Braun: Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ pervertiert seinen Auftrag

Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ (DIMR) hat eine aufwendige Broschüre zum Kampf gegen die AfD vorgelegt. Dazu sagt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Braun:

„Dieses Institut ignoriert massive Verletzungen der Menschenrechte in Deutschland. Diese Linksideologen kümmern sich nicht um den neuen Antisemitismus von islamischer Seite, nicht um die Angriffe auf Christen in deutschen Asylbewerberheimen, nicht um die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch das NetzDG.

Das DIMR ist ein Institut zur Verhöhnung der Menschenrechte. Es pervertiert seinen Auftrag. Es soll Berichte zur Menschenrechtslage im In- und Ausland liefern. Es soll zudem die Aktivitäten der Bundesregierung kontrollieren. Stattdessen legt diese linksideologische Einrichtung nun ein primitives Pamphlet gegen die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag vor.

Das DIMR ist laut seiner Satzung gemeinnützig und ‚der gesellschaftlichen Pluralität verpflichtet‘. Dieses angebliche Menschenrechtsinstitut hat mit einer verleumderischen Studie den Bundestagswahlkampf gegen die AfD eröffnet. Das DIMR entlarvt sich damit erneut als eine Institution, die einer linksextremistischen Agenda folgt.

Wie würde die Bundesregierung aufschreien, wenn in Polen oder Ungarn ein steuerfinanziertes Menschenrechtsinstitut einen verleumderischen Kampf gegen die Opposition führt? Die freie Entfaltung der politischen Opposition gehört zum Kernbestand der Menschenrechte. Wir treten bereits seit Jahren für eine Kürzung der Bundesmittel für das DIMR ein. Steuergelder dürfen nicht länger für einseitige Parteipropaganda missbraucht werden.“

Quelle: politikstube.com vom 11.06.2021

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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
2 Jahre zuvor

Steht die AfD als Synonym für 35% der Bevölkerung-juristische Person? Da stimmt etwas nicht, eine juristische Person kann keinen Stimmverlustzettel ausfüllen. Das müssen Menschen tun, für Ihre Viehhaltung. Sehen wir es doch geschäftlich. Was hat die Porno Industrie mit dem „Institut für Menschenrechte!“ zu tun, oder deren Aufklärungsarbeiten? Das wir alle Spitze sind in der Anwendung der erlangten Aufklärungsarbeit im Ehebett oder im unehelichen verwerflichen, aber spannenden unehelichen Beischlaf lassen wir fast weg! Stellen wir uns vor; dieses „Institut“ zeigt Ermittlungen über die uns zur Impfung wohlgesonnen und nebenbei sich bereicherten „PolitXXXer“ was die so auf der Matratze bei Ihren durchschnittlichen vier Ehen und 25 Sekretärinnen und Sekretäres-oder so verfilmt haben und veröffentlichen würden! Da kann die Pornoindustrie aber zu machen. Der/d ober Regisseurin fällt dann, wie jetzt, nichts mehr ein-die wird sauer, stinkig sauer!
Irgendwelche tatsächlichen zusammenhänge im überbezahlten Nichtstun aus dem wahren Leben sind rein Zufällig. Entnommen der künstlerischen Freiheit. Außer bei Reiner der ist sauberer der Reiner Traubenzucker!

Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
2 Jahre zuvor

…Stattdessen legt diese linksideologische Einrichtung nun ein primitives Pamphlet gegen die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag vor…

Genau das ist der Punkt. Die AfD als die größte Oppositionspartei ist auch die einzige, die den Regierungsparteien gefährlich werden kann, bedeutet, sie von ihren Podesten schubsen kann – und eventuell auch wird.

gerhard
gerhard
2 Jahre zuvor

….sie von ihren Podesten schubsen kann – und eventuell auch wird….

Lieber Heute als Morgen !

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
2 Jahre zuvor

Dem Spahnröckchen wird es schon zu viel derer öffentlichen Kritik an Ihm. Habe ich gestern gesehen. Er/d würde gerne zurücktreten, aber Er/d hat so viel „Arbeit“ das Es kommt nicht dazu. Wie Ulbricht in der DDR sagte. Es wird behauptet wir habe keine Butter, wir haben Butter. Es stehen nur zu viele Marmeladeneimer davor, wir kommen nicht an die Butter ran.