Die Berliner Polizei hat am Samstag erneut eine nicht autorisierte Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen aufgelöst. Einige Demonstranten wurden festgehalten, weil sie den vorgeschrieben Abstand zu anderen Personen von 1,5 Meter nicht eingehalten haben. Aktuell sind in Deutschland öffentliche Versammlungen mit mehr als zwei Personen verboten. Es ist bereits die vierte Demonstration in Folge, gegen die scharfen Maßnahmen in der Corona-Krise. Mehrere Hundert Demonstranten hatten sich zu der „Vierten Hygiene – Nicht ohne uns!“-Demo versammelt, um gegen die Einschränkungen des öffentlichen Lebens zu protestieren. Auf der Webseite der Organisatoren des Protests – namens „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ – wurde dazu aufgerufen, an Demonstrationen am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin und bundesweit teilzunehmen.
Quelle: politikstube.com vom 19.04.2020
Lieber Gott vergib Ihnen nie, denn Sie wissen was Sie tun. Lass es in Workuta nicht zur „Erderwärmung“ kommen.
Wenn Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Anweisung bestehen hat der Beamte zu ermitteln. (Jeder einzelne)
Im Ausnahmezustand haben die niederen Dienstgrade die verantwortlich höheren abzusetzen, zu verhaften, das Innenministerium zu benachrichtigen und die Verfassungsrechtliche Ordnung gesetzestreu wiederherzustellen! Verfassungsbruch durch, Polizei oder Armee kommt einen Staatstreich gleich und alle werden nach Kriegsrecht abgeurteilt.