Berlin – Das haben sich die Linken sicherlich anders vorgestellt: Die Zahl von Anzeigen wegen Hass-Delikten bei der Polizei des Bundestags ist rückläufig. Wie das Nachrichtenportal t-online.de unter Berufung auf die Bundestagsverwaltung berichtet, wurden 2018 insgesamt 20 Drohungen angezeigt, während es 2016 noch 39 waren. Die Zahlen werden in der Form erst seit 2016 erfasst.
Die Anzeigen aufgrund klassischer Beleidigungen gingen von 59 auf 46 zurück. Volksverhetzung wurde im Bundestag 2018 elfmal angezeigt, 2016 hatte es noch 22 Fälle gegeben. Die Organisation HateAid gGmbH, die Betroffene von Hasskampagnen unterstützt und auch mit Bundespolitikern zusammenarbeitet, erklärte den Rückgang mit dem oft unbefriedigenden Ausgang der Verfahren.
Strafrechtlich hätten die Fälle oft keine Folgen, sagte HateAid-Geschäftsführerin Anna-Lena von Hodenberg dem Nachrichtportal. Wer die Erfahrung gemacht habe, erstatte keine Anzeige mehr. AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth sagte zu t-online.de, er wisse von vielen Abgeordneten, die nur noch bei hohen Erfolgsaussichten Anzeige erstatteten.
Hass ist eben doch nur ein Gefühl und keine Straftat. (Quelle: dts)
Quelle: journalistenwatch.com vom 29.06.2019
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DIE werden den Ansatzpunkt für eine Beleidigung hochgesetzt haben, damit schönt man auch Statistiken. Wer schon mal eine Anzeige gemacht hat, erfährt was als Reaktion kommt wenn man die Ruhe und Ordnung am Schreibtisch stört. „Mein Name ist Hase“, den Spruch hört man nicht mehr. Das war ein deutscher Student in Paris. Der hat Studenten geschult, wie man sich vor der Einberufung und den Behörden schützt. „Mein Name ist Hase“ nichts sehen nichts hören. Die Wortmarke hat die Aufgabe zu „sehen und zu hören“ Wer mir nicht hilft dem helfe ich auch nicht…!
Das Motto lautet: Wegloben! Das hast Du fein gemacht, Du machst so feine Politik gegen das Volk, mach bitte weiter so…