Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Polen: PiS im Aufwind: Nationalkonservative können allein regieren

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (imago stock&people)

Nach einem klaren Sieg bei der Parlamentswahl in Polen sieht sich die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit in ihrem Kurs bestätigt.

Die PiS habe einen starken Auftrag bekommen und werde das Land weiterhin im Sinne ihrer Politik des guten Wandels umgestalten, erklärte Ministerpräsident Morawiecki in Warschau. Im Wahlkampf hatte die Partei vor allem mit dem Ausbau des Sozialsystems und mit konservativen Werten geworben. Die PiS kann mit 235 Abgeordneten im neuen Parlament künftig allein regieren.

Bundeskanzlerin Merkel gratulierte Morawiecki zum Wahlerfolg.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.10.2019 


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