Skandal: Stadtvertretung Schwerin verwirft Bürgerbegehren gegen Moscheebau

 

Moschee Schwerin (Bild: Petition)
Moschee Schwerin (Bild: Petition)
 

#Mecklenburg-Vorpommern/ #Schwerin – Trotz massivem Widerstand aus der Bevölkerung plant die Stadtvertretung Schwerin einem hoch umstrittener #Islam-Verein den Bau einer neue #Moschee zu genehmigen.  Obwohl das notwendige Quorum für den #Bürgerentscheid erreicht wurde, verwarf  die Stadtvertretung das Bürgerbegehren und gab – gegen den erklärten Willen der Einwohner – grünes Licht für den Moscheebau. Eine Petition an die Stadtvertretung Schwerin fordern nun, den Bürgerentscheid gegen den Moscheebau umgehend zuzulassen, oder noch besser den Moscheebau gleich ganz zu stoppen. 

Die neue Moschee in der Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns ist im Stadtteil Mueßer Holz geplant. Hierfür soll zunächst eine riesige, leerstehende Verkaufshalle instand gesetzt und in zwei getrennte Gebetsräume für 500 Mohammedaner umgebaut werden – einer für Frauen und einer für Männer. In einem weiteren Bauabschnitt sollen später noch mehr Räumlichkeiten für ein sogenanntes „Zentrum für Vielfalt“ dazu kommen.

 

Hinter dem Vorhaben steckt der umstrittene „Islamische Bund Schwerin“. Dieser soll in der Vergangenheit immer wieder wegen extremistischen und verfassungsfeindlichen Tendenzen aufgefallen sein. Über seine Internetseite verbreite der Moscheeverein Hetztexte, beispielsweise gegen die Bundeswehr oder das Oktoberfest, welches als das „widerlichste Rauschfest der Welt“ bezeichnet wird, so der AfD-Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern Leif-Erik Holm  gegenüber der Junge Freiheit. Der Ehrenvorsitzende des FDP-Kreisverbandes Schwerin, Walter Kelle, attestiert dem „Islamischen Bund“ grundgesetzwidrige Vorstellungen bezüglich Frauen und die Förderung von Polygamie.

Nicht zuletzt wegen diesen besorgniserregenden Vorzeichen haben laut einer Petition, die sich gegen den Moscheebau richtet, zahlreiche Bürger Schwerins große Bedenken gegenüber dem Moscheebau. Der Widerstand gegen das Vorhaben formierte sich letztendlich in einem Bürgerbegehren, das sich gegen den Verkauf oder die Überlassung auf Erbpacht eines städtischen Grundstücks an den „Islamischen Bund Schwerin“ richtete. Innerhalb kurzer Zeit wurde das für einen entsprechenden Bürgerentscheid notwendige Quorum von 4.000 Unterzeichnern erreicht.

Die Stadtvertretung Schwerin erklärte jedoch nun auf ihrer Sitzung am 8. April 2019 das Bürgerbegehren für rechtlich unzulässig, weil angeblich das Grundstück, um das es geht, nicht eindeutig benannt worden sei (NDR berichtete). Das Gremium stimmte noch auf derselben Sitzung dafür, dem „Islamischen Bund“ das Grundstück für den Moscheebau über einen Erbbauvertrag für 40 Jahre zu überlassen.

„Es ist ein unerhörter Skandal, wie hier der erklärte Bürgerwille von der Stadtvertretung Schwerin mit Füßen getreten wird und zeugt von einer Abgehobenheit und Ignoranz der Lokalpolitiker gegenüber den Sorgen des Volkes, die ihresgleichen sucht! Die Bürger Schwerins brauchen deshalb dringend unsere Unterstützung: Mit anbei stehender Petition an die Stadtvertretung Schwerin fordern wir, den Bürgerentscheid gegen den Moscheebau umgehend zuzulassen, oder noch besser den Moscheebau gleich ganz zu stoppen. Bitte machen auch Sie den Stadtvertretern klar, dass sie den Willen der Bürger nicht einfach so ignorieren können, indem Sie die Petition unterzeichnen“, so der Aufruf der Petition(SB)

Quelle: journalistenwatch.com vom 14.04.2019 


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2 Kommentare zu Skandal: Stadtvertretung Schwerin verwirft Bürgerbegehren gegen Moscheebau

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  2. Ulrike sagt:

    So geht es nun gar nicht. Den Willen des Volkes ignorieren. Schweriner holt das Geschmeiss aus eurem Rathaus das sowas genehmigt.

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