Nahost Nach Zehntausenden Luftangriffen: Teilt die Kriegskoalition den Jemen auf?

Am 20. August überschritt der Zähler des Yemen Data Project (YDP) die historische Zahl von 20.000 Luftangriffen der saudisch geführten Koalition, das sind im Schnitt rund 13 Luftangriffe pro Tag seit über vier Jahren. Derzeit steht der Zähler bei 20.025 Angriffen. Dabei sind es in vielen Fällen keine militärischen Ziele, die von tödlichen Angriffen getroffen wurden, sondern oftmals Hochzeitsfeiern, Beerdigungen, Krankenhäuser, Moscheen, Flüchtlingsboote und -lager sowie Fischerboote.

Laut aktuellen Zahlen von Human Rights Watch haben die Seestreitkräfte der Koalition Dutzende jemenitische Fischer getötet, einschließlich Kinder. Die Organisation nennt die Luftangriffe Kriegsverbrechen.

Allein seit 2018 wurden demnach mindestens fünf tödliche Angriffe auf jemenitische Fischerboote durchgeführt. Kriegsschiffe und Hubschrauber der Koalition haben bei Angriffen mindestens 47 jemenitische Fischer getötet, darunter sieben Kinder, und mehr als 100 weitere inhaftiert.

Die Marinekräfte der Koalition griffen wiederholt jemenitische Fischerboote und jemenitische Fischer an, ohne vorherige Bestimmung als gültige militärische Ziele“, sagte Priyanka Motaparthy, Direktorin für Notfälle bei Human Rights Watch. „Fischer abzuschießen, die weiße Tücher schwenken, oder schiffbrüchige Besatzungsmitglieder ertrinken zu lassen, sind Kriegsverbrechen.“

Zudem ist der seit vier Jahren andauernde Krieg, der mehr als 90.000 Menschen, darunter mehr als 11.500 Zivilisten, das Leben gekostet und das Land in die „schwerste humanitäre Situation unserer Zeit“ gestürzt hat, selbst für die hochgerüstete saudisch geführte Kriegskoalition kaum noch zu gewinnen, da die Bündnispartner sich mittlerweile gegenseitig bekämpfen.

Ebenfalls am Dienstag warnte der UN-Sondergesandte für den Jemen Martin Griffith, dass dies ein entscheidender Moment sei, da staatliche Institutionen „mit ziemlicher Sicherheit weiter zusammenbrechen können“. Er sprach von einer politischen Fragmentierung.

Der Einsatz wird für die Zukunft des Jemen zu hoch.

Ebenfalls am Dienstag kam es erneut zu Kämpfen zwischen den ehemaligen Bündnispartnern. In den letzten Wochen entstand eine neue Front im vielschichtigen Jemenkrieg, nachdem in Teilen des Südens Kämpfe zwischen ehemaligen Verbündeten ausgebrochen waren.

Bombardements auf eigene Bündnispartner

Vor viereinhalb Jahre hatte Saudi-Arabien im Bündnis mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), Ägypten, Bahrain, Jordanien, dem Sudan und weiteren Staaten sowie der Unterstützung der USA, Großbritanniens und Frankreichs die Militärintervention im Jemen mit dem Ziel begonnen, den vermeintlichen Einfluss des Iran zurückdrängen und sich als mächtiger Spieler in der Region zu beweisen.

Doch im Südjemen zeigen sich immer klarer die Risse im Bündnis. Der sogenannte Südliche Übergangsrat (Southern Transitional Council, STC), eigentlich mit den Saudis verbündet, fühlt sich von der saudisch unterstützten Regierung des Landes zunehmend verraten und wird von den Emiraten unterstützt, die Saudis stützen dagegen die Regierung von Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi. Der STC hat in den letzten Wochen Militärbasen in der Provinz Abyan im Süden des Landes erobert und angekündigt, den gesamten Südjemen zu befreien. Nord- und Südjemen hatten sich erst 1990 zu einem Staat zusammengeschlossen. Die Regierung hat die Handlungen des Rates als „Putschversuch“ bezeichnet und behauptet, dass bis zu 400 emiratische Militärfahrzeuge an der Übernahme von Aden beteiligt waren. Doch Saud al-Shamsi, der stellvertretende ständige Vertreter der VAE bei den Vereinten Nationen, wies die Anschuldigungen zurück, dass sein Land separatistische Kämpfer unterstütze, vielmehr zue sein Land alles, um die Situation zu deeskalieren.

Wie sehr dieser sich andeutende Bruch Riad verzweifeln ließ, zeigte sich bei den Kämpfen um den Präsidialpalast in Aden, den zeitweiligen Sitz der Regierung Hadi: Nachdem die Separatisten den Palast erobert hatten und die Garde nach Angaben einheimischer Quellen teils sogar übergelaufen war, flogen Jets der saudischen Koalition dort Luftangriffe. Es waren Bombardements auf den eigenen Bündnispartner. Parallel kam über die saudische Nachrichtenagentur SPA zu einer Waffenruhe aufgerufen. Daraufhin gab es ein Treffen zwischen dem saudischen Thronfolger und dem Kronprinzen der VAE zur Schadensbegrenzung.

Berichten zufolge wollen die VAE ihre geschätzt 5.000 Soldaten nach und nach abziehen, zumindest die offiziellen. Mit den Emiraten zieht sich der wichtigste regionale Partner Saudi-Arabiens aus dem Jemen zurück. Grund sind unterschiedliche Jemen-Strategien: Die VAE verfolgen in dem Bürgerkriegsland schon seit Längerem ihre eigene Agenda. Ihnen geht es vor allem darum, den strategisch wichtigen Hafen Aden und den dortigen Wasserweg zu kontrollieren. Ein eigenständiger Süden, eng an die VAE gebunden, käme da gelegen. Den mächtigen Verbündeten Riad ließen die VAE sitzen, urteilte das Magazin Foreign Policy.

Bleiben die USA, deren Willen zur Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien nach der Tötung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi ebenfalls rapide abnimmt. Einen milliardenschweren Rüstungsdeal mit Riad und Abu Dhabi wollte der Senat in Washington zuletzt bereits stoppen. Die Waffenlieferungen können nur stattfinden, weil US-Präsident Donald Trump sein Veto gegen die geplante Blockade einlegte. Das Pentagon befeuert den Jemenkrieg damit vorerst weiter, ungeachtet der Schätzung des UN-Nothilfebüros OCHA, dass inzwischen 24 Millionen Menschen im Land auf humanitäre Hilfe oder Schutz angewiesen sind.

Der UN-Gesandte Griffiths betonte die dringende Notwendigkeit, den Friedensprozess zu beschleunigen, doch darüber scheinen sich die VAE und Saudi-Arabien nicht einig zu sein. Washington beharrt derweil darauf, dass der Jemenkrieg dazu diene, den Iran zurückzudrängen. Peter Salisbury von der International Crisis Group sagte der Los Angeles Times:

Weder Saudi-Arabien noch Trump wollen den Krieg im Jemen beenden, ohne einen spürbaren Sieg einzufahren.

Am Dienstagabend traf STC-Chef Aidarus al-Zubaidi in Saudi-Arabien zu Gesprächen ein. Aber der stellvertretende jemenitische Außenminister Mohammed al-Hadrami teilte am Mittwoch per Twitter mit, dass die Regierung „nicht an den Gesprächen mit der [STC] teilnehmen wird (…), es sei denn, sie zieht sich von Positionen zurück, die sie eingenommen hat“.

Während den sogenannten Huthis nahestehende Analysten in den aktuellen Vorgängen ein abgestimmtes Vorgehen zwischen den Emiraten und Saudi-Arabien sehen, meinen andere, dass sich darin unterschiedliche Ziele und ein Zerwürfnis der Koalitionspartner widerspiegeln.