Parteien in Europa: Das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen

Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom

Wahlplakat in Berlin (2013): "Fähigkeit verloren, die Bürger einzubinden"

DPA

Wahlplakat in Berlin (2013): „Fähigkeit verloren, die Bürger einzubinden“

SPD und CDU haben seit 1990 fast die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Die Erosion der Parteien ist kein deutsches Phänomen, sie findet in ganz Europa statt. Unsere Demokratie ändert sich dadurch grundlegend.

Schön waren sie, die guten, alten, linken Zeiten in Italiens „roter Toskana“: In jeder Stadt, in jedem Dorf politisierten die Genossen im Parteilokal, dem „Circolo“. Und vielerorts regierten sie auch. Ganz früher als Kommunisten, später als Linksdemokraten, dann als Sozialdemokraten im „Partito Democratico“, kurz: PD.

Besatzungsrecht-Amazon

Aber nun verschwinden immer mehr „Circoli“. Andere existieren zwar noch, freilich abgeschlossen und verstaubt. Drinnen, auf dem Regal steht hier und da noch die Büste von Karl Marx, aber es kommt keiner mehr zum Diskutieren.

Der Trend gilt nicht nur in der Toskana, sondern überall in Italien. Im sizilianischen Messina wurden 57 von 61 „Circoli“ geschlossen. In Rom gab es 2014 noch 110 Parteilokale, jetzt sind es 15. Wozu auch teure Parteilokale vorhalten, wenn die Genossen sich in Scharen vom Acker machen? Von 830.000 PD-Mitgliedern im Jahre 2009 waren beim Zählen im Jahre 2014 nur noch 366.000 übrig. Und seitdem sind es vermutlich noch weniger geworden.

Der Internationale Strafgerichtshof-Werbung

 Direktbestellen klick aufs Bild

Parteimitglieder sind nur noch Randgruppen

Doch Partei- und Regierungschef Matteo Renzi mag sich trösten, der Mitgliederschwund trifft nicht nur seine Partei und nicht nur sein Land. Fast überall in Europa laufen den meisten Parteien die Mitglieder davon.

Mit Beginn des 21. Jahrhunderts, schreibt die Politikwissenschaftlerin Ingrid van Biezen in einem Aufsatz für die London School of Economics, hätten die politischen Parteien Europas „die Fähigkeit verloren, die Bürger einzubinden“. Nach ihrem Befund waren in den EU-Staaten schon 2009 im Schnitt nur 4,7 Prozent der Wahlberechtigten in einer Partei.

Screenshot (229)


Die Standard-Eurobarometer-Umfrage vom Frühjahr 2015 wurde vom 16. bis zum 27. Mai 2015 in Direktinterviews durchgeführt. Insgesamt wurden 31.868 Personen in allen EU-Mitgliedstaaten sowie den Kandidatenländern befragt.





Seither hat die politische Erosion eher noch an Tempo zugenommen. Nahezu überall verliert die Parteiendemokratie an Attraktivität.

In Skandinavien sind die lange dominierenden Sozialdemokratien mit den Jahren immer tiefer in die Krise gerutscht. Die Parteien in Frankreich, Italien und Großbritannien haben in den vergangenen drei Jahren zusammen eine bis eineinhalb Millionen Mitglieder verloren. Bei den Briten ist inzwischen nicht einmal jeder hundertste Wahlberechtigte in einer Partei, genauso so wie in Polen oder in Lettland. Die Mitgliedschaft in einer Partei wird zum Randgruppen-Phänomen.



In Deutschland sind die beiden großen Parteien SPD und CDU seit 1990 fast die Hälfte ihrer Mitglieder losgeworden. Und die Talfahrt geht weiter.

Screenshot (230)

Bei den übrigen Parteien sieht es kaum besser aus. Ausnahmen bilden AfD und Grüne, die mit zusammen nur etwa 80.000 Mitgliedern am Trend freilich wenig ändern. So ist auch in Deutschland der Anteil der Parteimitglieder an den Wahlberechtigten unter die Zwei-Prozent-Grenze gerutscht. Und wie in der Toskana hocken auch in deutschen Partei-Ortsvereinen alternde Restbestände einer einst politisierten Generation. Wer kein Rentner ist, arbeitet vermutlich im öffentlichen Dienst – denn dort ist die Parteimitgliedschaft noch immer hilfreich bei der Karriere.

Natürlich bemühen sich die Funktionäre, ihre Parteien moderner und attraktiver zu machen: mit einem bunten Internet-Auftritt, Partei-Apps, offenen Formen der Kandidatenkür und allem anderen, was Unternehmensberater so im Koffer haben.

Das wird zwar nicht viel bringen. Aber in den Parteiführungen hält sich die Trauer darüber in Grenzen. Längst haben die realisiert, dass die alte, von den Mitgliedern gesteuerte Organisation viel schwieriger zu führen war.

Wer vermisst denn mäkelnde Mitglieder, endlose Programmdiskussionen mit den Delegierten von Hessen-Süd oder Köln-Nord, Wahlkampfauftritte bei den Parteifreunden in Annaberg-Buchholz oder Nürnberg-Langwasser? Und tatsächlich haben sich ja die meisten Parteien zu ganz anderen Organisationen entwickelt – in denen sich die Mitglieder überflüssig fühlen und in denen sie auch weitgehend überflüssig sind. Parteien als schlanke Unternehmen, die den Wählern ihr Führungspersonal anbieten, das diese mit Stimmzetteln kaufen können. Das ist zeitgemäß.

 

      Spreadshirt Shop idee09

Personen statt Programme

Programme sind out, Weltanschauung war gestern. Vor allem die richtige Person an der Spitze ist heute entscheidend für den Erfolg einer Partei.

Ob bei der CDU oder bei Siriza in Griechenland, bei der PD in Italien oder Podemos in Spanien – Personen verdrängen die Programme und ersetzen in der öffentlichen Wahrnehmung häufig die Parteien. Man ist für oder gegen Merkel, nicht für oder gegen die CDU. Man findet Pablo Iglesias oder Alexis Tsipras gut oder schlecht. Italiens Regierungschef Matteo Renzi ist für die einen „der Beste“, für die anderen „der Schlechteste“ – aber er ist, so eine aktuelle Umfrage, immer die Nummer eins, auf der Positiv- wie auf der Negativseite.

Damit die Führungspersonen wendig, also handlungsfähig bleiben, muss Pragmatismus die Weltanschauung ersetzen. Der macht auch traditionelle Verbindungen etwa zu den Kirchen (bei den Konservativen) oder den Gewerkschaften (bei den Linken) obsolet. Man braucht sie nicht mehr. Sie stören bei erratischen Richtungswechseln und bringen nicht mehr viel, weil sie ja selbst vom Mitgliederschwund betroffen, mithin geschwächt sind.Und: Bei Ortsvereinen mit wenigen Mitgliedern kann der Parteivorstand viel leichter von oben entscheiden, wer ihm unten, an der Basis lieb ist und wer nicht. Dass im Zuge dieses politischen Umbaus auch die Wahlbeteiligung dramatisch sinkt, kann man hinnehmen: Die Mehrheit von wenigen Stimmen ist auch eine Mehrheit.

Die Mehrheit der Bürger misstraut den Parteien

Für das klassische Demokratieverständnis ergeben sich dabei durchaus Probleme.

In den meisten europäischen Ländern werden die Parlamente und damit auch die Regierungen ausschließlich oder überwiegend von den Parteien bestückt. Die sind Mittler zwischen den Bürgern und den Staatsorganen.

Doch ist das noch demokratisch, wenn die Parteien nur noch einen winzigen Teil der Bevölkerung vertreten? Schlimmer noch: Wenn die übergroße Mehrheit der Bürger in Europa kein Vertrauen mehr in die Parteien hat?

In Dänemark, Finnland, den Niederlanden traut immerhin noch ein gutes Drittel des Volks ihren Parteien, in Deutschland und Österreich ein Viertel, aber in Frankreich, Italien, vielen osteuropäischen Ländern sind es gerade noch zehn Prozent oder noch viel weniger.

Screenshot (231)

Screenshot (232)

Überall misstraut die Mehrheit der Bürger den Parteien, aus denen sich ihre Regierung rekrutiert.Und nicht nur die Regierung, auch die Spitzenjobs in der Verwaltung, in der Justiz, bei der Polizei werden meist von Parteien vergeben. Aber solange die Bürger „nicht andere Partizipationsformen sehr viel stärker“ nutzen, so der Politologe Oskar Niedermayer, „passiert nichts“.

Trendbrecher Labour Party

Jeremy Corbyn: Gegen den Trend

DPA

Jeremy Corbyn: Gegen den Trend

Doch ein Beispiel gibt es, das voll gegen den Trend läuft. Ausgerechnet in England, ausgerechnet bei der Labour PartyMit der ging es seit 1997 immer nur bergab. Die Hälfte der damals 400.000 Mitglieder sagte: „Goodbye Labour“. Bis im vergangenen Jahr Jeremy Corbyn den Vorsitz übernahm. Ein 66-Jähriger, der aussieht wie ein Lehrer und auftritt wie einer aus der Nachbarschaft.

Ein klassischer Linker der Achtzigerjahre„, staunten die Medien, der gegen New Labour und Tony Blair und gegen den Irakkrieg war.Und Tony Blair hetzte, als es im vorigen Herbst um den Labour-Vorsitz ging, mit Corbyn drohe der Partei die „Auslöschung“. Der unbequeme, unzeitgemäß wirkende Kandidat wurde trotzdem mit großer Mehrheit gewählt. Und seither hat Labour 180.000 neue Mitglieder gewonnen. Das sind mehr als die regierenden Konservativen insgesamt haben (etwa 150.000).

Und nun stellt sich die Frage: Ist das nur englischer Anachronismus oder ist das der Vorbote einer neuerlichen Trendwende, wie damals, als Tony Blair New Labour kreierte? Back to the roots, to Old Labour?


Hans-Jürgen Schlamp, Jahrgang 1950, absolvierte die Uni (Dipl. Volkswirt) und die Kölner Journalistenschule, war ab 1975 Wirtschaftsredakteur beim Westdeutschen Rundfunk, später WDR-Korrespondent in Bonn; 1986 wechselte er ins Bonner Büro des SPIEGEL, war viele Jahre SPIEGEL-Korrespondent in Rom und später in Brüssel. Heute lebt er in Italien.

screenshot-1856

Quelle: Spiegel-online vom 22.02.2016

 

Energieberatung in Heidelberg ist eine der Dienstleistungen der Boris Birr Ingenieurges. mbH

Dienstleistungen und Service rund um die Bürokratie und das Recht

 

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
1 Kommentar
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
Alexander Berg
8 Jahre zuvor

Warum Demokratie in diesem System nur eine Worthülse ist…

(Zuerst veröffentlicht auf: http://www.heise.de/tp/foren/S-Warum-Demokratie-in-diesem-System-nur-eine-Worthuelse-ist/forum-271771/msg-25302468/read/)

Nicht selten wird man irgendwann mit den verschiedenen Ideologien konfrontiert und man beginnt sich mit ihnen zu beschäftigen. Dabei fällt dann auf, dass sie sich nur scheinbar voneinander unterscheiden. Denn es sind nur unterschiedliche Etiketten ein und desselben Weines. Und dieser Wein heißt Hierarchie, deren Ursache in der Verschiebung der Verantwortung, als wesentlicher Impuls liegt. Aus diesem (konditionierten) Verhalten, heraus erkiert, akzeptiert der Mensch andere, die die wahrgenommenen Probleme lösen sollen: „An der Wahlurne! gibt der Mensch die Stimme ab und hat fortan nichts mehr zu sagen.“

An dieser Stelle erkennen wir das „System“. Wo Menschen ihre Verantwortung abgeben und in jene Hände legen, die sich hinter den dargebotenen Schaustellern bewegen – letztlich den Kaufleuten.

„Der Mensch macht sich durch Verschiebung der Verantwortung selbst zum Sklaven und schafft sich so seine Herren, die ihm sagen, was er zu tun hat.“

Das ist der ungeschriebene Gesellschaftsvertrag.

Und was wir „Staat“ nennen, ist lediglich die Art und Weise, wie sich Menschen zueinander organisieren. Und bei Verschiebung der Verantwortung, ist es die Hierarchie (Anmerkung: und damit auch der Prozess der eigenen Abschaffung, Selbstausbeutung, Selbstentmachtung und Selbsttäuschung).

Das liegt unter anderem da dran, weil die Mehrheit in der Kindheit mit einem Elternteil einen bedingten Vertrag eingegangen ist, nach dem Prinzip: „Solange Du Deine Füße unter meinen Tisch stellst…“ oder auf eine andere subtile Art und Weise.

Fortan wird der junge Mensch alle Verhaltensmuster selbst entwickeln, um bedingte Anerkennung, Liebe, Aufmerksamkeit und Zugehörigkeit er erlangen. Dabei überlässt er dem Elternteil zum Teil die Entscheidung, was für ihn fortan an „gut“ sein soll. Das geht im Extremfall, wenn man immer Belohnung erhält und brav ist soweit, dass man alle Informationen, die das System verändern könnten kategorisch ablehnt wie auch ihre „Überbringer“, die dann stigmatisiert und verfolgt werden (Erinnere mich an das Zitat von Napoleon über die Deutschen.).

Die abgegebene Verantwortung enthält zwei wesentliche Bestandteile zur Entwickelung des Menschen: der Lernprozess im Umgang mit der Vernunft sowie die Bewusstwerdung. Denn diese ist das einzig unbegrenzte Wachstum.

All dies abgegeben zugunsten eines Geschäftsmodells, wo Belohnung und Bestrafung fortan die Methode ist, um „Gefügige“ im Griff halten zu wollen. Dies wird im Kindergarten, in der Schule durch „gute Noten“ und im Beruf durch „Lohn“ von Belohnung weitergeführt. Auf dem Bankkonto nennt man dies „Soll und Haben“. Selten, dass der Mensch das nahezu perfekt ausgeklügelte System hinterfragt, in dem er aufwächst, wo Wachstum, Zinseszins und Schulden sich hierbei ein Stelldichein geben und letztlich nur ein gesamtgesellschaftlicher Ausdruck gelebter Gier(Unvernunft) darstellt.

Deshalb benötigen „Gierige“ auch eine „Re-Gierung“. Denn Unvernunft braucht Kontrolle. Und wenn man den Menschen einfach nur davon abhält, dass er diesen Prozess entwickelt, macht man ihn sich gefügig. Dies durch die Belohnung für „gutes Verhalten“. Und man erzählt ihm einfach nicht, dass er sich die ganze Zeit bereits wie ein Sklave verhält.

Und mit diesen Gedanken steht der Mensch am Scheideweg zwischen dem System, was er kennt, mit all seinen Unzulänglichkeiten, die wir tagtäglich als Symptome präsentiert bekommen oder er sich selbst zur Verantwortung entscheidet, und begibt sich auf einen neuen Kurs. Denn andere gibt es nicht, die es erst tun müssen. Auch dies ist ein falsch gelerntes Verhalten.

Dies ist nun der Punkt, zu dem er sich selbst entscheiden mag – oder im Alten bleibt, was gerade „untergeht“ – beginnend in den Köpfen Das Alte wird auch nicht verschwinden, sondern lediglich eine neue Bedeutung bekommen.

Wer sich zur Verantwortung entschließt wird erkennen, dass die bestehenden Regeln – in Form künstlich geschaffener Gesetzen – nur ein Mittel waren, um Macht- und Gewohnheitsstrukturen aufrechterhalten und die Symptome der Systemauswirkungen regeln zu wollen und wenn man sich mit ihnen beschäftigt, sind sie nur Gebilde auf denen sich Schein und Trug ihr geschäftliches Stelldichein geben (Wer darin eine Lösung finden mag, beschäftigt sich sehr lange, denn es ergibt sich am Ende nur eine Erkenntnis: Die Täuschung ist der beste Lehrer.).

Blaise Pascal schrieb um 1640 dazu:
“Das Recht ist fragwürdig, die Macht ist unverkennbar und fraglos. So konnte man die Macht nicht mit dem Recht verleihen, weil die Macht dem Recht widersprach und behauptete, es sei ungerecht und sie wäre es, die das Recht sei. Und da man nicht machen konnte, daß das, was recht ist, mächtig sei, macht man das, was mächtig ist, zum Recht.” (Blaise Pascal, 1623-1662, Fragment Nr.298) Zitat aus “Der verborgene Pascal” von Theophil Spoerri, Seite 132)

“Es ist gefährlich dem Volke zu sagen, daß die Gesetze nicht gerecht sind, denn es gehorcht ihnen nur, weil es glaubt, daß sie gerecht sind. Deshalb muß man ihm gleichzeitig sagen, daß man ihm gehorchen muß, weil sie Gesetze sind, wie man den Vorgesetzten gehorchen muß, nicht weil sie gerechte Leute, sondern weil sie Vorgesetzte sind. Wenn es gelingt, dies verständlich zu machen und daß hierin die eigentliche Definition der Gerechtigkeit besteht, dann ist man jeder Auflehnung zuvorgekommen.” (Blaise Pascal, 1623-1662, Fragment Nr.326) Zitat aus “Der verborgene Pascal” von Theophil Spoerri, Seite 133)

Welche Prinzipien sind dann gültig, wenn künstliche ihre Dienst versagen und nur mit Macht, Gewalt und Willkür „durchgesetzt“ werden können?

Was passiert gerade?
Ein Paradigmenwechsel findet statt, der Bestehendes in Frage stellt, sich aus dem Verhaltensmuster verschobener Verantwortung geschaffene hierarchische Strukturen befinden sich in Auflösung und die Masse in ihrer konditionierten Gewohnheit gegen ihrer Erkorenen durch Demonstrationen vorzugehen mag. Auch ein Verhaltensmuster des alten Systems – gewollt, das gegen etwas sein.

Denn mit der Abgabe der Verantwortung, gab man einst ja seinen Bewusstwerdungsprozess nahezu ab, um sich fortan ausschließlich noch im Haben und Besitzstand zu bewegen und in konventionell-traditioneller Polarisierung. Die auf der „falsch“ gelehrten und gelernten Vorstellung von „Gut und Böse“ basiert – die beiden Seiten der Medaille der „Bewusstwerdung“, wenn man dies erkannt hat.

Was mag sich ändern?
Nun, mit der Entscheidung zur Verantwortung bewegt sich der Mensch alsdann auf einem neuen Terrain, bei dem ihm andere Regelprinzipien im Umgang mit seiner Welt sich ihm langsam offenbaren – die natürlichen Regelprinzipien, die es ihm erlauben, mit ganz anderem Sachverstand an die Dinge (Gesellschaft, Ökonomie, Ökologie und Natur) heranzugehen.

Denn das alte System lehrte uns eine Welt der Dinge und Teile, Schuld und der Vorstellung von Objektivität zu seinem Umfeld – ein Irrglauben.

Jedoch haben wir es mit einer Welt der Zusammenhänge und Wechselwirkungen zu tun – offene, dynamische System, vernetzte Beziehungsmuster, kybernetische, symbiotische, synergetische, energetische und kausale Wirkmechanismen und wir stehen mit ihnen in Verbindung.

Dies zu erkennen, ist jedermanns eigener Lernprozess. Und die Neue Zeit fragt nur zwei Fragen: Kennst Du das Wesen des alten Systems (polarisationsfrei, also der Sinn) und welche wahre Bedeutung hat die Verantwortung für die Neue Zeit?

Und Demokratie? Sie bekommt so eine Neue Bedeutung.

Auf geht’s. Hinüber in die Neue Zeit.