Flüchtlinge: Mehr Abschiebungen kurzfristig gescheitert

Ein Gruppe junger Männer, die aus Deutschland abgeschoben wurden, verlässt am 23.02.2017 in Begleitung eines Polizisten das Flughafengebäude in Kabul (Afghanistan).  (dpa / picture alliance / Mohammad Jawad)
Abschiebung nach Afghanistan (Archivbild) (dpa / picture alliance / Mohammad Jawad)

#Abschiebungen per Flugzeug sind zuletzt häufiger in letzter Minute abgebrochen worden.

Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums berichtet, wurden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 387 Abschiebungen kurzfristig gestoppt. Im Vergleichszeitraum 2016 waren es 226 Rückführungen gewesen. Als Grund werden kurzfristige Erkrankungen oder der Widerstand der Betroffenen genannt. In anderen Fällen sperrten sich die Flugzeugbesatzungen dagegen, den Passagier an Bord zu nehmen oder die Herkunftsländer verweigerten plötzlich die Aufnahme.


Höllberg

Quelle: Deutschlandfunk vom 16.08.2017

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Studie unter Juden: wachsender Antisemitismus durch Asylbewerber in Deutschland

15. August 2017
Studie unter Juden: wachsender Antisemitismus durch Asylbewerber in Deutschland
KULTUR & GESELLSCHAFT

Frankfurt am Main. Laut einer neuen Studie gehen Dreiviertel aller #Juden in #Deutschland von einem wachsendem #Antisemitismus aus. Diese drei Viertel der Befragten nehmen #Judenfeindlichkeit als großes Problem wahr und bewerten die Entwicklung in den zurückliegenden Jahren sehr pessimistisch, heißt es in der am Montag in Frankfurt am Main vorgestellten Studie „Jüdische Perspektiven auf Antisemitismus in Deutschland“. Dafür wurden mehr als 500 Juden in Deutschland über das Internet befragt. Besonders kritisch sieht mehr als die Hälfte der Befragten die aktuelle #Zuwanderung. 70 Prozent befürchten laut Studie, daß der Antisemitismus in Deutschland zunehmen wird, weil viele Asylbewerber antisemitisch eingestellt seien. Mehr als die Hälfte (56 Prozent) befürchtet vermehrt körperliche Angriffe auf jüdische Personen oder Einrichtungen durch Asylbewerber.

Vor allem in der Sowjetunion geborene Befragten sehen die Zuwanderung kritisch, sie nehmen die Stimmung aktuell als stärker angespannt wahr und haben mehr Sorge vor zunehmendem Antisemitismus und vermehrten körperlichen Angriffen durch Asylbewerber als andere Juden. Gleichzeitig erwarten sie weniger positive Folgen durch die Zuwanderung und äußern weniger häufig, daß der Antisemitismus auch ohne Asylbewerber in Deutschland ein Problem sei. (tw)


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Quelle: zuerst.de vom 15.08.2017

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Terroranschläge in Moskau verhindert: Vier Festnahmen, Drahtzieher ist Chef der IS-Bombenbau-Schule


Ostseeflug

Terroranschläge in Moskau verhindert: Vier Festnahmen, Drahtzieher ist Chef der IS-Bombenbau-Schule
Terroranschläge in Moskau verhindert: Vier Festnahmen, Drahtzieher ist Chef der IS-Bombenbau-Schule

Die vier vom russischen Inlandsgeheimdienst #FSB festgenommenen Verdächtigen sollen #Terroranschläge in #Moskau geplant haben. Ihre Ziele sollten unter anderem der öffentliche Verkehr, große Handelszentren und weitere belebte Orte gewesen sein, so die Pressestelle der Behörde.

Während der Sonderoperation der Sicherheitskräfte wurden zwei für Anschläge eingeplante Selbstmordattentäter, ein Bombenbauer und ein Emissär der Terrorgruppierung „#Islamischer Staat“ festgenommen. Drei von ihnen sollen aus Zentralasien gekommen sein und einer aus #Russland. Ein Laboratorium zur Herstellung von Explosivstoffen wurde ebenso sichergestellt.

Hinter den geplanten Anschlägen sollen mehrere IS-Anführer in #Syrien stehen, darunter der international gesuchte T. Nasarow und A. Schiridschonow, Chef der „IS-Bombenbau-Schule“.


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Quelle: Russia Today (RT) vom 14.08.2017

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Lasche Integrationsbemühungen: Bei Wiener Deutschkursen für Asylanten fallen 30 Prozent durch


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15. August 2017

Lasche Integrationsbemühungen: Bei Wiener Deutschkursen für Asylanten fallen 30 Prozent durch

Wien. Aus #Österreich kommen erneut ernüchternde Nachrichten, was die Fähigkeiten und die Bereitschaft vieler „#Flüchtlinge“ zur #Integration angeht. Jetzt mußte die Stadt #Wien der „Kronen“-Zeitung gegenüber einräumen, daß stattliche 30 Prozent der #Asylwerber – also fast jeder Dritte – einfachste #Deutschkurse nicht positiv abschließen. Bei aktuell 10.000 Kursplätzen lernen also mindestens 3000 #Migranten nicht #Deutsch. Bei Mißerfolg sind auch „keine Sanktionen vorgesehen”, teilt die Stadt Wien außerdem mit.

Die mehr als 30.000 binnen weniger Monate aus #Syrien, #Afghanistan oder afrikanischen Staaten nach Wien zugewanderten Migranten sollten „bestmöglich integriert” werden und nach offizieller Lesart so rasch als möglich in den Arbeitsmarkt integriert werden. Die „Krone” wollte wissen, wie es darum tatsächlich steht, und erhielt eine entlarvende Stellungnahme des städtischen Fonds Soziales Wien. Wörtlich wird dort festgestellt, daß die „Quote der erfolgreichen Abschlüsse bei bisherigen Deutschkursen” für Asylwerber bei lediglich „70 Prozent” lag.

Das heißt, 30 Prozent der Migranten schaffen nicht einmal einfache Deutschkurse. Weiter bestätigt das Wiener Sozialressort, daß die Vorgaben an die Kursorganisatoren (VHS etc.) sogar noch lockerer formuliert sind: „In der Ausschreibung wurde eine Erfolgsquote von 60 Prozent festgelegt.” Erst wenn diese unterschritten werden sollte, „muß der Kursorganisator mit Abzügen rechnen”.

Daß Tausende Migranten ihren Deutschkurs mit eher mäßigem Engagement absolvieren, hat aber noch einen Grund: Wie der Fonds Soziales Wien bestätigt, „sind keine Sanktionen bei negativen Prüfungsergebnissen von Asylwerbern vorgesehen”. Während beim staatlichen Arbeitsmarktservice (AMS) sehr wohl Wert darauf gelegt wird, daß mit der Androhung von Bezugskürzungen ein gewisser Leistungsdruck erzeugt wird, verzichtet die Stadt Wien komplett auf diese Möglichkeit. Die Asylwerber können in Wien demnach einen Kurs nach dem anderen belegen, dort nicht mitlernen oder sogar fehlen – der Wiener Stadtverwaltung ist es ersichtlich egal. (mü)


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Quelle: zuerst.de vom 15.08.2017

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Schlechte Zeiten für illegale „Flüchtlings“-Transfers: NGOs brechen Einsatz im Mittelmeer ab

15. August 2017
Schlechte Zeiten für illegale „Flüchtlings“-Transfers: NGOs brechen Einsatz im Mittelmeer ab

Rom/Tripolis. In der Dauerkrise um illegale „Flüchtlings“-Transfers im Mittelmeer zeichnet sich eine Wende ab. Immer mehr sogenannte „Hilfsorganisationen“ brechen ihren Einsatz ab – zum Teil, weil sie den von der italienischen Regierung vorgelegten #Verhaltenskodex für ihre Einsätze nicht unterzeichnen wollen, teils, weil sie sich verstärktem Druck – aus #Libyen, #Italien und auch von Seiten der Identitären Schutzmission „#Defend Europe“ – ausgesetzt sehen.

Jetzt hat nach der deutschen Nichtregierungsorganisation „#Ärzte ohne Grenzen“ auch die ebenfalls deutsche Organisation „#Sea Eye“ ihren Einsatz abgebrochen. Grund dafür sei eine veränderte Sicherheitslage, nachdem die libysche Regierung die Wahrnehmung ihrer Hoheitsrechte in den libyschen Gewässern angekündigt hatte – verbunden mit einer unmißverständlichen Warnung an private #NGOs. „Wir können dies auch gegenüber unseren Crews nicht mehr verantworten, das wäre zu riskant”, teilte „Sea-Eye“-Gründer Michael Buschheuer in einer Erklärung mit.

Auch „Ärzte ohne Grenzen“ hatte am Samstag mit einer ähnlichen Begründung mitgeteilt, den Mittelmeer-Einsatz zu unterbrechen. „Für NGOs wird das Klima auf dem Mittelmeer immer feindseliger”, twitterte die Organisation.

Medien zitieren unterdessen einen Sprecher der libyschen Marine mit einer klaren Ansage an #illegale Eindringlinge in libysche Küstengewässer: „Das ist eine klare Botschaft an alle, die die libysche Souveränität mißachten und keinen Respekt für die Küstenwache und Marine haben.“ Die neue Vorschrift gelte insbesondere „für #Nichtregierungsorganisationen, die vorgeblich illegale Einwanderer retten und humanitäre Aktionen durchführen wollen“.

Seit der Einführung des von Italien geforderten Verhaltenskodex´ und der verstärkten Präsenz der libyschen Küstenwache sind auf der #Mittelmeerroute mehrfach #Migranten aufgegriffen und nach Libyen zurücktransportiert worden. Todesfälle sind seitdem nicht mehr bekannt geworden. (mü/sp)


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Quelle: zuerst.de vom 15.08.2017 Video: youtube-Kanal Parteienallianz vom 09.08.2017

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Monsanto soll „unabhängige Studien“ über Glyphosat zum Teil selbst geschrieben haben

 


Ostseeflug

Monsanto soll "unabhängige Studien" über Glyphosat zum Teil selbst geschrieben haben

#Glyphosat ist eine chemische Verbindung aus der Gruppe der #Phosphonate. Es wird seit der zweiten Hälfte der 1970er Jahre zur Unkrautbekämpfung in #Landwirtschaft, #Gartenbau, #Industrie und Privathaushalten eingesetzt. Die Verwendung ist jedoch hoch umstritten.

#Monsanto löste mit seinen „Roundup Ready“ Samen und dem Herbizid namens „#Roundup“ eine landwirtschaftliche Revolution aus. Als erste Kritik an dem Produkt aufkam, verwies der Konzern gerne auf unabhängige Studien. Doch interne Mails erhärten nun den Verdacht, dass Monsanto an einigen Studien fleißig mitgeschrieben hat.

Die Fähigkeit, #Unkraut zu töten, während die wünschenswerten Kulturen intakt bleiben, machte das Produkt Roundup, mit dem umstrittenen Wirkstoff Glyphosat, zu einer der weltweit am häufigsten verwendeten Pflanzenchemikalie. Als erste Kritiker anmerkten, dass es eventuell gesundheitsschädlich sei, verwies der Chemiekonzern darauf, dass der Wirkstoff von unabhängigen Stellen überprüft worden sei. Doch nun gibt es offenbar neue Beleg dafür, dass diese Überprüfungen nicht so unabhängig waren, wie angegeben.

Wie Bloomberg Buinessweek berichtet, zeigen Dutzende von internen Monsanto-E-Mails, wie das Unternehmen zusammen mit einer externen Beratungsfirma versuchte, die wissenschaftliche Zeitschrift „Critical Reviews in Toxicology“, zu Deutsch „Kritische Rezensionen in Toxikologie“ zur Veröffentlichung, einer angeblich „unabhängigen“ Gesundheits-Studie von „Roundup“ zu bewegen. Die E-Mails wurden am 1. August von Anwälten, die gegen Monsanto prozessieren, veröffentlicht.

Die im Jahr 2016 erschienene Studie sollte die Bewertung der Internationalen Agentur für Krebsforschung (IARC) entkräften, wonach Glyphosat vermutlich krebserzeugend ist. Die Bewertung der IARC führte dazu, dass Glyphosat als Karzinogen gelistet wurde. Monsanto gab unterdessen zu, dass es die Beratungsabteilung von Intertek Group Plc, ein Unternehmen, dass sich auf Qualitätssicherung spezialisiert hat, dafür bezahlt habe, die Studie mit dem Titel „Eine unabhängige Überprüfung des karzinogenen Potentials von Glyphosat“ zu entwickeln. Den Vorwurf der Manipulation lehnt Monsanto jedoch ab.

Monsanto bestreitet unter anderem, dass die Experten, die für die Studie verantwortlich waren, von Monsanto direkt kontaktiert wurden. In einer Erklärung des Unternehmen heißt es:

Das Experten-Panel wurde von Intertek rekrutiert, es wirkte beratend für Intertek und wurde nicht direkt von der Firma Monsanto kontaktiert,

so die Erklärung des Unternehmens. Zudem hätten

Weder irgendwelche Monsanto-Firmenmitarbeiter noch irgendwelche Anwälte eines der Manuskripte des Experte-Panels vor der Einreichung an die Zeitschrift geprüft.

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Monsantos interne E-Mails erzählen jedoch eine andere Geschichte. Die Korrespondenz belegt, dass der Leiter der Abteilung Wissenschaftsregularien, William Heydens, und andere Monsanto-Wissenschaftler stark an der Organisation, Überprüfung und Bearbeitung von Entwürfen beteiligt waren, die von den externen Experten eingereicht wurden. Heydens soll sogar bei einigen Punkten sein Veto eingelegt haben.

So soll zum Beispiel einer der Experten, John Acquavella, ein Epidemiologe an der Aarhus Universität in Dänemark, geschrieben haben, dass „eine umfangreiche Revision des zusammenfassenden Artikels notwendig“ sei. Er habe auch Änderungsvorschläge in seiner Mail mitgeschickt. Ashley Roberts, der Koordinator der Glyphosat-Papiere für Intertek, soll die Mail von Acquavella zusammen mit den Änderungsvorschlägen an Heydens weitergeleitet haben. Mit der hinzugefügten Warnung:

Bitte werfen Sie einen Blick auf das Neueste aus der Epidemiologe Gruppe !!!!

Heydens soll die Änderungswünsche von Acquavella überarbeitet haben. Monsanto verteidigt dennoch die Unabhängigkeit der Studie. Man habe nur „kosmetische Bearbeitung“ betrieben und nichts „substantielles“ verändert, so Scott Partridge, Monsantos Vizepräsident für globale Strategie bei Monsanto.

Doch in der Wissenschaftsgemeinde mehrt sich der Unmut über das Vorgehen von Monsanto. Die redaktionelle Beteiligung des Unternehmens erscheine „in direkter Opposition zu der Vereinbarung“, sagte Genna Reed, eine Wissenschaftlerin und Politikanalytikerin bei der Union des Zentrums für Wissenschaft und Demokratie. „Es scheint ziemlich verdächtig zu sein“, so Reed.


Auch der Chefredakteur der „Critical Reviews in Toxicology“, Roger McClellan, zeigt sich in einem Brief an die Herausgeber des Magazins besorgt:

Das sind ernsthafte Anschuldigungen im Zusammenhang mit dem wissenschaftlichen Publikationskanon und sie verdienen eine sehr sorgfältige Untersuchung,

schrieb McClellan. Und weiter:

Ich kann Ihnen versichern, dass Taylor und Francis, als Verleger und ich als wissenschaftlicher Redakteur der Kritischen Rezensionen in Toxikologie, die Angelegenheit sorgfältig untersuchen und entsprechende Maßnahmen ergreifen werden.

Screenshot (657)

Eine Sprecherin von Taylor & Francis bestätigte, dass eine Untersuchung begonnen habe. Weitere E-Mails zeigen zudem, dass der Name von Monsantos führender Toxikologin, Donna Farmer, als Co-Autorin einer Studie aus dem Jahr 2011 über die Fortpflanzungseffekte von Glyphosat entfernt wurde, aber nicht bevor sie wesentliche Änderungen und Ergänzungen an ihrem Dokument vornahm. Die in Taylor & Francis „Journal of Toxicology und Environmental Health“ veröffentlichte Studie, diente dazu, den Befunden zu begegnen, dass Glyphosat die menschliche Reproduktion und Entwicklung beeinträchtige.


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Quelle: Russia Today (RT) vom 11.08.2017

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Asylsuchende: Zahl der Afghanen in Deutschland hat sich seit 2010 verfünffacht


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Ein afghanischer Flüchtling sitzt am 13.07.2016 im Garten eines Heims für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge in Döberkitz bei Bautzen (Sachsen). (picture alliance / dpa / Oliver Killig)
Ein afghanischer Flüchtling im Garten eines Heims für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge in Döberkitz bei Bautzen (picture alliance / dpa / Oliver Killig)

Die Zahl der in #Deutschland lebenden #Afghanen ist seit 2010 deutlich angestiegen.

Wie die Zeitung „Die Welt“ unter Berufung auf das #Bundesamt für Migration und Flüchtlinge berichtet, waren es zum Jahresende 2016 fast 253.000 Menschen. Ende 2010 waren es erst 51.000 gewesen. In diesem Jahr kamen den Angaben zufolge bereits mehr als 7.300 afghanische #Asylsuchende in Deutschland an. 1.100 Menschen kehrten im selben Zeitraum nach #Afghanistan zurück. – Die Anerkennungsquote von Flüchtlingen aus dem asiatischen Land lag zuletzt laut Bundesamt bei 44 Prozent.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 16.08.2017

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Afghanistan: Taliban fordern Trump zum Truppen-Abzug auf

Afghanische Militärfahrzeuge in der Provinz Kandahar.  (AFP / Javed Tanveer)
Vor allem in der südafghanischen Provinz Kandahar kommt es immer wieder zu Anschlägen.  (AFP / Javed Tanveer)

Die radikalislamischen #Taliban in #Afghanistan haben #US-Präsident Trump in einem offenen Brief aufgefordert, die amerikanischen Truppen aus dem Land abzuziehen.

Sie hätten registriert, dass Trump die Fehler seiner Vorgänger erkannt habe und die Strategie in Afghanistan überdenke, heißt es in dem Schreiben der Taliban. Sie erklärten weiter, die Entsendung von noch mehr US-Soldaten nach Afghanistan würde den Vereinigten Staaten nur schaden.

Die US-Regierung in Washington arbeitet derzeit an einer neuen #Strategie für die Region. Die Vereinigten Staaten engagieren sich seit 16 Jahren militärisch am #Hindukusch.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 16.08.2017

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US-Geheimdienst: Nordkorea kann Raketentriebwerke herstellen


Nakur.de

Dieses Bild wurde vom nordkoreanischen Fernsehen verbeitet und soll die getestete Rakete zeigen. (KRT/Nordkoreanisches Fernsehen)
Dieses Bild wurde vom nordkoreanischen Fernsehen verbeitet und soll die getestete Rakete zeigen. (KRT/Nordkoreanisches Fernsehen)

Nach Einschätzung des #US-Geheimdienstes ist #Nordkorea in der Lage, Raketentriebwerke herzustellen.

Es gebe Hinweise darauf, dass Nordkorea nicht auf den Import von Triebwerken angewiesen sei, sagte ein Sprecher des Geheimdienstes. Die Behörde widersprach damit einem Bericht des Londoner Internationalen Instituts für Strategische Studien, nach dem Nordkoreas Triebwerke für Atomraketen aus der Ukraine oder Russland stammen könnten.

#China und #Russland forderten die USA und Nordkorea zu Friedensgesprächen auf. Das Außenministerium in Peking erklärte, alle Beteiligten sollten zur Entspannung des Konflikts um das Atomprogramm Pjöngjangs beitragen. Das Außenministerium in Moskau teilte mit, der russische Außenminister Lawrow habe mit seinem chinesischen Kollegen #Wang Yi telefonisch erörtert, wie die Konfrontationen auf der koreanischen Halbinsel beendet werden könnten.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 16.08.2017

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Wahlkampfauftakt der CDU Hessen in Gelnhausen – Merkel gnadenlos ausgepfiffen


GUWI

Angela Merkel wurde gestern bei einem Wahlkampfauftritt der CDU gnadenlos ausgepfiffen. Die Realität in Deutschland sieht anders aus, als uns die politischen Parteien weismachen und vermitteln wollen.

Auch die Springerpresse (N24) kann das nicht ganz ausblenden. Nach deren Bericht waren es Windkraftgegner und AfD-Sympathisanten… Jeder möge sich seine eigenen Gedanken über die Realität machen.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 09.08.2017

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Zensurwahn in sozialen Netzwerken geht weiter – Cyberattacken auf Andersdenkende und Alternative Medien an der Tagesordnung


Der von #Heiko Maas inszenierte Zensurwahn geht weiter. Gestern wurden unter vielen anderen Profilen, zwei der Redaktion staseve nahestehende Menschen die Profile auf #Facebook gelöscht. Das ist kein Zufall, sondern strenge #Strategie und Absicht.

Die Beiden waren in Gruppen von politisch interessierten Menschen mit tausenden Menschen vernetzt und haben ab und an Artikel auch von staseve.eu dort weitergereicht.

In den Gruppen konnten sie bis zu 120.000 Menschen erreichen. Und diese konnten Artikel aus #Blogs und #Alternativen Medien wieder weiterreichen.

Um das zu unterbinden wurden sie einfach voll gesperrt. Es wurde kein Haßposting oder Verunglimpfendes Posting dort plaziert, sondern sachlich informiert und kommentiert.

Das zeigt auf worum es der Bundesregierung und ihren Handlangern wirklich geht. Man möchte die Alternativen Medien und Blogs mundtot machen, um die Meinungs- und Deutungshoheit im #Internet für sich alleine zu haben.

Was #Sigmar Gabriel mit Heidenau begonnen hat, hat Heiko Maas, beide #SPD, mit dem #Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiter ausgebaut.  Und es wurde so organisiert, dass man sich offiziell selber die Finger nicht schmutzig macht. Man gründet dafür extra #NGOs, die dann diese Arbeit verrichten.

Die zensierende #Amadeo Antonio Stiftung, eine Tochter von #Bertelsmann, finanziert mit Steuergeldern, mit der EX-Stasi-Mitarbeiterin #IM Viktoria, #Annetta Kahane, und dem Präsidenten des Thüringischen Verfassungsschutzes an der Spitze leisten die „Zensurarbeit“. So kann man sich dann, wie jüngst Heiko Maas vor Studenten  der Universität in Köln dann hinstellen und sagen, #Facebook und andere #soziale Netzwerke sind private Firmen und wer dort ein Profil haben darf, darauf haben wir keinen Einfluss!

So einfach ist Propaganda und Zensurarbeit im 21. Jahrhundert. Aber dennoch wird es nicht gelingen, das Internet vollendet zu kontrollieren, auch wenn man das vor hat. Es steht fest, die Stasi war ein Waisenknabe gegen das was derzeit im Lande vor sich geht.


Höllberg

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.08.2017 Video: youtube-Kanal Parteienallianz vom 14.08.2017

 

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Pegida fordert Abschiebe-Ministerium

 

Pegida-Demonstranten am Montag auf dem Neumarkt.
Pegida-Demonstranten am Montag auf dem Neumarkt.

© SZ

Dresden. Mehr als 1 500 Pegida-Anhänger haben in der Innenstadt demonstriert und die Politik der Regierung kritisiert. Eine Rednerin sprach am Montag am Neumarkt von „wilden Horden“, die „unser Land millionenfach fluten und uns als #Flüchtlinge verkauft werden“. Deutsche dagegen würden „zu Bürgern zweiter Klasse degradiert“. Ein Redner sagte Kriegsflüchtlinge und Schutzsuchende seien aufzunehmen, Glücksritter und #Wirtschaftsflüchtlinge sollten in Sammellager und von einem Demigrationsministerium abgeschoben werden. (SZ)


Höllberg

Quelle: Sächsische Zeitung vom 15.08.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Das Bild ist so aufgenommen, dass man die wahren Menschenansammlung en bei Pegida nicht sehen soll. Nach den Informationen die der Redaktion vorliegen waren es tausende Pegidaanhänger gestern.

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POLIZEI ENTWAFFNET „REICHSBÜRGER“


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Die Polizei nahm dem Mann drei Waffen und mehrere Schuss Munition weg. (Symbolbild)
Die Polizei nahm dem Mann drei Waffen und mehrere Schuss Munition weg. (Symbolbild)

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#Auerbach – Die Polizei hat im vogtländischen Auerbach einen 51 Jahre alten Mann entwaffnet, der zu den „Reichsbürgern“ gerechnet wird.

Ihm wurden drei Schusswaffen und die Waffenbesitzkarte weggenommen, die man zuvor widerrufen hatte, teilte die #Zwickauer Polizeidirektion am Montag mit.

Der Einsatz erfolgte bereits am Freitag. Bei den Waffen handelt es sich um eine Repetierbüchse, einen Revolver und eine Pistole, hinzu kommen mehrere Schuss Munition.

Gegen den Mann lag ein Haftbefehl des #Amtsgerichtes Auerbach vor, weil er eine Geldstrafe nicht bezahlt hatte. Der 51-Jährige konnte durch Begleichen der Geldsumme aber eine 20-tägige Haft abwenden. Auch sein Führerschein sollte beschlagnahmt werden.

Laut Polizei wollte er ihn nicht freiwillig herausgeben. Bei der Durchsuchung habe der Mann Widerstand geleistet, hieß es. Deshalb wird gegen ihn jetzt wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.

Da er trotz einer Sperre seiner Fahrerlaubnis zu seinem Wohnort gefahren kam, kommt noch eine Anzeige wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis hinzu. An dem Einsatz waren fünf Polizeibeamte und ein Mitarbeiter des Landratsamtes Vogtlandkreis beteiligt.

Die selbst ernannten „#Reichsbürger“ erkennen die #Bundesrepublik Deutschland als Staat nicht an. Stattdessen behaupten sie, das #Deutsche Reich bestehe bis heute fort. Folglich werden Institutionen der Bundesrepublik, Gerichtsentscheidungen, Verwaltungsakte oder Steuerforderungen als nichtig angesehen.


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Quelle: tag24.de vom 14.08.2017

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VIDEO: T-72-Panzer trotzt dem Treffer einer US-Rakete in Syrien


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Im Internet ist vor Kurzem ein Video-Beweis für die Zuverlässigkeit des Panzers #T-72 aus russischer Produktion erschienen: So übersteht die Kriegsmaschine einen Raketeneinschlag und bleibt dazu noch einsatzbereit, wie das Portal „Rg.ru“ berichtet. Bei dem Geschoss soll es sich um eine #US-Tow-Rakete gehandelt haben.

Das Video stammt aus der syrischen Ortschaft #Ain Terma.Die Panzer-Soldaten zeigen vor laufender Kamera die Folgen der Attacke: Laut dem Portal schlug die Rakete in das vordere rechte Teil des Panzerturmes ein. Dabei wurden die Stahlschutzplatten sowie der Infrarotscheinwerfer zerstört. Die Besatzung blieb unversehrt.


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Quelle: Sputnik vom 14.08.2017

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Iran droht USA mit Aufkündigung von Atomabkommen


Nakur.de

Iranische Atomanlage in Arak

© AP Photo/ Arash Khamoushi

Der iranische Präsident #Hassan Ruhani hat mit der Aufkündigung des Atomabkommens im Falle weiterer #US-Sanktionen gedroht. Dies meldet die Agentur AFP am Montag.

„Die negative Erfahrung der #Sanktionen und der Eindämmung hat die vorherigen Administrationen an den Verhandlungstisch gebracht“, sagte Rouhani in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache im Parlament.

Teheran könne das Atomabkommen „innerhalb von Stunden“ aufkündigen, sollten die #USA zu dieser alten Praxis des Zwangs zurückkehren.

Zuvor hatten die USA 18 iranische Unternehmen und Personen auf eine Sanktionsliste gesetzt. Dabei hatte Washington früher bestätigt, dass der Iran die Bedingungen des Atomabkommens erfülle.

Teheran kritisierte scharf die neuen Sanktionen Washingtons. Am vergangenen Montag verabschiedete das iranische Parlament als Antwort auf die amerikanischen Sanktionen einen Gesetzesentwurf, der den Etat des iranischen Raketenprogramms erhöht. 520 Millionen US-Dollar sollen für seine Entwicklung freigegeben werden.

Der Iran und die Sechser-Gruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) hatten im Juli 2015 eine Lösung im jahrelangen Atomstreit erzielt. Die langwierigen Verhandlungen endeten mit der Verabschiedung eines gemeinsamen umfassenden Aktionsplanes. Seine Umsetzung führte zur vollen Aufhebung der früher gegen den Iran verhängten Wirtschaftssanktionen seitens des UN-Sicherheitsrates, der USA und der Europäischen Union. Als Gegenleistung muss Teheran den friedlichen Charakter seines Atomprogramms garantieren.Der Aktionsplan trat am 16. Januar 2016 in Kraft. Ende Februar erklärten Vertreter der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Teheran komme seinen Verpflichtungen nach.


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Quelle: Sputnik vom 15.08.2017

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Türkei: 13 Personen wegen PKK-Propaganda festgenommen

#Hakkâri (ParsToday) – Die türkische Polizei hat 13 Personen in der Provinz Hakkâri wegen #Propaganda für die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans #PKK verhaftet.

Den Festgenommenen wird vorgeworfen, für die PKK auf ihrer privaten Webseite zu propagieren, gegen die Regierung zu provozieren und die soziale Ordnung zu stören, wie die Polizei in der Provinz Hakkâri am Sonntag mitteilte.

Der Friedensprozess zwischen der PKK und der türkischen Regierung, der  im Dezember 2012 begann, wurde nach der Explosion in der Stadt Suruç im Juli 2015  ausgesetzt.

Seidem herrschen erneut kriegerische Auseinandersetzungen zwischen der türkischen Armee und PKK-Kämpfern.

In diesem Zeitraum sind mindestens 600 türkische Sicherheitskräfte sowie mehr als 7.000 PKK-Mitglieder getötet worden.


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Quelle: Pars Today (Iran) vom 14.08.2017

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Gabriel wirft Merkel Unterwerfung unter Trumps Militarisierungspolitik vor

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Berlin (dpa/ ParsToday) – Bundesaußenminister #Sigmar Gabriel hat erneut eine deutliche Anhebung der Rüstungsausgaben abgelehnt und Kanzlerin #Angela Merkel in diesem Zusammenhang schwere Vorwürfe gemacht.

#US-Präsident Donald Trump fordert von den Nato-Partnern eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf die vereinbarte Marke von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In #Deutschland liegen die Ausgaben derzeit bei 1,26 Prozent des BIP.

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Motiv: Wer verdient am nächsten Krieg

Gabriel kritisierte die CDU-Haltung mit den Worten: „Für mich ist das eine Unterwerfung unter den US-Präsidenten, wie ich sie noch vor Kurzem nicht für möglich gehalten hätte.“

Gabriel fügte hinzu, bei der Bundestagswahl am 24. September gehe es darum, ob Deutschland weiterhin eine friedliche Macht bleiben oder Trumps Rüstungswahnsinn beitreten will.


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Quelle: Pars Today (Iran) vom 14.08.2017

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Wahlkampf: Merkel will Flüchtlingsverteilung in EU nicht an Haushalt knüpfen


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Bundeskanzlerin Merkel beim Forum Politik von Dlf und Phoenix in Berlin (Christian Marquardt 2017)
#Bundeskanzlerin Merkel beim Forum Politik (Christian Marquardt 2017)

Bundeskanzlerin Merkel lehnt es ab, die Verteilung von #Flüchtlingen in #Europa mit Fragen des #EU-Haushalts zu verknüpfen.

Dass sich einzelne Staaten einfach von ihren Verpflichtungen freikaufen könnten, akzeptiere sie nicht, sagte die CDU-Vorsitzende auf einer Veranstaltung des Deutschlandfunks und des Fernsehsenders Phoenix. Dieses Vorgehen sei nicht die europäische Solidarität, die sie sich vorstelle. SPD-Kanzlerkandidat #Schulz hatte vorgeschlagen, Mitgliedsstaaten bei der Verteilung von EU-Geldern schlechter zu stellen, wenn sie sich nicht an der Flüchtlingsaufnahme beteiligen. In erster Linie sperren sich #Polen und #Ungarn gegen #Migranten. Mit Blick auf die Lage in #Afrika betonte Merkel, Ziel müsse es sein, die Menschen von einer Flucht nach Europa abzuhalten und Alternativen aufzuzeigen.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 15.08.2017

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Vorboten des Asyl-Ansturms: Aufgriffe von Illegalen an der Brennergrenze nehmen zu

14. August 2017
Vorboten des Asyl-Ansturms: Aufgriffe von Illegalen an der Brennergrenze nehmen zu
INTERNATIONAL

#Brenner. An der Brennergrenze wirft der nächste Massenansturm von „#Flüchtlingen“ seine Schatten voraus: die Aufgriffszahlen von #Illegalen steigen, neuerdings insbesondere in Güterzügen. Allein in den ersten sechs Augusttagen wurden 18 #Illegale in bzw. unter Güterzügen aufgegriffen – fast doppelt so viele wie Anfang des Jahres im Schnitt. Die Illegalen reagieren damit auf verstärkte Straßenkontrollen und versuchen per Eisenbahn nach Österreich zu gelangen.

Während die österreichischen Grenzer rund um den Brenner im Januar noch zehn „Flüchtlinge“ von Güterzügen holten, waren es im Juli schon 49. Der österreichische #Innenminister Sobotka gibt sich kämpferisch und kündigte an: „Wir werden die illegale Migration Schritt für Schritt zurückdrängen – und keinesfalls ein Ausweichen auf neue Fluchtwege zulassen.“

Allerdings ist es auch im Wiener Innenministerium ein offenes Geheimnis, daß der nächste Asylanten-Ansturm nach den österreichischen Nationalratswahlen Anfang Oktober einsetzen dürfte. In Italien haben sich längst Tausende vor allem schwarzafrikanischer Illegaler auf den Weg nach Norden gemacht. Die Vorhut ist inzwischen in #Südtirol angekommen. (mü)


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Quelle: zuerst.de vom 14.08.2017

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Nach Antifa-Drohungen vor AfD-Veranstaltung: Düsseldorfer Wirte schließen ihre Lokale

14. August 2017
Nach Antifa-Drohungen vor AfD-Veranstaltung: Düsseldorfer Wirte schließen ihre Lokale
KULTUR & GESELLSCHAFT

#Düsseldorf. Aus Angst vor linksextremen Krawallen haben mehrere Düsseldorfer Wirte am gestrigen Sonntag ihre Lokale geschlossen gehalten. Grund für die befürchteten Ausschreitungen war der Wahlkampfauftakt der AfD im Henkel-Saal, zu der Linksextremisten eine Gegenkundgebung anmeldeten. Die rechtskonservative Partei mußte sich im Vorfeld in den Saal einklagen.

Es „geschieht zum Wohle unserer Gäste und Mitarbeiter sowie zum Schutz unseres Traditionshauses, damit wir auch in Zukunft frisch, frech und fröhlich auf der Ratinger feiern können“, begründete beispielsweise das Traditionslokal Füchschen den Schritt via Facebook. Die befürchteten Krawallen blieben dann auch aus, zu der AfD-Veranstaltung kamen 250 Anhänger und Sympathisanten der Partei, die Gegenkundgebung hatte ungefähr 180 Teilnehmer.

Nicht ganz so gesetzestreu war dagegen der „Protest“ gegen die AfD in der Hauptstadt, hier nahm die Polizei drei Frauen (29,31 und 32 Jahre) fest, die ein AfD-Wahlplakat mit Farbe beschmierten und sich dabei mit einem Mobiltelefon selber filmten. Ein Zeuge, der die Polizei verständigte, wurde von den Frauen beleidigt und mit einer Leiter, mit der zu dem Plakat hochgeklettert worden war, gegen den Oberkörper gestoßen. (tw)


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Quelle: zuerst.de vom 14.08.2017

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Nordkorea: Kim Jong-Un warnt vor Provokation


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Eine Nachrichtensendung im Fernsehen zeigt einen Bericht über US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim (AFP / Jung Qeon-Je)
Nordkoreas Staatschef #Kim warnt die #USA. (AFP / Jung Qeon-Je)

Nordkoreas Staatschef Kim Jong-Un hat die USA aufgefordert, alle Provokationen gegen sein Land sofort zu unterlassen. Das sagte Kim nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA nach einem Gespräch mit führenden Militärs. Dabei informierte er sich über die nordkoreanischen Pläne, Raketen in Richtung der #Insel Guam abzuschießen.

Guam ist ein US-Außengebiet im Westpazifik. Kim betonte, er wolle die Handlungen der USA noch eine Zeit lang beobachten. Allerdings solle die nordkoreanische Armee jederzeit einsatzbereit sein. Kim stellte klar, die Vereinigten Staaten müssten durch Taten beweisen, dass sie die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel abbauen und eine gefährliche militärische Konfrontation vermeiden wollten.

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Motiv: Wer verdient am nächsten Krieg

#US-Verteidigungsminister Mattis warnte, die Lage könne sich schnell zu einem Krieg entwickeln, wenn Nordkorea tatsächlich die Vereinigten Staaten unter Beschuss nehme. Er betonte zugleich, sollte eine Rakete Kurs auf Guam nehmen, werde man sie außer Gefecht setzen.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 15.08.2017

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EU-Kommission – Fahnder sollen Daten von Facebook direkt abgreifen können


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Exklusiv | Berlin. Die #Europäische Kommission bereitet einen neuen Mechanismus für den Zugriff auf Daten amerikanischer Kommunikationsdienstleister wie #Facebook oder #Google vor.

Von Gregor Mayntz

Die Herausgabe von Inhaltsdaten durch US-Provider würde dann „über Ansprechpunkte erfolgen, die innerhalb der #Europäischen Union einzurichten wären“, bestätigte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine #Kleine Anfrage der Linken. Damit könnte das förmliche Rechtshilfeverfahren entfallen, da Strafverfolgungsbehörden dann unmittelbar mit den in den USA ansässigen Unternehmen zusammenarbeiten. Die #Bundesregierung prüft derzeit, ob das nicht nur für Nutzer-Adressen und Zeitpunkte der Kommunikation, sondern auch für deren Inhalte ermöglicht werden soll.

Hintergrund ist das neue Portal „#Sirius“ der #Polizeiagentur #Europol, das nach Auskunft der Bundesregierung Ende Oktober an den Start gehen soll. Hier werden Online-Ermittlungen der teilnehmenden Polizeibehörden gebündelt. Unter Federführung des deutschen Bundeskriminalamtes seien bereits Gespräche mit Facebook, Google, #eBay und #Microsoft über die Möglichkeiten geführt worden, bei den Anbietern Datenerhebungen vorzunehmen. „Einige Anbieter stellen dazu eigens entwickelte Abfrageportale zur Verfügung“, heißt es in dem Bericht der Bundesregierung.

Linken-Europapolitiker #Andrej Hunko nannte es besorgniserregend, welchen Druck der Staat auf die Internetdienstleister ausübe. „Die Firmen werden zusehends zu Handlangern von Polizei und Diensten gemacht“, sagte er. Stattdessen müssten die Behörden transparenter machen, auf welche Weise sie Clouds und Messengerdienste überwachten. Die Umgehung des internationalen Rechtsweges zur Abfrage von Verkehrs-, Bestands- oder sogar Inhaltsdaten der Nutzer von Facebook. wäre ein „weiterer schwerer Eingriff in die Privatheit der #Telekommunikation“, so Hunko.

Die Bundesregierung stellt sich zudem darauf ein, dass der Wegfall der Roamingkosten auch zu stärkeren grenzüberschreitenden Aktivitäten der Strafverfolgungsbehörden führt. Es sei denkbar, dass die Fahnder häufiger mit Providern kooperieren müssen, die in jeweils anderen EU-Mitgliedsstaaten ansässig sind.

Zugleich sollen Internetnutzer künftig auch schneller erfahren können, ob ihr eigener Rechner von Kriminellen gekapert oder verseucht wurde. Bei den Vorbereitungen des neuen Europol-Portals seien die Experten zu dem Ergebnis gekommen, dass auch eine neue zentrale Informations- und Warnplattform nötig sei, die Erkenntnisse über „mutmaßlich kompromittierte digitale Identitäten“ vermitteln solle, heißt es in dem Schreiben der Bundesregierung.


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Quelle: RP-online vom 12.08.2017 Video: youtube-Kanal Parteienallianz vom 14.08.2017

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Südkorea: Mit bayerischen Bunkerknackern gegen Kim Jong-un

 

Südkorea: Mit bayerischen Bunkerknackern gegen Kim Jong-un

Kann bis zu vier Meter dicke Betonmauern durchschlagen: der #Marschkörper Taurus Kept 350K.

#Südkorea zählt offenbar im Falle einer militärischen Auseinandersetzung mit #Nordkorea auch auf deutsche Rüstungstechnologie. Der Marschflugkörper Taurus Kept 350K der bayerischen Taurus Systems GmbH gilt als eine der stärksten Super-Lenkwaffe der Welt.

Die Waffe eignet sich offenbar vor allem für sogenannte „chirurgische Angriffe.“ Der #Marschflugkörper kann von südkoreanischen Kampfjets vom Typ F-15K ausgeklinkt und dann über hunderte Kilometer auf besonders gehärtete Ziele Nordkoreas, vor allem Bunkeranlagen, zusteuern. Damit könnten Ziele im Umkreis von Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang angegriffen werden, wie es aus Militärkreisen heißt. Sollten die Marschflugkörper aus #Deutschland zum Einsatz kommen, wäre es der erste Gefechtseinsatz einer der weltweit stärksten Lenkwaffen.

Das gut fünf Meter lange Modell Taurus kann im Tiefflug bei einer Höhe von gut 30 Metern über dem Boden automatisch sein Ziel ansteuern. Das 1,4 Tonnen schwere Modell ist mit einem Jettriebwerk und einer ausgeklügelten Technik ausgestattet. Innerhalb von Millisekunden wird eine Vorhohlladung gezündet, und dann rast ein sogenannter Penetratorsprengkopf durch den Bunker. Die Sprengladung kann zudem stockwerkgenau gezündet werden. Damit sind selbst vier Meter dicke Betonwände kein Problem.

Südkorea erhielt schon im Oktober 2016 die ersten deutschen Marschflugkörper mit der Bezeichnung Taurus Kept 350K vom Hersteller Taurus Systems GmbH im bayerischen Schrobenhausen. Dachgesellschaft der Firma ist der europäische Lenkwaffenkonzern MBDA. Zudem ist auch der schwedische Rüstungskonzern Saab Dynamics mit einem Drittel am Projekt beteiligt.

Screenshot (395)

Ein Marschflugkörper soll rund eine Million Euro kosten. Deutschland hat 2005 bei der Bestellung von 600 Taurus für die Bewaffnung der Tornado-Kampfjets 570 Millionen Euro bezahlt. Südkorea soll bislang 170 Taurus für 270 Millionen Euro bestellt haben. Bei den Modellen für Südkorea handelt es sich offenbar um ein verbessertes Modell gegenüber der Bundeswehrversion. Laut der „Welt“ brüstet sich der Hersteller offenbar mit der Aussage:

Mit dem Waffensystem Taurus wird die koreanische Luftwaffe über die fortschrittlichsten derzeit am Weltmarkt verfügbaren Fähigkeiten für Abstandswaffen verfügen.“

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Motiv: Wer verdient am nächsten Krieg

Südkorea möchte laut Medienberichten weitere 90 der Marschflugkörper in Deutschland ordern. Das Geschäft soll über die sogenannte Offset-Regelung laufen. Das bedeutet, dass ein ausländischer Waffenlieferant im Kundenland lokal investieren oder von dort Waren beziehen muss, wenn er den Auftrag erhalten will. Demnach soll die südkoreanische Regierung heimische Elektronikfirmen aufgefordert haben, eine Liste von Produkten zu erstellen, die sie gern nach Deutschland liefern würden.


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Quelle: Russia Today (RT) vom 14.08.2017

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Göttingen: Massenschlägerei zwischen Syrern und Libanesen hält Polizei auf Trab


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14. August 2017
Göttingen: Massenschlägerei zwischen Syrern und Libanesen hält Polizei auf Trab
KULTUR & GESELLSCHAFT

#Göttingen. In der norddeutschen Universitätsstadt haben sich laut Polizei ortsansässige #Syrer und #Libanesen eine #Schlägerei geliefert. Zwar sollen nur vier bis fünf Personen aktiv an der Auseinandersetzung beteiligt gewesen sein, insgesamt kamen aber 200 Menschen zusammen, hauptsächlich als Zuschauer. Die Polizei rückte kurz nach 20 Uhr mit 25 Einsatzkräften und mindestens zehn Wagen an. Ernsthaft verletzt wurde niemand, dennoch dauerte der Einsatz rund drei Stunden. Nur eine Person wurde festgenommen, befand sich nach kurzer Zeit aber wieder auf freiem Fuß. „Die Sache ist noch ziemlich unübersichtlich“, hieß es bei der Polizei. Der Grund für die Schlägerei ist noch unbekannt. (tw)


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Quelle: zuerst.de vom 14.08.2017

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Bundespolizei: Im Jahr 2016 waren nur rund 1.000 „Flüchtlinge“ asylberechtigt


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14. August 2017
Bundespolizei: Im Jahr 2016 waren nur rund 1.000 „Flüchtlinge“ asylberechtigt
KULTUR & GESELLSCHAFT

Berlin. Was viele bereits seit dem Beginn der #Asylkrise betonen, bestätigt nun auch die #Bundespolizei: Die meisten #Asylbewerber sind in #Deutschland gar nicht asylberechtigt. Gerade einmal 905 Asylbewerber kamen im vergangenen Jahr über nicht-sichere Drittstaaten, bei rund 280.000 gestellten Asylanträgen. Für sie sei Deutschland „nicht zwingend zuständig“. Nach den Regeln des #Dublin-Abkommens müßten sie normalerweise in dem Land Asyl beantragen, wo sie erstmals europäischen Boden betreten.

„Im Jahr 2016 wurden durch die Bundespolizei an deutschen Flughäfen insgesamt 903 Asylsuchende festgestellt, die nicht über einen sicheren Drittstaat beziehungsweise sicheren Herkunftsstaat nach Deutschland eingereist sind“, so die Behörde gegenüber der „Welt am Sonntag“.

Auch nach den Regeln des Grundgesetzes ist Deutschland eigentlich nicht aufnahmepflichtig. Dort heißt es: auf das Asylrecht kann sich nicht berufen, „wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der #Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist“.

Festzuhalten ist: Deutschland hätte bei Einhaltung von Recht und Gesetz nur die Pflicht gehabt, rund 1.000 Asylsuchende im Jahr 2016 aufzunehmen. Die restlichen 279.000 #Asylanten sind illegal eingereist, hätten somit kein Anrecht auf Asyl, Duldung oder Verbleib in der #Bundesrepublik Deutschland. Konsequenzenen der Politik: keine!

Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg #Meuthen erklärte dazu: „Die Zahlen der Bundespolizei belegen in erschreckendem Maße, wie dramatisch die Kanzlerin das Asylrecht und die europäischen Verträge mit Füßen tritt. Die #Bundesregierung ist für fast 99 Prozent der #Migranten in Deutschland nicht zuständig. Sie berufen sich fälschlicherweise auf das Asylrecht. Frau Merkel hat den deutschen Rechtsstaat schleichend ausgehebelt, denn sie glaubt anscheinend, mit ihrem ‚Wir schaffen das‘ mehr Sympathien in der Bevölkerung zu erheischen. Dabei mißachtet sie nicht nur Recht und Gesetz, sondern setzt auch den sozialen Frieden in Deutschland aufs Spiel. (tw/sp)


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Quelle: zuerst.de vom 15.08.2017

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Frankreich: Auto rast in Pizzeria bei Paris und tötet ein Mädchen

 

Frankreich: Auto rast in Pizzeria bei Paris und tötet ein Mädchen
Bei dem Wagen soll es sich um einen BMW handeln.

Die Behörden gehen davon aus, dass der Mann absichtlich handelte: Ein Auto im Département #Seine-et-Marne östlich von Paris rast in eine #Pizzeria, ein Mädchen stirbt. Erste Erkenntnisse deuten nicht auf einen Terrorakt hin.

Ein Auto ist in der Nähe von Paris in eine Pizzeria gerast und hat dabei ein Mädchen getötet. Mehrere weitere Menschen wurden bei dem Vorfall im kleinen Ort #Sept-Sorts – etwa 60 Kilometer östlich der französischen Hauptstadt – verletzt. Die Polizei nahm den Fahrer fest. Die Behörden gehen davon aus, dass er am Montagabend absichtlich handelte. Daran scheine es keinen großen Zweifel zu geben, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Pierre-Henry Brandet, dem Sender BFMTV. Die ersten Erkenntnisse deuteten jedoch nicht auf einen terroristischen Hintergrund hin.

Die französische Nachrichtenagentur AFP zitierte eine Quelle aus Justizkreisen, wonach die ersten Aussagen des jungen Mannes nicht auf ein terroristisches Motiv hindeuten. Er habe erklärt, dass er am Sonntag erfolglos versucht zu haben, seinem Leben ein Ende zu setzen und entschieden habe, es auf diese Art erneut zu versuchen.

Laut dem Sprecher des Innenministeriums war das getötete Mädchen 13 Jahre alt, zuvor war noch ein anderes Alter genannt worden. Auch zur Zahl der Verletzten gab es zunächst widersprüchliche Angaben. Brandet sprach von vier Schwerverletzten und acht leichter Verletzten.

Der Mann sei 1985 geboren und Polizei und Geheimdiensten bislang nicht bekannt gewesen, so der Sprecher. Die Ermittler müssten nun sein Motiv klären.

Der Vorfall ereignete sich vor dem Hintergrund einer angespannten Sicherheitslage: In Frankreich gilt nach zahlreichen Anschlägen der Ausnahmezustand. Vergangene Woche war in einem Pariser Vorort ein Mann mit einem Auto in eine Gruppe Soldaten gerast. In diesem Fall ermitteln Anti-Terror-Ermittler – die genauen Hintergründe sind noch nicht geklärt. Der Fahrer war wenige Stunden nach der Tat auf einer Autobahn gestoppt und dabei verletzt worden.

(rt deutsch/dpa)

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Wegen Charlottesville: Konzernchefs verlassen Trumps Beratergremium


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Intel-Chef Brian Krzanich bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump (dpa / picture-alliance / Chris Kleponis)
Intel-Chef Brian Krzanich bei einem Treffen mit US-Präsident Donald #Trump (dpa / picture-alliance / Chris Kleponis)

Nach den umstrittenen Äußerungen von #US-Präsident Trump zum Aufmarsch von Extremisten in #Virginia haben sich drei Chefs großer Unternehmen aus einem Beratergremium zurückgezogen.

Dem Schritt des Vorstandsvorsitzenden des Pharmakonzerns Merck, Frazier, folgten die Chefs des Computerchipherstellers Intel, Krzanich, und des Sportartikelherstellers Under Armour, Plank. Frazier hatte erklärt, die Führung des Landes müsse klar gegen Hass, Fanatismus und die angebliche Überlegenheit bestimmter Gruppen Stellung beziehen. Krzanich schrieb in einem Firmenblog, während er politische Anführer aufgefordert habe, Vertreter einer weißen Vorherrschaft zu verurteilen, seien viele in Washington eher damit beschäftigt, jeden anzugreifen, der nicht mit ihnen einverstanden sei.

Trump hat sich mittlerweile zwei Tage nach den Ereignissen von Charlottesville doch noch ausdrücklich vom #Rechtsextremismus distanziert. Er erklärte, Gruppen wie der #Ku-Klux-Klan oder Neonazis stünden allem entgegen, was Amerikaner wertschätzten.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 15.08.2017

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USA: Trump lässt „unfairen“ Handel Chinas überprüfen


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Die Flaggen der USA und Chinas bei einer Pressekonferenz in Peking. (picture alliance / dpa / Getty Images / Feng Li)
Die Flaggen der #USA und Chinas (picture alliance / dpa / Getty Images / Feng Li)

Im #Handelsstreit mit #China hat #US-Präsident Trump die Behörden in Washington angewiesen, die Handelspraktiken Pekings genauer zu untersuchen.

Er unterzeichnete ein entsprechendes Memorandum. Alle Optionen seien auf dem Tisch, sagte Trump bei der Unterzeichnung des Dekrets. Der amerikanische Präsident wirft China Handelspraktiken zuungunsten der USA zuvor.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag warnt deshalb vor den Konsequenzen eines möglichen Handelskrieges zwischen den USA und China. #DIHK-Präsident Schweitzer sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, ein Streit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt hätte negative Auswirkungen auch auf die deutsche Wirtschaft.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 15.08.2017

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North Carolina: Aktivisten stürzen Konföderierten-Denkmal


Ostseeflug

Eine Soldaten-Statue liegt umgestürzt am Boden (dpa-Bildfunk / ap / Virginia Bridges / The Herald-Sun)
Aktivisten haben in North Carolina ein Konföderierten-Denkmal umgestürzt (dpa-Bildfunk / ap / Virginia Bridges / The Herald-Sun)

Aus Protest gegen Rassismus haben Aktivisten im US-Bundesstaat #North Carolina ein #Konföderierten-Denkmal umgestürzt.

Die Statue in der Stadt #Dunham erinnerte an die Soldaten der ehemaligen Südstaaten-Armee im US-Bürgerkrieg, die für die Beibehaltung der Sklaverei gekämpft hatten. Auch von offizieller Seite wird darüber diskutiert, Denkmäler und Statuen, die an die Konföderierten erinnern, abzureißen. Der Aufmarsch von Rechtsextremen in #Charlottesville im Bundesstaat #Virginia war aus Protest gegen die Entfernung eines solchen Denkmals veranstaltet worden.

#US-Präsident Trump wurde kritisiert, weil er sich nicht explizit von Rassisten und Neonazis distanziert hatte, als er die Gewalt in Charlottesville verurteilte, durch die eine Gegendemonstrantin getötet wurde. Gestern Abend holte er das nach.


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Thüringer Polizei schliesst Kooperationsvertrag mit linksextremistischer Tarnorganisation


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Auf gute Zusammenarbeit!

Für #Demokratie #Toleranz #Weltoffenheit @IDZ_Jena @Matthias_Quenttinyurl.com/y8lywec7 08:39 – 9. Aug. 2017 7 12 25 Polizei Thüringen @Polizei_Thuer Folgen Thüringer Polizei schließt Kooperationsvertrag mit linksextremistischer Organisation

Von der Öffentlichkeit unbemerkt und von Medien weitestgehend totgeschwiegen, spielt sich im rot-rot-grün regierten #Thüringen gerade ein unglaublicher #Skandal ab.

Die #Thüringer Polizei, die laut #Polizeigesetz zur #Neutralität verpflichtet ist, arbeitet nun mit offen linksextremen und demokratiefeindlichen Strukturen zusammen.

In der vergangenen Woche unterzeichnete #Uwe Brunnengräber, der Präsident der #Thüringer Landespolizeidirektion eine Kooperationsvereinbarung mit #Dr. Matthias Quent vom „#Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ (#IDZ), einer Unterorganisation der #Amadeu-Antonio-Stiftung von Ex-STASI Mitarbeiterin #Anetta Kahane.

Wie die Bürgerrechtsbewegung „Ein Prozent“ feststellt, ist der Leiter des IDZ, der Jeaner Soziologe Dr. Matthias Quent, kein Unbekannter. Er gilt in der militanten #Antifa-Szene in Thüringen als ideologisch-gefestigter Akteur. Zu diesem Schluss gelangt auch der Autor #Christian Jung.

In seinem Buch „Der Links-Staat“ gibt Jung an, dass der ausgewiesene „Rechtsextremismus-Experte“ und bekennende AfD-Gegner Quent, der als einziger Bewerber dann als Leiter des IDZ eingesetzt wurde, als ehemaliger Büromitarbeiter bei der „antifaschistischen“ Landtagsabgeordneten #Katharina König-Preuss (Die #Linke) tätig war. Katharina König-Preuss, Tochter des Jenaer Pfarrers Lothar König, verfügt wiederum über gute Kontakte in die linksextreme Szene.

Königs rot-rot-grüne Regierung förderte den Arbeitsplatz ihres vormaligen Kollegen Matthias Quent im Jahr 2016 sogar mit 200.000 Euro Steuergeld. Die IDZ kann mit Fug und Recht als „Tarnorganisation“ der #Amadeu-Antonio Stiftung bezeichnet werden.

Wie „Ein Prozent“ darstellt, wurde das IDZ ursprünglich als politisch-linientreuer Ersatz für das #Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) konzipiert. Nach erfolgreicher Intervention der Landtagsfraktion der #Alternative für Deutschland und des AfD-Abgeordneten Brandner, der König-Preuss als parlamentarischer Arm der militanten Antifa begreift wurde der Fall öffentlich.

Heute dient das IDZ, das sich auf seiner eigenen Internetseite inzwischen offen als Unterorganisation der Amadeu-Antonio-Stiftung zu erkennen gibt, primär zur Veröffentlichung fragwürdiger Publikationen mit vermeintlich wissenschaftlichem Anspruch. Besonders umstritten sei zudem die völlig intransparente Finanzierung des IDZ.

Der Freistaat Thüringen wird seit 2014 von einer tiefroten stalinistischen Koalition um den linken Ministerpräsident #Bodo Ramelow unterjocht. Seit Jahren verfestigen sich dort antidemokratische Strukturen. Der Freistaat duldet, wie nahezu jedes Bundesland, besetzte Zentren und hofiert offen verfassungsfeindliche Extremisten. Mit der nun unterzeichneten Kooperation zwischen einer linksextremen Organisation und der Polizeiführung des Landes werden demokratiefeindliche und totalitäre Zustände manifestiert, erklärt ide Bürgerbewegung „Ein Prozent“.


Die Polizei Thüringen beschreibt ihrer „Kooperation“ mit dem IDZ wie folgt: „Als Ziele der Zusammenarbeit wurden unter anderem die wechselseitige Unterstützung bei Analysen und Forschung, die Durchführung von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen sowie der regelmäßige Austausch zwischen den Institutionen formuliert“ und freut sich „auf gute Zusammenarbeit! Für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“.


Höllberg

Quelle: anonymousnews.ru vom 11.08.2017 – Video: youtube-Kanal Parteienallianz vom 14.08.2017

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