Syrien: Gleichzeitig mit israelischem Luftangriff verschwindet russisches Militärflugzeug vom Radar

  • Syrien: Gleichzeitig mit israelischem Luftangriff verschwindet russisches Militärflugzeug vom Radar

#Latakia (ParsToday/SputnikNews) – Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums ist am späten Montagabend ein russisches Militärflugzeug des Typs Il-20 bei einem Flug nahe des russischen Luftstützpunkts Hmeimim in #Syrien vom Radar verschwunden.

Wie eine Quelle in dem Ministerium am Dienstagmorgen gegenüber Sputnik mitteilte, sei das Aufklärungsflugzeug in einer Entfernung von 35 Kilometern vor der Küste vom Radar der russischen Luftwaffenbasis Hmeimim in Syrien verschwunden. Zur selben Zeit soll ein isrealischer Luftangriff auf Syrien stattgefunden haben. An dem Angriff seien vier israelische Kampfjets des Typs F-16 beteiligt gewesen.

In dem verschwundenen Aufklärungsflugzeug sollen sich inclusive der Crew 14 Militärangehörige befunden haben. Deren Schicksal sei unklar. Eine Suchaktion sei eingeleitet worden.

Zuvor hatten israelische Kampfflugzeuge eine staatliche Technologieeinrichtung in der Hafenstadt Latakia mit Raketen beschossen. Laut der syrischen Armee wurden bei diesem Angriff zwei Menschen getötet und die Einrichtung wurde beschädigt. Auch am Samstag hatte das zionistisch-israelische Regime den internationalen Flughafen von Damaskus mit Raketen angegriffen.

Der syrischen Armee ist es vor einiger Zeit gelungen, mit Hilfe iranischer Berater und russischer Unterstützung die Akte der IS-Terrormiliz in Syrien zu schließen. Auch weitere Terrorgruppen in diesem Land stehen kurz vor der Niederlage, worüber das israelische Regime sehr beunruhigt ist.

Quelle: Pars Today (Iran) und Sputnik vom 18.09.2018


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Syrische Armee wehrt Raketenangriff auf Latakia ab


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Latakia

© Sputnik / Dmitrij Winogradow

Die syrischen Flugabwehrsysteme haben eine Raketenattacke auf die Mittelmeer-Hafenstadt #Latakia abgewehrt, teilte eine Quelle in den Sicherheitsdiensten gegenüber Sputnik mit.

Laut dem Sputnik-Korrespondenten vor Ort konnte man in Latakia Explosionen hören. Am Himmel über der Stadt waren vermutlich Flugabwehrraketen zu sehen.

„Die syrischen Flugabwehrsysteme haben auf eine Luftattacke in Latakia reagiert. Am wahrscheinlichsten sollen es Drohnen und Raketen gewesen sein“, hieß es.

Laut einer Militärquelle gibt es bisher keine Informationen über Tote oder Verletzte.

„Unsere Flugabwehrsysteme haben auf feindliche Raketen reagiert, die vom Meer auf  Latakia abgefeuert wurden. Mehrere davon sind abgeschossen worden, bevor sie ihre Ziele erreichen konnten“, so die Quelle.

Kevork Almassian@KevorkAlmassian

Syrian military source: Our air defences intercepted hostile missiles coming from the sea towards Lattakia, and destroyed a number of them before reaching their targets.

Kevork Almassian@KevorkAlmassian

Video from the aggression on pic.twitter.com/OIgUVbdbVP

Video

Vorläufigen Angaben zufolge erlitten sieben Menschen Verletzungen wegen der Attacke, sagte Ahmad Kazem vom Syrischen Netzwerk für Menschenrechte gegenüber Sputnik.

„Die sieben Betroffenen sind nach unseren Angaben derzeit bereits im Tischrin-Krankenhaus. Raketen sind am Fluss Takani und im Bezirk Sakaskania niedergegangen“, so Kazem.

Einer informierten Quelle zufolge wurden Betriebe zur Herstellung von Waschmitteln, ein Kraftwerk in Sakubia unmittelbar bei Latakia sowie ein Aluminiumwerk beschossen.

Aldin 🇧🇦@aldin_ww

Video of explosion in Latakia showing the intensity of tonight’s bombardment.

Video

Aldin 🇧🇦@aldin_ww

Sky over Latakia earlier tonight. pic.twitter.com/PbOVmUKrXl

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Quelle: Sputnik vom 17.09.2018


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Syrien: Iran begrüßt Idlib-Einigung

 


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Ein Checkpoint in einem von Rebellen gehaltenen Gebiet in der syrischen Provinz Idlib. (OMAR HAJ KADOUR / AFP)
Der Iran begrüßt eine entmilitarisierte Zone in der syrischen Provinz Idlib. (OMAR HAJ KADOUR / AFP)

Der #Iran hat die Pläne für eine demilitarisierte Zone in der syrischen Provinz #Idlib begrüßt. #Russland und die #Türkei hatten sich darüber verständigt, die 15 bis 20 Kilometer breite Zone bis Mitte Oktober einzurichten und gemeinsam zu kontrollieren. Damit dürfte der befürchtete Großangriff auf die #Terroristen im Nordwesten Syriens vorerst abgewendet sein.

Der iranische Außenminister Sarif twitterte, es gelinge gerade, Krieg in Idlib zu vermeiden. Vorausgegangen sei eine wochenlange verantwortungsvolle Diplomatie, die zu einem klaren Abkommen gegen den extremistischen Terror geführt habe.

Das Abkommen zwischen dem russischen Präsidenten #Putin und dem türkischen Staatschef #Erdogan sieht vor, dass bis zum zehnten Oktober schwere Waffen aus der demilitarisierten Zone abgezogen werden. Zudem sollen sämtliche radikale Rebellen das Gebiet verlassen. Vor allem die Türkei hatte einen Großangriff der syrischen Armee mit russischer Unterstützung kritisiert. Ankara befürchtet, dass andernfalls wieder hunderttausende Flüchtlinge ins Land kämen.

Der #CDU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, #Kiesewetter, bezeichnete die Vereinbarung als großen Durchbruch. Die internationale Gemeinschaft habe nun Zeit für Verhandlungen gewonnen, sagte Kiesewetter im Deutschlandfunk. Er schlug vor, aus der geplanten Schutzzone eine Zone unter der UNO-Kontrolle zu machen. Der Leiter der Stiftung Wissenschaft und Politik, #Perthes, äußerte sich ebenfalls zuversichtlich, gab aber zu bedenken, dass die syrische Regierung nicht Teil des Abkommens ist. Damaskus könne die Umsetzung der Vereinbarung noch verhindern, sagte Perthes ebenfalls im Deutschlandfunk (Audio). Auch die grundsätzlichen Differenzen zwischen der Türkei und Russland blieben weiter bestehen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.09.2018


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Putin und Erdogan einigen sich auf „ernste Entscheidung“ zu Idlib


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Russlands Präsident Wladimir Putin (r.) und Präsident der Türkei Recep Tayyip Erdogan in Sotschi

© Sputnik / Sergej Guneew

#Russland und die #Türkei haben vereinbart, dass zum 15. Oktober eine entmilitarisierte Zone an der Berührungslinie zwischen den syrischen Regierungstruppen und der bewaffneten Opposition geschaffen werden soll. Die Zone wird 15 bis 20 Kilometer breit sein, teilte der russische Präsident Wladimir Putin mit.

Der Präsident betonte, dass er und sein türkischer Amtskollege, Recep Tayyip Erdogan, während des Treffens in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi sich auf die Lage in der nordsyrischen Provinz Idlib konzentriert haben. Denn es gebe dort „große #Terroristen-Gruppen und ihre Infrastrukturen“. Den Seiten sei es gelungen, „ernste“ und „abgestimmte Entscheidungen“ zu treffen und einen Fortschritt bei der Lösung des „akuten Problems“ zu erreichen.

„Bei dem Treffen haben wir die Lage (in der Provinz #Idlib – Anm. d. Red.) ausführlich betrachtet. Wir haben entschieden, eine 15 bis 20 Kilometer breite entmilitarisierte Zone an der Berührungslinie zwischen der bewaffneten Opposition und den syrischen Regierungstruppen zu schaffen. Radikal gestimmte Kämpfer, darunter auch ‚Dschebhat al-Nusra‘* müssen aus der Zone herausgeführt werden“, so Putin.Der türkische Staatschef äußerte seinerseits die Hoffnung auf eine politische Regelung der Situation im Land. Die am Montag getroffene Entscheidung soll vorteilhaft für #Syrien sein.

„Es ist zweifellos zu wünschen, dass eine Verfassungsreform durchgeführt wird. Dann müssen Wahlen stattfinden und danach hätte das syrische Volk ein demokratisches Regime“.Idlib ist die letzte syrische Provinz, die von Kämpfern der Terrorgruppe „Dschabhat an-Nusra“* und einer Reihe illegaler Gruppierungen kontrolliert wird. Die syrischen Regierungstruppen sind zu einer Militäroperation gegen die Terroristen bereit, falls die politische Regelung erfolglos bleiben sollte.

Screenshot (395)

Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“* in Syrien und im Irak verkündet. In einigen Regionen dieser Länder dauern die Kämpfe gegen die Terroristen an. Die größte Aufmerksamkeit wird gegenwärtig der politischen Regelung, dem Wiederaufbau Syriens und der Rückkehr der Flüchtlinge gewidmet.

*Eine in Russland verbotene Terrororganisation

Quelle: Sputnik vom 17.09.2018


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Verdacht auf Ausbruch kollektiven Rinderwahns – Migrantenarmee von einer Million junger Männer


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Bildergebnis für flüchtlinge

Berlin (ADN). Die Kolonnen der Flüchtlinge werden immer größer. Sie bestehen mehrheitlich nicht aus syrischen Frauen und Kindern, wie im Fernsehen mehrheitlich gezeigt, sondern aus jungen Männern aller Herren Länder, die aus  den politisch und wirtschaftlich verrotteten Regionen dieser Welt nach Deutschland  emigrieren wollen.

Nach vorsichtigen Schätzungen dürften das in diesem Jahr deutlich mehr sein, als die Bundeswehr zur Hochzeit des Kalten Krieges Soldaten hatte: eine halbe Million. So zitiert Stefan Aust, Herausgeber der Tageszeitung „Die Welt“,  am Montag aus einem Beitrag seines Blattes vom Oktober 2015. Er konstatiert nun für die Jahre 2015/16 eine Zahl von 1,199 Millionen Asylbewerbern. Den Angaben der Bundesanstalt für Migration und Flüchtliche (BAMF) waren darunter 65 Prozent junge Männer im Alter von unter 30 Jahren, also rund 800.000.

Aust deutet den Sprengstoff dieser statistischen Zahlen in ihrer Konsequenz an: „Das ist deutlich mehr als die Zahl der Soldaten unter Waffen von Bundeswehr und DDR-Volksarmee zusammen – 1988 etwa 650.000.“ Inzwischen sei die Zahl der Schutzsuchenden laut BAMF insgesamt auf 200.000 im Jahr zurückgegangen. Das entspreche in etwa der Einwohnerzahl der Stadt Mainz. Die Migrantenzahl liege jährlich bei mehr als einen halben Million unter Berücksichtigung des Familiennachzugs, der EU-Zuwanderung und der Arbeitsmigration aus Nicht-EU-Ländern.

Dieser Realität fügt der Welt-Herausgeber noch weitere Wahrheiten des Rechtsstaates hinzu und stellt die rhetorische Frage, ob ein Gesetz und sein massenhafter Missbrauch noch seinen humanitären Zweck erfüllt. Es sei eine Einladung nach Absurdistan. Der Verdacht dränge sich auf, dass in diesem Land der kollektive, parteiübergreifende, galoppierende Rinderwahn ausgebrochen ist. ++ (mi/mgn/17.08.18 – 240)

#Flüchtlinge, #Migration, #Bundeswehr, #kalter Krieg, #Asyl,#Die Welt, #Stefan Aust, #Nationale Volksarmee, #Asylbewerber,#Schutzsuchende, #Familiennachzug, #Mainz, #Rinderwahn,#Absurdistan

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46)


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Inlandsgeheimdienst: Verfassungsschutz soll doppelt so viele Mitarbeiter bekommen

 


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Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln. (dpa / Oliver Berg )
Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln. (dpa / Oliver Berg )

Das Bundesamt für Verfassungsschutz will seine Mitarbeiterzahl in den nächsten Jahren offenbar fast verdoppeln.

Das berichtet „Der Spiegel“ unter Berufung auf das Innenministerium. So solle die Stellenzahl um 2.900 auf knapp 6.000 angehoben werden. Damit würde der Verfassungsschutz strukturell dem Bundesnachrichtendienst angeglichen. Gestärkt werden sollen dem Bericht zufolge vor allem die Bereiche Spionageabwehr und Geheimschutz sowie die Abteilungen für Islamismus und islamistischen Terrorismus.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.09.2018


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Pegida Demo in Dresden mit 10.000 Teilnehmern wird in der online-Presse totgeschwiegen


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Dresden (ADN) Gestern demonstrierten tausende Bürger und Pegida-Anhänger. Die Mainstream-Medien schweigen es deutschlandweit tot. Die Lücken- und Lügenpresse macht ihrem Namen mal wieder Ehre. Dank der sozialen Netzwerke und der Alternativen Medien und Blogs kann sich der interessierte Bürger dennoch informieren.

Screenshot Livestream 17.09.2018

Screenshot Livestream 17.09.2018

Der Pegida-Gründer #Lutz Bachmann und sein Kamerateam führten den Pegidademozug an.

Bei der #Gegendemo der #Antifa waren es mehr aufgestellte Schilder als Menschen die Teilnahmen. 50 Teilnehmer die etwa 100 Transparente und Schilder am Weg aufstellten.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.09.2018


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Ungarn: EU wirft ungarischer Polizei Misshandlungen von Migranten vor

Die ungarische Polizei hat Flüchtlinge abgefangen, die über die Grenze aus Serbien einwandern wollten. (picture alliance / dpa / Zoltan Gergely Kelemen)
Die ungarische Polizei im Einsatz gegen #Flüchtlinge an der Grenze zu Serbien. (picture alliance / dpa / Zoltan Gergely Kelemen)

 

Der #Europarat wirft der #ungarischen Polizei vor, mit großer Brutalität gegen Flüchtlinge und Migranten vorzugehen.

Das Anti-Folter-Komitee des Rates beschreibt in einem Bericht, dass Einsatzkräfte mit Stockschlägen, Fausthieben, Pfefferspray und Polizeihunden gegen die Menschen vorgegangen seien, bevor diese nach Serbien abgeschoben wurden. Eine Expertengruppe hat demnach bei einer Inspektionsreise an der ungarisch-serbischen Grenze mit Flüchtlingen gesprochen. Viele von ihnen berichteten über Misshandlungen. Ein zur europäischen Delegation gehörender Arzt diagnostizierte teils schwere Verletzungen wie Prellungen, Blutergüsse und Hundebisse.

Die ungarische Regierung wies die Vorwürfe zurück. Der Bericht der Europarats-Kommission sei politisch motiviert. Das EU-Parlament wirft #Ungarn vor, gegen rechtsstaatliche Prinzipien zu verstoßen und hat ein Sanktionsverfahren eingeleitet.

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.09.2018


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Sachsen: Innenminister Wöller warnt Bürger vor Teilnahme an Nazi-Demos


Dildoking

Ein Teilnehmer des Bürgerdialogs zum Thema "Wie sicher ist Chemnitz" geht an einer Stuhlreihe entlang.  (dpa / picture alliance / Sebastian Kahner)
Beim Bürgerdialog in Chemnitz gab es hitzige Diskussionen. (dpa / picture alliance / Sebastian Kahner)

Der sächsische Innenminister Wöller hat die Bürger vor Demonstrationen gewarnt, auf denen der #Hitlergruß gezeigt wird.

Wenn man an einer solchen Veranstaltung teilnehme, befinde man sich auf der falschen Seite, sagte der #CDU-Politiker beim #Bürgerdialog in #Chemnitz. Es bestehe die Gefahr, dass man in Mithaftung genommen werde.

Zahlreiche Chemnitzer hatten zuvor ihren Unmut darüber geäußert, dass sie seit dem gewaltsamen Tod eines Deutschen vor gut drei Wochen als Nazis bezeichnet würden, weil sie an rechtsgerichteten Demonstrationen teilgenommen hätten.

Am Bürgerdialog nahmen etwa 200 Menschen teil.

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.09.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Dieser Bericht über den Bürgerdialog in Chemnitz zeigt, welche Angst und Panik bei der Landesregierung vorherrscht. Nachdem die AfD in Umfragen vor der CDU liegt, werden die Bürger jetzt gewarnt dass sie Nazis seien wenn auf einer Demo der Hitlergruß durch einen, vielleicht sogar eingeschleusten in die Demo, gezeigt wird. Die Nazikeule zieht hier nicht und insgesamt nicht mehr. Normale Bürger sind keine Nazis. Aber das ist scheinbar beim sächsischen Innenminister noch nicht angekommen.


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Nahost: Französische Armee in Ostsyrien? Bildbeweise werfen Fragen über Frankreichs Rolle im Konflikt auf

 

Französische Armee in Ostsyrien? Bildbeweise werfen Fragen über Frankreichs Rolle im Konflikt auf
Screenshot von einem Twitter-Post der US Special Ops Joint Task Force-OIR (Irak/Syrien)

Bilder und Videos beweisen, dass Einheiten der französischen Armee illegal mit der US-Armee und der kurdischen #YPG in #Syrien kooperieren. Berichten zufolge wurde das Bildmaterial vom US-Militär in den sozialen Medien geteilt und dann wieder gelöscht.

Bei dem betreffenden Fahrzeug handelt es sich um einen gepanzerten Mannschaftswagen, der mit einem Schützenturm ausgestattet ist, der dem Infanteriefahrzeug Aravis der französischen Armee ähnelt. Es ist im Hintergrund eines Fotos zu sehen, das angeblich zeigt, wie US-Truppen syrische bewaffnete Gruppen unterstützen, die gegen den islamischen Staat in der östlichen Provinz kämpfen.

Der France-24-Journalist Wassim Nasr war der erste, der auf das Bild aufmerksam machte. Er sagte, dass es am Mittwoch von der Gemeinsamen Task Force der US-Sondereinsatzkräfte im Irak und in Syrien freigegeben worden sei, bevor es unverzüglich – möglicherweise auf Ersuchen der französischen Behörden – entfernt wurde.

Wassim Nasr

@SimNasr

un des forces françaises ds une photo @SOJTFOIR US à l’extrême est de l’Euphrate un des derniers réduits de l’

 


Möve Bikes

Ein Video, das ursprünglich mutmaßlich von der sogenannten US-geführten Internationalen Koalition für die Operation „Inherent Resolve“ veröffentlicht wurde, zeigte französische Caeser-Artillerigeschütze im irakisch-syrischen Grenzgebiet nahe der Stadt al-Qaim. Die Geschütze sollen SDF-Einheiten Unterstützungsfeuer gegen den IS im mittleren Flusstal des Euphrats gegeben haben.

Ali Özkök – علي أزكوك@Ozkok_

Army with Caesar 155mm self-propelled howitzers in Syria to fight in the Middle Euphrates River Valley.

Bild auf Twitter anzeigen
Bild auf Twitter anzeigenBild auf Twitter anzeigenBild auf Twitter anzeigen
Ali Özkök – علي أزكوك@Ozkok_

French CAESAR howitzers near Al Qaim shelling IS near Ash Shajlah in Syria. Via @obretix

 

#Frankreich ist Teil der US-geführten Koalition in Syrien und beteiligt sich aktiv an der Luftkampagne in der Region. Insbesondere beteiligte sich Paris im April an einem gemeinsamen Luftangriff mit den USA und dem Vereinigten Königreich gegen die syrische Armee, nachdem ein angeblicher Chemieangriff auf die Rebellenhochburg Duma, einen Vorort von Damaskus, stattgefunden hatte.

Im Gegenzug zu den Luftoperationen ist nicht bekannt, dass französische Truppen am Boden US-Truppen und die sogenannten Demokratischen Kräfte Syriens, kurz SDF, die von der Kurden-Miliz YPG angeführt werden, unterstützen.


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Laut Wassim Nasr gibt es keinen Zweifel, dass das Militärfahrzeug auf dem Foto eines aus dem Inventar der französischen Armee stammt.

„Wir wissen mit Sicherheit, dass es sich um ein französisches Fahrzeug handelt – es ist ein Aravis“, sagte er und fügte hinzu, dass „nur die französische Armee und die saudische Armee“ über solche Fahrzeuge verfügten und dass die Saudis in Deir ez-Zor nicht präsent seien.

Er sagte auch, dass ähnliche Fahrzeuge in Syrien bei „zahlreichen Gelegenheiten“ gesichtet worden seien, darunter in der nordsyrischen Stadt Manbidsch, die von US-unterstützten SDF-Kämpfern kontrolliert wird. Der Journalist teilte mit, dass das Bild im August dieses Jahres aufgenommen worden sei.


Während France 24, Frankreichs Auslandsfernsehen, über das Thema berichtete, haben sich bisher weder die französische Armee noch das US-Militär dazu geäußert.

Der US-Verteidigungsminister James Mattis teilte dem US-Kongress Ende April mit, dass Frankreich Sondereinheiten nach Syrien entsandt habe und Washington in seinem Kampf gegen den „Islamischen Staat“ unterstütze. In Teilen der Provinz Deir ez-Zor ist der IS immer noch präsent.

Quelle: Russia Today (RT) vom 18.09.2018


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Ungarn bringt Zuwanderungs-Lobby weiter gegen sich auf: Erstmals Zuwanderungs-Sondersteuer von NGO´s erhoben


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17. September 2018

Ungarn bringt Zuwanderungs-Lobby weiter gegen sich auf: Erstmals Zuwanderungs-Sondersteuer von NGO´s erhoben

INTERNATIONAL

Budapest. Ungeachtet der Schlagzeilen um das EU-„Rechtsstaatsverfahren“, das Brüssel jetzt gegen die ungarische Regierung lostreten will, wird die ungarische Einwanderungs-Sondersteuer für #Nichtregierungsorganisationen (#NGOs) ab September erstmals erhoben. Das teilte das ungarische Finanzministerium jetzt mit. Bis zum 17. September müssen die die „Einwanderung unterstützenden Organisationen“ die Steuererklärung eingereicht und die anfallende Steuersumme entrichtet haben.

Die neue Steuer beträgt 25 Prozent des Gegenwertes der Geld- und Sachspenden, die sogenannte „Nichtregierungsorganisationen“ aus dem Ausland erhalten.

Laut der Mitteilung des Finanzministeriums dient die Einwanderungs-Sondersteuer der Sicherheit und dem Schutz Ungarns, ebenso wie Grenzzäune, ein verstärkter Grenzschutz und juristische Grenzsperren. Das Hauptziel der neuen Steuerart bestehe nicht in der Erhöhung der Steuereinnahmen, sondern in der gerechten Verteilung der öffentlichen Lasten. „Jene sollen wenigstens einen Teil der Kosten des Grenzschutzes tragen, die diese Kosten verursachen.“

Die Einnahmen aus der neuen Steuer sollen ausschließlich den Aufgaben des Grenzschutzes dienen. Geldstrafen sollen verhängt werden, wenn bei Kontrollen der Steuerbehörde eine Nichteinhaltung der Steuerpflicht festgestellt werde. Die Einwanderungs-Sondersteuer beruht auf dem Prinzip der Selbstbesteuerung und damit der eigenständigen Festlegung der Steuerhöhe.

 

Die Europäische Kommission prüft unterdessen, ob die Strafsteuer für zivilgesellschaftliche Organisationen gegen geltendes EU-Recht verstößt. Ein Gesetz dürfte nicht zur Folge haben, daß entsprechende Organisationen „durch Einschränkungen bei der Beschaffung und Nutzung von Finanzmitteln in ihrer rechtmäßigen Tätigkeit behindert werden“, hatte Kommissionssprecher Christian Wigand dem ungarischen Nachrichtenportal „hvg.hu“ erklärt. Angesichts des ohnehin von der EU losgetretenen „Rechtsstaatsverfahrens“ kann Budapest weiteren ähnlichgelagerten Anwürfen allerdings gelassen entgegensehen. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 17.09.2018


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Neue Geldscheine: EZB stellt neue 100- und 200-€-Noten vor

 

Viele Eurobanknoten liegen in einem Briefumschlag auf einem Tisch, fotografiert am 10.01.2018 in Sieversdorf (Brandenburg) (dpa / Patrick Pleul)
Auch die 100- und 200-Euro-Scheine bekommen ein neues Erscheinungsbild (dpa / Patrick Pleul)

Die Europäische Zentralbank stellt heute die neuen 100- und 200-Euro-Scheine vor.

Sie weisen andere Sicherheitsmerkmale als die älteren Banknoten auf. Damit soll es Geldfälschern schwerer gemacht werden, sie zu kopieren. Vor allem das sogenannte Porträtfenster bereitet Kriminellen nach Angaben der Notenbank Probleme: Es wird durchsichtig, wenn man die Scheine gegen das Licht hält. Auch die neuen 20- und 50-Euro-Banknoten haben dieses Sicherheitsmerkmal.

Mit der Einführung der neuen 100- und 200-Euro-Scheine ist die zweite Generation von Euro-Banknoten seit Einführung der gemeinsamen Währung 2002 vollständig: Der 500-Euro-Schein wird nach einer Entscheidung des EZB-Rates vorerst nicht mehr produziert.

Quelle:Deutschlandfunk vom 17.09.2018


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Medienbericht: Merkel will angeblich, dass Maaßen geht

17. September 2018

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, nach der Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag.  (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka)
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für #Verfassungsschutz (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka)

Bundeskanzlerin #Merkel hat einem Zeitungsbericht zufolge Stellung bezogen im Fall #Maaßen.

Nach Informationen der Zeitung „Die Welt“ hält sie den Verfassungsschutzpräsidenten in seinem Amt für nicht mehr tragbar. Demnach sei Merkel der Ansicht, Maaßen müsse gehen. Zur Begründung sagte sie, er habe sich in die #Tagespolitik eingemischt. Die Zeitung beruft sich auf Koalitionskreise.

Die #Bundesregierung hat sich zu diesem Bericht bisher nicht geäußert. Maaßen hatte sich in der „Bild“-Zeitung skeptisch gezeigt, ob es bei den Vorkommnissen in #Chemnitz zu ausländerfeindlichen sogenannten „Hetzjagden“ gekommen sei. Außerdem zweifelte er die Echtheit eines Videos darüber zunächst an, relativierte seine Aussagen danach aber wieder.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.09.2018


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Hitlergruß: Polizei nimmt vier Verdächtige in Südhessen fest


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Im Süden Hessens hat die #Polizei vier Männer festgenommen, weil sie Naziparolen gerufen und den #Hitlergruß gezeigt haben sollen.

Ein Polizeisprecher teilte in #Darmstadt mit, dass Zeugen bereits am Freitagabend darüber berichtet hätten. Demnach sind die Verdächtigen zwischen 18 und 29 Jahre alt. Drei von ihnen werden beschuldigt, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben. Gegen einen 29-Jährigen erstattete die Polizei außerdem Strafanzeige wegen #Körperverletzung. Er soll einen 22-jährigen während der Vernehmung geschlagen haben.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.09.2018


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Inlandsgeheimdienst: Verfassungsschutz – eine „Fehlkonstruktion“?

 


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Das Bundesamt für den Verfassungsschutz, fotografiert am 04.02.2014 in Köln (picture alliance / dpa / Oliver Berg)
Die Kritik am Präsidenten des Bundesamtes für #Verfassungsschutz, Maaßen, hat zu einer Debatte über die Behörde insgesamt geführt. (picture alliance / dpa / Oliver Berg)

Die Kritik am Verhalten von Verfassungsschutzpräsident #Maaßen hat zu einer Debatte über die Zukunft des Bundesamtes geführt. Der Jurist und Buchautor Horst Meier plädierte im Dlf dafür, den Inlandsgeheimdienst abzuschaffen. #Grünen-Politiker forderten eine Neuausrichtung.

Meier sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), die Verfassung werde durch die Teilhabe und das politische Bewusstsein der Bürger geschützt. Dies sei nicht Aufgabe eines Geheimdienstes. Nach der Herrschaft der Nationalsozialisten sei es zwar nachvollziehbar gewesen, eine Behörde zur Beobachtung der Verfassungstreue einzurichten. Im Laufe der Jahrzehnte – und insbesondere nach der deutschen Einheit – habe sich der deutsche Sonderweg allerdings als Fehlkonstruktion erwiesen, betonte Meier. Für kriminelle Dissidenz sei der Staatsschutz der Kriminalpolizei zuständig.

Die Grünen-Politiker #Mihalic und #von Notz forderten, den Verfassungsschutz neu aufzustellen. In einem Beitrag für die „Welt am Sonntag“ sprachen sie sich für eine Teilung der bisherigen Aufgaben aus: Ein „Institut zum Schutz der Verfassung“ solle sich um die Aufklärung verfassungs- und menschenfeindlicher Bestrebungen mittels öffentlich zugänglicher Quellen kümmern. Als zweite Behörde solle ein „Amt zur Gefahrenerkennung und Spionageabwehr“ gegründet werden.

Kritik am Verfassungsschutzpräsidenten kommt inzwischen auch aus der #CDU. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Prien sagte, alle Verantwortlichen im Land müssten die liberale Demokratie klar gegen Feinde der Verfassung verteidigen. Maaßen sei diesem Anspruch zuletzt nicht gerecht geworden. Niedersachsens Wirtschaftsminister und CDU-Landeschef, Althusmann, erklärte, Maaßen habe unbestritten einen ernsthaften Fehler gemacht. Er forderte eine „glaubwürdige Entschuldigung“ und fügte hinzu. Sollten sich weitere Vorwürfe bestätigen, müsste der Sachverhalt neu bewertet werden.

Die SPD bekräftigte ihre Forderung nach einer Entlassung des Verfassungsschutz-Präsidenten. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und stellvertretende Parteivorsizende Dreyer sagte der „Bild am Sonntag“, Maaßen sei nicht irgendein Beamter, sondern Chef der wichtigsten Sicherheitsbehörde. Kanzlerin Merkel müsse deshalb handeln.

Maaßen steht vor allem wegen Aussagen zu den Ausschreitungen in Chemnitz in der Kritik, die er in der „Bild“-Zeitung machte. Am Dienstag wollen die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD erneut über den Fall beraten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 16.09.2018


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Frankfurt: Besetzung der Paulskirche beendet

 

Attac-Aktivisten besetzen Frankfurter Paulskirche (15.9.2018). (dpa-news / Boris Roessler)
Attac-Aktivisten besetzen Paulskirche (dpa-news / Boris Roessler)

Die #Besetzung der #Paulskirche durch Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerks #Attac ist beendet.

Rund 30 Personen, die in dem Gebäude übernachtet hatten, hätten die Paulskirche heute früh verlassen, teilte die Polizei in Frankfurt am Main mit. Es habe keine Zwischenfälle gegeben.

Die Besetzer wollten nach eigenen Angaben an der Geburtsstätte der deutschen Demokratie daran erinnern, dass „staatliches Handeln und politische Entscheidungen dem Geist der Verfassung verpflichtet“ seien. Die Aktion begann gestern am 10. Jahrestag der Insolvenz der US-Investmentbank Lehman Brothers.

Quelle: Deutschlandfunk vom 16.09.2018


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Brexit: Britische Premierministerin May droht ihrer Partei mit „No Deal“


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Eine Flagge der Europäischen Union wehr vor dem britischen Parlamentsgebäude in London. Der Himmel ist grau und wolkenverhangen. (imago stock&people)
Der Brexit ist in Großbritannien weiter stark umstritten. (imago stock&people)

Die britische Premierministerin #May droht ihrer eigenen Partei damit, keine Vereinbarungen mit der #EU für die Zeit nach dem #Brexit zu treffen.

Die Alternative zu einem von ihr ausgehandelten Abkommen sei gar kein Abkommen, sagte May in der BBC. Mays Widersacher in der Konservativen Partei hatten angekündigt, eine Austrittsvereinbarung möglicherweise abzulehnen.


Als Hauptstreitpunkt gilt die Zukunft der Kontrollen an der dann neuen EU-Außengrenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland. Laut Medienberichten arbeiten EU-Behörden derzeit an einem neuen Entwurf für diese spezielle Grenze. Darin ist etwa ein Barcode-Kontrollsystem für Warencontainer vorgesehen, um Kontrollen zu minimieren. Die Vorschläge sollen den europäischen Regierungen Ende September vorgelegt werden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.09.2018


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„HURRA, WIRD WERDEN IMMER AFRIKANISCHER!“ – Pforzheim: Eine Stadt bekommt vom Sterben nicht genug

 


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Nur etwa 100 Menschen beteiligten sich an der Schleuser-Demo am Samstag in Pforzheim.

 

Von PI-NEWS KARLSRUHE-NORDBADEN | Auf dem ethnisch-sozialen Friedhof der Pleitekommune P#forzheim sind offenbar noch jede Menge Plätze frei: Erst an diesem Samstag wurde auf dem Waisenhausplatz zu einer schlecht besuchten Demo gegen die angebliche Festung Europa geblasen.

Etwas über 100 Besucher hatten sich dazu in der Innenstadt versammelt, wobei das Gros aus den üblichen Verdächtigen bestand: Weltfremde #Gutmenschen, bekiffte Soziallinke, Punks mit rosa Irokesenschnitt oder grünen Haaren wie frisch aus dem Atombunker entsprungen, menschenverachtende Linke, scheinheilige Kirchenvertretern, Gewerkschaftler und wie immer so gut wie keine Ausländer. „Stoppt das Sterben auf dem Mittelmeer“ lautete das lachhafte bis tendenziöse Motto der Flopveranstaltung, zumal über die unzähligen deutschen Opfer, die von muslimischen Migranten vergewaltigt oder ermordet wurden, kein Wort verloren wurde.

 

Dabei ist Pforzheim – wen wunderts? – längst zu einem wahren Mekka der multikulturellen #Massenschlägereien mutiert: Erst neulich rückten zwölf Streifenwagen in die Nordstadt aus, um die #Südländer in ihrer Lebensfreude zu bremsen. Da knallen Moslems auf Jesiden und das Ganze nennt sich dann „Kulturfestival“. Und auch der Vorplatz des städtischen Einkaufszentrums mit Namen Schlösslesgalerie wurde schon zum Szenario des aufmuckenden Migrantenmobs. „Stoppt das Sterben in Pforzheim? In Chemnitz? In Kandel? Überall in Deutschland?“ Fehlanzeige! Stattdessen werden munter weitere Löcher in den Boden des schon längst abgesoffenen Schiffes Pforzheim gebohrt, Gutmenschentum olé.

Hingegen titelte die Pforzheim Zeitung (PZ) in ihrer Samstagsausgabe, dass die „afrikanische Community stark gewachsen“ sei. Da wird ein gewisser Martin Ngnboubamdjum, angeblich aus Kamerun, Theologe und Betreiber eines Afroshops zitiert, Pforzheim würde „sich im Stadtbild kaum noch von französischen Städten unterscheiden“, was immer das auch heißen mag. Nur soviel ist klar: Kunst, Kultur, Kulinarisches und das typische Savoir Vivre können damit nicht gemeint sein! Dass lediglich rund 630 Afrikaner in Pforzheim leben sollen, ist eine Zahl, der man ebenfalls nur bedingt Glauben schenken sollte – nicht bei einer zutiefst linksroten Kommune, die sich regelrecht vordrängelt, wenn es um die Aufnahme von neuen „Goldstücken“ und „Fächkräften“ geht. Besonders die Nordstadt (Stichwort: Zwölf Streifenwagen), aber auch die Südweststadt, die Weststadt, sowie die Stadtteile Brötzingen und Dillweißenstein sind laut PZ schon zunehmend verafrikanisiert. Die 60-Prozent-Marke an Migranten hat Pforzheim längst hinter sich gelassen und marschiert stramm auf die 70 zu.

Immerhin steht die Stadt Pforzheim mit Propaganda-Veranstaltungen wie der heutigen nicht alleine da: Bereits am Freitag, 7. August, drückte die Kampagne „Seebrücke“ vor der Karlsruher Stephanskirche ganz mächtig auf die Tränendrüse. Als Redner fungierte unter anderem der wie immer scharlachrot angelaufene Linken-MdB Michel Brandt. Da wurde „Humanismus“ mit kriminellem Massenexport gleichgesetzt, wohingegen niemand zu einer irrsinnig-lebensgefährlichen Bootsfahrt auf hoffnungslos überfüllten Schlauchbooten gezwungen wird. Und dass sich die Afrikaner keine Infrastruktur aufbauen können, ist nicht die Schuld der Generation aus dem heutigen Europa.

Eine Handvoll entschlossener Patrioten aus Pforzheim und Karlsruhe unterbrachen dabei das Aufgebot der linken Verstrahlten mit einer verbalen Störeinlage, so dass Menschenausschussler Michel Brandt („Das Mittelmeer ist die tödlichste Grenze der Welt“, „Stoppt den Wahnsinn der Festung Europa!“) nur noch dumm aus der Wäsche gucken konnte. Unter anderem wurden die Linken selbst als das größte Problem der heutigen Zeit und als Menschenfeinde bezeichnet, die unter dem Deckmantel der fadenscheinigen Humanität agieren, um Gewalt, Umvolkung und Verelendung nach Europa zu schleusen.

Quelle: pi-news.net vom 16.09.2018


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USA weisen Palästina-Botschafter aus

  • USA weisen Palästina-Botschafter aus


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Washington (IRINN) – Nach Einstellung seiner Hilfen an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (#UNRWA) haben die #USA den Botschafter Palästinas des Landes verwiesen.

Dies geht aus einem Bericht des Nachrichtensenders Al-Mayadeen unter Berufung auf den #Palästina-Botschafter in Washington Husam Zomlot hervor. Seine Familie sei angewiesen worden, die USA zuverzüglich zu verlassen, wurde Zomlot ferner zitiert.

Laut Zomlot haben US-Beamte die Aufenthaltsgenehmigung seiner Familienangehörigen annulliert und deren Bankkonten geschlossen.

Am zehnten September hatte US-Präsident Donald #Trump offiziell die Schließung des diplomatischen Vertretungsbüros Palästinas in Washington bekannt gegeben.

Darüber hinaus ordnete er die Schließung des Büros der Palästinensischen Befreiungsorganisation (#PLO) in Washington an, das seine Aktivitäten somit am 13. September einstellte.

Die Maßnahmen sind Teil einer Politik der Trump-Regierung, Druck auf die Palästinenser auszuüben. Damit sollen sie einem Kompromissplan, genannt Jahrhundert-Deal zustimmen.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 17.09.2018 


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Landtags-Wahlkampf in Südtirol: Der Doppelpaß ist Gesprächsthema


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16. September 2018
Landtags-Wahlkampf in Südtirol: Der Doppelpaß ist Gesprächsthema
NATIONAL

#Bozen. In #Südtirol sind am 21. Oktober Landtagswahlen. Die Südtiroler Freiheitlichen setzen dabei auf Unterstützung der österreichischen #FPÖ. Vizekanzler und Parteichef HC #Strache sowie Verkehrsminister #Norbert Hofer würden schon „in Kürze“ bei der Südtiroler Schwesterpartei „zu Gast sein“, teilte jetzt Landesparteichef Reber mit.

Auch den Wahlkampfauftakt bestritten die Südtiroler Freiheitlichen mit FPÖ-Unterstützung. Sowohl Tirols FPÖ-Chef #Abwerzger als auch FPÖ-Südtirolsprecher #Neubauer waren eingeladen. In seiner Rede setzte der Landesparteichef und Spitzenkandidat #Reber auf die Themen Migration und Schutz der Autonomie Südtirols. „Wenn es in der #Migrationspolitik keine radikale Änderung gibt, wird es in ein bis zwei Generationen das Europa, wie wir es kennen, nicht mehr geben“, erklärte Reber unter dem Beifall seiner Zuhörer.


Spritziges aus Südtirol

FPÖ-Südtirolsprecher Neubauer sprach in seinen Grußworten den umstrittenen Doppelpaß für Südtiroler an und sagte: „Es ist möglich. Dieser Eindruck hat sich bei mir verschärft.“ Es sei unfair, dieses Thema aus dem Wahlkampf heraushalten zu wollen. „Ganz auskommen wird die #SVP (Südtiroler Volkspartei; d. Red.) dieser Debatte nicht. Sie wird sich irgendwann bekennen müssen“, sagte Neubauer. Zu dem von mehreren Seiten geforderten Einvernehmen mit der Regierung in Rom meinte Neubauer: „Einvernehmen muß nicht unbedingt Zustimmung heißen.“ Er verwies jedoch darauf, daß es noch „einige Gesprächsrunden wird geben müssen“. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 16.09.2018


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Schäuble: Demokratie ist nicht effizienteste Staatsform


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Berlin (ADN). Die Globalisierung mit ihren schnellen und tief greifenden Veränderungen führt zu Verunsicherung, die den Nährboden für „verantwortungslose und verbrecherische Täter“ bereitet.

Das erklärte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am Mittwoch in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Zudem hätten viele Menschen das Gefühl, nicht sagen zu dürfen, was sie empfinden. Das sei gefährlich. „Die Menschen müssen sich in dieser Ordnung zuhause fühlen.“ Gleichzeitig habe die Politik zu erklären, dass Abschottung keine Lösung ist.

Die Menschen könnten schwer verstehen, wenn eine Straftat begangen wird und sie anschließend hören, dass der Straftäter schon seit geraumer Zeit hätte abgeschoben werden können. Der Rechtsstaat bestehe nicht aus einfachen Lösungen.

Auch die Demokratie sei nicht die Staatsform, die am effizientesten ist. Das heiße aber nicht, das der freiheitliche Staat, die freiheitliche Demokratie den Menschen das Gefühl geben darf, sie seien solchen Enwicklungen schutzlos ausgeliefert. Es dürfe jedoch auch nicht dramatisiert werden, sodass die Bevölkerung glaubt, es würden ständig Verbrechen begangen oder überall gebe es marode Brücken. ++ (gl/mgn/12.09.18 – 235)

#Bevölkerung, #Brücken, #Demokratie, #Deutschlandfunk,#Straftaten, #Verbrechen, #Wolfgang Schäuble

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.09.2018


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Britische Überwachungsprogramme verstoßen gegen Menschenrechte


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Straßburg/Berlin (ADN). Die britischen Massenüberwachung des Government Communications Headquarters (GCHQ) ist nicht mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) vereinbar. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EuGMR) in Straßburg am Donnerstag entschieden. Edward Snowden hatte die Überwachungspraxis vor fünf Jahren öffentlich gemacht. Die Entscheidung fiel mehr als vier Jahre nach Erheben der Beschwerde beim Menschengerichtshof durch dessen Große Kammer. Es ist das erste Urteil, das nach der Publikation der Snowden-Dokumente die Rechtswidrigkeit der GCHQ-Aktivitäten feststellt.

Die Beschwerdeführer waren in allen wichtigen Punkten erfolgreich. Eingereicht hatten die Klage die britischen Nichtregierungsorganisationen Big Brother Watch, Open Rights Group und die Schriftstellervereinigung PEN sowie die deutsche Autorin Constanze Kurz. Die deutsche Bundesregierung, die vom Gerichtshof die Gelegenheit zur Stellungnahme geboten bekam, hielt dies nicht für erforderlich. ++ (gh/mgn/16.09.18 – 239)

#Big Brother Watch, #Constanze Kurz, #Edward Snowden,#EMRK, #Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, #GCHQ,#Geheimdienst, #Großbritannien, #Massenüberwachung, #Menschenrechte,#PEN

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.09.2018


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Identität der Ostdeutschen enträtselt


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Leipzig (ADN). Die westdeutsche importierte Elite ist seit 1990 daran gescheitert, nicht nur zu kommen und zu verwalten, sondern das demokratische System, das sie entsandt hat, auch mitzubringen.

Das sagte die Journalistin Jana Hensel in einem am Wochenende in der „Leipziger Volkszeitung“ (LVZ) veröffentlichten Interview. Es sei ihnen nicht gelungen genau diese Grundgesetzwerte so mitzubringen, dass die Ostdeutschen sie teilen konnten. Inzwischen gebe es viele westdeutsche Kollegen, die eine zu einseitige Berichterstattung über den Osten kritisieren. Zudem gebe es nun auch jüngere Ostdeutsche, die sich rege an der Debatte beteiligen.


An dem Interview ist auch der Soziologe und ehemalige Direktor der Berliner Schauspielschule „Ernst Busch“, Wolfgang Engler, beteiligt. Er und Hensel haben gemeinsam ein Buch geschrieben. Es ist der Versuch zu klären, wer die Ostdeutschen sind und ob es eine ostdeutsche Identität gibt. ++ (od/mgn/15.09.18 – 238)

#DDR, #Grundgesetz, #Jana Hensel, #Leipziger Volkszeitung, #Ostdeutschland, #Soziologie, #westdeutsche Elite, #Wolfgang Engler

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.09.2018


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Anadolu: Türkei schickt Militärausrüstung an syrische Grenze

  • Anadolu: Türkei schickt Militärausrüstung an syrische Grenze


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Ankara (ParsToday)- Die Türkei schickt Medien zufolge weitere Militäraustüstungen an die syrische Grenze.

Wie die türkische Nachrichtenagentur berichtete, sollen die neuen Militärausrüstungen heute die Provinz  „Clylis“ an der syrischen Grenze erreicht haben.

Sie  umfassen dem Bericht zufolge Panzerfahrzeuge,  Lastwagen mit Artillerie  und Panzern. Ankara wolle laut eigenen Angaben die Sicherheit an seinen Grenzen zu Syrien verstärken.

Die Provinz Idlib liegt im Nordwesten Syriens an der Grenze zur #Türkei, und ist mit ihren fast 3 Millionen Einwohnern, für die Türkei von großer Bedeutung

Idlib ist noch unter Kontrolle von verschiedenen Terrorgruppen. Syrische Armee bereitet sich auf  die Verjagung  der Terrorgruppen wie der Al-Nusra-Front und der IS-Terrormiliz in dieser Region vor.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 16.09.2018


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Köln protestiert unter dem Motto „Köln zeigt Haltung“ – Ende der Abschiebungen in NRW gefordert


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16. September 2018 Aktualisiert: 16. September 2018 18:12

„Köln zeigt Haltung“: Mehr als 7000 Menschen demonstrierten gegen eine Abschottung. Politisch forderten die Veranstalter, Abschiebungen aus Köln und Nordrhein-Westfalen zu beenden.

In #Köln haben am Sonntag mehr als 7000 Menschen unter dem Motto „Köln zeigt Haltung“ gegen eine #Politik der Abschottung demonstriert. Nach Angaben der Polizei hatte die von einem Bündnis aus Vereinen, Initiativen, Kirchen, Parteien und Gewerkschaften organisierte Veranstaltung den Charakter eines friedlichen Volksfestes.

Neben einem Demonstrationszug gab es Kundgebungen und Konzerte.

Die Veranstalter beklagten eine Zunahme rassistischer Hetze und Angriffe. Diesem wolle sich das solidarische Köln entgegenstellen. Politisch forderten die Veranstalter, Abschiebungen aus Köln und Nordrhein-Westfalen zu beenden. Die Europäische Union und #Deutschland hätten sich von der Geltung des Flüchtlingsschutzes verabschiedet.

Die Initiative „Köln zeigt Haltung“ hatte nach den Vorfällen in Chemnitz zu der Demonstration aufgerufen. An einer Kundgebung auf dem Kölner Roncalliplatz nahmen nach Angaben der Veranstalter etwa 7500 Menschen teil, auf dem Kölner Heumarkt gab es ein Bühnenprogramm mit Künstlern wie der Kabarettistin Carolin Kebekus.

Wie ein Polizeisprecher sagte, könnte die angemeldete Zahl von 7000 Teilnehmern übertroffen worden sein. (afp)

Quelle: Epoch Times vom 16.09.2018


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Briten protestieren gegen Waffenverkauf an Israel

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London (ParstOday) – Eine Anzahl britischer Aktivisten hat am heutigen Tag vor dem Hauptgebäude der HSBC Bank in London, gegen die finanzielle Unterstützung dieser Bank zum Waffenkauf durch demonstriert.

Der Nachrichtensender Al-Mayadeen zufolge, folgten    die Demonstranten einem  Aufruf der Organisation Solidarität mit dem palästinensischen Volk, und forderten den Stopp der Waffenlieferung an das israelische Regime. Zudem solle die Bank Anteile an diversen Waffenfabriken besitzen, die unter anderem ihre Waffen an Israel verkaufen.

Laut dem Bericht, beschuldigten die britischen Demonstranten die #HSBC Bank, sich am Mord an  Palästinensern zu beteiligen.

Viele der Westlichen Staaten bzw. Banken und Unternehmen verkaufen Waffen an #Israel, mit dem Wissen, dass diese Waffen gegen das unschuldige Volk Palästinas eingesetzt werden.

Seit dem  30. März  sind bei den Demonstrationen “Recht auf Rückkehr“  181 palästinensische Zivilisten um Leben gekommen, und 19.000 weitere verletzt worden.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 16.09.2018


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Französisches Magazin: Israel bezahlt Terroristen in Syrien

  • Französisches Magazin: Israel bezahlt Terroristen in Syrien

Paris (IRNA) – Laut einem Bericht des in Paris erschienene Wochenmagazins „Le point“ zahlt #Israel den #Terroristen Gehalt, um seine Ziele in #Syrien voranzutreiben.

Von den ersten Monaten an wurde argumentiert, dass Israel versucht, die syrische Regierung unter Bashar al Assad zu stürzen, hieß es im Bericht des französischen Magazins, der am vergangenen Dienstag veröffentlicht wurde.

Obwohl Israel immer die Einmischung in interne Angelegenheiten Syriens zurückgewiesen hat, hat die US-Zeitschrift „Foreign Policy“ aber neue Informationen über die Rolle Tel Avivs beim Krieg in Syrien veröffentlicht, fügte das Le point hinzu.

Eine Studie einer israelischen Denkfabrik bestätigt, dass Tel Aviv heimlich mindestens 12 Terrorgruppen in Syrien finanziell und militärisch unterstützte, die vom 2013 bis 2018 im Süden Syriens gegen die syrische Armee gekämpft haben.

Zu den Hilfen gehören neben finanzieller Unterstützung, die Ausrüstung von Terroristen mit den amerikanischen M16-Gewehren, Maschinengewehren, Mörsern und Transportfahrzeugen. Zuvor hatten die UNO-Beobachter auf den Golanhöhen im März 2015 dem UNO-Sicherheitsrat über Kontakte zwischen dem israelischen Regime und den Terroristen in Syrien vom November 2014 bis zum März 2015 berichtet.

Quelle: Pars Today (IRAN) vom 16.09.2018


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Russland kritisiert amerikanische Kriegstreiberei in Afghanistan

  • Russland kritisiert amerikanische Kriegstreiberei in Afghanistan


Feuer & Glas

Moskau (ParsToday) – Der russische Afghanistan-Sondergesandte #Zamir Kabulov, hat seine Besorgnis über das fehlende Interesse der USA an einer Beendigung des Kriegs in Afghanistan geäußert.

Der russische Afghanistan-Gesandte verwies heute in Kabul auf die Tatsache, dass die #USA in #Afghanistan nur ihre eigenen Interessen verfolgen und für den Frieden in diesem Land nicht das Geringste unternehmen.


Bergfürst

Der russische Afghanistan-Sondergesandte warf dabei den USA vor, die Friedensgespräche in Afghanistan zu stören und zudem verhindern, dass die Länder der Region an diesen Gesprächen teilnehmen.

Kabulov unterstrich zudem, dem Anschein nach sind die USA nicht geneigt an der Friedenskonferenz, die  unter der Führung  der afghanischen Regierung und #Russland stattfindet, teilzunehmen, da sie sich nur an Konferenzen unter eigener Führung beteiligen, um ihre eigene Ziele durchzusetzen.

Die meisten afghanischen Bürger und Funktionsträger sind der Ansicht, dass die seit 2001 währende Militärpräsenz der USA in Afghanistan bislang keine Errungenschaften gebracht hatte und lediglich zum Tod von tausenden Zivilisten und zur Zerstörung der Infrastruktur des Landes führte.

Von den 23.000 stationierten ausländischen Militärs in Afghanistan, sind 14.000 US-Amerikaner.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 17.09.2018


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Umweltexperte zu Plastikmüll: „Grünen Punkt boykottieren“

Entsorgung von Haushaltsabfällen Blick in eine gelbe Wertstofftonne am Straßenrand (imago stock&people)
Ein Blick in die Gelbe Tonne zeigt: In Deutschland fällt viel Plastikmüll an (imago stock&people)

Der Umweltexperte Braungart ruft zu einem Boykott des Grünen Punktes auf, um die Hersteller von Kunststoffen zu einem umweltfreundlicheren Design ihrer Produkte zu bewegen.

Die Verbraucher sollten Verpackungen oder Joghurtbecher nicht mehr in den gelben Sack werfen, sagte der Forscher der „Frankfurter Rundschau“. Vielmehr sollten die Konsumenten alles ausgediente #Plastik wieder massenhaft in die Läden zurückbringen. Er sei sich sicher, dass dann schnell gesunde und umweltfreundliche Produkte entwickelt sowie Recycling- und Kompostiersysteme für biologisch abbaubares Plastik eingerichtet würden, die ihren Namen auch verdienten.

Der Chemiker und Verfahrenstechniker betonte, Plastik an sich zu verteufeln, sei Unsinn. Richtig zusammengesetzt seien #Kunststoffe ein hervorragendes Material, das Leben zu verbessern. Gefragt seien hier #Gesetzgeber und #Industrie.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.09.2018


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Mehr als 5.000 Menschen bei der Kundgebung Zukunft Heimat und dem Trauermarsch in Köthen

Köthen –  Deutsche Bürger und Patrioten aus Köthen, Sachsen-Anhalt und ganz Deutschland haben heute auf dem Köthener Marktplatz ein Zeichen gesetzt. Es muss Schluß sein mit der Masseneinwanderung. Es muss endlich die Sicherheit der Bevölkerung garantiert werden. Das war der Tenor der sich durch alle Reden gezogen hat. Ein Vater, dessen Sohn durch Asylanten ums Leben gekommen ist aus Dessau, hat diesen Fall allen Teilnehmern geschildert. Obwohl ein Beweisvideo existiert, wie es sich zugetragen hat durch eine Strassenüberwachungskamera, hat die Dessauer Staatsanwaltschaft es so hingetreht, dass die Ausländer in Notwehr gehandelt hätten. Ein Skandal sondersgleichen, wie auch die 8 Jahre Freiheitsstrafe im Mord an der 15jährigen Mia aus Kandel in Rheinland-Pfalz.

Pegida, Zukunft Heimat, AfD Sachsen-Anhalt und Bündnis Kandel ist überall haben einen großartigen Erfolg einer großartigen Veranstaltung erreicht. Viele Landtagsabgeordnete der AfD aus verschiedenen Bundesländern haben an der Kundgebung und dem Trauermarsch teilgenommen.

Nachfolgend Bilder von der Veranstaltung (alles Screenshots aus der Liveübertragung per youtube-Stream):

Neben der Bürgerkundgebung mit mehr als 5.000 Teilnehmern, gab es eine Gegendemonstration von Linken und Antifa an der etwa 500 Menschen teilnahmen.

Neben der Bürgerdemonstration mit mehr als 5000 Teilnehmern gab es eine Gegendemonstration von Linken und Antifa mit etwa 500 Teilnehmern.

Screenshot ZDF heute-Sendung 16.09.2018

Auch fand ein Gottesdienst zum Gedenken an den ermordeten Toten Deutschen mit etwa 350 Teilnehmern in Köthen statt.

Screenshot heute-Sendung ZDF am 16.09.2018

Die Massenmedien versuchten die Teilnehmerzahlen der Bürgerdemo auf 1.350 runterzuschrauben. Bei der Antifa-Demo gaben sie 650 Teilnehmer an.

1000 Polizisten schützten die Demoteilnehmer und sorgten für die Sicherheit.

Teilnehmer der Antifa versuchten die Teilnehmer an der Bürgerdemo zu provozieren, was ihnen aber nicht gelang.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.09.2018


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