Die Angst geht auch in Thüringen um – Thüringen prüft Verbot von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen

Demnach kann das Zeigen der Flaggen und Fahnen künftig mit einem Bußgeld von bis zu 1.000 Euro bestraft werden. Das Zeigen der Flaggen in der Öffentlichkeit stelle eine Gefahr für die öffentliche Ordnung dar, heißt es in dem Bremer Erlass. Hintergrund ist, dass laut Gesetzgeber nur die mit dem Hakenkreuz versehenen Reichsfahnen von 1935 bis 1945 verboten sind. Reichsflaggen, die viele rechtsextreme Gruppierungen als Symbol benutzen, sind von diesem Verbot ausgeschlossen.

Ein Demonstrant mit einer schwarz-weiß-roten Fahne.
Ein Demonstrant mit einer schwarz-weiß-roten Fahne. (Symbolbild)Bildrechte: dpa

Quelle: MDR vom 18.09.2020 


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Ulrike
Ulrike
3 Jahre zuvor

Was anderes haben die in Thüringen nicht zu tun ? Pille Palle

Waldtürenöffner
Waldtürenöffner
3 Jahre zuvor

Wer Schwarz-Weiß-Rot nicht ehrt, ist Schwarz-Rot-Gold nicht wert.

birgit
birgit
3 Jahre zuvor

Die sind total verblödet, diese regierenden Sesselfurzer !

Heute ist bei und Bürgermeisterwahl. Bin gespannt wie das doofe Personal seine Stimme in einer Urne versenkt.
Nur die dümmsten Kälber, wählen ihren Schlachter selber !

Annette
Annette
3 Jahre zuvor

Gesetzlich nicht haltbar.