Brüssel – Die Europäische Union will neuen Geheimdienst gründen – jeder Mitgliedsstaat soll Mitarbeiter entsenden

Die Europäische Union will einen neuen Geheimdienst gründen, bei dem Geheimdienstmitarbeiter aus allen 27 Mitgliedstaaten arbeiten sollen. Der Geheimdienst soll bei einer Behörde angesiedelt sein, die direkt von der Leyen untersteht.

Die Europäische Union will eine neue Geheimdienstbehörde gründen, wie die Financial Times am Dienstag unter Berufung auf EU-Diplomaten berichtet. Mit dem Aufbau der neuen Behörde soll Ursula von der Leyen bereits begonnen haben. Geheimdienstmitarbeiter aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten sollen dort arbeiten. Die Stelle soll beim Generalsekretariat der Kommission angesiedelt sein. Dieses Sekretariat untersteht Ursula von der Leyen und soll die EU-Kommissionspräsidentin bei ihrer Arbeit unterstützen. Der neue Geheimdienst wäre also bei einer Stelle angesiedelt, die direkt von der Leyen untersteht.

Ob die EU-Kommissionspräsidentin der neuen Geheimdienststelle direkt Anweisungen geben könnte, ist nicht bekannt. Die Mitarbeiter sollen Informationen zu Themen sammeln, die der Union wichtig sind, wie vier Personen gegenüber der Financial Times sagen. „Die Geheimdienste der EU-Mitgliedstaaten wissen viel. Die Kommission weiß viel. Wir brauchen einen besseren Weg, all das zusammenzuführen und für unsere Partner effektiv und nützlich zu sein“, sagte eine Person.

„Die Kommission wird nicht damit beginnen, Agenten vor Ort einzusetzen“, sagte eine Person. Anlass für die Planungen sei unter anderem Trumps Ankündigung gewesen, die EU weniger finanziell bei Sicherheitsfragen unterstützen zu wollen. „Wir befinden uns in einem schwierigen geopolitischen und geoökonomischen Umfeld, und die Kommission prüft daher, wie sie ihre Sicherheits- und Nachrichtendienste stärken kann“, sagte ein Sprecher der EU-Kommission der Nachrichtenagentur Reuters. Es würde eher um Koordination gehen als darum, Strukturen zu verdoppeln.