Israel: Große Koalition wird wahrscheinlicher

Israels Präsident Rivlin sitzt mit anderen Politikern an einem Tisch und gestikuliert. (AFP / Menahem Kahana )
Israels Präsident Rivlin berät über die Zusammensetzung einer künftigen Regierung. (AFP / Menahem Kahana )

In Israel hat sich Präsident Rivlin für eine Regierung unter Beteiligung der beiden großen Parteien ausgesprochen. Er sei überzeugt davon, dass eine stabile Koalition mit der Likud-Partei des bisherigen Ministerpräsidenten Netanjahu und dem Mitte-Bündnis Blau-Weiß von Herausforderer Gantz gebildet werden müsse.

Nach der Parlamentswahl am Dienstag begannen inzwischen Vorgespräche über eine mögliche Zusammenarbeit. Niemand wolle zum dritten Mal wählen, betonte der Staatschef. Nach dem ersten Anlauf im April war es Netanjahu nicht gelungen, eine Koalition zustande zu bringen. Bei der jüngsten Abstimmung wurde sein Likud knapp nur zweitstärkste Kraft hinter Blau-Weiß.

Wer soll an die Spitze einer großen Koalition?

Uneinigkeit herrscht vor allem darüber, wer eine große Koalition als Regierungschef anführen soll. Blau-Weiß hatte sich stets gegen Netanjahu ausgesprochen, gegen den nach mehreren Amtszeiten wegen Korruption ermittelt wird. Am 2. Oktober muss sich Netanjahu einer Anhörung stellen. Danach droht ihm eine Anklage in drei Fällen.

Arabische Israelis unterstützen Gantz

Die arabischen Israelis im Parlament empfehlen Ex-Militärchef Gantz als künftigen Premier. Das teilte die gemeinsame Liste arabischer Parteien Präsident Rivlin mit. Doch auch das genügt Gantz nicht für eine Mehrheit im Parlament. Der als Königsmacher geltende nationalistische Politiker Lieberman hat bisher keine Empfehlung abgegeben.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.09.2019 


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