Laut US-Geheimdienstinformationen: Hillary Clinton erfand Russland-Affäre zur Verunglimpfung Trumps

Während des Kampfes um die US-Präsidentschaft genehmigte die demokratische Kandidatin Hillary Clinton im Juli 2016 den Vorschlag eines Beraters, ihren Widersacher Donald Trump „durch einen Skandal zu verunglimpfen, in dem behauptet wird, russische Sicherheitsdienste würden sich einmischen“. Dies geht aus Informationen hervor, die am Dienstag vom Direktor des Nationalen Geheimdienstes, John Ratcliffe, freigegeben wurden.

Die Enthüllung wurde in einem Brief an den Vorsitzenden des Justizausschusses des Senats, Lindsey Graham, als Antwort auf eine Informationsanfrage im Zusammenhang mit der Untersuchung des FBI zur sogenannten Russland-Affäre („Russiagate“) veröffentlicht.

Bis Ende Juli 2016 hatten US-Geheimdienste Gerüchte aufgegriffen, wonach ihre russischen Kollegen nicht nur von dem Plan zur Diskreditierung Trumps wussten, sondern auch, dass Clinton dahinter steckte. Das freigegebene Material hebt jedoch hervor, dass die US-amerikanischen Geheimdienste nicht mit Genauigkeit sagen können, dass Clinton einem solchen Plan grünes Licht gegeben habe oder ob die russischen Dienste übertreiben.

Der damalige CIA-Direktor John Brennan folgte dieser Einschätzung jedoch offenbar, indem er den ehemaligen Präsidenten Barack Obama gemäß seinen handschriftlichen Notizen über Clintons Verleumdungskampagne informierte – was darauf hindeutet, dass die Spionageagenturen sehr genau wussten, was vor sich ging.

Die Nachricht sorgte bei den Anhängern von Donald Trump und anderen Skeptikern für Furore, die der Existenz einer Russlandaffäre des US-Präsidenten keinen Glauben geschenkt hatten. Einer von ihnen beobachtete, dass der Zeitpunkt der in dem freigegebenen Material beschriebenen Ereignisse nahtlos mit dem Zeitplan übereinstimmte, in dem „Russiagate“ der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

Clintons Mitarbeiter Robby Mook erschien am 24. Juli 2016 bei CNN, um zu behaupten, dass russische staatliche Akteure das Demokratische Nationalkomitee DNC gehackt und  E-Mails mit Bezug zur Wahlkampagne mit der Absicht gestohlen hätten, Donald Trump zu helfen. WikiLeaks hatte damals interne E-Mails aus den Reihen der Demokraten veröffentlicht, die veranschaulichten, wie Clinton mit unlauteren Mitteln gegen parteiinterne Rivalen vorging.

Der frühere britische Geheimdienstagent Christopher Steele reichte seinen im Auftrag der Demokraten angefertigten Bericht ungefähr zum selben Zeitpunkt ein und beschuldigte Trumps Wahlhelferteam, mit russischen Sicherheitsdiensten zusammengearbeitet zu haben, um das DNC zu hacken und die E-Mails über Wikileaks veröffentlichen zu lassen.

Das FBI benutzte das berüchtigte Steele-Dossier trotz der Einschätzung, dass es sich hierbei um ein Fake handelt, als Vorwand, um Trumps Mitarbeiter überwachen zu können. Gegen seinen Wahlhelfer Carter Page erließ die Bundespolizei einen FISA-Haftbefehl auf Grundlage des Steele-Dossiers. Dieser und weitere Haftbefehle wurden inzwischen für ungültig erklärt, da festgestellt wurde, dass die Obama-Regierung bei der Beantragung dieser Haftbefehle gegen ihre Offenlegungspflicht verstoßen hatte.

Nur einen Monat vor den Wahlen im Jahr 2016 gaben Obamas Geheimdienste ihre Vermutung bekannt, Russland sei für das Hacken des DNC verantwortlich. Diese und weitere Vorwürfe wurden erhoben, ohne den Server zu untersuchen, auf dem die E-Mails gespeichert waren.

Mehr als ein Jahr ist seit der Veröffentlichung des Berichts des Sonderberaters Robert Mueller zur vermeintlichen Russlandaffäre des US-Präsidenten vergangen. Der Bericht schockierte die Anhänger der Russiagate-Verschwörungstheorie, die monatelang von großen Teilen der Politik und der Medien als wahre Tatsache verkauft wurde, enthielt er doch keinerlei Belege für eine Absprache zwischen Trump und Moskau. Diese monströse Verschwörungstheorie hat sich in Nichts aufgelöst – wird aber von Mainstreammedien immer wieder hervorgekramt, wenn es gilt, Stimmung gegen Trump zu machen.

Quelle: Russia Today (RT) vom 30.09.2020