„Brexit“: Großbritannien schlägt Änderungen für Grenze zu Irland vor

 


Bergfürst

Das Foto zeigt Londons höchsten Wolkenkratzer "The Shard" und die Tower Bridge. (picture-alliance / dpa / Alexey Filipp)
Das Foto zeigt Londons höchsten Wolkenkratzer „The Shard“ und die Tower Bridge. (picture-alliance / dpa / Alexey Filipp)

Die britische Regierung unternimmt einen neuen Versuch, Änderungen im Austrittsvertrag mit der EU zu erreichen.

Premierminister Johnson schrieb einen Brief an EU-Ratspräsident Tusk und schlug vor, die bisherige Regelung zur künftigen Grenze zu Irland auszutauschen. Er empfahl „alternative Lösungen“, ohne sie konkret zu benennen.

Der vom Parlament in London mehrmals abgelehnte Vertrag sieht bisher vor, dass es keine Kontrollen an der britisch-irischen Grenze geben wird. Der Punkt ist verknüpft mit der Pflicht, die entsprechenden EU-Regeln weiter anzuwenden. Das lehnt Johnson ab. Nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union bestünde zu Irland eine EU-Außengrenze.

Die britische Regierung kündigte außerdem an, sofort nach dem Austritt sämtliche Grenzkontrollen zu verschärfen – auch für EU-Bürger. Dies für den Fall, dass das Land ohne Vertrag die EU verlässt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.08.2019 


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