„Verfassungswidrig“: Trump-Team reagiert auf Klausel zum Amtsenthebungsverfahren

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.02.2021

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Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
3 Jahre zuvor

Gewalt auszuüben ist immer die Entscheidung jedes einzelnen. Man kann sich auch dagegen entscheiden. Donald Trump hat nicht zur Gewalt aufgerufen sondern davon gesprochen, dass man patriotisch und friedlich zum Capitol marschieren und seine/ihre Stimme hörbar machen sollte (peaceful and patriotically make your voices heard). Wenn jemand sagt „fight for your rights“, dann ist nicht damit gemeint, man solle einen anderen mit den Fäusten etc. angreifen oder in ein Gebäude einbrechen, das Allgemeingut ist, zumal wenn der Anlass solch ein wichtiger ist. Dieser Ausbruch von Gewalt hat dem, was geplant war, nur geschadet und – wie wir jetzt sehen – auch dem gesamten Volk, konnte also keinesfalls im Sinne der Trump-Anhänger und im Sinne Donald Trumps sein. Trump trägt keine Schuld an den Geschehnissen.
In Washington regiert momentan der blanke Hass, und nichts anderes steckt hinter den Aktionen von Pelosi und Konsorten. Trump hat sie entlarvt. Jetzt bleibt nur, die Leute niemals wieder zu wählen.

kairo
kairo
3 Jahre zuvor

Das dürfte wohl eines der beiden Hauptargumente der Trump-Verteidiger werden: man dürfe das Verfahren zur Amtsenthebung nicht gegen jemanden durchführen, der gar nicht mehr im Amt ist. Aber das kann schiefgehen. Es hat durchaus schon solche Fälle gegeben. Nicht gegen einen Ex-Präsidenten, aber mir sind Verfahren gegen einen Ex-Minister und einen Bundesrichter bekannt.

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