Leipzig (ADN) – Gestern fanden deutschlandweit Demonstrationen und Proteste gegen die Grundrechtseinschränkungen in Zeiten von Corona, gegen Impfpflicht und gegen die Corona-Maßnahmen statt.
Allein in Bayern waren an 70 Orten Demonstrationen, Kundgebungen und Proteste, wie der Münchner Radiosender Radio Arabella berichtet. Die Teilnehmerzahlen waren aufgrund der Einschränkungen und Auflagen durch Stadtverwaltungen und Gerichte geringer als der wirkliche Protest sich in Deutschland darstellt.
Allein für Stuttgart waren 500.000 Protestteilnehmer, seitens des Veranstalters, angemeldet. Die Stadtverwaltung genehmigte aber nur 5.000 Teilnehmer. In den politischen etablierten Parteien und in den Massenmedien der Mainstreampresse werden die Protestierenden oftmals als Verschwörungstheoretiker, Rechtsextreme, Geistig Wirre, Nazis, Reichsbürger usw. verunglimpft.
Statt Dialog und Meinungsfreiheit versucht man Andersdenkende und politisch Andersdenkende zu verunglimpfen. Man ist sich auch nicht zu schade sogar den Verfassungsschutz hierfür einseitig einzusetzen. Auch die oftmals aus Steuergeldern bezahlte Antifa kam bei Gegendemonstrationen zum Einsatz. Was für eine Angst muss bei den derzeitigen Eliten in Deutschland vorherrschen. Nachfolgend der Artikel des Deutschlandfunks zu den gestrigen Protesten:
- In Köln versammelten sich jeweils mehrere Hundert Menschen zu Demonstrationen für und gegen die Corona-Maßnahmen (dpa)
Tausende Menschen haben in mehreren Städten in Deutschland erneut gegen die Beschränkungen zur Eindämmung der Coranavirus-Pandemie demonstriert. Dabei gab es dieses Mal auch Protest gegen diese sogenannten „Hygiene-Demos“.
Es war das zweite Protest-Wochenende in Folge. Die größte Demonstration fand wieder in Stuttgart statt, wo sich auf dem Cannstatter Wasen nach Angaben der Polizei etwa 5.000 Menschen versammelten. Mehr waren dort aufgrund der Abstandsregeln nicht erlaubt. Zahlreiche Menschen kamen deshalb auch außerhalb des ausgewiesenen Geländes zusammen. Die Polizei wies ihnen eine weitere Fläche zu.
Polizei achtet auf Abstandsregeln
In München, auf der Theresienwiese, waren es 1.000 Teilnehmer, ebenfalls die erlaubte Höchstzahl. Schon kurz vor Beginn der Veranstaltung verweigerte die Polizei weiteren Menschen den Zugang zum Veranstaltungsgelände. Eine Rednerin erklärte, nächste Woche sollten es 10.000 Demonstranten werden.
In Berlin versammelten sich Gegner der Corona-Maßnahmen an mehreren Orten. Die Polizei achtete darauf, dass nicht mehr als die jeweils zugelassenen 50 Teilnehmer zusammenkamen. Allein auf dem Alexanderplatz fanden vier Kundgebungen statt, die von Polizeikräften und rot-weißem Flatterband umringt waren. Auch in Frankfurt am Main und anderen Städten gingen Hunderte Menschen auf die Straße. In Halle wurde ein ZDF-Kamerateam bedrängt und musste den Marktplatz unter Polizeischutz verlassen. Nach Polizeiangaben gab es auf den Demonstrationen in verschiedenen Städten zudem zahlreiche Verstöße gegen die Hygiene-Auflagen.
Protest gegen die Proteste
Es gab auch Gegenprotest: Auf dem Kölner Roncalli-Platz demonstrierten sowohl Menschen gegen als auch für die Corona-Maßnahmen. Auf dem Berliner Alexanderplatz wandten sich mehr als 40 Aktivisten mit Transparenten und einem Lautsprecherwagen gegen Verschwörungstheorien. Aktivisten vom „Bündnis gegen Rechts“ nahmen nach eigenen Angaben an mehreren solchen Aktionen in der Hauptstadt teil. Ein Sprecher sagte, auf den Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen seien rechte Gruppierungen, Parteien und Organisationen vertreten. Davon müssten sich die Veranstalter konsequent distanzieren.
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hat sich in Dresden Protestierenden gegen die Corona-Beschränkungen gestellt. Der CDU-Politiker verteidigte die Maßnahmen der Politik unter anderem damit, dass es gelungen sei, Verhältnisse wie im italienischen Bergamo zu verhindern. Manche Entscheidung aber sei bitter gewesen und habe auch ihm schlaflose Nächte bereitet. Inzwischen wisse man mehr als am Anfang etwa zu den Übertragungswegen des Virus. Daher jetzt auch wieder mehr möglich als vorher. Zugleich warb Kretschmer um Respekt für abweichende Meinungen.
Warnung vor Verschwörungstheorien
Auf der Demonstration in Stuttgart beispielsweise wurde zu Beginn von der Bühne eine Erklärung verlesen, in der man sich von Rassismus und Rechtsextremismus abgrenzte. Gleichwohl sprach der Reporter Martin Kaul wenig später im Livestream für den WDR eine Teilnehmerin an, auf deren T-Shirt die Flagge des deutschen Kaiserreichs zu sehen war.
„Viele der Proteste werden von einer beunruhigenden Mischung aus Reichsbürgern, Rechtsextremen und einschlägigen Verschwörungsideologen organisiert. Wer an ihren Demonstrationen teilnimmt, macht sich mit diesen Menschen gemein“, warnt Felix Kolb von Campact, einer einflussreichen Nichtregierungs-Organisation, die in Deutschland zahlreiche Proteste organisiert hat, aber ausdrücklich davor warnt, an den sogenannten Hygiene-Demos teilzunehmen. „Wenn nicht mehr Vorsicht und Wissenschaft die Corona-Politik bestimmen – sondern Ideologien und Emotionen –, schweben bald viele Menschen in Lebensgefahr.“
Vielschichtige Proteste
Auf der anderen Seite gibt es auch Verständnis für Demonstranten, die sich einfach Sorgen um die Beschränkungen ihrer Grundrechte machen oder mit der Situation aus verschiedenen Gründen nicht zurechtkommen, etwa weil sie ihren Beruf nicht mehr ausüben können und in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Der Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen nennt die Proteste „vielschichtig“ und warnt davor, die Teilnehmer pauschal auszugrenzen. Pörksen mahnt einen „differenzierten Diskurs“ an: Man müsse die Extremisten scharf kritisieren, dürfe die Zweifelnden, Suchenden und Andersdenkenden jedoch nicht diffamieren.
„Einschränkungen sind verhältnismäßig“
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet wandte sich gegen einen Vergleich mit der Pegida-Bewegung. „Pegida war und ist eine Bewegung gegen die angebliche Islamisierung des Abendlandes, die sich gegen die Grundrechte anderer richtet.“ Heute träten Menschen nicht gegen, sondern für die Grundrechte ein. Daher sollte man mit solchen Vergleichen vorsichtig sein, so Laschet.
Der FDP-Politiker Gerhart Baum, früherer deutscher Innenmnister, bewertet die Grundrechtseinschränkungen, gegen die sich so viel Unmut richtet, als verhältnismäßig. Die Eingriffe seien zwar enorm, aber die Gerichte seien wachsam. „Und wir haben einen funktionierenden Rechtsstaat, der auch fähig ist zu Korrekturen.“
Quelle: Nachrichtenagentur ADN und Deutschlandfunk vom 17.05.2020
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„Polizei muß dort Menschen wegtragen“ waren die am Platze gestorben? Oder wollten DIE nur Grundrechte? Kommunismus: Jeder hat nur Grundrechte, wer mehr haben will muß es beantragen!
Die „PARTEI“ bestimmt wo es langzugehen hat…
Die „PARTEI“, die „PARTEI“… so wie bei uns damals in der DDR und ich bin nie in die „PARTEI“ eingetreten, weil ich wußte, daß das ein Verbrechen an der DDR-Bevölkerung war.
Mein Verwandter saß 8 Tage in STASI-HAFT, wegen NICHTS, seine besten Freunde hatten ihn jahrelang bespitzelt. Die besten Freunde wohlgemerkt.