Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

1. MAI TROTZT CORONA: DUTZENDE DEMOS IN GANZ SACHSEN ANGEMELDET

 

1. MAI TROTZT CORONA: DUTZENDE DEMOS IN GANZ SACHSEN ANGEMELDET

Leipzig – Erstmals in ihrer jüngeren Geschichte verzichten die Gewerkschaften am Freitag auf ihre traditionellen Mai-Kundgebungen. Wegen Corona! Doch die Straßen und Plätze werden am „Tag der Arbeit“ nicht leer bleiben. In ganz Sachsen gibt es Dutzende Anmeldungen von politischen Versammlungen.

Gewerkschafts-Kundgebungen, wie hier der große DGB-Aufzug am 1. Mai 2019 in Leipzig, wird es am Freitag in Sachsen nicht geben.  © Peter Endig/dpa

Eines gleich vorweg: Auf traditionelle Maifeste, Hexenfeuer und andere Volksbelustigungen müssen die Sachsen an diesem Freitag verzichten. Denn die Corona-Schutzverordnung verbietet derlei Ansammlungen strikt. Mit einer Ausnahme: Politische Versammlungen können unter strengen Infektionsschutz-Auflagen abgehalten werden.

Und davon wollen Parteien, Vereine, Initiativen und Privatpersonen am 1. Mai auch reichlich Gebrauch machen, wie eine TAG24-Umfrage bei den sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten ergab.

In Leipzig sind insgesamt sechs Kundgebungen angemeldet. So will ein Bündnis systemrelevanter Arbeitnehmer ab 10 Uhr vor der Oper für höhere Löhne demonstrieren. Vor der Nikolaikirche soll ab 15.30 Uhr eine Bürger-Demo für die Einhaltung der Grundrechte stattfinden. Und Linksaußen-Politikerin Juliane Nagel (41) will mit ihren Getreuen am Mittag von Connewitz „Kämpferisch zum Ersten Mai“ aufmarschieren.

Schon am Dienstag gab es in Leipzig eine Grundrechte-Demo, Freitagnachmittag findet eine weitere vor der Nikolaikirche statt.  © Imago /Thomas Dietze
Hexenfeuer, wie dieses hier 2019 in Pirna-Graupa, sind in diesem Jahr sachsenweit verboten.  © Marko Förster

Auch in Dresden gibt es sechs Anmeldungen – von der Linken, zwei Initiativen und drei Privatpersonen. Allerdings wurden alle Versammlungen im Miniatur-Format mit Teilnehmerzahlen zwischen acht und 50 angemeldet.

In der Chemnitzer Innenstadt wollen die AfD und eine Initiative gegen Rechts mit Infoständen präsent sein. Die Linke plant dazu eine 5-Mann-Demo. Der Landkreis Görlitz vermeldete „rund ein Dutzend“ Mai-Versammlungen. Die meisten würden die Grundrechte thematisieren, erklärte eine Sprecherin. Demo-Anmeldungen liegen zudem für Pirna (AfD), Kamenz (Linke), Borna (AfD) und Plauen vor. In Oschatz wollen die Gastwirte mit leeren Stühlen vor den Türen demonstrieren.

Was am Ende tatsächlich stattfindet und unter welchen Auflagen, war gestern Abend noch unklar. Fast alle Stadt- und Kreisverwaltungen befanden sich noch in der Prüfung entsprechender Ausnahmegenehmigungen und Auflagenbescheide.

Quelle: tag24.de vom 30.04.2020


alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Die mobile Version verlassen