Es war ein Versäumnis im Verteilerzentrum Hamburg-Altona: Zwei Postkisten mit Wahlbriefen haben die Wahlleitung in Mecklenburg-Vorpommern zu spät erreicht. Die Briefe bleiben zu, die Stimmen ungezählt.
Eine Panne in einem Verteilerzentrum der Deutschen Post in Hamburg-Altona hat dazu geführt, dass 352 Briefwahlstimmen bei Bundestags-, Landtags- und einer Bürgermeisterwahl in Mecklenburg-Vorpommern nicht gezählt wurden. Diese Stimmen seien verloren, sagte die Landeswahlleiterin von Mecklenburg-Vorpommern, Gudrun Beneicke. Der Versand zweier Postkisten sei versäumt worden. Dadurch seien sie zu spät bei der Landeswahlleitung eingetroffen.
Die Deutsche Post teilte auf Anfrage mit: »Wir haben nach Kenntnis des Vorfalls umgehend die Landeswahlleitung und den Bundeswahlleiter darüber informiert. Wir bedauern die Transportverzögerung außerordentlich, möchten aber betonen, dass dies ein Ausnahmefall war.«
168 Wahlbriefe waren laut der Landeswahlleiterin für die Bundestagswahl im Nordosten bestimmt, 163 für die Landtagswahl und 21 für die Bürgermeisterwahl in Boizenburg, einer kleinen Stadt in Mecklenburg-Vorpommern. Die Briefe werden nun nicht geöffnet – das ist bei zu spät eintreffenden Briefwahlunterlagen üblich.
Ein Sprecher der Deutschen Post wies allerdings darauf hin, dass es sich bei den Wahlbriefen »um Sendungen aus der Leerung der Briefkästen in Hamburg am Samstag« handele. Wahlbriefe, die bis zu der von der Post im Vorfeld veröffentlichten Einsendefrist, Donnerstag, 23. September, und am Freitag eingeworfen wurden, seien nicht betroffen gewesen. »Ebenso keine der am Samstag eingeworfenen Wahlbriefe in andere Leitregionen«.
Aus Sicht Beneickes liegt der Fehler bei der Deutschen Post, eine im Raum stehende Wahlanfechtung halte sie daher nicht für Erfolg versprechend. Grundsätzlich könne jeder Wahlberechtigte die Wahl anfechten, hierfür habe man bei der Landtagswahl 14 Tage und bei der Bundestagswahl zwei Monate Zeit.
Auch in Berlin steht eine Wahlanfechtung im Raum. Dort hatte der »Superwahltag« mancherorts zu Chaos, langen Wartezeiten und fehlenden Stimmzetteln geführt. Der am Sonntag ausgetragene Marathon verkomplizierte die Lage zusätzlich. Die Landeswahlleiterin will den Vorwürfen nachgehen.
Quelle: Spiegel-online vom 27.09.2021
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Die Schneckenpost funktioniert doch schon lange nicht mehr. Was die sich immer erlauben spottet jeder Beschreibung. Hier kommen nur noch Pakistani. Afghanen oder andere Moslems die nicht mal deutsch sprechen können. Die kann man nichts fragen.
Wie oft muss ich Post anderer Leute verteilen im Wohngebiet……
Frag mich was die für Führerscheine haben. Können die überhaupt Namen oder Schilder lesen ?
Der „Postbeamte“ wird zeitnah wieder ein ehrenhafter Beruf sein.
Die Post hat diese Briefe nicht ausgeteilt, die Post kann diese auch nicht zurücknehmen. Lest die Gesetze! Nur die Post darf Wahlbenachrichtigungen verteilen. Von privaten Unternehmen verteilte Wahlbenachrichtigungen* sind ungültig. Diese Wahl und deren Vorhänger sind komplett ungültig. Dass Urteil der BVG kommt noch dazu, an das sich kein sus, Bubo Bubo, Picka Picka, Lupus, in der Verregierung hält!
• Oder bestätigt sich damit die innerbetriebliche Firmenpost an die Mitarbeiter der GmbH BRiD?
Genauso ist das !
Die jetzige „Deutsche Post“ ist auch nur eine fremdländische Firma
unter diesem Namen und hat mit der „Deutschen Post“, wie sie 1990
kommen sollte, nichts zu tun; es sind 2 unterschiedliche Rechtskreise.
… Zwei Postkisten mit Wahlbriefen haben die Wahlleitung in Mecklenburg-Vorpommern zu spät erreicht. Die Briefe bleiben zu, die Stimmen ungezählt…
Das kommt mir mal wieder sehr bekannt vor.
Das ist auch bei der US-Wahl nur im größeren Stil geschehen.
Da hat man allerdings u. a. im Müll zusätzlich auch jede Menge Stimmzettel für Trump entdeckt. Das wurde von der Entdeckerin mit einem Handy gefilmt und per Affidavit beschworen.
…per Affidavit beschworen… bzw. erklärt.
Affidavits werden von juristischen Personen genutzt.
Souveräne Menschen nutzen das „Testimony“, in der Form
eines Affidavits; dadurch werden die unterschiedlichen
Rechtskreise berücksichtigt.
Also, wenn Du dich auf ein Affidavit beziehst, outest Du
dich automatisch als juristische Person bzw. Angestellter
einer Firma.