Berlin. Ungewohnte Töne aus der SPD – dort ist man angesichts der penetranten Störversuche der USA gegen das russisch-deutsche Pipelineprojekt Nord Stream 2 offenbar zum Konflikt mit dem transatlantischen Großen Bruder entschlossen. Die „Welt“ zitierte jetzt Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, mit den Worten: „Die USA drehen im transatlantischen Verhältnis auf gefährliche Weise an der Eskalationsschraube und setzen die politischen und ökonomischen Beziehungen zwischen Deutschland, Europa und den USA bewußt einer immer stärkeren Gefährdung aus.“
Schneider fordert die Bundesregierung deshalb auf, ihre europäische Ratspräsidentschaft zu nutzen, um „die Sanktionsresilienz Europas“ schnell zu erhöhen: „Deutschland und Europa, als weltweit größter Binnenmarkt, können sich nicht wie ein Vasallenstaat behandeln lassen.“ Schneider sprach sich für „intelligente Gegenmaßnahmen, die dann eben US-Exporteuren weh tun müssen“, aus. Europäischen Unternehmen, die von den Sanktionen bedroht sind, müsse zudem geholfen werden.
Auslöser für die neue Eskalation sind Berichte, wonach die USA den Druck auf deutsche und europäische Firmen, die am Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 beteiligt sind, erhöhen wollen. US-Vertreter hätten in den vergangenen Tagen per Videokonferenz Gespräche mit Auftragnehmern des Projekts geführt um sie auf „die weitreichenden Konsequenzen einer weiteren Mitarbeit an dem Projekt hinzuweisen“, berichtete die „Welt am Sonntag“. (rk)
Bildquelle: Wikimedia/Bair175/CC BY-SA 3.0 (Bildformat bearb.)
Quelle: zuerst.de vom 31.07.2020
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