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Eigener Bericht der Redaktion staseve vom 01.08.2017

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Schwerer Anschlag auf Wahlkreisbüro von AfD-Landtagsabgeordneten


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Symbolbild: Linksradikaler Anti-AfD-Aufkleber / Foto lizenzfrei
Symbolbild: Linksradikaler Anti-AfD-Aufkleber / Foto lizenzfrei

#Brandenburg: Auf das Wahlkreisbüro des AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck wurde in der Nacht zum Freitag ein vermutlich linksextremistisch motivierter Anschlag in Form mehrerer Einschläge in die Fensterscheiben verübt. Der Schaden beläuft sich voraussichtlich auf mehrere tausend Euro.

Dazu van #Raemdonck: „Dieser Anschlag zeigt erneut die Gefahren auf, die von #Linksextremisten auf unsere #Gesellschaft ausgehen. Ich möchte mir nicht ausdenken, zu welchen Handlungen die Täter noch bereit gewesen wären, wäre das Büro besetzt gewesen.“ Linksextremistische Straftaten würden in der #Politik nach wie vor eher beiläufig erwähnt, dabei würden die Täter die offene, demokratische Gesellschaft ebenso verachten wie es bei allen anderen Extremisten auch der Fall ist, betont der Landtagsabgeordnete.

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Das Wahlkreisbüro in #Falkensee war in der Vergangenheit bereits mehrfach Ziel linksextremistischer Straftaten, die jetzige Zerstörung stellt allerdings eine neue Qualität dar.

Quelle: journalistenwatch.com vom 21.04.2018


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Armut: 21 Millionen Deutsche können sich plötzliche Kosten von 1.000 Euro nicht leisten

Ein alter, kaputter Mercedes-Benz steht auf einem Parkplatz in Plau am See, Mecklenburg-Vorpommern. Frank Hormann (imago / Frank Hormann)
Es muss nur das Auto plötzlich kaputtgehen, und jeder dritte Deutsche erreicht seine finanziellen Grenzen. (imago / Frank Hormann)

Fast jeder dritte #Deutsche ab 16 Jahren ist finanziell nicht in der Lage, unerwartete Ausgaben wie eine größere Autoreparatur oder eine neue Waschmaschine zu stemmen.

2016 hätten sich gut 31 Prozent dieser Altersgruppe – das seien 21,3 Millionen Menschen – plötzlich auftretende Kosten in Höhe von 985 Euro nicht leisten können, berichtet die Saarbrücker Zeitung unter Berufung auf eine Datenerhebung des Statistischen Bundesamtes. Sie sei im Rahmen einer EU-weiten Erhebung über #Armut und soziale Ausgrenzung erfolgt.

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Weiter heißt es, fast 4,9 Millionen Personen hätten wegen ihrer materiellen Lage beim Essen sparen müssen. Nur jeden zweiten Tag könnten sie das Geld für eine vollwertige Mahlzeit aufbringen. Und 12,8 Millionen Deutsche sähen sich nicht in der Lage, eine Woche Urlaub außerhalb der eigenen vier Wände zu finanzieren.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.04.2018


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Medienbericht: Flüchtlings-Bundesamt beendet Zusammenarbeit mit 2.100 Dolmetschern

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg (imago stock&people)
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg (imago stock&people)

Das #Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in #Nürnberg hat offenbar auch große Probleme mit der Vertrauenswürdigkeit und Neutralität von Dolmetschern.

Allein im vergangenen Jahr habe das #BAMF die Zusammenarbeit mit 30 Personen aufgrund von Verletzungen des Verhaltenskodex beendet, berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Angaben des Bundesinnenministeriums. Zudem seien seit Anfang 2017 insgesamt 2.100 Dolmetscher von weiteren Einsätzen für das BAMF ausgenommen worden. Gründe dafür seien vor allem fachliche Mängel gewesen. In dem gestern bekannt gewordenen #Betrugsfall bei der BAMF-Außenstelle #Bremen soll ebenfalls ein Dolmetscher verwickelt sein.

Das Bundesinnenministerium sicherte im Fall Bremen eine rasche Kontrolle der betroffenen Asyl-Entscheidungen zu. Die ergangenen Anerkennungsbescheide würden schnellstmöglich überprüft und gegebenenfalls zurückgenommen, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Mayer, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

In Bremen soll eine leitende Mitarbeiterin in bis zu 2.000 Fällen #Asyl gewährt haben, obwohl die rechtlichen Voraussetzungen dafür nicht vorlagen. Drei Anwälte aus Niedersachsen sollen ihr systematisch #Asylbewerber aus anderen Bundesländern vermittelt haben – die meisten von ihnen waren Jesiden aus Syrien. Die Bremer Staatsanwaltschaft ermittelt seit Monaten unter anderem wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit. Denkbar ist Medienberichten zufolge auch, dass sie aus humanitären Gründen gehandelt hat.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.04.2018


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Zeitungsbericht: Polizei tötete 2017 deutschlandweit 15 Menschen


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Neue Uniformen für die bayerische Polizei hängen in der Polizeiinspektion Erlangen (Bayern) anlässlich der Auslieferung der neuen Uniformen für die Beamten (picture alliance/ dpa/ Daniel Karmann)
Uniform-Emblem der bayerischen Polizei (picture alliance/ dpa/ Daniel Karmann)

#Polizisten haben einem Medienbericht zufolge bei Einsätzen in #Deutschland im vergangenen Jahr 15 Menschen erschossen.

Das gehe aus einer Umfrage unter den Innenministerien und zuständigen Behörden der Bundesländer hervor, heißt es in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. 40 weitere Menschen seien verletzt worden. Die genannten Zahlen lägen etwas höher als 2016. Damals hätten Polizisten 11 Menschen erschossen und 28 verletzt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.04.2018


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U-Bahn Horner Rennbahn in Hamburg – Messerstiche in den Bauch: 25-Jähriger schwer verletzt

U-Bahn Horner Rennbahn: Messerstiche in den Bauch: 25-Jähriger schwer verletzt

Bild: RöerU-Bahn Horner Rennbahn: Messerstiche in den Bauch: 25-Jähriger schwer verletzt
Samstag, 21.04.2018, 09:31

Dramatische Szene am Bahnsteig: Bei einem Messer-Angriff im #U-Bahnhof Horner Rennbahn ist ein 25-Jähriger am Freitagabend schwer verletzt worden.

Das Opfer wurde in ein Krankenhaus eingeliefert, der mutmaßliche Täter vor Ort festgenommen.

Aus bislang unbekannten Gründen stach der Tatverdächtige gegen 22 Uhr einen 25-jährigen Mann nieder. Das Opfer wurde am Bauch verletzt und musste vor Ort von einem Notarzt behandelt werden. Daraufhin wurde er in eine Klinik gebracht. Ob Lebensgefahr besteht, ist bislang noch nicht bekannt.


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Noch am Tatort konnten die Beamten der Hamburger Polizei einen Tatverdächtigen vorläufig festnehmen. Auf MOPO-Nachfrage konnte der polizeiliche Lagedienst am Abend keine weitere Auskunft zu dem Angriff geben. Die Ermittlungen dauern an.

Quelle: Focus-online vom 21.04.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Wieder mal keine Nationalitätenangabe. Der geübte Leser kennt sich aus.


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Teenie wollte seinen Hund zurück – Messer-Attacke auf Tierheim-Mitarbeiter in Dellbrück

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Motiv Befreiungskampf Generalfeldmarschall Blücher

Laut Tierheim-Mitarbeitern war der Jugendliche mit einem Butterfly-Messer bewaffnet. (Symbolfoto)

Foto: picture-alliance/ dpa

Köln – Die Mitarbeiter des Tierheims Dellbrück sind geschockt. Am Freitagnachmittag wurden sie Opfer eines #Messerangriffs. Ein Jugendlicher (15) wollte offenbar die Herausgabe eines Hundes erzwingen.

„Hochaggressiver“ Jugendlicher pöbelt rum

„Der heutige Nachmittag steckt uns allen noch sehr in den Knochen“, heißt es auf der Facebook-Seite des Tierheims.

Die Mitarbeiter berichten, dass gegen 16 Uhr ein „hochaggressiver“ Jugendlicher auf das Gelände gekommen sei. Auf dem Hof pöbelte er rum, schrie, er werde die Mitarbeiter abstechen. Dabei hielt er ein Messer (laut Mitarbeitern ein Butterfly-Messer) in der Hand.

Angreifer konnte vertrieben werden

Im Gebäude randalierte der aufgebrachte Teenie, warf mit einer Blumenvase um sich. Einigen männlichen Mitarbeitern sei es schließlich gelungen, den Randalierer zu vertreiben.

Die Polizei bestätigt den Vorfall, als die Beamten eintrafen, war der Angreifer aber schon geflüchtet. Sowohl im Tierheim als auch bei der Polizei ist er allerdings schon bekannt.

Quelle: Kölner Express vom 20.04.2018


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US-Demokraten erheben Millionen-Klage gegen Russland


Weinmühle

US-Kongress

© Sputnik / Alexey Agaryschew

Die Demokratische Partei der #USA hat eine #Millionenklage gegen #Russland, das #Wahlkampfteam von Donald Trump und #WikiLeaks erhoben. Ihnen wird ein Komplott zwecks Einmischung in die US-Präsidentschaftswahlen 2016 vorgeworfen. Dies meldet Sputnik, dem die Klage zu Händen gekommen ist, am Freitag.

In der Klage, die bei einem #Kreisgericht in #Manhattan eingereicht wurde, heißt es, dass die hochrangigen Teilnehmer der Trump-Wahlkampfkampagne die russische Regierung  und Geheimdienste um Hilfe gebeten hätten, um den Positionen von #Hillary Clinton zu schaden und dem agierenden US-Präsidenten durch Aufbruch von Computernetzwerken der Demokratischen Partei und durch die Verbreitung von dort aufgefunden Dokumenten zu helfen.

„Bei zahlreichen Treffen, beim E-Mail-Austausch und  bei anderen Kommunikationsweisen haben diese russischen Agenten deutlich zu verstehen gegeben, dass ihre Regierung Trump unterstütze und bereit sei, die gestohlene Korrespondenz und andere Informationen auszunutzen, um seinem Gegner aus der Demokratischen Partei einen Schaden zuzufügen“, heißt es im Dokument.

Es geht um den Skandal um die E-Mail-Korrespondenz von Vertretern der Demokratischen Partei, die WikiLeaks im Laufe des Jahres 2016 veröffentlicht hatte. Die CIA hat Russland über Medien einen Hackerangriff auf die Server der Demokratischen Partei mit dem Ziel, Trump zu helfen, vorgeworfen. Jegliche Beweise stehen aber aus.

Meinungen

Das Mitglied des Föderationsrates (russisches Parlaments-Oberhaus) Wladimir Dschabarow erklärte die Klage für dumm und betonte, dass die USA über keine Beweise der Einmischung Russlands in die US-Wahlen verfügen. Darum werde die Demokratische Partei daraus „nicht profitieren können“, sagte er gegenüber Sputnik.

„Dies ist eine absolut US-interne Geschichte, der innenpolitische #Skandal wird in den USA weitergehen, die #Demokraten werden nach wie vor versuchen, Trump zum Impeachment zu bringen“, so Dschabarow.

„Russische Angelegenheit“

Die US-Geheimdienste hatten Russland nach dem unerwarteten Sieg von Trump die „Einmischung in die Wahlen“ vorgeworfen.

Die Ermittlungen werden von den Aufklärungsausschüssen der beiden Kammern des Kongresses geführt, ebenso von dem unabhängigen Staatsanwalt Robert Mueller. Zuvor hatte er 13 Russen und drei juristische Personen der versuchten Einmischung in die US-Wahlen beschuldigt. Im Weißen Haus sowie im Kreml wurde dieser Verdacht mehrmals widerlegt. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, nannte die Vorwürfe „absolut grundlos“.

Quelle: Sputnik vom 20.04.2018


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2018- Der Umbruch beginnt Jetzt!


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Bildergebnis für Deutschland

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In den nächsten Wochen wird viel passieren. Seit aktiv und geht auf die Straße!

Teilt das Video mit so viel Menschen wie möglich! ▶

Demo Termine in Deutschland 2018

23.04.2018 Berlin Merkel muss weg Montag 18:30 Dorothea-Schlegel-Platz

23.04.2018 Hamburg Merkel muss weg Montag 19:00 Bahnhof Dammtor

23.04.2018 Mainz Merkel muss weg Montag Mainz 19:00

23.04.2018 Halle 18:00 Riebeckplatz

23.04.2018 Dresden Neumarkt 18:30

23.04.2018 Rathenow 18:30 Märkischen Platz

25.04.2018 Erfurt 17:00 Fischmarkt – Anger – Bahnhofsvorplatz

25.04.2018 Berlin 18:00 Kanzleramt

26.04.2018 Dresden 19:00 Wiener Platz

28.04.2018 München 15:00 Marienplatz

30.04.2018 Zwickau 15:00 Parkplatz am alten Gasometer

30.04.2018 Berlin Merkel muss weg Montag 18:30 Dorothea-Schlegel-Platz

30.04.2018 Mainz Merkel muss weg Montag Mainz 19:00

30.04.2018 Dresden 18:00

01.05.2018 Cottbus 13:00 Oberkirschplatz

01.05.2018 Fürth 11:00 Obstmarkt

02.05.2018 Berlin 18:00 Kanzleramt

04.05.2018 Dresden 19:00 Wiener Platz

05.05.2018 Erfurt Fischmarkt 14:00

05.05.2018 Duisburg 14:00 Vor dem Hauptbahnhof

05.05.2018 Kandel 14:00 Marktplatz

06.05.2018 Essen-Steele 14:00 Dreiringplatz

07.05.2018 Berlin Merkel muss weg Montag 18:30 Dorothea-Schlegel-Platz

07.05.2018 Hamburg Merkel muss weg Montag 19:00 Bahnhof Dammtor

07.05.2018 Mainz Merkel muss weg Montag Mainz 19:00

07.05.2018 Dresden 18:00

07.05.2018 Halle 18:00 Riebeckplatz

07.05.2018 Eisenach 17:30 Marktplatz

07.05.2018 Rathenow 18:30 Märkischen Platz

09.05.2018 Berlin 18:00 Kanzleramt

10.05.2018 Erfurt Erfurt 17:00 Fischmarkt – Anger –Bahnhofsvorplatz

14.05.2018 Berlin Merkel muss weg Montag 18:30 Dorothea-Schlegel-Platz

14.05.2018 Mainz Merkel muss weg Montag Mainz 19:00

14.05.2018 Dresden 18:00

14.05.2018 Hannover 18:30 Opernplatz

16.05.2018 Berlin 18:00 Kanzleramt

21.05.2018 Berlin Merkel muss weg Montag 18:30 Dorothea-Schlegel-Platz

21.05.2018 Hamburg Merkel muss weg Montag 19:00 Bahnhof

Quelle: SchrangTV vom 20.04.2018


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Medien: Trump rastet wegen Putins Anruf aus


nanosit

US-Präsident Donald Trump vor dem Treffen mit den EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel

© Sputnik / Alexej Witwizki

US-Präsident Donald #Trump hatte laut Medienberichten kurz nach seinem Amtsantritt im vergangenen Jahr einen heftigen Wutausbruch wegen seiner nächsten Vertrauten, weil diese ihn nicht rechtzeitig über einen Anruf des russischen Präsidenten Wladimir #Putin informiert hatten.

Über den Vorfall berichtet die Zeitung „The Guardian„, die sich auf Erinnerungen des damaligen FBI-Chefs James #Comey beruft.

 

Demnach hatte Trump im Januar 2017 bei einem Dinner mit der britischen Premierministerin Theresa May dieser dafür gedankt, dass sie ihn nach seinem Amtsantritt als US-Präsident als erste angerufen und beglückwünscht habe.

Doch in diesem Moment habe Trumps damaliger Sicherheitsberater Michael Flynn, der ebenfalls zugegen war, eingeworfen, dass nicht May, sondern der russische Staatschef Wladimir Putin als erster angerufen habe. Trump sei darüber aber nicht rechtzeitig informiert worden. Nach diesen Worten sei der US-Präsident heftig in Rage geraten.

Quelle: Sputnik vom 21.04.2018


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„Black Panther“ im Kino in Riad: Erste Filmvorführung in Saudi-Arabien seit 35 Jahren


aluboxen.com

Erstmals seit 35 Jahren haben Menschen in #Saudi-Arabien an der Publikumsvorführung eines Films in der Hauptstadt #Riad teilgenommen. Dutzende Männer und Frauen betraten den Kinosaal für die Vorführung des US-Actionfilms „#Black Panther“.

Erstmals seit 35 Jahren haben Menschen in Saudi-Arabien am Freitag an der Publikumsvorführung eines Films in der Hauptstadt Riad teilgenommen.

Wie ein AFP-Reporter berichtete, betraten dutzende Männer und Frauen den Kinosaal für die Vorführung des US-Actionfilms „Black Panther“ – Popcorn und Erfrischungsgetränke inklusive.

 

Die Eintrittskarten waren kurz nach dem Beginn des Internet-Verkaufs am Donnerstagabend vergriffen. In den sozialen Netzwerken gab es Beschwerden wegen der mit 75 Rial (etwa 16 Euro) als zu hoch angesehenen Eintrittspreise.

Das Kino mit 250 Plätzen hatte der US-Gigant AMC Entertainment eröffnet. Er erhielt die Lizenz für die Eröffnung von Kinos in dem ultrakonservativen Königreich.

 

Das Unternehmen will nach saudiarabischen Angaben in den kommenden fünf Jahren 40 Filmtheater aufmachen. Internationale Unterhaltungsketten werfen seit langem ein Auge auf den saudiarabischen Markt, wo die Mehrheit der über 30 Millionen Einwohner jünger als 25 Jahre ist.

Am Mittwoch hatte in Riad eine Testvorführung von „Black Panther“, einem weltweiten Kassenschlager, stattgefunden. Daran nahmen nur geladene Gäste teil.

Saudi-Arabien ist vom #Wahhabismus geprägt, einer besonders strengen und traditionellen Auslegung des Islams. Kinos waren in dem Land seit den 80er Jahren verboten. Die Eröffnung von Kinos ist Teil eines umfassenden Modernisierungsprogramms von Kronprinz Mohammed bin Salman.

Dieser hatte nach seiner Ernennung im Juni vergangenen Jahres einen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Reformkurs angekündigt.

In den vergangenen Monaten entschied die Regierung bereits, das Autofahrverbot für Frauen aufzuheben, zudem dürfen Frauen inzwischen Fußballspiele in Stadien besuchen. Den religiösen Führern im Land sind die Reformen ein Dorn im Auge. (afp)

Quelle: Epoch Times vom 21.04.2018


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Seehofer will abgelehnten Asylbewerbern Geldleistung streichen


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Innenminister Horst Seehofer hat einen schärferen Kurs gegen abgelehnte Asylbewerber angekündigt. Gleichzeitig wolle er die Anstrengungen zur Integration anerkannter Flüchtlinge verstärken.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (#CSU) hat bekräftigt, dass er einen schärferen Kurs gegen abgelehnte Asylbewerber verfolgen will.

„Da bin ich für mehr Härte“, sagte er dem „Spiegel“. Wer kein Bleiberecht habe und nicht freiwillig in seine Heimat zurückkehre, solle nur noch #Sachleistungen bekommen.

Gleichzeitig wolle er die Anstrengungen zur #Integration anerkannter #Flüchtlinge verstärken, kündigte der CSU-Chef an. „An guter Integration derer, die ein Bleiberecht haben, führt kein Weg vorbei – ansonsten wird #Hartz IV zur Zuwandererstütze“, sagte Seehofer.

Zugleich wies er den Vorwurf zurück, #Asylbewerber sollten in den von ihm geplanten sogenannten Ankerzentren eingesperrt werden. „Das sind doch Schauermärchen“, sagte er dem „Spiegel“. Die Asylbewerber hätten aber eine Residenzpflicht und sollten nur Leistungen bekommen, wenn sie in der Unterkunft wohnten.

Es gehe darum, „dass sie für die Behörden verfügbar sind, damit die Verfahren innerhalb weniger Wochen abgeschlossen sind“. Die Einrichtungen dürften allerdings nicht zu groß sein, sonst gebe es Probleme. „Viel mehr als tausend Menschen sollten dort nicht untergebracht werden“, sagte Seehofer.

In den Samstagsausgaben des Redaktionsnetzwerks Deutschland heißt es unter Berufung auf ein Eckpunktepapier des Bundesinnenministeriums, Seehofers Ressort plane Einrichtung von insgesamt 40 Rückführungszentren, sogenannten Ankerzentren.

Die Abkürzung „Anker“ steht für „Ankunft, Entscheidung, Rückführung“. Diese Zentren sollen über #Deutschland verteilt werden und in der Zuständigkeit der Länder verbleiben.

Quelle: Epoch Times vom 21.04.2018


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EU: Die Reform-Falle

Ist die #EU noch reformierbar? Und wenn ja, welche Reform-Baustelle hat Priorität? Frankreichs Staatschef #Macron hat klare Vorstellungen, Kanzlerin #Merkel nicht. Sie lockt den liberalen Franzosen in eine Falle.

Denn nichts anderes heißt es, “bis Sommer” (also zum #EU-Gipfel im Juni) gemeinsame Reformvorschläge vorzulegen, wie Merkel und Macron nach dem offenbar fruchtlosen Treffen in Berlin angekündigt haben.

Diese Vorschläge können kein großer Wurf mehr werden, sondern nur kleine Kompromisse, bestenfalls Zielvorgaben. Nehmen wir mal an, Berlin und Paris geben das Ziel vor, bis 2020 ein Euro-Budget zu schaffen.

Doch dann kommt der Gipfel – und dort gibt es jede Menge Widerstand. Die Niederlande und die ihr verbundene Gruppe der liberalen Nordländer haben bereits erklärt, dass sie gegen mehr Geld für die EU sind.

Screenshot (657)

Ergebnis: der deutsch-französische Kompromisse wird entweder noch weiter verwässert, oder gleich ganz blockiert. Merkel hat darauf Einfluß, denn heimlich paktiert sie mit den Niederlanden – Macron hingegen nicht.

Deshalb ist es eine Falle, in die der Franzose sich locken lässt. Er könnte zwar versuchen, sich mit anderen Ländern zu verbünden. Doch die Zeit wird knapp, und der “Club Med”, auf den sein Amtsvorgänger Hollande setzte, existiert nicht mehr.


Die Lage ist so verzwickt, dass sogar Merkels Mann in Brüssel, EU-Haushaltskommissar #Oettinger, langsam nervös wird. “Wir sind jetzt auf dem Höhepunkt unserer europäischen und deutschen ökonomischen Leistungskraft”, sagte er.

“Stärker waren wir nie und stärker werden wir nicht mehr. Jetzt ist es Zeit, die Wirtschafts- und Währungsunion und damit die #Eurozone wetterfest zu machen.”

In #Europa könnte es in den nächsten Jahren zu einer Eintrübung der wirtschaftlichen Lage sowie einer Verteuerung von Krediten und höheren Zinsen kommen, so Oettinger weiter. Dies könne in Teilen Europas zu einer Rezession führen.


“Dafür müssen wir besser vorbereiten, als wir es 2007 und 2008 gewesen waren.” Das hört man in Brüssel nun schon seit Jahren. Geschehen ist fast nichts, weil Merkel auf der Bremse stand.

Jetzt regiert sie zwar zusammen mit der #SPD, die einen “Aufbruch für Europa” fordert. Doch sie muss auch Rücksicht auf #CDU und vor allem #CSU nehmen.

Und die haben Angst vor der #AfD – die mehr Abgeordnete im #Bundestag hat als der Front National in der Pariser Nationalversammlung…

WATCHLIST:

  • Frühjahrstagung des #Internationalen Währungsfonds (#IWF) und der #Weltbank. Am Rande der Tagung soll es auch Gespräche über Griechenland geben. Angeblich fordern Deutschland und andere Gläubiger, das Land länger unter EU-Aufsicht zu halten. Außerdem versucht Berlin, den IWF doch noch an Bord zu holen. Schnappt die Schuldenfalle wieder zu?

WAS FEHLT:

  • Ein Ende der Streiks in #Frankreich. Die Protestwelle weitet sich sogar noch aus – von der Bahn und den Universitäten ist der Funke nun auch auf die Pariser Metro und die Müllwerker übergesprungen. Präsident Macron will seine Reformen zwar trotzdem durchziehen. Doch langsam wird die Lage ungemütlich, mancher denkt schon an Mai 1968 – vor 50 Jahren…

Quelle: lostineu.eu vom 20.04.2018


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Ostritz: Kretschmer eröffnet Friedensfest gegen Neonazi-Festival


Blitz.Credit

Auf einem Plakat steht "Ostritz an der Neiße findet Nazis nicht gut", daneben ist ein Kothaufen abgebildet (AFP)
Protest in #Ostritz gegen das #Musikfestival der Neonazis (AFP)

In der Kleinstadt Ostritz an der polnischen Grenze hat der sächsische Ministerpräsident #Kretschmer ein dreitägiges #Friedensfest eröffnet.

Es richtet sich gegen ein ebenfalls in Ostritz stattfindendes Festival von #Rechtsextremisten, zu dem am Wochenende etwa 1.000 Besucher erwartet werden. Kretschmer würdigte das breite Bündnis aus Vereinen und Kirchen, das sich gegen die Rechten stelle. Der Kampf gegen Extremismus sei dann erfolgreich, wenn er aus der Mitte der Gesellschaft komme und nicht von oben verordnet sei, meinte der #CDU-Politiker. – Neben dem Friedensfest gibt es zwei weitere Protestveranstaltungen linker Gruppierungen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.04.2018


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Neues EU-Wahlrecht: Kommt wieder Sperrklausel für die Europawahl?


schwarzwald-maria

20. April 2018
Neues EU-Wahlrecht: Kommt wieder Sperrklausel für die Europawahl?
INTERNATIONAL

Brüssel. Während die #EU in anderen Weltteilen gerne mit erhobenem Zeigefinger als Hort der #Demokratie auftritt, stutzt sie gleichzeitig in Europa Demokratie und Meinungsvielfalt kontinuierlich zusammen. Das Bundesverfassungsgericht kippte deshalb vor der letzten Europawahl 2014 die in #Deutschland geltende Fünf-Prozent-Klausel – kleinere Parteien sollten gegenüber den großen nicht weiter benachteiligt werden, argumentierten die Richter. Als Folge dieser Entscheidung des deutschen Höchstgerichtes schaffte es 2014 unter anderem die #NPD erstmals ins Europaparlament.

Doch die Bundesregierung akzeptiert diese Entscheidung bis heute nicht. Hinter den Kulissen der #Brüsseler Politik betreibt sie hartnäckige Wühlarbeit, um die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Fünf-Prozent-Hürde zu umgehen und durch die europäische Hintertür neue Sperrhürden einzuführen.

In diesen Tagen nun steht eine Entscheidung des EU-Ministerrats über ein neues #Wahlgesetz für künftige #Europawahlen an. Beobachter überrascht es nicht, daß nur Deutschland auf eine Sperrklausel pocht. Alle anderen EU-Länder könnten darauf verzichten. Bislang bietet nur Belgien dem Druck aus Berlin noch die Stirn, weshalb die Entscheidung im Ministerrat noch auf Eis liegt. Der italienische Vertreter hat es ebenfalls nicht eilig – er betrachtet sich wegen der noch ausstehenden Regierungsbildung in seinem Land als nicht befugt, sich in einer wichtigen Frage wie dem EU-Wahlrecht zu positionieren. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 20.04.2018


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1.500 Asylanten im Monat: Wieder massiver Asyl-Ansturm auf der Balkanroute

20. April 2018
1.500 Asylanten im Monat: Wieder massiver Asyl-Ansturm auf der Balkanroute
INTERNATIONAL

Auf der #Balkanroute gibt es wieder Bewegung. #Schlepperbanden bringen derzeit immer mehr Migranten über den griechisch-türkischen Grenzfluß Evros (türkisch: Meric) nach #Griechenland. Mehr als 500 Menschen seien allein seit dem vergangenen Samstag über den Fluß gekommen, hieß es am Dienstag aus griechischen Polizeikreisen. Im März hatten die griechischen Behörden 1.658 Menschen gezählt, die auf diesem Weg aus der #Türkei kamen.

Das bedeutet einen massiven Anstieg gegenüber dem Vorjahreszeitraum; im März 2017 waren es nur 262 Migranten. „Wir haben einen erhöhten Flüchtlingszustrom am Grenzfluß (Evros)“, sagte #Migrationsminister Dimitris Vitsas.

Die Schlepper versprechen den „Flüchtlingen“ trotz der weitgehenden Schließung der „Balkanroute“, sie über unbewachtes Gelände in den Norden des Balkan oder über die Adria nach Italien und weiter nach Mitteleuropa zu bringen. Pro Kopf kassierten sie bis zu 1.500 Euro für die Überquerung des Grenzflusses und für die Weiterreise nach Westen, heißt es aus Polizeikreisen in Athen. (mü)

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.04.2018


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SPD-Parteitag – Kühnert zu Erwartungen an Nahles: Kleine Korrekturen reichen nicht


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Ein Logo der SPD an einem Rednerpult (imago/Michael Gottschalk)
Ein Logo der #SPD an einem Rednerpult (imago/Michael Gottschalk)

Juso-Chef #Kühnert fordert von der designierten SPD-Chefin #Nahles Mut zu tatsächlicher Erneuerung und echten Reformen.

Bei einigen Themen wie #Hartz IV müsse die Partei grundlegend neue Antworten liefern, sagte Kühnert der Deutschen Presse-Agentur. Mit kleinteiligen Korrekturen sei es nicht mehr getan. Er kündigte an, auf dem morgigen Parteitag in Wiesbaden für Nahles zu stimmen. Das sei keine Jubelentscheidung, sondern eine sachliche Abwägung. Ob Nahles am Ende die richtige Person sei, um die Partei voranzubringen, könne er nicht mit absoluter Gewissheit sagen, betonte Kühnert. Morgen entscheiden die Delegierten in der hessischen Landeshauptstadt über den Vorsitz. Einzige Gegenkandidatin von Fraktionschefin Nahles ist die Flensburger Oberbürgermeisterin #Lange. Der kommissarische SPD-Vorsitzende und Bundesfinanzminister #Scholz rechnet nach eigener Aussage damit, dass Nahles mit klarer Mehrheit zur neuen Vorsitzenden gewählt wird.

In Wiesbaden bereitet die SPD-Spitze den Parteitag heute vor.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.04.2018


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Opel: Oberbürgermeisterin von Eisenach fordert Einhaltung der Zusagen


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Das Opel-Werk in Eisenach (AFP / ROBERT MICHAEL)
Das #Opel-Werk in Eisenach (AFP / ROBERT MICHAEL)

Die Oberbürgermeisterin der Stadt #Eisenach, #Wolf, hat den Opel-Mutterkonzern #PSA aufgefordert, die Zukunftsfähigkeit des Werkes in ihrer Stadt zu sichern.

PSA müsse die Zusagen einhalten, zwei Modelle in Eisenach zu bauen, sagte die Linken-Politikerin im Deutschlandfunk. Noch gebe es keine Fakten. Angesichts der Spekulationen über Einschnitte und die Größenordung eines möglichen Arbeitsplatzabbaus sei sie jedoch äußerst besorgt, betonte Wolf.

Nach Informationen des Betriebsrats sind bei #Opel deutschlandweit Stellenkürzungen geplant. Bis zum Ende des Jahrzehnts sollten 3.700 der bislang rund 19.000 Stellen wegfallen. Allein das Entwicklungszentrum in Rüsselsheim würde demnach 1.200 Arbeitsplätze verlieren.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.04.2018


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US-Demokraten: Klage gegen Trumps Wahlkampfteam

Hillary Clinton spricht vor einer UNO-Versammlung in ein Mikrofon. (AFP / Don Emmert)

Die demokratische Präsidentschaftskandidatin #Clinton soll bei der Wahl 2016 bewusst geschädigt worden sein, heißt es in der Klageschrift der Demokratischen Partei. (AFP / Don Emmert)

In den #USA hat die #Demokratische Partei das Wahlkampfteam von Präsident #Trump sowie #Russland und das Enthüllungsportal WikiLeaks verklagt.

Die #Demokraten werfen ihnen eine Beeinflussung der Präsidentenwahl 2016 vor. In der vor einem #Bundesgericht in #New York eingereichten Klageschrift heißt es, führende Mitarbeiter aus Trumps Wahlkampfteam hätten sich mit der russischen Regierung und dem russischen Militärgeheimdienst abgesprochen, um die demokratische Präsidentschaftskandidatin Clinton zu schädigen. Durch Manipulationen der Computer der Demokraten habe die Abstimmung zugunsten des Republikaners Trump beeinflusst werden sollen.


Trumps Wahlkampfmanager für 2020, Pascale, nannte die Klage einen verzweifelten Versuch, den unbegründeten Behauptungen über Geheimabsprachen mit Russland Substanz zu geben.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.04.2018


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Essen: Mädchen mit Flasche auf den Kopf geschlagen – Verdächtiger nach Überfall auf 17-Jährige in Essen festgenommen


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Polizei Essen
Freitag, 20.04.2018, 11:12

Nach dem Überfall auf eine 17-Jährige in der Essener Innenstadt gibt es eine erste Festnahme. „Wir haben einen Tatverdächtigen“, sagte ein Polizeisprecher am Freitag.

Die Ermittler seien „ziemlich sicher“, dass der Festgenommene an dem Überfall beteiligt gewesen sei. Er sei einer der beiden Männer, die auf dem Foto und dem Video zu sehen sind, mit denen die Polizei nach den Tätern sucht. Zunächst hatte die „Bild„-Zeitung von der Festnahme berichtet.

Die junge Frau war am Freitag vergangener Woche an einer U-Bahn-Haltestelle überfallen worden. Auf dem Video ist zu sehen, wie ein Täter der 17-Jährigen mit einem Gegenstand auf den Kopf schlägt. Laut Polizei handelte es sich um eine Glasflasche.

cvh/dpa

Quelle: Focus-online vom 20.04.2018


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Junge Männer schlagen im U-Bahnhof brutal auf 17-Jährige ein


Outlet46

 

Die Polizei hat ein Video des Überfalls im Essener U-Bahnhof Vierhofer Platz veröffentlicht. Sie bittet die Bevölkerung um Mithilfe bei der Fahndung nach den beiden jungen Männern, die die 17-Jährige überfallen haben.

Eine 17-jährige Jugendliche läuft in einen U-Bahnhof in #Essen. Zwei Männer greifen sie hinterrücks an. Doch die Attacke verläuft nicht so wie geplant. Nun hat die Polizei ein Video der Attacke veröffentlicht.

 

Eine junge Frau läuft flotten Schrittes die Treppe eines U-Bahnhofs hinab. Die 17-Jährige ahnt nicht, dass sich ihr von hinten ein junger Mann in schwarzer Kleidung nähert. Am Fuß der Treppe holt er sie ein, holt aus seiner Tasche eine Bierflasche raus und schlägt der Frau damit auf den Hinterkopf.

Die 17-Jährige sackt zusammen, der junge Mann aber packt sie von hinten und hält sie an ihren Armen fest. In dem Moment kommt ein zweiter Mann die Treppe hinab und geht auf die beiden zu.

Die Attacke aber verläuft nicht wie geplant. Die Jugendliche wehrt sich, versucht sich mit aller Kraft und mit Tritten aus der Umklammerung zu befreien. Offenbar völlig überrascht von der mutigen Gegenwehr ihres Opfers, lassen die beiden Männer von ihr ab und ergreifen die Flucht.

Die 17-Jährige wehrt sich mit aller Kraft gegen die Attacke
Die 17-Jährige wehrt sich mit aller Kraft gegen die Attacke

Quelle: Polizei Essen

 

Es sind 20 Sekunden, in denen die junge Frau vermutlich Todesängste durchlitt. Die Polizei hat ein Video der Szene im Essener U-Bahnhof Vierhofer Platz veröffentlicht. Sie bittet die Bevölkerung um Mithilfe bei der Fahndung nach den beiden jungen Männern, die die 17-Jährige am helllichten Tage so brutal überfallen haben.

Dem Polizeibericht zufolge waren die beiden Männer der jungen Frau am 13. April um die Mittagszeit in der Innenstadt im Bereich des Pferdemarkts bis zu dem U-Bahnhof gefolgt.

Wer kann Angaben zu den mutmaßlichen Tätern machen? Zeugen sind aufgerufen, Hinweise unter der Nummer 0201/8290 an die Polizei Essen zu richten.

Das Foto zeigt die beiden Männer, die eine 17-Jährige überfallen haben sollen
Das Foto zeigt die beiden Männer, die eine 17-Jährige überfallen haben sollen

Quelle: Polizei Essen

Quelle: Welt-online vom 20.04.2018


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HAMBURG-WANDSBEK: Kameruner von Polizist niedergeschossen – Passanten mit Messer bedroht

#HAMBURG
Vor einer Ladezeilen in Wandsbek bedrohte der Mann die Passanten
Vor einer Ladezeilen in Wandsbek bedrohte der Mann die Passanten

Quelle: dpa/Daniel Bockwoldt/Daniel Bockwoldt

Die ersten Menschen waren bereits auf dem Weg zur Arbeit, als ein Mann sie im Hamburger Stadtteil #Wandsbek mit einem Messer bedrohte. Ein Schuss eines Polizisten konnte ihn stoppen.

Hamburger #Polizisten haben am Freitagmorgen einem Mann ins Bein geschossen, der im Stadtteil Wandsbek Passanten mit einem Messer bedrohte. Der 24-Jährige Mann sei ins Krankenhaus gebracht worden, sagte ein Polizeisprecher.

Der Mann aus #Kamerun sei am Morgen die Straße entlang gelaufen und habe mit dem Messer Passanten bedroht. Als die Beamten eintrafen, habe einer zunächst einen Warnschuss abgegeben, sagte der Sprecher.

Dieses Messer stellten die Beamten sicher
Dieses Messer stellten die Beamten sicher

Quelle: dpa/Daniel Bockwoldt/Daniel Bockwoldt


Als der 24-Jährige dann auf die Polizisten „bedrohlich zuging“, habe ein Beamter ihm ins Bein geschossen. Nach ersten Erkenntnissen gebe es Hinweise auf eine psychische Erkrankung des Mannes.

Außer dem Mann mit dem Messer sei niemand verletzt worden. Der Friedrich-Ebert-Damm, wo sich die Tat gegen 6.30 ereignete, wurde vorübergehend beidseitig gesperrt.

Quelle: Welt-online vom 20.04.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Mal wieder der typische Einzelfall. Und wieder ist es ein Psychisch-Gestörter! Welche Zufälle.


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AfD-Veranstaltung abgesagt – „Von Storch und Höcke sind die größten Schädlinge für Deutschland“

Shop idee09
Blücher
Motiv Befreiungskampf Generalfeldmarschall Blücher

von Lukas Steinwandter

Absageschreiben des Wirtes Foto: dpa / AfD-Kreisverband Gießen / JF-Montage

Daß die #AfD sich noch immer schwer damit tut, Lokale für ihre Veranstaltungen zu finden, ist kein Geheimnis. Daran änderte auch der Einzug in den Bundestag und in 14 Landtage nichts. Manche Betreiber haben Angst vor linksextremen Anschlägen, die eine Beherbergung der AfD nicht selten mit sich bringt.

Andere lehnen Gäste mit AfD-Parteibuch aus Überzeugung ab. Dazu gehört ein Gastwirt im hessischen Heuchelheim bei Gießen. Er sorgte mit der Kündigung eines Vertrags mit mehreren AfD-Mitgliedern aus Gießen für empörte Reaktionen bei der Partei. Denn die Wortwahl seines Absage-Schreibens hat es in sich.

Gießener AfD kritisiert „vollständige Gehirnwäsche durch Altparteien“

„Solange diese Partei ekelerregende Menschen wie von #Storch und #Höcke beheimatet, solange muß jeder ‘gute #Deutsche’ dafür sorgen, daß diese Nazi-Weisheiten nicht unter die Menschen gebracht werden!“ Und weiter: „Diese Partei schadet unserem Land im Ausland und unseren Kindern! Es ist ein Virus, der hoffentlich bald völlig ausgerottet ist!“

Die Gießener AfD veröffentlichte das Schreiben anonymisiert auf ihrer Facebook-Seite und kritisierte die verwendeten Begriffe: „Man sollte, auch wenn man offenbar in den Genuß einer vollständigen Gehirnwäsche durch die Altparteien gekommen ist, vorher nachdenken, was man so von sich gibt.“

Restaurant-Betreiber verteidigt Wortwahl

Auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT verteidigt der Betreiber des „#Turnhallen-Restaurants Rustico“ seine Wortwahl. „Bei so ekelerregenden Personen braucht es eine so drastische Wortwahl“, betont er. Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Beatrix von Storch, und der AfD-Chef in Thüringen, Björn Höcke, seien „die größten Schädlinge für Deutschland“.

Er stehe hundertprozentig zu seiner Wortwahl. „Es müssen mehr Leute gegen diese Partei aufstehen“, fordert er. Der Wirt bekräftigt im Gespräch mehrfach, er sei ein konservativer Mensch, der auch Fehler in der #Flüchtlingspolitik der #Bundesregierung sehe.

AfD nimmt Vorwürfe locker

Angst vor Drohungen von AfD-Anhängern habe er nicht. „Ich habe Dutzende E-Mails erhalten, die meiner Haltung voll zustimmen. Viele haben mich angerufen.“ Er wünsche sich, „daß jeder junge Mensch einmal Ausschwitz gesehen hat“. Er fühle sich nicht schuldig, #Deutschland habe jedoch „eine moralische Verpflichtung, mehr zu tun als alle anderen Länder auf der Welt“.

Die AfD nimmt die Vorwürfe locker. Der Restaurant-Betreiber werde „irgendwann verstanden haben, was es bedeutet, ein ‘Nazi’ zu sein bzw. wie es ist, wenn faschistoides Gedankengut in reales Handeln verwandelt wird“. Und dabei gehe es nicht darum, „daß er seinen Gästen heute noch Filet vom Schwein servieren darf und schon morgen vielleicht nicht mehr“. Über die Absage seien die betroffenen Parteimitglieder froh. „Denn ihm hätten wir den Umsatz mit uns tatsächlich nicht gegönnt.“

Quelle: Junge Freiheit vom 19.04.2018


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Mächtige Informationsmaschinen in westlich-russischen Konflikt involviert


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Moskau (ADN). Zwischen Russland und dem Westen findet gerade eine Art Kalter Krieg statt, dessen Gründe selbst für Experten nur schwer auszumachen sind.

Diese Einschätzung des wissenschaftlichen Leiters des Deutsch-Russischen Forums, Alexander Rahr publiziert am Mittwoch die „Moskauer Deutsche Zeitung“. Im Gegensatz zu den Konflikten des echten Kalten Krieges, als sich zwei verschiedene Ideologien gegenüberstanden, sei der aktuelle Konflikt einer ohne Eigenschaften.

„Das ist eine neue Wendung in den zwischenstaatlichen Beziehungen, die es zu konzeptualisieren gilt. Allerdings ist das nicht so einfach, da mächtige Informationsmaschinen in diesen Kampf involviert sind, die man nur schwer aufhalten kann“, so Rahr.

Beide Seiten schätzten sich gegenseitig nicht richtig ein. So behaupteten fast ausnahmslos alle westlichen Thinktanks, dass Russland ein schwacher Staat und dessen starke Armee nur ein Bluff ist. Ebenso, dass es komplett unter Oligarchen aufgeteilt sei und das Volk seinen Präsidenten nicht unterstütze. Aus diesem Grunde könne das Land nicht lange existieren und müsse sich auf die Seite des Westens schlagen.

Screenshot (657)

Andererseits glaube man in Russland blind, Europa spalte sich und die Menschen würden sich gegen die Amerikaner erheben. Dies führe dann zu einer Änderung des geopoltitischen Kurses der USA. Es herrsche ein geringes Verständnis davon, wie eng die transatlantischen Verbindungen zwischen den regierenden Eliten sind.

Deutschland ist nach Ansicht von Rahr nicht an einem Bruch mit Russland interessiert, weil die Menschen eine besondere Beziehung zu Russland hätten. „Zumindest die ältere Generation hat nicht vergessen, welches Leid die Wehrmacht über die Sowjetunion gebracht hat. Die mittlere Generation kann sich noch gut an die Jahre der Einheit erinnern, die von der Sowjetunion und allen voran Michail Gorbatschow befürwortet wurde.“ Die Deutschen seien – im Gegensatz zu vielen anderen Europäern – überzeugt, dass ein starkes Europa mit und nicht gegen Russland aufgebaut werden muss. ++ (ow/mgn/18.04.18 – 108)

#Deutschland, #USA, #Russland, #Europa, #Kalter Krieg,#Moskauer Deutsche Zeitung, #Wehrmacht, #Deutsch-Russisches Forum,#Informationskrieg, #Alexander Rahr

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.04.2018


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Barbe: „Blockparteien“ im Bundestag täuschen über wahre Sachverhalte hinweg


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Berlin (ADN). „Wenn man sich die unsäglichen Debattenbeiträge der Blockparteien anhört, überkommt einen das Grauen“. So beurteilte die ehemalige DDR-Bürgerechtlerin Angelika Barbe am Dienstag auf dem Internetportal vera-lengsfeld.de ihre Eindrücke eines Besuchs der Bundestagssitzung zur Blockade der Frauendemonstration in Berlin. Es sei einzig zu dem Zweck gelogen worden, um die Zuschauer vor den Bildschirmen über den wahren Sachverhalt zu täuschen. „Sowohl Marian Wendt (CDU) als auch Jürgen Martens (FDP) behaupteten wahrheitswidrig, die Polizei habe ‚geräumt‘, obwohl sie uns daran hinderte, unser Versammlungsrecht auszuüben. Wir Demo-Frauen wurden pauschal als ‚rechte Rassisten‘ diffamiert.“ Es sei den Abgeordneten nur um Diffamierung der Frauendemonstration gegangen. Das gebrochene Verfassungsrecht der Versammlungsfreiheit sei den Rednern gleichgültig gewesen.

Nach Meinung von Barbe haben die Bürger erkannt, dass sie auf die Straße gehen müssen, wenn sie etwas erreichen wollen. Von den Parlamentariern  der „Blockparteien“ unterstützt zu werden, diese Hoffnung hätten sie aufgegeben. Dass die „Alternative“ nun tatsächlich die einzige Alternative ist, würden immer mehr erkennen. Das seien keine „Wutbürger“, wie immer bösartig unterstellt wird, sondern mündige Bürger im besten Wortsinn, die sich für demokratische Rechte einsetzen, sich gegen politische und mediale Bevormundung zur Wehr setzen. Es helfe nur Widerstand. ++ (db/mgn/17.04.18 – 107)

#Angelika Barbe, #Blockparteien, #DDR-Bürgerrechtler,#Deutscher Bundestag, #Jürgen Martens, #Marian Wendt, #Täuschung,#Verfassungsrecht, #Widerstand

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Kriminelle Verstöße nachweisbar – Haftstrafen möglich: US-Abgeordnete fordern Strafverfolgung von Hillary Clinton und Co

US-Abgeordnete fordern die Strafverfolgung von Hillary Clinton, James Comey und Loretta Lynch. Die Abgeordneten können den Beschuldigten offenbar kriminelle Verstöße nachweisen – was auch zu Haftstrafen führen könnte.

Elf Mitglieder des Kongresses fordern eine strafrechtliche Untersuchung ehemaliger Spitzenbeamter der Regierung von Ex-US-Präsident Barack Obama. Darunter die ehemalige US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton, Ex-FBI-Chef James Comey und die ehemalige Justizministerin Loretta Lynch.

Die Abgeordneten fordern in einem Brief die strafrechtliche Verfolgung von insgesamt acht Beamten. Der Brief vom 18. April ist an Generalstaatsanwalt Jeff Sessions und FBI-Direktor Christopher Wray gerichtet und wurde von dem US-Abgeordneten Ron DeSantis am Mittwoch veröffentlicht.

Der Brief listet eine Reihe potenzieller krimineller Verstöße auf, die alle mit Geldstrafen und Haftstrafen geahndet werden können. Abgeordnete führen Beweise an, die seit dem Amtsantritt von US-Präsident #Donald Trump aufgetaucht sind.

Im Vorwort zu den mutmaßlichen Verbrechen betonen die Abgeordneten, dass die Untersuchungen der Trump-Kampagne und die der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton mit „unterschiedlichem Eifer“ gekennzeichnet waren.

Weil wir glauben, dass diejenigen in den Positionen mit hoher Autorität so behandelt werden müssen wie jeder andere Amerikaner auch, möchten wir sicher sein, dass die möglichen Gesetzesbrüche, die unten umrissen werden, passend überprüft werden“, forderten die Abgeordneten in ihrem Brief.

Die Kongressabgeordneten beschuldigen Comey, den ehemaligen FBI-Direktor, des investigativen Fehlverhaltens und der Behinderung in der Clinton-E-Mail-Untersuchung.

Comey hatte entschieden, Hillary Clinton zu entlasten, bevor sie und 17 andere Schlüsselzeugen befragt worden waren. Sie beschuldigen ihn auch des Meineids, weil er über diese Entscheidung unter Eid gelogen hatte. Comey ließ auch Informationen zu einem Freund durchsickern mit der Absicht, dass die Medien diese erhalten sollten.

Die Abgeordneten fordern auch eine strafrechtliche Untersuchung von Hillary Clinton, der ehemaligen Außenministerin und Präsidentschaftskandidatin, für die Verschleierung von Wahlkampfzahlungen, die sie über eine Anwaltskanzlei an Fusion GPS geleistet hatte.

Fusion GPS ist das Forschungsunternehmen der [jetzigen] Opposition, das mit der Erstellung des berüchtigten Steele-Dossiers beauftragt wurde, das falsche und nicht bestätigte Behauptungen über Präsident Donald Trump enthält.

Die Abgeordneten beschuldigen Lynch, die ehemalige Generalstaatsanwältin, der Behinderung und des unsachgemäßen investigativen Fehlverhaltens für das Drohen eines Uran-1-Informanten mit Vergeltung, wenn er mit Ermittlern sprechen würde. Sie beschuldigen den damaligen stellvertretenden Direktor des FBI, Andrew McCabe, der mehrmals unter Eid gelogen und ein Leak unter Verletzung der FBI-Police genehmigt hatte. McCabe ist wegen der selben Anschuldigungen entlassen worden.


Buonissimo World

Der Brief empfiehlt auch eine Untersuchung der Top-FBI-Beamten Peter Strzok und Lisa Page. Sie sollen beteiligt gewesen sein, den Namen von Ex-Präsident Barack Obama aus der Entlastungserklärung in der Clinton-E-Mail-Ermittlung entfernt zu haben.

Die Kongressabgeordneten beschuldigen auch Comey, McCabe, die ehemalige amtierende Generalstaatsanwältin Sally Yates und die ehemalige stellvertretende Generalstaatsanwältin Dana Boente, einen Haftbefehl für den freiwilligen Wahlkampfhelfer Trumps, Carter Page, unterzeichnet zu haben.

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Dieser Haftbefehl basierte weitgehend auf dem nicht geprüften Steele-Dossier. Die vier Beamten werden beschuldigt, Page seine Rechte vorzuenthalten und Ermittlungsfehler zu begehen.

Mehrere Mitglieder des House Freedom Caucus unterzeichneten den Brief, darunter die US-Abgeordneten Dave Brat, Andy Harris, Andy Biggs, Jeff Duncan, Paul Gosar, Jody Hice und Ted Yoho. Die Vertreter Matt Gaetz und Claudia Tenney unterzeichneten ebenfalls.

Das Original erschien in der englischen EPOCH TIMES (deutsche Bearbeitung von tp).

Originalartikel: 11 Congressmen Urge Criminal Probe of Clinton, Comey, Lynch, and 6 Others

Quelle: Epoch Times vom 20.04.2018


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Atomabkommen: Irans Außenminister warnt USA vor Ausstieg


Weinmühle

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif spricht am 8.1.2018 in Teheran. (dpa-Bilddfunk / AP / Ebrahim Noroozi)
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif warnt die USA vor „unangenehmen Folgen“ für den Fall eines Ausstiegs aus dem Atomabkommen. (dpa-Bilddfunk / AP / Ebrahim Noroozi)

Der #Iran hat die #USA davor gewarnt, aus dem internationalen #Atomabkommen mit der Islamischen Republik auszusteigen.

Außenminister #Sarif sagte nach einem Bericht des staatlichen Fernsehens, sein Land habe für diesen Fall mehrere Optionen. Die Reaktion werde unangenehm ausfallen.

Das Atomabkommen wurde im Juli 2015 von den fünf Vetomächten im UNO-Sicherheitsrat, Deutschland und dem Iran ausgehandelt. Ziel des Westens war es, zu verhindern, dass der Iran Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug für die Einschränkung des Nuklearprogramms wurden zahlreiche Sanktionen gegen das Land aufgehoben. US-Präsident Trump hat das Abkommen als „schlechtesten Deal aller Zeiten“ bezeichnet und fordert die europäischen Vertragspartner auf, es bis zum 12. Mai nachzubessern.

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.04.2018


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Wirtschaftskrieg gegen Deutschland

Stefan Schubert

 

Edward Snowden

#Volkswagen, #Deutsche Bank und #Siemens sind Beispiele dafür, wie durch gezielte #Wirtschaftsspionage der Amerikaner der deutschen Wirtschaft geschadet wird. Erst werden sämtliche Betriebsgeheimnisse wie Patente und Antriebssysteme abgeschöpft und dann Milliardenstrafen gegen erfolgreiche Konkurrenten auf dem Weltmarkt verhängt.

Das perfide Gebaren der #US-Geheimdienste folgt stets demselben Muster. Auch dies sind Erkenntnisse der #Snowden-Enthüllungen über die globale und verdachtsunabhängige Überwachung und Speicherung aller Daten auf Vorrat, insbesondere Unternehmensdaten. Durch komplexe Überwachungssoftware wie #PRISM, #Tempora und #XKeyscore werden diese Datenberge von der #NSA durchforstet und mit der #CIA und anderen Behörden gemeinsam weiterverwertet. Schließlich kann die NSA – mit illegal beschafften Daten – die Deutsche Bank nicht direkt vor einem New Yorker Gericht auf Milliardensummen verklagen.


Camseller

Dazu werden die illegalen Daten dem US-Justizministerium und der US-Börsenaufsichtsbehörde #SEC überlassen, die dann bei »eigenen« Ermittlungen ganz genau wissen, »wo« es »was« zu suchen bzw. zu finden gibt. Die SEC ist befugt, gegen alle in den #USA börsennotierten Unternehmen zu ermitteln. Zuerst waren die Ermittlungen auf Insiderhandel und Betrug begrenzt, nach 9/11 wurden der Behörde durch den #Patriot Act jedoch weitreichende Befugnisse zugesprochen. Auch hier wurden die erheblichen Kompetenzerweiterungen offiziell mit der angeblichen Terrorbekämpfung sowie dem Verdacht von Embargoverletzungen begründet. Dieses Vorgehen, wie im Fall der Deutschen Bank, ist noch nicht lückenlos bewiesen, aber auch #Dr. Gert R. Polli, Gründer des Österreichischen Bundesamtes für Verfassungsschutz, hält diese These für »allemal plausibel«. Gegen die Deutsche Bank wurden bisher Strafen von über 11,75 Milliarden Dollar verhängt.

Die US-Sanktionen gegen deutsche Firmen (und gegen Russland) ordnet der Chefvolkswirt der Bremer Landesbank, Folker Hellmeyer, als Teil eines Wirtschaftskriegs gegen Europa und Russland ein. Seine genauen Worte lauten: »Wir befinden uns im Wirtschaftskrieg.«

 


Hemmungslose #Wirtschaftsspionage

Hellmeyer bezeichnet in einem Interview »Deutschland als ökonomisches Rückgrat der EU und der Eurozone«, das den Führungsambitionen der USA entgegenstehe. So liegt der Anteil der Weltbevölkerung der Eurozone bei rund 4,6 Prozent, jedoch stammen mehr als 60 Prozent aller »Hidden Champions« (Weltmarktführer und Top 3 der Branchen weltweit) aus der Eurozone. Ausgesprochen deutlich fällt die Warnung des Chefanalysten und Chefvolkswirts vor der hemmungslosen Wirtschaftsspionage der Amerikaner aus: »Wer in deutschen Unternehmen nicht die Potenz der US-Geheimdienste in der Geschäftspolitik berücksichtigt, wird noch große Rechnungen bezahlen dürfen. Ich hoffe, man kann zwischen den Zeilen genug lesen.«

Auch bei den eingereichten Patenten beim Europäischen Patentamt (#EPA) wird die dominante Stelle des Hochtechnologiestandortes Deutschland sichtbar. 2014 reichten deutsche Unternehmen 32 000 von insgesamt 274 000 Patenten bei der EPA ein. Der größte Konkurrent von Patenteinreichungen bei der europäischen EPA sind die USA. Wie gezielt die NSA den Wirtschaftsstandort #Deutschland und die Eurozone angreifen, haben die Unterlagen von Edward Snowden enthüllt. In den Dokumenten war nachzulesen, dass EU-Einrichtungen in New York, bei den Vereinten Nationen und in Brüssel durch Wanzen abgehört wurden. Einige der digitalen Datenangriffe konnten Spezialisten zu einem besonders abgeschirmten Bereich des NATO-Hauptquartiers im Brüsseler Vorort Evere zurückverfolgen. Dieser Bereich innerhalb des NATO-Komplexes wird von der NSA genutzt. »NSA horcht EU-Vertretungen mit Wanzen aus,« lautete denn auch ein Spiegel-Artikel über diesen Teil der Snowden-Papiere.

Der Bundesinnenminister hat den Schaden durch Wirtschaftsspionage auf jährlich 50 Milliarden Euro geschätzt. Dieser Schätzung widerspricht der Ingenieursverband (VDI) jedoch energisch. Der Direktor des Vereins Deutscher Ingenieure geht davon aus, »dass der Schaden, der deutschen Unternehmen durch Wirtschaftsspionage entsteht, mindestens 100 Milliarden Euro pro Jahr beträgt.«

 

Unterwürfigkeit gegenüber den USA

Die #Bundesregierung bleibt wegen ihrer Unterwürfigkeit gegenüber der Politik und den Geheimdiensten der USA untätig und liefert deutsche Unternehmen so schutzlos an US-Dienste aus. Trotz dieser Faktenlage versteifte sich Verfassungsschutzpräsident Maaßen sogar zu der Aussage, dass die NSA keine deutschen Unternehmen ausspionieren würde. Das Manager Magazin gibt seine Aussagen bei einer Wirtschaftskonferenz folgendermaßen wieder: »Keine Erkenntnisse gebe es im Zuge der NSA-Spähaffäre, dass amerikanische oder britische Geheimdienste Wirtschaftsspionage in Deutschland betrieben. Deshalb sehe er auch angesichts der Debatte über Ausspähungen des US-Geheimdienstes NSA keinen Grund, die enge Zusammenarbeit mit Partnern in den USA und #Großbritannien infrage zu stellen.« Doch milliardenschwere Strafzahlungen und das Ausspionieren von Firmengeheimnissen und Patenten sind noch nicht alles, was deutschen Unternehmen droht.


Europreisknaller

Siemens: Zur Geheimoperation gegen den #Iran gezwungen?

Der Fall #Siemens wirkte anfänglich wie viele andere. Das US-Justizministerium und die Börsenaufsicht SEC gingen gegen das deutsche Flaggschiff-Unternehmen vor. Es wurden 4300 illegale Zahlungen bei 330 dubiosen Projekten zu Tage gefördert. Insgesamt wurden 1,3 Milliarden Dollar Bestechungsgelder, wie bei Kraftwerksbauten in Israel und zur Auftragserlangung bei fälschungssicheren Ausweisen in Argentinien, gezahlt. Mit der Verhängung einer Strafe über 600 Millionen Dollar wurde die Affäre in Amerika 2008 beendet. Auffallend war hier, dass das US Justizministerium sich der amerikanischen Großkanzlei Debevoise & Plimpton bediente, die federführend die Ermittlungen gegen Siemens betrieb. Der Kanzlei werden beste Kontakte zu Regierungsstellen, dem #FBI und der CIA attestiert.

Pusteblumen Tasse

Auffallend war zudem, dass Beobachter mit einer deutlich höheren Strafzahlung in Amerika gerechnet hatten. Wie kam es zu einem Strafrabatt für Siemens in Amerika? Warum Siemens ins Visier der US-Dienste geriet, räumte der ehemalige NSA- und CIA-Direktor Michael Hayden in einem ZDF-Interview freimütig ein. Die amerikanischen Dienste hätten ein großes Interesse an der Industrieanlagentechnik von Siemens, da der deutsche Konzern »programmierfähige, logische Steueranlagen für die Uranverarbeitung« herstelle.

Dies ist eine Technik, die auch in der iranischen Urananreicherungsanlage in Natanz und im Kernkraftwerk Buschehr eingesetzt wurde. Im Juni 2010 entdeckte man in diesen Anlagen einen hoch entwickelten Computerwurm, der später als »#Stuxnet« für Aufsehen sorgte. Die Schadsoftware wurde eigens zum Angriff und zur Manipulation der von Siemens gelieferten Steuerung (SCADA-System) programmiert. Über Jahre konnte die Schadsoftware die Urananreicherung sabotieren und zudem einen hohen, irreparablen Schaden verursachen. Es gelang mit der Cyberattacke, 1000 Zentrifugen zur Urananreicherung lahmzulegen. »Stuxnet gilt aufgrund seiner Komplexität und des Ziels, Steuerungssysteme von Industrieanlagen zu sabotieren, als bisher einzigartig«, umschreiben IT-Experte die Geheimdienstattacke. Dass es sich dabei um eine Attacke des US-Geheimdienstes handelte, konnte die New York Times im Juni 2013 beweisen. Die Zeitung veröffentlichte Unterlagen des Stuxnet-Projektleiters General James E. Cartwright, der die Kosten des Sabotageprogrammes auf 50 Millionen Dollar bezifferte.


Feuer & Glas

Noch ein gravierender Punkt fiel unabhängigen IT-Experten bei der späteren Untersuchung von Stuxnet auf. Die Programmierer wussten um Einzelheiten der Steuerungsanlage von Siemens bis ins kleinste Detail Bescheid. So wird in der IT- wie in der Geheimdienstszene davon ausgegangen, dass Siemens durch US-Geheimdienste zur Zusammenarbeit und zur Offenlegung von Betriebsinterna gezwungen wurde.

Manager sollen kompromittiert werden

Eines fiel den Siemens-Managern bei Verhören durch US-Ermittler zudem auf: Nicht nur waren diese bestens informiert, sondern sie waren regelrecht auf der Jagd nach den Nutznießern der weltweit in rund 4300 Fällen gezahlten Bestechungsgelder. Der Verdacht liegt nahe, dass mit diesem Wissen nicht der Grundstock für weitere Anklagen gesammelt wurde, sondern Material, um Tausende von hochrangigen Managern zu kompromittieren und zur geheimdienstlichen Zusammenarbeit zu zwingen. »Nachbearbeitung« heißt dies im Geheimdienstjargon.

Fazit: Die Kosten für Siemens werden mit 2,5 Milliarden Euro beziffert (Strafzahlungen, Nachsteuern, Honorare für Anwälte und Kanzleien). Die mittlere und obere Managementebene fand sich zudem entweder vor Gericht wieder oder wurde entlassen. Fast zehn Jahre lang war Siemens mit sich selbst beschäftigt, um das Personal und das zerstörte Image wiederaufzubauen.

Quelle: Kopp-Report vom 20.04.2018


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Linksextremisten bekennen sich zu Brandanschlag auf Catering-Firma „Sodexo“

19. April 2018
Linksextremisten bekennen sich zu Brandanschlag auf Catering-Firma „Sodexo“
KULTUR & GESELLSCHAFT

#Halle an der Saale. Zu einem #Brandanschlag auf vier Transporter der Catering-Firma „#Sodexo“ in #Halle-Ammendorf ist von #Linksextremisten ein Bekennerschreiben veröffentlicht worden. Darin bekennt sich eine „Aktionsgruppe Käfer im Essen“ zu dem Anschlag. Ihre Begründung: Die Firma bietet das vom Saalekreis eingeführte #Lebensmittelgutschein-System für #Asylbewerber an. Damit werde den Asylbewerbern „jedes Selbstbestimmungsrecht aberkannt“.

„Wir sind nicht der Adressat, sondern nur der Dienstleister”, erklärte der Firmen-Sprecher George Wyrwol gegenüber der „Mitteldeutschen Zeitung“ dazu. Neben Kriminaltechnikern, die Spuren an den Brandautos gesichert haben, ermittelt mittlerweile auch der Staatsschutz. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 20.04.2018


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Antwort auf „Putins Superwaffe“? – USA entwickeln Hyperschallrakete

hyperschallschneller Marschflugkörper X-51A

© Foto : Public Domain

Die US-Luftstreitkräfte und das Unternehmen Lockheed Martin haben einen Vertrag über die Entwicklung eines hyperschallschnellen Marschflugkörpers zum Preis von 928 Millionen US-Dollar abgeschlossen. Dies berichtet das US-Fachmagazin „Defense News“ am Donnerstag.

Der Vertrag umfasst demnach Engineering, Design, Logistik, Integration von allen Flugelementen und selbst die Raketentests.

Dabei werden die Menge des Neuprodukts und seine Liefertermine nicht genannt.

„Dieser Schritt ist einer von zwei zur Entwicklung der Prototypen einer Hyperschallwaffe, die die Luftstreitkräfte zum Ziel der Beschleunigung von Forschungsarbeiten und Entwicklungen in diesem Bereich durchführen“, betonte die offizielle Sprecherin der US-Luftstreitkräfte, Ann Stefanek.

 

Der US-Vize-Verteidigungsminister Michael D. Griffin erklärte seinerseits, dass es für das Pentagon höchste Zeit wäre, sich auf der Erschließung neuester Waffen zu konzentrieren.

„Es wird Zeit, unsere Aufmerksamkeit und Finanzierung auf die Entwicklung von Raketen zu konzentrieren, die auf dem Festland sowie im Meer stationiert werden und einen schnellen Schlag führen können. Aber auch, um sich mit der Modernisierung zwecks ihrer weiteren Platzierung in Flugzeugen zu befassen“, so Griffin.

Am 18. April hat der #US-General John E. Hyten erklärt, dass #Russland und #China über Hyperschallwaffen verfügen würden, die bereits Tests durchlaufen. Ihm zufolge werden die US-Luftabwehrsysteme derartigen Waffen nicht widerstehen können.

Quelle: Sputnik vom 19.04.2018


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Allein einer dieser russischen Torpedos kann Flugzeugträger versenken


nanosit

Torpedoschuss (Symbolbild)

Über die Fähigkeiten des russischen Torpedos 65-76A Kit hat Gleb Tichonow, Leiter der Abteilung Perspektivplanung im Konzern „Gidropribor“, am Sonntag im TV-Sender „Swesda“ gesprochen. Laut Tichonow kann ein einziger Torpedo dieses Typs einen Flugzeugträger versenken.

„Der Torpedo 65-76A mit 650 Millimeter Durchmesser ist der stärkste weltweit. Niemand verfügt über analoges. Mit einem einzigen Torpedo kann man einen Flugzeugträger versenken.“, sagte Tichonow gegenüber „Swesda“.

 

Er merkte an, in den westlichen Ländern gebe es keine Torpedos mit einem Kaliber von mehr als 533 Millimeter.„Der Torpedo 65-76, der bei uns entwickelt wurde, ist in seinen Eigenschaften einzigartig – bei Geschwindigkeit, Reichweite und der Sprengstoffmenge.“

Der Torpedo 65-76A Kit wurde Mitte der 1980er Jahre entwickelt und im Jahr 1991 in Dienst gestellt. Er ist eine Modifikation des Torpedos 65-76, der modifiziert wurde, damit die russischen Atom-U-Boote der dritten Generation diese einsetzen können. Die Länge des Torpedos beträgt 11 Meter, die Höchstgeschwindigkeit – 50 Knoten (ein Knoten entspricht 1852 Meter pro Stunde), die maximale Laufstrecke – 100 Kilometer.

Quelle: Sputnik vom 25.03.2018


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