Eilmeldung: Verfassungsschutz als Extremistisch eingestuft -Gesellschaft beobachtet ihn zukünftig verstärkt

Leipzig (ADN) – Wie der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen, Peter Frühwald, gegenüber Alternativen Medien ausführte, ist der Verfassungsschutz und seine Strukturen als verfassungswidrig und teilweise sogar als extremistisch einzustufen.

Er steht ab sofort unter der Beobachtung der 5 Millionen Staatlichen Selbstverwalter (Zahl stammt aus dem November 2018 von der Alliierten Militärverwaltung) und aller der Verfassung Grundgesetz verpflichteten Parteien, gesellschaftlichen Kräfte und Organisationen.

Mit der Beobachtung des zugehörigen „Flügel“,  durch das Amt für Verfassungsschutz des Bundes, sei eine rote Linie überschritten, die die Gesellschaft in Deutschland und die Alliierten so nicht hinnehmen dürfen, so Frühwald weiter.

Da in Deutschland seit dem 08.05.1945 Besatzungsrecht gilt, die HLKO gültig ist, was der ehemalige Bundespräsident Gauck auf Anfrage bestätigte, und alle Bundesländer künstliche Organisationseinheiten der Alliierten darstellen ist hier dringend Vorsicht und Beobachtung durch die Bevölkerung für die „Schlapphüte“ geboten, führte Frühwald weiter aus.

Alle Verfassungen wurden nicht durch das Volk abgestimmt, sondern von den Alliierten eingesetzt, was man in der Hessischen Verfassung im Artikel 159 nachlesen kann. Diese hat im übrigen der Oberbefehlshaber der Amerikaner General Clay geschrieben und verfasst.

Übergangsbestimmungen

Titel: Verfassung des Landes Hessen
Normgeber: Hessen
Redaktionelle Abkürzung: Verf,HE
Gliederungs-Nr.: 10-1
gilt ab: 01.12.1946
Normtyp: Gesetz
gilt bis: [keine Angabe]
Fundstelle: GVBl. I 1946 S. 229 vom 18.12.1946

Art. 159 Verf

Der vom Kontrollrat für Deutschland und von der Militärregierung für ihre Anordnungen nach Völker und Kriegsrecht beanspruchte Vorrang vor dieser Verfassung, den verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen und sonstigem deutschen Recht bleibt unberührt.

Die künstliche Organisationseinheiten bestätigt die Alliierte Gesetzgebung:

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.03.2020


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Annette
Annette
4 Jahre zuvor

Richtig, die nichtstaatliche BRD-Verwaltung LÜGT (man kann es gar nicht groß genug schreiben) den Einwohnern einen Staat vor.

Das ist SCHWINDEL, Täuschung, Betrug mit Ansage und kriminell. Doch das System schweigt, verfolgt aber jeden Kritiker.

Als wenn zehntausende Bürokraten das nicht wüßten !!
Aber in diesen Fällen ist das dezente Schweigen ist MITTÄTERSCHAFT zum Schaden der Bevölkerung.

Eine kleine abgehobene politische Führungsgruppe innerhalb der Parteien hat die Entwicklungen der letzten Jahrzehnte zu verantworten. Es hat sich eine politische Klasse von Berufspolitikern herausgebildet, deren vordringliches Interesse ihrer Macht, ihrem Status und ihrem materiellen Wohlergehen gilt. Es handelt sich um ein politisches Kartell, das die Schalthebel der nichtstaatlichen Macht, soweit diese nicht an die EU übertragen worden ist, die gesamte politische Bildung und große Teile der Versorgung der Bevölkerung mit politischen Informationen in Händen hat.

Die Wahrheit ist unser Zeuge.
Erbringt jemand den Beweis der BRD-Nichtstaatlichkeit, geraten die Organe dieser Verwaltung in Rage und kontern mit politischer Verfolgung. Und genau das passiert hier seit Jahrzehnten.

birgit
birgit
4 Jahre zuvor
Reply to  Annette

Du hast es auf den Punkt gebracht !
Die politische ELITE wird von 6 Mio. Sesselfurzern getragen. Alles Feiglinge, Besoldungsempfänger, parasitäre Absahner. Da schaut man doch gerne weg, Hauptsache die eigene Familie kann sich an den noch ahnungslosen Bewohnern satt fressen.

Und da setzt man doch auch gerne einen Gesundheitsminister ein, welcher von Medizin keinen blassen Schimmer hat. Dafür aber ausgebildeter Bankster ist und einen katholischen Heiligenschein besitzt.

Ich bin auf der Suche nach einem Urteil ! Da kommt man ganz schlecht ran. Der kairo kann da sicher helfen, gelle ? In seiner Firma herrscht Durchblick !

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
4 Jahre zuvor

Liegt bei mir seit 2016 im Speicher rum
Auszug

§ 348 Strafgesetzbuch (Falschbeurkundung im Amt):

(1) Ein Amtsträger, der zur Aufnahme öffentlicher Urkunden befugt, innerhalb seiner Zuständigkeit eine rechtlich erhebliche Tatsache falsch beurkundet oder in öffentlichen Registern falsch einträgt oder eingibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.
Anm.d.Red: Wie konnte ein Land, welches der Bevölkerung immer als „Rechtsstaat“ vorgegaukelt wurde, eigentlich so tief sinken? Wie konnten eigene Landsleute moralisch und ethisch derart verkommen?
Es ist erschreckend, zu welchen Schlüssen Richter und Richter a.D. bezüglich ihres eigenen Berufsstandes kommen. Schön, dass sich wenigstens einige schämen.
Es ist zu fragen: Sind oder waren das eigentlich jemals Richter?
Militärregierungsgesetz Nr. 2, § 9. – Deutsche Gerichte:
Niemand darf in der “Bundesrepublik Deutschland”, ohne Genehmigung der Militärregierung, als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden!
Die Genehmigung einer solchen Tätigkeit muss vorher, also vor Beginn der Tätigkeit, für jeden Einzelfall in schriftlicher Form eingeholt werden.
Daraus ergibt sich: Wenn es sich um Richter handeln sollte, dann handelt es sich um Richter ohne Genehmigung, denn noch nie hat auch nur ein einziger Richter eines deutschen Gerichtes eine Genehmigung nach Militärregierungsgesetz Nr. 2, § 9. vorweisen können.
Da es sich bei sämtlichen sogenannten „Gerichten“ des hiesigen Landes nachgewiesen um eingetragene Firmen handelt, können dort gar keine staatlichen, gesetzlichen Richter tätig sein. Das ist nämlich nur bei staatlichen Gerichten möglich.
Firmen können keine staatlichen Organisationen sein. Auch ist es nicht möglich, dass in Firmen Beamte tätig sind, zumal der Beamtenstatus ohnehin am achten Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft wurde.
Alle in diesem Artikel befindlichen sogenannten „Urteile“, die in sogenannten „Verfassungsgerichten“, „Bundesgerichten“ usw. verkündet wurden, können daher bestenfalls Beurteilungen, aber keine rechtskräftigen Urteile sein.
Es ist zwingend erforderlich, all diese kriminellen Machenschaften und Vergehen, die von sogenannten „Ämtern“, „Behörden“, „Gerichten“, Polizeibediensteten und sonstigen Scheinbeamten ausgehen, zur Anzeige zu bringen!
Dafür stehen internationale Strafgerichtshöfe zur Verfügung, sowie die hohen Kommissariate der Militärregierungen: „klick“
Auszug Ende

birgit
birgit
4 Jahre zuvor
Reply to  Kleiner Grauer

Artikel 15 und 16 aus GVG gestrichen ! Also gibt es weder Staatliche Richter noch Staatsgerichte. Ende der Durchsage.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
4 Jahre zuvor
Reply to  birgit

Die Artikel sind gestrichen, das stimmt. Ich habe das auch mit angebracht. Das interessiert DIE nicht. Die machen einfach weiter. Es ist auch gut so! Damit haben DIE Ihr Urteil gegen sich selbst gesprochen!

gerhard
gerhard
4 Jahre zuvor

Alles gut u. schön aber:
Der Rundfunkbeitrag soll ab Anfang 2021 von derzeit 17,50 Euro um 86 Cent auf dann 18,36 Euro pro Monat steigen. Das beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Bundesländer am Donnerstag in Berlin.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
4 Jahre zuvor
Reply to  gerhard

Das ist noch lange hin! Jeden Tag kann es sein das Früh russische Militärpolizei auf der Kreuzungen steht!

Det
Det
4 Jahre zuvor

Im Deutschen Reich der Weimarer Zeit, und wahrscheinlich war es auch
ähnlich zur Kaiserzeit, gab es 400 000 Beamte, die die ganze Verwaltung
im Reich bewältigten und das ohne Computer !!!

birgit
birgit
4 Jahre zuvor
Reply to  Det

Jetzt haben wir 6 Mio. bösartige Sesselfurzer, traktieren, schikanieren, terrorisieren, absahnen. Die gehören in den Straßenbau.

menschenrechtsaktivist
menschenrechtsaktivist
4 Jahre zuvor

Bei der Zulassung, Sicherheit und Kontrolle von Medizinprodukten liegt ein Multiorganversagen vor. Politik und Kontrollbehörden unternehmen nichts, für Patienten ist diese Lethargie lebensgefährlich (Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/implant-files-versagen-politik-kommentar-1.4225871). Die Computertomographie entspricht der 100- bis 1000-fachen Strahlendosis des konventionellen Röntgens- http://www.pm.ruhr-uni-bochum.de/pm2007/msg00110.htm, wodurch u.a. Krebs und Tod hinzunehmen sind, vgl. z.B. https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Krebs_nach_niedrigen_Strahlendosen.pdf. Unser täglich Gift – Wie unsere Lebensmittel uns krank machen, siehe Video https://www.youtube.com/watch?v=-3-pi_8w6K8.
Ist dieses von der Politik zugelassene lebensgefährliche Treiben etwa nicht verfassungsfeindlich?

Annette
Annette
4 Jahre zuvor

Geschäftssitz… PRUST ! Aber vorsicht ! Die sind in der Position Kritiker legal „beißen“ zu dürfen und wer sich zu weit aus dem Fenster lehnt…
Gefährlich, wenn gewissen Leuten unbequeme Wahrheiten präsentiert werden…
(Gruß an Al Gore…)

Name Bundesamt für Verfassungsschutz
Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil TOM HALDEWANG
D-U-N-S® Nummer 551408250
Geschäftssitz Merianstr. 100
Postleitzahl 50765
Postalische Stadt Köln
Land Germany
Länder-Code 276
Postfachnummer 100526
Postfach Stadt Köln
Telefon Nummer 018887920
Fax Nummer 02217922915
Name Hauptverantwortlicher Thomas Haldewang
Tätigkeit (SIC) 9111