Frankfurt/Oder: Deutsch-polnischer Protest gegen Corona-Schutzmaßnahmen

Nase-Mundschutzmasken mit Slogans gegen die Corona-Maßnahmen sind auf der Jacke einer Teilnehmerin befestigt. (David Young / dpa)
Teilnehmer einer „Querdenken“-Demonstration in Düsseldorf (David Young / dpa)

An der deutsch-polnischen Grenze soll heute eine Demonstration von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen stattfinden.

Die „Querdenken“-Initative plant in Frankfurt/Oder eine Veranstaltung gemeinsam mit polnischen Gegnern von Corona-Schutzmaßnahmen. Nach Angaben der Polizei sind 1.500 Teilnehmer angemeldet.

Eine im nordrhein-westfälischen Heinsberg geplante Protestveranstaltung darf dagegen voraussichtlich nicht stattfinden. Das Verwaltungsgericht Aachen bestätigte das Verbot der für morgen geplanten Kundgebung. Die Stadt Heinsberg hatte die Veranstaltung mit dem Argument untersagt, dass bei 350 angemeldeten Teilnehmern die Einhaltung der Mindestabstände nicht gewährleistet sei. Gegen den Gerichtsbeschluss kann aber Einspruch eingelegt werden.

In Sinsheim in Baden-Württemberg hatte die Stadt ebenfalls versucht, eine „Querdenker“-Demonstration zu untersagen. Das Verwaltungsgericht in Karlsruhe kippte das Verbot aber wegen eines Verfahrensfehlers, so dass die Kundgebung gestern Nachmittag stattfinden konnte.

Quelle: Deutschlandfunk vom 28.11.2020

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