Es war die surrealste und gleichzeitig schändlichste Präsidenten-Inauguration aller Zeiten in den USA. Seit dem 20. Januar haben die Amerikaner keinen gewählten Präsidenten mehr, sondern lediglich noch einen ernannten. Etwa 25.000 Militärs mussten eine Zeremonie sichern, die praktisch vor leeren Rängen stattfand. Wahlen sind überflüssig geworden. In Deutschland womöglich schon länger. Man erinnere sich an die MP-Wahl in Thüringen im Februat 2020. Schönen Gruß an die Damen und Herren vom Verfassungsschutz.

von Max Erdinger

Die deutschen Massenmedien haben nichts von einem Wahlbetrug in den USA berichtet, außer, daß die Behauptung, es habe einen gegeben, der Wahnwelt eines gekränkten Narzissten entsprungen sei, der damit demonstriere, wie richtig man mit der Einschätzung seiner Person in den vergangenen Jahren gelegen habe. Die Tatsachen sehen anders aus. Wissen kann das der deutsche Medienkonsument nicht, zumal dann nicht, wenn er kein Englisch spricht. Was den Wahlbetrug in den USA angeht, haben von denjenigen, die auf Nachrichten in Deutsch angewiesen sind, lediglich die Leser alternativer Medien wie jouwatch oder sciencefiles detailliertere Informationen erhalten. Von den Amerikanern gewählt worden war Donald Trump, und zwar noch nicht einmal knapp, sondern mit überwältigender Mehrheit. Zum Präsidenten ernannt wurde Joe Biden.

Wer die amerikanischen News seit dem Wahltag am 3. November täglich verfolgt hat, kennt das Gebirge von Beweisen für den Wahlbetrug u.a. von den LIVE-Übertragungen der Anhörungen vor den State Legislators in den Bundesstaaten, in denen Trumps Wahlsieg umgedreht worden ist. Er kennt die Aussagen von Zeugen des Betrugs, die in eidesstattlichen Versicherungen dargelegt hatten, was sie selbst beobachtet oder auf Geheiß ihrer Vorgesetzten bei der Auszählung getan haben. Er kennt bspw. das Video der Überwachungskameras in der State Farm Arena von Atlanta und so vieles mehr. Er weiß von der schalen Begründung des Supreme Court für dessen Abweisung einer Klage von über 20 Bundesstaaten gegen das Wahlprozedere in den Staaten Pennsylvania, Michigan, Arizona und Georgia. Joe Bidens schändliche Vereidigung am gestrigen Tag war noch keine Stunde alt, als aus Arizona die Nachricht kam, es würde nun endlich ein „Full Audit“ in Maricopa County stattfinden, wo etwa 60 Prozent aller Wähler von Arizona gewählt hatten. Joe Biden wurde zum Fake-Präsidenten ernannt, während in Pennsylvania noch die Klage eines Privatmannes anhängig ist, der gegen die illegalen Wahlrechtsänderungen aus dem Frühjahr 2020 klagt. Sie waren dort von der Judikative veranlaßt worden, obwohl das eigentlich Aufgabe der Legislative gewesen wäre. Biden wurde eingeschworen, obwohl bei einer von offiziellen Stellen genannten Wahlbeteiligung von 66,2 Prozent 155 Millionen Amerikaner gewählt hatten, wo es nur 144 Millionen hätten sein dürfen. Wie gesagt: Die Betrugsvorwürfe waren derartig umfangreich und derartig gut belegt, daß die Beweise unbedingt von Gerichten hätten gesichtet werden müssen, allein schon, um das Vertrauen von etwa 100 Millionen Amerikanern in die Integrität ihrer Wahlen wieder herzustellen – ganz unabhängig davon, was bei der juristischen Beweiswürdigung letztlich herausgekommen wäre. Die Dokumentation aller bekannt gewordenen Ungereimtheiten der Wahl hatte jedem der Abgeordneten des Repräsentantenhauses in einem 354 Seiten dicken Wälzer vorgelegen, bevor der Electoral Vote Count am 6. Januar begann. Über 100 Mitglieder des Repräsentantenhauses wollten die Wahlzertifizierungen aus den „Battleground-States“ nicht anerkennen, unterstützt von zwölf Senatoren. Dann kam die Inszenierung der Erstürmung des Kapitols. „Gerade rechtzeitig“, übrigens. Das Kapitol wurde evakuiert, der Electoral Vote Count unterbrochen. Wäre diese INszenierung unterblieben, die ganze Welt hätte LIVE die Begründungen für die Zurückweisungen der Wahlzertifizierungen mitbekommen, nachdem der Wahlbetrug vom Medien-Mainstream monatelang negiert oder ignoriert worden war. Danach dann waren nicht mehr die Einwände von Interesse, sondern der Sturm auf das Kapitol.

Gerade die Demokraten und etliche trumpfeindliche Republikaner hätten dann, wenn sie wirklich der Überzeugung gewesen wären, daß es keinen Wahlbetrug gegeben hat, vehement für eine Beweiswürdigung plädieren müssen, wäre sie doch geeignet gewesen, Donald Trump ein für alle Mal als Lügner zu entlarven. Das Gegenteil ist passiert: Auf sämtlichen Ebenen wurde nichts ausgelassen, um Transparenz unter allen Umständen zu verhindern.

Wer am Morgen des 4. November, nach dem mysteriösen und ungewöhnlichen Auszählungsstopp in den Swing-States in der Nacht zuvor und der dann folgenden, sowohl statistisch als auch mathematisch nicht zu erklärenden Aufholjagd Bidens davon ausging, Gerichte würden sich schon noch damit befassen, musste bis zum gestrigen Tag dazulernen. Nicht nur das politische Establishment, das er ohnehin für korrupt bis auf die Knochen hielt, scheint völlig degeneriert zu sein, sondern die Judikative ebenso. Der Medien-Mainstream ohnehin. In den USA sind nicht zwei Teile der Gewaltenteilung defekt, sondern drei. Jetzt gibt es eben einen ernannten Präsidenten, der gewählte hingegen wurde fortgejagt. Das ist das Ende der Demokratie nicht nur in den USA.

Deutschland

Daß sich von Angela Merkel über Heiko Maas bis Ursula von der Leyen alle ein Loch in den Bauch freuen darüber, daß ihr Wunschpräsident ernannt worden ist, ohne von den Amerikanern gewählt worden zu sein, wundert niemanden. Richtig skurril wird es aber, wenn man die Einlassungen von Leuten liest, die sich selbst als Konservative verstehen.

Bei Facebook gibt es z.B. die Gruppe „Demokratie und Rechtsstaat verteidigen“. Administrator dort ist Klaus Kelle, konservativer Autor, Journalist und Publizist. Er plädiert mit Inbrunst für „ein bißchen mehr Freiheit“. Wie das halt jemand macht, der ein bißchen konservativ ist. Diese Diskussionsgruppe ist ein amüsanter Ort, weil man beobachten kann, wie sich die „Wertkonservativen“ der Union („Werteunion“) mit Mitgliedern der „gemäßigten“ Meuthen-AfD einerseits den Honig gegenseitig ums Maul schmieren, andererseits aber auch deutlich machen, warum sie nicht miteinander können. Eine herrliche Bachnabelschau. Kelles neuester Vorschlag: Die Politik müsse die Normalität wieder in den Mittelpunkt stellen. Ein schrecklich netter Vorschlag in seiner bißchenwünscheländischen Folgenlosigkeit. „Die Normalität in den Mittelpunkt stellen“ soll wahrscheinlich die verschärfte Form des allseits beliebten Zeichensetzens sein. Oder, wie Heinrich Lübke vielleicht kommentiert hätte: „Dann stellt mal schön.“

Parallel dazu plädierte die grüne Kanzlerkandidatin in spe, Annalena Baerbock, dafür, Donald Trump hätte bereits vor vier Jahren der Twitter-Account gesperrt werden müssen, was wiederum bestens zu den Forderungen einer Maxine Waters oder einer ALexandria Ocasio Cortes in den USA paßt, endlich auch die Trump-Wähler zu schikanieren, wo man nur kann. „Denken erwünscht – für ein bißchen mehr Freiheit“: Ob sich die Wertkonservativen der Union und Meuthens Distanzitis-AfDler vielleicht dazu durchringen könnten, Baerbock zur Mäßigung aufzufordern, indem sie bitte nur dafür plädiere, den Twitter-Account von Trump für schlappe 12 Stunden am Tag zu sperren, statt für 24 Stunden, weil das „ein bißchen mehr Freiheit“ signalisieren würde? Oder daß Waters und AOC die Trump-Wähler bitte nur ein „ein bißchen“ schikanieren sollen? Wegen der Freiheit, meine ich. Na egal.

Eine Schlagzeile des gestrigen Tages war nämlich, daß der Verfassungsschutz jetzt doch bald die AfD als Gesamtpartei zum Verdachtsfall erklären will. Ja hallo, die Meuthen-AfD? Verdachtsfall, oder was? Da könnte sich wiederum meinereiner ein Loch in den Bauch lachen. Ist es nicht genau das, was ich seit Jahr und Tag prophezeit habe? Daß die Spaltung der AfD zu überhaupt nichts Positivem führen wird, weil sie vom Establishment bis aufs Messer bekämpft werden wird, ganz egal, wieviel Kreide sie frißt? – Doch, das ist genau das, was nicht nur ich prophezeit habe. An Kelles „Retter von Demokratie und Rechtstaatlichkeit“ mag ich schon gar nicht mehr denken. Immerhin würden die jetzt mit Leuten debattieren, die trotz braver Distanzitis vom Verfassungsschutz zum Verdachtsfall erklärt werden sollen. Da wird einigen Wertunierten, den schwarzen Schafen der CDU sozusagen, der Arsch gehörig auf Grundeis gehen und sie werden sich wünschen, sie hätten Kelles Facebook-Gruppe nie entdeckt. Weil sie sich dann nie hätten zu leichtsinnigen Sympathiebekundungen für die verfassungsschützerisch Verdachtsanfälligen verführen lassen. Wos a Malheur! So eine Unvorsichtigkeit!

Der Verfassungsschutzbericht

In Amerika gibt es 75 Millionen um ihre Stimme betrogene Trumpwähler, die in Deutschland allesamt vom Verfassungsschutz beobachtet werden würden, verdächtig, wie sie nun einmal sind. Was macht man da am besten im „konservativen Lager“ von Wertunierten und AfD angesichts der Tatsache, daß es sogar unter den Gemäßigten welche gibt, die den Trump in Amerika ganz gut fanden und finden? Ob man sich wohl ein bißchen distanzieren sollte wegen „ein bißchen mehr Freiheit“ zur „Rettung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“? Jede Wette, daß das dort diskutabel erscheint. Irgendwann muß doch das Establishment einsehen, daß sie ganz Brave sind, oder nicht? Und dann wird das Establishment auch Verdacht und Beobachtung einstellen. Ganz bestimmt. In Wolkenkuckucksheim gibt es tatsächlich auch Wohnraum für „Konservative“.

Nein, man sollte es ganz anders machen als Konservativer. Man sollte seinen eigenen Verfassungsschutzbericht erstellen. Einen Bericht über den Verfassungsschutz also. Nicht unbedingt „sozialverträglich formuliert“, dafür aber deutlich. Dazu müsste man nur untersuchen, ob der Verfassungsschutz wirklich das Grundgesetz schützt, oder ob er das bidenfreundliche Altparteienkartell und seine Figuren vor gut begründeter Feindseligkeit schützt. Wenn man dann herausgefunden hat, wie sich das mit dem Verfassungsschutz verhält, veröffentlicht man seinen eigenen Verfassungsschutzbericht, unter dem Titel „Die Akte Haldenwang“ vielleicht. Oder man fordert einen Verfassungsschutz, der dem normalen Verfassungsschutz übergeordnet ist und den normalen Verfassungsschutz zum Verdachtsfall erklärt. Noch besser: Man fordert, daß jeder Bürger zum Verfassungsschützer werden soll, das Grundgesetz gegen den Verfassungsschutz verteidigt und sich im Rahmen von „zivilgesellschaftlichem Engagement“ (sehr löblich!) für die Wiederherstellung der Grundrechte laut Grundgesetz einsetzt. Und für die Absetzung der Kanzlerin et al.

Realistisch ist freilich etwas anderes. Die weitere Vermeuthung des Konservatismus wird auch angesichts der Tatsache, daß es in den USA nur noch einen ernannten, aber keinen gewählten Präsidenten mehr gibt, nicht aufzuhalten sein. Die Vermeuthung ist etwa das gleiche wie die Vermischung. Man könnte auch von imaginärkonservativer Bauchnabelschau reden. Mir kommen diese Leute vor wie ein Embryo, der nicht wahrhaben will, daß ihm jemand die Gebärmutter geklaut hat. In der Gruppe „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit retten“ habe ich gestern einen CDUler gesehen, der Joe Biden zur Amtseinführung gratulierte und seine Überzeugung äußerte, „es“ (was?) werde nun besser werden. Abgeschlossen hat er seinen Glückwunsch mit „God bless America“. Und weil meinereiner im Grunde ein freundlicher Mensch ist, hat er es unterlassen, ihm zu antworten mit „May the Lord allmighty send you a brain“ (bevor es endgültig zu spät ist). Denn so viel steht fest: Kein noch so sozialverträglich formuliertes, tief devotes Distanzierungsgewinsel wird die herrschende Gesinnungsautokratie in Zukunft noch davon abhalten, die Daumenschrauben für Konservative immer fester anzuziehen. Das wird in richtig fiese Verfolgung ausarten.

Quelle: journalistenwatch.com vom 21.01.2021

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