Andreas Popp todernst :“Mir läuft ein Schauer über den Rücken“

Andreas Popp

Staat im Staate (lateinisch imperium in imperio), auch deep state oder Tiefer Staat, ist ein negativ besetztes politisches Schlagwort, das illegale und/oder illegitime Machtstrukturen innerhalb eines Staates bezeichnet. Die zumeist verdeckte Macht geht von Gruppen aus, die sich tatsächlich oder angeblich gegenüber der Regierung eines Staates nicht oder nur eingeschränkt loyal verhalten und ihren eigenen Gesetzen gehorchen.

Der Begriff wird regelmäßig im Rahmen von Verschwörungstheorien verwendet und meint dann zumeist, dass die Regierung fremdgesteuert oder machtlos sei. Armeen und Nachrichtendienste sind aufgrund ihrer Intransparenz häufig dem Verdacht ausgesetzt, einen Staat im Staate zu bilden.

Während die Arbeit von Nachrichtendiensten in Demokratien einer – zumindest teilweisen – parlamentarischen Kontrolle unterliegt, etwa durch die Parlamentarische Kontrollkommission in Deutschland, bleibt sie in Diktaturen bewusst unkontrolliert.

So spricht beispielsweise der Russland-Korrespondent der Frankfurter Zeitung, Georgi Popow, 1925 von der Tscheka als „Staat im Staate“] Christina Wilkening beschrieb mit dem Begriff „Staat im Staate“ die Arbeitsweise der Stasi in der DDR.

Das Militär wird oft als Staat im Staate beschrieben, wenn es eine durch organisatorische und personelle Vorgaben und Regelungen beförderte, autonome gesellschaftlich-politische Rolle einnimmt, und sich nicht als Teil der Zivilgesellschaft versteht – sondern als strukturell eigenständiger Machtfaktor mit eigenen Interessen und politischen Zielen wahrgenommen wird.

So wurde die Reichswehr durch eine eigene Jurisdiktion unter dem Oberbefehl des Reichspräsidenten zu einem Staat im Staate. Auch das zivile staatliche Handeln durch Beamte, Richter und andere Amtsträger unterliegt häufig nur indirekter öffentlicher Kontrolle (siehe auch Transparenz (Politik)).

Damit setzen sich die genannten Personengruppen leicht dem Vorwurf aus, im Eigen- statt im Staatsinteresse zu handeln und einen Staat im Staate zu bilden. Beispielsweise sieht Bernt Engelmann in der Beamtenschaft einen Staat im Staate.

Der Begriff Globalisierung bezeichnet den Vorgang, dass weltweite Verflechtungen in vielen Bereichen (Wirtschaft, Politik, Kultur, Umwelt, Kommunikation) zunehmen, und zwar zwischen Individuen, Gesellschaften, Institutionen und Staaten. Der Begriff entstand wohl in den 1960er Jahren. Ab etwa 1986 erschienen zahlreiche deutschsprachige Bücher, die Globalisierung im Buchtitel verwendeten. Als wesentliche Ursachen der Globalisierung gelten: technische Fortschritte, Produkt- und Prozessinnovationen, insbesondere in Kommunikations- und Transporttechnologien, so u. a. das Internet, die Digitale Revolution, die Zunahme des Weltluftverkehrs und die Containerisierung des Stückguttransports, die es ermöglicht, Transport, Umschlag und Zwischenlagerung effizienter zu machen; Ordnungspolitische Grundorientierungen, Entscheidungen und Maßnahmen zur Liberalisierung des Welthandels; das Bevölkerungswachstum in vielen Ländern.

Die Wirtschaftskrise 2020 (auch Corona-Wirtschaftskrise oder Corona-Rezession, auf Englisch auch bekannt als The Great Lockdown) entstand im Zuge der COVID-19-Pandemie. In vielen Ländern wurde im Rahmen von angeordneten Massenquarantänen („Lockdowns“) das soziale und wirtschaftliche Leben weitgehend heruntergefahren. Infolgedessen kam es zu Betriebsschließungen und es wurden Ausgangsbeschränkungen und Kontaktbeschränkungen erlassen, um die ungebremste Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 zu verhindern, das die Krankheit COVID-19 auslöst.

In der Folge brachen die Börsen ein, sank weltweit die Wirtschaftsleistung, stieg die Arbeitslosigkeit, und zahlreiche Staaten baten um internationale Kredithilfe. Im Zusammenhang mit den kommenden Investitionsprogrammen wird auch diskutiert, wie mit diesen Mitteln ein Grüner Wirtschaftsaufschwung, also der Strukturwandel hin zu einer klimaverträglichen Ökonomie, gestaltet werden kann.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.12.2020

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