Merkel: „Debatte über Meinungsfreiheit ist gespenstisch“

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der 51. Sicherheitskonferenz in München (AFP / CHRISTOF STACHE)

Angela Merkel (AFP / CHRISTOF STACHE)

Bundeskanzlerin Merkel hat der These widersprochen, in Deutschland dürfe man nicht mehr uneingeschränkt seine Meinung sagen.

Merkel sagte der Süddeutschen Zeitung, sie halte das für Unsinn. Manche erwarteten offensichtlich, dass ihnen immer zugestimmt werde. Zur Meinungsfreiheit gehöre aber, dass sich Menschen mit einem Argument auseinandersetzen und vielleicht auch sagen, dass das Argument ganz falsch sei. Natürlich gebe es Meinungsfreiheit. Es gebe aber kein Recht auf Zustimmung von allen Seiten. Die Bundeskanzlerin fügte hinzu, sie empfinde die Debatte darüber als ziemlich gespenstisch.

Quelle: Deutschlandfunk vom 09.11.2019 


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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
4 Jahre zuvor

Der Ihr Ausdruck über Meinungsfreiheit sollte einen Psychiater vorgestellt werden. Dem knallt es erst einmal vom Hocker. Dann braucht der Tabletten oder Alkohol für sein flatterndes Nervensystem. Hat man „IM Erika“ mit den beiden neuen Orden ein Programm aufgespielt? Ich habe in einem Roman der DDR Literatur vor vielen Jahren die Auslegung von Meinungsfreiheit gelesen. Nur weil unsere Katze beim Nachbarn auf dem Sofa Junge bekommen hat, ist mir der Griff zur Flasche vorenthalten worden. Übersetzt ist der Inhalt der Meinungsfreiheit von „IM Erika:“ jeder hat die Freiheit hier zu sagen: „Der Trump ist eine Jahresendhohlfigur“ oder jeder kann hier sagen: „Putin ist ein Diktator, oder Assad ist ein Diktator und führt ein Regime, oder der Jonson ist ein erbitterter Gegner der EU.“ Das kann hier jeder sagen, das ist Meinungsfreiheit. Wer aber auf BRiD Politiker diese Behauptungen überträgt ist ein Lügner. Es gibt nichts an BRiD Politikern zu bemängeln, dann stände das doch in der unabhängigen Presse.
Auszug
Artikel 19 der All¬ge¬meinen Erk¬lärung der Men¬schen¬rechte schützt das Recht jedes Men¬schen auf freie Mei¬n¬ungsäußerung ein¬schließlich des Rechts, seine Mei¬n¬ung zu ver¬bre¬it¬en und die Mei¬n¬un-gen ander¬er zu hören. Damit ver¬bi¬etet Artikel 19 eine staatliche Zen¬sur. Darüber hin¬aus schützt Artikel 19 als Bestandteil der Mei¬n¬ungs¬bil¬dungs¬frei¬heit die Infor¬ma¬tions¬frei¬heit, das Recht zur Infor¬ma¬tion¬sauf¬nahme. Artikel 19 gewährleis¬tet den Infor¬ma¬tion¬szu¬gang weltweit, ver¬bi¬etet also die Abschot¬tung eines Staates etwa im Bere¬ich der Infor¬ma¬tion¬ssuche über das Inter¬net. Artikel 19 gebi¬etet dage¬gen den Staat¬en nicht, freien Zugang zu allen dem Staat vor¬liegen¬den Infor¬ma¬tio¬nen zu gewähren.
Auszug Ende

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
4 Jahre zuvor

Am Montag zum Frühstück in der Klinik werden sich wohl die Psychiater gegenseitig Rezepte ausstellen, wen Sie den Artikel von dpa unten gelesen haben. Wer noch Faustan Bestände aus der DDR hat kann Bedingungen mit dem Dienstplan stellen. Wochenende und bestimmte OBERschwestern und so… Den Artikel von dpa kannst Du Dir nicht mehr zurecht saufen. Was hat vor 45 mit der friedlichen Revolution zu tun. Ich sehe da keine Offenkundigkeit. Ich habe mit den Ereignissen und Ausgang des ersten und zweiten WK nichts zu tun! Auch dpa macht Tippfehler (zum) doppelt, nicht nur ich(:-))

Auszug
#In Berlin haben zahlreiche Politiker an Gedenkfeiern zum zum Mauerfall-Jubiläum teilgenommen. An einem historischen Ort mahnte Kanzlerin Merkel, die Demokratie zu verteidigen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat anlässlich des 30. Jahrestags des Mauerfalls dazu aufgerufen, die errungene Freiheit zu verteidigen und Hass, Rassismus und Antisemitismus entschlossen entgegenzutreten. Zugleich forderte sie die Menschen bei den zentralen Feierlichkeiten in Berlin am Samstag auf, sich nicht entmutigen zu lassen. „Keine Mauer, die Menschen ausgrenzt und Freiheit begrenzt, ist so hoch oder so breit, dass sie nicht doch durchbrochen werden kann“, sagte Merkel in der Kapelle der Versöhnung auf dem früheren Todesstreifen an der Bernauer Straße.
Merkel erinnerte an die Versöhnungskirche, die früher an der Stelle gestanden hatte. 1985 wurde sie auf Veranlassung der DDR-Regierung gesprengt. „Das war nichts anderes als ein Akt der Menschenverachtung“, sagte die Bundeskanzlerin.
Zugleich würdigte sie die Menschen, die sich dem SED-Staat entgegenstellten. „Ich erinnere an die, die an der Mauer getötet wurden, weil sie die Freiheit suchten“, so Merkel und verwies auch auf rund 75.000 Menschen, die in der DDR inhaftiert waren, weil sie die Freiheit suchten. „Ich erinnere an die, die unterdrückt wurden und ihre Träume begraben mussten“, so die Kanzlerin.
Der 9. November sei ein Schicksalstag der deutschen Geschichte, sagte sie und erinnerte an die Pogromnacht der Nazis von 1938. Darauf gefolgt seien Menschheitsverbrechen und der Holocaust.
Auszug Ende
Quelle dpa

birgit
birgit
4 Jahre zuvor

Es liegt die Vermutung nahe, IHRE Tabletten sind falsch eingestellt. Der Spiegel stimmt nicht.

ulrike
ulrike
4 Jahre zuvor

Bite wo ist in Deutschland Meinungsfreiheit. Was hat die denn genommen so eine Aussage zu treffen wider besseres Wissen ?