Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes, Gramm, wird abgelöst.

Er werde im gegenseitigen Einvernehmen im kommenden Monat ausscheiden und in den einstweiligen Ruhestand versetzt, teilte das Verteidigungsministerium in Berlin mit. Man habe die Obleute im Bundestag über den Schritt unterrichtet. Über Gramms Nachfolge werde in Kürze entschieden. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Gramm seien sich einig, dass die weitere Umsetzung der Reformen beim MAD einen neuen Abschnitt markierten, der zusätzliche Anstrengungen und Dynamik erforderten. Dieser neue Abschnitt solle auch personell sichtbar gemacht werden, betonte ein Ministeriumssprecher.

Dem MAD war in der Vergangenheit vorgeworfen worden, zu zögerlich gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr vorzugehen, nachdem eine Serie von Vorfällen bekannt geworden war. Im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr komme dem MAD eine herausragende Rolle zu, führte eine Ministeriumssprecher aus. Zu seinen Aufgaben gehöre es, extremistische Tendenzen frühzeitig zu erkennen und die handelnden Personen sowieso mögliche Netzwerkstrukturen vollständig zu identifizieren und aufzudecken. Dafür werde der MAD konsequent modernisiert und weiterentwickelt. Netzwerkanalysen und die intensive Zusammenarbeit mit anderen Behörden gehörten ebenso dazu wie die Erneuerung von Organisation, Arbeitsweisen und Personal.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.09.2020