Berlin – Frau Merkel hatte es sich so einfach vorgestellt. Weil sie wahrscheinlich Angst hat, sich irgendwo mit einer Erkältung anzustecken, wollte sie vorsichtshalber die gesamte Republik lahmlegen. Doch die Länderchefs machten ihr einen Strich durch die Rechnung. Vorerst.
Die mit Spannung erwartete Bund-Länder-Besprechnung ist am Montag nach über fünf Stunden ohne eine Festlegung auf neue bundesweit verbindliche Corona-Regeln zu Ende gegangen. Das erfuhr die dts Nachrichtenagentur aus Teilnehmerkreisen. Damit kassierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine schwere Schlappe, hatte ihr Kanzleramt doch am Sonntagabend eine Beschlussvorlage mit zahlreichen Lockdown-Verschärfungen vorgelegt.
Dazu gehörte eine erweiterte Maskenpflicht an den Schulen, eine weitere Reduzierung der Kontakte in der Öffentlichkeit, selbst die Zahl der Freunde, mit denen sich Kinder und Jugendliche treffen dürfen, sollte begrenzt werden. Die Vorschläge wurden von den Länderchefs am Montag allesamt abgelehnt. Zwischendurch soll es hitzige Diskussionen mit Merkel gegeben haben, stattdessen gab es Appelle.
Schon im Vorfeld hatten Länderchefs wie beispielsweise Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) geklagt, dass der Entwurf nicht abgestimmt worden sei. Die Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt war offenbar mit heißer Nadel gestrickt und enthielt mehrere Mängel. So wurden grob falsche Angaben zu den besonders betroffenen Landkreisen gemacht, außerdem hieß es im Text, dass ein Sinken der Neuinfektionszahlen nicht absehbar sei.
Tatsächlich hatte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen eine gegenüber dem Wert vom letzten Montag um 19 Prozent niedrigere Zahl an Neuinfektionen gemeldet, die Steigerungsraten gehen seit drei Wochen kontinuierlich zurück. Entscheidungen zu neuen Corona-Regeln sind damit auf ein weiteres Bund-Länder-Treffen in der nächsten Woche vertagt.
Um so wichtiger ist es für das Bundeskanzleramt, das neue Infektionsschutzgesetz auf den Markt zu schmeißen, damit sich solche mühseligen Konferenzen endlich erübrigt haben und die Gesundheits-Diktatur zementiert werden kann.
Zurecht hat FDP-Chef Christian Lindner das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten deshalb auch scharf kritisiert. „Es wirkt unübersichtlich, um nicht zu sagen chaotisch“, sagte Lindner der „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe). „Das Kanzleramt formuliert Beschlussvorlagen, die von den Ländern kassiert werden.“
Es habe auf Seiten der Ministerpräsidenten ganz andere Erwartungen gegeben. Das Kanzleramt setze Länder unter Druck, deren Bedeutung müsse aber gewahrt bleiben. Der FDP-Chef konstatierte, es habe mehrere problematische Vorschläge von Seiten des Kanzleramts gegeben, beispielsweise zur Halbierung der Schulklassen.
„Wir haben über unsere Länderbeteiligungen klar gemacht, das wir das so nicht mitgehen“, sagte Lindner der „Bild“.
Dennoch sprach die Kanzlerin anschließend vor der Presse von einem „guten Beschluss“. Der enthält nun nur Appelle an die Bevölkerung, Kontakte zu vermeiden. Entscheidungen zu neuen Corona-Regeln sind auf ein weiteres Bund-Länder-Treffen am Mittwoch in der nächsten Woche vertagt.
Dann soll auch verbindlich über eine Verlängerung des Lockdown entschieden werden.
Treu an der Seite der Kanzlerin wie zu erwarten, der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg. Er hat Bund und Länder gegen Kritik an den wenigen Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz verteidigt. „Es ist richtig, dass die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten heute noch keine Entscheidung darüber getroffen haben, ob der Lockdown light über Ende November hinaus fortgesetzt werden muss“, sagte Landsberg dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ . Es müsse abgewartet werden, wie sich das Infektionsgeschehen in den nächsten Tagen entwickele und ob es gelinge, die Zahl der Neuinfektionen zu senken.
Er begrüßte die „dringend empfohlenen zusätzlichen Kontaktbeschränkungen“ als „richtig“. So könnten alle dazu beitragen, die extrem beanspruchten Gesundheits- und Ordnungsämter nicht noch zusätzlich zu belasten. „Es gilt alles zu unternehmen, um eine Überforderung der Krankenhäuser und der Intensivstationen, wie wir sie in anderen europäischen Ländern sehen, zu vermeiden.“
Mit Blick auf Proteste gegen Corona-Maßnahmen sagte er: „Sogenannte ,Querdenker` und andere Gruppen sind eine verschwindend geringe Minderheit, deren mediale Wahrnehmung in keinem Verhältnis zu ihrer Bedeutung steht.“
Hätte es keinen Widerstand seitens der Ministerpräsidenten gegeben, Frau Merkel wäre durchmarschiert und die Bürger sämtliche Kontakte verloren.
Doch so leicht gibt die überzeugte Sozialistin nicht auf. Sie hat hoch und heilig versprochen, dass es bei der nächsten Konferenz GARANTIERT (ab Min. 3:10) Gesetzesänderungen gibt.
Am Mittwoch wird das vorbereitet, entscheidet sich die Zukunft dieser Republik. Mal gucken, ob es hier auch Widerstand gibt – nicht nur auf der Straße. (Mit Material von dts)
Quelle: journalistenwatch.com vom 17.11.2020
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Das wird eine Abschiedsfete unter vermutlichen dauerkriminellen gewesen sein. Die haben sich gesagt; wir besaufen uns vor der vermutlich anstehenden Verhaftung noch einmal so richtig. Als Vorwand nehmen wir eine aktuelle Pandemie. Noch schnell einige unsinnige Bemerkungen an die Haie der Lügenpresse fallen gelassen und der Michel Trockenkopf taucht ehrerbietig ab!
#Merkel verspricht: Das wird sich ändern!#
Das heißt bei der alternativlos. Aperitiv los wäre für „IM Erika“ die Folter. Wenn ein Alkoholiker anfängt zu zittern hilft nur die volle Pulle 0,75l auf einen Zug!
Hab noch einen. Denen ist wohl der Vorrat an Ihren geschwefelten oder ungeschwefelten Achselhaaren ausgegangen und es mußte abgebrochen werden, weil kein Ersatz beschafft werden konnte.
Wünsche ihr einen schönen Aufenthalt in Paraguay
Soso die Alte droht mittlerweile schon. Gibts keine Männer/Frauen mit Arsch in der Hose die das Weib endlich stoppen ?
Gestern abend eine Frechheit der ARD. Mitten im Krimi -Morden im Norden – wird abgebrochen und die Tagesschau kommt mit Merkel-Ansprache. Hinterher gings nicht weiter mit dem Film. So weit sind wir schon. Der Gebührenzahler wird einfach überrumpelt.
In Paraquay sind viele Deutsche,die wegen Merkel ausgewandert sind.Die warten schon auf sìè.
Die Regierigen haben ein großes Problem !
Ich gehe von der Annahme aus, Coronaviren war schon immer bei Erkältungen mit im Spiel. Leider kommt es aber laufed zu Mutationen. Demzufolge haben wir mittlerweile 1500 verschiedene Coronaviren. Man fragt sich dann, welcher von den Burschen ist gerade unterwegs ?
Genau wie bei Influenza ! Wo sind die denn abgeblieben, die schwer Grippe Erkrankten ? Dort geht es doch auch zu wie in einer Lotterie !
Da werden Impfstoffe produziert gegen einen bestimmten Erreger und dann schlägt ein Anderer zu und es kommt bei Geimpften doch zu Todesfällen. Aus diesem Grund hat sich mein jahrelanger Hausarzt nie geimpft !!!
Was machen wir nun mit Corona ? Kommt nach der 19 die 21 ???
Es ist noch nicht einmal nachgewiesen wie die Übertragung tatsächlich abläuft ! Oder werden die lieben Kleinen mit den Chemtrails über uns ausgeschüttet ? Wenn dem so wäre, da hilft kein Abstand, da hilft keine Isolation. Denn wir müssen atmen und Aerosole dringen demzufolge in den Körper ein, ob wir wollen oder nicht.
Je mehr getestet wird, um so mehr wird es angeblich Infizierte geben !
Ein Bekannter hat an einem Tag, an vier verschiedenen Stellen , Test’s durchführen lassen. Zwei davon waren positiv und zwei negativ ! Mehr ist dazu nicht zu sagen.
Das wird sich ändern! …erst muss sie dem Volk das Verschwinden der Grippekranken erklären … wo sind sie geblieben ???
War bei Elon Musk auch so und er nannte die Coronaauflagen „faschistisch“! Der war in Tübingen. Warum? Sollte er kontrollieren, im Auftrag vom blonden Siegfried, dass wir hier nicht vergiftet werden??????????????????
gerhard die Trulla wird gar nichts erklären.
Hoffentlich gibts in Paraquay die Krätze.
Polizei aus anderen Bundesländern bereits angefordert. Über Demoverbot vor dem Reichstag wird auch nachgedacht…weil:
In sozialen Netzwerken, über den Messengerdienst „Telegram“ und auf Veranstaltungen der „Querdenken“-Initiative wird bundesweit dazu aufgerufen, am kommenden Mittwoch den Bundestag zu blockieren. Auch von einem erneuten Sturm auf das Parlament ist die Rede.
Beobachter warnen vor der Mobilisierungskraft der hunderttausendfach gelesenen Aufrufe und der Breite ihrer Absender. Neben Impf-Gegnern, Verschwörungstheoretikern, Reichsbürgern und AfD-Mitgliedern mobilisieren auch rechtsextreme Organisationen wie NPD oder Identitäre Bewegung nach Berlin. Von einer gefährlichen Gemengelage ist die Rede und von der Sorge davon, dass Politik und Polizei die Dynamik des Protests einmal mehr unterschätzen könnte.
Die Medienhuren werden zu Höchstform auflaufen.
Nun denn: Der Souverän steht auf, der Sturm bricht los…wer legt die Hände noch feig in den Schoß …
Hat sich der Tagesspiegel ,,vertan“ ???
Das Machwerk soll doch schon heute durchgepeitscht werden…ma befürchtet schon heute Massenaufläufe. Dann hoffen wir mal das Fr.Polizeipräsidentin nicht die Nerven verliert. Die Abgeordneten müssten dem Kanzleramt eine Abfuhr erteilen die sich gewaschen hat… so sie genügend Arsch in der Hose haben. Die Medien-Huren haben ihre Geschütze schon in Stellung gebracht.
Die „Abgeordneten“ werden wie üblich zustimmen. Alles elende Sesselfurzer die Angst um ihre Pfründe haben. Murksel wird sie schon in die richtige Schiene geleitet haben mit ihrem Geschwafel.