US-Präsident Trump hat sein Veto gegen Kongressbeschlüsse eingelegt, die Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten blockieren sollten. Der vom Kongress geforderte Stopp der Waffenlieferungen würde Amerikas globale Wettbewerbsfähigkeit mindern und die Beziehungen zu Verbündeten belasten, meinte Trump zur Begründung.

Sein Veto war erwartet worden. – Das Repräsentantenhaus und auch der von den Republikanern dominierte Senat hatten mehrheitlich Resolutionen verabschiedet, um die milliardenschweren Rüstungsgeschäfte zu verhindern. Die Abgeordneten befürchten, dass der Jemen-Krieg dadurch angeheizt werde. Außerdem kritisierten sie, dass die Regierung den Kongress bei der Entscheidung umgangen habe. Um Trumps Veto aufzuheben, wäre in beiden Kongresskammern eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Diese gilt als unwahrscheinlich.

Quelle: Deutschlandfunk vom 25.07.2019