Im Europäischen Parlament in Straßburg stellt sich heute die neue EU-Kommission zur Wahl. Zuvor hält Kommissonspräsidentin von der Leyen eine Rede und äußert sich zum Programm.

Wird das Personalpaket mit einfacher Mehrheit bestätigt, kann von der Leyen mit ihren 26 Kommissaren am 1. Dezember die Arbeit aufnehmen. Sie löst den bisherigen Kommissionspräsidenten Juncker ab. Der Amtsbeginn der neuen Kommission war eigentlich für den 1. November vorgesehen. Weil das Europaparlament drei Kandidaten abgelehnt hatte, verzögerte er sich jedoch.

Der EVP-Fraktionsvorsitzende Weber sieht in der Wahl der neuen EU-Kommission ein gutes Signal für Europa. Die Kommission habe ein starkes demokratisches Mandat, sagte er im Dlf (Audio-Link) – auch deshalb, weil das Europaparlament mehrere Kandidaten abgelehnt habe. Weber verlangte zugleich Reformen. Man brauche einen verbindlichen Mechanismus, damit künftig das Ergebnis der Wahl zum Europaparlament auch über die Zusammensetzung der Kommission entscheide. Der CSU-Politiker war bei der vergangenen Wahl selbst als Spitzenkandidat der EVP angetreten, aber wegen Widerstands vor allem der Sozialdemokraten nicht Kommissionspräsident geworden.

Frauenanteil liegt bei 44 Prozent

Von der Leyen wird die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission. Unsere Europa-Korrespondentin Bettina Klein berichtet im Deutschlandfunk, das sei der offenkundigste Unterschied zu den bisherigen Kommission. Von der Leyen habe die Gendergerechtigkeit auch als eines ihrer Ziele formuliert. Der Anteil der Frauen liege bei 12:15. Das entspreche immerhin 44 Prozent.

Auch das globale Umfeld werde diese Kommission unterscheiden: Es gehe nicht mehr nur um innereuropäische Zielstellungen, sondern zunehmend um die Frage, wie sich Europa in der Welt positioniere.

Von der Leyen sagte im Juli, als sie für ihre Kandidatur warb, auch: „Wer mit mir dieses Europa stärken, wachsen und blühen lassen will, hat mich als leidenschaftliche Kämpferin an seiner oder ihrer Seite. Wer aber dieses Europa schwächen, spalten und ihm seine Werte nehmen will, der findet in mir eine erbitterte Gegnerin.

Quelle: Deutschlandfunk vom 27.11.2019