Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

STADTRATSWAHLEN DRESDEN: Bündnis von SPD, Linken, Grünen abgewählt

AfD auch im Rathaus stark

Brüsseler SPD-Spitzenkandidat Matthias Ecke (li, schwarzes Sakko), Landtagsabgeordneter Albrecht Pallas (39) und Stadtrat  Hendrik Stalmann-Fischer (re.) verfolgen bedrückt die einlaufenden Wahlergebn
Brüsseler SPD-Spitzenkandidat Matthias Ecke (li, schwarzes Sakko), Landtagsabgeordneter Albrecht Pallas (39) und Stadtrat Hendrik Stalmann-Fischer (re.) verfolgen bedrückt die einlaufenden WahlergebnisseFoto: Juergen Maennel

Dresden – Knapp fünf Jahre hat Rot-Rot-Grün in Dresden regiert – doch SPD und Linke verloren bei der Stadtratswahl am Sonntag deutlich. Die linke Mehrheit ist futsch, das sogenannte bürgerliche Lager holte mehr Stimmen.

Bereits im November 2018 hatten drei SPD’ler das linke Lager verlassen, nun verloren sie noch mehr Mandate. Nur noch auf knapp 45 Prozent* zählte die Kooperation – SPD (8,8%) und Linke (16,2%) holten Tiefstwerte wie zuletzt vor 29 Jahren!

Nur die Grünen (20,4%) kräftig legten zu. Aber auch die CDU (18,3 %) baute massiv ab, holte bei den letzten Stadtratswahlen noch 27,6 Prozent.

SPD-Fraktionschefin Dana Frohwieser (43) wollte den Abwärtstrend am Abend nicht kommentieren. Sie hoffte auf spätere, bessere Ergebnisse. Dresdens SPD-Chef Richard Kaniewski (33) war „mit dem Ergebnis nicht zufrieden“. Seine und die andere Parteien hätten „ihre Themen nicht gut genug heraus gearbeitet“ und „das Berliner Ergebnis hat auch nicht geholfen.“

Thomas Löser (47), Fraktionschef der Grünen, freute sich zwar über den Stimmenzuwachs im Vergleich zu 2014, das Abschneiden der AfD „kotzt mich aber an“.

4400 Wahlhelfer waren in Dresden im Einsatz, zählten die Stimmzettel ausFoto: Anne Weinrich

OB Dirk Hilbert (46, FDP) erklärte BILD: „Das Abschneiden der AfD überrascht mich. Es rechtfertigt nicht die Leistungen der bisherigen AfD-Stadträte. Es haben die richtigen verloren, aber die falschen gewonnen!“

Dennoch reicht es für AfD (17,1%) und CDU nicht zur Mehrheit. Selbst mit den Stimmen der FDP (7,5%) reicht es noch nicht. Das konservative Bündnis bräuchte auch die Freien Wähler (5,3%) und Freien Bürger (1,5%), um mehrheitlich zu agieren.

Tendenz: Dresden wird in Zukunft von wechselnden Kooperationen regiert und sicher viele rot-rot-grüne Ratsbeschlüsse wieder kippen.

Quelle: Bild-online vom 27.05.2019 


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