„Festival für Meinungsfreiheit“: Für AfDler gilt – „Schnauze halten“

 

OB Frank Meyer (Bild: Screenshot)
 

NRW/Krefeld – Solch ein Irrsinn kann nur von Vertretern der Altparteien und insbesondere von den Sozialdemokraten kommen: Krefelds SPD-Oberbürgermeister Frank Meyer verweigert dem AfD-Politiker Kay Gottschalk seinen Redebeitrag bei der Veranstaltung „Festival für Meinungsfreiheit und politische Visionen“. 

Die am 09.07.2019 als Reaktion auf den AfD-Bürgerdialog stattgefundene Veranstaltung in Linn schrieb sich Meinungsfreiheit auf die Fahne. Bereits im Voraus wurde von der Organisatorin Frau Morscheiser in höchsten Tönen gepredigt: „Es sollen alle Meinungen zu Wort kommen“. Während sich der Bürgerdialog der AfD-Bundestagsfraktion eines vollen Hauses erfreuen durfte und selbstverständlich auch Personen des linken Spektrums der Veranstaltung beiwohnen konnten, mitdiskutierten und sich ebenfalls an kostenlosen Speisen und Getränken bedienen durften, ging man auf der anderen Seite nicht so demokratisch mit anderen politischen Meinungen um.

 

Der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundessprecher der AfD Kay Gottschalk, der sich (in der Lokalpresse falsch dargestellt) frühzeitig bei der Veranstaltung „Festival für Meinungsfreiheit und politische Visionen“ angemeldet hatte, wollte auch einen 3-minütigen Redebeitrag im Sinne der für Meinungsfreiheit einstehenden Veranstaltung leisten. Gerade die Organisatorin hat in einem Radiointerview von Welle Niederrhein klargestellt, dass ein Beitrag der AfD ausdrücklich erwünscht sei.

„Der Oberbürgermeister Frank Meyer (SPD) ließ am heutigen Tag für alle sichtbar seinen demokratischen Mantel fallen und zeigte wie intolerant er mit anderen Meinungen umgeht. Unverständlich, weil Demokratie persönlich unliebsame Meinungen immer aushalten muss, solange sie auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung fußen“, stellt der Kreissprecher Burkhard Schröder mit. Denn:

Nach Eintreffen von Kay Gottschalk am Veranstaltungsort teilte der SPD-Oberbürgermeister in einem Gespräch mit, dass er von seinem Hausrecht Gebrauch mache und einen Auftritt im Rahmen der Meinungsfreiheit nicht zulasse.

Öffentliche Entschuldigung des SPD-OB Meyer gefordert

Bedenklich sei, so die AfD in einer Presseaussendung, dass auch durch das Verhalten des Oberbürgermeisters Vorurteile und Hetze gegen die AfD als größte Oppositionskraft in Deutschland geschürt werden. Als von den Bürgern gewählter Oberbürgermeister hat Frank Meyer die Bürgerschaft überparteilich zu vertreten. Die AfD-Krefeld fordert hiermit eine öffentliche Entschuldigung seitens des Oberbürgermeisters Frank Meyer. Ein solch antidemokratisches Handeln und Doppelmoral seien dem politisch neutralen Amt des Oberbürgermeisters unwürdig.

„Wir kämpfen weiter für Meinungsfreiheit und Demokratie, welches auch durch die Dialoge und Beantwortung kritischer Fragen von linksmotivierten Teilnehmern unseres Bürgerdialogs wieder einmal bewiesen wurde. Die Stadt reklamierte zudem Sicherheitsbedenken für den Fall eines Auftritts der AfD, anscheinend können sich die Besucher der Gegenveranstaltung nicht zurückhalten Gewalt anzuwenden, wenn sie mit Meinungen konfrontiert werden, die nicht ihren eigenen entsprechen“, so die Feststellung.

Grund zu dieser Annahme bestätigte sich durch den nicht ganz friedlichen Ablauf im Zuge des AfD-Bürgerdialogs. Während sich einige, politisch links gerichtete Besucher normal benommen haben und tatsächlich einen sachlichen Dialog führten, musste eine Reihe von Linken nach mehrfachen Störungen, lautem Geschrei, Buh-Rufen und Widersetzungen von Anweisungen von der in zivil anwesenden Polizei und Ordnungskräften mit leichtem Zwang aus dem Raum geführt wurden.

SPD-OB Meyer genießt seine Meinungsfreiheit in vollen Zügen

OB Meyer indes scheint das, was er für Meinungsfreiheit zu halten scheint, nähmlich die Meinung, die Gestalten wie er glaubt vorgeben zu dürfen,  in vollen Zügen genossen zu haben. Auf Facebook teilt der beleibte Sozialdemokrat mit:

(SB)

Quelle: journalistenwatch.com vom 11.07.2019 


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Ulrike
Ulrike
4 Jahre zuvor

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Der Kerl ist mal wieder das beste Beispiel dafür.

shirin sahin
shirin sahin
4 Jahre zuvor

Entlassen diesen OB Frank Meyer wegen UNFÄHIGKEIT, das ist meine Meinung!