Nach Gerichtsurteil: Britisches Unterhaus tagt wieder

 

Das britische Parlament in London (AP / Jessica Taylor)
Die Abgeordneten im Unterhaus in London beraten wieder. (AP / Jessica Taylor)

Nach der Gerichtsentscheidung, die Zwangspause zu beenden, hat das britische Parlament seine Arbeit wieder aufgenommen. Die von Premierminister Johnson verhängte fünfwöchige Sitzungspause war gestern vom Obersten Gericht für rechtswidrig erklärt worden.

Laut dem Supreme Court erfolgte die Entscheidung des Regierungschefs ohne nachvollziehbare Begründung und behinderte das Parlament in seiner Arbeit.

Johnson wird bereits heute im Parlament erwartet, wo er den Abgeordneten sein weiteres Vorgehen erläutern will. Die oppositionellen Liberaldemokraten kündigten an, gemeinsam mit anderen Parteien nach einem Weg zu suchen, um die Gefahr eines No-Deal-Brexit schneller abzuwenden. Man werde nicht bis zum 19. Oktober warten, um zu sehen, ob sich der Premierminister an die Gesetze halte. Am 17. und 18. Oktober findet der EU-Gipfel statt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 25.09.2019 


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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
4 Jahre zuvor

Wenn der Zwangsurlaub aufgehoben wurde, dann sperrt man das Unterhaus aus, wegen trinken von nicht englischer Milch, oder so. Wenn das aufgehoben wird, dann sperrt man den Saal wegen Holzwurmbefall, oder Gifte aus den Bodenbelag, wenn das aufgehoben wird dann sperrt man aus weil man aussperren will. Ist denn das so schwer? In der BRiD sperrt man welche aus, weil die mit der Verwandtschaft, die in der AfD sind, zu Mittag gegessen haben. Nach den letzten Meldungen kommt in der BRiD bald die verdachtsunabhängige Hausdurchsuchung!!! Um einen Krieg zu erfinden nehmen die Engländer auch jede Erfindung an, wie; der Irak hat Chemiewaffen!
Diese Gräuel kamen auch noch von zwei deutschen Journalisten.

Gerhard Schumacher
Gerhard Schumacher
4 Jahre zuvor

„Wenn das aufgehoben wird, dann sperrt man den Saal wegen Holzwurmbefall, oder Gifte aus den Bodenbelag, …“

Vorsicht, das hat schon mal einer versucht, und der Schuss ging gewaltig nach hinten los. Ludwig XVI. war das. Weil die Abgeordneten des Dritten Standes der Generalstände 1789 durch „Bauarbeiten“ daran gehindert war, sich im Sitzungssaal im Schloss Versailles zu versammeln, gingen sie in die Stadt ins Ballhaus und fassten dort einige Beschlüsse, die dem König gar nicht gefielen.