Italien: „Fünf Sterne“ beharren auf Conte als Regierungschef

 

Das Foto zeigt Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte. (AFP / Andreas Solaro)
Die Fünf-Sterne-Bewegung beharrt auf Ministerpräsident Giuseppe Conte. (AFP / Andreas Solaro)

In Italien hat die Fünf-Sterne-Bewegung die Gespräche mit der sozialdemokratischen PD über ein Regierungsbündnis ausgesetzt. Sie würden nur wieder aufgenommen, wenn die PD den zurückgetretenen Premier Conte als Chef einer künftigen gemeinsamen Regierung akzeptiere, hieß es in einer Stellungnahme der Fünf Sterne.

Deren Parteivorsitzender Di Maio und PD-Chef Zingaretti hatten gestern in Rom über ein Bündnis beraten und sich anschließend zuversichtlich geäußert.

Italiens Präsident Mattarella will heute erneut mit führenden Politikern der im Parlament vertretenen Parteien zusammenkommen. Er hat die Frist für eine Einigung auf eine neue Koalition um einen Tag bis morgen verlängert. Sollte keine neue Mehrheit gefunden werden, steht Italien eine Neuwahl bevor. Dann könnte die rechte Lega von Innenminister Salvini stärkste Fraktion im Parlament werden. Salvini hatte die bisherige Koalition mit den Fünf Sternen kürzlich aufgekündigt.

Die Abgeordnete der PD im Senat, Garavini, erwartet, dass es zu einer Zusammenarbeit ihrer Partei mit den Fünf Sternen kommt. Die große Frage sei aber nach wie vor, ob diese sich als verlässlich erweisen würden, sagte sie im Deutschlandfunk. Sie könne auch damit leben, dass in einer solchen Koalition Regierungschef Conte das Amt weiterführe.

„Shitstorm ohnegleichen“

ARD-Korrespondent Seisselberg berichtet aus Rom, eigentlich sei die Fünf-Sterne-Bewegung ja durch die sozialen Medien groß geworden. Gerade aber werde die Partei – und speziell ihr Vorsitzender Di Maio – von einem „Shitstorm ohnegleichen“ durchgerüttelt. Und die Aussicht auf eine Online-Abstimmung hänge wie eine dunkle Wolke über einer möglichen Koalition mit der PD.

Quelle: Deutschlandfunk vom 27.08.2019 


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