- Innereuropäische Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland, die nach den Brexit-Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien zu einer harten Grenze werden könnte (imago / imageBROKER / Matthias Graben)
Die britische Regierung will Medienberichten zufolge noch diese Woche Pläne für eine Alternative zur umstrittenen Backstop-Regelung im Brexit-Vertrag vorlegen.
Nach Informationen des irischen Rundfunksenders RTÉ könnte der Vorschlag Warenkontrollen abseits der irisch-nordirischen Grenze vorsehen. Zollpflichtige Waren würden demnach in speziellen Kontrollzentren einige Kilometer vor der Grenze angemeldet und per GPS verfolgt werden, bis sie auf der anderen Seite eingetroffen sind. Die Pläne wurden laut RTÉ bereits in sogenannten Non-Papers, unverbindlichen Ideen-Papieren, an die EU übermittelt. Die irische Regierung wies die Pläne umgehend zurück.
Die zukünftige Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland ist der größte Streitpunkt in den Brexit-Verhandlungen. Premierminister Johnson besteht darauf, dass die Garantieklausel für eine offene Grenze gestrichen wird. Andernfalls droht er mit einem ungeregelten EU-Austritt am 31. Oktober.
Quelle: Deutschlandfunk vom 01.10.2019
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