsstraße in London statt – eine Straßenbiegung von 10 Downing Street entfernt, dem Sitz des Premierministers. Laut Polizei wurden dort über 100 Menschen verhaftet. Polizeibeamte erlitten leichte Verletzungen. Den Verhafteten werden Landfriedensbruch, Angriff auf einen Notdiensthelfer und Verstöße gegen Demonstrationsauflagen vorgeworfen.
Rädelsführer bei den Ausschreitungen sind angeblich Mitglieder einer „rechtsextremen“ Gruppe. Die neue britische Linksregierung verurteilte die Unruhen: „Diejenigen, die die Mahnwache für die Opfer mit Gewalt und Brutalität gekapert haben, haben die trauernde Gemeinschaft beleidigt“, erklärte Premierminister Keir Starmer auf X. „Sie werden die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen.“
Weil es aber auch in Großbritannien nur allzu verlockend ist, letztlich dem Kreml die Schuld an allem Übel in die Schuhe zu schieben, werden neuerdings „heiße“ Spuren nach Moskau suggeriert: die „Daily Mail“ behauptet, russische Falschinformationen steckten hinter den Ausschreitungen und nicht die jahrzehntelange Masseneinwanderung. (mü)
Das ist doch Wahnsinn in Berlin. Vielleicht 100.000 Aktivisten auf der Querdenken Demo. Motto: Frieden, Freiheit, Wahrheit. Der Kampfgeist dieser riesigen Kavallerie ist ungebrochen! Danke an alle die hier sind: Ihr seid der absolute Wahnsinn.
Berlin – Protestzug zum Großen Stern: Bis zu 12.000 „Querdenker“ ziehen durch Berlin – vereinzelte Festnahmen
Stand: 03.08.2024 19:52 Uhr
Vier Jahre nach ihrer ersten großen Demonstration haben „Querdenker“ wieder in Berlin Präsenz gezeigt. Bis zu 12.000 Menschen kritisierten die Politik der Ampel-Regierung. Auch Corona spielte erneut eine Rolle. Größtenteils blieb es friedlich.
„Querdenken“-Bewegung geht in Berlin ohne große Zwischenfälle zu Ende
einge vorübergehende Freiheitsbeschränkungen wegen Plakaten zum verbotenen rechtsextremen „Compact“-Magazin.
Demonstranten fordern unter anderem Austritt aus der Nato und Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen
Eine Demonstration der „Querdenker“-Bewegung ist am Samstag durch Berlin gezogen. Dem Protestmarsch gegen die Politik der Bundesregierung schlossen sich bis zu 12.000 Menschen an, wie ein Polizeisprecher dem rbb sagte.
Nach dem Start bewegte sich der Demonstrationszug über den Kurfürstendamm und die Tauentzienstraße in Richtung Berlin-Tiergarten. Am Großen Stern fand am späten Nachmittag die Abschlusskundgebung unter dem Motto „Freiheit, Frieden, Freude“ statt.
Einige Teilnehmer schwenkten Fahnen mit der Friedenstaube, andere forderten auf Transparenten eine „Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen“ und „Konsequenzen für die Verantwortlichen“. Andere Teilnehmer schwenkten Fahnen mit der Friedenstaube oder hielten Plakate mit dem aus den Zeiten der Friedensbewegung bekannten Slogan „Frieden schaffen ohne Waffen“ hoch. Auch das Peace-Zeichen war mehrfach zu sehen.
Mehrere Demonstrierende in Brandenburg an der Havel.(Quelle:Lisa Steger/rbb)
Erneut Rechte und „Querdenker“ bei „Friedens“-Demo in Brandenburg/Havel
Das „Bündnis für Frieden“ des Linken-Politikers Lachmann hatte für Samstag erneut zu einer Demo in Brandenburg/Havel aufgerufen – und erneut kamen auch Rechte und AfD-Vertreter. „Sie haben alle das Recht teilzunehmen“, betonte am Samstag der Demo-Initiator.
Kritik an Verteidigungspolitik – Kritik an der Ampel-Koalition wurde nicht nur zwischen den Zeilen artikuliert: „Weg mit den Vollidioten der Regierung – Für Regionalität, direkte Demokratie, Machtbegrenzung.“ Auf Plakaten der Partei Die Basis, die als parteipolitischer Arm der „Querdenker“-Bewegung gilt, war unter anderem „friedensfähig statt kriegstüchtig“ zu lesen, eine Replik auf die Aussage von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Deutschland müsse bis 2029 kriegstüchtig sein.
Eine Rednerin verlangte den Austritt aus der Nato und rief „Wir wünschen uns eine Regierung, die unsere Interessen vertritt und nicht die der USA und des Großkapitals.“
Gegen 17 Uhr verließen die ersten Teilnehmenden die Kundgebung. Am frühen Abend waren noch etwa 7.000 Menschen an der Siegessäule, so der Polizeisprecher.
Vereinzelte Freiheitsbeschränkungen
Zu nennenswerten Zwischenfällen sei es nicht gekommen, sagte eine Polizeisprecherin dem rbb. Allerdings habe es mehrfach Verstöße gegen die Auflage gegeben, keine Plakate mit Bezug zu dem vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften und inzwischen verbotenen Magazin „Compact“ zu zeigen. Vereinzelt sei es zu vorübergehenden Freiheitsbeschränkungen gekommen.
Die Polizei war nach eigenen Angaben mit insgesamt 500 Polizisten im Einsatz. Mehrere Gruppen hatten zu Gegenkundgebungen aufgerufen, unter anderen die „Omas gegen Rechts“. Sie planten einen gemeinsamen Demonstrationszug, der ebenfalls am Großen Stern enden sollte.
Anlass der von „Querdenker“-Initiator Michael Ballweg angemeldeten Demonstration ist der vierte Jahrestag der ersten großen Demonstration in Berlin im Jahr 2020, an der damals laut Polizei rund 20.000 Menschen teilnahmen.
Die Bewegung „Querdenken 711“ hatte sich im Zuge der Corona-Pandemie von Stuttgart aus in vielen deutschen Städten formiert. Die Anhänger demonstrierten immer wieder öffentlich gegen die politischen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus.
Sendung: rbb24 Abendschau, 03.08.2024, 19:30 Uhr
Anmerkung der Redaktion:
Im Jahr 2020 waren es ca. 2 Millionen bei der damaligen Demo an Teilnehmern! Wir waren mit mehreren Teilnehmern damals dabei. Alles was an Oppositionsdemos stattfindet wird von der Zahl der Teilnehmer immer nach unten geschrieben!
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.08.2024
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