Schweden – Die Regierung in Stockholm hielt eine Infoveranstaltung für die Repräsentanten von 41 schwedischen Kommunen ab, die zurückkehrende IS-Krieger wieder aufnehmen müssen. Den Kommunen wird in dieser Sache keine Wahl gegeben.

Ähnlich wie in Deutschland ist es in Schweden so, dass der Pass und damit die Staatsbürgerschaft den Betroffenen nicht entzogen werden kann. In Deutschland darf man das nicht, wenn die Person dadurch staatenlos wird. In Schweden haben die IS-Kämpfer als schwedische Staatsbürger ein Rückkehrrecht, das ihnen sogar erlaubt, den Ort zu wählen, an dem sie sich niederlassen wollen. Es stehen ihnen laut Gesetz auch alle Sozialgeschenke und Förderungsprogramme zu, die andere Bürger erhalten, wie SVT berichtet.

Etwa 300 IS-Kämpfer sind bereits nach Schweden zurückgekehrt und genießen ein Leben in Wonne und Wohlstand. Die schwedische Regierung ist der Ansicht, dass die IS-Kämpfer integriert und nicht hart bestraft werden sollten. In den 80er- und 90er-Jahren waren die schwedischen Sozialdemokraten und Christdemokraten besonders freigiebig bei der Vergabe von Pässen. Eine Praxis, die sich so bis heute in Teilen noch hält, so dass Migranten binnen weniger Jahre mit schwedischen Bürgern juristisch gleichgestellt werden können. (CK)

Quelle: journalistenwatch.com vom 13.04.2019