- Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister (dpa/Michael Kappeler)
Bundesfinanzminister Scholz hat die Bereitschaft der Bundesregierung betont, im Zusammenhang mit der Corona-Krise alles Erforderliche zu tun, um die Wirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu sichern.
Scholz sagte im Deutschlandfunk, es sei gegenwärtig noch nicht abzuschätzen, ob die Epidemie eine längerfristige Herausforderung sein werde. Die soliden deutschen Staatsfinanzen seien die Grundlage dafür, alles tun zu können, um gegenzuhalten.
Der Koalitionsausschuss hatte in der vergangenen Nacht Maßnahmen beschlossen, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Ausbreitung abzumildern. Unter anderem werden die Hürden für den Bezug von Kurzarbeitergeld gesenkt. Arbeitgeber sollen, anders als bisher, die Sozialbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden voll erstattet bekommen.
Die Große Koalition plant außerdem ein milliardenschweres zusätzliches Investitionspaket. Man werde bereits geplante Ausgaben des Bundes in den Jahren 2021 bis 2024 um jeweils 3,1 Milliarden Euro verstärken, heißt es in dem 14-seitigen Beschluss von Union und SPD. Hinzu kommen Liquiditätshilfen, Bürgschaften und Steuerstundungen für betroffene Branchen.
Quelle: Deutschlandfunk vom 09.03.2020
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