Ex-MI6 Chef warnt: Wegen Asylkrise – EU an Schwelle eines populistischen Aufstands

Kopp Verlag


Epoch Times, Mittwoch, 18. Mai 2016 21:22
Sollte die EU seinen Bürgern nicht bald eine Kontrollkompetenz in der Flüchtlingskrise zeigen, werde es in Europa zu einem populistischen Aufstand kommen. Diese Prophezeiung macht der ehemalige britische Geheimdienstchef Richard Dearlove im BBC-Interview.
Flüchtlingskrise in Europa
Flüchtlingskrise in EuropaFoto: GEOFFROY VAN DER HASSELT/Getty Images
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„Wenn Europa nicht zusammen handeln kann, um einer wesentlichen Mehrheit seiner Bürger zu zeigen, dass es wieder die Kontrolle über die Migrationskrise ergreifen kann, dann wird sich die EU an der Schwelle eines populistischen Aufstandes wiederfinden, welcher jetzt schon aufwühlt“, warnte der ehemalige britische Geheimdienstchef Richard Dearlove im BBC-Interview, berichtet „Sputniknews“.

Die EU müsse seinen Bürgern eine Kontrollkompetenz in der Flüchtlingskrise demonstriert, so der Ex-MI6 Chef. Zudem warnte er vor der Erteilung der EU-Visafreiheit für Türken. Dies wäre wie ein Feuer in der Nähe von Benzin anzuzünden.

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Die Verhandlungen im Flüchtlingsabkommen zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel stehen seit dem 12. Mai still. Ein Scheitern des Pakts kann nicht ausgeschlossen werden. Brüssel protestiert gegen Ankara, da die türkische Regierung nicht alle der 72 Bedingungen für eine Abschaffung der Visapflicht erfüllen will. Vor allem das Anti-Terror-Gesetz will die Türkei nicht ändern. Deshalb hat das EU-Parlament die Arbeit an der Visafreiheit für die Türkei provisorisch eingestellt. Wegen dieser Kontroversen war ein für den 13. Mai angesetztes Treffen auf hoher Ebene abgesagt worden.

Der EU-Türkei-Flüchtlingsdeal trat im April in Kraft. Seit dem nimmt die Türkei alle in die EU illegal eingereisten Migranten zurück. Im Gegenzug muss die EU im Austausch von „eins zu eins“ legale syrische Flüchtlinge aus der Türkei übernehmen. Was bedeutet, dass 72.000 illegale Migranten von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgeschickt und Tausende syrische Flüchtlinge in die EU aufgenommen werden.

Darüber hinaus hat sich die EU dazu bereit erklärt, der türkischen autoritären Regierung Finanzhilfen in Milliardenhöhen zu bewilligen. Außerdem soll der EU-Beitrittsprozess des Landes wieder aufgenommen und die Visafreiheit für Türken eingeführt werden.

Durch die andauernden Konflikte in den Nahost-Regionen reißt der Flüchtlingsstrom in Richtung Europa nicht ab. In 2015 sind nach Angaben der UNO über eine Million Migranten in die EU eingereist. Wegen der liberalen Einwanderungspolitik weiß aber niemand genau wieviele es wirklich sind. Darüber hinaus haben viele Einwanderer gefälschte Dokumente, wodurch sich das Sicherheitsrisiko verschärft. (so)

Quelle: Epoch Times vom 18.05.2016

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