Was passiert in Idlib – syrischer Ortas-Kanal im Livestream

Hier der Live-Stream des syrischen Ortas-Kanal, über den man sich über was in Syrien passiert informieren kann … oder über diesen Link:

Quelle: Nachrichtenagentur ADN vom 09.09.2018


agrosprouts.at

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

Oliver Henke der Zauberer für Events in München und überall

Was Oliver Henke Ihnen garantieren kann ist, dass viel Gesprächsstoff und begeisterte Gäste auf Ihrem Event sein werden. Gemeinsam macht er Events in München zu einem Highlight.

Seine Zauberkunst ist auszeichnet und auch der Unterhaltungswert, auf welchen Oliver Henke enorm viel Wert legt. Für ihn ist nichts wichtiger, als die bestmögliche Unterhaltung seiner Zuschauer. Es ist ein gutes Feedback, wenn er  die verblüfften und lachenden Gesichter der Zuschauer erblickt. Seine Zauberkunst besteht aus viel Zuschauerbeteiligung und ausgefeilten Präsentationen. Diese haben ihn in zahlreiche Städte in ganz Europa gebracht.

Nicht auf der großen Bühne, sondern direkt unter Ihren Gästen führt er Tischzauberei die wohl beeindruckendste Form der Zauberkunst durch. Oliver sorgt für faszinierte und verblüffte Zuschauer auf Ihrer Veranstaltung oder Feier.

Wenn Sie den Höhepunkt für Ihr Event suchen ist die Bühnenshow von Magier Oliver Henke der unvergesslich Moment. Er bitet Ihren Gästen bestes Entertainment und eine moderne Show.

Die Zaubershow ist verblüffend, informativ  einfach anders! Gehen Sie neue Wege und bewerben Sie Ihre Produkte auf magische Art. Ziehen Sie die Aufmerksamkeit der Messe besucher auf Ihren Messestand.

Auch hier finden Sie in Oliver Henke in München und überall einen Meister.

Magier und Mentalist Oliver Henke zeichnet sich durch außergewöhnliche Zauberkunst aus. Er präsentiert diese modern und mit Charme. Seine Name steht für professionelle Unterhaltung. Genießen Sie einen wundervollen Abend und verblüffender Zauberkunst. 

Im nachfolgenden Video sehen Sie einige Ausschnitte von einigen vergangenen Auftritten. Wenn Sie wissen möchten, wie er arbeitet  und mit den Gästen umgeht, finden Sie hier einen kleinen Ausblick, auf dass was Sie und Ihre Gäste erwartet.

Seine Internetpräsenz finden Sie hier.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.07.2018


agrosprouts.at

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Haftbefehl gegen syrischen Asylbewerber wegen mehrerer Sexualdelikte

 


XXL-Sizes

Symbolfoto: Von boyphare
 

Wetzlar – Gegen einen syrischen Asylbewerber (26), der zuletzt in Wetzlar wohnhaft war, wurde Haftbefehl erlassen. Er soll für mehrere Sexualdelikte in Frage kommen.

Am Sonntag soll er in einem Linienbus in Gießen versucht haben, sexuelle Handlungen an einer 16 – Jährigen vorzunehmen. Wenige Tage zuvor hatte sich eine weitere Zeugin bei der Polizei gemeldet und Strafanzeige erstattet. Demnach soll der Syrer am 24.11.2018 die 15 – Jährige in Gießen in der Nähe des Bahnhofes sexuell belästigt haben.

 


Vietnam-Trip

Aufgrund dieser Ermittlungen, die jeweils zu einem dringenden Tatverdacht gegen den 26 – Jährigen führten, sowie von zwei weiteren Sexualdelikten, die am 12.09.2018 an den Lahnwiesen in Gießen und am 29.08.2018 in der Bahnhofstraße in Gießen offenbar durch den Syrer begangen wurden, stellte das Amtsgericht auf Antrag der der Gießener Staatsanwaltschaft ein Haftbefehl aus. Der Verdächtige konnte am Freitagabend in Wetzlar festgenommen werden.

Quelle: journalistenwatch.com vom 13.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Weil der Staat versagt: Immer mehr Menschen in Deutschland bewaffnen sich

 


Roberts Teehaus

 Bildergebnis für Kleiner Waffenschein


Feuer & Glas

Berlin  – Die Unsicherheitslage ist Schuld. Immer mehr Menschen in Deutschland bewaffnen sich. Die Zahl der Kleinen Waffenscheine ist seit 2014 bundesweit um mehr als das Doppelte gestiegen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitag) bei den Innenministerien aller 16 Bundesländer.

Gab es 2014 noch 261.332 Kleine Waffenscheine, so waren es Ende Oktober 2018 bereits 599.940. Bundesweit entspricht dies einem Zuwachs von rund 130 Prozent. Der Anstieg betrifft alle Länder. In Nordrhein-Westfalen stieg die Zahl der Kleinen Waffenscheine zum Beispiel von rund 65.000 im Jahr 2014 auf rund 154.000 im Jahr 2018, in Niedersachsen von rund 24.000 auf rund 59.000, in Berlin von knapp 9.000 auf annähernd 19.000. Wer einen Kleinen Waffenschein besitzt, darf Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen verdeckt führen, aber nur im Notfall damit schießen.

Voraussetzung für die Erteilung ist, dass der Bewerber volljährig ist sowie persönlich geeignet und zuverlässig erscheint. Scharfe Waffen sind in Deutschland nicht ohne weiteres zugänglich. Der Vizevorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, zeigt sich natürlich angesichts der neuen Zahlen alarmiert und auch die linken Politiker sind wenig begeistert:

„Wir müssen aufpassen, dass wir in #Deutschland keine amerikanischen Verhältnisse bekommen“, sagte er dem RND. „Es besteht die Gefahr, dass Waffen nicht ordnungsgemäß eingesetzt werden und ihre Inhaber sich selbst gefährden.“ Das Gegenüber könne meist nicht einschätzen, um welche Waffe es sich handele und wie geübt ihr Inhaber sei. Dies könne zu Überreaktionen führen.

„Eine Gesetzesverschärfung hilft uns nicht. Was uns hilft, ist die Einsicht, dass Waffen das Problem nicht lösen“, sagte Radek. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen- Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, warnte vor einem Sicherheitsrisiko. „Mehr private Waffen schaffen nicht mehr Sicherheit – im Gegenteil: Sie haben das Potenzial, Konflikte in Gewalt eskalieren zu lassen“, sagte die Bundestagsabgeordnete. Das Gewaltmonopol liege beim Staat. Daran dürfe es keine Zweifel geben.

Aber was ist, wenn der Staat versagt und die Bürger sich nicht mehr sicher fühlen. Das scheint die Grünen nicht zu interessieren. Für sie ist es anscheinend wichtiger, dass die Bürger unbewaffnet zu leichten Opfern werden können. (Quelle: dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 07.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Schwarzafrikaner dringt in ein Polizeiauto während eines Einsatzes ein


Camseller

Wenn man derartige Fachkräfte hat braucht man sich um die Sicherheit keine Sorgen machen. Die Aufnahmen sind in Berlin entstanden. Während eines Einsatzes der Polizei hat sich ein Schwarzer ins Polizeiauto geschmuggelt.  Und dann sehen sie selbst wie es weitergeht:

https://twitter.com/i/status/1072950279283326978

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Syriens Kurden verkünden nach türkischer Drohung Generalmobilmachung


Gourmet Heimes®

Syriens Kurden verkünden nach türkischer Drohung Generalmobilmachung
Syriens Kurden verkünden nach türkischer Drohung Generalmobilmachung (Symbolbild)

Nach der türkischen Drohung mit einer neuen Militäroffensive im Norden Syriens haben die dortigen Kurden eine Generalmobilmachung verkündet. Der Führungsrat der kurdischen Selbstverwaltung in der Region rief alle Syrer auf, sich geschlossen gegen die „imperialistische Politik“ der Türkei zu stellen, wie es in einer Erklärung am Mittwochabend hieß. Zugleich forderte er Syriens Regierung auf, gegen die türkische Drohung Position zu beziehen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Mittwoch eine weitere Militäroffensive gegen kurdische Truppen im Norden Syriens angekündigt. Diese solle in einigen Tagen beginnen, erklärte er.

Die Türkei will gegen die Kurdenmiliz YPG vorgehen, die im Norden und Osten Syriens große Gebiete kontrolliert. Die Regierung in Ankara sieht in der YPG einen Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und hat sie als Terrororganisation eingestuft.

Zugleich ist die Kurdenmiliz in Syrien der wichtigste Partner der USA im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Die US-Armee hat in der Region eigene Truppen im Einsatz und unterstützt die Kurden mit Luftangriffen. YPG und lokale Verbündete gehen derzeit im Osten Syriens gegen eine der letzten IS-Bastionen vor. Die #USA lehnen eine Militäroffensive der Türkei gegen kurdische Truppen entschieden ab. (dpa)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Brutale Attacke in Halle-Neustadt: 63-Jährige beim Gassigehen niedergeschlagen und verletzt

Brutale Attacke in Neustadt 63-Jährige beim Gassigehen niedergeschlagen und verletzt

 

Halle (Saale) – Ein Unbekannter Mann hat am Mittwochabend in Halle offenbar grundlos eine Frau niedergeschlagen und dabei verletzt.

Die 63-Jährige war gegen 21.30 Uhr in der Caspar-David-Friedrich-Straße mit ihrem Hund unterwegs, als ihr ein unbekannter Mann entgegenkam und unvermittelt mit der Faust ins Gesicht schlug, so die Polizei am Morgen.

Die Frau wurde dabei verletzt und ging zu Boden. Sie musste sich anschließend in ärztliche Behandlung begeben. Der Täter, der aufgrund der plötzlichen Handlung und der Dunkelheit nicht näher beschrieben werden konnte, entfernte sich in unbekannte Richtung. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung. (mz/red)

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung vom 13.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 4 Kommentare

Diesel-Urteil: Zu Unrecht gelockert – EU-Gericht kippt Stickoxid-Grenzwerte für Euro-6

Diesel

Im Diesel-Chaos gibt es ein neues Urteil.

Foto: AP
 

Luxemburg – Die EU-Kommission hat laut einem Urteil des EU-Gerichts bei der Einführung neuer Auto-Abgastests die Grenzwerte der Euro-6-Norm zu unrecht gelockert. Dies entschieden die Luxemburger Richter am Donnerstag zu einer Klage der Städte Paris, Brüssel und Madrid. Eine entsprechende Verordnung wurde für nichtig erklärt. Mindestens 14 Monate ändert sich zunächst jedoch nichts, damit die Rechtssicherheit gewahrt bleibt. So wolle man etwa sicherstellen, dass es weiterhin gültige Grenzwerte gibt. (dpa)

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung vom 13.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Araber pöbelt gegen Deutsche und verletzt einen auf dem Weihnachtsmarkt in Wittenberg


Spritziges aus Südtirol

Bildergebnis für Weihnachtsmarkt Wittenberg

Bedrohung auf Weihnachtsmarkt

Am 11.12.2018 wurde der Polizei um 21.02 Uhr eine Bedrohung durch eine unbekannte männliche Person mitgeteilt. Nach ersten Erkenntnissen befand sich eine Gruppe Erwachsener aus verschiedenen Bundesländern auf dem #Weihnachtsmarkt, als sie plötzlich von einer unbekannten männlichen Person angepöbelt und verbal bedroht wurden.

Anschließend informierte die Gruppe die Polizei und begab sich in Richtung Juristenstraße, wobei sie durch die unbekannte Person verfolgt und erneut bedroht wurden. Daraufhin wurde er durch zwei Personen aus der Gruppe bis zum Eintreffen der Polizeibeamten festgehalten.

Einer der Beiden, ein 32-jähriger aus Berlin, wurde dabei durch die unbekannte Person getreten und leicht verletzt. Da sich der 23jährige Mann arabischer Herkunft auch gegenüber den Beamten renitent und sehr aggressiv verhielt, wurde ihm eine Handfessel angelegt. Außerdem wurde eine Blutprobenentnahme angeordnet, da ein Atemalkoholtest einen vorläufigen Wert von 1,84 Promille ergab. Ein Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde er in ärztliche Betreuung übergeben.

Nach ersten Erkenntnissen besteht kein Zusammenhang zu den Vorfällen in Straßburg. Es wird aus polizeilicher Sicht eingeschätzt, dass es sich am ehesten um die Affekttat eines durch Alkoholeinfluss beeinflussten Einzeltäters handelte.

Quelle: Polizeirevier Wittenberg – Pressemitteilung Nr.: 298/2018 vom 12.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Deutschland – EuGH: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtmäßig

 

EuGH: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtmäßig
Auch ihre Finanzierung bleibt gesichert: Die ZDF-Moderatoren Claus Kleber und Dunja Hayali bei der Entgegennahme der Goldenen Kamera im Februar 2013

Der Europäische Gerichtshof hat den deutschen Rundfunkbeitrag für rechtmäßig erklärt. Dieser verstoße nicht gegen EU-Recht und sei keine unerlaubte Staatsbeihilfe, urteilte der EuGH am Donnerstag. Daran habe auch das neue Beitragsmodell nichts geändert.

Der deutsche Rundfunkbeitrag ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtmäßig. Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und verstoße nicht gegen EU-Recht, urteilten die Luxemburger Richter am Donnerstag (Rechtssache C-492/17).

Der Rundfunkbeitrag – früher „GEZ-Gebühr“ – ist die wichtigste Einnahmequelle für ARD, ZDF und Deutschlandradio. 2017 kamen knapp acht Milliarden Euro zusammen. Seit 2013 wird der Rundfunkbeitrag pauschal für jede Wohnung erhoben – egal, wie viele Leute dort leben und ob sie überhaupt einen Fernseher haben oder ein Radio. Aktuell beträgt er 17,50 Euro pro Haushalt im Monat.

Die Luxemburger Richter urteilten nun, der Beitrag sei mit EU-Recht vereinbar. Daran habe auch das neue, seit 2013 geltende Beitragsmodell nichts geändert.

Früher war die Rundfunkgebühr geräteabhängig, Kontrolleure zogen von Haus zu Haus, um Nichtzahler aufzuspüren. Mehrere Beitragszahler klagten vor deutschen Gerichten gegen die geänderten Regeln. Dabei ging es unter anderem um die Art und Weise, wie der Beitrag von säumigen Zahlern eingetrieben wird. Das Landgericht Tübingen wollte deshalb unter anderem vom EuGH wissen, ob der Rundfunkbeitrag eine verbotene staatliche Beihilfe für den Südwestrundfunk (SWR) und das ZDF sei, die gegen EU-Recht verstoße.

Gegen die Zahlung des Rundfunkbeitrags gibt es in Deutschland seit Jahren heftigen Widerstand. Er soll sicherstellen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender nicht von politischen oder wirtschaftlichen Interessen abhängig werden. Gegner lehnen den Beitrag aus verschiedenen Gründen ab. Einige aus Prinzip, andere finden, sie würden zu stark zur Kasse gebeten. Wer etwa allein lebt, zahlt schließlich mehr als jemand in einer WG.

Schon das Bundesverfassungsgericht hatte den Rundfunkbeitrag im Juli nicht grundsätzlich beanstandet und das Beitragsmodell für verfassungsgemäß erklärt. Menschen mit zwei oder mehr Wohnungen dürfen diesem Urteil zufolge künftig jedoch nur noch einmal zur Kasse gebeten werden.

(rt deutsch/dpa)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 6 Kommentare

Zwickauer Richter schickt Mehrfachtäter aus Eritrea drei Jahre ins Gefängnis


cabinol.de

  • Der Eritreer muss für mehr als drei Jahre ins Gefängnis. © Irving Cova

    Der Eritreer muss für mehr als drei Jahre ins Gefängnis. © Irving Cova

Zuletzt aktualisiert: 
Autor: Redaktion
 

Ein Asylbewerber aus Eritrea muss für drei Jahre und drei Monate ins Gefängnis. Am Mittwoch hat ihn der Amtsrichter wegen mehrerer Straftaten verurteilt: U.a. wegen Vergewaltigung einer Prostituierten, Fahrens ohne Führerschein und gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr.

Der 27-Jährige hatte im Juli den Stadtgärtnern am Schwanenteich zwei Autos geklaut – erst einen Multicar, dann einen Transporter. Auf der Flucht durch die Stadt verursachte er mehr als 20.000 Euro an Sachschäden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Quelle: Radio Zwickau vom 12.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Neger bringt Frau in Salzgitter mit dem Messer um – Mainstream verschleiert Realität


Bergfürst

Am 11.12.2018 brachte ein Schwarzer eine Frau in Salzgitter um. Der Mainstream bringt es nur lokal und versucht die Nationalität und Realität zu verschleiern und zu verharmlosen. Zum Glück hat ein Nachbar ein Video via Twitter veröffentlicht und bringt die Wahrheit ans Licht. Zunächst der Bericht Auszugsweise aus der Salgitter Zeitung und der Braunschweiger Allgemeine.

Frau in Salzgitter mit Messer getötet – Verdächtiger in Haft

SALZGITTER.  Ein 33-Jähriger räumt ein, die Frau im Stadtweg in Salzgitter getötet zu haben. Es könnte sich um eine Beziehungstat handeln.

Erik Westermann

Im einem Mehrfamilienhaus im Stadtweg in Salzgitter wurde gestern eine Frauenleiche entdeckt.

Im einem Mehrfamilienhaus im Stadtweg in Salzgitter wurde gestern eine Frauenleiche entdeckt.

Foto: Erik Westermann / BZV

Die am Dienstag in einer Wohnung in Lebenstedt gefundene Tote wurde Opfer einer Angriffs mit einem Messer. Der mutmaßliche Täter hatte selbst die Polizei verständigt. Der 33-Jährige sitzt bereits in Untersuchungshaft. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Braunschweig.

Soweit aus dem Mainstream. Nachfolgend das via Twitter veröffentlichte Video:

https://twitter.com/i/status/1072873513005080576

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Der südafrikanische Politiker Andile Mngxitama von der sozialistischen Partei #BLF ruft zum Genozid an der weißen Bevölkerung mit Migrationshintergrund auf


XXL-Sizes

Bildergebnis für Andile Mngxitama

https://twitter.com/i/status/1072943061926338567

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 5 Kommentare

GRUNDGESETZREFORM – Linke will „Deutsche“ durch „alle Menschen“ ersetzen

 


XXL-Sizes

Vor dem deutschen Grundgesetz sind alle Menschen gleich - aber bei einigen Grundrechten gibt es Unterschiede zwischen Deutschen und allen Menschen. 
Vor dem deutschen Grundgesetz sind alle Menschen gleich – aber bei einigen Grundrechten gibt es Unterschiede zwischen Deutschen und allen Menschen.
 Monika Skolimowska
 

Berlin. 70 Jahre ist es her, dass die Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedeten. Dieses Jubiläum nimmt die Linke im Bundestag zum Anlass, um unter dem Motto „Grundrechte für alle“ einen Gesetzesentwurf vorzulegen, in dem sie Umformulierungen im Grundgesetz fordern. Vier Artikel sollen nicht mehr nur für „Deutsche“ gelten, sondern für „Menschen“.

Konkret geht es um die Artikel 8, 9, 11 und 12 der deutschen Verfassung: Versammlungsfreiheit, das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden, sich frei zu bewegen und die eigene Arbeit selbst zu wählen. All diese Rechte gesteht das Grundgesetz – anders als andere Grundrechte wie etwa die Meinungsfreiheit – exklusiv nur Deutschen zu.

Die Linke kritisiert das in ihrem Antrag. Ungerecht sei etwa, dass wegen der EU-Gesetze auch die so genannten „Deutschen-Grundrechte“ zwar für alle EU-Ausländer gelten, nicht aber für Geflüchtete, die in Deutschland leben, aber die deutsche Staatsbürgerschaft nicht besitzen. Deshalb plädiert die #Linke für die Formulierung „alle Menschen“ in den vier Artikeln.

Amthor: Linke sind nicht zu Patriotismus und Stolz auf ihr Land fähig

Für den CDU-Abgeordneten Philipp Amthor aus Vorpommern und verfassungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion zeigt der Gesetzesentwurf das „gespaltene Verhältnis der Linken zu unserem Land”. Die Väter und Mütter des Grundgesetz hätten die Deutschen-Grundrechte und die Jedermann-Grundrechte „mit Bedacht gestaltet”. Dass das Konzept Sinn ergebe, zeige etwa ein Blick auf das Freizügigkeitsgrundrecht aus Art. 11 GG: „Dieses Grundrecht gewährt Deutschen die Freizügigkeit innerhalb unseres Landes, lässt aber etwa für Asylanten dennoch notwendige Einschränkungen zu – zum Beispiel Wohnsitzauflagen im Interesse von Steuerung und Ordnung.”

Amthor kommt zu dem Schluss: „Die ideologische und deutschenskeptische Gedankenführung der Linkem ist traurig. Es ist schon sehr bitter, dass linke Politiker scheinbar nicht zu Patriotismus und zu Stolz auf ihr Land fähig sind. Für Deutschsein braucht man sich nicht zu schämen.”

Ausdehnung der Berufsfreiheit mit Risiken behaftet?

Andere Kritiker der Linken-Initiative fürchten besonders die Änderung bei der Formulierung des Artikels zur Berufsfreiheit. In dem hieße es dann: „Alle Menschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.“ Dies könnte ihrer Meinung nach zu einer verstärkten Migration nach Deutschland führen. Die Linke hält dem entgegen, dass es sich bei der gewünschten Umformulierung um die reine Entscheidungsfreiheit handle, Berufe an- oder abzulehnen, und dieses Grundrecht in Deutschland bereits für alle Menschen gewahrt werden sollte.

Der Sprecher für Verfassungspolitik der Linken, Niema Movassat, sagte dem Nordkurier dazu auf Anfrage: „Artikel 2, Absatz 1 bedeutet leider nicht immer ausreichenden, gleichen Grundrechtsschutz für alle Menschen, die in Deutschland leben.“ Ein Beispiel für den geringeren Schutzstatus sei die Berufsfreiheit: Erst wenn kein Deutscher die Arbeit machen wolle, dürfe diese Arbeit auch an Nichtdeutsche vermittelt werden. Für ihn und seine Fraktion ein Unding. Ein weiteres Beispiel sei außerdem der Artikel 11: „Demnach können alle Deutsche grundsätzlich ihren Wohnsitz ändern. Asylsuchende müssen an einem Ort bleiben,“ erläutert Movassat das Anliegen des Antrags.

 

Für die Linke auch ein Zeichen gegen rassistische Hetze

Die Linke will mit der geforderten Grundgesetzänderung ein Zeichen setzen. In dem Antrag heißt es: „Die längst anstehende Gleichstellung von Geflüchteten und Menschen mit Migrationshintergrund gerade jetzt und auf höchster Ebene, nämlich im Grundgesetz, wäre ein deutliches Zeichen gegen rassistische Hetze […].“ Durch die sprachliche Renovierung eines fast 70 Jahre alten Dokumentes würde die Gleichheit der Menschen vor dem Grundgesetz, der UN-Menschenrechts-Charta oder den Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention nochmals bestärkt werden.

Das Wort „#Deutscher“ soll nach Ansicht der Linken übrigens nicht komplett aus den Grundrechten gestrichen werden. In Artikel 16, Absatz 2 soll weiterhin stehen, dass „kein Deutscher an das Ausland ausgeliefert werden“ dürfe.

Quelle: Nordkurier vom 12.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Norbert Kleinwächter (#AfD) bringt Fakten & stellt kritische Frage, Merkel kommt mit Polemik


cabinol.de

Bildergebnis für Norbert Kleinwächter

https://twitter.com/i/status/1072951795742334976

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

HDP: Türkische Polizei nimmt Anhänger der Opposition fest


Gourmet Heimes®

Die türkische Landesflagge flattert am 23.03.2017 in Mainz (Rheinland-Pfalz) vor dem Generalkonsulat der Türkei im Wind. Die in Rheinland-Pfalz und im Saarland lebende Türken können ab 27.03.2017 über die Verfassungsreform in der Türkei abstimmen. Die einzige Wahlurne für die beiden Bundesländer steht im türkischen Generalkonsulat in Mainz. (picture alliance / dpa / Andreas Arnold)
Türkische Fahne (picture alliance / dpa / Andreas Arnold)

In der #Türkei sind in der Stadt Diyarbakir im Südosten des Landes erneut 50 Anhänger und Funktionäre der Oppositionspartei HDP festgenommen worden.

Parteisprecherin Demirdögen sagte, bereits am Montag seien 26 Menschen vorübergehend inhaftiert worden. Mittlerweile seien diese wieder frei. Eine Stellungnahme der Behörden liegt nicht vor.

Im März stehen in der Türkei Kommunalwahlen an. Die HDP ist im Südosten in vielen Gemeinden die stärkste Partei. Die Regierung von Staatspräsident #Erdogan wirft der #HDP vor, mit der kurdischen Terrororganisation #PKK zu kooperieren.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

HEUTE SCHON GELACHT? – Vom Glück und Unglück, ein Moslem zu sein …


Ostseeflug

US-Comedian Jeff Foxworthy.

Von PETER BARTELS | “Habe lange nicht mehr so was Kluges gelesen” … schrieb der Freund auf Messenger. Und tatsächlich: Eine Minute später waren Head und Heart wieder frei gelacht, fühlte sich sogar die Seele wohler; wir alle sind doch nicht ganz allein! Eine kurze Geschichte der Moslems in unserer Zeit …

Der Mann, der sie vor einigen Jahren schrieb, heißt Jeffrey Marschall Foxworthy (60), nennt sich selbst Jeff Foxworthy. Komiker, Schriftsteller, Schauspieler. Aus Amerika, Trump-Land. Keine Ahnung, ob er das Trampel gewählt hat oder nicht. Jeff:

„Es ist seltsam – man darf über Katholiken Witze machen, den Papst durch den Kakao ziehen, über Juden, Christen, Iren, Italiener, Polen, Germans und weiß Gott über wen lachen, aber über Moslems   ‘gehört es sich nicht’, Witze zu machen.” …  Lieber Jeff, da sei tatsächlich die Fatwa vor. Die dänische Zeitung Jyllands Posten kann seit den Mohammed-Karikaturen ein Lied davon singen. Der indische Schriftsteller Salman Rushdie wird sogar wegen seiner “Satanischen Verse” schon 30 Jahre vom Fatwa-Tod bedroht … Jeff hat sich trotzdem getraut:

„Moslems sind unglücklich! Sie sind unglücklich in Gaza… Sie sind unglücklich in Ägypten und Libyen… Sie sind unglücklich in Marokko, Iran, Irak, Jemen… Und auch in Afghanistan, Pakistan, Syrien, Libanon und in anderen muslimischen Ländern.”

Wo aber sind sie glücklich?

“Sie sind glücklich in den USA … Sie sind glücklich in Australien… Sie sind glücklich in England, in Frankreich, in Italien und Deutschland, in Schweden, Norwegen und in anderen europäischen, nichtmuslimischen Ländern.”

Jeff baff: “Sie sind GLÜCKLICH in jedem NICHTMUSLIMISCHEN Land und UNGLÜCKLICH in jedem MUSLIMISCHEN Land … Und wen machen sie dafür verantwortlich? Nicht den Islam. Nicht irgendjemanden aus der islamischen Führung. Nicht sich selbst. Sie machen dafür d i e Länder verantwortlich, in denen s i e selbst glücklich sind! Sie wollen diese Länder verändern, dass diese Länder so werden wie die, aus den sie gekommen sind, in den sie so unglücklich waren!”

Jeff platt: “Man kann nicht aufhören, sich zu wundern und zu staunen! Wie zum Teufel können die so dumm sein? Und wir? WIR erlauben denen unsere Länder in islamische zu verwandeln?! Sind wir DEMOKRATEN oder einfach nur DÄMLICH ?” Dann Jeff’s fatale Conclusio:

  • Wenn Sie reines Heroin konsumieren, aber den Alkohol als moralisch verwerflich einstufen, sind Sie wahrscheinlich ein … MOSLEM
  • Wenn Sie ein Maschinengewehr für 2.000 Dollar haben, aber keine Schuhe kaufen können, sind sie wahrscheinlich ein … MOSLEM
  • Wenn Sie mehr Ehefrauen haben als Zähne, sind Sie wahrscheinlich ein … MOSLEM
  • Wenn Sie ihren Hintern mit bloßer Hand abputzen, aber ein Schweinesteak für unrein halten, sind Sie wahrscheinlich ein … Moslem.
  • Wenn Sie alles, was hier geschrieben ist, für beleidigend und rassistisch halten, und diese Nachricht nicht an ein paar Freunde weiterleiten, sind Sie wahrscheinlich ein … MOSLEM.

PI-NEWS fragt: Lieber Jeff, und was ist einer, der alles an Merkel, Maas und Merz weiterleitet? PI-NEWS antwortet: KEIN MOSLEM. Aber ein Masochist …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!

Quelle: pi-news.net vom 13.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Deutscher Verfassungsschutz-Vize Sinan Selen war beim türkischen Militär


Bergfürst

Künftiger Verfassungsschutz-Vize – So wird im Internet gegen einen Terrorbekämpfer gehetzt

Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln
Ein Kölner soll in die Chefetage der Zentrale des Verfassungsschutzes in Köln-Chorweiler einziehen.

(Foto: Oliver Berg/dpa)

  • Sinan Selen soll Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz werden.
  • Er war Rechtsanwalt, arbeitete beim BKA und zuletzt als Leiter der Konzernsicherheit bei TUI.
  • Seinen Militärdienst absolvierte er in der türkische Armee
  •  In der Öffentlichkeit wird er als Deutscher dargestellt
  • Im Internet schlägt dem Vorzeige-Beamten wegen seiner Herkunft Hass entgegen – vor allem von AfD-Politikern und rechten Trolls, aber auch von Linken.

Der gelernte Finanzbuchhalter und Diplom-Soziologe Johannes Huber und der Leitende Polizeidirektor und Ministerialrat a. D. Sinan Selen sind sich nie begegnet. Beide haben eine erstaunliche Karriere gemacht. Huber, Jahrgang 1987, sitzt für die AfD im Deutschen Bundestag. Selen, Jahrgang 1972, arbeitete zuletzt als Leiter der Konzernsicherheit für die TUI. Jetzt soll er an die Spitze des deutschen Inlandsgeheimdienstes aufrücken, als Vizepräsident des Bundesamts für Verfassungsschutz.

Am kommenden Mittwoch soll das Bundeskabinett sich nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR mit der Personalie Selen befassen. Meldungen über die beabsichtigte Entscheidung aber machen bereits seit Wochen die Runde. Für viele ist Selens Berufung ein Zeichen der Ermutigung. Ein Kind türkischer Einwanderer an der Spitze einer deutschen Sicherheitsbehörde – das gab es bislang nie. Der AfD-Politiker Huber, der auch Vizechef des bayerischen AfD-Kreisverbands Freising-Pfaffenhofen ist, gehörte nicht zu denen, die sich darüber freuten: Auf seinem Facebook-Account postete er eine Fotomontage, in dicken Buchstaben stand der Satz: „Muslim wird neuer Verfassungsschutz-Vize der BRD.“

Sicherheitspolitik Wie der Verfassungsschutz funktioniert
Nach Maaßen

Wie der Verfassungsschutz funktioniert

Mit dem Abgang von Hans-Georg Maaßen lebt die Debatte über den Sinn der Behörde neu auf. Eine Reform scheint dringend nötig.

Selen ist ein freundlicher Mann, er kam im Alter von vier Jahren nach Köln, seine Eltern waren Journalisten und arbeiteten für die Deutsche Welle. An den Kindergarten in der Heimatstadt Istanbul hat er kaum noch Erinnerung. Er hat eine helle fröhliche Stimme, das Rheinische klingt durch. Als er die Türkei verließ, sprach er kein Wort Deutsch. Selen wurde im Kölner Süden groß, schrieb an seinem Gymnasium für die Schülerzeitung, studierte Jura mit dem Schwerpunkt Europa- und Verwaltungsrecht und war im Bundeskriminalamt (BKA) verantwortlich für den Personenschutz des Kanzlers Gerhard Schröder und des Innenministers Otto Schily.

Er hat viel erlebt. Nur nicht den Hass, der sich jetzt im Netz austobt. Es sind Menschen, die Selen nie gesehen und nie erlebt haben. Und nun keine Scheu haben zu verbreiten, dass schon seine bloße Herkunft eine Menge erwarten lasse. Und zwar eine Menge Schlechtes. An der Causa Selen kann man viel ablesen über das Klima in diesem Land, in dem sich Blitzhass heute so schnell verbreitet wie Blitzeis in einem kalten Winter.

Selen hat sein ganzes Berufsleben damit verbracht, für Sicherheit in Deutschland zu sorgen

Da sind die Fotomontagen, die Selen mit einem türkischen Hut, dem traditionellen Fes, zeigen. Die Bildunterschrift lautet: „Ab sofort wissen Erdoğan und die übrige islamische Welt alle Internas des deutschen Geheimdienstes.“ Der freie Journalist und vom Mainstream als Verschwörungstheoretiker bezeichnete Oliver Janich hat ein Video gedreht, er verbreitet es über Youtube. Er behauptet darin: Selen habe „seinen Job auf Wunsch der türkischen Regierung bekommen“, dabei trägt er einen Panama-Hut, er hat das vom Mainstream als Hassvideo bezeichnete Video in seiner Wahlheimat gedreht, auf den Philippinen. Darunter Kommentare: „Nur noch im Suff zu ertragen.“ Oder: „Als nächstes kommt die Moslempartei.“ Und schließlich: „Es fühlt sich scheußlich an, wenn die eigene Heimat zur Todesfalle wird.“

Selen hat sein ganzes Berufsleben damit verbracht, dass dieses Land nicht zur Todesfalle wird. Nach dem Jurastudium in Köln arbeitete er kurz als Rechtsanwalt, nach seinem Dienst in der türkischen Armee, ging er dann zum BKA, Abteilung Staatsschutz. Er diente in der Sonderkommission, die nach dem 11. September 2001 die deutschen Spuren der Todespiloten untersuchte. Als 2006 zwei Kofferbomben in Regionalzügen bei Köln und Koblenz gefunden wurden, bekam Selen den Auftrag, die Fahndung nach den flüchtigen Tätern zu leiten. Da war er gerade 34 Jahre alt. Sein Team studierte Tausende Stunden Überwachungsvideos sowie einen zerknüllten Einkaufszettel mit libanesischem Joghurt, am Ende stand ein großer Erfolg.

 

Bei den Leuten, die unter ihm arbeiten, hat Selen sich über die Jahre oft in Details eingemischt. Besserwisserisch fanden das manche, vor allem ältere. Andererseits, in Fragen des kriminalistischen Handwerks hatte Selen eben meistens recht, urteilen viele jener, die damals mit ihm arbeiteten. Wolfgang Schäuble beförderte Selen schließlich ins Innenministerium, Abteilung Öffentliche Sicherheit. Das ist seit Jahren der Ort, aus dem Chefs der Sicherheitsbehörden rekrutiert werden. Der frühere BND-Präsident Gerhard Schindler und der geschasste Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen waren hier Selens Chefs. Der heutige Chef der Bundespolizei, Dieter Romann, folgte ihm als Referatsleiter nach.

Selen war zuständig für internationale Kontakte und wurde als deutscher Vertreter in die „Counter Terrorism Group“ der G 7 entsandt. Er reiste viel. Als das Bundesinnenministerium mit der Türkei eine Zusammenarbeit in der Terrorismusbekämpfung verabredete, gehörte auch dies zu Selens Aufgaben. Gemeinsam mit der damaligen Staatssekretärin Emily Haber, die heute Botschafterin in Washington ist, ging es immer wieder auch nach Ankara.

Es war nur eine der Aufgaben, aber dies wird ihm im Netz jetzt vorgehalten. Nicht nur von Rechten. Die linke Tageszeitung Junge Welt, traditionell solidarisch mit Nationalbewegungen von Nicaragua bis Palästina, unterstellte, Selen werde als Verfassungsschutz-Vize besonders hart gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK vorgehen. Seine Ernennung sei eine „Hiobsbotschaft“ für „alle Linken türkisch-kurdischer Herkunft“. Ein Sympathisant der kurdischen Militanten kommentierte bei Twitter: „Na das kann ja heiter werden für politisch aktive Kurdden in Deutschland.“ Auch hier gilt Selen, bevor ihn überhaupt jemand kennt, schon als fünfte Kolonne Ankaras.

Wundert heute noch jemanden dass DITIB nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden soll?

Deshalb befragte der Bundestagsabgeordnete Martin Hess (AfD) am 12.12.2018 auch die Bundeskanzlerin.

Martin #Hess (#AfD):“Warum wird die türkische Ditib nicht vom Verfassungsschutz beobachtet?

Fragt man diejenigen, die Selens Arbeit erlebt haben, so sagen sie, er habe bei den Regierungsgesprächen in Ankara stets einfach wie ein deutscher Beamter agiert. Als die #Türkei mit immer absurderen Forderungen über die Auslieferung von Journalisten, Gülen-Anhängern und Oppositionellen aus #Deutschland vorstellig wurde, sei Selen hart geblieben. Auf Deutsch. Nur wenn die Dolmetscherin einmal in Schwierigkeiten geriet, half Selen ihr aus.

Ein AfD-Abgeordneter hat einen diffamierenden Facebook-Post mittlerweile gelöscht

Lange war Selen deutscher und türkischer Staatsbürger, Ankara macht es einem sogenannten Geburtstürken nicht leicht, sich zu verabschieden. Selen stellte einen Antrag auf Entlassung aus der türkischen Staatsbürgerschaft. Schließlich mit Erfolg. Deutschland ist sein Land. Als jetzt die Hasswelle durch das Netz schwappte, überlegten das Innenministerium und der TUI-Konzern, was zu tun sei. Man entschied sich, die Sache zu ignorieren. Einzig der Reise-Riese griff auf Twitter einmal ein. Der AfD-Abgeordnete Huber hatte für seinen Post das Logo der TUI verwandt und ein Foto eines Hotels in Antalya.

Der Post des AfD-Manns ist inzwischen gelöscht. Die Verleumdung geht weiter. „Muslim wird Verfassungsschutz-Vize.“ Nur dass Selen kein Muslim ist, seine Eltern waren säkulare Türken, dem Kind stellten sie frei, welche Religion es für sich wählt. Der junge Sinan Selen engagierte sich in Köln bei den Johannitern, wurde Sanitäter. Zu Weihnachten wird Selen mit seiner Familie in Berlin in den Gottesdienst gehen. Man kann nicht einmal sagen, dass sich Selen vom Islam abgewandt hat. Denn er hatte sich ihm nie zugewandt.

Sinan Selen
Als Chef einer Ermittlergruppe beim Bundeskriminalamt hat Sinan Selen 2006 zwei Islamisten gefasst, die Bombenanschläge auf Züge in Köln und Koblenz ausführen wollten.

(Foto: Christian Wyrwa)

Aber sollte er dies überhaupt erklären? Warum sollte er sich zu etwas so Privatem wie seiner Religion öffentlich verhalten müssen – und andere nicht? Und wenn er die Behauptung zurückwiese, er sei Muslim – hieße das nicht auch, das hässliche Spiel der Rassisten mitzuspielen, in dem „Muslim“ etwas Negatives ist?

Ein Anruf beim AfD-Mann Huber, er klingt ein wenig verunsichert, „wer ist da?“, fragt er am Telefon. Auf die Frage, woher er wisse, dass Sinan Selen Muslim sei, sagt Huber: „Wieso, ist das nicht richtig? Woher wollen Sie das wissen?“ Leider könne er nicht mehr „im Detail nachvollziehen, ob ich es wusste oder vermutete“. Außerdem poste er drei Mal am Tag und manchmal auch seine Mitarbeiter.

Dann sagt Huber, man wisse doch sicher, dass der Eintrag inzwischen gelöscht sei. „Ich habe ihn runtergenommen, weil ich einfach dachte, dass es unnötig ist.“ Warum man sich überhaupt dafür interessiere, „das Thema ist für mich erledigt, auf Wiederhören“.

Womöglich auch nicht. In diesen Tagen stellt der Verfassungsschutz ein Dossier über die AfD zusammen, es geht um die Frage, ob die Partei künftig beobachtet werden soll. Als verfassungsfeindlich kann auch eine allgemeine Muslim-Feindlichkeit bewertet werden.

Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.12.2018, Kölner Stadtanzeiger vom 12.12.2018 und Nachrichtenagentur ADN vom 13.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Flüchtlinge: Paten sollen laut Jobcentern in NRW 5,7 Millionen Euro zurückzahlen

NRW verschickt Bescheide Paten von Flüchtlingen sollen 5,7 Millionen Euro zurückzahlen

Flüchtlinge Symbolbild dpa

Syrische Flüchtlinge kommen in Deutschland an. (Archivbild)

Foto: picture alliance/dpa

Köln – In Nordrhein-Westfalen haben Helfer, die Bürgschaften für Flüchtlinge übernommen haben, Post vom Jobcenter erhalten: Ihnen wurde mitgeteilt, dass sie für die Kosten aufkommen sollen. In NRW wurden bereits 750 Erstattungsbescheide mit Forderungen von insgesamt 5.686.947 Euro zugestellt, wie die Bundesregierung mitteilt. Allerdings sind diese auf Wunsch aus Berlin zunächst ausgesetzt worden. Relevante Fälle sollten individuell geprüft und Erstattungsbescheide bis zur Klärung von Rechtsfragen nicht vollstreckt werden. Wahrscheinlich werden sie sogar nie vollstreckt.

Forderungen-Patenschaft-01

Foto: KSTA

Doch für die Flüchtlingspaten waren die Bescheide zunächst ein Schreck. Sie hatten auf Aussagen des Ministeriums vertraut, dass die Patenschaft zeitlich begrenzt sei. Ein Irrtum, wie einige Gerichtsentscheidungen zeigten. Einige der Bürgen sollen die Forderungen bereits beglichen haben haben. Ihr Geld werden sie wohl nicht zurückerhalten.

 

Finanzieller Ruin

Für viele würde das den finanziellen Ruin bedeuten, in einem Fall hätte ein Pate von 31 Flüchtlingen 700.000 Euro an das Jobcenter zurückzahlen müssen. Aus Hilfsbereitschaft hatten Verwandte von syrischen Flüchtlingen, aber auch Deutsche im Jahr 2015 Verpflichtungserklärungen unterschrieben, dass sie notfalls für den Unterhalt der Asylbewerber oder für das von ihnen bezogene Arbeitslosengeld II aufkommen.

Laut Bundesregierung handelt es sich um 2.508 Bescheide, die Forderungen belaufen sich bundesweit auf rund 21 Millionen Euro. Allerdings kann die Bundesregierung nach wie vor keine exakte Auskunft darüber geben, wie hoch die Forderungen der kommunalen Träger tatsächlich sind, so das Ergebnis einer kleinen Anfrage der AfD.

René Springer (#AfD) forderte die Regierung auf, „die Karten auf den Tisch zu legen“. Auf keinen Fall dürfe der #Steuerzahler für das von Bundes- und Landesregierungen angerichtete Chaos haften.

Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom 12.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Paris: „Du wirst Weihnachten nicht mehr erleben, Emmanuel!“

 


Camseller

screenshot YouTube

 

screenshot YouTube

Auch das vierte Wochenende der Gelbwesten-Proteste endete mit Gewalt. Rund 125.000 Menschen schlossen sich den Demonstrationen landesweit an. Über 1000 Protestler wurden verhaftet, fast 200 verletzt. Längst geht es nicht mehr um die zu hohen Steuern, es geht um den Präsidenten: „Macron Demission“- „Macron – tritt zurück“ schallte es durch die Straßen von Paris. Der schweigt und findet keine Antwort. 

Mindestens 135 Menschen seien während der Proteste verletzt worden, teilte der französische Innenminister Innenminister Christophe Castaner gestern Abend mit. Unter den Verletzten befänden sich auch 17 Polizisten. Die Gesundheitsbehörde DGS sprach im auf Twitter sogar von 179 Verletzten, die landesweit in Krankenhäusern behandelt würden, berichtet die Welt. Nach offiziellen Angaben  gab es 1385 Festnahmen. 975 Menschen wurden demnach in Gewahrsam genommen. Es handle sich meist um Verdächtige im Alter von rund 30 Jahren, die aus dem Umland nach Paris gereist seien, so der Tagesspiegel geheimnisvoll. Im Umland von Paris liegen die berüchtigten Banlieues und so liegt der Verdacht nahe, dass es sich bei vielen der Gewalttäter und Plünderer um Migranten handelt.

(Foto:Von GERARD BOTTINO/shutterstock)

„Nieder mit dem Geld-König“ heißt es in Anlehnung an die französische Revolution von 1789 (Foto:Von GERARD BOTTINO/shutterstock)


Buonissimo World

Unzählige dumpfe Schüsse der Tränengaswaffen hallten gestern durch Paris. Durch die Straßen zogen die beißenden Gas-Schwaden. Pflastersteine flogen und am Ende brannten Fahrzeuge. Drohnen und Hubschrauber waren im Einsatz, 14 gepanzerte Fahrzeuge. Ein Hauch von Revolution liegt in der Luft und der französische Staat demonstrierte mit fast 8000 Polizisten und 89.000, die in ganz Frankreich im Einsatz waren, seine ganze Macht. „In den letzten drei Wochen ist ein Monster entstanden, über das seine Schöpfer die Kontrolle verloren haben“, erklärt Innenminister Christophe Castaner hilflos, nach dem klar wird, dass neben den üblichen Gewalttätern von links auch immer mehr normale Bürger ihrer Wut über ihre Lebensumstände ungebremst freien Lauf lassen.

Das Durchschnittseinkommen liegt in Frankreich bei 1700 Euro.  Es sei eine neue Form der Sklaverei, findet der pensionierte Lastwagenfahrer Gilles.“Du arbeitest und machst Schulden. Ich habe mein ganzes Leben geschuftet und nie einen Pfennig beiseitelegen können“, so der 63-Jährige, der aus der Normandie in die Hauptstadt gereist ist und immer wieder Gelegenheitsjobs annehmen muss, um seine kleine Rente aufzubessern.

Der arrogante reiche Präsident Macron, der immer einen abfälligen Spruch parat hat, wenn es darum geht, die normalen Franzosen zu rügen und zu demütigen, ist zur Zielscheibe ihres Hasses geworden. Am 21. Dezember wird er 41 Jahre alt. Was ihm einige Franzosen zum Geburtstag wünschen, sieht man in Pouzin, einem Ort in der Ardèche. Dort steht auf einem Verkehrskreisel eine hölzerne Guillotine mit der Aufschrift: „Alles Gute zum Geburtstag Manu“. Am Fallbeil aus Pappe klebt ein Plastikkopf.

Auf einer Sperrholzwand in Paris ist eine offene Drohung geschrieben – adressiert an das Staatsoberhaupt:“Du wirst Weihnachten nicht mehr erleben, Emmanuel!“

„Wir kommen am nächsten Wochenende wieder“, heißt es von Seiten der Gelbwesten, die nicht bereit sind, aufzugeben, bevor ihr verhasster Präsident zurückgetreten ist. (MS)

Quelle: journalistenwatch.com vom 09.12.2018


agrosprouts.at

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , | 6 Kommentare

Festakt – Merkel: Die Deutschen haben lange gebraucht, um über Integration zu reden


Weinmühle

Angela Merkel hält die Hände gefaltet in die Höhe, hat den Kopf geneigt und die Augen kurz geschlossen. (dpa picture alliance/ Michael Kappeler)
Merkel: Integration ist eine Gemeinschaftsaufgabe von denen, die hierher gekommen sind, und von denen, die hier schon seit Generationen leben. (dpa picture alliance/ Michael Kappeler)

Bundeskanzlerin Merkel hält die Integration von #Migranten für eine Frage der Vernunft und der Gerechtigkeit.

Um weiter ein wirtschaftlich prosperierendes Land zu bleiben, brauche Deutschland Einwanderung, sagte #Merkel bei einem Festakt zum 40-jährigen Bestehen des Amtes des Integrationsbeauftragten. Vielfalt und Teilhabe mache ein Land erst richtig stark. Integration sei eine Gemeinschaftsaufgabe von denen, die hierher gekommen seien, und von denen, die hier schon seit Generationen lebten. Die Deutschen hätten lange gebraucht, um über Integration zu reden. Und die #CDU als ihre Partei habe besonders lange gebraucht um anzuerkennen, dass #Deutschland ein Einwanderungsland ist, führte die Bundeskanzlerin aus.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 6 Kommentare

Ankara: Schweres Zugunglück in türkischer Hauptstadt


schwarzwald-maria

Zugunglück in Ankara (imago /  Dogukan Keskinkilic / Anadolu Agency)
Zugunglück in Ankara (imago / Dogukan Keskinkilic / Anadolu Agency)

In der türkischen Hauptstadt #Ankara ist ein Zug verunglückt.

Nach jüngsten offiziellen Angaben kamen sieben Menschen ums Leben. 46 wurden verletzt. Den Berichten zufolge war der Zug mit einer Lokomotive zusammengestoßen. Daraufhin entgleiste er und prallte gegen eine Befestigung. Der Zug war auf dem Weg von Ankara in die zentraltürkische Stadt #Konya.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Jörg Meuthen: Wir haben hier doch keinen christlichen oder jüdischen Extremismus


Gourmet Heimes®

https://twitter.com/i/status/1072912378734481408

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Islamisierung – Die Umerziehung hat begonnen


Ostseeflug

https://twitter.com/i/status/1072417791343501312

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Martin #Hess (#AfD):“Warum wird die türkische Ditib nicht vom Verfassungsschutz beobachtet?


Spritziges aus Südtirol

https://twitter.com/i/status/1072927364622020609

 

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Syrien: USA warnen Türkei vor Militäroffensive


schwarzwald-maria

Türkisches Militär überquert die Grenze nach Syrien. (AFP)
Türkisches Militär überquert die Grenze nach Syrien (Archivbild) (AFP)

Die USA lehnen die von der Türkei angekündigte Offensive gegen kurdische Truppen im Nordosten Syriens ab.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte in Washington, ein einseitiges militärisches Vorgehen von jeglicher Seite sei sehr bedenklich, auch weil sich US-Truppen dort aufhalten könnten. Eine solche Aktion wäre inakzeptabel.

Der türkische Präsident Erdogan hatte angekündigt, dass die Armee in einigen Tagen eine weitere Offensive beginnen werde. Ziel sei, die Menschen vor der kurdischen YPG zu retten. Diese bezeichnete Erdogan als separatistische Terrororganisation. Die YPG ist ein wichtiger Partner der Vereinigten Staaten im Kampf gegen die Terrormiliz IS.

Nahost – Erdoğan: Türkei wird in wenigen Tagen eine neue Offensive im US-kontrollierten Ostsyrien starten

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Nahost – Erdoğan: Türkei wird in wenigen Tagen eine neue Offensive im US-kontrollierten Ostsyrien starten

 

Erdoğan: Türkei wird in wenigen Tagen eine neue Offensive im US-kontrollierten Ostsyrien starten
AFP PHOTO / TURKISH PRÄSIDIALER PRESSEDIENST / MURAT CETIN MUHURDAR

Die Türkei will in wenigen Tagen eine militärische Operation im Osten des Euphratflusses durchführen, erklärte der türkische Präsident Erdoğan am Mittwoch. Er warnte damit vor allem die USA, die Ostsyrien zusammen mit anderen westlichen Staaten besetzt halten.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat erklärt, dass die Türkei „in wenigen Tagen eine Militäroperation in Syrien starten wird“.

„Es ist an der Zeit, unsere Entscheidung zu verwirklichen, Terrorgruppen im Osten des Euphrats auszulöschen“, sagte Erdoğan in einer Rede auf dem Türkischen Gipfel der Verteidigungsindustrie, der am 12. Dezember im Präsidentenkomplex in Ankara stattfand.

Wir werden die Operation im Osten des Euphrats in wenigen Tagen beginnen.

Das Pentagon hatte am 11. Dezember angekündigt, dass US-amerikanische Beobachtungsposten in Nordsyrien errichtet wurden, die dazu dienen sollen, Auseinandersetzungen zwischen der türkischen Armee und der von den USA unterstützten YPG-Miliz zu verhindern. Ankara forderte vergeblich, den Bau dieser Militärstellungen einzustellen.

Die türkische Armee hat seit 2016 bereits zwei Militäroperationen in Syrien gestartet. Zuletzt nahm die türkische Armee gemeinsam mit lokalen Rebellen die Region Afrin ein, die bis dahin von der US-unterstützten Kurden-Miliz YPG, die der militärische Arm der sogenannten PYD ist, gehalten wurde.

Die Vereinigten Staaten beklagen sich seit langem darüber, dass die Spannungen zwischen der Türkei und den sogenannten „Demokratischen Kräften Syriens“, kurz SDF, deren Rückgrat die YPG bildet, die Fortschritte bei der Bekämpfung des „Islamischen Staates“ verlangsamt hätten.

Ankara betrachtet die YPG als einen Ableger der PKK, die von der Türkei, den USA und der Europäischen Union als terroristische Organisation eingestuft wird. Mitte November räumte der US-Sonderbeauftragte zu Syrien, James Jeffrey, ein, dass die YPG eine Beziehung zur PKK hatte. Er sagte:

Unser lokaler Partner seit 2014 ist die Partei der Demokratischen Union (PYD), die der syrische Ableger der PKK ist, aber wir haben sie nicht als terroristische Organisation bezeichnet, was wir mit der PKK getan haben.


Die Türkei, die in Syrien immer enger mit Russland und Iran kooperiert, steht auch einem US-Plan skeptisch gegenüber, rund 40.000 Kämpfer im Nordosten Syriens auszubilden. Diese könnten von den USA als „Grenzschutz“ eingesetzt werden und die Spaltung Syriens im Sinne der USA vorantreiben, die die Regierung in Damaskus und damit auch die russisch-iranische Präsenz im Land schwächen wollen.

„Wir betrachten das nicht als gut gemeinte Ansätze“, kritisierte der Pressesprecher der regierenden türkischen Partei AKP, Ömer Çelik, am 11. Dezember und bezog sich auf die militärischen Aktivitäten der USA, um 35.000 bis 40.000 Kämpfer in Nordostsyrien auszubilden.

Er fügte hinzu, dass der Schritt von der Türkei als „neue Unterstützung für Terror-Elemente in Syrien“ angesehen wird.

Quelle: Russia Today (RT) vom 12.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Theresa May überlebt Misstrauensvotum


schwarzwald-maria

Die britische Premierministerin Theresa May hat ein Misstrauensvotum überlebt, das von Mitgliedern ihrer eigenen Partei über ihren Umgang mit dem Brexit ausgelöst wurde. Beobachten Sie, wie die Ergebnisse bekannt gegeben werden.

Die britische Premierministerin Theresa May (Frank Augstein/AP/dpa)
Die britische Premierministerin Theresa May (Frank Augstein/AP/dpa)

Die britische Premierministerin May bleibt vorerst im Amt. Sie überstand am Abend ein parteiinternes Misstrauensvotum ihrer Fraktion. 200 Abgeordnete der Konservativen Partei stimmten für sie, 117 gegen sie.

Die Premierministerin war wegen des Brexit-Vertrags kritisiert worden, den ihre Regierung mit der EU ausgehandelt hatte. Anfang der Woche musste sie eine Abstimmung im Parlament über verschieben, weil sie für den Brexit-Vertrag keine Mehrheit hatte. Umstritten ist eine Klausel in dem Abkommen, die eine offene Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und britischen Nordirland sichern soll. May versucht, weitere Zugeständnisse der EU zu diesem Punkt zu erhalten und war deswegen bereits in den Niederlanden, Deutschland und Brüssel.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN, CNN und Deutschlandfunk vom 12.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Integrationsminister NRW, Joachim Stamp (FDP): Wir brauchen einen Migrationspakt für Deutschland


schwarzwald-maria

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Hanni Huesch: Es war eine Riesendummheit, den EU-Ausstieg überhaupt zur Wahl zu stellen


Bergfürst

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

TIERE KÖNNTEN SCHADEN NEHMEN – Elmshorn: Verbot von Ballons an den Weihnachtsmann

 


mondland

Aus dem beliebten Luftballon steigen lassen in Elmshorn wird dieses Jahr nichts: Die grünen Lobby-Gruppen Nabu und BUND sehen „Gefahren für Tiere, die sich an den Schnüren strangulieren oder die Ballonreste fressen und daran eingehen“ könnten.

Das Lied „99 Luftballons“ könnte demnächst auf dem Index landen, wenn es nach den Naturschutzverbänden geht. Denn Nena wollte die Ballons ihrer Bestimmung gemäß in die Luft gehen lassen („und lass sie fliegen…). Das geht nicht. Denn Vögel und Fische könnten die Reste auffressen und daran verenden, befürchten die Ökos im Norden.

Die Kinder vom „Lichtermarkt“ in Elmshorn waren schon daran gewöhnt, wie jedes Jahr ihre Wünsche an den Weihnachtsmann mit Ballons in die Luft zu schicken, doch dieses Mal kam es anders. Die Naturschützer machten ihnen einen Strich durch die Rechnung:

„So schön der Anblick von 500 weißen Ballons also auch sein mag. In der heutigen Zeit kann dies einfach nicht mehr als guter Weg gesehen werden, um Weihnachtswünsche weiterzugeben“, schrieb die schleswig-holsteinische BUND-Meeresschutzexpertin Stefanie Sudhaus in einer E-Mail an das Stadtmarketing.

Das schlug die Hacken zusammen und reagierte sofort mit Absage und Verbot. Zwar hatte die Stadt sich zuvor redlich bemüht, alles korrekt abzuwickeln, doch vergebens, die Maßnahmen griffen zu kurz:

Die Stadt Elmshorn hatte bewusst auf etwas umweltfreundlichere Ballons aus Naturkautschuk gesetzt, doch das überzeugte den BUND nicht. Auch ein Latex-Ballon an Land werde erst nach acht bis zehn Wochen brüchig, im Wasser bleibe er sogar mehr als fünf Monate weich und flexibel und könne in dieser Zeit im Magen eines Tieres landen.

Nur gut, dass die Kinder nicht alle so schwarz sind wie ihr Logo, denn dann hätte es einen linksgrünen Zielkonflikt gegeben: Schwarzen Kindern die Freude verbieten wäre rassistisch gewesen. „Bunte Ballons“ dürfen nämlich durchaus steigen, wie die bei der „Parade für Vielfalt“ in Dresden vor zwei Jahren; das Abendblatt weist zurecht darauf hin.

Hier waren es dagegen weiße Ballons, von mehrheitlich weißen Kindern, zu Weihnachten, und das erregte die Gemüter dann nicht so sehr wie die potenziellen Vögel, die nach der Expertise des BUND wohl öfter von Gummiresten naschen und dann an den weißen Ballons verenden könnten.

Die unterschiedliche Gewichtung der „Ballons für Buntheit versus Ballons zu Weihnachten“ lässt dabei durchaus noch tiefer in die Psyche deutscher „Umweltschützer“ blicken: Denn während sie sich an den weißen Ballons von Elmshorn abarbeiten, dürfen die bunten steigen und ihr „Anlass“ auch:

Dass in einem dicht bevölkerten Land wie Deutschland durch 1,5 Millionen Zuwanderer (für die dürfen die bunten Ballons steigen) die Siedlungsfläche einer Stadt in der Größe Münchens benötigt wird, ficht die Ökos jedenfalls nicht so an wie die weißen Ballons der Kinder aus Elmshorn.

Denn in den jetzt wachsenden Siedlungsräumen werden dann Ballonreste von den Stadtreinigungen aus den Straßen gefegt, so dass sich die Tiere nicht mehr in den Leinen verheddern können oder die Ballons für falsches Futter halten. Dass es Tiere in einer zubetonierten urbanen Landschaft dann soundso nicht mehr gibt, scheint in diesem Falle dann für die gute Sache auf breite Akzeptanz zu stoßen.

(Spürnase: D. Grof)

Quelle: pi-news.net vom 12.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Paschtune: Frauen die ihren Mann verlassen müssen getötet werden.


Regenbekleidung.com

https://twitter.com/i/status/1072571861387612162

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 11.12.2018


agrosprouts.at


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 3 Kommentare