Unglaublich, dass Scholz damit durchkommt

Es ist erstaunlich, dass Armin Laschet für sein Lachen und Annalena Baerbock für ihre Lebenslauf-Tricksereien tagelang heftig kritisiert wurden, dem SPD-Kanzlerkandidaten aber sein Verhalten in zwei Finanzskandalen nicht angekreidet wird. Dabei zeigt er gerade hier seinen unschönen Politikstil.

Im Dezember 2019 wollte Markus Lanz in seiner Sendung von Saskia Esken wissen, ob sie Olaf Scholz für einen „standhaften Sozialdemokraten“ hält. Sie, die sich gerade im Ringen um den SPD-Vorsitz gegen den Bundesfinanzminister durchgesetzt hatte, brachte es nicht fertig, ein paar wohlwollende Worte über ihren Genossen zu verlieren. Lanz bohrte nach, bis Esken schließlich hervorbrachte: „nicht standhaft“. Tags darauf passierte, was immer passiert, wenn sich Esken vergaloppiert. Sie kassierte ihre Aussage wieder ein. Auf Twitter entschuldigte sie sich und erklärte, Scholz sei „selbstverständlich“ ein standhafter Sozialdemokrat.

Seither haben Scholz auf der einen sowie Esken und Co-Parteichef Norbert Walter-Borjans auf der anderen Seite Burgfrieden geschlossen. Der Waffenstillstand tut der SPD gut. Sie wird nicht mehr als der zerstrittene Haufen wahrgenommen, der er über Jahre war. Von innerparteilicher Harmonie kann trotzdem kaum die Rede sein, wie der Streit um die Aussagen von Wolfgang Thierse zur Identitätspolitik zeigte, für die sich Esken und Ex-Juso-Chef Kevin Kühnert „beschämt“ zeigten. Auch hier machte Esken, nachdem sie heftig kritisiert wurde, einen Rückzieher. Sie teilte Thierse mit: „Wir schämen uns nicht für Dich.“

Der Richtungsstreit ist – wie der in der Union – trotzdem ungelöst. Damit das im Wahlkampf kein Thema wird, halten sich Esken, Walter-Borjans und SPD-Vize Kevin Kühnert – die Fans einer rot-grün-roten Koalition – seit Wochen weitgehend zurück. Erst neulich sagte die SPD-Vorsitzende Anne Will ab, weshalb die Union klagt, die Sozialdemokraten und ihr Kanzlerkandidat versteckten das Trio. Nach Darstellung der SPD ist das natürlich ganz falsch. „Man muss auch nicht überall dabei sein“, sagte Esken der „Zeit“.

One-Man-Show

Wie auch immer: Der Wahlkampf der SPD ist eine One-Man-Show, ihr Personaltableau ebenso dünn wie das der Union. Eine weitere Parallele zu CDU und CSU ist die inhaltliche Leere. Bemüht sich die Union immerhin, sie durch die Vorstellung eines „Zukunftsteams“ und die Vorlage eines unbezahlbaren und innovationslosen 100-Tage-Programms zu kaschieren, versucht die SPD nicht einmal das. Hauptsache, Scholz macht sich nicht angreifbar. Wenn Armin Laschet im Schlafwagen ins Kanzleramt will, nutzt der SPD-Bewerber einen Bummelzug. Die Wahrheit ist: Auch Scholz hat keine Vision, keine Idee, keine Erzählung. Seine Botschaft besteht aus ein bisschen Klimaschutz und zwölf Euro Mindestlohn.

Während Laschet um die Ohren fliegt, was immer er tut, meidet Scholz alles, was auf ihn zurückfallen könnte. Mit welcher Chuzpe der Minister die Öffentlichkeit zu täuschen versucht, zeigt er bis heute in der Debatte um die Finanzskandale Wirecard und CumEx. Die Art und Weise, wie er in den Untersuchungssauschüssen Kritik an sich abperlen lässt, zeigte Züge von Hybris.

Bei Wirecard hatte sich der SPD-Politiker zur Speerspitze der Aufklärer erklärt. Tatsächlich aber war es sein Ministerium, das dem U-Ausschuss zum Beispiel mehr als 100 Aktenordner erst kurz vor dem Beginn einer Sitzung herausgab, so dass sie nicht ausgiebig für eine Zeugenanhörung ausgewertet werden konnten. Die Grünen wollten in dem Gremium wissen, ob das mit seiner Ankündigung der „vollen Transparenz“ im Einklang stehe. „Ja“, sagt Scholz, ohne mit der Wimper zu zucken.

Scholz gibt zu, was nicht zu leugnen ist

Die Unverfrorenheit des Kanzlerkandidaten macht mitunter fassungslos. Das gilt insbesondere für die Erinnerungslücken, die Scholz zu haben vorgibt. Sie sind nicht nachvollziehbar und nehmen ihm Glaubwürdigkeit. Der Miteigentümer einer Privatbank bat Scholz in dessen Zeit als Hamburger Regierungschef um ein Gespräch, nachdem das Kreditinstitut gerade erfahren hatte, Millionen an die Staatskasse zahlen zu müssen. Scholz aber will an die Unterredung keine „aktive Erinnerung“ haben.

Der Minister gibt zu, was nicht mehr zu leugnen ist. So musste er einräumen, Mails zum Thema Wirecard von seinem privaten Account an Kanzleramtsminister Helge Braun verschickt, diese aber nicht dem U-Ausschuss vorgelegt zu haben. Scholz schaffte es, selbst das in ein Eigenlob zu verwandeln. Der Vorgang zeige, „wie sehr ich mich um die Sache gekümmert habe“.

Wie clever der Sozialdemokrat agiert, belegt auch der Satz: „Die Verantwortung für diesen hochkriminellen Betrug trägt nicht die Bundesregierung.“ Der Minister spricht gerne von „wir“ oder „uns“ und der gesamten Regierung, wenn eigentlich nur er gemeint ist. Und von „Verantwortung“ hat selbst die Opposition kein einziges Mal gesprochen. Sie meint die Übernahme politischer Verantwortung für das Versagen der Scholz unterstellten Bankenaufsicht Bafin und der Anti-Geldwäsche-Einheit FIU.

Im jüngsten Triell sagte der Minister über die Finanzskandale: „Alle wissen, dass ja an den verschiedenen Vorwürfen sich niemals herausgestellt hat, dass was dran ist.“ Hier von „allen“ zu sprechen, ist ein Schurkenstück. Es ist erstaunlich: Während Laschets Feixen im Hochwassergebiet und die Tagebuch-Tricksereien von Annalena Baerbock tagelang diskutiert und heftig kritisiert wurden, kommt Scholz mit seiner Strategie unbehelligt durch den Wahlkampf. Seine Kontrahenten mögen schwache Kanzlerkandidaten sein, die Scholz automatisch besser aussehen lassen. Tatsächlich dürfte er aber nur das kleinere Übel sein.