BMW, Daimler, VW – Verdacht auf illegale Absprachen

 

VW-Fahrzeuge stehen auf einem Autohof in Freiburg. (imago)
Volkswagen soll sich mit BMW und Daimler illegal über Technologien zur Abgasreinigung abgesprchen haben. (imago)

Die Autokonzerne BMW, Daimler und VW haben nach Erkenntnissen der EU-Wettbewerbshüter illegale Absprachen zu Technologien der Abgasreinigung getroffen.

Dies teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Den Autokonzernen droht eine Strafe in Milliardenhöhe. Sie können nun zu den Vorwürfen noch Stellung nehmen.

Die Unternehmen sollen sich bei der Einführung von SCR-Katalysatoren für Dieselmotoren und von Feinstaub-Partikelfiltern für Benzinmotoren unerlaubterweise abgesprochen haben. Damit hätten die Unternehmen den europäischen Wettbewerb eingeschränkt und den Verbrauchern die Möglichkeit verwehrt, umweltfreundlichere Fahrzeuge zu kaufen, obwohl sie über die entsprechende Technologie verfügten, erklärten die Wettbewerbshüter. Sollte sich der Verdacht bestätigen, wäre dies ein Verstoß gegen europäisches Kartellrecht, auch wenn es sich nicht um Preisabsprachen handele.

Umweltvorschriften nicht Teil der Untersuchung

Mögliche Verstöße gegen Umweltvorschriften seien nicht Teil des Verfahrens, hieß es weiter. Die Ermittlungen seien zudem unabhängig von laufenden Untersuchungen etwa von Staatsanwaltschaften zur Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen der Autohersteller.

Die EU-Kommission hatte 2017 Voruntersuchungen bei den Autobauern begonnen und war auch bei den Herstellern vorstellig geworden. Die formelle Untersuchung hatte sie 2018 eingeleitet.

Sowohl Daimler als auch Volkswagen hatten nach Bekanntwerden der Vorwürfe im vergangenen Jahr den Antrag auf Kronzeugenregelung gestellt. Der Kronzeuge in Kartellverfahren kann auf den größten Straferlass oder gar Straffreiheit hoffen. Im äußersten Fall können hingegen bis zu 10 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes fällig werden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 05.04.2019 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
1 Kommentar
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
trackback

[…] Zum Artikel […]