SPD-Klausur: Bundestagsfraktion berät über Wirtschafts- und Klimapolitik

Die Buchstaben "SPD" sind auf einem Zelt der SPD-Halle (Saale) zu sehen. Die Schrift ist abgenutzt. (dpa / Alexander Prautzsch)
Das SPD-Logo (dpa / Alexander Prautzsch)

Die SPD-Fraktion im Bundestag kommt heute zu einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin zusammen.

Die Abgeordneten wollen die Weichen für die politische Arbeit der kommenden Monate stellen. Konkrete Beschlüsse sind nicht geplant, doch dürfte unter anderem über die Themen Wirtschafts- und Klimapolitik, Soziales und Verbraucherschutz beraten werden. Als Gast nimmt an der Klausur der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Hoffmann (SPD), teil. Auch die neuen SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans sowie , sowie die SPD-Abgeordneten im Europaparlament werden zu dem Treffen erwartet.

Quelle: Deutschlandfunk vom 09.01.2020


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3 Kommentare zu SPD-Klausur: Bundestagsfraktion berät über Wirtschafts- und Klimapolitik

  1. Kleiner Grauer sagt:

    Kaum im Amt und schon wird zum Besen gegriffen und gekehrt was die drei Borsten noch hergeben!

    Im Netz gefunden
    Auszug
    #Von CANTALOOP | Die liebreizende Dame auf dem oberen Bild, von der wirklich nur böse Zungen behaupten können, sie pflege einen ausgesprochen gouvernantenhaften Stil und ihre verkniffene Lippenpartie korreliere extrem gut mit ihrem übrigen Habitus, wünscht sich zusammen mit ihrem Adlatus Norbert Walter-Borjans, dessen Hauptverdienst bislang der rechtlich höchst bedenkliche Ankauf von Steuer-CDs aus der Schweiz darstellte, eine deutlich höhere Besteuerung für Grundbesitzer.
    Mittlerweile wissen wir, dass es in SPD-Kreisen innerparteilich einen überaus kreativen Think-Tank geben muss, an dessen Spitze sich die beiden Führungs-Profis Esken/Borjans bestens bewähren. Deren geistige Ergüsse gleichen nämlich vom Aufbau her einem Binär-Code und bestehen erstens aus Steuererhöhungen – und zweitens aus Gesetzesverschärfungen. Der Einfachheit halber und in Anlehnung an das sozialistische Ideal wird auf weitere Ideen verzichtet.
    Ein Wortungetüm namens „Bodenwertzuwachssteuer“ ist somit die neueste Schöpfung der „schwäbischen Beißzange“ mit dem nordisch anmutenden Namen und ihrem physiognomisch eher unauffälligen Pendant an der SPD-Führungsspitze. Dieses neu erweckte Bürokratie-Monster war aus guten Gründen seit den 1940-er Jahren in der Versenkung verschwunden.
    Sozialistische Luftschlösser ohne Mehrwert
    Was für ein hervorragender Impuls unserer progressiven Umverteiler, die selbst wieder einmal keinerlei eigene Werte schaffen, kein unternehmerisches Risiko eingehen, sondern nur „abschöpfen“ wollen. Selbstredend bei den vermeintlich „Reichen“, vulgo, beim bösen, bürgerlichen Klassenfeind.
    „Wir wollen nicht mehr und nicht weniger, als dass auch private Grundbesitzer, die ohne weiteres Zutun durch die Umwidmung von Flächen zu Multimillionären werden, ihrer Kommune einen Teil davon zurückgeben müssen“, erklärte der kurz „Nowabo“ genannte Ex-NRW Finanzminister Borjans ihr edles Ansinnen der erstaunten Presse.
    Nachdem dieses SPD-Dreamteam schon mit Forderungen nach Mietendeckel, Vermögenssteuer, Windbürgergeld, Grundrente sowie anderen Errungenschaften, die auch Walter Ulbrichts staubiger Mottenkiste entstammen könnten glänzte, entstand nun ein weiteres, spannendes Projekt, abseits des ebenfalls geforderten Tempolimits auf Autobahnen. Zum weiteren hemmungslosen Auspressen der wertschöpfenden Bevölkerung bestens geeignet.
    Anstelle von dringend gebotenem Bürokratieabbau und Steuerverringerung schaffen diese erzlinken Traumtänzer zusätzliche Hürden für den dringend benötigten Wohnungsbau und bremsen zudem private Häuslebauer aus. Rückschritt statt Innovation. Darüber hinaus ist vollkommen unklar, nach welchen marktwirtschaftlichen Kriterien so eine Art von Steuer überhaupt berechnet werden könnte, um halbwegs gerecht zu sein.
    Wie nicht anders zu erwarten einmal mehr eine gedanken- und visionslose Marxisten-Utopie, die sich in ihrer betonköpfigen Verbohrtheit eher am allseits bekannten Sozi-Muff als an der Neuzeit orientiert. Ob die Bürger wirklich solcherlei Experimente goutieren, wird sich bei den nächsten Umfragewerten zeigen. Wir wünschen: Glück auf, Genossen!#
    Auszug Ende

  2. ulrike sagt:

    Die überlegen doch bloss wieder welche Steuern man dem dummen deutschen Michel noch aufs Auge drücken kann damit er bald verhungert weil von seinem Lohn nichts für ihn selber übrig bleibt.

  3. gerhard sagt:

    Vielleicht müssen die Umwelthysteriker eines Tages zurückrudern
    ,,Forscher der TU Freiberg in Sachsen haben ein neues Verfahren entwickelt, um schadstofffreies Benzin zu erzeugen. Jetzt geht der Kraftstoff zum Testen an die Automobilhersteller. “ Wenn das funktioniert könnens die E-Fahrzeuge einmotten

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