Die Thüringer Staatsanwaltschaften stellen ab Montag wegen der Corona-Pandemie ihre Arbeit auf Notbetrieb um. Der Pandemieplan bedeutet auch für die Strafverfolger im Freistaat Homeoffice und Schichtsystem. Dies funktioniert jedoch bisher nur bedingt. Nach MDR THÜRINGEN-Informationen können die Staatsanwälte von ihrem Laptop nicht auf die zentralen Systeme zugreifen. Es fehlen entsprechende Sicherheitsprogramme, heißt es. Also müssen die Staatsanwälte später, im Büro, alles von Hand ins elektronische System einpflegen. Die Strafverfolgung laufe dennoch in vollem Umfang weiter, sagte eine Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft in Jena. Haftbefehle könnten bei den Amtsgerichten jederzeit beantragt werden.
Quelle: MDR vom 23.03.2020
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„Haftbefehle könnten bei den Amtsgerichten jederzeit beantragt werden.“
Darf ich auch beantragen ? Oder dürfen nur Aufgewachte verhaftet
werden ?
Auf DENEN Ihr Couvert darauf Schreiben: „Von Ihnen mit Corona infiziert-zurück.“
Und ab in den B. Kasten.
Auszug
Im Netz gefunden
#Mit Artikel 2 im Jahr 2007 wurde dem Bund, (B´nai B´rith) der Bundesregierung der weitere Erlass von Gesetzen und Verordnungen strengstens verboten.
Bestätigt vom Deutschen Bundestag und dem Bundes- Justizministerium
Hierzu kommt dann auch noch das Urteil des Bundes- Verfassungsgerichtes vom 25.07.2012, mit dem der Bundesregierung jegliche Regierungs- Legitimation bis rückwirkend 1956 sowie für die Zukunft, völlig entzogen wurde. Alle Gesetze und Verordnungen sind null und nichtig!!!#
#Hier geht es nicht um Trinkgelder, die angeblichen Rekord Steuereinnahmen von 700 Milliarden € sind ebenfalls erlogen, die Einnahmen liegen eher bei 2,5 Billionen +Bei den 700 Milliarden handelt es sich lediglich um das Betriebskapital für das kommende Jahr, das der Firma für ihre nächsten lukrativen Raubzüge zur Verfügung steht.#
Auszug Ende