NACH DROHUNGEN GEGEN WERTEUNION-BUNDESVORSITZENDEN: STAATSSCHUTZ ERMITTELT
Von Patrick Hyslop
Stuttgart – Schon wieder massive Drohungen gegen die Werteunion in der CDU! Nachdem Bundessprecher Ralf Höcker (48) alle seine Ämter niederlegte, hat nun Bundesvorsitzender Alexander Mitsch (53) Drohungen gegen ihn öffentlich gemacht.
Auf der Facebook-Seite der Werteunion ist am Mittwoch zu lesen, dass Mitsch „in kurzem Abstand zwei unterschiedliche, ernst zu nehmende Gewaltandrohungen erhalten“ habe.
Unter anderem seien in den Briefkasten seines Privathauses Hassschreiben mit Andeutung von Waffengewalt eingeworfen worden.
„Polizei und Staatsschutz gehen von einer ernsten Bedrohung durch Linksextremisten beziehungsweise ‚Antifa‘-Kreisen aus“, heißt es weiter.
Für die Werteunion ist dies der „vorläufige Höhepunkt einer in der Geschichte der Bundesrepublik bislang einzigartigen Hetzkampagne gegen einfache, rein ehrenamtlich tätige Mitglieder von CDU und CSU“.
Die Kampagne habe mit diffamierenden Äußerungen einiger CDU-Politiker begonnen, wie etwa dem ehemaligen CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok (73, CDU), der die Werteunion als „Krebsgeschwür“ bezeichnete, das man „mit aller Rücksichtslosigkeit bekämpfen“ müsse.
Dem ehemaligen Bundessprecher Höcker sei ein Waffenkauf im Internet angedichtet worden: „Die auf einer linksradikalen Internetplattform veröffentlichte Behauptung erwies sich als frei erfunden.“
Vergangene Woche legte Ralf Höcker seine Ämter nieder
Wie berichtet, hatte der Kölner Anwalt vergangene Woche auf Facebook dazu geschrieben: „Mir wurde vor zwei Stunden auf denkbar krasse Weise klar gemacht, dass ich mein politisches Engagement sofort beenden muss, wenn ich keine ‚Konsequenzen‘ befürchten will.“
Höcker legte alle Ämter nieder, schrieb davon, dass Unbekannte ihn schon zuvor unter seiner Wohnanschrift „besucht“ hätten und „die Kölner Antifa (…) gegen mich persönlich demonstriert“ habe. Die Werteunion selbst schreibt von glaubhaften Morddrohungen gegen ihn und seine Familie.
Nach Angaben der Werteunion hätten ihre jüngsten Großveranstaltungen mit Hans-Georg Maaßen (57, CDU) in Weiden und Krefeld mit jeweils 200 und 600 Besuchern „wegen aggressiver Gegenproteste von Anhängern der Antifa und linker Parteien“ nur unter starkem Polizeischutz stattfinden können.
Wie die Vereinigung am Mittwoch schreibt, müsse man nun „mit Bestürzung feststellen, dass linke Straftäter auch unserem Bundesvorsitzenden Alexander Mitsch und seiner Familie schwere Gewalt androhen“.
Forderung: „Umfassendes Verbot sämtlicher Antifa-Gruppierungen“
Der Bundesvorstand der Werteunion fordert nun von CDU und CSU öffentliche Solidarität mit den angegriffenen Parteimitgliedern, die der Vereinigung angehören.
„Die Saat der linken Gewalt darf nicht aufgehen. Heute sind wir die Opfer von linker Hetze und Gewalt. Morgen richten sich diese schrecklichen Methoden auch gegen Sie! Stoppen wir gemeinsam diese Spirale aus Hass und Gewalt!“, heißt es am Mittwoch.
Von Bundeskanzlerin Angela Merkel (65, CDU), Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (53, CSU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (70, CSU) verlangt die Werteunion: „Nehmen Sie die auch von links ausgehende existenzielle Bedrohung unserer Demokratie endlich ernst! Leiten Sie endlich ein umfassendes Verbot sämtlicher Antifa-Gruppierungen ein!“
Die Polizei informierte derweil am Mittwoch über die Bedrohungen gegenüber Alexander Mitsch.
„Ihn erreichten zwei Schriftstücke, deren Inhalte politisch motiviert und in Zusammenhang mit seinen politischen Aktivitäten stehen dürften.“
Demnach hat das Dezernat Staatsschutz der Kripo Heidelberg die Ermittlungen aufgenommen, die Kriminaltechnik ist mit der Spurensicherung betraut. „Schutzmaßnahmen für den Bedrohten sind getroffen“, teilen die Beamten mit.
Zudem bittet die Polizei Zeugen, die Hinweise geben können, sich unter der Telefonnummer 0621/174-444 oder 06202/288-0 zu melden.
Quelle: tag24.de vom 20.02.2020
Gesicht wie ein Feuermelder
Geht denen jetzt so langsam der Arsch auf Grundeis ?
Bedankt EUCH bei Mordsel !