Bayrischer Verfassungsschutz: Iran bastelt an Massenvernichtungswaffen – Merkel weiter auf Mullah-Kurs

 

MARILLA SLOMINSKI
Foto: Von saeediex / Shutterstock
 

Während die Bundesregierung unter Angela Merkel weltfremd am Atomabkommen mit dem Iran festhält und den großen „Vermittler“ spielt, bastelt der offenbar in aller Ruhe an der Bombe. Der Iran verkündete vor wenigen Tagen, seine Uranproduktion in der Atomanlage Natans um das Vierfache zu erhöhen. Laut dem #Bayrischen Verfassungsschutzbericht 2019 unterhält der #Iran ein Programm, das die Produktion von #Massenvernichtungswaffen anstrebt. 

„Haarsträubend“ sei der Teile des Berichts, der besagt, dass das iranische Regime ‚Anstrengungen unternimmt, um sein konventionelles Waffenarsenal mit Massenvernichtungswaffen zu ergänzen‘, berichtet die Jerusalem Post. Der Iran werde in dem 335-seitigen Dokument als ‚Risikoland‘ bezeichnet und stelle eine Bedrohung für die Sicherheit und die Demokratie des Freistaates Bayern dar. Der US-Sender FoxNews.com berichtete erstmals am Dienstag vergangener Woche über den bayrischen Geheimdienstbericht, in welchem die Islamische Republik beschuldigt wird, Massenvernichtungswaffen herstellen zu wollen.‘ Mit ihnen seien atomare, biologische und chemische Massenvernichtungswaffen gemeint, so die JP.

 

Um das notwendige Know-how und die entsprechenden Komponenten zu erhalten, versuchen diese Staaten [Iran, Nordkorea und Pakistan], Geschäftskontakte zu Unternehmen in hochtechnologischen Ländern wie #Deutschland herzustellen’, heißt es im bayerischen Geheimdienstbericht. Die Kriminalpolizei des Landes habe den Verkauf eines elektronischen Strahlschweißgeräts an den Iran verhindern können. Das Gerät könne zur Herstellung von Trägerraketen verwendet werden, heißt es in dem Dokument weiter. Dem Bericht zufolge wurden intensive Versuche unternommen, ‚um die „wirkliche Identität des Kunden im Iran‘ in Bezug auf den Kauf der Maschine zu verschleiern“. Der eigentliche Endverbraucher befand sich im Iran, aber es wurde angegeben, dass sich das Endverbraucherunternehmen in Malaysia befände. Die Bemühungen, die deutschen Exportkontrollvorschriften rechtswidrig zu umgehen, habe laut JP zur strafrechtlichen Verurteilung des Direktors des in Bayern ansässigen Unternehmens, das das Schweißgerät an den Iran verkaufen wollte, geführt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr SPD-Außenminister Heiko Maas bleiben dem iranischen Atomabkommen verbunden. Deutschland ist traditionell der wichtigste europäische Handelspartner des Iran. Im Februar feierte das deutsche Außenministerium in der Teheraner Botschaft in Berlin die Islamische Revolution des Iran. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte es sich nicht nehmen lassen, dem islamischen Mullah-Regime persönlich und „im Namen seiner Landsleute“ zu gratulieren. Die Kritik daran, wies  er mit dem Hinweis auf „diplomatische Gepflogenheiten“ von sich.

Angela Merkel habe den deutschen Bankier Per Fischer damit beauftragt, dem Iran bei der Umgehung der US-Sanktionen mit Hilfe einer neu gegründeten Zweckgesellschaft namens „Instex“ mit Sitz in Paris zu helfen. Sie soll weiterhin den Handel mit dem Iran ermöglichen. Laut Spiegel steht der 69-jährige ehemalige Commerzbank-Manager ab Januar an der Spitze von „Instex“, jener neuen Zweckgesellschaft, die europäische Unternehmen mit Geschäftsbeziehungen nach Iran vor den verhängten US-Sanktionen schützen soll. Instex fungiert als eine Art Tauschbörse. Forderungen von iranischen und europäischen Unternehmen können miteinander verrechnet werden. Geld, das der Iran beispielsweise für Öllieferungen berechnet, kann mit Hilfe von Istex direkt an europäische Firmen fließen, die wiederum Produkte in den Iran verkaufen. Mit im Boot sind neben Deutschland auch Frankreich und Großbritannien.

Im Jahr 2015 erklärte sich die Commerzbank bereit, den US-Behörden 1,45 Milliarden US-Dollar für die Beilegung von Verstößen gegen Iran-Sanktionen und andere sanktionierte Länder zu zahlen. Die USA haben das iranische Regime zum wichtigsten staatlichen Sponsor des Terrorismus erklärt.

Quelle: journalistenwatch.com vom 05.06.2019 


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4 Kommentare zu Bayrischer Verfassungsschutz: Iran bastelt an Massenvernichtungswaffen – Merkel weiter auf Mullah-Kurs

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  2. Ulrike sagt:

    Hat Murksel von irgendwas überhaupt eine Ahnung ?

  3. Kleiner Grauer sagt:

    Was hat der Bayerische Verfassungsschutz mit dem Atomprogramm im Iran zu tun? Führt Er die zwei Journalisten die alles über mobile Giftgas Anlagen im Irak wussten? In Syrien sind die auch, die wissen alles über Giftgasangriffe. Welcher Landesverfassungsschutz der BR weiß darüber alles?
    Wir werden so verarsxxxt!
    Im Iran wurden alle hohen Wissenschaftler nach und nach umgebracht. Wo verdächtigt wurde, daß Sie am Atomprogramm arbeiten. Die forschen schon 40 Jahre an der Bombe-das ist nicht effektiv! Die zwei Journalisten hatten schon sicher gewusst daß der Iran fertige Atombomben aus der aufgelösten Sowjetunion gekauft hat.

  4. Der Fuldaer Verfassungsschutz sieht das auch so… 😀

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