Berlin – In Berlin halten sich laut Senat rund 50.000 Menschen „aus aufenthaltsrechtlicher Sicht illegal“ auf. Davon dürften die meisten keine Krankenversicherung haben. Diesen Illegalen will die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) nun helfen und den „anonymen Krankenschein“ auf Steuerzahlerkosten austeilen.
SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci – ehemals Dilek Kolat und Ex-Frau von Kenan Kolat – ebenfalls SPD und ehemaliger Bundesvorsitzenden des Vereins „Türkische Gemeinde in Deutschland“, hat wieder einmal die sozialistischen Spendierhosen an. Den rund 50.000 „anonym“ – also illegal in Berlin lebenden Menschen – will Kalayci den „anonymen Krankenschein“ aushändigen. Dieser Krankenschein wird übergeben, ohne dass der Empfänger seine Identität preisgeben muss. Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte sind verpflichtet, diesen Krankenschein zu akzeptieren. Und das nicht nur im Notfall, sondern auch, wenn Herr oder Frau Anonymus „eine allgemein- und zahnmedizinische Behandlung“ erhalten möchte. Die Rechnungen schickt der Arzt dann an den Senat und werde von diesem dann beglichen. SPD-Senatorin Kalayci hat dafür zunächst 1,5 Millionen Euro pro Jahr an Steuergeld bereit gestellt.
Die Frage ist nun, warum jemand anonym bleiben sollte, der eine ärztliche Behandlung in Anspruch nehmen will. Warum meldet er sich nicht beim Sozialamt und gibt seine Identität preis? Das interessiert nicht nur Gunnar Schupelius von der BZ.
Die Gesundheitssenatorin Kalayci habe dazu bemerkt: „Sozialleistungsbehörden“ seien „verpflichtet, Erkenntnisse über den Aufenthalt von Menschen in der Illegalität an die Ausländerbehörden weiterzuleiten.“ Sprich: Illegale werden in ihrer Illegalität auf Steuerzahlerkosten geschützt und unterstützt. Dass Ausländer zur Illegalität ermuntert werden könnten, wie Kritiker bemerken, ist dem rot-rot-grünen Regierungshaufen in Berlin auch herzlich egal. Mehr noch. Seit Linke und Grüne in die Berliner Koalition einstiegen sind, heißt es hierzu: Der Staat habe „die Aufgabe, aus Illegalität entstehende soziale Probleme abzumildern“.
Nein. der Staat hat die Aufgabe, das Aufenthaltsrecht durchzusetzen, findet Schupelius. Er ist verpflichtet, illegal anwesende Personen zu identifizieren und auszuweisen. Mit dem anonymen Krankenschein geschehe jedoch genau das Gegenteil. Und das – davon ist auszugehen – ist im rot-rot-grünen Wünsch-dir-was-Berlin auch so gewollt. (SB)
Quelle: journalistenwatch.com vom 05.06.2019
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Wer im Urlaub und Ausland einen Arzt braucht oder eine OP der hat das Geld dafür in bar dort zu übergeben. Wenn nicht dann gibt es einen Rückflug im Zink Sarg. Nicht das Geringste bedauern haben die „Ärzte“ dort! Die lassen Dich vor der Tür verrecken! Illegal ist und bleibt illegal. Soll Sie doch auf Krankenschwester oder Arzt umschulen und helfen und nicht das Geld Andere aus der Tasche ziehen.
Solche Weiber nehmen unseren Staat aus dass man kotzen könnte. Was bildet sich diese Trulla ein??? Werft sie aus dem Land und eine gute Tat ist getan. Und sowas ist bei uns Senatorin. Was sind für blöd.
Soweit kommt’s noch ! Dieses faule, illegale Pack auch noch aufpäppeln auf Steuerzahlerkosten. Frau Dummbrot möge verschwinden.
Der Wahnsinn begann am 01.09.2015…ich saß im ICE von Wien nach Hamburg…voll besetzt mit ,,Flüchtlingen“(so sahen sie aber nicht aus). Alle bestens mit Markenklamotten gekleidet…in jeder Hand 2 Smartphones und dazu Blanco-Fahrkarten ohne Zielangabe. Sie wussten genau wo sie erwartet werden…von mir wollten diese Leute dann wissen wo sie aussteigen müssen. Auf den Bahnhöfen standen kleine Empfangsgruppen bereit….aber nicht 1 Polizist zu sehen.
Dazu fällt mir gerade die Angelegenheit mit Lutz Schaefer ein.