Fünf Regeln zur finanziellen Freiheit

 

Ohne Moos nichts los, aber bei dauernd steigenden Kosten wird es immer schwieriger, mit dem Einkommen auszukommen. Vor allem in deutschen Großstädten sind die Mieten in den vergangenen Jahren kräftig angezogen. Obwohl die wichtigste Regel für die finanzielle Freiheit lautet, nicht mehr als 30 Prozent des Nettoeinkommens für die Miete auszugeben, ist das leichter gesagt als getan. Am teuersten ist und bleibt München. Bei den Bestandsmieten sind in der bayerischen Hauptstadt laut F + B Mietspiegel pro Quadratmeter kalt im Schnitt 11,18 Euro fällig. In Stuttgart sind 9,76 Euro fällig, in der auf dem 9. Platz liegenden rheinland-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf liegt der Quadratmeter kalt bei 8,26 Euro, und in Hamburg werden im Schnitt 8,07 Euro berappt. Am günstigten ist die Bundeshauptstadt Berlin. Im Westen liegt der Schnitt bei 6,46 Euro, im Osten bei 5,85 Euro. Im Bundesschnitt zahlen Mieter 6,54 Euro.

Dazu kommen Strom und Heizung, Versicherung und mehr. Bei den Schönheitsreparaturen hat der Bundesgerichtshof allerdings ein wichtiges Urteil zugunsten der Mieter getroffen. Danach sind Absprachen zur Renovierung zwischen Vor- und Nachmieter unwirksam, wenn sie nicht im Mietvertrag stehen. Und: Wer in eine unrenovierte Wohnung gezogen ist, muss nicht für kostspielige Schönheitsreparaturen sorgen.

Regel Nummer zwei im Umgang mit Geld lautet, möglichst nicht mehr als 50 Prozent des Nettoeinkommens für Festkosten auszugeben. Dazu gehören außer Kaltmiete und Mietnebenkosten auch Versicherungen, Kabelfernsehen und Mobiltelefon-Flatrates.

Alles, was von Monat zu Monat schwankt – Geld für Essen, Hobbies, Benzin und so weiter fällt nicht darunter.

Regel Nummer drei: Auch Kleinvieh macht Mist. Regelmäßig Sparen ist nicht nur eine gute Angewohnheit, sondern macht sich auch durch Zinseszinsen bezahlt, selbst wenn die Hochzinszeiten längst der Vergangenheit angehören. Falls möglich, sollten Monat für Monat zehn Prozent auf die hohe Kante gelegt werden.

Regel Nummer vier lautet, Schulden abzubauen. Teure Kredite für Autos oder das Studium sind nicht nur nervlich eine Belastung. Wenn möglich, sollte dennoch gespart werden. Das bedeutet zwar weniger Schuldenabtrag, aber einen psychologischen Gewinn, wenn das Ersparte wächst. Bei hochzinsigen Schulden wie Dispo und Kreditkarte sollte das allerdings ignoriert werden. Was richtig ins Geld geht, gehört so schnell wie möglich weg.

Regel Nummer fünf: Kaufen ohne Reue. Klar ist es nett, sich mal so eben etwas zu gönnen, aber jeder Einkauf geht ins Geld und läppert sich. Statt bei dem tollen Kleidungsstück, dem Boxset oder den Schnäppchen für Heimwerker zuzuschlagen, hilft eine Bedenkzeit, sich zu überlegen, ob das Teil gebraucht oder zumindest häufig benutzt wird, oder ob es für lange Zeit in irgendeinem Schrank verschwindet. Sich auf Sachen zu beschränken, die wirklich wichtig sind, ist auch ein Stück Freiheit, nämlich vom Konsumzwang.

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Aktuelle Seminare – Wie Sie mit der Europäischen Datenschutzgrundverordnung alles erfolgreich abwehren

Am 18.05.2018 ist die Europäische Datenschutz Grundverordnung in Kraft getreten. Diese Verordnung ist nach dem UCC (Uniform Commercial Code) organisiert. In Verbindung mit der Europäischen Verordnung Rom II  und dem bundesrepublikanischen Produkthaftungsgesetz können Sie alles, was Ihnen nicht gefällt kurz und schmerzlos abwehren. Dieses Seminar führt Sie in die Thematik ein, informiert über die historischen Hintergründe und zeigt Ihnen die Lösungen um jegliche Belästigung erfolgreich abzuwehren.

Seminarinhalte:

Das Seminar zeigt Ihnen auf, wie Sie in Deutschland jede Form von rechtlichen Belästigungen 

O Einführung ins Thema
O Die europäische Datenschutzgrundverordnung
O Die europäische Verordnung Rom II
O UCC
O Unterschied der Mensch/Die Person
O Wie Sie mit der DSGVO alles abwehren können
O Die rechtliche Durchsetzung ihrer Ansprüche nach der DSGVO

O Das Produkthaftungsgesetz

Seminargebühr: 177 Euro pro Teilnehmer

Referent: Peter Frühwald

Seminartermine

Seminarnummer – Tag -Ort

Termine
Ort Leipzig Seminarnummer S 900-L-23

23.03.2019

Ort Berlin Seminarnummer S 900-B-30

30.03.2019             

Ort Nürnberg Seminarnummer S 900-N-06

06.04.2019   

Andere Orte nach Absprache – Senden Sie eine Mail mit ihrem Ort – ab 5 Teilnehmern nur die Seminargebühr – weniger als 5 Teilnehmer zuzüglich Fahrtkosten.

Anmeldungen S 900 – Ort und Teilnehmerzahl – Es erfolgt dann eine Teilnehmerbestätigung und der Termin wird individuell vereinbart.

 Sie erhalten eine Bestätigungsmail mit den Details nach Anmeldung
 
  Seminarzeiten jeweils 10.30 Uhr – ca. 18 Uhr

 Sie können sich unter unter folgender e-mail anmelden:

seminare@selbstverwaltung-deutschland.de

 oder Sie melden sich online an:

Formlose Anmeldung unter: seminare@selbstverwaltung-deutschland.de

Bitte Seminarnummer und Adressdaten mit angeben!

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Alternative – Kann Freie Energie wirklich Stromkosten senken?

Magnetmotor24

Es wird immer wieder von Freier Energie gesprochen und berichtet, dass diese unsere Stromkosten senken könnte.

Doch was ist freie Energie überhaupt?

Wikipedia gibt Aufschluss:
Freie Energie

https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Energie_%28Parawissenschaft%29
Das Problem ist der Mensch

Techniken um Freie Energie zu nutzen und kostensenkend einzusetzen, gibt es schon lange. YouTube ist voll von entsprechenden Videos.

Der Magnetmotor ist eine Alternative.

Schauen Sie sich da mal um! Sie werden staunen! Geben sie einfach “freie Energie Nikola Tesla” ein bei YouTube und sie haben eine erkenntnisreiche Zeit. Danach werden sie die Welt anders sehen.

Wir möchten Ihnen die beste KOSTENLOSE Technik vorstellen, mit der sie persönlich zu Hause sauberen Strom nutzen können, OHNE dafür etwas zu zahlen. Das ist der Ausstieg aus der Atomenergie, der Umweltverschmutzung und hohen Energiekosten. Dieser Artikel sollte weiterverbreitet werden, in dem er über e-mail oder soziale Netzwerke an Freunde und Bekannte weiter gegeben wird.

Schauen Sie sich dieses Video an (Link zum Video). Es zeigt genau, wie jeder ohne Vorkenntnisse und mit minimalem Aufwand seine Stromrechnung zumindest halbieren und vielleicht sogar ganz abschaffen kann.

Das Video zeigt ein kleines Gerät, welches in jedem Haushalt stehen muss, damit wir unseren Planeten vor der völligen Zerstörung retten und mit dem jeder zu hause, im Garten oder auch beim Camping kostenlos Strom erzeugen kann, ohne die Umwelt auch nur im geringsten zu belasten.

Klar versuchen die Stromkonzerne dies zu unterdrücken – aber auch mit ihrer Hilfe wird sich diese saubere, umweltverschmutzungsfreie Technik durchsetzen. Es müssen nur genug Leute davon erfahren und bereit sein, mal etwas neues zu testen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.12.2018


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Oliver Henke der Zauberer für Events in München und überall

Was Oliver Henke Ihnen garantieren kann ist, dass viel Gesprächsstoff und begeisterte Gäste auf Ihrem Event sein werden. Gemeinsam macht er Events in München zu einem Highlight.

Seine Zauberkunst ist auszeichnet und auch der Unterhaltungswert, auf welchen Oliver Henke enorm viel Wert legt. Für ihn ist nichts wichtiger, als die bestmögliche Unterhaltung seiner Zuschauer. Es ist ein gutes Feedback, wenn er  die verblüfften und lachenden Gesichter der Zuschauer erblickt. Seine Zauberkunst besteht aus viel Zuschauerbeteiligung und ausgefeilten Präsentationen. Diese haben ihn in zahlreiche Städte in ganz Europa gebracht.

Nicht auf der großen Bühne, sondern direkt unter Ihren Gästen führt er Tischzauberei die wohl beeindruckendste Form der Zauberkunst durch. Oliver sorgt für faszinierte und verblüffte Zuschauer auf Ihrer Veranstaltung oder Feier.

Wenn Sie den Höhepunkt für Ihr Event suchen ist die Bühnenshow von Magier Oliver Henke der unvergesslich Moment. Er bitet Ihren Gästen bestes Entertainment und eine moderne Show.

Die Zaubershow ist verblüffend, informativ  einfach anders! Gehen Sie neue Wege und bewerben Sie Ihre Produkte auf magische Art. Ziehen Sie die Aufmerksamkeit der Messe besucher auf Ihren Messestand.

Auch hier finden Sie in Oliver Henke in München und überall einen Meister.

Magier und Mentalist Oliver Henke zeichnet sich durch außergewöhnliche Zauberkunst aus. Er präsentiert diese modern und mit Charme. Seine Name steht für professionelle Unterhaltung. Genießen Sie einen wundervollen Abend und verblüffender Zauberkunst. 

Im nachfolgenden Video sehen Sie einige Ausschnitte von einigen vergangenen Auftritten. Wenn Sie wissen möchten, wie er arbeitet  und mit den Gästen umgeht, finden Sie hier einen kleinen Ausblick, auf dass was Sie und Ihre Gäste erwartet.

Seine Internetpräsenz finden Sie hier.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.07.2018


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Tübingens Oberbürgermeister Palmer (Grüne): „Null Bereitschaft für City-Maut“

 


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(dpa/Sebastian Gollnow)
Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen (dpa/Sebastian Gollnow)

Der Oberbürgermeister von Tübingen, Palmer, hält die Einführung einer City-Maut in deutschen Städten für unrealistisch.

Eine Abgabe für das Autofahren in der Stadt wäre zwar grundsätzlich eine richtige Maßnahme, sagte der Grünen-Politiker im Deutschlandfunk. Er sehe dafür aber hierzulande „Null-Bereitschaft“. Daher handele es sich um eine abstrakte Diskussion.

Palmer schlug stattdessen preisliche Anreize für den Umstieg auf umweltfreundliche Verkehrsmittel vor. Denkbar sei etwa ein kostenloser öffentlicher Nahverkehr.

Der Deutsche Städtetag hatte sich zuletzt für die Erprobung einer City-Maut in einzelnen Kommunen ausgesprochen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.04.2019 


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Migranten dürfen klauen – Bettelarmer Greis wegen Mundraub vor Gericht

 


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Foto: Von View Apart/Shutterstock
 

Kiel/Aischbach – In diesem Land wird in Bezug auf Migrantenkriminalität mit so viel zweierlei Maß gemessen, dass man vor Wut platzen könnte. „Polizei und Staatsanwaltschaft in Kiel einigten sich im Oktober offenbar darauf, kleinere Diebstähle und Sachbeschädigungen durch Flüchtlinge ohne Ausweispapiere nicht zu verfolgen“, schreibt die FAZ. Gleichzeitig steht laut Augsburger Allgemeine ein 87-jähriger bettelarmer deutscher Greis aus Gershofen vor Gericht, der mehrere Stücke Käse für 4,55 Euro entwendete. Er wurde jetzt sogar zu einer dreimonatigen Haftstrafe auf Bewährung im Scharia-Land Deutschland und CSU-Kalifat Bayern verurteilt.  

Ende März hatte der 87-jähriger Mann in Friedberg laut Augsburger Allgemeine drei Stücke Käse im Wert von insgesamt 4,55 Euro gestohlen. Er hatte Heißhunger und war verzweifelt. Nur einen Monat nach diesem Mundraub wird der alte Mann von den bayrischen Justizbehörden gnadenlos vor Gericht gezerrt. Der kurze Prozess gegen den armen Mann, der im Gegensatz zu importierten Merkelgästen, die oftmals wie in Würzburg über ein Jahr eine Stadt terrorisieren dürfen, ehe überhaupt die Staatsanwaltschaft tätig wird, begann gestern am 24. April und endete mit einer dreimonatigen Haftstrafe auf Bewährung.

Der Richter Walter Hell vom Aichbacher Amtsgericht begründet seine gnadenlose Härte gegen den Rentner mit dessen wiederholten kleinen Diebstählen, und weil er bereits auf Bewährung verurteilt worden war. Auf diesen Passus hackte dann der Richter bei Urteilsbegründung pausenlos herum. Doch dem Rentner stehen nur 200 Euro im Monat an Lebensunterhalt zur Verfügung. Vor zwei Jahren verdonnerte ihn das Gericht nach einem ähnlichen Delikt zu einer Geldstrafe von 700 Euro, die der bettelarme und sozial isoliert lebende alte Mann gar nicht aufbringen konnte und mühsam in Raten abstottern musste. Ein Teufelskreis. Immerhin löste das Schicksal des Mannes im Ort eine Welle der Hilfsbereitschaft aus. Auch ein Anwalt fand sich, um den Mann kostenlos zu vertreten. Messermörder aus dem Migrantenspektrum bekommen solche Anwälte meist kostenlos vom Staat gestellt. Der arme alte Schreinergehilfe ist nicht der einzige alte Mensch, der von der bayrischen Zwei-Ethnien-Justiz durch die Mangel gedreht wird. Im August 2018 wurde die 85 Jahre alte schwerbehinderte Ingrid Millgramm aus Bad Wörishofen zu vier Monaten Haft verurteilt. Sie „verließ“ das Gefängnis im Rollstuhl und soll nach einem neuen Bericht wegen eines Bagatelldeliktes wieder einsitzen.

Da zeigen sich die Kieler Justizbehörden laut FAZ bedeutend großzügiger. Schließlich sind sie ja rotgrüne Gäste und eine besondere Bereicherung. Also muss man ihnen auch zubilligen, dass sie sich „bereichern“ dürfen. Und so war gestern in der FAZ Folgendes zu lesen:

„Im Oktober des vergangenen Jahres einigten sich die Polizei in Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt Kiel und die Staatsanwaltschaft offenbar darauf, kleinere Diebstähle und Sachbeschädigungen durch Flüchtlinge, die keine Papiere vorweisen können, nicht zu ahnden.“ Grundlage dieses Freibriefes für „Flüchtlinge“ ist ein internes Protokoll, über das die Zeitung „Kieler Nachrichten“ und die Deutsche Presse-Agentur berichtet haben. (KL)

Quelle: journalistenwatch.com vom 25.04.2019 


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Bashar al-Assad: Fehler Amerikas sind Ursache für Instabilität im Nahen Osten

Apr 16, 2019 18:40 Europe/Berlin
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  • Bashar al-Assad: Fehler Amerikas sind Ursache für Instabilität im Nahen Osten

Damaskus (ParsToday) – Nach Angaben des syrischen Präsidenten ist die Hauptursache für die Instabilität im Nahen Osten die Präsenz und Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten der Länder dieser Region.

Bashar al-Assad verurteilte am Dienstag bei einem Treffen mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif in Damaskus das unverantwortliche Vorgehen der USA gegen die Revolutionsgarde der Islamischen Republik Iran, und sagte: „Die Politik der Vereinigten Staaten und einiger westlicher Länder führt nicht dazu, dass Iran, Syrien und ihre Verbündeten aufhören, die Rechte und Interessen ihrer Völker zu fordern.“

Der iranische Außenminister verurteilte seinerseits die Entscheidung der USA bezüglich der besetzten syrischen Golanhöhen: „Diese Entscheidung der USA steht im Zusammenhang mit den Maßnahmen Washingtons bezüglich al-Quds (Jerusalem) und der iranischen Revolutionsgarde, sie alle weisen auf das Scheitern der US-Politik in der Region hin.“

„Das Vorgehen der USA in der Region hat dazu geführt, dass Iran und Syrien auf allen Ebenen, regional und global, stärker kooperieren, vor allem hinsichtlich der Sicherheit und Stabilität in der Region“, so Zarif weiter.

Der iranische Außenminister traf am heutigen Dienstag in Damaskus ein. Nach seinen Treffen mit hochrangigen syrischen Politikern wird er dieses Land in Richtung Türkei verlassen.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 16.04.2019 


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Venezuela: Treffen von Linken-Politiker mit Maduro sorgt für Empörung

 

Auf diesem vom venezolanischen Präsidentenamt zur Verfügung gestellten Bild schüttelt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Nicolas Maduro, Präsident von Venezuela, die Hand. (Prensa Miraflores /dpa-Bildfunk )
Der Linken-Politiker Hunko trifft den venezolanischen Staatschef Maduro. (Prensa Miraflores /dpa-Bildfunk )

Ein Treffen des Linken-Bundestagsabgeordneten #Hunko mit dem venezolanischen Staatschef #Maduro hat für Empörung in Berlin gesorgt.

Der stellvertretende #CDU/CSU-Fraktionschef #Wadephul nannte die Begegnung in Caracas skandalös. Er sagte der Deutschen Presse-Agentur, mit diesem Besuch schlage Hunko der unterdrückten Bevölkerung Venezuelas ins Gesicht und mache sich zum politischen Handlanger Maduros. Auch der #SPD-Außenpolitiker #Schmid bezeichnete das Treffen als peinlich. – Der Linken-Politiker schrieb auf Facebook, er habe bei dem Austausch mit Maduro auch die Solidarität mit dem venezolanischen Volk gegenüber Wirtschaftssanktionen und Kriegsdrohungen zum Ausdruck gebracht. Hunko traf in Venezuela außer Maduro auch den selbsternannten Interimspräsidenten Guaidó. Beide liefern sich seit Monaten einen erbitterten Machtkampf.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.04.2019 


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Lateinamerika – Bundestagsabgeordneter Andrej Hunko trifft venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro

 

Bundestagsabgeordneter Andrej Hunko trifft venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro

Der Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, Andrej Hunko (l.), traf sich am 23. April mit dem amtierenden Präsidenten Venezuelas, Nicolás Maduro (m.), in Caracas.

Vom 16. bis 27. April besucht der Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, Andrej Hunko, Venezuela, um sich ein Bild von der aktuellen politischen und sozialen Lage zu machen. Gestern traf sich Hunko mit Nicolás Maduro, dem amtierenden Präsidenten des Landes.

Der Europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag erklärte auf seiner Facebook-Seite am 24. April:

Screenshot (657)

Habe gestern den Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, getroffen und die Solidarität mit dem venezolanischen Volk gegenüber Wirtschaftssanktionen und Kriegsdrohungen zum Ausdruck gebracht.

Wir hatten einen langen Austausch über die internationale Lage und insbesondere über die Erosion des Völkerrechts. Maduro betonte die Unrechtmäßigkeit der Sanktionen und der Beschlagnahmungen venezolanischen Vermögens durch internationale Banken auf Druck der USA, die die Lage im Land verschlimmert.

Im Vorfeld des Treffens mit Maduro hatte sich Hunko mit dem venezolanischen Außenminister Jorge Arreaza, mit dem Parlamentspräsidenten Juan Guaidó, der sich im Januar 2019 selbst zum Präsidenten des Landes ausgerufen hatte, sowie mit weiteren „hochrangigen Vertretern der Opposition“ getroffen. Hunko hat nach eigener Darstellung im Gespräch mit Guaidó seine Überzeugung zum Ausdruck gebracht, „dass eine Lösung der Krise nur friedlich und dialogisch sein kann“. Er nahm im Anschluss an das Treffen als Beobachter an einer Sitzung des Parlaments teil.

Andrej Hunko

@AndrejHunko

Habe gestern Präsident @NicolasMaduro getroffen & die Solidarität mit dem venezolanischen Volk gegenüber Wirtschaftssanktionen und Kriegsdrohungen zum Ausdruck gebracht. https://www.youtube.com/watch?v=lKs_dq4_1pM 

Andrej Hunko

@AndrejHunko

Vorher hatte ich Parlamentspräsident @jguaido & weitere hochrangige Vertreter der Opposition getroffen. Habe dort meine Überzeugung zum Ausdruck gebracht, dass eine Lösung der Krise nur friedlich und dialogisch sein kann. pic.twitter.com/L0ylSYB0Sq

Bild auf Twitter anzeigenBild auf Twitter anzeigen
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Vor seinem Abflug nach Venezuela hatte Hunko zudem auf den völkerrechtswidrigen Charakter der Anerkennung Guaidós durch die Bundesregierung hingewiesen und seine Motivation für die Reise dargelegt:

Der Konflikt in Venezuela hat sich seit Jahresbeginn massiv verschärft, und die Gefahr einer Militärintervention durch die USA oder eines Bürgerkrieges besteht weiter. Die Bundesregierung hat durch die völkerrechtswidrige Anerkennung von Juan Guaidó als Präsident Venezuelas keinen Beitrag zur Deeskalation geleistet. Ich setzte mich für eine friedliche Lösung des Konflikts ein und halte es für wichtig, direkt mit den beteiligten Akteuren aller Seiten zu sprechen und mir ein differenziertes Bild von der schwierigen Lage vor Ort zu machen.

Was die Chancen für einen erfolgreichen Dialog angeht, gab es laut Hunko gemischte Signale:


EventAgent24

Maduro sagte, dass er immer für Dialog sei, auch mit dem Teufel, dass er noch im November und Dezember mit vier hochrangigen Oppositionsvertretern verhandelt habe, dass solche Gespräche aber sinnlos seien, wenn sie, wie zuletzt, auf Druck der USA abgebrochen würden. Einige Vertreter der Opposition sehen in Verhandlungen nur einen Zeitgewinn für die Regierung.

Abschließend erklärte Hunko, zugleich Obmann im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, dass er es – „unabhängig von der Beurteilung der schwierigen, komplexen, teilweise auch erschütternden politischen und wirtschaftlichen Lage im Lande“ – für wichtig erachte, international für ein Ende der Sanktionen und Drohungen einzutreten. Eine Lösung der Krise kann laut Hunkos Einschätzung nicht gewaltsam von außen herbeigeführt werden.

Quelle: Russia Today (RT) vom 24.04.2019 


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Arbeitete die Türkei eng mit der IS-Terrormiliz zusammen?

Foto: Pixabay
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Berlin – Was Islamkritiker und Regimekritiker schon immer vermuteten, scheint sich immer mehr zu erhärten. Laut einem IS-Anhänger war der Kontakt zwischen der Terrormiliz IS, die besonders unter Kurden, Jesiden, Aleviten und orientalischen Christen wütete, und dem islamistischen türkischen Regime unter Erdogan enger als vermutet. So schriebt der Focus vor zehn Tagen: „Ein IS-Anhänger behauptet, er habe im Auftrag der Terrormiliz eng mit türkischen Geheimdiensten zusammengearbeitet. Der Mann soll die Angaben gegenüber der US-Terrorismusforscherin Anne Speckhard vom Anti-Extremismus-Zentrum ICSVE gemacht haben.“ Der kaltblütige Kriegsverbrecher sitzt zur Zeit im Todestrakt eines Bagdader Gefängnisses. Wie schon die Nazis in Nürnberg, so sind auch IS-Kriegsverbrecher sehr redselig, bevor sie ihre verdiente Strafe bekommen.  

 

Screenshot (657)

Wie Speckhard laut dem Nachrichtenmagazin berichtet, sagte Abu Mansour: „Meine Aufgabe war es, als Vertreter des Islamischen Staates Beziehungen zum türkischen Geheimdienst zu unterhalten.“ Anfangs habe der IS-Vertreter nur aus der Türkei einreisende Kämpfer registriert, später sei er innerhalb der Terrormiliz aufgestiegen.

Mansour hat nach eigenen Aussagen als Verbindungsmann mit diplomatischen Aufgaben zwischen der IS-Elite-Einheit Emni und dem türkischen Geheimdienst MIT gedient. Belegt ist immerhin, dass Abu Mansour während seiner Zeit bei der Terrormiliz 165 angehende Kämpfer ermöglichte, aus der Türkei ins syrische Atimah zu gelangen. Dies geht aus einem Berichtet des Schweizer Online-Portals „20 Minuten“ hervor.

Mansour belegt sogar eine Zusammenarbeit mit dem türkischen Militär: „Ich habe sehr viele Treffen mit MIT-Leuten, aber auch mit Vertretern des türkischen Militärs gehabt.“ Nach Aussagen des Terrorschleusers sei es bei Gesprächen zwischen Ankara und dem IS „um gemeinsame Interessen gegangen“. Demnach seien auch die obersten Politiker des Landes involviert gewesen. Mansour erzählt: „Ein türkischer Geheimdienstler sagte mir, dass Präsident Erdogan mich in privatem Rahmen sehen wollte. Aber dazu kam es nie.“

Anne Speckhard, aber auch Sicherheitskreise halten die Aussagen von Abu Mansours Aussagen für „konsistent und glaubwürdig“. Sie werden überdies auch von andere IS-Quellen bestätigt. „Eine offizielle Bestätigung dieser Zusammenarbeit gibt es jedoch nicht. Eine Stellungnahme der türkischen Regierung steht bislang ebenfalls aus“, heißt es im Bericht des Focus. Für viele ist sicherlich die Aussage des Todeskandidaten keine Überraschung. Eher steht wohl die Frage im Raum, wie verlogene westliche Regierungen ein solches Regime immer noch in der NATO halten und warum in Deutschland überhaupt noch „interreligiöse Dialoge“ mit der staatlichen regimenahen Religionsbehörde Ditib stattfinden. Spätestens 2014 und früher hätte eine radikale Änderung in der Türkeipolitik stattfinden müssen. Dann wäre sicherlich auch die Flüchtlingskrise mit all ihren tödlichen Folgen niemals ausgelöst worden.  (KL)

Quelle: journalistenwatch.com vom 25.04.2019 


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Weil die Sonne scheint: Auch Umweltministerin meint, der Klimawandel in Deutschland beschleunigt sich


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Foto: Imago
 

Was soll man von einer Umweltministerin halten, die von Tuten und Blasen und vom Wetter überhaupt keine Ahnung hat:

Svenja Schulze hat alarmiert auf die Dürre schon im Frühjahr reagiert. „Ich mache mir Sorgen, dass sich der Klimawandel in Deutschland gerade beschleunigt“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Noch so eine Dürre wie im vergangenen Jahr wäre schlimm, nicht nur für die Landwirte, sondern auch für die Natur, die Wälder und unser aller Lebensqualität.“

Schulze betonte: „Die Lage ist ernst. Darum muss Deutschland jetzt auch beim Klimaschutz ernst machen. Jetzt gilt es, alles dafür zu tun, dass der Klimawandel nicht noch viel schlimmer wird.“


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Konkret forderte die Ministerin einen „CO2-Preis, der die Bürger beim Klimaschutz unterstützt, aber kleine und mittlere Einkommen nicht zusätzlich belastet“. Außerdem müsse ein Klimaschutzgesetz verbindlich festlegen, wie Deutschland seine Klimaziele verlässlich erreiche. Schulze zeigte sich zuversichtlich, dass die gesamte Bundesregierung den Ernst der Lage erkenne und 2019 zum Jahr des Handelns werde.

Ein Teil des Klimawandels sei bereits unvermeidbar, so die Ministerin. „In der Forstwirtschaft etwa haben reine Nadelwälder oft keine Zukunft mehr, Misch- und Laubwälder können sich meist besser an Extremwetter anpassen.“

Bald wird ein Gesetz verabschiedet, der der Sonne verbietet, so lange ohne Unterbrechnungen zu scheinen. Früher hat man sich über das schöne Wetter gefreut und ist baden gegangen. (Quelle: dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 26.04.2019 


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Nahost – Russischer UN-Botschafter: Weißhelme bereiten False-Flag-Chemiewaffeneinsatz in Syrien vor

 

Russischer UN-Botschafter: Weißhelme bereiten False-Flag-Chemiewaffeneinsatz in Syrien vor
Ein Mann wird gewaschen – angeblich nach einem Chemiewaffenangriff in Duma am 7. April 2018.

Die syrische Provinz Idlib ist weiter unter Kontrolle islamistischer Milizen. Auch die sogenannten „Weißhelme“ sind dort mit westlicher Unterstützung als syrischer Zivilschutz aktiv. Russland zufolge planen sie einen Chemiewaffenangriff unter falscher Flagge.

Die umstrittene und vom Westen unterstützte Gruppe des syrischen Zivilschutzes der sogenannten „Weißhelme“ bereitet eine neue Provokation vor, bei der sie chemische Giftstoffe gegen Zivilisten anwenden wird, um dann Damaskus für diesen Angriff verantwortlich zu machen, sagte der stellvertretende russische UN-Botschafter Wladimir Safronkow.

Der stellvertretende russische UNO-Vertreter erklärte am Mittwoch auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrates, dass der neue Angriff unter falscher Flagge in der von Rebellen kontrollierten Provinz Idlib vorbereitet wird.

Das pseudohumanitäre Personal der Weißhelme bereitet weiterhin immer neue Provokationen vor, um die rechtmäßigen Behörden des Einsatzes von Giftstoffen zu beschuldigen“, so Safronkow. „Wir sehen, was vor sich geht.“

Safronkow sagte, dass Idlib trotz der Fortschritte der syrischen Armee eine Brutstätte des Terrorismus bleibt. Hay’at Tahrir asch-Scham, ein Ableger von al-Qaida in Syrien, der früher unter dem Namen Al-Nusra operierte, führt weiterhin wahllose Angriffe auf von der Regierung kontrollierte Gebiete durch.

Sie schlagen wahllos zu, und das schließt Angriffe gegen die zivile Infrastruktur ein, bei denen Zivilisten sterben.

Zuvor berichtete Generalmajor Wiktor Kuptschischin, Leiter des Russischen Zentrums für Versöhnung in Syrien, dass ausländische Medien offenbar einen inszenierten Mord an einer syrischen Familie bei einem „chemischen Angriff“ gefilmt haben, der Damaskus in die Schuhe geschoben werden soll. Er sagte, die Dreharbeiten fanden in der Provinz Hama statt, nannte aber keine weiteren Details.

Moskau warnt zum wiederholten Male davor, dass militante Kräfte mithilfe ausländischer Geheimdienste einen Angriff mit Chemiewaffen unter falscher Flagge in Syrien planen. Im vergangenen Monat berichtete das Zentrum, dass Agenten der Geheimdienste Belgiens und Frankreichs angeblich zusammen mit den Weißhelmen an den Vorbereitungen für einen solchen Angriff beteiligt waren.

Während die Weißhelme im Westen Auszeichnungen und breite finanzielle Unterstützung erhalten haben, darunter eine jüngste Zusage der USA, fünf Millionen US-Dollar an die Organisation zu zahlen, bestehen Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit.

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Die Gruppe ist ausschließlich in von Dschihadisten kontrollierten Gebieten tätig und wurde beschuldigt, Verbindungen zu terroristischen Gruppen zu unterhalten und Beweise für den angeblichen Einsatz von Chemiewaffen zu fälschen.

Während die Mainstreammedien die Berichte der Gruppe in der Regel für bare Münze nehmen, kamen im Februar erneut kritische Stimmen auf, nachdem ein BBC-Produzent von seiner Überzeugung berichtete, dass Szenen aus einem Krankenhaus in Duma, in dem Opfer nach einem „Giftanschlag“ im April 2018 behandelt wurden, eine Inszenierung waren.

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Ablenkungsmanöver: Bildungsministerin meint, Schulen sollen mehr gegen Rechts vorgehen


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Foto: Anja Karliczek (über dts Nachrichtenagentur)
 

Bekanntlich toben sich gerade in den Schulen viele linksradikale Lehrer und Pädagogen auf, um den Nachwuchs bei Zeiten zu indoktrinieren, auf Linkskurs zu bringen. Das „Friday-for-Future“-Kasperletheater ist ein gutes Beispiel dafür, wie linksgrüne Gehirnwäsche perfekt funktioniert.

Aber anscheinend noch nicht schnell genug:

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht ausgerechnet jetzt die Schulen in der Pflicht, gegen Rechtspopulismus in Deutschland vorzugehen. „Diese Zahlen sind eine Herausforderung für alle Demokraten“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) anlässlich der „Mitte-Studie“ der Friedrich-Ebert-Stiftung. „Vertrauen in die Demokratie kann auch gelernt werden“, fügte sie hinzu.

„Dieses Lernen beginnt in der Familie, aber gerade auch die Schule kann hier vieles leisten.“ Das Bundesministerium für Bildung und Forschung fördere deshalb seit vielen Jahren den Bundeswettbewerb „Demokratisch handeln“ und seit Neuem auch den Bundeswettbewerb „Jugend debattiert“. Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) forderte: „Demokratiebildung muss kontinuierlich fächerübergreifend gestärkt werden.“

Er sagte dem RND: „Es geht um mehr als das Fach Sozialkunde. Wir fördern authentisches Lernen durch Besuche von Gedenkstätten und Erinnerungsorten und wir müssen Beteiligung von Schülervertretungen ernster nehmen.“ Holter ergänzte: „Gleichzeitig ist wichtig, dass wir nicht nur diskutieren, was Schule leisten soll, sondern was die Politik für die Schule leisten kann.“

Der Minister sagte: „Wenn wir von den Schulen erwarten, dass sie fester Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft sind, dann müssen wir sie auch dazu befähigen. Deswegen sind höhere Investitionen in Bildung notwendig.“

Hinter diesem Geschwafel will sich die CDU nur verstecken. Denn diese Partei ist unter der Führung von Angela Merkel hauptverantwortlich dafür, dass sich mittlerweile ein unüberwindbarer Graben durch die deutsche Gesellschaft zieht, dass sich die Frauen kaum noch in der Dunkelheit auf die Straße wagen und dass die Polizei fast täglich von Messermorden berichten muss.

Wenn dann ob dieser vielen Horrornachrichten der gesunde Menschenverstand bei den Bürgern regt, soll, statt die Probleme zu beseitigen, dieser aberzogen werden. Und natürlich ist die immer einflussreicher werdende Antifa in der Schule für die CDU kein Thema. (Quelle: dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 26.04.2019 


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Minuszinsen kosten Rentenkasse 54 Millionen Euro

Foto: Collage
Im Vordergrund: Arm, im Hintergrund: Reich (Foto: Collage)
 

Berlin – Die allgemeine Rentenversicherung macht wegen der Negativzinsen ein dickes Minus. Im vergangenen Jahr verlor sie mit ihren Rücklagen erstmals 54 Millionen Euro. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage von FDP-Finanzexperte Frank Schäffler, über die die „Bild“ (Freitagausgabe) berichtet.

Demnach hätten die Zinsverluste im Vorjahr lediglich 9,5 Millionen Euro betragen. „Die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank kostet die Rentner inzwischen also Millionen“, so Schäffler zu „Bild“. Auch mit vielen anderen Rücklagen fährt der Bund derzeit wegen der Zinspolitik der Europäischen Zentralbank kräftige Verluste ein: Der Gesundheitsfonds verzeichnete 2018 ein Zins-Minus von 9,2 Millionen Euro.

Der Ausgleichsfonds für die Pflegeversicherung machte 6 Millionen Euro Minus. Dagegen kann die Pensionskasse der Bundesagentur für Arbeit ihr Geld langfristig und auch in Aktien anlegen. Ergebnis: zuletzt ein Zinsgewinn von 121,5 Millionen Euro. (dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 26.04.2019 


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Hamburg: Südländisches Erscheinungsbild missbraucht 9-Jährige

 


Bergfürst

 
DAVID BERGER FÜR P.P.
Symbolfoto:Von Lisa S/shutterstock
Symbolfoto:Von Lisa S/shutterstock
 

Die Hamburger Polizei fahndet nach einem bislang unbekannten Täter, der gestern Nachmittag in Hausbruch sexuelle Handlungen an einem neunjährigen Mädchen vorgenommen haben soll.

Nach den bisherigen Erkenntnissen fuhr das Mädchen am 23. April 2019 um 15.40 Uhr mit dem Fahrrad von der Schule nach Hause und stieg aufgrund eines Anstiegs zwischenzeitlich vom Rad ab. Der Täter soll ebenfalls mit einem Fahrrad unterwegs gewesen sein. Er fuhr zeitweise neben der Neunjährigen her.

Wie auch das Mädchen soll er vom Fahrrad abgestiegen sein und im weiteren Verlauf sexuelle Handlungen an der Neunjährigen vorgenommen haben. Das Mädchen ist danach davon gelaufen, der Täter mit seinem Fahrrad geflüchtet. Die Eltern alarmierten schließlich die Polizei.

Im Rahmen der mit mehreren Funkstreifenwagen durchgeführten Fahndungsmaßnahmen konnte der Täter nicht mehr angetroffen werden. Er wird wie folgt beschrieben:

– männlich
– „südländisches“ Erscheinungsbild
– etwa 25 bis 30 Jahre alt
– sprach akzentfrei Deutsch
– trug unter anderem eine Jeans und ein schwarzes Basecap
– fuhr ein Mountainbike mit grün-blauem Rahmen
Die Ermittlungen führt die Fachdienststelle für Sexualdelikte (LKA 42).

Hinweise bitte unter der Rufnummer 040/4286-56789 an das Hinweistelefon der Polizei Hamburg oder an jede Polizeidienststelle.

Dieser Beitrag erschien zuerst hier

Quelle: journalistenwatch.com vom 25.04.2019 


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Belgierin beherbergt Afrikaner in ihrem Garten – viele folgen nach

 


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Symbolfoto:Maximilian Park Brüssel/ screenshot YouTube
Symbolfoto:Maximilian Park Brüssel/ screenshot YouTube
 

In  dem belgischen Ort Spy gerät eine Einwohnerin ins Visier ihrer Nachbarn, weil sie illegale Einwanderer in ihrem Garten beherbergte. Die machten dort Station auf ihrer Weiterreise nach Großbritannien. Ihr Engagement hat sich rumgesprochen. Nun belagern rund 100 weitere den kleinen Ort mitten in Belgien. 

Die Frau namens Améline hat über ein Jahr lang eine Reihe von Migranten auf ihrem Grundstück untergebracht. Was noch relativ harmlos begann, nimmt nun ganz neue Dimensionen an. Inzwischen hätten es sich fast 100 meist afrikanische Einwanderer in der Umgebung in Zelten gemütlich gemacht, berichtet der belgische Fernsehsender RTL. Sie alle werden von der gutherzigen Améline und ihrer Familie verköstigt und verpflegt. Bei Améline werden erste Zeichen von Ermattung sichtbar: „Wir versuchen unser Bestes zu geben, sie sind sauber … wir sind immer hinter ihnen her, aber es ist nicht einfach für uns, wir fangen an, erschöpft zu werden“, klagt die Frau.

Einer der Nachbarn helfe der migrantenaffinen Améline, andere finden die ganze Geschichte weniger großartig und fordern die Polizei zum Einschreiten auf. Sie solle die Afrikaner doch bitte aus dem Ort schaffen. Beschwerden über den „schrecklichen Geruch“,  der im Sommer von dem Lager ausgehe, würden laut, so RTL.

Améline versucht, die Nachbarn zu beschwichtigen, indem sie einige der Migrantenzelte an die nahegelegene Autobahn verlegte. Von dort aus versuchen die #Afrikaner unbemerkt einen der vorbeifahrenden Lastwagen zu kommen, um so illegal in Großbritannien einreisen zu können. Sie respektiere die Arbeit der Polizei und auch ihre Kommune, doch die illegalen Einwanderer aus Afrika kämen ja nicht auf ihr privates Land, rechtfertigt die Frau sich vor ihren unwilligen Nachbarn. Außerdem hätte die Polizei versprochen einige der Zweite zu verlegen, so Améline.

Auch in anderen Gegenden Belgiens beschäftigen die Afrikaner mit ihren Lagern die Gemeinden. So würden Kriminelle im Brüsseler Maximilian Park den illegalen Einwanderern für kleines Geld Zelte vermieten. In den Zelten hätten diese dann ungestört Sex mit Prostituierten gehabt, berichtet Breitbart. Die Prostituierten würden wegen der schlechten „Geschäftslage“  neue Klientel unter den Migranten suchen und ihre Dienste für 20 bis 25 Euro anbieten. Im vergangenen September wurde laut The Brussels Timeein Polizist niedergestochen, als er versuchte einen Obdachlosen zu wecken. Der Täter, ein Belgier mit ägyptischen Wurzeln, zog sofort das Messer und stach auf den Polizisten ein, der eine tiefe Schnittwunde am Kopf erlitt. Da der belgische Ägypter sich trotz mehrfacher Aufforderung nicht von seinem Messer trennen wollte und auch Tränengas ihn nicht beruhigte, sah sich der Kollege des Polizisten gezwungen seine Dienstwaffe zu ziehen. Er feuerte drei Schüsse ab und traf den obdachlosen Migranten in Oberkörper und Bein. Der Messerstecher wurde schwer verletzt. Gegen ihn und den Polizisten wurden Ermittlungen aufgenommen. (MS)

Quelle: journalistenwatch.com vom 24.04.2019 


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Deutscher Wald: Stürme und Borkenkäfer haben große Schäden angerichtet


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Ein Wald an der Schwäbischen Alb, Baden-Wuerttemberg, Deutschland (imago / Westend61)
Ein Wald an der Schwäbischen Alb, Baden-Wuerttemberg, Deutschland (imago / Westend61)

In den vergangenen 15 Monaten sind in Deutschland so viele Bäume zu Schaden gekommen, dass großflächig aufgeforstet werden muss.

Etwa 114.000 Hektar Wald müssen neu gepflanzt werden, um die Schäden auszugleichen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der FDP hervor, aus der die „Rheinische Post“ zitiert.

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In dem Papier heißt es weiter, zu einem Drittel seien Stürme für die Zerstörungen verantwortlich, zu zwei Dritteln der Befall von Borkenkäfern. Sie hätten von der großen Trockenheit profitiert.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.04.2019 


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„Focus“: Maaßen wird in Ostdeutschland Wahlkampf für CDU machen

Der Präsident des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen, fotografiert am 08.01.2018 in Köln (Nordrhein-Westfalen). (picture alliance / Oliver Berg/dpa)
Der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen (Archivbild). (picture alliance / Oliver Berg/dpa)

Der frühere Verfassungsschutzpräsident #Maaßen wird einem Medienbericht zufolge Wahlkampf für die #CDU in #Ostdeutschland machen.

Das Magazin „Focus“ berichtet, für den Sommer seien Auftritte in Sachsen und Brandenburg geplant. Dort finden am 1. September Landtagswahlen statt.
Maaßen war im Februar der Werteunion beigetreten, einem Zusammenschluss konservativer Unionspolitiker. Der 56-Jährige war im vergangenen Jahr wegen Äußerungen zu den Vorfällen in Chemnitz in die Kritik geraten. Bundesinnenminister Seehofer hatte zunächst am Verfassungsschutzpräsidenten festgehalten. Anfang November wurde Maaßen schließlich in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.04.2019 


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Macron-Rede: Oppositition bezweifelt Finanzierung der Steuersenkungen


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Das Foto zeigt den französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei einer Rede im Elysée-Palast. (dpa-Bildfunk / AP / Michel Euler)
Das Foto zeigt den französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei einer Rede im Elysée-Palast. (dpa-Bildfunk / AP / Michel Euler)

Die Rede des französischen Präsidenten Macron ist bei der Gelbwesten-Bewegung und bei der Opposition im Parlament auf Kritik gestoßen.

Der Vorsitzende der Republikaner, Wauquiez, erklärte in Paris, er frage sich, wie die versprochenen Steuersenkungen finanziert werden sollten. Die Geschenke von heute würden zweifellos die Steuern von morgen sein. Auch bei der Protestbewegung konnte der Präsident kaum Punkte sammeln. Macron habe gesprochen wie ein Chef, der nicht begreife, dass er bescheiden sein müsse, erklärte der Pariser Aktivist Valette per Twitter. Auch die prominente Vertreterin der Gelbwesten-Bewegung, Levasseur, meinte, die Vorschläge seien nicht ehrgeizig genug. Die finanziellen Probleme der Rentner löse Macron überhaupt nicht.

Screenshot (657)

Macron hatte als Reaktion auf die wochenlangen Proteste der Gelbwesten-Bewegung eine Senkung der Einkommensteuer versprochen und finanzielle Erleichterungen für Rentner angekündigt. Auch die Vermögenssteuer soll wieder eingeführt werden. Zudem will er Volksbefragungen erleichtern und öffentliche Posten für breite Bevölkerungsschichten öffnen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.04.2019 


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Sie sind alle gleich: Linker US-Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders ist Millionär

 

Bernie Sanders (Bild: shutterstock.com/Von Evan El-Amin)
Bernie Sanders (Bild: shutterstock.com/Von Evan El-Amin)
 

Ob hier in Gestalt von Martin Schulz (SPD) oder über dem großen Teich: Die Sozialisten predigen das Hohelied von sozialer Gerechtigkeit und „Umfairteilung“, machen sich aber mit beiden Händen die eigenen Taschen bis zum Rand voll. 

Alles, was die Sozialisten vom Geld verstehen, ist die Tatsache, dass sie es von anderen haben wollen.“ Und das reichlich. Einer, der diese sozialistische Triebfeder wie kaum ein zweiter widerspiegelt, ist Martin Schulz. Der Sozialdemokrat mit dem überdimensionierten Ego stopfte sich im Laufe seiner politischen Karriere die Taschen bis oben hin voll. Der Finanzanalyst und Autor Jürgen Fritz rechnete 2017 vor, dass Schulz längst schon Millionär und somit der reichste Kanzlerkandidat der Bundesrepublik Deutschland sein müsste.

Der US-amerikanische Präsidentschaftskandidat und Obersozialist Bernie Sanders scheint seinem deutschen Genossen hierbei in nichts nachzustehen. Auch Sanders singt das Lied des Sozialismus. Jedoch wurde nun nach der Veröffentlichung seiner Steuerunterlagen der Jahre 2016 und 2017 klar, dass der Linke Sanders bereits seit Jahren schon mehr als eine Million Dollar pro Jahr verdient. Demnach lag – wie das Nachrichtenportal Gmx berichtet – sein bereinigtes Bruttoeinkommen im Jahr 2016 bei 1.062.626 Dollar (939.664 Euro), im Jahr 2017 waren es 1.131.925 Dollar (1.000.940 Euro). Sanders – eben sowenig um eine billige Ausrede wie Genosse Schulz verlegen – erklärte der staunenden amerikanischen Öffentlichkeit, dass seine Familie „Glück gehabt“ habe. Dafür sei er sehr dankbar, denn er wisse aus seiner Jugend, welchen Druck finanzielle Unsicherheit bedeute. Dass er mit seinem steigenden Einkommen auch höhere Steuern zu zahlen habe, sei für ihn „eine Verpflichtung und eine Investition in unser Land“. Sanders fügte dann noch für das proletarische Bodenpersonal hinzu, er werde weiterhin dafür kämpfen, dass jeder Amerikaner ein Gehalt bekomme, von dem er leben könne.

Die gute Einkommenssituation hat der Sozialist Sanders vor allem seinen Einkünften aus Buch-Tantiemen, die der Klassenkämpfer veröffentlicht hat und worin er selbstverständlich gegen den Kapitalismus wettert, zu verdanken. (SB)

Quelle: journalistenwatch.com vom 18.04.2019 


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Deutsche Bank und Commerzbank: Fusionspläne gestoppt

 


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Die Fotomontage zeigt die Logos von Commerzbank und Deutscher Bank vor dem Hintergrund der Fassaden der Geldhäuser.  (AFP / Daniel Roland )
Die #Deutsche Bank und die #Commerzbank werden nicht fusionieren. (AFP / Daniel Roland )

Die Deutsche Bank und die Commerzbank werden nicht fusionieren. Die Gespräche darüber seien beendet worden, teilten die Geldhäuser in Frankfurt am Main mit. Beide Seiten seien nach gründlicher Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass eine Fusion keinen ausreichenden Mehrwert bieten würde.

Dies gelte auch mit Blick auf die Umsetzungsrisiken, Restrukturierungskosten sowie die Kapitalanforderungen, die mit solch einer großen Integration einhergingen.

Deutsche Bank und Commerzbank hatten Mitte März erklärt, dass sie ergebnisoffene Gespräche über die Möglichkeit eines Zusammenschlusses führten. Kritiker einer Fusion hatten vor allem einen großen Stellenabbau und mögliche Filialschließungen als Argumente angeführt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 25.04.2019 


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Illegale Abholzung: Brasilianische Polizei beginnt Großeinsatz im Amazonasgebiet


aluboxen.com

Um immer größere Agrarflächen zu schaffen, werden im Amazonas immer mehr Bäume gerodet.     (dpa/Werner Rudhart)
Ein Mann sägt mit einer Kettensäge an einem Baum im Amazonas in Brasilien. (dpa/Werner Rudhart)

In Brasilien hat die Polizei einen Großeinsatz gegen das illegale Fällen von Bäumen und Korruption im Holzhandel begonnen.

Die Behörden teilten mit, es seien 23 Haftbefehle und mehr als 100 Durchsuchungsbeschlüsse erlassen worden. Außerdem seien Millionenvermögen auf mehreren Firmenkonten blockiert. Die Ermittlungen richten sich gegen Holzfäller im Regenwald des Amazonasgebietes, sowie gegen Unternehmen im Holzhandel und korrupte Beamte. Umweltschützer beklagen seit langem die rasche Abholzung im Amazonasgebiet.

Einer Studie des Projekts „Global Forest Watch“ zufolge sind im vergangenen Jahr weltweit 12 Millionen Hektar Tropenwald vernichtet worden. Das entspricht einer Fläche der Bundesländer Bayern und Niedersachsen. Die Geschwindigkeit der Zerstörung sei unverändert hoch, heißt es in der Studie.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.04.2019 


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Hamburg: Südländer will 78jährige vergewaltigen und raubt ihr Gürteltasche mit Bargeld


Bergfürst

24.04.2019 – 11:41

Polizei Hamburg

POL-HH: 190424-4. Zeugenaufruf nach versuchtem Sexualdelikt und Raub in Hamburg-Wilhelmsburg

Hamburg (ots)

Tatzeit: 23.04.2019, 20:45 Uhr Tatort: Hamburg-Wilhelmsburg, Am Inselpark/Grünanlage „Wilhelmsburger Inselpark“

Die Polizei fahndet nach einem bislang unbekannten Täter, der gestern Abend in Wilhelmsburg in sexueller Absicht versucht haben soll, eine Frau zu überfallen.

Nach den bisherigen Erkenntnissen ging die 78-jährige Frau gestern Abend durch den Wilhelmsburger Inselpark, als der Täter unvermittelt an sie herantrat. Er soll sie zunächst unsittlich berührt und im weiteren Verlauf zu Boden gebracht haben. Dort soll er versucht haben, sexuelle Handlungen an ihr vorzunehmen. Die Frau wehrte sich, woraufhin der Mann von ihr abließ. Vor seiner Flucht soll er ihr noch eine Gürteltasche mit Bargeld entwendet haben. Durch die Tat wurde die 78-Jährige leicht an den Unterarmen verletzt.

Im Rahmen der mit mehreren Funkstreifenwagen durchgeführten Fahndungsmaßnahmen konnte der Täter nicht mehr angetroffen werden. Er wird wie folgt beschrieben:

   - männlich
   - "südländisches" Erscheinungsbild
   - etwa 20 bis 25 Jahre alt
   - etwa 1,70 m groß
   - schlank
   - Dreitagebart
   - trug eine graue Jacke

Die Ermittlungen führt die Fachdienststelle für Sexualdelikte (LKA 42).

Zeugen, die Hinweise zu dem Täter geben oder Angaben zur Tat machen können, werden gebeten, sich unter der Rufnummer 040/4286-56789 beim Hinweistelefon der Polizei Hamburg oder an einer Polizeidienststelle zu melden.

Abb.

Rückfragen bitte an:

Polizei Hamburg
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Florian Abbenseth
Telefon: +49 40 4286-56213
E-Mail: polizeipressestelle@polizei.hamburg.de
www.polizei.hamburg

Original-Content von: Polizei Hamburg, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de vom 24.04.2019 


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Deutschland – Revision abgelehnt: Kinder von Ex-Drogeriekönig Anton Schlecker müssen ins Gefängnis

 

Revision abgelehnt: Kinder von Ex-Drogeriekönig Anton Schlecker müssen ins Gefängnis

Müssen definitiv in den Knast: Die Kinder von Drogeriekönig Anton Schlecker….

Das Schlecker-Imperium ging im Jahr 2011 bankrott. Nun hat Bundesgerichtshof ein Urteil des Landgerichts Stuttgart bestätigt – die Kinder des Unternehmen-Gründers Anton Schlecker müssen ins Gefängnis.

Meike und Lars Schlecker wurden um November 2017 wegen Untreue, Insolvenzverschleppung, Bankrott und Beihilfe zum Bankrott ihres Vaters Anton zu Haftstrafen von zwei Jahren und neun Monaten beziehungsweise zwei Jahren und acht Monaten verurteilt. Sie hatten gegen die Urteile des Landgerichts Stuttgart Revision eingelegt.


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Der Bundesgerichtshof wies diese zurück, setzte allerdings die Freiheitsstrafe um einen beziehungsweise zwei Monate herunter. Damit sind Lars und Meike Schlecker rechtskräftig zu Haftstrafen von jeweils zwei Jahren und sieben Monaten verurteilt worden.

Ihr Vater Anton ist zu einer zweijährigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Im Gegensatz zu ihm können die Strafen seiner beiden Kinder nicht zur Bewährung ausgesetzt werden. Anton Schlecker selbst hatte keine Revision gegen das Urteil eingelegt. Auch die Staatsanwaltschaft hatte den Spruch des Landgerichts akzeptiert.

Screenshot (657)

Die Schlecker-Kinder hatten sich nach Überzeugung des Landgerichts unrechtmäßig Gewinne aus der zum Schlecker-Imperium gehörenden Logistik-Firma LDG ausgezahlt – nur Tage bevor der Konzern in die Insolvenz ging. So war die von ihnen verursachte Schadensumme letztlich höher als die ihres Vaters. Deshalb fiel das Urteil gegen Anton Schlecker milder aus.

Die 44-jährige Meike lebte laut einem Bericht der Bild am Sonntag die letzten Jahre in London

Quelle: Russia Today (RT) vom 25.04.2019 


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Asylbewerberunterkünfte vermüllen – keiner räumt auf

 


Anzuege.de

Symbolfoto: Von Jaromir Chalabala/Shutterstock
 

Ebersberg/Poing – Weil die Asylbewerberunterkünfte in der Gemeide Poing vermüllt und verdreckt sind, soll es bald eine Aufräumaktion geben. Nicht jedoch die Verursacher werden die zugemüllten Außenflächen säubern. Der Helferkreis wird anrücken und den Dreck der Hereingeflüchteten wegräumen.

Nachdem die Beschwerden über die zunehmende Vermüllung der Asylbewerberunterkünfte und deren Umfeld immer mehr wurden, hat Bürgermeister Albert Hingerl in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Poing angekündigt, dass nun sauber gemacht werde.

„Um Abhilfe zu schaffen, wird in allen dezentralen Unterkünften im Gemeindegebiet unter der Leitung des Landratsamtes mit Bewohnern, dem Helferkreis und der Gemeinde Poing zeitnah eine Aufräumaktion der Außenflächen durchgeführt werden“, heißt es laut dem Merkur von der zuständige Kreisebehörde. Generell seien die Asylbewerber für die Abnutzung und Sauberkeit der Unterkünfte selbst verantwortlich.

Allerdings, so der Hinweis des Landratsamts: Die Bewohner hätten teilweise ein anderes Selbstverständnis bezüglich Sauberkeit und Ordnung. Die hygienischen Zustände in den Unterkünften sollten nicht „an unserem Standard gemessen werden“. Diese seien in keinem schlechten hygienischen Zustand, da Hausmeister ja mehrere Stunden wöchentlich vor Ort seien.

Es gäbe jedoch „keine Sanktionsmöglichkeiten, um die Bewohner anzuhalten, die Putzpläne einzuhalten und für Sauberkeit zu sorgen“, teilte das Landratsamt weiter mit. (SB)

Quelle: journalistenwatch.com vom 20.04.2019 


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Selten so gelacht: „Fridays-for-Future“-Mitglieder vergleichen sich mit 68ern

Foto: Fridays-for-Future-Protest (über dts Nachrichtenagentur)
 

Hamburg – Großkotz kommt vor dem Fall: Einer der führenden „#Fridays-for-Future“-Aktivisten, Jonathan Schreiber, hält die heutige #Umweltbewegung besser für Protest geeignet als die der berühmten Vorgängergeneration. „Ich würde uns mit der 68er-Generation vergleichen“, sagte Schreiber der Wochenzeitung „Die Zeit“. Nur dass man viel vernetzter sei, „viel organisierter. Wir sind weniger träumerisch, wir sind klarer, konkreter. Und vielleicht haben wir deshalb auch bessere Erfolgschancen“, so der „Fridays-for-Future“-Aktivist weiter. Schreiber studiert Soziologie und ist mit 23 Jahren einer der älteren aus dem Organisationsteam der Bewegung in Hamburg.

Seine Kollegin Julia Oepen ärgert sich vor allem über die Vorurteile, die über „Fridays for Future“ geäußert werden. „Wir wollen über Inhalte reden, deshalb schwänzen wir zwei Stunden Schule. Ganz viele regen sich auf, weil wir die Schule schwänzen, sagen aber, wir hätten gar keine Inhalte. Das ist absurd“, sagte Oepen der Wochenzeitung „Die Zeit“. Nele Brebeck, Sprecherin der Ortsgruppe, ergänzte: „Das Argument, dass wir in unserer Freizeit streiken sollen, ist fehl am Platz. Weil unsere Freizeit zu hundert Prozent der Vorbereitung der Streiks gewidmet ist.“

 


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In Hamburg hat die „Fridays-for-Future“-Bewegung ihre Aktionen bereits bis in den September geplant. Besonders intensiv wollen sie vor der Europawahl Ende Mai auf die Straße gehen.

Na, dann hoffen wir mal, dass die Revolutionäre ordentlich trommeln und tanzen, auf das es wieder regnet. (Quelle: dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 24.04.2019 


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„Einzelfälle“ im multikulturellen Deutschland: Ausländerkriminalität wird zum besorgniserregenden Alltag

 

24. April 2019
„Einzelfälle“ im multikulturellen Deutschland: Ausländerkriminalität wird zum besorgniserregenden Alltag
KULTUR & GESELLSCHAFT

Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende Ausländerkriminalität und -gewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal mehr deren „Vielfalt“, aber auch die drohende Erosion der inneren Sicherheit. Deutschlandweit begingen auch in den vergangenen Tagen kriminelle Ausländer zahlreiche Straftaten.

Ein 21-Jähriger steht im Verdacht, am Samstagabend am Bahnhof Bad Cannstatt eine 22-Jährige bedrängt und sexuell belästigt zu haben. Der Afghane soll sich zunächst direkt neben die Reisende gesetzt  und sie danach verbal sowie körperlich bedrängt haben. Dabei wurde die Frau auch gegen ihren Willen begrapscht. Bei ihrem Fluchtversuch verfolgte sie der betrunkene Nordafrikaner, bis ein couragierter Zeuge einschritt. Beamte der Bundespolizei nahmen den Mann vorläufig fest.

Am Dienstagnachmittag gab es in Steinach eine Auseinandersetzung mit noch unklarem Hintergrund. Ein 72-jähriger Radfahrer geriet mit einem bislang noch unbekannten Mann in Streit. Im Laufe der Auseinandersetzung zog der Täter, der mit „dunklem Teint“ beschrieben wird, ein Messer und verletzte den Senioren, der später in einem örtlichen Krankenhaus versorgt werden mußte.

In Köln fahndet die Polizei mit Bildern nach einen „südländischen“ Mann, der am 7. November einen Obdachlosen um eine Zigarette gebeten haben soll. Als dieser verneinte, stach er mehrmals mit einem spitzen Gegenstand auf den 24-Jährigen ein. Der trug schwere Verletzungen davon und mußte zur Behandlung in ein Krankenhaus. Das Opfer konnte den Mann anhand seines Facebook-Profilfotos wiedererkennen.

Eine Polizeistreife kontrollierte am Samstagvormittag auf Höhe Weil am Rhein einen 33-Jährigen in einem Fernzug von Freiburg nach Basel, der sich nicht ausweisen konnte. Bei der Durchsuchung des Nigerianers konnte eine gefälschte irische Identitätskarte gefunden werden. Dafür äußerte der Mann ein Asylgesuch. Gegen ihn läuft nun ein Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Einreise und Aufenthalt, Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen und Erschleichen von Leistungen. Wegen des Asylgesuchs wurde er zur Landeserstaufnahmestelle in Karlsruhe weitergeleitet.

Wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt die Polizei gegen drei Syrer im Alter von 18, 24 und 29 Jahren in Singen. Diese gerieten mit einem 22-jährigen Landsmann aus noch nicht bekannten Gründen in Streit. Die Täter sollen ihr Opfer verfolgt und mit einem Stein auf ihn eingeschlagen haben, was von einer zufällig vorbeikommenden Zollstreife bemerkt wurde.

In Halle (Saale) wurde ein deutscher Jugendlicher von einer „Gruppe nichtdeutscher Personen, vermutlich „aus dem arabischen Raum“ niedergestochen und schwer verletzt. Laut Zeugenaussagen soll sich diese von der Anwesenheit des Jugendlichen und weiterer Deutscher auf dem Bolzplatz gestört gefühlt haben. Daher stachen sie auf den Jugendlichen ein, wobei auch eine Arterie am Bein getroffen wurde, weswegen es zu einem großen Blutverlust kam. Das Opfer wurde nicht nur niedergestochen, sondern auch geschlagen und getreten, zusätzlich wurde der Kopf gegen den Torpfosten geschlagen. Die fünf bis sieben Täter mit Migrationshintergrund flüchteten anschließend.

Am Montagmorgen konnten Polizeibeamte einen 18-jährigen Asylbewerber aus Afghanistan in Gießen festnehmen. Dieser hatte nachts mehrere Frauen zunächst angesprochen und nach dem Weg gefragt, bevor er sie begrapschte. Die Festnahme glückte dank eines Zeugenhinweises.

Ebenfalls in Gießen wurde ein 28-jähriger Eritreer am frühen Dienstagmorgen in ein Krankenhaus gebracht. Offenbar hatte er mit einem 27-jährigen Asylbewerber, ebenfalls aus Eritrea, einen Streit, in dessen Verlauf ihn sein Kontrahent mit einem Messer verletzte.

Zu einer sexuellen Nötigung kam es in der Nacht vom 19. auf den 20. März in Duisburg. Dort wurde eine 21-jährige Duisburgerin von drei Männern gegen ihren Willen zu sexuellen Handlungen gezwungen. Zwei der Männer wurden bereits festgenommen und befinden sich in Untersuchungshaft. Aktuell sucht die Polizei noch nach dem 28-jährigen „Nidal El-Zein“ als dringend Tatverdächtigem.

Zu einer ähnlichen Tat kam es am 30. März in Düsseldorf. Dort grapschte ein 40-jähriger rumänischer Staatsangehöriger einer 13-Jährigen an die Brust. Ihr Vater konnte den Mann festhalten, bis die Bundespolizei hinzukam und den Mann mit auf die Wache nahm. Dort ergab ein Alkoholtest einen Wert von 2,2 Promille. Auf der Dienststelle versuchte der Mann sich zu verletzen und trat zusätzlich einer Beamtin in den Bauch. Gegen den Mann laufen bereits drei Aufenthaltsermittlungen, zudem war er wegen Eigentums- und Gewaltdelikten bekannt. Gegen ihn laufen nun Verfahren wegen sexueller Belästigung, Widerstands gegen Beamte und Körperverletzung.

In Karlsruhe wollte ein 37-jähriger Asylbewerber am Samstagmittag offenbar seine 24-jährige Lebensgefährtin sowie die sieben Jahre alte Tochter aus dem Fenster der Dachgeschoßwohnung werfen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft kam der Syrer mittlerweile in Untersuchungshaft. Während seiner Festnahme bedrohte und beleidigte er die Polizeibeamten, gegen ihn wird nun wegen eines versuchten zweifachen Tötungsdeliktes ermittelt.

Ebenfalls in Karlsruhe wurde den Beamten der Bundespolizei durch einen Zugbegleiter ein 31-jähriger Gambier übergeben, weil er weder Ticket noch Ausweispapiere bei sich hatte. Die Überprüfung ergab, daß es sich um einen in Deutschland abgelehnten und im vergangenen Jahr in die Niederlande abgeschobenen Asylbewerber handelt. Auf die Ansprache zu seiner unerlaubten Anreise reagierte er aggressiv und widersetzte sich den polizeilichen Maßnahmen. Er befindet sich nun in Zurückschiebehaft und sieht sich mit Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz, Erschleichen von Leistungen sowie wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte konfrontiert.

Auch in einer Gemeinschaftsunterkunft in Arnstadt sorgten Asylbewerber für Straftaten. Einer der Bewohner begann eine Auseinandersetzung mit zwei anderen Bewohnern mit mindestens einer Körperverletzung. Aufgrund seiner Alkoholisierung und Drogeneinfluß wurde er in Unterbindungsgewahrsam genommen. Wenig später kam es in der gleichen Unterkunft erneut zu einer Auseinandersetzung, worauf wieder einer der Bewohner in Gewahrsam landete.

Ein Mann aus Guinea befindet sich wegen Mordes nun in Donauwörth in Haft. Er soll ein im gleichen Haus lebendes indisches Ehepaar angegriffen und den Mann getötet haben. Auch die Frau erlitt schwere Verletzungen. Eventuell liegt ein islamistisches Tatmotiv vor.

In Plauen erschien ein 29-jähriger Pakistaner nicht zu einer Gerichtsverhandlung, weswegen ihn heute Vormittag Beamte einer Fahndungsgruppe festgenommen und in die JVA Zwickau gebrachte haben. Dem Asylbewerber wird vorgeworfen, in einer Plauener Unterkunft eine Sachbeschädigung mit einem entstandenen Schaden von knapp 4.200 Euro begangen zu haben. Als deshalb vor dem Amtsgericht der Stadt verhandelt werden sollte, erschien er nicht, weshalb Haftbefehl gegen ihn erging. Er ist bereits mehrfach mit dem Gesetz in Konflikt geraten und gilt nach gerichtlicher Einschätzung als unzuverlässig.

In Berlin überfiel ein Georgier hinterrücks einen 75-jährigen Rentner, um ihm seine Tasche zu stehlen. Da dieser sich wiederum an sein Eigentum klammerte, schliff ihn der Täter über den Bürgersteig und trat auf ihn ein. Dabei zog sein Opfer so schwere Verletzungen davon, daß es ins Krankenhaus mußte. Couragierte Zeugen konnten den Täter jedoch festhalten und der Polizei übergeben. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 02.04.2019 und 24.04.2019


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„Wir sind bewaffnet“: Linke sind empört über Salvini-Bild mit Schnellfeuergewehr

24. April 2019
„Wir sind bewaffnet“: Linke sind empört über Salvini-Bild mit Schnellfeuergewehr
INTERNATIONAL

Rom. Weil es sonst offenbar keine ernstzunehmenden Argumente mehr gegen den italienischen Lega-Innenminister Salvini gibt, versucht es der politische Gegner jetzt mit aufgebauschten Schein-Skandalen. Momentan sieht sich Luca Morisi, Salvinis Medienmanager, in der Kritik – der 43jährige veröffentlichte auf Facebook ein Bild Salvinis mit einem Schnellfeuergewehr in der Hand, das für politisch korrekte Empörung sorgte. „Die EU-Parlamentswahlen rücken näher, und man wird versuchen, Salvini zu stoppen. Doch wir sind bewaffnet“, ist unter dem Bild zu lesen.

Die sozialdemokratische Parlamentarierin Pina Picierno rief Salvini auf, auf Distanz zu Morisi zu gehen. „Ein Innenminister darf auf Facebook nicht zu Gewalt aufhetzen“, so Picierno. Und laut dem Linkspolitiker Nicola Fratoianni sollte Salvini Morisi sofort entlassen, weil dieser „bedrohliche und gewaltsame Botschaften“ per Internet verbreite.

Salvini verteidigte Morisi hingegen: „Heute habe ich ein Bild mit drei Plüschtieren meiner Tochter veröffentlicht und ich bin deswegen genauso angegriffen worden“, sagte Salvini. (mü)

Bildquelle: Ministry of the Interior – http://www.interno.gov.it/it/ministero/matteo-salvini/CC BY 3.0 it

Quelle: zuerst.de vom 24.04.2019 


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Zu wenig Regen: Deutschland droht weiterer Dürresommer


Bergfürst

Dürre in Deutschland (Archivbild)

© AFP 2019 / PATRIK STOLLARZ

PANORAMA

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor einer Dürre im kommenden Sommer gewarnt, die die des vergangenen Jahres noch übertreffen könnte. Der Feuerwehrverband fordert demnach mehr Mittel gegen Waldbrände, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch berichtet.

„Sollte die trockene Witterung in den kommenden Monaten anhalten, könnte sich die Dürre des Jahres 2018 wiederholen oder sogar übertroffen werden“, sagte der Leiter der DWD-Agrarmeteorologie, Udo Busch, in Offenbach.

Besonders betroffen sind demnach die östlichen Bundesländer. Selbst wenn es noch viel regnen sollte, bleibt die Bodenfeuchte den Schätzungen zufolge bis in den Sommer hinein unter dem vieljährigen Mittelwert. Die Startbedingungen für die Vegetation seien 2019 in vielen Gebieten Deutschlands deutlich schlechter als im Vorjahr, hieß es.

Ein Dürresommer würde diesmal nicht nur die Landwirtschaft erneut hart treffen, sondern auch die Forstwirtschaft. Erste Waldbrände haben in den vergangenen Tagen schon zahlreiche Regionen in Deutschland heimgesucht.

Angesichts der Trockenheit und der hohen Waldbrandgefahr fordert der Deutsche Feuerwehrverband mehr Löschhubschrauber in Deutschland. Für Brandbekämpfung werden Helikopter mit Außenlastbehältern des Typs CH-53 eingesetzt, denn nur diese Maschinen können die 5.000 Liter schweren Wasserbehälter tragen. Die seien aber nicht immer verfügbar. So müsste die Bundeswehr ein paar mehr Hubschrauber vorhalten, sagte Verbandspräsident Hartmut Ziebs.

Quelle: Sputnik vom 24.04.2019 


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Mitte-Studie: Warnung vor Verlust demokratischer Orientierung – Siegermächte haben es nicht geschafft die Deutsche Seele zu zerstören


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Das Bild zeigt die Beine der drei, nur einer von ihnen trägt eine Jogginghose.  (Jan-Philipp Strobel / dpa)
Forscher warnen vor einer Verfestigung rechter Einstellungen in der Bevölkerung. (Jan-Philipp Strobel / dpa)

In #Deutschland sind rechtspopulistische Einstellungen tiefer verankert als noch vor wenigen Jahren.

Das ist ein Ergebnis der neuen Mitte-Studie, die von der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegeben wird. Sie wird heute vorgestellt, das Magazin „Der Spiegel“ und „tagesschau.de“ berichten vorab darüber.

Die Autoren warnen vor einer „Verfestigung und Normalisierung rechter Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft“ und einem „Verlust demokratischer Orientierung“. So stellten sie nach einer repräsentativen Befragung zum Beispiel fest, dass jeder Zweite Vorbehalte gegenüber Asylbewerbern hegt. 46 Prozent der Befragten glauben, dass geheime Organisationen politische Entscheidungen beeinflussen würden. Über die Hälfte ist davon überzeugt, dass es ein Meinungsdiktat in Deutschland gebe.

Wie gut und sensibel die Leute spüren dass es Meinungsbeeinflussung und Meinungsdiktat gibt zeigt, dass auch durch jahrzehnte Unterdrückung der Wahrheit, diese zumindest vom Gefühl her wahrgenommen wird. Und jedwede Studie kann die Realität nur feststellen. Das Gespür hat die Menschen auch nicht betrogen. Man hat die Wahrheit gefühlt.

Und das ist die Wahrheit:

 

Quelle: Deutschlandfunk und Nachrichtenagentur ADN vom 25.04.2019 


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Eritreer lockt Frau in Waschküche und begrapscht sie, während Tochter draußen wartet


Anzuege.de

Foto: Durch 271 EAK MOTO/Shutterstock
Foto: Durch 271 EAK MOTO/Shutterstock
 

Kelheim –  Am Freitagnachmittag sprach ein 27-jähriger Eritreer eine Frau unter einem Vorwand vor einem Wohnhaus an, da er die Waschmaschine nicht bedienen könne. Beide begaben sich in die Waschküche, während die Tochter der Frau vor dem Haus wartete. Dort angekommen, bedrängte er die Frau, versuchte sie zu küssen und begrapschte sie am Oberkörper. Die 33-Jährige schubste den Mann weg und lief aus dem Haus zu ihrer Tochter. Anschließend verständigten sie die Polizei.

Der Mann konnte festgenommen und zur Polizeiinspektion Kelheim verbracht werden.

Die Kripo Landshut führt in Absprache mit der Staatsanwaltschaft Regensburg die weiteren Ermittlungen.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft erfolgte am Samstag die Vorführung vor dem Ermittlungsrichter am Amtsgericht Regensburg. Dieser erließ Haftbefehl gegen den Mann. Er wurde im Anschluss in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

Quelle: Opposition 24

Quelle: journalistenwatch.com vom 24.04.2019 


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Das Gemetzel in England nimmt kein Ende – sieben Menschen niedergestochen

(screenshot YouTube)
Messerattacke (screenshot YouTube)
 

Großbritannien – Kriminelle und Brutalos brauchen keine Schusswaffen, um die Gesellschaft in Blut zu baden. Die Messergewalt nimmt einfach kein Ende mehr.

Wie The Star berichtet, wurde ein 28 Jahre alter Mann in Rotherham, der Stadt des sexuellen Missbrauchs von englischen Mädchen durch pakistanische Muslime, mit einer Machete attackiert. Der Angriff ereignete sich bereits am 19. April.

 

Die Lokalzeitung, Stoke-Sentinel, berichtet von zwei Männern, die wegen Verdacht auf bewaffneten Raub mit einer Machete verhaftet wurden. Bei beiden Fällen fehlt jedwede Beschreibung der Täter bzw. Verdächtigen.

Allein in einer Nacht wurden sieben Personen in London Opfer von Messerangriffen. Wie Breitbart berichtet. Das ist selbst für die englische Hauptstadt womöglich ein neuer Negativrekord. Der muslimische Bürgermeister von London, Sadiq Khan, steht seit Monaten in der Kritik. Mittlerweile sind Bürger angehalten, ihre Messer freiwillig in sogenannten „Knife-Bins“ abzulegen. Die Polizei überwacht diese nationale Entwaffnung der Bürger, die bisher scheinbar ohne spürbare Erfolge bleibt. (CK)

Quelle: journalistenwatch.com vom 25.04.2019 


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Politiker rasten aus, weil ihnen Daimler den Geldhahn zudreht


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MAX ERDINGER
Hier sehen Sie einen typischen grünen Politiker, nachdem er erfahren hat, dass er in diesem Jahr keine Großspenden mehr erhält (Symbolfoto: Von TheVisualsYouNeed/Shutterstock)
 

Daimler-Benz spendete im Jahr 2018 über 320.000 Euro an die Parteien zur politischen Landschaftspflege. Dieses Jahr heißt es bei den Schwaben: „Mir gäbet nix!“, wie die „Welt“ meldet. Da spotzt die Parteienschatzmeisterei. Dabei kann das nur ein Anfang sein.

Ungläubiges Staunen in der Politik. Unerhörtes hat sich zugetragen.

Kein Geld mehr vom Daimler?

Das geht gar nicht. Empört hat sich ein grüner Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium. Bei der „Welt“ erweist man dem Herrn die Ehre, indem man ihm attestiert, seine Äußerungen „verdeutlichen die Bedeutung des Vorgangs„.  Thomas Bareiß twitterte am Wochenende auf die Nachricht vom knickrigen Automobilkonzern das Verdikt, die dort versammelten Herren verhielten sich  „verantwortungslos, demokratiegefährdend und dumm“.

Der unparteiische Beobachter erkennt hier sofort, worum es geht: Der grüne Staatssekretär erteilte dem mächtigen Konzern eine Moralisten-Standpauke der eingebildeten Güteklasse Premium-1A – und nicht nur das. Der grüne Bareißstaats-Sekretär wähnt sich in einer unangreifbaren Position. Es strotzt nun einmal vor Anmaßung, was er da wirklich gesagt hat über das Geld anderer Leute: Es sei verantwortungslos von diesen antidemokratischen Mercedes-Individuen, daß sie ihr Geld gern selbst behalten wollen. Und daß sie deswegen dumm seien. Das sagt viel darüber aus, wofür sich Bareiß selbst hält. Was wüssten die Herren beim Daimler schon über sich, wenn es ihnen der Grüne Bareiß nicht fingerdick aufs Brot schmieren würde? – Das ist die Frage. Wahrscheinlich könnten sie sich noch nicht mal ihre eigenen Namen merken ohne den grünen Waden … Bareiß. – Wuff!

Bei der „Welt“ ist man aufmerksam gewesen und fragt daher wißbegierig:  „Woher rührt diese Vehemenz?“ – Gut, daß  jouwatch die Antwort kennt.

Die Vehemenz

Sie kommt aus dem Selbstverständnis eines grünen Bareiß und will hin zu einer Diktatur der grünen Bareiße, die kein Stück weniger verantwortungslos, weniger demokratiegefährdend und weniger dumm wäre, als der Entschluß der Herren beim Daimler, kein Geld mehr an Parteien zu verschwenden. Es sagt doch eine Menge aus über das Selbstverständnis eines grünen Staatssekretärs im Wirtschaftsministerium, wenn er glaubt, er dürfe das Ausbleiben einer erneuten freiwilligen Spende dazu hernehmen, den ehemaligen Spendern plötzlich Verantwortungslosigkeit, Demokratiegefährdung und Dummheit vorzuwerfen, anstatt sich zu fragen, was das Ausbleiben der Spende wohl mit ihm selbst und seinesgleichen zu tun haben könnte. Was Bareiß gesagt hat, war: Ich bin die Verantwortung, ich bin die Demokratie, ich bin gescheit. Und das hätte er besser nicht gesagt, wenn´s keine Lüge sein soll.

Aber auch in einer weiteren Grünen-Partei, in der CSU, ist man entsetzt:

Jetzt hat auch der Schatzmeister der CSU, Thomas Bauer, dem Konzern vorgeworfen, die Demokratie zu schwächen. „Sich um die Demokratie zu kümmern, ist eine Bürgerpflicht„, sagte Bauer der „Welt“ (Mittwochsausgabe). „Und ein großes Unternehmen wie Daimler ist auch eine Art Bürger. Nun leistet die Firma einen Beitrag zur Schwächung der Demokratie und tut nicht etwa eine gute Tat. Man stiehlt sich aus der Verantwortung.“ Bauer prangerte auch das Verhalten anderer großer Firmen an: „Siemens gibt seit vielen Jahren nichts mehr, BMW, VW, jetzt Daimler. All diese großen Firmen kommen ihrer demokratischen Verpflichtung nicht mehr nach.

Der CSU-Schatzmeister lehnt es kategorisch ab, Parteien in noch stärkerem Maße als bisher oder gar komplett durch den Staat finanzieren zu lassen. „Eine Partei, die allein durch den Staat finanziert ist, ist eine Staatspartei im sozialistischen Sinn und verliert völlig ihre Unabhängigkeit.“ Die staatliche Parteienfinanzierung sei eine Zusatzfinanzierung. „Ich finde es absurd, wenn immer mehr Bürger leichtfertig sagen, der Staat soll doch die Parteien finanzieren. Das ist das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen.“ Dem CSU-Mann scheint entgangen zu sein, daß immer mehr Bürger gar nichts gegen das Ende derjenigen „Demokratie“ hätten, die sie in den vergangenen Jahren kennenlernen mußten. Die hat schließlich nicht mehr allzu viel zu tun mit der Demokratie, die sie noch aus ihrer Jugendzeit in Erinnerung haben.

So viel dann zur angeblichen Spendenaffäre der AfD – diese verlogenen Heuchler.

Quelle: journalistenwatch.com vom 24.04.2019 


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FDP fordert Überprüfung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr

Foto: Durch Nate Derrick/Shutterstock
Ein Faß ohne Boden – militärisch wie finanziell: Afghanistan (Foto: Durch Nate Derrick/Shutterstock)
 

Berlin – Die FDP hat die Bundesregierung angesichts der UN-Zahlen zur Tötung von Zivilisten durch Regierungstruppen in Afghanistan aufgefordert, den Bundeswehr-Einsatz in dem Land zu überprüfen. „Der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan muss dringend evaluiert werden“, sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Überprüft werden müsse unter anderem, ob die Ausbildung der Sicherheitskräfte ausreichend sei, ob sie verändert oder sogar beendet werden müsse.

„Zentraler Bestandteil der Ausbildung muss sein, dass der Schutz der Zivilbevölkerung Vorrang hat.“ Auch der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Fritz Felgentreu, sagte: „Entscheidend ist, dass die afghanischen Streitkräfte sich dem Schutz der Zivilbevölkerung verpflichtet wissen. Dazu bildet die Bundeswehr sie aus.“

Das Verteidigungsministerium müsse klären, wie viel zivile Opfer es im Aufgabenbereich der Bundeswehr im Norden des Landes gebe, sagte er dem RND. Die Linkspartei warf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, Opferzahlen zu verschweigen. Das Ministerium „weigert sich seit Beginn des Einsatzes die Zahl verletzter oder getöteter Zivilisten dem Parlament zur Verfügung zu stellen“, sagte der Linken-Verteidigungspolitiker Alexander Neu dem RND. „Die abenteuerliche Begründung ist, es sei methodisch schwierig, zivile Opfer zu beziffern.“ Offenbar versuchten die Regierungstruppen gerade, so viel Territorium wie möglich zu erobern.

„Dabei bleibt der Schutz von Zivilisten noch mehr auf der Strecke als bislang. Inwiefern die Bundeswehr darauf Einfluss hat, ist unklar“ Die Bundeswehr und das Ministerium seien hier in Mitverantwortung. Sie könnten nicht vorgeben, sie hätten mit dem „Verhalten der ausgebildeten Kräfte nichts zu tun“.

Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sei zwingend. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte (CDU), nannte den Einsatz der Bundeswehr „wichtig und sinnvoll für ein stabiles Afghanistan“. Grünen-Außenexperte Omid Nouripour verwies darauf, dass die Zahl der zivilen Opfer, die durch Angriffe der afghanischen Sicherheitskräfte und der internationalen Koalition umgekommen seien, in den letzten zehn Jahren deutlich zurückgegangen sei. „Die Ausnahme sind die Angriffe der USA und der afghanischen Luftwaffe, die Zivilisten unnötig in Gefahr bringen und wenig zur effektiven Terrorbekämpfung beigetragen haben“, sagte Nouripour dem RND. Laut der UN-Mission für Afghanistan, Unama, sind in Afghanistan im ersten Quartal 2019 mehr Zivilisten durch Einsätze von Regierungstruppen oder deren Unterstützern gestorben als durch Attacken von Rebellen wie den Taliban oder dem „Islamischen Staat“ (IS).

Quelle: journalistenwatch.com vom 25.04.2019 


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