Europawahl: Konservative und Sozialdemokraten ohne eigene Mehrheit

Das Europaparlament in Straßburg (imago stock&people / Winfried Rothermel)
Das Europaparlament in Straßburg (imago stock&people / Winfried Rothermel)

Ungeachtet der Erfolge bei der Europawahl unter anderem in Frankreich, Italien und Großbritannien sind die Zuwächse für Rechtspopulisten und Nationalisten im Europaparlament begrenzt geblieben.

Stärkste Kraft wurde erneut die konservative EVP. Sie kommt nach vorläufigen Ergebnissen auf 179 der 751 Sitze, 42 weniger als bei der Wahl vor fünf Jahren. Auf die Sozialdemokraten entfallen 152 Mandate, das ist ein Verlust von 39 Sitzen. Erstmals seit 40 Jahren verloren beide Parteienfamilien damit zusammen die rechnerische absolute Mehrheit im Europaparlament. Liberale Parteien bilden mit 105 Sitzen die drittstärkste Fraktion. Auf Platz Vier rücken mit 69 Sitzen die Grünen, 19 mehr als bisher. Gewinne verzeichnen zwei Fraktionen, in denen sich EU-skeptische und rechtspopulistische Parteien zusammengeschlossen haben. Gemeinsam mit anderen nationalkonservativ ausgerichteten Parteien kommen sie auf 173 Mandate. Verluste mussten die europäischen Linken hinnehmen. Ihre Fraktion verlor 14 Mandate und landete bei 38 Sitzen. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,5 Prozent, so hoch wie seit 20 Jahren nicht mehr.

Die Spitzenkandidaten der größten Fraktionen lehnten eine Zusammenarbeit mit den Rechten ab. Der EVP-Kandidat Weber sagte, man werden nicht mit Parteien kooperieren, die nicht an die Zukunft der EU glaubten. Der Sozialdemokrat Timmermans erklärte, er strebe eine Zusammenarbeit mit progressiven Parteien an.

Quelle: Deutschlandfunk vom 27.05.2019 


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