Lauterbach plädiert für Ende der Großen Koalition

BERLIN. Der Bewerber um den SPD-Vorsitz und Bundestagsabgeordnete, Karl Lauterbach, hat ein Ende der Großen Koalition gefordert. „Ich bin für einen klaren Austritt“, sagte er dem Sender n-tv. Zwar gebe es Themenfelder, in denen die SPD mit der Union gut zusammenarbeite, „aber es gibt Bereiche, da kommen wir sehr wenig voran, in der Wirtschafts-, Landwirtschafts-, Verbraucherschutz, Außen- und Umweltpolitik“.

Ein weiterer Grund dafür, das Bündnis zu beenden, sei der Rechtsruck der Union. „Die Union ist nach rechts gerückt, die Grundlage für ein weiteres Zusammenarbeiten ist daher nicht mehr gegeben.“

Lauterbach verteidigt Brüsseler SPD-Abgeordnete

Das Ende der Großen Koalition biete auch eine Gelegenheit für die Sozialdemokraten, die Partei neu aufzustellen. Eine Runderneuerung werde gebraucht, da die Verkrustung innerhalb der SPD weit fortgeschritten sei.

Lauterbach verteidigte die Entscheidung der SPD, gegen Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin gestimmt zu haben. Dabei habe es sich um eine inhaltliche Auseinandersetzung gehandelt. „Die Brüsseler Genossen haben an dem Spitzenkandidaten-Prinzip festgehalten, was ich grundsätzlich teile.“

Zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Nina Scheer (SPD) bewirbt sich Lauterbach derzeit für das Amt des Parteivorsitzenden. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles führen Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer Gümbel die SPD kommissarisch. (ag)

Quelle: Junge Freiheit vom 19.07.2019