Der US-Kongress hat das Veto von Präsident Trump gegen den Verteidigungshaushalt überstimmt. Nach dem Repräsentantenhaus votierte auch der von Trumps Republikanern dominierte Senat mit großer Mehrheit für den 740-Milliarden-Dollar-Etat.

81 Senatoren stimmten für den Verteidigungshaushalt, 13 dagegen. Es war das erste Mal in Trumps Amtszeit, dass ein formaler Einspruch des Präsidenten durch den Kongress zurückgewiesen wurde. Das Repräsentantenhaus, wo die Demokraten die Mehrheit haben, hatte das Veto bereits am Montag überstimmt. Auch 109 Republikaner schlossen sich dem Votum an.

Trump hatte vor allem kritisiert, dass der von ihm angeordnete Abzug von Truppen aus Afghanistan, Südkorea und Deutschland per Gesetz begrenzt werden soll. Das nannte der Präsident verfassungswidrig.

In dem Abstimmungspaket waren auch Regelungen enthalten, die nicht direkt mit der Finanzierung der Streitkräfte zu tun haben. Trump hatte unter anderem verlangt, dass Online-Plattformen stärker reglementiert werden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 02.01.2021

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