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Eigener Bericht der Redaktion staseve vom 01.08.2017

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USA: Bannon wieder bei Breitbart

Bannon sitzt auf einem Podium und lächelt in die Kamera.  (dpa-picture-alliance/Michael Brochstein)
Trump-Berater #Stephen Bannon beim Treffen konservativer Politiker CPAC (dpa-picture-alliance/Michael Brochstein)

Der Chefstratege von #US-Präsident Trump, Bannon, kehrt zur rechtspopulistischen Nachrichtenseite „Breitbart“ zurück. Das Internetportal teilte mit, er habe am Abend bereits eine Sitzung der Redaktion geleitet.

Der Nachrichtenagentur Bloomberg sagte Bannon, er werde weiter gegen Trumps Widersacher – so wörtlich – in den Krieg ziehen. Dem 63-Jährigen wird ein maßgeblicher Anteil an Trumps Wahlsieg zugeschrieben.

Die #US-Regierung hatte kurz zuvor bekanntgegeben, dass Bannon ab Samstag nicht mehr für das #Weiße Haus tätig sein werde. Bannon gilt als Vertreter der neuen Rechten in den USA, Kritiker werfen ihm Antisemitismus und Rassismus vor. Vor seiner Arbeit für Trump war er Chef von „Breitbart“.


Höllberg

Quelle: Deutschlandfunk vom 19.08.2017

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Integrationsbeauftragte: Özoguz rechtfertigt Heimatreisen von Asylbewerbern


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#Staatsekretärin für Integration, #Aydan Özoguz (#SPD) Foto: picture alliance/dpa

BERLIN. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat Reisen von #Asylbewerbern in ihre Heimatländer verteidigt. „Es kann gewichtige Gründe geben, warum ein anerkannter Flüchtling für kurze Zeit in seine Heimat reisen will“, sagte Özoguz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn die Mutter im Sterben liegt und man sie noch ein letztes Mal sehen möchte, muß das sicher anders bewertet werden als eine Art Heimaturlaub.“

Dennoch müßten solche Heimreisen die Ausnahme bleiben. #Asylbewerber müßten diese sehr gut begründen, wenn sie vermeiden wollten, daß sie Auswirkungen auf ihren Schutzstatus haben. „Mit der Rückkehr ins Herkunftsland gefährden anerkannte #Flüchtlinge die Glaubwürdigkeit ihres Schutzersuchens“, warnte Özoguz.

Immer wieder gibt es Berichte, wonach Asylsuchende und Flüchtlinge für einige Zeit in ihre Herkunftsländer reisen, um danach wieder nach #Deutschland zurückzukehren. So hatte eine parlamentarische Initiative der #AfD in #Baden-Württemberg jüngst ergeben, daß allein in dem Bundesland mehr als 150 solcher Fälle bekannt seien. (krk)


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Quelle: Junge Freiheit vom 18.08.2017

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Flüchtlinge: Bundesregierung – Libyen soll Seenotrettung nicht verhindern

Seenotrettung von Bootsflüchtlingen vor der libyschen Küste Zivile Seenotrettung von Bootsflüchtlingen im Mittelmeer vor Libyen - an Bord des Seenotkreuzers Minden der Organisation LIFEBOAT: Havariertes Flüchtlingsboot . Sein Boden ist ausgebrochen, viele Afrikaner trieben im Wasser, mindestens 2 Menschen sind ertrunken. Im Hintergrund zu sehen: Von der Minden ausgebrachte Rettungsinsel. Mittelmeer, vor libyscher Küste, Internationale Gewässer, 20.10.2016. (imago / JOKER /Alexander Stein)
Seenotrettung von Bootsflüchtlingen vor der libyschen Küste Zivile Seenotrettung von Bootsflüchtling (imago / JOKER /Alexander Stein)

Die #Bundesregierung hat #Libyen nach einem Bericht der Zeitung „Die Welt“ davor gewarnt, die Rettung von Flüchtlingen vor der Küste zu unterbinden.

Es dürfe nicht zu völkerrechtswidrigen Einschränkungen von #Seenotrettungen durch #Nichtregierungsorganisationen kommen, zitiert das Blatt eine Sprecherin der Regierung. Libyen hatte angekündigt, eine sogenannte Such- und Rettungszone vor der eigenen Küste einzurichten. Ausländische Schiffe müssten dieser Sperrzone fernbleiben. Flüchtlingshelfer befürchten nun, in ihrer Arbeit behindert zu werden.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 18.08.2017

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Polizeigewerkschaft Sachsen: Waffenverbotszonen eine Schnapsidee


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Von Waffenverbotszonen hält Reinhard Gärtner (63), Sprecher der Deutschen Polizeigewerkschaft wenig.

Von Waffenverbotszonen hält Reinhard Gärtner (63), Sprecher der Deutschen Polizeigewerkschaft wenig.

Berlin – Die Deutsche Polizeigewerkschaft hält die Anfang der Woche verabschiedete Verordnung für Waffenverbotszonen in Sachsen für wenig sinnvoll.

„Wenn wir eine Waffenverbotszone einrichten, wandern die Banden eben ein paar Meter weiter. Und dann?“, kritisierte Reinhard Gärtner (63), Sprecher der Deutschen Polizeigewerkschaft Sachsen, in der „Welt“ (Freitag). Er sprach von einer „Schnapsidee im Wahljahr“.


Man könne auf die angespannte Personallage nicht mit „noch mehr Aufgaben“ reagieren. „Die Polizei wird so kontrollieren, wie sie das immer getan hat. Mehr ist nicht drin“, sagte Gärtner.

Man sei froh, wenn die Polizeistreifen trotz der zahlreichen Krankheitsfälle auf den Revieren vernünftig besetzt seien.

Sachsens schwarz-rote Regierung hatte am Dienstag den Weg für die Einrichtung von Waffenverbotszonen freigemacht. Konkrete Planungen für einzelne Kommunen gibt es noch nicht. In Hamburg, Bremen und Kiel gibt es bereits solche Zonen.

 

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Auch die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hält Waffenverbotszonen für „schwer zu kontrollieren“.

Man müsse sich überlegen, „wie Personen der Zugang zu schweren Waffen erschwert werden kann, die damit Straftaten begehen wollen. In diesem Punkt machen wir zu wenig Fortschritte, das ist sehr besorgniserregend“, sagte sie der Zeitung tag24.de.


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Quelle: tag24.de vom 18.08.2017 Video: youtube-Kanal Parteienallianz vom 18.08.2017

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Merkel in Annaberg Buchholz und Apolda niedergebrüllt – Hau ab Rufe bei CDU-Kundgebungen am 17.08.2017

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Angela Merkel wurde gestern in Annaberg-Buchholz in Sachsen und Apolda in Thüringen von Demonstranten niedergebrüllt. Die Pfiffe konnten nicht mehr wegretuschiert werden.

Die Realität holt die CDU auf den Kundgebungen ein.


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Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 18.08.2017

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Gauland „unerwünscht“: Hotel lehnt AfD-Spitzenkandidaten ab


Palmenmann

Alexander Gauland

© AFP 2017/ John Macdougall

AfD-Spitzenkandidat #Alexander Gauland hat nach seinem bevorstehenden Wahlkampfauftritt am 16. September in #Bad Mergentheim übernachten wollen. Wahlkreiskandidatin Christina Baum teilte jedoch mit, dass Gauland dort im „#Best Western Hotel“ eine Absage erhalten habe. Grund: Er sei „unerwünscht“.

Gauland sollte demnach in #Buchen (#Neckar-Odenwald-Kreis) bei einer Wahlveranstaltung der AfD auftreten und danach in Bad Mergentheim übernachten.

„Das von uns für die Übernachtung ausgewählte Hotel, das Best Western in Bad Mergentheim, hat uns eine Absage erteilt. Herr Gauland sei in diesem Hotel unerwünscht“, so Baum in einem auf Facebook und Twitter verbreiteten Beitrag.

​Sie habe sich daraufhin an die Geschäftsleitung des Hotels gewandt und ihr vorgeworfen, mit dem Hausverbot gegen die #Gleichbehandlungsrichtlinie der EU und gegen das #Grundgesetz Art. 3 Abs. 3 zu verstoßen.

„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden….“, zitiert Baum aus dem Grundgesetz.

„Eine persönliche Anmerkung von mir erlaube ich mir dennoch. Ihr Verhalten erinnert an die vielen Mitläufer in der dunkelsten Zeit unserer Geschichte, als es hieß: ‚Kauft nicht bei Juden.‘“, schrieb Baum abschließend.


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Quelle: Sputnik vom 17.08.2017

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Syrien: Russische Luftwaffe vernichtet in einer Woche hunderte Terroristenanlagen


aluboxen.com

russischer Stützpunkt Hmeymim, Syria (Archivbild)

© Foto: Russian Defense Ministry

Die #russische Luftwaffe hat in den zurückliegenden sieben Tagen über 730 Objekte der internationalen Terrorgruppen in #Syrien vernichtet. Das geht aus einer Mitteilung des russischen Verteidigungsministeriums hervor, die auf der Webseite der Behörde veröffentlicht ist.

Im Laufe der zurückliegenden Woche unternahmen den Angaben zufolge russische Jets über 290 Angriffsflüge. In dieser Zeitperiode seien Drohnen der russischen Luftwaffe mehr als 120mal im Einsatz gewesen, die über 160 Objekte der Terroristen erkundeten.


Bei dem bewaffneten Konflikt in Syrien, der seit März 2011 andauert, sind nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 220.000 Menschen ums Leben gekommen. Auf Ersuchen des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad begann die russische Luftwaffe am 30. September 2015 Luftschläge gegen Anlagen der Terrormilizen in Syrien zu versetzen. Die syrische Regierungsarmee konnte unter Beistand von #Russland die schwierige Situation überwinden und in allen Schlüsselrichtungen Offensiven starten.

Im März 2016 kündigte der russische Präsident #Wladimir Putin einen Teilabzug der russischen Truppen aus Syrien an angesichts der erfolgreichen Erfüllung derer Aufgaben. Dabei kommt Russland auch weiter seinen Verpflichtungen nach und liefert Waffen und Militärtechnik für die syrische Regierung sowie bildet deren Militärfachkräfte aus. Der russische Luftwaffenstützpunkt Hmeimim und die Logistikbasis der russischen Marinen in Tartus funktionieren nach wie vor. Außerdem setzt das russische Zentrum zur Versöhnung von Konfliktparteien in Syrien seine Tätigkeit fort.


Höllberg

Quelle: Sputnik vom 18.08.2017

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Syrischer Oppositioneller wechselt die Seiten und beschuldigt den Westen: „Ziel ist die Zergliederung Syriens“


Pralinenbote

17. August 2017
Syrischer Oppositioneller wechselt die Seiten und beschuldigt den Westen: „Ziel ist die Zergliederung Syriens“

Damaskus. Nicht nur die syrische Regierung unter Staatschef #Baschar al-Assad ist davon überzeugt, daß der #Westen versucht, #Syrien territorial aufzuspalten. Jetzt hat auch ein prominenter Oppositioneller die Seiten gewechselt und erhebt den gleichen Vorwurf gegen westliche Länder.

Wie eine Quelle in der „Nationalen Koalition der Revolutions- und Oppositionskräfte Syriens“ jetzt mittelte, handelt es sich um #Bessam Melik, der dieser Koalition kürzlich den Rücken gekehrt habe und aus der Türkei nach Syrien zurückgekehrt sei. In einer schriftlichen Erklärung begründet Melik seinen Schritt damit, daß er „nach sieben Jahren begriffen [habe], daß die #USA, die westlichen Länder und die Länder des Persischen Golfs in einem Komplott gegen Syrien zusammenstehen, dessen Ziel die Zergliederung des syrischen Territoriums ist”.

Melik war bei Beginn der bewaffneten Auseinandersetzungen in Syrien Ende 2011 aus Damaskus in die #Türkei geflohen und hatte sich dort der „Nationalen Koalition der Revolutions- und Oppositionskräfte Syriens“ angeschlossen. Vor seiner Flucht hatte Melik die Handelskammer in Damaskus geleitet. (mü)


Höllberg

Quelle: zuerst.de vom 17.08.2017

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Brisanter Vorwurf aus Damaskus: Liefern USA und Großbritannien C-Reizstoffe an Terroristen?


Buonissimo World

17. August 2017
Brisanter Vorwurf aus Damaskus: Liefern USA und Großbritannien C-Reizstoffe an Terroristen?

Damaskus. Der stellvertretende syrische Außenminister Faisal Mekdad hat die #USA und #Großbritannien beschuldigt, #Terroristen in #Syrien mit giftigen Reizstoffen zu beliefern. Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch sagte Mekdal, die Regierungsarmee habe bei ihrem Vormarsch in mehreren ehemaligen Terroristenlagern entsprechende Munition entdeckt. In den befreiten Teilen von Aleppo sowie östlich von Damaskus seien mit den Reizstoffen CS und CN gefüllte Hand- und Wurfgranaten gefunden worden.


Die Munition sei „von den #US-Firmen Federal Laboratories und #NonLethal Technologies und von der britischen Firma #Cherming Defence UK“ hergestellt worden. Mekdal unterstrich, daß auch der Einsatz von Reizstoffen in Kriegen durch Artikel 5 der #Chemiewaffenkonvention untersagt sei.

„Die USA und Großbritannien sowie deren Verbündete in der Region verletzen die Chemiewaffenkonvention, indem sie Terrororganisationen in Syrien unterstützen“, erklärte der Minister. „Sie beliefern die Militanten nicht nur mit konventionellen Waffen, sondern auch mit verbotenen Giftstoffen.“ (mü)


Höllberg

Quelle: zuerst.de vom 17.08.2017

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Wahlkampf: Merkel bei Auftritt in Annaberg-Buchholz ausgepfiffen


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Eigentlich sollte es für Angela Merkel ein ganz normaler Wahlkampf-Auftritt werden. Doch Anhänger von AfD und Pegida empfingen die Kanzlerin am Donnerstag in Annaberg-Buchholz mit einem Pfeifkonzert.

Bei ihrem Auftritt in Annaberg-Buchholz wurde die Kanzlerin teils übelst beschimpft.

Bei ihrem Auftritt in #Annaberg-Buchholz wurde die Kanzlerin teils übelst beschimpft.

Quelle: dpa
 

Annaberg-Buchholz. High Noon im #Erzgebirgskreis: Über den engen Gassen von Annaberg-Buchholz knallt die Sonne, schwer bewaffnete Polizisten patrouillieren durch die Stadt. Bis hoch zur St. Annenkirche stehen die Einsatzfahrzeuge dicht aufgereiht – es ist kein Tag wie jeder andere in der 20.000-Einwohner-Stadt.

Ein ganz in Schwarz gekleideter und schwer bewaffneter Mann von den Spezialkräften holt sich im „Café Gutgusch`l“ am Markt eine Tüte Eis. Dort sitzen unter dem Sonnenschirm auch Jeanette (31), Verkäuferin, und Luisa (23), Mitarbeiterin in einem Nagelstudio, die das Treiben neugierig verfolgen. Beide sind aus Schwarzenberg  herübergekommen, um zu shoppen. Der Besuch der Kanzlerin? „Wer waas, ob die ieberhaupt kimmt“, zweifelt Jeanette im schönsten Dialekt.

„Heite musste Dich mal benemme“, ist sich dagegen ein Mann in orangener Handwerkerkluft nebenan sicher und ulkt mit seinem grinsenden Kollegen. Vor dem Rathaus sitzen derweil ein paar #Flüchtlinge und schauen mit einer Mischung aus Neugier und Ratlosigkeit zur noch leeren Bühne herüber. Eine Traditionsfleischerei  verkauft Bratwürste im Akkord.

Allmählich verdunkelt sich der Himmel, Wind kommt auf und eine kurze Husche zieht durch. Und mit ihr erscheint endlich auch die Kanzlerin. 17.03 Uhr marschiert die CDU-Bundesvorsitzende #Angela Merkel auf den Markt, flankiert von Sachsens Ministerpräsident #Stanislaw Tillich und Bundesinnenminister #Thomas de Maizíère (beide CDU). Die Kanzlerin lebt Kontraste. Am Mittwoch war Merkel noch in der schönen, neuen Werbewelt der Youtuber, heute besucht sie das traditionsbewusste Erzgebirge zum Bundestagswahlkampfauftakt der #Sachsen-CDU. Es gibt freundlichen Beifall, aber aus den hinteren Reihen auch gellende Pfiffe. Dort wird unter anderem ein AfD-Transparent hochgehalten. Merkel lässt sich davon nicht beirren, wählt trotzdem den weg durch die Menge und lächelt im Petroleum-farbenen Blazer ins überwiegend aufnahmebereite Publikum, das Schilder mit dem Motto  „Für ein #Deutschland, in dem wir gut und gern leben“ zeigt. Dann sagt sie in die Richtung der Protestierer: „Manche wollen zuhören, andere können einfach nur schreien.“

Sachsens Regierungschef Tillich ist es dann, der zuerst daran erinnert, dass im Erzgebirgskreis 2005 noch über 20 Prozent Arbeitslosigkeit herrschten. Daraus sei mittlerweile mit 5,3 Prozent die niedrigste Quote im Freistaat geworden. Die Werte des Grundgesetzes seien nicht verhandelbar, sagt er in Richtung Gegendemonstranten und verteidigt auch Merkels #Asylpolitik. „Das Miteinander macht uns stark, nicht das Gegeneinander.“

Dann tritt die Kanzlerin ans Mikrofon. Sie verspricht Steuererleichterungen für kleine und mittlere Einkommen, ohne neue Schulden zu machen. „Gerechtigkeit heißt auch Gerechtigkeit zwischen den Generationen“, so Merkel. Anknüpfend an Tillich erinnert sie daran, dass im Erzgebirge viel geschafft worden sei, aber auch noch viele Probleme zu lösen wären. Als ein Beispiel nennt sie die #Kriminalität in der Grenzregion zur Tschechischen Republik und fordert: „Null Toleranz zu jeder Art von Kriminalität.“ Mittlerweile gäbe es Abkommen über Gegenmaßnahmen gemeinsam mit dem Nachbarstaat, die für ihre Umsetzung aber Zeit brauchten.

Den Bogen spannt sie von der Bildungs- über die Europa- bis hin zur #Flüchtlingspolitik. „Wir haben gezeigt, dass wir bereit sind, Menschen in Not zu helfen“, unterstreicht Merkel. Auch der Erzgebirgskreis habe seinen Beitrag zur Aufnahme von Flüchtlingen geleistet. Gleichzeitig macht sie klar: „Ein Jahr wie 2015 soll und darf sich nicht wiederholen.“ Und an die Flüchtlinge auf dem Platz appelliert sie: „Lernen Sie die deutsche Sprache. Nur so bekommen Sie Zugang zu Deutschland.“

Kanzlerin geht auf Demonstranten ein

Für die Kanzlerin ist Vielfalt ein Markenzeichen von Deutschland. So dankt sie auch in Annaberg-Buchholz den vielen Freiwilligen im Ehrenamt, in Feuerwehren, in Sport-, Heimat- und Bergvereinen. 17.43 Uhr ist Merkel fertig und erhält langen Applaus, aber auch nach wie vor gellende Pfiffe. CDU-Bundestagskandidat Alexander Krauß überreicht ihr einen Nussknacker, der wie Martin Luther aussieht. Die  Nationalhymne ertönt. 18 Uhr ist alles vorbei. Merkel muss weiter nach #Apolda – auch in #Thüringen feiert ihre Partei Wahlkampfauftakt. Anfang September will sie noch einmal nach Sachsen kommen und in Torgau auftreten.

Die Menge zerstreut sich allmählich. Viele von den Zuhörern sind heute aus den Dörfern in die Stadt gekommen, um die Kanzlerin zu sehen. Sie gehen zufrieden. Und wie hat es Jeanette und Luisa gefallen? „Geil, rischtisch geil“, sagt Luisa. „Zwei Blusen und ein Shirt  für de Hälfte im Sommerschlussverkauf.“ Und Jeanette fügt in Richtung Merkel nachdenklich hinzu: „Ideal is halt kaaner. Iech wüsste aber a net, wie man`s besser machen sull.“

Merkel wurde von Polizei geschützt. Schon zu Beginn ging die Kanzlerin auf wütenden Demonstranten ein: „Manche können nur schreien, manche wollen etwas bewegen, andere rufen nur“, sagte sie. Später verteidigte die Kanzlerin die Flüchtlingspolitik ihrer Regierung: „Wir haben gezeigt, dass wir bereit sind, Menschen zu helfen, die in Not sind. Das war ein gutes Stück Deutschland in einer humanitären Notlage.“ Eine Jahr wie 2015 solle und dürfe sich aber nicht wiederholen.


Zum Wahlkampfauftakt der Sachsen-CDU waren auch Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in die Erzgebirgsstadt gekommen. Für Merkel war es der erste von zwei Wahlkampfauftritten in Sachsen. Anfang September wird sie nach Angaben des CDU-Landesverbandes noch im nordsächsischen Torgau sprechen.

Roland Herold


Höllberg

Quelle: Leipziger Volkszeitung (LVZ) vom 18.08.2017

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Bedrängte Brennergrenze: Österreich schickt 70 Soldaten gegen Asyl-Ansturm


Ginladen

17. August 2017
Bedrängte Brennergrenze: Österreich schickt 70 Soldaten gegen Asyl-Ansturm

Wien/#Brenner. In den Alpen nimmt der Druck durch illegale „#Flüchtlinge“ auf die #Brennergrenze zwischen Österreich und Italien zu – die Vorboten des nächsten großen Ansturms, mit dem Beobachter und Sicherheitsdienste nach den Wahlen in #Deutschland und Österreich rechnen. Die österreichische Regierung reagiert jetzt und hat – erstmals – Militär zur Verstärkung an den Brenner abkommandiert. Von zunächst 70 Soldaten ist die Rede, die jetzt für einen „Assistenzeinsatz“ des Bundesheeres an den Brenner in Marsch gesetzt wurden. Ihre Hauptaufgabe soll es sein, Illegale von Eisenbahnzügen zu holen.

Denn: allein im Juli wurden 49 „Flüchtlinge“ auf Waggons erwischt. Aber auch internationale Linienbusse sowie Klein-Lkw werden von Heer und Polizei verstärkt unter die Lupe genommen. „Damit wollen wir den Schleppern Paroli bieten und die illegale Migration so weit als möglich eindämmen”, sagte Tirols Polizeichef Helmut Tomac. Der Einsatz der Soldaten beginnt am Donnerstag. Ihre Kompetenzen reichen von der Identitätsfeststellung bis zur Festnahme.

Paradoxerweise müssen die Soldaten ihre Kontrollen im Hinterland der Grenze, also schon auf österreichischem Gebiet vornehmen – wegen der Schengen-Vorschriften sind Kontrollen unmittelbar an der Brennergrenze verboten. (mü)

Bildquelle: Wikimedia/Stefan97/CC-BY-SA 4.0


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Quelle: zuerst.de vom 17.08.2017

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Asyl-Ansturm: Rechtmäßige Abschiebungen werden nicht durchgesetzt

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17. August 2017
Asyl-Ansturm: Rechtmäßige Abschiebungen werden nicht durchgesetzt
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Berlin. Immer mehr #Abschiebungen per Flugzeug werden in letzter Minute abgebrochen. Der Grund dafür ist meist, dass ein Betroffener Widerstand leistet oder plötzlich krank ist. Auf diese Weise wurden im ersten Halbjahr bereits 387 Abschiebungen kurzfristig gestoppt, was 71 Prozent mehr als die 226 im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres waren. Auch die Zahl aller Abschiebungen ist gesunken, bis Ende Juni gab es 12.545, im Vorjahreszeitraum 13.743.

Neben den 186 Fällen von heftigem Widerstand, der die Abschiebung stoppte, und den 61 kurzfristig Erkrankten, weigerten sich in 113 Fällen die Flugzeugbesatzungen, die Abzuschiebenden zu transportieren. 27 Personen konnten nicht heimgeflogen werden, weil ihre Herkunftsländer plötzlich die Aufnahme verweigerten. (tw)


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Quelle: zuerst.de vom 17.08.2017

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Syrien auf dem richtigen Weg: 600.000 Flüchtlinge wieder daheim

 


Viva Gourmet

17. August 2017

Syrien auf dem richtigen Weg: 600.000 Flüchtlinge wieder daheim

Kunstdrucke und Poster
Fachwerk

In #Syrien stehen die Zeichen auf Befriedung und Rückeroberung. Die #syrische Armee konnte in den letzten Monaten nicht nur weitere erhebliche Gebiete des Landes aus den Händen islamistischer Rebellen befreien. Inzwischen kehren auch #Flüchtlinge in erheblichen Zahlen wieder zurück, die in den letzten Jahren vor Krieg und Terror geflohen waren.

Nach Angaben der UNO sind allein in der ersten Jahreshälfte 2017 mehr als 600.000 Syrer in ihre Häuser zurückgekehrt. Wie die #Internationale Organisation für Migration (IOM) jüngst mitteilte, waren 84 Prozent der 602.759 Rückkehrer Binnenvertriebene, die in anderen Landesteilen Zuflucht gefunden hatten. 16 Prozent kehrten auch aus Nachbarländern wie der Türkei, dem Libanon, dem Irak und Jordanien zurück.

Rund 27 Prozent der Rückkehrer gaben als Grund für ihre Rückkehr an, ihren Besitz schützen zu wollen. 25 Prozent nannten die Verbesserung der Wirtschaftslage und elf Prozent die Verbesserung der Sicherheitsbedingungen in ihrem Heimatort als Grund. 14 Prozent gaben dagegen eine Verschlechterung der ökonomischen Situation an ihrem Zufluchtsort als Grund an, und elf Prozent nannten „soziokulturelle Probleme“.

Rund 67 Prozent der Vertriebenen kehrten in die Provinz Aleppo zurück. Die Provinzhauptstadt war letztes Jahr Schauplatz heftiger Kämpfe, doch ging die Gewalt seit der von syrischen und russischen Truppen erzwungenen Niederlage der Terroristen deutlich zurück. 97 Prozent der Rückkehrer kehrten laut der #UNO in ihr eigenes Haus zurück, obwohl vielfach der Zugang zu Trinkwasser und Gesundheitsdiensten eingeschränkt war.

Auch wenn zuletzt vermehrt Syrer in ihre Heimatorte zurückkehrten, gibt es laut der IOM weiterhin mehr als sechs Millionen Binnenvertriebene, und mehr als fünf Millionen Syrer leben im Ausland. (mü)


Höllberg

Quelle: zuerst.de vom 17.08.2017

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„Flüchtlings“krise im Mittelmeer: Italienische Regierung sieht eine Lösung


Gemshine

17. August 2017

„Flüchtlings“krise im Mittelmeer: Italienische Regierung sieht eine Lösung

Rom. In #Italien sieht man angesichts verschiedener Maßnahmen in jüngster Zeit Licht am Ende des Tunnels: der italienische Innenminister #Minniti erklärte jetzt, er sehe in der „Flüchtlings“frage eine Lösung näherkommen. Wörtlich sagte der Minister: „Die Flüchtlingsströme zu kontrollieren ist sehr schwierig, aber nicht unmöglich.“ Und: „Wir befinden uns immer noch im Tunnel, und der Tunnel ist lang. Aber das erste Mal beginne ich, das Licht am Ende des Tunnels zu sehen.”

Die italienische Regierung will nun mit technischer und logistischer Unterstützung durch die Marine die #libysche Küstenwache stärken, damit diese ihre Hoheitsgewässer besser kontrollieren kann und weniger #Migranten nach Europa kommen. Minniti sagte, er rechne damit, daß sich der Juli-Trend mit rückläufigen Ankunftszahlen im August fortsetze.

Eine UNO-Menschenrechtsexpertin hat hingegen den von der EU befürworteten und von der italienischen Regierung vorgelegten #Verhaltenskodex für sogenannte „#Hilfsorganisationen“ im Mittelmeer kritisiert. Die Vereinbarung, die Italien mit mehreren Hilfsorganisationen geschlossen hat, könnte zu mehr Todesfällen führen, sagte die UNO-Berichterstatterin für außergerichtliche und willkürliche Hinrichtungen, Agnes Callamard. Auch die Unterstützung der Kommission für die libysche Küstenwache kritisierte die Französin. „Flüchtlinge“ nach #Libyen zurückzuschaffen setze diese weiterer Gewalt aus. (mü)


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Quelle: zuerst.de vom 17.08.2017 Video: youtube-Kanal Parteienallianz vom 09.08.2017

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Korus-Freihandelsvertrag: USA und Südkorea beginnen am Dienstag Neuverhandlungen


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Container im Hafen von Long Beach in Kalifornien warten auf ihre Abfertigung (AFP/dpa picture alliance/Hector Mata)
Container im Hafen von Long Beach in Kalifornien warten auf ihre Abfertigung (AFP/dpa picture alliance/Hector Mata)

Die #USA und #Südkorea beginnen am kommenden Dienstag Verhandlungen über eine Neufassung ihres bilateralen #Freihandelsabkommens „Korus“.

Dies teilte der US-Handelsbeauftragte Lighthizer in Washington mit. Die Neuverhandlungen waren von #US-Präsident Trump durchgesetzt worden. Er hatte den vor fünf Jahren geschlossenen Vertrag als „schrecklich“ für sein Land bezeichnet und damit gedroht, ihn notfalls zu kündigen.

Seit Mittwoch beraten die USA bereits mit Kanada und Mexiko über eine Neufassung des 25 Jahre alten amerikanischen Freihandelsabkommens Nafta. Auch dieses wird von Trump in seiner derzeitigen Form abgelehnt.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 18.08.2017

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Europa – Terror in Spanien: Über 100 Opfer in drei Städten, fünf mutmaßliche Terroristen getötet

 

Terror in Spanien: Über 100 Opfer in drei Städten, fünf mutmaßliche Terroristen getötet

#Terror in #Spanien: Über 100 Opfer in drei Städten, fünf mutmaßliche #Terroristen getötet.

Als ein Lieferwagen am Donnerstagabend mit hohem Tempo in eine Menschenmenge in #Barcelona gerast ist, wurden 13 Menschen getötet und etwa 90 weitere verletzt. Wenige Stunden später wurden bei einer Polizeioperation etwa 100 Kilometer südlich von Barcelona fünf mutmaßliche Terroristen erschossen. Nach Angaben der Behörden besteht wahrscheinlich ein Zusammenhang zwischen den Taten in Barcelona und #Cambrils sowie in der Stadt #Alcanar, wo am Mittwoch eine Explosion in einem Wohnhaus passiert ist.

Am späten Donnerstagnachmittag fuhr ein weißer Kleintransporter der Marke Fiat auf Barcelonas bei Touristen beliebter Flaniermeile #Las Ramblas in eine Menschenmenge. Augenzeugen berichteten, dass ein Mann mit etwa 80 Stundenkilometern im Zickzack-Kurs auf die Leute zusteuerte. Durch sein Manöver starben 13 Menschen und über 90 weitere wurden verletzt. Anschließend floh der Täter.

Einige Stunden hat die Polizei im katalanischen Touristenort Cambrils rund 100 Kilometer südwestlich von Barcelona vermutlich eine zweite Terrorattacke verhindert. Fünf mutmaßliche Terroristen, die Sprengstoffgürtel getragen haben sollen, wurden erschossen. Nach spanischen Medienangaben seien die Täter in einem Wagen von der Polizei kontrolliert worden. Als dieser nach einer Verfolgung umgekippt sei, seien sie geflohen und dann niedergeschossen worden. Zuvor hätten sie noch Menschen angefahren. Bei dem Einsatz in Cambrils wurden sieben Menschen verletzt, zwei davon schwer, wie der katalanische Zivilschutz auf Twitter schrieb. Unter den Verletzten war auch ein Polizist.

Nach Angaben der Behörden besteht wahrscheinlich ein Zusammenhang zwischen den Taten in Barcelona und Cambrils sowie in der Stadt Alcanar, wo am Mittwoch bei einer Explosion in einem Wohnhaus ein Mensch umkam. Dort sollen nach Informationen der Zeitung El Pais etwa 20 Gasflaschen gelagert worden sein.

Zwei Verdächtige, die in Verbindung mit dem Angriff in Barcelona stünden, seien festgenommen worden, sagte Polizeichef Josep Lluís Trapero. Einer der beiden Männer sei ein Marokkaner, der andere komme aus der spanischen Exklave Melilla. Der Fahrer des Lieferwagens in Barcelona sei weiter flüchtig.

Nach Angaben des IS-Sprachrohrs Amak, wodurch die Terrorgruppe die Tat für sich reklamierte, waren mehrere „Soldaten des Islamischen Staates“ an dem Anschlag beteiligt. Sie hätten mit der Operation auf Aufrufe reagiert, die Staaten der „internationalen Koalition“ anzugreifen.

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Nach Angaben des Auswärtigen Amts war zunächst unklar, ob Deutsche unter den Opfern sind. Man prüfe dies mit Hochdruck, sagte eine Sprecherin. Das ZDF berichtete unter Berufung auf Sicherheitskreise von drei deutschen Todesopfern. Die katalanischen Behörden teilten lediglich mit, dass Deutsche ebenso wie Menschen aus über 20 anderen Nationen zu Schaden gekommen seien. Ob sie starben oder verletzt wurden, blieb offen. (dpa / rt deutsch)


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Quelle: Russia Today (RT) vom 18.08.2017

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Geheimdienste warnten angeblich vor Anschlag in Barcelona

Geheimdienste warnten angeblich vor Anschlag in Barcelona
@Josep Lago /AFP

Nach Angaben der katalanischen Zeitung ‚#El Periódico de Catalunya‘ rechnete der US-Geheimdienst CIA mit Terroranschlag in Barcelona. Vor zwei Monaten habe die CIA die katalanische Polizei vor einen möglichen Terrorangriff in der Stadt gewarnt.

Wie die Zeitung El Periódico de Catalunya am Donnerstag nach dem Anschlag in Barcelona berichtet, wurde die #Mossos d’Esquadra (die katalanische Regionalpolizei) bereits vor zwei Monaten vom amerikanischen Geheimdienst vor einem möglichen Anschlag gewarnt.

Demnach sei die Stadt „im Fadenkreuz der #Dschihadisten“ gewesen, so der Bericht mit besonderem Verweis auf die zentrale Flaniermeile #Las Ramblas, in der am heutigen Donnerstag mindestens 12 Menschen bei einem Terrorangriff mit einem Kleintransporter ums Leben kamen, mehr als 80 wurden verletzt, so der Stand zur Zeit der Veröffentlichung. Den Anschlag reklamierte die Terrormiliz öffentlich für sich.


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Quelle: Russia Today (RT) vom 17.08.2017

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USA: Trump sorgt mit Reaktion auf Barcelona-Anschlag für Empörung

Offizielle Twitter Seite von Donald J. Trump, @realDonaldTrump, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika (imago/imagebroker)
Die offizielle Twitter Seite von Donald J. Trump. (imago/imagebroker)

#US-Präsident Trump hat mit einer Reaktion auf den Anschlag in Barcelona für Empörung gesorgt.

Zwar verurteilte er das Attentat in einer Twitter-Nachricht und bot #Spanien die Hilfe seines Landes an. In einem zweiten Tweet schrieb er dann jedoch, man solle einmal nachlesen, was der frühere #US-General Pershing mit gefangenen Terroristen gemacht habe. Trump spielte damit auf eine längst widerlegte Legende an, wonach Pershing im 19. Jahrhundert auf den #Philippinen muslimische Gefangene mit Kugeln habe exekutieren lassen, die zuvor in Schweineblut getaucht worden seien. Dazu schrieb Trump, danach habe es dort 35 Jahre lang keinen islamistischen Terror mehr gegeben. Seine Twitter-Nachricht stieß im Internet auf scharfe Kritik.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 18.08.2017

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Spanien: Polizei erschießt fünf Terroristen nach weiterem Attentat


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Mehrere Polizisten mit Helmen und Maschinepistolen rennen auf einer Straße an Polizeitransportern vorbei. (AFP PHOTO / PAU BARRENA)
Polizisten nach dem Anschlag in Barcelona (AFP PHOTO / PAU BARRENA)

Wenige Stunden nach dem Anschlag in Barcelona mit 13 Toten hat die spanische Polizei im #Küstenort Cambrils fünf Terroristen erschossen.

Die katalanische Polizei erklärte, die Männer hätten – ähnlich wie zuvor der Täter in Barcelona – mit einem Fahrzeug Menschen überfahren. Die Täter trugen den Angaben zufolge Sprengstoffgürtel, die sie aber offenbar nicht zündeten. Cambrils liegt etwa 100 Kilometer südlich von Barcelona. In der katalanischen Hauptstadt hatte ein Terrorist gestern Nachmittag mit einem Lieferwagen auf der Promenade Las Ramblas 13 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt. Anschließend flüchtete er. Unter den Opfern in Barcelona sind nach Angaben des spanischen Zivilschutzes auch drei Deutsche. Unklar ist, ob sie getötet oder verletzt wurden.

Zwei Personen wurden festgenommen. Sie stehen nach Polizeiangaben vermutlich in Verbindung zu dem Attentat in Barcelona. Es handelt sich demnach um einen Marokkaner und einen Mann aus der spanischen Exklave Melilla.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 18.08.2017

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Anschlag in Barcelona – 12 Tote und rund 80 Verletzte


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Polizisten begleiten Menschen auf einer Straße aus einem abgesperrten Bereich der Innenstadt. (AFP / Lluis Gene)
Polizisten begleiten Menschen auf einer Straße aus einem abgesperrten Bereich der Innenstadt. (AFP / Lluis Gene)

Bei dem #Terror-Anschlag in der spanischen Metropole #Barcelona sind mindestens 12 Menschen ums Leben gekommen.Wie der katalanische Regierungschef #Puigdemont am Abend vor der Presse mitteilte, wurden rund 80 weitere verletzt. Erkenntnisse über mögliche deutsche Opfer gab es nach Angaben des Auswärtigen Amtes in Berlin zunächst nicht.

Die spanische Polizei hat inzwischen zwei Verdächtige festgenommen. Bei einem von ihnen soll es sich um einen Mann mit nord-afrikanischen Wurzeln handeln. Zu dem Anschlag bekannte sich die Terrormiliz #IS über ihr Sprachrohr Amaq. Die Echtheit der Erklärung wird noch geprüft.


Am Nachmittag war ein Lieferwagen auf der bekannten Promenade #Las Ramblas im Zentrum von Barcelona mit hoher Geschwindigkeit und im Zick-Zack-Kurs in eine Menschenmenge gerast. Der Anschlagsort ist weiträumig abgeriegelt. U-Bahn- und Zugstationen sowie Geschäfte wurden geschlossen. Die Behörden riefen die Bevölkerung auf, die Gegend zu meiden.

Die Tat wurde weltweit mit Bestürzung aufgenommen. Von Seiten der Bundesregierung hieß es, man stehe in Solidarität und Freundschaft an der Seite Spaniens. US-Präsident Trump bot die Unterstützung seines Landes an. Nato-Generalsekretär Stoltenberg erklärte, man stehe vereint im Kampf gegen den #Terrorismus. Ähnlich äußerten sich Vertreter der EU.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 18.08.2017

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Angela Merkel spricht in Thüringen am 17. August 2017 in Apolda


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Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte Freundinnen und Freunde,

es sind nur noch wenige Wochen bis zur Bundestagswahl am 24. September 2017. Vor uns liegt eine anstrengende Zeit des Wahlkampfes. Unser Ziel ist es, alle Wahlkreise direkt zu gewinnen. Dafür kämpfen wir gemeinsam mit unseren Kandidaten und allen Wahlkampfhelfern. Es ist mir eine große Freude, dass ich zu unserem offiziellen Wahlkampfauftakt unsere Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidatin, Dr. #Angela Merkel, am 17. August 2017 in #Apolda und später am 24. August in #Vacha begrüßen darf. Wir setzen auf verlässliche und verantwortungsvolle #Politik für #Deutschland und in Europa. Wir setzen auf eine Kanzlerin, die gezeigt hat, dass sie unser Land durch schwierige Zeiten führen kann, und wir setzen auf Kandidaten, die bewiesen haben, dass sie für Thüringer Interessen in Berlin streiten und Ansprechpartner für die Menschen in der Heimat sind.

Ich lade Sie herzlich ein: Kommen Sie auf das wunderschöne Gelände der Landesgartenschau in Apolda und auf den Marktplatz in Vacha. Unterstützen Sie uns und Dr. Angela Merkel im Wahlkampf der #CDU #Thüringen. Ich freue mich auf Sie.

Ihr

Mike Mohring MdL

Landesvorsitzender der CDU Thüringen


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Quelle: cdu-thueringen.de vom 15.08.2017

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Angela Merkel spricht am 17.08.2017 in Annaberg-Buchholz

Wahlkampfauftritt: Die Kanzlerin kommt nach Annaberg-Buchholz

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Am Donnerstag kommender Woche, den 17. August, laden wir Sie herzlich zu einer Wahlkampfkundgebung der CDU-Bundesvorsitzenden, Bundeskanzlerin Dr. #Angela Merkel MdB, in Annaberg-Buchholz einladen.

Gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden der Sächsischen Union, Ministerpräsident #Stanislaw Tillich MdL, dem Spitzenkandidaten der Sächsischen Union bei der Bundestagswahl, Bundesinnenminister Dr. #Thomas de Maizière MdB, der stellvertretenden Landesvorsitzende der Sächsischen Union, Staatsministerin #Barbara Klepsch, dem CDU-Kreisvorsitzende des Kreisverbandes Erzgebirge, Landrat #Frank Vogel sowie den beiden Bundestagskandidaten der Sächsischen Union, #Alexander Krauß MdL und #Marco Wanderwitz MdB, wird Angela Merkel ab 17 Uhr auf dem Markt der Erzgebirgsstadt sprechen.

Das Vorprogramm beginnt bereits um 16 Uhr.

Kommen Sie nach #Annaberg-Buchholz und unterstützen Sie die Kandidatinnen und Kandidaten der Sächsischen Union und Angela Merkel im Wahlkampf. Wir freuen uns auf Sie!

Am 6. September wird die Kanzlerin noch einmal in Sachsen zu Gast sein. Ebenfalls ab 17 Uhr spricht Sie dann auf dem Markt in Torgau.


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Quelle: CDU-Sachsen.de vom 10.08.2017

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Medienbericht: Air-Berlin-Pleite hat offenbar negative Auswirkungen auf BER


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Ein Feuerlöscher hängt am "Lufthansa-Gate" in Schönefeld im noch nicht fertiggestellten Flughafen Berlin Brandenburg BER. (dpa-Zentralbild)
Ein Feuerlöscher hängt am „Lufthansa-Gate“ in #Schönefeld  im noch nicht fertiggestellten #Flughafen Berlin Brandenburg #BER. (dpa-Zentralbild)

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Nach der Insolvenz von Air Berlin steht der neue Hauptstadtflughafen BER einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge vor neuen Problemen.

Mit Air Berlin sei dem BER der wichtigste Partner und Kunde abhanden gekommen, schreibt das Blatt. Im schlimmsten Fall drohten jetzt Umbauten am Flughafen. Diese könnten die Eröffnung noch weiter hinauszögern, hieß es.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 17.08.2017

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Bundestagswahl: Schmidt fordert Wahlrecht auch für Menschen unter Vollbetreuung


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Ein Wahlhelfer zählt am 22.09.2013 in Erfurt (Thüringen) die abgegebenen Stimmen zur Bundestagswahl aus.  (dpa / picture alliance / Marc Tirl)
Rund 80.000 Menschen in #Deutschland dürfen nicht wählen.. (dpa / picture alliance / Marc Tirl)

Screenshot (395)

Die #Bundestagsvizepräsidentin Schmidt hat erneut gefordert, allen Menschen mit #Behinderung das Wahlrecht zu geben.

Es gebe keinen Grund sie auszuschließen, sagte die SPD-Politikerin und Vorsitzende der #Bundesvereinigung Lebenshilfe im Deutschlandfunk (Audio-Link). Beim Wahlrecht handele es sich um einen Grundpfeiler unserer demokratischen #Gesellschaft. Zudem sehe die UNO-Behindertenrechtskonvention die Teilhabe aller vor. In einigen Bundesländern und Kommunen dürften Menschen mit Behinderung zudem längst wählen, führte die frühere Bundesgesundheitsministerin aus. Das zeige die Absurdität des Ganzen.

Nach Angaben der Lebenshilfe sind rund 80.000 Menschen in Deutschland vom Wahlrecht ausgeschlossen – entweder weil sie eine Betreuung in allen Angelegenheiten haben oder weil sie wegen Schuldunfähigkeit bei einer Straftat in der Psychiatrie untergebracht sind.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 17.08.2017

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Angela Merkel auch in Heilbronn ausgepfiffen – Kundgebung der CDU am 16.08.2017

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Der Bericht der Lokalzeitung Heilbronner Stimme zum Besuch von Angela Merkel:

7000 Menschen bei #Kundgebung der Kanzlerin

#Heilbronn – Dichtes Gedränge herrschte am Mittwochabend auf dem Heilbronner #Kiliansplatz. Zahlreiche Besucher verfolgten den Wahlkampfauftritt von Bundeskanzlerin #Angela Merkel (#CDU). Laut Polizei gab es keine besonderen Vorkommnisse.

Von Joachim Friedl

Fotograf: HStOrt: Heilbronn Bildergalerie

Das hat Heilbronn wohl noch nicht erlebt: Zur Kundgebung mit Kanzlerin Angela Merkel kamen gestern Abend nach Angaben der Polizei gut 7000 Menschen. Auf dem Kiliansplatz ging nichts mehr. In der Fleiner Straße reihte sich Körper an Körper bis zur Stadtgalerie. Ein Durchkommen war unmöglich, auch deshalb, weil die Polizei konsequent abgesperrt hatte. Trotz dieser Menschenansammlung verlief die Veranstaltung, wie Polizeisprecher Rainer Köller sagte, friedlich.

Schon eine gute Stunde vor Veranstaltungsbeginn war der Kiliansplatz voller Menschen. Die Stimmung war gut. Die #Band Victory Seventeen heizte ein. Für Ärger sorgte jedoch, dass wegen Überfüllung vielen Besuchern der Zutritt zum Bühnenbereich verwehrt wurde. Dank der Übertragung auf einer Großleinwand waren sie dennoch auch hinter der Absperrung hautnah dabei.

Die Erwartungen der Menschen an die Kanzlerin waren hoch gesteckt. Josef Klug aus Heilbronn: „Ich erhoffe mir klare Aussagen, wie die dringenden Probleme unserer Gesellschaft gelöst werden.“ „Sie muss sagen, was sie in den nächsten Jahren vorhat“, sagte der Heilbronner Dieter Spreng. Und Marion Fricker aus Ilsfeld wünscht sich mehr Power bei der CDU: „Das ist alles noch zu verhalten.“

Zur Halbzeit der Merkel-Rede lobte Brigitte Bunnell aus London: „Ausgezeichneter Auftritt.“ „Sie steht für Werte“, merkte Reiner Albrecht aus Heilbronn an. Und Pia Uhlig aus Massenbachhausen sagte: „Sie wirkt absolut überzeugend.“

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#Buhrufe und Transparente

Vor dem Auftritt der Kanzlerin hatten in wohltuend kurzen Gesprächsrunden die CDU-Bundestagskandidaten aus der Region, Alexander Throm, Eberhard Gienger und Christian von Stetten, ihre Politik verkauft. Die Leistungen der CDU betonten im Gespräch mit Moderator Tim Lauth die Unterländer CDU-Landtagsabgeordneten Friedlinde Gurr-Hirsch und Bernhard Lasotta.

Weitgehend zurück hielten sich während der zweieinhalbstündigen Wahlveranstaltung die #Demonstranten. Lediglich Anhänger der Bewegung „Marsch 2017“ buhten nach Kräften Merkel und den CDU-Landesvorsitzenden #Thomas Strobl aus. Mitunter fiel das Wort Lügner. Mit Transparenten protestierten Beschäftigte aus dem Gesundheitswesen für eine verbesserte Personalbemessung in Krankenhäusern.

Nach einer dreiviertel Stunde stieg Angela Merkel wieder in den Hubschrauber. Sie hatte jetzt Feierabend. Heute tritt sie in Sachsen und Thüringen auf. 20 Millionen Euro steckt die CDU in ihren Bundestagswahlkampf 2017.

Soweit die Lokalpresse und nun die Realität – Filmbeitrag:


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Quelle: Heilbronner Stimme vom 17.08.2017 Video: youtube-Kanal Parteienallianz vom 17.08.2017

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Hildesheim: Britische Bombe in der Innenstadt entschärft


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Polizei in Hildesheim

© AFP 2017/ Julian Stratenschulte / dpa
 

Im niedersächsischen #Hildesheim ist in der Nacht zum Donnerstag eine #Weltkriegsbombe entschärft worden. Rund 20.000 Anwohner mussten dafür evakuiert werden. Dies berichtet der NDR am Donnerstag.

Die #britische Fliegerbombe war demnach am Mittwoch in der Innenstadt von Bauarbeitern entdeckt worden. Die Polizei habe rund um den Fundort ein Sperrgebiet von einem Kilometer eingerichtet. Am Abend habe dann die Evakuierung begonnen.

Dabei wurden laut NDR Menschen aus Seniorenheimen, Hotels, Firmengebäuden, Kaufhäusern und einem Schwimmbad evakuiert. Auch ein Frauengefängnis habe man evakuieren müssen. Die Insassinnen seien vorübergehend in andere Einrichtungen gebracht worden.

Einige Anwohner sollen sich jedoch geweigert haben, ihre Häuser zu verlassen. Das habe die #Evakuierung in die Länge gezogen. Die Polizei habe mehrere Wohnungen zwangsräumen müssen.

Am frühen Morgen konnten die Menschen schon wieder in ihre Häuser und Wohnungen zurückkehren, wie ein Sprecher der Stadt mitteilte.


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Quelle: Sputnik vom 17.08.2017

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VIDEO: Baltimore lässt Konföderierten-Statuen entfernen


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Frontansicht des Monuments für die Generäle Robert E. Lee und Thomas „Stonewall“ Jackson in Baltimore (Maryland)

CC BY-SA 4.0 / Scott218 / Stonewall Jackson and Robert E Lee Monument

In Baltimore (US-Bundesstaat Maryland) sind in der Nacht auf Mittwoch nach Angaben der Zeitung „The Baltimore Sun“ Statuen von Konföderierten-Generälen entfernt worden.

 

Der Stadtrat beschloss demnach, in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch ein Monument für die Generäle #Robert E. Lee und #Thomas „Stonewall“ Jackson, die Statue des Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofes #Roger B.  Taney sowie das Monument für die konföderierten Frauen von Maryland als Symbole des #Rassismus zu entfernen.Es heißt, die Monumente seien nachts abgebaut worden, um mögliche Proteste wie jüngst in #Charlottesville zu vermeiden. Bislang stehe nicht fest, was mit den Statuen geschehen soll.

In Charlottesville im US-Staat Virginia hatten am vergangenen Wochenende rechtsextreme Gruppen, darunter auch Anhänger der Alt-Right-Bewegung sowie frühere Vertreter des Ku-Klux-Klans, gegen die geplante Entfernung einer Statue des Konföderationsgenerals Robert E. Lee aus dem Amerikanischen Bürgerkrieg von 1861 durch die lokalen Behörden demonstriert. Dabei kam es zu blutigen Ausschreitungen.Später war dort ein Auto in eine Gruppe von Gegendemonstranten gerast. Eine junge Frau kam dabei ums Leben, 19 weitere Menschen wurden verletzt. US-Medien zufolge hatte der 20-jährige Angreifer eigens mehr als 800 Kilometer für die Teilnahme an der Demo zurückgelegt.


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Quelle: Sputnik vom 16.08.2017

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Orbán-Regierung bekräftigt Anti-Soros-Kurs: „Notwendige Restriktionen“


Palmenmann

16. August 2017
Orbán-Regierung bekräftigt Anti-Soros-Kurs: „Notwendige Restriktionen“

Budapest. Die Regierung #Orbán will im Konflikt mit der #EU-Kommission um ihre „umstrittenen” Gesetze für Hochschulen und Zivilorganisationen nicht einlenken. In einem Schreiben an die EU-Kommission habe man dargelegt, daß die Restriktionen „notwendig und verhältnismäßig” seien, erklärte der zuständige Staatssekretär im Justizministerium, #Pal Völner, am Montag in Budapest.

Die EU-Kommission hatte wegen der ungarischen Gesetze ein #Vertragsverletzungsverfahren gegen Budapest eingeleitet. Die Kommission wirft der ungarischen Regierung vor, die #Wissenschaftsfreiheit und die #Vereinigungsfreiheit einzuschränken. Das Hochschulgesetz bedroht vor allem den Fortbestand der „Central European University“ (CEU) in Budapest, eine Gründung des Großspekulanten und „Philanthropen“ #George Soros. Das Gesetz für sogenannte „#Nichtregierungsorganisationen“ wiederum wendet sich gegen Vereinigungen, die aus dem Ausland unterstützt oder finanziert werden – auch hiervon sind eine Reihe von Organisationen betroffen, die von Soros finanziert werden, um in Ungarn regierungskritische Wühlarbeit zu betreiben.

staatslehre

Die ungarische Regierung, die sich in ihrem Kampf gegen #Soros auf der richtigen Seite weiß, läßt Kritik aus dem Ausland an sich abprallen. „Dafür, daß die Restriktionen die Interessen von George Soros verletzen, können wir nichts”, sagte Justiz-Staatssekretär Völner am Montag. (mü)

Bildquelle: Copyright by World Economic Forum. swiss-image.ch/Photo by Sebastian Derungs. Wikimedia/Sandstein/CC BY-SA 2.0


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Quelle: zuerst.de vom 16.08.2017

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Vorsitzender des Richterbundes: „Vollzugsdefizite“ im Rechtssystem – Straftaten werden weniger verfolgt


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16. August 2017
Vorsitzender des Richterbundes: „Vollzugsdefizite“ im Rechtssystem – Straftaten werden weniger verfolgt
KULTUR & GESELLSCHAFT

Berlin. „Vollzugsdefizite“ sieht der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, #Jens Gnisa, im derzeitigen #Rechtssystem. In einem Interview mit dem „Spiegel“ übt er scharfe Kritik am deutschen Rechtssystem. 150.000 #Haftbefehle seien derzeit in #Deutschland nicht vollstreckt, auch die #Abschiebung abgelehnter #Asylbewerber wird vernachlässigt. „Da verzweifle ich am Rechtssystem, nicht an den Paragrafen, sondern an der fehlenden Umsetzung“, sagte der #Bielefelder Amtsgerichtsdirektor gegenüber der Zeitschrift. Defizite gibt es auch bei der Anwendung von Strafvorschriften: „Im Moment werden #Ordnungswidrigkeiten viel strenger verfolgt als #Straftaten.“

Viele kleinere Delikte werden aufgrund von Erlassen der Landesjustizministerien gar nicht mehr verfolgt. Während die Zahl der Verfahren im Bereich kleiner und mittlerer #Kriminalität, die sofort wieder eingestellt würden, immer weiter ansteige, würden Ordnungswidrigkeiten wie Tempoverstöße „ohne Ausnahme“ verfolgt. (tw)


Höllberg

Quelle: zuerst.de vom 16.08.2017

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Gesetzeswidrige Kooperation: arbeitet der Verfassungsschutz mit Jobcentern zusammen?


Weinmühle

16. August 2017
Gesetzeswidrige Kooperation: arbeitet der Verfassungsschutz mit Jobcentern zusammen?
KULTUR & GESELLSCHAFT

#Saarbrücken. Eine dem konservativen Internetblog „Tichys Einblick“ weitergeleitete, offenbar interne E-Mail eines saarländischen Jobcenters belegt, daß #saarländische Jobcenter möglicherweise gesetzeswidrige #Kooperationen mit dem #Verfassungsschutz vereinbart haben. Die E-Mail, die in Teilen auf dem Blog veröffentlicht wurde, informiert Mitarbeiter darüber, daß das Jobcenter „mit dem #Landesamt für Verfassungsschutz (VS) Saarland eine Kooperation abgeschlossen“ hat. Im Rahmen dieser Kooperation interessiere sich der VS „für alle Hinweise aus den Bereichen #Rechtsextremismus, #Linksextremismus, #Ausländerextremismus, #Sabotageabwehr und #organisierte Kriminalität“. Die Mitarbeiter sollen dem VS beispielhaft „Erkenntnisse von Ihnen über unsere Kunden [..] aus den Tatbeständen Ortsabwesenheit von Flüchtlingen in ihre Herkunftsländer oder Krisengebiete, Auffälligkeiten dieser Personengruppe, Kenntnisse über Kunden, die der #Reichsbürgerbewegung angehören und alle sonstigen Tatbestände die Ihnen ‚auffällig‘ erscheinen …“ melden.

Screenshot (657)

Die Hinweise würden vertraulich behandelt und an ein Postfach gesendet. Die #Denunzationsaufforderung geht dabei weit über die gesetzlich geregelte und erlaubte Weitergabe für konkrete Verdachtspersonen hinaus. Die #Bundesagentur für Arbeit der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland teilte dem Blog auf Anfrage zunächst mit: „Die Mail des Jobcenters im #Regionalverband Saarbrücken war uns bis zu Ihrem Anruf nicht bekannt, da es sich um eine interne Kommunikation des Jobcenters handelt.“ Eine weitere Stellungsnahme zur Mail kommt aus dem Ministerium für Inneres, Bauen und Sport des Saarlandes, vom dortigen Amt des Ministers, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: „Das saarländische Landesamt für Verfassungsschutz führt bereits seit längerem regelmäßig Sensibilisierungsgespräche in verschiedenen Behörden im #Saarland durch. Ziel der Gespräche ist es, (…) für die derzeit anhaltend hohe abstrakte Gefährdungslage in Bezug auf den Islamistischen Terrorismus zu sensibilisieren, um  ggf. vorliegende Verdachts- und Radikalisierungshinweise im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten frühzeitig an das Landesamt für Verfassungsschutz zu übermitteln.“

Heute morgen kam dann noch eine vielsagende neue Mitteilung der Presseabteilung der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit: Bei dem Ansprechpartner für den Verfassungsschutz handelte es sich um Mitarbeiter des Jobcenters Saarbrücken. Wer’s glaubt… (tw)


Höllberg

Quelle: zuerst.de vom 16.08.2017

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