Am Mittwoch hat der syrische Präsident Baschar al-Assad vor der neu zusammengesetzten syrischen Volksversammlung eine Rede gehalten. Die Sitzung im syrischen Parlament sorgte bundesweit für Aufsehen – jedoch nicht wegen des Inhalts seiner Rede, sondern aufgrund eines Schwächeanfalls, den der 54-jährige Assad während seiner Ansprache erlitten hat. Der syrische Präsident musste diese dann wegen niedrigen Blutdrucks für einige Minuten unterbrechen.

In seiner Rede vor dem Parlament in der Hauptstadt Damaskus hat Assad das neue Sanktionsregime gegen das syrische Volk erwähnt. Er sagte, die von Washington verhängten Sanktionen gegen Damaskus würden eine neue Phase des Krieges gegen Syrien einleiten und im Grunde den Terroristen dienen.

US-Präsident Donald Trump unterzeichnete im Dezember 2019 das sogenannte „Caesar-Gesetz zum Schutz der syrischen Zivilisten“. Mit der harten Sanktionierung von syrischen Institutionen und Einzelpersonen wollen die USA insbesondere die Zusammenarbeit zwischen Syrien und seinen Verbündeten beim Wiederaufbau des Landes verhindern und die Regierung von Assad in die Knie zwingen. Das Caesar-Gesetz betrifft Drittstaaten, die mit Syrien Handel treiben, demnach Russland, den Iran, den Irak und den Libanon. Besonders betroffen ist dabei jedoch der Libanon, für den der Handel mit Syrien existenziell für die eigene Wirtschaft und die nationale Sicherheit ist.

Assad wies zudem auf die schwerwiegenden Auswirkungen der Wirtschaftssanktionen auf Syrien hin und sagte, die Sanktionen hätten entgegen den Behauptungen der US-Regierungsverantwortlichen direkt das syrische Volk betroffen. Diese Sanktionen sollen allerdings gegen Assad genutzt werden, dessen Sturz mit militärischen Mitteln nicht gelang.

Der syrische Präsident nahm Stellung zu den jüngsten Luftangriffen Israels auf Ziele in Syrien. In seiner Rede vor der Nationalversammlung betonte Assad, dass „die israelischen Angriffe auf Deir ez-Zor den Transport von ISIS-Terroristen durch das Land erleichtert hatten“. Er fügte hinzu, dass all diese Maßnahmen im Rahmen der Unterstützung für den Terrorismus ergriffen worden seien. „Die Vereinigten Staaten brauchen Terroristen in der Region, darunter den IS“, sagte Assad in seiner Ansprache weiter.

Einem Beitrag der syrischen Nachrichtenagentur SANA zufolge versicherte er, dass der Krieg das Land nicht daran hindern werde, seine Aufgaben zu erfüllen, und erklärte, dass alle bisherigen Erfolge des Landes gegen die vom Ausland gesteuerten Terroristen der syrischen Armee zu verdanken seien. In seiner Rede betonte der Präsident ausdrücklich, dass die Golanhöhen im Herzen eines jeden Syrers bleiben würden und ihr Status sich durch den Annexionsbeschluss Israels nicht ändern werde.

Am 19. Juli hatten die Syrer ein neues Parlament gewählt. Es ist bereits die dritte Wahl zu dem in Damaskus tagenden Volksrat seit Beginn des Krieges im Jahr 2011.