GEOPOLITIK – China protestiert: USA stationieren Raketenabwehr in Südkorea

Die USA haben am Freitag bekannt gegeben, dass in Südkorea ein Raketenabwehr-System stationiert werden soll. Das System richte sich „ausschließlich“ gegen Nordkorea. Doch China protestiert gegen den Vorstoß, weil das System auch chinesische Raketen verfolgen kann.

Chinas Präsident Li Keqiang mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon am Freitag in Peking. (Foto: dpa)

Chinas Präsident Li Keqiang mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon am Freitag in Peking. (Foto: dpa)

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Südkorea und die USA haben am Freitag gegeben, dass sie sich entschieden dazu haben, ein fortschrittliches amerikanisches Raketenabwehrsystem im Süden Südkoreas zu stationieren. Bei dem Typ des Systems handelt es sich um ein „Terminal High-Altitude Area Defense system“ (THAAD). Nach Angaben des südkoreanischen Verteidigungsministers Ryu Jae-seung soll Südkorea durch diesen Vorstoß vor der Bedrohung durch Nordkorea geschützt werden.

„Dies ist eine wichtige Entscheidung der Republik von Südkorea (…) Nordkoreas fortgesetzte Entwicklung ballistischer Raketen und Massenvernichtungswaffen erfordern, dass die Allianz diese umsichtige, Schutzmaßnahme vornimmt, um unsere geschichteten und effektive Raketenabwehr zu stärken “, zitiert die New York Times den US-General Vincent K. Brooks. Das US-Militär meint, dass das Raketensystem „ausschließlich auf Nordkorea gerichtet sein“ werde.

Doch in einer schnellen und scharfen Reaktion gegen den Einsatz, meldete vor allem das chinesische Außenministerium in einer Erklärung, dass die Entscheidung das strategische Gleichgewicht in der Region verändern und Chinas Sicherheitsinteressen untergraben würde. „Die chinesische Seite drückt hiermit ihre starke Unzufriedenheit und entschiedene Ablehnung zum Ausdruck“ zitiert die New York Times das Ministerium. Das Raketensystem zog auch den Protest von südkoreanischen Einwohnern nach sich.

Dorf- und Stadtbewohner hatten eine Stationierung abgelehnt, weil starke elektronische Radar-Signale die Gesundheit der Menschen beeinträchtigen könnten und mögliche frühe Ziele von nordkoreanischen Raketen werden könnten.

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China ist besonders besorgt über das THAAD-System in Südkorea wegen seines leistungsfähigen Radar, das den USA die Möglichkeit gibt, chinesische Raketen schnell zu erkennen und zu verfolgen, sagen Militär-Analysten.

Das Verhältnis zwischen den USA und China ist aufgrund des Territorial-Konflikts im Südchinesischen Meer angespannt. Die Regierung in Peking hat bekannt gegeben, dass sie eine diesbezügliche Entscheidung des ständigen Schiedshofs in Den Haag (PCA) nicht akzeptieren werde. Der Schiedshof habe keine Zuständigkeit bezüglich des Konflikts im Südchinesischen Meer, da die UN-Seerechtskonvention (UNCLOS) den Konflikt nicht umfassen könne.

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Eine Interpretation im Rahmen des internationalen Seerechts sei somit nichtig. Als Reaktion auf den internationalen Druck, mit dem Schiedshof zu kooperieren, hatte China zuvor angekündigt, vom 5. bis zum 11. Juli ein Marinemanöver im Südchinesischen Meer durchführen zu wollen, berichtet die Global Times aus China.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 09.07.2016

 

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