Ein ursprünglich für den Abend geplanter Abschiebeflug nach Afghanistan ist von deutscher Seite kurzfristig abgesagt worden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur waren mehrere afghanische Männer, die von München nach Kabul hätten fliegen sollen, zum Zeitpunkt der Absage bereits in die bayerische Landeshauptstadt gebracht worden. Zunächst gab es keine Angaben zu Gründen für die Entscheidung.
Bundespolitiker der SPD, der Grünen und der Linken halten Abschiebungen in das Land nach dem jüngsten Vormarsch der Taliban für nicht vertretbar. Auch die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hatte die geplante Abschiebung als unverantwortlich kritisiert und der Bundesregierung eine „menschenverachtende Haltung“ vorgeworfen.
Bundesinnenminister Seehofer und Unions-Kanzlerkandidat Laschet hatten am Wochenende bekräftigt, an Abschiebungen krimineller Afghanen festzuhalten.
Abschiebung aus Österreich gestoppt nach Gerichtsurteil
Zuvor hatte am Dienstag bereits Österreich nach einer einstweiligen Verfügung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) die geplante Abschiebung eines abgelehnten Asylsuchenden nach Afghanistan gestoppt. Das Gericht begründete seine Entscheidung mit der Sicherheitslage in Afghanistan. Eine Ausweisung unter den aktuellen Bedingungen könnte dem Gericht zufolge einen Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention darstellen.
Der Gerichtshof wies zudem darauf hin, dass Afghanistan die EU Mitte Juli gebeten habe, Abschiebungen für drei Monate auszusetzen. Finnland, Schweden und Norwegen sind dieser Bitte nachgekommen.
Hör-Tipp
Aus der Sendung „Hintergrund“: Die USA und ihre Verbündeten ziehen sich aus Afghanistan zurück, die Taliban sind auf dem Vormarsch und könnten die Macht in Kabul schon bald übernehmen.
Quelle: Deutschlandfunk vom 04.08.2021
Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert
Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve
Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald
Weiter so ihr Volldeppen. So kriegen wir das Gesindel nicht los.
Die sollen zu Hause kämpfen und sich nicht hier den Arsch breitdrücken.
Die Menschenrechte werden gegenüber den indigenen Völkern in Deutschland vom Treuhandverwalter Bundesrepublik nicht umgesetzt !
Also gelten die auch nicht mehr für hier befindliche afghanische Straftäter.
Weg mit dem kriminellen Gebrassel, aber pronto !
Während besonders Afganische Schwerverbrecher i.d. BRD als brutale, seelenlose,
tierische Vergewaltigsmonster Dt. Kinder, Mädchen, Frauen rücksichtslos einzeln oder
im Rudel vergewaltigen – täglich 2 Rudelvergewaltigungen, 15 Einzelvergewaltigungen-
Werden Abschiebungen in deren Heimat Afganistan von Dt. Etablierten Parteien, besonders von den Grünen strickt aus humanen Gründen abgelehnt ! Soviel sind Dt
Politiker die Dt. weibliche Bevölkerung im täglichen Psychoterror Migrationsopfer zu sein oder zu werden, wert ! Ist das die EU-Wertegesellschaft: Alle Menschen sind gleich
u.a. noch gleicher ???
Aus welchem Grund auch immer, das war doch vorher schon so gut wie klar !